Folge 16: Trumps Amtsantritt: Wie geht es mit der Demokratie weiter?

00:00:00: Korte und Ring. Politik, die bewegt.

00:00:07: Eine neue Woche und eine neue Folge von unserem VWM Podcast Korte und Ring. Herzlich willkommen.

00:00:17: Auch heute darf ich wieder mit dem renommierten Politikwissenschaftler Prof. Dr. Karl Rudolf Korte

00:00:21: über das politische Geschehen sprechen. Deswegen herzlich willkommen, Herr Korte. Schön,

00:00:26: dass Sie heute auch wieder dabei sind. Ja, mache gerne wieder mit.

00:00:29: Diese Woche leider nicht, dass wir uns persönlich sehen, sondern nur virtuell sehen. Aber das geht auch.

00:00:35: Haben Sie denn unseren Live-Podcast letzte Woche gut verkraftet?

00:00:38: Den habe ich sehr gut verkraftet. Vor allen Dingen, weil es ja so einen Vitaminschub

00:00:43: gehabt durch diese frisch angelieferten transportierten Brombeeren. Das war ein großer

00:00:48: Genuss und war natürlich Highlight des Abends. Also den Kollegen habe ich im Nachhinein ja noch

00:00:52: ein bis zweimal dafür gefeiert für diese Aktion. Hab natürlich, weil sie ihre Brombeeren leider nicht

00:00:56: aufgegessen haben, auch noch ein paar davon gegessen, Herr Korte. Aber das war schon ein großes Kino,

00:01:00: dass er die auf einmal aufgetrieben hat. Das fand ich auch. Und dass Sie ein Vitaminschub

00:01:04: bekommen, schaltet Ihnen ja auch nichts, oder? Nein, vielleicht wachs ich noch ein bisschen.

00:01:08: Oder ich werde einfach ein bisschen teilen. Intellektuell. Ich versuche ja immer noch,

00:01:14: Ihnen nachzueifern und mich irgendwie mit allen Hilfsmitteln auf Ihr intellektuelles Niveau zu

00:01:18: hiefen. Aber ich weiß nicht, ob ich da nur mit Brombeeren weiterkomme. Na hey, das schaffen

00:01:22: Sie auch auf regulären Weg. Einfach mal über eine Promotion nachdenken. Könnte ich gerne betreuen.

00:01:28: Insofern ist da noch Spielraum, wenn Sie ein Thema vertiefen wollen, über Jahre eine Frage zu

00:01:35: beantworten. Sie müssen ja sich auf eine Suchbewegung begeben, als Langstreckenlauf. Dann könnte

00:01:40: daraus was werden. Haben Sie denn das Gefühl, dass Sie mich als, also Sie als mein Doktorvater,

00:01:45: dass Sie mich aushalten würden? Das geht problemlos. Wir sind eine kongeniale Konstellation,

00:01:51: das würde klappen. Denkt nochmal drüber nach, Herr Korte. Ich habe da noch ein bisschen Luft

00:01:55: in meinem Arbeitsalltag vielleicht irgendwie gefragt. Ich vermute, dass Sie mit Ihrer Familie

00:02:00: schwierig, das müssten Sie mit Ihrer Frau klären. Die ist davon bestimmt nicht begeistert.

00:02:04: Nee, die ist zwar großer Fan von unserem Podcast hier, aber das wäre vielleicht dann der Schritt

00:02:09: zu viel, den man ja manchmal macht. Aber das werde ich zu Hause einfach mal ansprechen und die nächste

00:02:13: Woche davon berichten, wie das die Rückmeldung so ausgefallen ist. Ja Herr Korte, großes Thema.

00:02:20: Heute, ich habe jetzt zwei Themen mitgebracht für diese Woche. Einmal natürlich noch ein wenig

00:02:25: der Blick auf den Wahlkampf hier in Deutschland, aber natürlich auch auf ein historisches Ereignis,

00:02:29: was sich in Amerika abspielt, nämlich Donald Trump, der der 45. Präsident der USA war und zum

00:02:36: 47. Präsident vereidigt worden ist. Jetzt wird er immer spekuliert, wird quasi seine zweite

00:02:45: Amtszeit schlimmer als die erste. Was bedeutet das für die EU? Was bedeutet das für Deutschland?

00:02:50: Mir wäre es wichtig, mit Ihnen erstmal im ersten Schritt zurückzublicken und kurz zusammenzufassen,

00:02:57: wie aus Ihrer Sicht, was die kennzeichnen seiner ersten Amtszeit waren, damit wir dann darüber

00:03:02: diskutieren können, was sich in seiner zweiten Amtszeit auch international oder für Deutschland

00:03:06: ergeben könnte. Ja, die Durchsetzung von Trumpismus im Prinzip ist das, was in Erinnerung

00:03:13: geblieben ist, dass er sich versucht hat, über Recht und Gesetz in vielen Dingen auch hinweg

00:03:19: zu setzen, dass ihm das aber nur zum Teil gelungen ist, weil er doch bestimmt ein, zwei Jahre auch

00:03:30: Anlaufschwierigkeiten hatte, um sich durchzusetzen. Das ist ein bisschen Erinnerung, das markiert

00:03:35: auch den Unterschied zu heute, zu den Möglichkeiten, die er in diesen Tagen wahrscheinlich dann zeigen

00:03:42: wird. Die Mehrheitsverhältnisse sind diesmal ja auch bezogen auf den Kongress eindeutig. Er ist

00:03:49: professioneller vorbereitet vom Team und von der Einstimmung her. Das markiert vor allen Dingen

00:03:55: die Unterschiedlichkeit. Aber ökonomisch ist es kein große Era des Erfolgs gewesen. Das kann man so

00:04:01: nicht sagen. Viel Ausstieg aus internationalen Abkommen hat seinen Weg markiert. Also dieses

00:04:09: "Great Again" bezog sich eher auf was isolationistisches und alle Partner haben letztlich unter ihm

00:04:18: gelitten, weil er unkalkulierbar war. Die verklärte Einstellung vieler amerikanischer Wählerinnen

00:04:25: Wähler hängen vor allem mit dem Alltagssorgen zusammen. Angeblich waren weniger Sorgen mit

00:04:31: ihm damals im Alltag und es war alles billiger. Das ist die Verklärung, die viele haben. Klar,

00:04:38: gab es die Inflation nicht. Insofern stimmt auch einiges dazu. Aber das ist im Rückblick

00:04:45: natürlich eine Überhöhung und ja, eine Erinnerung ist uns natürlich auch, dass er vom Ende her

00:04:54: nicht akzeptieren wollte, dass er abgewählt worden ist. Also die Form, eine Demokratie in

00:05:00: eine veränderte Form zu verbringen, zu verändern, vielleicht sogar zu einer undemokratischen

00:05:06: Konstellation, das haben wir damals erlebt. Sie haben es eben beschrieben. Der Blick auf

00:05:13: die Demokratie ist denn Trump als Präsident aus ihrer Sicht in der Lage, das demokratische System

00:05:20: in seiner zweiten Amtszeit weiter zu schwächen oder steht dort vielleicht auch die Demokratie

00:05:24: durch den Umgang von ihm mit ihr etwas auf dem Spiel? Ja, vom System her kann man sagen,

00:05:31: das geht in Richtung Oligarchie mittlerweile. Das ist so eine Ein-Mann-Herrschaft, die sich

00:05:39: herausbildet. Alles ist demokratisch legitimiert und gewählt. So ist ja auch die Amts-Einführung

00:05:45: gedacht. Aber grundlegende demokratische Prinzipien werden schon versucht auszuhöhlen. Also die Mehrheit

00:05:55: nicht nur einfach zu nutzen, sondern auch die Dekrete in einer Intensität einzusetzen und

00:06:02: natürlich von den Behauptungen auszugehen, die in vieler Hinsicht den Lügengeschichten

00:06:07: gleichen. All das führt eben dazu eine Aushöhlung demokratischer Standards zum Thema zu machen.

00:06:16: Und die Mehrzahl der Amerikaner wussten das im Vorfeld, dass das kommt, haben ihn trotzdem

00:06:21: gewählt, weil sie sich hinter ihm gerne versammeln, seine Intentainment-Kalitäten schätzen und für

00:06:28: sich persönlich viele Vorteile daraus erkennen. Aber die Prinzipien einer liberalen, offenen Demokratie,

00:06:34: die sind jetzt im Stresstest. Hat man ja auch schon in seiner vergangenen Amtszeit gesehen,

00:06:40: als dort natürlich, da konnte jetzt nicht so viel führt, dass die Besetzung des Supreme-Cords anhand

00:06:46: der Richter, die müssen dann neu besetzt werden, wenn es quasi anfällt. Das ist dann in einer

00:06:51: Vielzahl ja auch in seiner Amtszeit gefallen, aber dort kann man ja auch als Präsident zum Beispiel

00:06:54: weichenstellenden Anführungszeichen. Darauf kann das ich beziehen. Letztlich ist ja auch seine

00:06:59: Aufhebung oder die Möglichkeit, nicht seine Immunität zu verlieren, trotz Strafverfahren,

00:07:07: also eine Immunität, die man auch als Nicht-Präsident offenbar geltend machen kann,

00:07:13: gewährleistet geblieben. Das hängt natürlich mit der Zusammensetzung des Supreme-Cords zusammen.

00:07:19: Aber daneben ist einfach die Ablehnung von pluralistischen Ideen an der Gesellschaft,

00:07:25: diese aggressive Rhetorik. All das führt eben zu autoritären Tendenzen, die bisher durch

00:07:34: checks and balances, durch den Ausgleich unterschiedlicher Machtkonstellationen und

00:07:39: Beobachtungen wechselseitig im amerikanischen System so nicht möglich waren, aber sie werden

00:07:44: jetzt eben nicht nur verändert, sondern sie werden auch strapaziert, so dass die Prinzipien unserer

00:07:50: liberalen Demokratie, kann man so sehen, überwahl allmählich zumindest ausgehöhlt werden. Weiters

00:07:58: greift werden wir sehen, aber ausgehöhlt werden sie und das ist genau die Tendenz, die in

00:08:02: letzten Jahren wir sehen, wenn autoritäre Regime ins Amt kommen, sie kommen immer demokratisch

00:08:08: ins Amt. Das schleicht sich über eine Mehrheit dahin und dann ist man irgendwie auch schon offenbar

00:08:15: als Wähler dran gewöhnt, dass man keinen Umsturz hat, keinen Putsch, sondern dass das überwahlen,

00:08:24: die Institutionen des Wahlen in eine, was schon mehr als defekte Demokratie sich verändert.

00:08:31: Ich würde gerne auf zwei Punkte zu sprechen kommen, die dann auch Blick auf Europa bzw.

00:08:37: ja auch auf Deutschland haben. Zum einen war er ja zu Beginn seiner ersten Amtszeit, Vorreiter ist

00:08:44: ein bisschen positiv konnotiert, aber schon jemand, der ja aus diesem Motto der Weltgemeinschaft mit

00:08:49: einer gewichtigen Rolle der USA ausgeschert ist und ja diesen Nationalismus und diesen Protektionismus

00:08:54: hervorgehoben hat. Das ist ja jetzt etwas, was ich in den vergangenen Jahren auch in vielen anderen

00:08:59: Ländern beobachtet habe. Hat er aus ihrer Sicht das so wenig Hoffähig gemacht, dass man als Staat

00:09:05: so überhaupt sagen kann, wir gucken jetzt als erstes mal wieder auf uns, auf unsere Grenzen,

00:09:09: auf unsere Wirtschaft und am zweiten Schritt auf zum Beispiel die EU oder die Weltgemeinschaft?

00:09:15: Ja, das ist schon eine Prägung gewesen, die er hinterlassen hat. Also positiv können wir auch sagen,

00:09:21: ein nostalgischer Nationalismus. Früher war alles besser, wir waren groß, wir waren homogen,

00:09:29: wir waren geschlossen und das hat gewirkt und das wollen wir wieder. Das ist eigentlich was damit

00:09:35: begründet wurde, was in vielen europäischen Ländern auch mit dabei ist. Das ist eben

00:09:39: das Rollback vom Zeitgefühl her, dass wir das nicht nur mit einer konservativen Wende, sondern es

00:09:47: ja auf eine reaktionäre Wende überschreiben können. Das hat Schule gemacht und das ist nicht in

00:09:54: Amerika erfunden worden, aber es hat sich dort eben sehr stark unter Trump durchgesetzt. Aber die

00:10:00: amerikanische Geschichte ist natürlich durchaus geprägt von diesem Wandel von Isolationismus und

00:10:05: Internationalismus. Da gibt es und gab es in den letzten Jahrzehnten immer beides. Aber jetzt ist

00:10:10: wie so ein Gleichklang herausgefordert durch moderne Komplexität, dass Gesellschaften dazu

00:10:18: tendieren mit einfachen Antworten, vor allem bei sich selbst anzufangen und zu meinen, dass diese

00:10:24: Form des Nationalismus eben hilfreich ist, um Probleme dann zu lösen und aus dem Selbstbewusstsein

00:10:32: heraus auch Probleme lösen zu können. Der zweite Punkt, den ich eben angedeutet habe,

00:10:39: zielt für mich etwas dahin, was Sie eben auch angesprochen haben beim Thema Demokratie beziehungsweise

00:10:45: Aushöhlen der Demokratie und dem Umgang mit der Wahrheit. Trump war ja damals der erste,

00:10:50: der diesen Begriff der Fake News in die Welt gebracht hat, jetzt übersetzt. Ich habe dann

00:10:55: natürlich auch einen subjektiven Blick als Medienschaffender drauf, so ein Grundmisstrauen gegen

00:11:00: das, was gesagt beziehungsweise berichtet wird, so dass man sich einfach immer die Frage stellen

00:11:04: kann, stimmt das überhaupt, was dort berichtet wird? Und wenn ich mir jetzt zum Beispiel anhöre,

00:11:10: den, das Gespräch zwischen Elon Musk und Alice Weidel, ist das für mich eine logische Fortsetzung,

00:11:16: dessen, was Trump die letzten Jahre ja auch penetriert hat und zwar völlig unwahrheitsgetreue

00:11:21: Aussagen in den Raum stellen zu können, ohne dass gesellschaftlich beziehungsweise öffentlich

00:11:27: eine Empörung entsteht, sondern dass es einfach salonfähig gemacht wurde, irgendwas erzählen

00:11:31: zu können, wenn man sich jetzt anguckt, was Alice Weidel zum Beispiel über Hitler oder andere Leute

00:11:36: erzählt hat. Genau und das auf am Ende letztlich eigenen Kanälen, es gibt keine Gatekeeper mehr,

00:11:41: es gibt dann auch keine Qualitätskontrolle durch Qualitätsjournalismus, die Technik

00:11:47: und die Akteure sind die gleichen. Das ist Teil auch eine oligarchischen Herangehensweise. Und die

00:11:54: erste große Lüge bei Trump, von ihrer Hing von der Pressesprecherin damals ja auch ab, die eben

00:12:00: gesagt hat, bei seiner Inauguration an diesem berühmten Montag, den 20. Januar, damals war das

00:12:08: eben die größte Menschenmenge, die jemals bei einer Inauguration eines Präsidenten dabei waren,

00:12:15: das war natürlich die erste glatte Lüge amtliche Art und das hat sich fortgesetzt und genau das ist

00:12:23: das Problem der Wahrheit, der Wahrhaftigkeit in diesen Zeiten, in denen man auch eben die

00:12:30: Zusammenhang weiß zwischen der Qualität von Öffentlichkeit und der Qualität von Freiheit.

00:12:36: Das hat sich weltweit geradezu versebstständigt und übt sehr, sehr starken Druck überall auf die

00:12:43: liberale Demokratie aus. Und wenn wir uns das nicht gelingt, neue Medienmündigkeit zu erringen,

00:12:49: werden wir auch die Prinzipien unserer Demokratie langfristig nicht wiedererkennen. Das ist genau

00:12:56: die Herausforderung, das Geschäftsmodell der Demokratie wird damit fundamental untergraben,

00:13:02: wenn nicht gar zerstört. Und wenn das dann in der Mischung aus politischer Macht, die ja Elon Musk

00:13:10: jetzt auch zugewiesen bekommt, technischer Macht, dass er es gestaltet und dann selbst eben versucht,

00:13:17: als Influencer aktiv zu werden, in dieser Zusammenwaltung ist es eine völlig neue Herausforderung

00:13:23: über Kommunikation im Hinblick auf die Prinzipien unserer Freiheit. Sehen Sie die Gefahr, dass diese

00:13:30: Art der Kommunikation, die ja jetzt zum Teil auch schon in Deutschland und im Wahlkampf Einzug

00:13:34: gehalten hat, dass das so flächendeckend auch hier Alltag werden könnte? Nein, so weit sind wir

00:13:40: noch nicht. Die Sozial-Medien spielen natürlich eine Rolle, vor allem im jungen Klientel. 40%

00:13:47: der Wählerinnen und Wähler sind aber Rentnerinnen und Rentner, die auch per se mal in den Sozial-Medien

00:13:52: natürlich unterwegs sind, aber nicht als Informationsjunkies, so davon abhängig sind. Insofern

00:13:58: ist diese Einwirkungsmöglichkeit auf Wahl und die Wahlmotive sind hier noch anders, aber wir

00:14:06: müssen uns Wappne aufpassen, wie wir es strukturieren, wie wir vor allen Dingen offensiver damit umgehen

00:14:12: und wie wir die Verantwortung stärken, dass diejenigen, die Falschmeldungen bewusst verbreiten,

00:14:18: lügenverbreiten, auch zur Rechenschaft gezogen werden. Das ist genau der Punkt. Auf europäischer

00:14:23: Ebene ist das ja durch einen Rechtsakt versucht worden und ob er sich bewährt werden, wer es

00:14:28: sehen. Also diejenigen, die unsinnverbreiten können das gerne machen, aber es muss die Medienplattform,

00:14:36: die das zulässt, dafür in Haftung genommen werden und darum geht es. Was bedeutet denn aus Ihrer

00:14:42: Sicht ein US-Präsident Donald Trump noch für den Wahlkampf hier in Deutschland, beziehungsweise

00:14:48: dann ab Ende Februar für einen neuen Bundeskanzler? Ja, das ist eine gute Nachfrage. Oder Olaf Scholz

00:14:56: oder Alice Berndt. Ich wollte das jetzt nicht. Genau, weil wir uns hier sehr stark um deutsche

00:15:03: Innenpolitik kümmern. Welche Schlussvorhaben ergeben sich daraus? Das ist nicht richtig klar,

00:15:10: aber es ist natürlich eine Erwartungshaltung da, dass internationale Politik stärker durchschlägt,

00:15:16: darauf setzt zum Beispiel der noch Kanzler Olaf Scholz, dass damit auch sein Erfahrungsschatz in

00:15:23: internationaler Politik gefordert wird, dass er die Europäer zusammenhält, dass so die Wahrnehmung

00:15:31: und auch im Blick auf die Kriegseskalation oder die Eskalation, dass er dort eine Rolle spielen

00:15:37: kann. Die Frage ist, ob der Friedenspopulismus, der PSW stark gemacht hat und auch in anderen

00:15:45: Parteien nicht unpopulär ist, an Schwung verliert, wenn eben in der Tat Verhandlungen mit der Ukraine

00:15:54: in irgendeiner Weise zustande kommen. Also das hat dann Auswirkungen für die Wahlmotive,

00:16:02: ob Parteien nach vorne rücken, die dafür offenbar Kompetenter erscheinen, auf dieses Spiel sich

00:16:08: einzulassen, was Internationales mit tun, anbelangt, erfahrener sind, Diplomatie schätzen, das würde

00:16:17: ich nicht unterschätzen. Dann kann ein Druck natürlich entstehen durch ökonomische Konsequenzen,

00:16:23: die angedrohten vielen Zölle, die zu weiteren Verteuerungen hier natürlich führen und den

00:16:32: Industriestandort weiter gefährden können. Also kann der ökonomische Druck intern zunehmen und

00:16:39: das öffentliche Klima sich weiter verdunkeln. Das wird natürlich viel stärker dann auch

00:16:46: Parteien, die als Protestparteien agieren, nach vorne bringen. Zumal man ja auch gesehen hat,

00:16:53: wenn man auf Angela Merkel geblickt hat, wie viel sie quasi mit Trump zu tun hatte oder was

00:17:00: er ihr abverlangt hat. Diese Konstellation habe ich jetzt zwischen Scholz und beiden nicht wahrgenommen,

00:17:04: weil beiden ja eher so, sag ich mal, freundschaftlich oder auch der Weltgemeinschaft zugewandt

00:17:09: der aufgetreten ist und Merkel ja mit Trump schon auch zu kämpfen hatte. Braucht es dann einen starken

00:17:16: deutschen Kanzler, um mit Trump klarzukommen oder Kanzlerin, ich will nie Alice Weidel ausschließen?

00:17:21: Ja, klar, wir haben ja viele ganze Kandidaten und sofern Kandidatinnen ist auch eine dabei.

00:17:29: Die Varianten sind offen, sind unwahrscheinlich aus meiner Sicht, dass es dazu kommt, aber natürlich

00:17:36: in der Auflistung muss man sich das klar machen, ist ja nicht ohne Grund, dass der unser deutscher

00:17:41: Botschafter in Washington da jetzt auch beschrieben hat, was er erwartet, auch für die bilateralen

00:17:48: Beziehungen. Das ist ja offengelegt worden, was für Diplomatie immer ungünstig ist, weil er natürlich

00:17:55: in der Offenheit dann Schwierigkeiten hat in Washington dem Regime auch zu begegnen. Die

00:18:00: Erwartungshaltung sind natürlich das je stärker ein Kanzler und je stärker die EU-Auftritt umso

00:18:06: besser kann man Verhandlungen führen, das ist ganz klar. Aber die Wahrnehmung des Kanzlers genauso

00:18:13: wie Macron und anderer, die sich in politisch sehr geschwächt sehen, ist natürlich ein

00:18:21: Fundesfressen für Trump, denn er hat das mit welchem starken Akteur hat es in Europa im Moment

00:18:26: zu tun, vielleicht mit Frau von der Leyen, da könnte man das einschätzen, die Frischgewähltes

00:18:32: im Amt und da sattelfest agiert bei allen anderen, kommen sehr viel Nachdenklichkeiten, ob sie sich

00:18:39: in politisch wie sie sich halten und dann ist es auch schwer mit denen etwas auszuhandeln.

00:18:44: Da ich Ihnen bei Ihren Antworten natürlich akkorde, aufmerksam zuhöre, ist mir eben direkt

00:18:48: aufgefallen, dass Sie auch schon in Amerika von einem Regime gesprochen haben, auch ein Fingerzeug.

00:18:53: Hier kommt einem so vor wie ein Regimewechsel, also die Phonematis, das als Administration zu

00:19:01: bezeichnen, Regime klingt natürlich negativer, so ist die Wahrnehmung, alle Zeichen deuten darauf

00:19:07: hin und andererseits ist der Oppositionskandidat, Merz, einer der ein großer Transatlantiker

00:19:16: durch seine berufliche Konstellation, auch durch seine Leitung der Atlantikbrücke,

00:19:21: er war Europapolitiker, ist auch international gut vernetzt und erfahren, darauf setzt ja die Union,

00:19:27: auch wenn er keine Regierungserfahrung hat, dass er trotzdem ein internationaler Akteur ist,

00:19:33: der sich leicht und schnell integrativ vernetzt, genau das hat man ja Scholz in

00:19:38: der Öffentlichkeit oft unterstellt, dass er das nicht kann, so wenig wie er zu uns und mit uns

00:19:44: spricht, spricht er offenbar ja auch mit anderen in der internationalen Szenerie und wird dann oft

00:19:50: etwas isoliert, um es vornehmen auszudrücken. Bei Trump hat man ja häufig das Gefühl,

00:19:57: dass es wenige Dinge gibt, die ihn beeindrucken, auch an seinen Gesprächspartnern, das eine würde

00:20:03: ich sagen, ist die wirtschaftliche Stärke eines Landes beziehungsweise die wirtschaftliche Beziehung

00:20:08: zu den USA und das zweite vielleicht auch meiner Wahrnehmung nach das bloße Auftreten oder die

00:20:14: Präsenz als Gesprächspartner, was glauben Sie denn, welcher Bundeskanzler oder Bundeskanzlerin,

00:20:19: was ich auch nicht glaube, dass es Alice Weidel wird, bei Trump den größten Respekt hervorrufen würde?

00:20:25: Das ist sehr spekulativ. Das ist die Frage, wie man ihn in den ersten Minuten für sich gewinnt.

00:20:35: Also alle, die mit ihm verhandelt haben, sagen ja, dass das der Ausgangspunkt ist, dass man seine

00:20:40: Eitelkeit ernst nimmt, dass man ihm gegenüber auch zum Auszug bringen, wie toll man ihn findet,

00:20:49: wie großartiger er ist, wie einzigartiger er ist und da eine Gesprächsbasis findet. Das

00:20:54: ja nicht bei jedem Staatsgast oder bei jedem Partnern so. Bei ihm ist es scheint das so zu sein,

00:20:59: wenn man das weiß, ist man klug beraten, das zu tun. Wer das dann von den deutschen Akteuren am

00:21:06: besten kann, wird sich zeigen. Das Vorfeld, wie Habek über ihn geurteilt hat, war sehr negativ.

00:21:14: Scholz äußert sich sehr negativ. Über ihn, im März hat sich in keiner Weise so negativ geäußert.

00:21:22: Das könnte auch ein Vorteil sein, als Staatbedingung Trump gegenüber zu treten, dass es hier keine

00:21:28: alten Geschichten gibt an Formulierungen, an die man besser nicht geäußert hätte, um eine

00:21:36: Verhandlungssituation nicht von einfach an zu erschwert. Denn das, das mit so einem Akteur

00:21:42: sich auseinanderzusetzen, heißt ja nicht irgendwie in Komplizenschaft abzudriften, sondern die

00:21:47: Unterschiede bleiben ja da sichtbar. Aber man muss trotzdem eine Ebene finden, um eine Verhandlungsatmosphäre

00:21:53: zu schaffen. Und wenn man im Vorfeld einen fundamental bereits verurteilt hat, ist das natürlich

00:21:59: schwer dann in der Gesprächssituation zu nutzen. Also nicht, dass ich falsch verstanden werde,

00:22:06: es geht nicht darum, irgendwie klein beizugeben und Grundsätze unserer Demokratie irgendwie aufzugeben,

00:22:12: aber die Verhandlungskonstellation in der Startphase, die ist nicht unwichtig, dass überhaupt etwas

00:22:19: herauskommen kann. Trump spricht ja von sich und von seiner Politik stets in superlattiven,

00:22:25: deswegen hat er auch schon angekündigt, sehr zeitnah eine Rekordzahl natürlich von Dekreten

00:22:30: zu unterschreiben und hat natürlich auch Pläne für seine ersten Tage. Glauben Sie, dass jetzt die

00:22:36: Amtsübernahme von Trump auch schon Einfluss auf den aktuellen Deutschland laufenden Wahlkampf

00:22:41: hat, weil er eben ein paar Dinge direkt schon umsetzt oder wird es in erster Linie ein Thema sein,

00:22:46: was nach der Wahl die kommende Regierung beschäftigen wird? Ja, formal wird es die neue

00:22:52: Regierung in den nächsten Monaten belasten verändern, da bin ich ziemlich sicher in den

00:22:57: Forderungen, aber die Wahlkampf-Szenerie vom politischen Klima her, vom Themenhaushalt,

00:23:03: vom Agenda-Setting, die wird mit der Inauguration deutlich bestimmt. Da bin ich ziemlich

00:23:08: sicher, dass es einmal die innenpolitische Komponente bekommen kann im Blick auf die Raufereien, die

00:23:18: einsetzen, auf das, was vielleicht die Mechanismen eine offene Gesellschaft betrifft und das internationale

00:23:26: und das ökonomische ohnehin, das würde ich nicht unterschätzen, dass die einzelnen Parteien

00:23:32: unterschiedlich darauf warten und es erwarten, das kann man auch erkennen. Die SPD in der

00:23:38: Tat setzt auf diese internationale Komponente, weil sie glaubt, damit noch ein bisschen punkten

00:23:44: zu können aus ihrem Erfahrungsschatz heraus, aber das wird sich natürlich zeigen, aber das bleibt

00:23:49: nicht aus, dass die Parteien davon betroffen sind und wir als Wählerinnen und Wähler eben auch

00:23:57: nicht nur zuschauen auf das, was passiert, sondern plötzlich die Konstellation anders wahrnehmen und

00:24:05: damit rücken mit besonderer Dringlichkeit andere Prioritäten nach vorne für die berühmte Problem-

00:24:11: Lösungskompetenz und insofern hat das Einfluss. Aber im Moment ist es nicht wirklich kalkulierbar,

00:24:18: das ist ja Teil des Trumpismus, das Unkalkulierbare. Er hat auch, das war die erste Amtszeit ja

00:24:25: unglaublich viel Personalverschlissen, auch da gab es keine Konstanten aus dem man irgendwas

00:24:30: ableiten kann, dass diesmal besser ist, wissen wir natürlich nicht, aber das nicht erwartbare

00:24:37: davon auszugehen bedeutet eben auch nicht erwartbare Kalkulationen für den Bundestagswahlkampf.

00:24:46: Und das, was wir letzte Woche eigentlich erwartbar hatten, hatte sich sicher bei den Grünen angedeutet.

00:24:52: Das ist ja interessant, dass die berühmte Formel, die ich immer bringe, über die Sicherheitsdeutschen,

00:24:58: das Sicherheitsbestremen der Deutschen angeknackst wird durch Vorschläge zur Kapitalerträgen,

00:25:05: also Sozialversicherungsbeiträge auf Zinserträgen, das zeigt wie plötzlich eine Thematik etwas

00:25:14: verändern kann und was ich häufiger hier auch schon gesagt habe, das Wahlkämpfe eben etwas verändern,

00:25:18: sie wirken. Sie haben es eben angesprochen, den Vorschlag von Robert Habeck, der ja für sehr viel

00:25:23: Aufsehen gesorgt hat, hätten Sie, stichwort erwartbar oder unerwartet, erwartet, dass ein

00:25:29: grüner Spitzenkandidat sich diesem Thema so dezidiert im Wahlkampf widmet bzw. so einen steilen Vorschlag macht?

00:25:37: Nein, das war so nicht zu erwarten, es ist auch nicht nur schlecht terminiert, sondern von der Sache

00:25:44: ja auch sehr schlecht kommuniziert worden. Wenn man gleich sagt, man möchte Kapitalerträge auch

00:25:49: nutzen für Sozialversicherungsbeträge und es geht natürlich um Kapitalerträge über eine Million,

00:25:55: dann hat man auch im Sinne auch die Verteilungsgerechtigkeit ein Klientel erreicht oder nicht erreicht,

00:26:02: was für den Wahlkampf eine große Rolle spielt, zur Unterstützung oder zur Gegenmobilisierung,

00:26:08: aber es so offen zu lassen, bringt das in Gefahr, was Deutschland natürlich umtreibt, Zinserträgen.

00:26:15: Sie sind eine Sparanation und sind ja auch Kleinsparer und da denkt man sofort, welche Zinsen,

00:26:21: an welche Zinsen wollen jetzt die Grünen dran? Die haben das dann von der Hand gewesen,

00:26:25: dass es nur die Großen trifft, aber wie das dargestellt worden ist, war so unklar, dass am

00:26:32: Ende schon hängen bleibt, dass das, was unser Leben sicher macht, auch sicher macht, Zinserträge

00:26:37: und Zinser auf alles Mögliche, das ist hier in Frage gestellt. Das ist schon ein gravierender Fehler,

00:26:46: den die Grünen hiermit begangen haben. Zumal Sie ja sich ja in dieser Ampelzeit auch schon ein

00:26:53: wenig das Image erarbeitet haben, dass Sie ja an den Wohlstand der Deutschen wollen durch den

00:26:58: Klimawandel oder Stichwort Wärmepumpe oder Energie, was der Geld kostet und am Ende ja eben den

00:27:06: Wohlstand nicht sichert bzw. an die Erträge geht. Wie kann denn dann so was handwerklich passieren?

00:27:12: Das ist ja jetzt nicht das erste Mal, dass, meine ich jetzt ohne Heme, dem guten Kommunikator

00:27:16: Robert Habeck, der in einigen Punkten ist, handwerklich in der Kommunikation so was passiert.

00:27:21: Es ist schwer zu erklären, dass ja ein Zumutungsfettnäpfchen, in das er da eingetreten ist und das

00:27:30: konnte auch nach zwei oder drei Tagen nicht wirklich dann ausgeräumt werden. Das ist für mich

00:27:36: wirklich schwer zu erklären, wie das auch mit diesem professionellen Hintergrund so passieren

00:27:43: kann. Denn dass Sie die Kernkliäntel mobilisieren, das ist klar, das haben die Grünen, aber die

00:27:49: bewusste Strategie ist ja auch gerade als Kanzlerkandidat Bündnisfähigkeit zu erreichen, also über

00:27:54: die Kernkliäntel weit hinaus in andere Lager zu strahlen, die Merkel-Lücke zu suchen und da

00:28:00: ist mit Zumutung durchaus etwas auch zu erreichen, weil die Bereitschaft da ist zu erkennen, dass

00:28:06: Transformationsaufgaben vor uns liegen, dass die mit Zumutungen verbunden sind, dass die etwas

00:28:12: kosten werden. Das sehen diese Wähler durchaus ein, aber nicht in dieser undefinierten Krassheit,

00:28:20: wie das davorgeschlagen worden ist, bei dem eben einem Ende etwas Falsches hängen bleibt,

00:28:25: nicht eine Notwendigkeit, die sich daraus erweckt, sondern eher eine Betroffenheit,

00:28:30: eine Erschrockenheit, dass das unkalkuliert wirkt. Zumal ja auch die Logik oder der Mechanismus von

00:28:38: Öffentlichkeit und Verbreitung von Informationen so funktioniert, dass er das ja mit einer

00:28:44: Klarstellung bzw. einer Nachdefinition gar nicht mehr eingefangen bekommt, weil wir im

00:28:50: Journalismus reden häufig von dem Küchenzuruf, also wie erklärt man quasi den Inhalt

00:28:55: eines Textes, wenn sie in der Küche stehen und ich im Wohnzimmer oder anders herum,

00:28:59: was würde ich ihnen da als Einsatz zurufen und da wäre ja bei diesem Feld tatsächlich der

00:29:04: H-Welt-Wähler an unsere Kapitale träge. Das ist ja das, was dann bei den Leuten hängen bleibt,

00:29:09: das wieder eingefangen zu bekommen, sehr schwierig. Ja, die Kommunikation ist eher auf dieser

00:29:16: Metaebene eben das Problem, die brömte Krisenkommunikation oder wie man über die Kommunikation

00:29:22: dann kommuniziert. Das war nicht wirklich so, wie man das im Wahlkampfteam erwartet, aber ich

00:29:29: fand jetzt interessant, dass sie von Küche gesprochen haben. Sie sind offenbar der Obergrüne,

00:29:33: sie haben schon mit Grünen Sprüchen angefangen. Ach so, in Küchentisch? Ja, aber die eigentliche

00:29:39: Kar-Frage ist ja nicht mehr die Kanzlerfrage in diesem Wahlkampf, sondern die Küchentischfrage

00:29:43: und die robotisierten Grünen sitzen ja überall jetzt am Küchentisch. Also sitzen die auch jetzt

00:29:49: bei Ihnen schon? Bei uns sitzen, ich habe jetzt einfach auf einen handwerklichen Terminus quasi,

00:29:55: ich versuche ja manchmal mich auch in meinem Genre mit Fahrausdrücken zu bedienen, so wie

00:30:00: sie das regelmäßig in ihrem Genre machen und da ist es tatsächlich so, wenn sie einen Text

00:30:06: geschrieben haben und dann haben keine Idee für eine Überschrift, dann wird tatsächlich schon bei

00:30:10: Volontären bei den Seminaren dieses Bild gewählt und gesagt, was steckt denn dafür die Grundidee

00:30:15: drin oder was ist denn dieser berühmte Küchenzuruf? Ehrlicherweise ergibt es sogar Sinn,

00:30:20: sich im Vorfeld, dass wenn man den Text schreibt, sondern man hat nur seine Mitschriften oder seine

00:30:25: Gedanken sortiert, sich da schon mal über zu überlegen, was eben dieser eine Zuruf sein könnte,

00:30:28: weil dann kriegt man natürlich noch einen besseren und roten Faden in seinen Texten.

00:30:34: Okay, dann haben wir das jetzt nochmal schön eingefangen, dass die da nicht einfach

00:30:37: Grün sind, sondern dass sie natürlich im besten Sinne des Qualitätsjournalismus alles abwägen.

00:30:44: Also Ausgewogenheit ist für uns natürlich ein großes Thema, ich weiß auch, dass es viele Leute von

00:30:48: außen gibt, die mir auch regelmäßig Meldschreiben, die uns bei der VYM oder den Medien generell

00:30:53: vorwerfen, links-grün versifft zu sein und kann es auch an dieser Stelle hier nochmal sagen,

00:30:57: es gibt natürlich Kolleginnen, die hier links-grün sind, es gibt aber auch eher konservativere

00:31:01: Kolleginnen und VF versuchen das immer ausgewogen darzustellen, deswegen hat der Küchenzuruf mit

00:31:06: dem Küchentisch wenig zu tun, aber es liegt mir nahe. Ja, ist doch gut, haben wir doch aufklärischen

00:31:09: Beitrag geleistet. Das ist doch fast schon ein schöner Schlusspunkt bzw. eine Zusammenfassung

00:31:15: über unserer heutigen Folge, wenn wir mal wieder aufklärerischen Beitrag leisten konnten. Herr Korte,

00:31:21: wie Sie wissen, entlass ich Sie aus keiner Podcastfolge ohne die typische Frage zu stellen,

00:31:25: was diese Woche noch so ansteht. Ja, natürlich NRWs Cool, Duisburg steht an,

00:31:31: Lehrveranstaltung, auch nochmal mit unserem Gastprofessor, diesen Semesterjahr mit Armin Laschet,

00:31:37: dann nochmal Veranstaltung in Berlin und in München und das ist ja auch nicht so,

00:31:43: nicht so ein großer geografische Reichweite wie in manch anderen Wochen, aber immerhin,

00:31:49: paar Städte sind wieder dabei. Ja, aber Herr Korte, wenn Berlin und München dabei ist,

00:31:54: dann reisen Sie ungeografisch gesprochen, wenigstens einmal von oben nach unten. Ja,

00:31:59: gut, aber das ist ja schon fast wöchentlicher Alltag. Wie soll ich sonst Wahlkämpfe auch

00:32:06: analysieren, wenn man nicht viel unterschiedliche Punkte in der Republik auch mitbekommt, weil

00:32:10: es immer eine unterschiedliche Stimmungslage, die man mitnimmt, das ist richtig gut. Deswegen,

00:32:16: Sie sollten mal vielleicht auch mal raus, Lärchenwärchen, Marienbäu, vielleicht gehen Sie immer

00:32:22: nach Bretzenheim oder finden oder Dreis, das tut Ihnen vielleicht ganz gut, dass Sie mal was anderes

00:32:28: wahrnehmen. Aus der Komfortzone. Gonsenheim, so was, so Strandteil. Gonsenheim, Gonsenheim,

00:32:34: da fahre ich jeden Tag hin, da wohne ich ja. Also was Sie mit München oder Berlin besprechen,

00:32:40: das ist quasi für mich Ihr VWM und Gonsenheim. Ja, gut, dann sehen wir uns an dem Punkt auch wieder

00:32:45: eigentlich. Dann vielen Dank Herr Korte für Ihre Einschätzung heute, ich wünsche Ihnen eine

00:32:50: schöne Woche, bedanke mich bei unseren Zuhörern und Zuhörerinnen fürs Zuhören und wir hören

00:32:55: uns wieder in der kommenden Woche bei unserem VWM-Podcast "Korte und Ring". Bis dahin, auf Wiedersehen.

00:32:59: "Korte und Ring" ist ein Podcast der VRM von allgemeiner Zeitung Wiesbadenerkoree,

00:33:09: Darmstädter Echo und Mittelhessen.de, Redaktion Dennis Ring, Produktion Mike Dornhöfer. Habt

00:33:17: Ihr Themenwünsche, Feedback, Anregung oder Kritik, dann schreibt uns über Social Media oder per Mail

00:33:23: an audio@vorm.de.

00:33:30: www.schema.de