Folge 22: Hamburg-Wahl, Spannungen im Oval Office und die SPD

00:00:00: Herzlich willkommen und für alle, Reinhessen unter uns, einen dreifach donnerndes

00:00:03: Helau an diesem Rosenmontag zu unserem VWM-Podcast "Korte und Ring".

00:00:08: Auch heute darf ich wieder mit dem renommierten Politikwissenschaftler

00:00:11: Professor Dr. Karl Rodolf Korte über die politische Lage in Deutschland sprechen.

00:00:14: Das freut mich natürlich sehr erst recht, Herr Korte, dass Sie sich am Rosenmontagzeit

00:00:18: genommen haben für unseren Wörchentischen Podcast.

00:00:21: Ja, da ist ja ein Podcast, das sieht man ja nicht, dass ich die rote Nase auf habe.

00:00:26: Sind Sie fast nach da?

00:00:28: Ja, klar, Rosenmontag. Bin ich in Reinhessen, insofern kann man das auch mitnehmen,

00:00:33: was so an den Städten angeboten wird in den kleineren Städten sind das ja die Umzüge,

00:00:37: die dann eher Sonntag, Samstag oder Dienstags laufen.

00:00:41: Und Fernsehsitzung hat man schon mal darüber gesprochen?

00:00:43: Ja, die ist ja nicht. Nächster bin ich wieder dabei.

00:00:45: Wenn der Hausländer überträgt?

00:00:47: Ja, so kann man das sagen, wenn das ZDF dran ist.

00:00:51: Im Hausländer ist jetzt Ihre Formulierung, aber ich bin gerne Gast beim ZDF.

00:00:56: Ich wollte ja nur irgendwie, Herr Korte, versuchen, die Brücke zu schlagen

00:00:59: zu Ihrem gesternabendlichen Auftritt eben im ZDF, als Sie mit den Kolleginnen

00:01:05: wieder in gewohnter Manier die Hamburg-Wahl analysiert haben und netterweise trotzdem

00:01:10: nach kurzer Nacht heute Morgen sich hier mit mir zusammengefunden haben.

00:01:14: Wie fällt dann Ihre Analyse nach der Hamburg-Wahl aus?

00:01:17: Ja, das war ein kurioses Kongresszentrum.

00:01:20: Letztes Mal war es in der Messehalle, das sind ein Sender neben dem anderen.

00:01:23: Riesenhalle, trotzdem stehen alle nebeneinander und wechselseitig hört man

00:01:28: jeder von jedem etwas.

00:01:29: Bisschen kuriose Anordnung.

00:01:30: Ich habe das lieber, wenn Landtagswahlen in Parlamenten, in Landtagen stattfinden.

00:01:35: Das ist authentischer als diese Kunstwelt der Kongresse und Messehallen.

00:01:41: Das macht schon was mit einem.

00:01:43: Es ist weniger politisch, finde ich.

00:01:45: Es ist mehr künstlich und politisch.

00:01:48: Kommen dann dahin, aber die anderen Abgeordneten, die sonst im Landtag so rumlaufen

00:01:51: an so einem Tag, auch die Zuschauer, es wirkt anders.

00:01:56: Aber es ist in jedem Land anders.

00:01:59: Man kann man eben in die Säuse nicht rein hier in der hamburgischen

00:02:03: Bürgerschaft auch nicht, entweder zu klein oder renoviert oder was auch immer.

00:02:08: Es gibt dann viele Gründe, dass es nicht möglich ist.

00:02:10: Aber es ist schon interessant zu sehen und gestern war die Besonderheit, dass es

00:02:14: nicht nur eine Woche nach der Bundestagswahl war, sondern auch, dass es

00:02:17: normal verkürzt war, normal sind die Sendungen länger.

00:02:20: Aber es war noch mittendrin so ein Spezial zu USA, Ukraine.

00:02:26: Sofern hat sich auch die Sendezeit da reduziert und man konnte dann,

00:02:30: da es keine Sondersendung danach gab, auch zügig fliehen, so wie das meine Rolle

00:02:36: dazu lässt.

00:02:37: Und wenn wir es auf das Ergebnis gucken, ist es für Sie, nach der Bundestagswahl

00:02:42: letzte Woche ein kleines Seelen-Bahlsamm für die SPD gewesen, weil das Ergebnis

00:02:47: sich ja fundamental zu der historischen Wahlklatze von vor einer Woche

00:02:50: unterscheidet?

00:02:51: Anders als Sie versuche ich das ja neutral und objektiv zu bewerten.

00:02:56: Insofern ist es schon, dass Sie davon seelendtröst sprechen.

00:03:00: Klar, Sie haben natürlich immer eine starke Meinung und das ist ja auch ein

00:03:05: gutes Recht als Chefredakteur, das in den Meinungsteilen mit Einfließen zu

00:03:09: lassen, aber hier geht es ja nicht nur um Meinung, es geht ja um Analyse.

00:03:13: Insofern muss man sich da ein bisschen neutraler erhalten.

00:03:18: Insofern ist die Betrachtung ganz interessant.

00:03:20: Eine Woche danach haben wir immer ein Eigenleben, eine Eigendynamik der

00:03:24: Landtage, Landtagswahlen, die immer Besonderheiten aufweisen, 16 Mal im

00:03:30: Prinzip, aber dann gibt es die Großwetterlage, die mit rein spielt und

00:03:35: kollaterale Effekte aus kurzfristigen Bewegungen.

00:03:38: Das kurzfristige war doch ganz klar, dass hier die Nachkriegsordnung

00:03:43: sich offenbar neu sortieren muss.

00:03:45: Der Westen ohne die USA.

00:03:47: Es muss denkbar sein nach diesem TV-Schau-Prozess, den wir gemeinsam

00:03:51: erlebt haben, diese Ruchlosigkeit, dieses faschistische Gebaren im

00:03:57: Oble Office in einzelne vorgeführt werden.

00:04:00: Das kannte man aus stalinistischen Prozessen.

00:04:04: Das kennt man auch bei Putin-Kabinettssitzungen.

00:04:07: Wenn das so vorgeführt wird, so war das ja hier auch.

00:04:09: Also so was, wie wirkt das natürlich?

00:04:12: Erschütternd, irritierend.

00:04:14: Man möchte dann Status quo Stabilität wählen.

00:04:17: Dann kommt der Bundestagsfaktor hinzu, Bundestagswahl, dass man versucht,

00:04:22: doch den einen oder anderen vielleicht auch zu stärken oder ein Gegentrend

00:04:27: zu setzen, weil man dann vielleicht Mitleid hat oder weil man noch mal

00:04:32: bei den Supergewinnern dabei sein möchte.

00:04:34: Und dann gibt es die grundsätzliche langfristige Orientierung, die diese

00:04:38: Eigenwelt der Hamburger ausmacht, diese hanseatische Coolness, die dort

00:04:42: existiert, die überall die Jahrzehnte fast immer eine SPD nach vorne gebracht hat.

00:04:48: Natürlich gab es die Ole von Beust CDU-Zeiten und auch schon davor mal

00:04:53: einen ersten Bürgermeister der CDU, aber die letzten Jahrzehnte in der

00:04:58: Dominanz war es die SPD.

00:05:00: In so einer ersten Analyse gestern Abend oder der Sieg der SPD hatte sich aber

00:05:05: den Umfragen vorher schon abgezeichnet, weil er keine wirkliche Überraschung hat.

00:05:09: Unter anderem auch Lars Klingball gesagt, man könnte sich von der Hamburger SPD

00:05:13: einiges abschauen, weil sie inhaltlich etwas richtig macht, was die Bundes-SBD

00:05:18: nicht richtig macht, nämlich die richtigen Themen zu setzen und sich auf

00:05:21: ihr Stammwählerkläntel mit den Themen zu konzentrieren.

00:05:26: Sehen Sie das ähnlich?

00:05:27: Ja, aber das ist natürlich schon kurios in der Partei, wo sitzen da der ja auch

00:05:31: mit für die Kampagne verantwortlich war, auf Bundesebene zu so einer Erkenntnis kommt.

00:05:36: Man kann ja auch dann schlussfolgern, welche fatalen Fehler er mit zu verantworten hat,

00:05:43: dass man nämlich keine Erzählungen für sozialdemokratische Herzen offenbar hin

00:05:47: bekommen hat, weder vom Thema noch von der von der Intonierung her und dann

00:05:53: natürlich in der Kombination mit einem populären Spitzenakteur, der auch

00:05:59: anerkannt ist. Das galt ja für die Bundes-SBD nicht und das hat natürlich

00:06:03: Klingball auch mit zu verantworten.

00:06:05: War ja auch offensichtlich, dass selbst wenn es in Wahlkampfzeiten war, aber Olaf Scholz

00:06:10: hatte auch eine gewisse Hamburger Vergangenheit, dass aber im Hamburger

00:06:13: Wahlkampf vom Berliner Spitzenpersonal eigentlich auch überhaupt niemand eine Rolle gespielt hat.

00:06:17: Ja, die haben ja Rheinland-Pfalz gebraucht, um da den Abschluss zu machen.

00:06:22: Manu Dreier kam zum Abschluss der SPD nach Hamburg.

00:06:26: Manu Dreier geht immer, Herr Kaut.

00:06:28: Ja, eben. Insofern haben die auch mit der Rheinland-Pfalzchen SPD dort versucht

00:06:33: zu punkten, haben die Bundes-SBD eher ausgeschlossen.

00:06:36: Das ist ja nicht das erste Mal so.

00:06:37: Bei Brandenburger Wahlkampf war ja auch so, dass Scholz der dort ja den eigenen

00:06:43: Wahlkreis hat bei der Wahl Mobilisierung nicht dabei sein sollte.

00:06:47: Er wurde bewusst ausgeschlossen, der konnte noch nicht mal

00:06:50: als Einkaufen gehen auf Marktplatz, weil das wäre ja auch Mobilisierung gewesen.

00:06:53: Das war schon eine interessante, kuriose Welt und führte natürlich zu dem

00:06:58: Bundes-Ergebnis der SPD.

00:07:00: Aber alle gemeinsam haben das getragen und es hat niemand verändert.

00:07:05: Es ist eine interessante Kollektivlogik und kollektive eigene Rationalität

00:07:09: in so einem Präsidium, das zwar weiß, dass es vermutlich mit der Person nicht

00:07:15: wirklich gewinnen kann, aber niemand wirklich etwas konkreter gegen macht.

00:07:18: So wie sie sich eben in Richtung Glass-Klingbeil geäußert haben,

00:07:22: musste sich natürlich an unseren Podcast letzte Woche denken,

00:07:24: weil ihre Einleitung, dass er ein guter Wahlkämpfer ist

00:07:28: und manchmal die Gitarre auspackt, mich zu diesem Bild gebracht hat,

00:07:31: was mir auch heute noch im Kopf ist, Herr Korte.

00:07:33: Sie mit der Hafe und nicht mit den Bongos.

00:07:36: Ja, natürlich. Also es wird auch irgendwann, ich weiß nicht, wenn sie

00:07:39: das nächste Mal Geburtstag haben, schenke ich Ihnen vielleicht ein Hafenkurs oder so.

00:07:42: Also ein... Ja, ja.

00:07:43: Nicht in Hamburg, sondern ja.

00:07:45: Das ist schön, dann freue ich mich schon jetzt.

00:07:47: Aber das, was Sie jetzt so eben in wenigen Sätzenüberlass-Klingbeil gesagt haben,

00:07:52: was die Verantwortung in den Wahlkampf angeht und den Erkenntnis gewinnen

00:07:55: bei der Hamburg Wahl und mit Blick auf die Hamburger SPD.

00:07:58: Klang jetzt nicht so positiv?

00:08:00: Ja, das stimmt.

00:08:03: Sind aber verschiedene Rollen, die er selbst einnehmen kann oder die er einnehmen muss

00:08:08: aus dem Führungsverhalten in so einem Präsidium als Vorsitzender.

00:08:12: Dann nochmal einer Co-Vorsitzenden, die ja auch nach außen so wirkt,

00:08:18: wie sie wirkt offenbar.

00:08:20: Aber auch nach innen bestimmte Aufgaben hat auch häufig etwas zu verhindern,

00:08:26: was andere vielleicht durchsetzen wollen.

00:08:28: Also das muss man immer von Rollen her trennen.

00:08:31: Wenn ein Klingbad alleine wäre, so hat er seinen Wahlkampf auch

00:08:34: seinen Wahlkreis gut gewonnen.

00:08:37: Ist das ein anderer Akteur, als wenn er eine Führungsaufgabe für die Partei

00:08:41: insgesamt war, nimmt so so differenzier ich das.

00:08:44: Und dieser Triumph an Selbsthaftigkeit, den wir gestern wieder gesehen haben,

00:08:47: ist klassisch für Ministerpräsidenten, Status quo, Sicherheit, Stabilität wählen.

00:08:54: Das Bekannte, nicht das Unbekannte, diese den Amtsadel unterstützen,

00:08:59: dass er im Amt bleibt.

00:09:01: Das kennen wir ja von sehr vielen Landtagswahlen.

00:09:04: Wenn da noch hinzukommt, dass die Ministerpräsidenten oder

00:09:06: jede erste Bürgermeister eben besondere Popularitätswerte haben,

00:09:10: dann sind die faktisch nicht unschlagbar, sind die faktisch unschlagbar.

00:09:13: Aber jetzt ist das Besondere gestern entstanden, dass er jetzt auch die Auswahl hat,

00:09:17: wie zuletzt der Boris Rhein in Hessen.

00:09:19: Er kann zwischen der CDU und den Grünen auswählen.

00:09:23: Ihr Tipp, normalerweise hätte ich jetzt gesagt, er hat ja mit den Grünen

00:09:26: lang und auch gut regiert.

00:09:28: Aber Stichwort Hessen, haben wir gesehen, dass das natürlich, wenn man die Wahl hat,

00:09:32: auch in den Verhandlungen ein Fund sein kann und man sich dann tatsächlich

00:09:36: überlegen kann, wer sich wie thematisch aufstellt.

00:09:39: Glauben Sie, da ändert sich was in Hamburg oder geht es so weiter?

00:09:42: Da ich natürlich unter dem Druckstand den VRM Podcast Kortring rechtzeitig zu erreichen,

00:09:48: musste ich um 19 Uhr sofort abhauen.

00:09:53: Nach dem letzten Analyse, um den Zug zu bekommen, um dann in der Nacht zurückzufahren.

00:09:59: Sonst hätte ich erlebt, wie um 19 Uhr alle am Set ankamen.

00:10:04: Ich habe auch die Ankommen gesehen, schon aber nicht alle zusammen.

00:10:07: Daraus kann man nämlich immer ableiten, auch körpersprachlich, wie der Bürgermeister,

00:10:12: der erste Bürgermeister auch beispielsweise Herrn Thering von der CDU begrüßt.

00:10:18: Man kann eine Ableitung machen.

00:10:21: Das kann ich jetzt leider nicht.

00:10:22: Das sind Sie praktisch in Schuld.

00:10:23: Das mir jetzt die Analyse tiefe dazu fehlt.

00:10:26: Macht das natürlich sehr gerne.

00:10:27: Aber ein bisschen Schuldbewusstsein sollten Sie schon haben.

00:10:30: Immer, also auch in vielen Dingen.

00:10:33: In vielen, okay, das ist gut.

00:10:36: Das ist auch angemessen, finde ich, dass Sie da so schuldbewusst sind.

00:10:41: Ja, aber ich kommt noch etwas anderes hinzu.

00:10:45: Nachdem Sie auf Bundesebene jetzt so eine GroCo,

00:10:48: ich glaube, wir kommen von dem Begriff nicht mehr runter,

00:10:50: obwohl es ja keine ist, aber es spricht sich eben.

00:10:53: Wie hat Habex genannt im Hot Journal, was hat er gesagt?

00:10:55: Ja, hat gesagt.

00:10:56: Geleiko oder irgendwie so was?

00:10:58: Kleine Koalition.

00:11:02: Kleiko hat er gesagt.

00:11:03: Kleiko, ja.

00:11:04: Kleiko hat er gesagt, das ist ja der Klassiker, eine kleine Koalition,

00:11:08: Großpartei plus Kleinpartei, Gleichmehrheit.

00:11:10: SPD ist natürlich in der Koalition als Kleinpartei,

00:11:16: wenn gleich sie sich selbst nicht als Kleinpartei sieht.

00:11:18: Aber kann man sagen, aber es spricht sich alles besser als dieses schwarz-rotes,

00:11:24: irgendwie noch kein richtig stimmiges Bild.

00:11:27: Aber im Bundesrat gibt es ja dann eine Konstellation,

00:11:30: mit der man mit der GroCo doch viele Stimmen einsammeln kann.

00:11:34: Für Hamburg, um etwas durchzusetzen, würde dieser Gleichklagen mit dem Bundesrat

00:11:38: natürlich schon einiges erleichtern.

00:11:41: Deswegen ist es machtpolitisch mit Sicherheit für Herrn Schenscher

00:11:46: eine Überlegung, ob man nicht Hamburger anliegen, stärker im Bund durchsetzen kann,

00:11:52: wenn man auch eine große Koalition in Hamburg bildet.

00:11:55: Blicken wir nochmal auf den Bund und die SPD bzw.

00:11:59: Koalitionsverhandlungen sind es ja so nicht, sondern Sondierungsgedanken

00:12:03: oder vielleicht erste Sondierungsgespräche.

00:12:05: In dieser Woche war ja, fand ich, eine interessante Mischung zwischen

00:12:09: wir wollen, also wir müssen ja zusammen, irgendwie wollen wir auch zusammen,

00:12:14: also die Verwandlung von Markus Söder in einen Schambolzen, der ja der SPD quasi

00:12:19: verbal in den Armen liegt, fand ich auch sehr interessant.

00:12:22: Und dann doch immer wieder gegenseitig ein paar Stiche leihen.

00:12:26: Wir erwarten vertrauensvolle Gespräche.

00:12:28: Ich habe keine Lust zu sagen, klingen wir irgendwas über die Presse quasi zu erfahren,

00:12:32: sondern wir müssen ja schon zu ernsthaft miteinander reden.

00:12:34: Ist das das normale Sebelrasseln oder haben die politischen Entscheidungsträger

00:12:39: bei der Parteien dann noch einen kleinen Weg vor sich, um aufeinander zuzugehen?

00:12:44: Ja, nach so einem Wahlkampf hat man natürlich schon eine schwere Wegstrecke.

00:12:49: Wechselseite wieder Vertrauen aufzubauen.

00:12:51: Die Union hat ja auch vom Wahltag an nicht so richtig effektvoll versucht,

00:12:57: Vertrauen aufzubauen durch die berühmten 500 Anfragen durch die letzten

00:13:03: Wahlkampffaustritte von März.

00:13:06: Das war jetzt nicht so ein Klima, bei dem man sofort vertrauensvoll agiert,

00:13:11: aber interessant zu sehen, wie nach dem, weil diesen Männerfoto der CDU/CSU,

00:13:19: was Söder eben dummerweise gepostet hat, dann natürlich Frauen dazukommen mussten.

00:13:25: Aus Sicht der Union dann eben plötzlich überraschend hat man den Einflug.

00:13:29: Dadurch wurden plötzlich die Teams, die eigentlich 5er, 6er Teams sein wollten, neuner Teams.

00:13:34: Das musste die SPD natürlich dann auch machen.

00:13:36: Insofern ist die Runde dann größer geworden als geplant.

00:13:39: Und da es dann von den Zuständigkeiten nicht ganz aufging und die SPD natürlich Herrn Miersch,

00:13:46: ihren Generalsekretär, dabei haben wollte.

00:13:48: Dürfte der noch als 10.

00:13:50: Bitte?

00:13:51: Dürfte der noch als 10. quasi dazu?

00:13:53: Ja, als Notaker, der nicht mitgezählt.

00:13:56: Aus internationalen Verhandlungen kennt man das, die dürfen dann, haben keine Rede recht und müssen Protokoll führen

00:14:02: und werden nicht mitgezählt.

00:14:03: Natürlich Unsinn, als ob die Generalsekretär da nicht mitreden dürfte.

00:14:07: Das ist natürlich nur für die, fürs Protokoll praktisch so, so geregelt.

00:14:11: Ja, also es ist immer größer geworden, aber das Entscheidende ist,

00:14:14: erfahren wir etwas aus diesen Verhandlungen, bisher nicht.

00:14:17: Und das ist das gute Kriterium.

00:14:19: Wenn wir eine Geschleinigkeit als Detail erfahren, dann ist das auch tot, dann bringen die Sondierungen nichts.

00:14:25: Die Sondierungen leben davon, dass es die Kraft des Geheimnisses gibt, dass man hier die Aura der Verschwiegenheit wartet.

00:14:32: Am besten auch gar nicht weiß, wo und wann sie tagen.

00:14:35: Denn das ist der Test, ob man danach auch zusammenarbeiten kann.

00:14:39: Nicht das Inhaltliche und das spektakuläre Rand- und Rahmenprogramm internationale Art zeigt ja auch,

00:14:46: dass man früher, als es geplant war, sich getroffen hat, wahrscheinlich auch intensiver, länger zusammenbleibt,

00:14:52: weil die Nachkriegsordnung eben neu zu gestalten ist.

00:14:55: Und sofern haben wir diesen Moment "Nix and Goes to China", dieses paradoxer Handel,

00:15:00: das Überraschende zu machen, was man früher vielleicht nur den Gegner zugetraut hat, jetzt auf beiden Ebenen.

00:15:06: Also das würde ja für die Union bedeuten, die Schuldenbremse fallen zu lassen.

00:15:11: Also etwas machen, was man nicht angekündigt hat, was man sich nicht vorstellen kann,

00:15:15: aber einen Finanzspielraum zu erlauben, der vor Jahrzehnten auch der Fall war vor vielen Jahren,

00:15:21: vor 15 Jahren ungefähr.

00:15:23: Wir haben ja als Bundesrepublik Deutschland auch existiert, ohne Schuldenbremse.

00:15:26: Und wir haben ja die Maastrikriterien, es gibt ja auf europäischer Ebene durchaus Kriterien,

00:15:30: nachdem man sich verschulden kann oder die Größenordnung der Verschuldung ist ja gar nicht so,

00:15:35: dass das jetzt uferlos ist.

00:15:37: Das wäre die eine Konstellation und "Nix and Goes to China" genauso für die SPD,

00:15:42: dass sie sich praktisch für eine nukleare Aufrüstung einsetzt,

00:15:46: was für die SPD ja bisher auch eine unvorstellbarer Weg wäre.

00:15:49: Das ist doch interessant zu sehen, dass dieses völlige Paradoxe neu denken, die Denk wenden geradezu,

00:15:55: die sich hier andeuten jetzt nutzen kann und die neue Legitimation durch diesen internationalen Schauprozess in USA

00:16:02: einandsporen sind, diesen Prozess völlig neu anzugehen.

00:16:08: Das ist eine absolute Hilfestellung für eine Koalitionsverhandlung, die eben nicht nur zügiger laufen soll,

00:16:14: weil da läuft die Schüsselrolle der Deutschen auch warten,

00:16:16: sondern die sich in einer formativen Gründungsphase,

00:16:20: Neugründungsphase der Bundesrepublik Deutschland ja tagend bewegt geradezu.

00:16:26: Und das macht den Spielraum für die Verhandler riesig.

00:16:31: Wer also jetzt gestalten will, kann gestalten.

00:16:33: Und muss sich gar nicht an diese poetischen Formulierungen aus den tollen Wahlprogrammen orientieren,

00:16:40: sondern kann einfach neu starten.

00:16:43: Was sind denn dann also Koalitionsverhandlungen?

00:16:45: Ist da klar, was da die Inhalte sind?

00:16:47: Was sind denn aber dann Inhalte von Sondierungsgesprächen?

00:16:50: Nur Vertrauensschöpfen.

00:16:52: Wechselseitig ursprünglich sich kennenlernen.

00:16:55: Also früher gab es ja diese Formen nicht.

00:16:58: Also wie bei uns beiden?

00:17:00: Ja genau, wir sind ja immer noch auf dieser, wir sind eigentlich noch vor der Sondierungsphase.

00:17:05: Wir versuchen uns immer noch vor dem eigentlichen Vertrauensbildung erst nochmal kennen zu lernen.

00:17:10: Wir können uns ja nicht kennenlernen, weil wir uns ja nur virtuell kennen.

00:17:13: Wir haben ja nur ganz wenige gemeinsame Auftritte gehabt in der großen VRM-Welt in Mainz.

00:17:21: Und vielleicht müsste man das nochmal vertiefen.

00:17:23: Dann kann man das starten.

00:17:25: Also früher gab es das gar nicht.

00:17:27: Oder wenn dann gab es ein Zehnten-Seiten-Papier, jetzt gibt es Vertragskontexte, die am Ende ausgearbeitet werden,

00:17:32: die immer größer länger geworden sind, alles kodifizierter geworden, konstituzionalisierter geworden.

00:17:37: Nirgendwo in der Verfassung ist das vorgesehen.

00:17:39: Das ist ein selbst, ein Prozess, den die Parteien selbst eingegangen sind.

00:17:45: Man kann den aber auch vollkommen ändern angesicht dieser neuen Herausforderung.

00:17:49: Wäre das wahrscheinlich sinnvoll.

00:17:51: Eine kurze Sondierung, in der man eben Vertrauen schließt, wechselseitig, sich vertrauensbildend,

00:17:59: vielleicht auch mit der einen oder anderen Symbolik schmückt, könnte auch sein.

00:18:05: Und dann überführt in einem vielleicht fünfseitiges Papier in Koalitionsverhandlungen.

00:18:11: Das wäre sehr modern und angemessen, weil alles andere wird sowieso nach einem halben Jahr so nicht mehr stimmig sein.

00:18:18: Das hatten Sie ja schon an der einen oder anderen Stelle immer mal bei Koalitionsverträgen oder Verhandlungen angemerkt,

00:18:23: dass Sie dafür sind, dass entweder mit Zwischenzielen oder mit kleineren Papieren zu umreißen,

00:18:30: weil sich die Welt mittlerweile gefühlt auch schneller ändert, als das vorher der Fall war.

00:18:35: Ein Beispiel haben wir jetzt in Amerika gesehen, mit diesem beispiellosen Vorgang im Orwell Office, den Sie auch schon angesprochen haben.

00:18:41: Inwiefern trägt denn so eine internationale Entwicklung jetzt auch dazu bei,

00:18:44: dass solche Jungs Gespräche und Koalitionsverhandlungen schneller vonstatten gehen müssen,

00:18:49: weil ja der meistgehörige Satz in der Politik aktuell auf Deutschland bezogen ist,

00:18:54: wir brauchen jetzt schnell eine Lösung und wir müssen aus Deutschland heraus eine Stärke entwickeln,

00:18:58: um auch mit der EU eine Antwort auf Amerika zu finden. Aber das geht ja nur mit klaren Verhältnissen hier.

00:19:03: Das stimmt, aber wenn sich die politische Lage ändert, muss man eben auch darauf angemessen reagieren.

00:19:08: Und das ist jetzt der Fall. Der Zeitpunkt, sich neu zu konstituieren,

00:19:14: eigentlich ideal typisch, um darauf eben auch zu reagieren. Es wäre doch schlimm,

00:19:19: die Koalition hätte vor einem halben Jahr 170 Seiten vereinbart und jetzt wäre das so passiert, was gerade passiert ist.

00:19:26: Das europäische Neu zu denken ist jetzt einfach in dieser Phase und es erweitert den Spielraum der Verhandlungspartner.

00:19:33: Dieser Tage war, ich glaube in der FAZ oder der Frankfurter Allgemein am Sonntag,

00:19:40: ich weiß nicht, ob wir das hier überhaupt nennen darf, im VN-Kontext,

00:19:43: ob man das in Frankfurter Nähe, darf man das nennen, weil ja Sätze formuliert,

00:19:47: wie so ein Koalitionsvertrag aussehen könnte, da heißt es die Bundesregierung.

00:19:51: Die Bundesregierung wird das Land wieder in den Zustand der Wehrhaftigkeit versetzen.

00:19:56: Das ist der erste Punkt, das ist schon eine Formulierung, die jeder unterschreibt.

00:19:59: Und der zweite Punkt, sie wird die unkontrollierte Migration stoppen.

00:20:03: Ist auch etwas, was im Wahlkampf eine große Rolle gespielt hat

00:20:06: und viele Bürger auch nach wie vor umtreibt, die unkontrollierte Migration.

00:20:10: Und drittens, und die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit soll wieder hergestellt werden.

00:20:15: Auch das ist, glaube ich, der Zielpunkt.

00:20:17: Details werden in der ersten Regierungserklärung bekannt gegeben, auch eine gute Möglichkeit.

00:20:23: Dafür gibt es ja letztlich die Vorstellung von Regierungserklärung eines Bundeskanzlers,

00:20:28: die natürlich mit der Regierung, mit den Ressorts abgestimmt sind.

00:20:33: Jeder liefert Teilbeiträge aus den Ressorts für die erste große Regierungserklärung.

00:20:38: Insofern wäre das auch eine Möglichkeit zu zeigen, zu legitimieren,

00:20:42: in welcher Breite diese Bundesregierung aktiv wird.

00:20:45: Die erste große Regierungserklärung ist ja, dass die Grundlegung der Politik,

00:20:51: die man vor hat, sie unterscheidet sich von den vielen anderen Regierungserklärungen,

00:20:54: die nachher kommen, die auch mehr in Eigenverantwortung des Kanzleramts entstehen.

00:20:59: Das heißt, gut, Merz hatte ja auch im Wahlkampf schon oder danach den Zeitplan klar umrissen,

00:21:06: dass er bis Ostern etwas fertig haben wollte, aber das könnte dann vielleicht sogar schneller vonstatten gehen.

00:21:13: Ja, das wäre ein Zeichen, das wäre ein Ideales Zeichen auch an die europäische Partner,

00:21:17: dass in Züge fertig zu machen, vielleicht zur Konstituierung des neuen Bundestages

00:21:23: auch Tagesordnungspunkt die Kanzlerwahl gleichzeitig an den Tag zu haben.

00:21:28: Das wäre mal ein Zeichen für Schnelligkeit und die Details kann man nach ausarbeiten,

00:21:33: wenn wir die großen Linien gemeinsam längst feststehen.

00:21:36: Ich will noch einmal, obwohl wir uns immer vornehmen, über ein Thema zu sprechen

00:21:40: oder an einem Thema zu analysieren, aber wir müssen, finde ich,

00:21:44: akkorde nochmal kurz in das Gucken, was dort im Orwell Office passiert ist.

00:21:47: Und zwar würde mich einfach nur interessieren, gar nicht großartig zu analysieren,

00:21:50: da ist ja schon viel darüber gesprochen worden, aber hätten Sie sich so einen Vorgang vorstellen können,

00:21:56: dass so etwas passiert?

00:21:58: Ja, vor Jahren nicht, aber wenn man Trump ernst nimmt schon,

00:22:03: das was an 600 Seiten vorliegt von der Heritage Foundation, was ich auch in der Hand hatte,

00:22:10: haben wir auch schon mal besprochen, regelt ja den Prozess der Abwicklung der Institutionen in den USA,

00:22:16: regelt auch das Status, wie man Mitarbeiter los wird, wie man neue Mitarbeiterstatus schafft,

00:22:21: um sie auch dann wiederum schneller loszuwerden.

00:22:24: Und ich habe kurioserweise letzte Woche bei meinem Flug nach Tokio zur Wahl nachlesen

00:22:31: auch diesen Trump-Film gesehen, der relativ neu ist ja, der Ihnen nochmal zeigt,

00:22:39: wie er gelernt hat, bei wem er gelernt hat, so skrupellos, so ruchlos zu werden.

00:22:45: Das ist sehr interessant, weil das ist ja Teil dieser Fernsehsendung gewesen,

00:22:50: die ja über viele Jahre auch dominiert hat, wie er feiert, hat er am Schluss dann immer gesagt.

00:22:55: Also wer mit so Ruchlosigkeit rechnet, den überrascht es nicht.

00:23:02: Die Kombination war ja sehr interessant mit Vans als Chefideologe.

00:23:06: Also Lügen dann zu setzen und klar zu diffamieren, um einen Niedertracht in den Raum reinzubringen,

00:23:14: hätte man sich natürlich für das Obeloffice nicht bislang vorstellen können,

00:23:19: so Schauprozesse, die wir wirklich nur aus Moskau kennen.

00:23:22: Aber daran sollten wir uns wahrscheinlich dann doch längerfristig gewöhnen.

00:23:27: Also wer sich mit der Person Trump auseinandersetzt, auch mit dem neuen Vans,

00:23:32: nach seinem eigenen Buchprojekt, müsste nicht überrascht sein, was da passiert ist.

00:23:38: Dennoch ist es in der Analyse interessant, es ist ein Signaleignis,

00:23:42: ein historisches Signaleignis, was die Szenarien der internationalen Politik fundamental verändert wird.

00:23:50: Es wird also ein Tag bleiben, der in die Geschichte eingegangen ist.

00:23:53: Da bin ich ganz sicher, an dem wir uns nicht nur erinnern,

00:23:56: sondern der paradigmatisch die internationale Ordnung verändert.

00:24:01: Das ist also, wenn ja bei Ihnen das, was Sie sonst angesprochen haben,

00:24:05: das war ja das, was Sie jetzt nachher nach umsetzen, was ja auch manchmal relativ abenteuerlich klingt,

00:24:09: wenn Mitarbeiter Mails geschrieben bekommen, dass sie mal kurz aufschreiben sollen,

00:24:14: was sie diese Woche so in fünf Stichworten gemacht haben und wer es bis Freitag nicht beantwortet,

00:24:18: fliegt raus oder andere Kündigungswellen und damit das Aushöhlen von Behörden

00:24:25: und dann sicher auf der anderen Seite hinzustellen und zu sagen, ich habe Geld gespart

00:24:28: und deswegen geht es der Wirtschaft jetzt besser.

00:24:30: Aber tatsächlich dieses historische Ereignis dort im Oval Office,

00:24:35: dass Lenz G. ja quasi rausgeschmissen hat, was ja auch Auswirkungen hat

00:24:38: und dann schließt sich ja der Kreis wieder auf die Weltordnung, auf die Europäische Union

00:24:42: bzw. dann wieder auf Deutschland, die sich ja jetzt neu finden müssen bzw.

00:24:47: jetzt vielleicht den letzten Warnschuss gehört haben, um tatsächlich mal als EU stark zu sein

00:24:54: und sich zusammenzufinden.

00:24:56: Genau.

00:24:57: Und bei Lenz G. ja normal, das ist wirklich immer wieder mein großer Held,

00:25:02: das so auszuhalten, sich dem auszusetzen, diesen in großer Feindenschaft

00:25:08: sich mit Argumenten dort zu wappnen und auseinanderzusetzen.

00:25:12: Der hat ja die Szenerie auch erfasst, sehr schnell, was da passiert.

00:25:16: Der ist da natürlich gedemütigt, am Ende rausgegangen, aber wie er sich geschlagen hat,

00:25:23: war wirklich in der Form bravourös.

00:25:26: Es hat ja nicht dazu geführt, dass er gekniet hat vor allem und gesagt hat,

00:25:32: okay, ihr habt ihn allen recht, jetzt unterschreibe ich, dieses Dokument hat er ja nicht gemacht.

00:25:37: Das ist nach wie vor bin ich fassungslos, wie stark Menschen mit Haltung sein können

00:25:45: und auch in welcher Rolle sie sich neu entwickelt haben.

00:25:49: Der war ein ganz normaler Premierminister, der gewählt wurde als Schauspieler

00:25:55: und in welcher Rolle er da reingewachsen ist.

00:25:57: Das beeindruckt mich sehr und umso wichtiger ist das, was die Europäer jetzt daraus machen,

00:26:03: das was auf dem Rückflug gleich geklärt wurde, das klang ja jetzt alles sehr gut.

00:26:08: Wir brauchen die nukleare Aufrüstung an, das geht es oft mal nicht nur,

00:26:11: diese Machtkonstellation überzeugt letztlich Putin

00:26:15: und wird uns auch in unserem Alltag schützen vor Putin.

00:26:19: Okay, vielen Dank Herr Korte für die Einordnungen.

00:26:21: Wir sind am Ende angelangt.

00:26:23: Ja, ich merke schon, Sie wollen den ersten Schluck nehmen.

00:26:26: Es ist Rosenmondag, tickt in Mainz die Welt einfach anders Herr Korte.

00:26:31: Ja, verstehe ich.

00:26:32: Da gibt es andere Schwerpunkte.

00:26:34: Chefredakteure dürfen eine Stunde früher anfangen zu trinken oder?

00:26:37: Ja, das fängt ja schon im Büro.

00:26:39: Also das gilt für Montag bis Freitag unter der Woche und an fast Nacht nochmal für Früter.

00:26:43: Ja eben, hatte ich auch so den Eindruck, deswegen sollten wir nochmal in Sondierungen eintreten,

00:26:48: damit ich das auch kennenlerne.

00:26:50: Ich kenne Sie ja bis jetzt nur vom Fernseher.

00:26:52: Ja, ja, klar.

00:26:53: Der Mann aus dem ZDF.

00:26:54: Klar, und da gibt es nur Wasser und Cola und da muss man ja immer wach bleiben,

00:26:58: auch gebappnet sein für alles was da kommt.

00:27:01: Vielleicht können wir uns ja auf einem Haar von Bonko-Kurs näher kommen.

00:27:05: Ja, das stimmt.

00:27:06: Das ist eine gute Idee.

00:27:07: Das kann man ja für das Jahr 25 noch vornehmen, diese Kurse aber in der Kombination,

00:27:12: weil sie es nicht mehr anbieten könnte.

00:27:15: Wir müssten es auch noch mit dem Horte verbinden, um dieses Wort einfach,

00:27:18: dieses Mal noch einmal fallen gelassen zu haben.

00:27:21: Ich mache mich auf die Suche-Erkorte und vielleicht für nächste Woche bin ich schon ein Stück schlauer geworden.

00:27:26: Für diesen Moment vielen, vielen Dank.

00:27:28: Auch Ihnen natürlich, unseren Zuhörerinnen und Zuhörern,

00:27:31: danke für die Aufmerksamkeit und wir hören uns nächsten Montag wieder.

00:27:34: Bis dann, tschüss.

00:27:35: Ciao.