Korte & Rink

Gordon Schnieder (CDU) ist als neuer Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz vereidigt. Auffällig: Die Regierungsbildung verlief ungewöhnlich ruhig, die Spitzenkandidaten pflegen ein gutes Verhältnis – ganz anders als auf Bundesebene.

Auch das neue Kabinett steht. „Die SPD hat auf Erfahrung gesetzt“, ordnet VRM-Chefredakteur Dennis Rink ein. Zugleich sorgen einzelne Personalien für Aufmerksamkeit – etwa die neue Bildungsministerin Dr. Ute Eiling-Hütig aus Bayern. Für Korte eine „überraschende Lösung, aber kein Nachteil“ – vielmehr wirke sie wie „geliehene Expertise“. In der Bildungspolitik sieht er die Chance, „strukturell etwas zu ändern“ – mit dem Ziel, sozialen und gesellschaftlichen Frieden zu sichern.

Ein zentrales Feld bleibt...

Ein Jahr Große Koalition unter Friedrich Merz – und die Bilanz fällt ernüchternd aus. Für Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte ist die Stimmung im Land geprägt von „aggressiver Ratlosigkeit“. Egal ob im Fernsehstudio, bei der IHK oder in Gesprächen mit Arbeitgeberverbänden: Die Unsicherheit ist greifbar.

Diskussionen um die 1.000-Euro-Entlastungsprämie („Verschwendungsharmonie“), durchgestochene Details aus eigentlich vertraulichen Verhandlungen („da dringt zu viel nach außen“) und ein zunehmend scharfer Ton aus dem Kanzleramt („wir wollen umworben werden“) prägen das Bild.

Derzeit fehle es der Bundesregierung an emotionaler Ansprache. Der „nüchterne Pathos“ im Führungsstil von Kanzler Merz käme bei den Wählern nicht gut an: „Was...

SPD und CDU haben in Rheinland-Pfalz ihre Koalitionsverhandlungen abgeschlossen und den Vertrag vorgestellt – „mit weniger Getöse als in Stuttgart“, bilanziert Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte. Im Zentrum stehen die klassischen Schlüsselressorts Finanzen, Bildung und Inneres. Auffällig: Die SPD ist trotz Wahlniederlage mit fünf Ministerien mittendrin statt nur dabei – darunter ist auch das wichtige Finanzressort.

Neu zugeschnitten wird auch die Ministerienlandschaft. Ein eigenes Haus für Kommunen, Bauen, Wohnen und Kultur soll künftig zentrale Aufgaben bündeln. Für Korte der richtige Schritt, denn „wer sich um Daseinsvorsorge kümmert, schafft Vertrauen.“ Ein Ministerium, das gezielt soziale Infrastruktur stärkt und Gemeinwohl organisiert, sei ein...

Ein gestrandeter Wal als politische Metapher: Für Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte zeigt der Fall „Timmy“, wie sehr Wahrnehmung und Wirklichkeit auseinandergehen können. „Ein Wal im Wasser muss eben auch schwimmen, so denkt der Mensch.“ Ein Bild für politische Fehlannahmen, für den Umgang mit komplexen Lagen in Zeiten wachsender Unsicherheit und medialer Überzeichnung.

Im Zentrum der Folge stehen die Koalitionsverhandlungen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Es gehe vor allem um Vertrauen: „Kollaborationen sind zuständig für vertrauensbildende Maßnahmen.“ Gleichzeitig stellt sich die Frage, wie Regierungen künftig aufgestellt sein sollten – etwa mit stärkerem wissenschaftlichen Einfluss oder neuen Ressorts wie einem eigenen Wissenschafts-, Verkehrs-...