Folge 25: Die Koalitionsgespräche – Auf der Suche nach der großen neuen Idee

00:00:00: Korte und Drink. Politik, die bewegt.

00:00:07: Eine neue Woche und deswegen natürlich auch höchste Zeit für einen neuen Podcast Korte und

00:00:16: Drink. Auch heute darf ich wieder als VAM Chefredakteur mit dem windschnittigsten,

00:00:22: ausdauernsten und vielleicht noch nicht braun gebranntesten Politikwissenschaftler

00:00:26: Deutschlands sprechen. Herzlich willkommen Professor Dr. Karl-Rolf Brotter.

00:00:30: Ja herzlich willkommen. Interessante geheimnisvolle Einführung. Das muss jetzt aufgelöst werden.

00:00:36: Ja wir haben ja letzte Woche schon angedeutet und ich bin Ihnen auch immer noch zu tiefen

00:00:40: Dank verpflichtet, dass Sie quasi gerade in mitten in Ihrem Mallorca-Urlaub, den Sie auf einem

00:00:45: Rentrat verbringen, sich Zeit dafür nehmen, um mit uns eine ganz besondere Folge, Herr Korte,

00:00:51: zu teilen, wie Sie vielleicht auf dem Schirm haben, vielleicht aber auch nicht.

00:00:54: Ja, ist so eine Form von Selbstkasteilung. Wenn man da so bergehoch fährt mit sich

00:01:00: alleine, wir machen das seit fast 20 Jahren in der Gruppe und das ist natürlich schon viele

00:01:06: einsame Phasen, aber viele Phasen, die man eben auch gemeinsam fährt, aber jeder akzeptiert,

00:01:11: das Tempo des anderen und man sammelt sich dann oben und unten. Die anderen sind alle

00:01:16: Füllgeräte, die lieben auch die Falllinie runter, das ist mit so riskant, da bremst

00:01:22: sich dann doch schon mal einmal mehr als die, aber wir treffen uns dann immer wieder.

00:01:25: Aber das ist halt bei dem Sport wirklich interessant, diese Selbstdisziplin, die man da einbringen

00:01:31: muss, sich selbst zu quälen, so einen Berg raufzufahren.

00:01:34: Wer bremst halt Angst da schon mal gelernt?

00:01:36: Ja, verstehe ich, es ist kein Problem. So ein typischer Deutschland, der einfach ängstlicher

00:01:40: ist. Die Politiker haben ja auch Angst, manchmal vor anderen Politikern, aber auch vor allem

00:01:46: vor den nächsten Malen, haben Angst vor den Wählern, riskieren deshalb sehr wenig.

00:01:50: Also diese Angstkult ist sehr ausgebreitet. Man braucht schon Leute, die sich davon frei

00:01:57: machen und das wäre in diesen Tagen ja auch wichtig, um zu originellen, innovativen,

00:02:04: kreativen, vielleicht auch experimentellen Entscheidungen zu kommen, was wir ja eigentlich

00:02:09: auch erwarten bei Koalitionsverhandlungen.

00:02:11: Wollt ihr auf die Koalitionsverhandlungen, die ja auf der Hand liegen als Thema zu sprechen

00:02:15: kommen, wollt ich nur noch platzieren, dass ich mich zum einen fast daran erinnert gefühlt

00:02:19: habe, wenn ich jetzt zu Ihnen nach Mallorca schalte, dass ich ein Wetten das Charakter

00:02:23: hatte, das auch regelmäßig aus Mallorca gesendet wurde, ohne dass ich uns zwei jetzt mit Wetten

00:02:28: das und erst recht mit Thomas Gottschalk verknüpfen oder vergleichen möchte. Aber Herr

00:02:32: Korte, das ist heute unsere 25. Folge und zwar 25 in Serie. Wir feiern quasi ein Jubiläum,

00:02:37: Sie hätten deswegen nicht extra in Urlaub fahren müssen.

00:02:39: Das ist ja Wahnsinn. Also da hätte ich jetzt aber noch mehr erwartet, praktisch, wenn

00:02:44: das jetzt schon vorbereitet ist, dass da noch was Besonderes kommt. Aber vielleicht mit

00:02:48: ja noch was übermittelt hier ans Hotel, das wird ja in irgendeiner Weise das noch besonders

00:02:54: würdig, weil der Verweis auf Gottschalk, das ist ja doch das ja Ladenhüter, wir sind ja

00:03:00: moderner drauf.

00:03:01: Weiß halt nicht, ob ich dem rasenden Politikwissenschaftler schnell genug einen Präsent hinterhergeschickt

00:03:06: bekomme.

00:03:07: Ja, so schnell bin ich halt nicht. Die Gruppe ist schnell, die zieht mich nur mit, das

00:03:14: ist das Gute.

00:03:15: Die Gruppe ist nur so schnell, wie ihr langsam das mitmacht.

00:03:19: Ja, das stimmt. Das stimmt insofern. Hab ich ja mal auch besondere Geschichten, weil

00:03:24: ich natürlich mehr wahrnehme für der Umwelt. Ich sehe ja mehr Flora und Fauna hier, das

00:03:30: ist schon absolut im März extrem beeindruckend, weil das früher hier natürlich früher beginnt.

00:03:37: Und weil das ganze ganzen Welt, die ganzen Enradgruppen jetzt hier sind, für mich ist

00:03:42: das natürlich kein Anreiz, weil die ja permanent überholen, aber ist einfach interessant zu

00:03:47: sehen, auch welche modischen Farben, die es ja irgendwie in sind, wie die alle gekleidet

00:03:52: sind und ja, wie ernsthaft die das nehmen.

00:03:55: War auch schon eine Farbe dabei, die sie für den nächsten Anzug inspiriert?

00:03:59: Nicht wirklich, aber sehr interessant ist das ja braun, richtig braun als Trikotfarbe.

00:04:05: Das ist ja ungewöhnlich, weil man kann das gar nicht erkennen von weiten, was das ist

00:04:09: und wer da kommt, aber das fällt auf.

00:04:11: Na ja, braun müsste ich mich noch dran angeböden.

00:04:16: Ja.

00:04:17: Da ich bin ja aber auch in einem Politikpodcast zu sehr mit dieser Farbelehre dann in irgendeine

00:04:22: Ecke verbunden.

00:04:23: Genau, das sollten wir lieber nicht anziehen.

00:04:25: Deswegen gucken wir lieber nach schwarz und roter Korte und zwar in einer ganz spannenden

00:04:29: Phase, weil die Arbeitsgruppen innerhalb der Koalitionsverhandlungen ja bis Anfang

00:04:36: dieser Woche ihre Textvorschläge für ein Qualitonsvertrag vorlegen müssen und danach

00:04:41: übernimmt die kleinere Steuerungsgruppe und wie man so hört, gibt es da bisher, also

00:04:46: wer ja komisch ins kleine Diskussion gibt, aber es gibt wohl in manchen Gruppen erhebliche

00:04:50: Diskussionen.

00:04:51: Das System kann nicht wirklich zielfühlt sein für das, was im komplexen Gesellschaften

00:04:57: notwendig wäre, denn immer mehr von immergleichen, was dort produziert wird, ist ja kein Ausweg.

00:05:03: Wenn ich Arbeitsgruppen gegenüber setze, dann noch sehr speziell arbeitsteilig aus diesen

00:05:09: drei Parteien zusammengesetzt, dann kommt nicht wirklich etwas heraus, was contextualisiert

00:05:16: größer wird, sondern alles wird im Prinzip kleiner.

00:05:20: Und jeder setzt auch darauf, dass diese 19er-Gruppe danach die Probleme, die es gibt in der Uneinigkeit

00:05:26: dann löst.

00:05:27: Und das ist das Verfahren, nicht wirklich modern unter den Voraussetzungen, wie man moderne

00:05:33: Führung organisieren könnte.

00:05:35: Das heißt, wie würde denn aus Ihrer Sicht, wir hatten ja auch schon mal darüber gesprochen

00:05:40: und Sie hatten das ja auch schon mal angedeutet, dass für Sie kleinere Koalitionsverträge

00:05:45: oder vielleicht mit zwischenzielend versehene Koalitionsverträge einen Sinn sein könnten.

00:05:50: Wir würden denn aus Ihrer Sicht zielführende Koalitionsverhandlungen aussehen.

00:05:55: Ja, und der dann einen Mechanismus enthält, wie man an dem Problem, was da neu auftaucht,

00:06:01: eben auch gemeinsam wieder Gespräche initiiert.

00:06:03: So ein Mechanismus, auf den kann man sich ja auch verstellen.

00:06:06: Der Ausgangspunkt wäre ja erstmal eine Priorisierung der vier Hauptziele und wie kann man diese vier

00:06:14: Hauptziele dann erreichen?

00:06:15: Die Priorisierung ist das, was aber bisher aus dem Sordierungspapier ja auch nicht hervorgeht.

00:06:21: Das ist das kompliztächtigste, aber darauf müsste sich eine gemeinsame Koalition verständigen

00:06:29: und da braucht man glaube ich nicht diese 16 Arbeitsgruppen, sondern da reicht ein vertrauensvolle

00:06:36: Gruppe, bekleine Gruppe der Parteiposizen mit anderen dabei, die etwas ausarbeiten und

00:06:43: sie bräuchten natürlich das Mandat, dass sie anderen das dann auch mittragen, also Vertrauen

00:06:48: in die Leitung haben, die dann etwas Besonderes priorisiert.

00:06:53: Das wäre mein Ausgangspunkt.

00:06:55: Und von so Priorisierung kann man eben sehr viel dann ableiten.

00:06:58: Also die Priorisierung könnte ja sein, da seien es Vorsorge wieder herstellen, im Sinne

00:07:05: eines funktionierenden Staates mit der Infrastruktur.

00:07:07: Wie macht man das?

00:07:08: An welchen Pilotbeispielen kann man das zeigen, dass das gelingt?

00:07:14: Und wenn man sich kreisiert auf die Frage von Wettbewerbsfähigkeit, sollte die Wetzer

00:07:20: wieder haben, welche Punkte führen konkret zur Wettbewerbsfähigkeit?

00:07:24: Man kann nicht alles gleich behandeln, aber wenn man sich auf bestimmte, wenige Punkte

00:07:29: bezieht, geht das und.

00:07:31: Ich finde im Moment auch absolut hilfreich diesen Zwischenbericht der Arbeitsgruppe,

00:07:37: die um sich Staatsreform sicher gekümmert hat, die beim Bundespräsidenten angesiedelt ist.

00:07:42: Das sind so, glaube ich, so Unterzeiten mittlerweile als Zwischenbericht.

00:07:46: Da kann man vieles eins zu eins übernehmen.

00:07:49: Und zwar ist hier eben auch der Zugang nicht in Kleinstetais, sondern da werden auch Mechanismen

00:07:55: beschrieben, wie man bei dem Thema Digitalisierung oder Bürokratisierung Auswege finden kann,

00:08:01: ohne dass es nur immer Wortgetraue ist.

00:08:05: Mein Gang hat bisher mal ja das, was die Kollegen der FAZ geschrieben haben, aus der Arbeitsgruppe

00:08:10: Haushaltfinanz und den Steuern.

00:08:12: Da war es wohl so, dass die hier in Rheinland-Pfalz ja auch bestens bekannte Finanzministerin

00:08:17: Doris Ahnen einen Vorschlag vorgestellt hat zur Abschaffung des Eklatenssplittings,

00:08:24: weil Ahnen gesagt hat, das sei ja kein Wunder, dass deshalb Frauen in extrem schlecht bezahlten

00:08:29: Jobs gehalten werden würden.

00:08:31: Und ihre CSU-Kollegin, Mächtelte Wittmann, reagierte laut dem Bericht, erboßt und fragte

00:08:39: es wohl Ahnen, ob sie Frauen wirklich für so Blödhalte woraufhin die SPD-Verhandlungsgruppe

00:08:44: wohl laut FAZ geschlossen den Raum verlassen hat.

00:08:47: Und erst dann hat er schon später wiedergekommen.

00:08:48: Ja, schlechtes Zeichen, dass das öffentlich geworden ist, weil das ist das schlechteste

00:08:54: Zeichen, weil das war ja nicht nur so vereinbart, dass es nicht öffentlich werden soll, sondern

00:08:59: das ist diese Misstrauenskultur.

00:09:01: Wenn man theorisiert, was man erreichen kann, man kann nicht alles erreichen, aber drei,

00:09:06: vier Ziele kann man erreichen.

00:09:07: Wie geht man das konkret an?

00:09:09: Und dann praktisch die Perspektive zu wechseln, ein Thema kontextualisiert, also größer machen.

00:09:15: Das konnte Robert Habeck vor allem der Besten nicht das kleine Problem, sondern er hat dann

00:09:19: die ganze Welt integriert, oft dazu groß, aber das hilft dazu.

00:09:24: Auch einen Ortswechsel hilft auch, um so ein strategisches Profil zu arbeiten.

00:09:28: Ich würde mich weder ins Adlerhaus noch ins Willy Brandt Haus noch irgendwie in das

00:09:33: Löbehaus dazwischen setzen, können auch jetzt Ausland fahren, was auch immer diese Gruppe,

00:09:39: die praktisch aus einer anderen Perspektive strategisch handlungsfähig ist, nur wenn

00:09:44: sie originelle Ideen einbringt, die man ja auch international einsammeln kann.

00:09:49: Aber die klassische Herangehensweise, dass jeder nur seine Position einbringt, man hofft

00:09:54: darauf, dass daraus irgendetwas sich entwickelt, kann nur darin enden, kleinste gemeinsamen

00:10:00: Nenner zu beschreiben.

00:10:02: Aber das ist leider der Mechanismus, so wie wir große Koalitionen in Deutschland kennengelernt

00:10:06: haben.

00:10:07: Das bringt aber keine Lösung, das bringt nur Befriedung zwischen den Parteien.

00:10:11: Wir klingen gar nicht mehr so optimistisch jetzt im Blick auf den erst kommenden Koalitionsvertrag,

00:10:16: wenn ich mir das so anhöre.

00:10:18: Ja, das täuscht aber, Sie müssen die Zwischentöne hören.

00:10:22: Das können Sie doch eigentlich, Herr Chefredakteur, dazwischen alles hören und lesen.

00:10:27: Das ist doch eigentlich, ist ein Teil der Berufsgezeichnung von Chefredakteuren, dass

00:10:33: wir auch das uneigentliche Sprechen auch mit aufgreifen können.

00:10:37: Ich glaube, die Initiative kann jetzt von dieser 19.

00:10:42: Gruppe, die aus meiner Sicht zu groß ist, gelingen, wenn man hier ein anderes Führungsverständnis

00:10:46: einbringt.

00:10:47: Und da habe ich die Hoffnung noch nicht aufgegeben, zumal der Druck von außen ja auch ziemlich

00:10:53: groß ist, dass was rauskommen soll.

00:10:55: Und der Überraschungseffekt, der bereits gelungen ist mit diesen Milliarden, die freigesetzt

00:11:02: worden sind und wir in Bestform erlebt haben, wie die politische Mitte zusammenarbeitet,

00:11:07: so wie ich es ja auch seit Wochen sage, wahrscheinlich 25-mal, dass das funktioniert.

00:11:12: Und uns von anderen europäischen Ländern unterscheidet haben wir ja gesehen, diese Umarmungsdemokratie,

00:11:17: zwei Drittel Mehrheiten Bundestag und Bundesrat nach Wahlen.

00:11:21: Wo gibt es denn das?

00:11:22: Und daraus kann man eigentlich fulminant das machen, wenn diese Mitte sich darauf verständigt,

00:11:27: was sie auch selbst vorhat.

00:11:28: Und am Ende wird es dann so sein, dass ein paar Punkte wieder raus grümeln, die in der

00:11:33: Elefantenrunde, sage ich jetzt mal, also Spiel ist uns zwischen Klingball und März, erklärt

00:11:37: werden müssen und die beiden stehen ja auch schon, wie sie beschrieben haben, unter

00:11:40: einem gewissen Druck.

00:11:41: Das eine ist ja der der Öffentlichkeit oder der der Wähler, wo wir jetzt in Umfragen

00:11:46: auch schon merken, dass zumindest ein gewisser Teil der Wähler März seine Kehrtwende vielleicht

00:11:50: doch etwas übler genommen hat, als wir es denken würden.

00:11:53: Und der zweite ist natürlich Partei intern, wo es da jetzt sowohl bei SPD als auch bei

00:11:57: CDU gegenseitig schon stimmen gibt, dass der jeweils andere Koalitionspartner sich in

00:12:02: Punkten durchsetzt, die eigentlich nicht verhandelbar gewesen sein.

00:12:05: Also können wir an Ratscentwitsch Positionen bezeichnen, die beiden versuchen es in verschiedenen

00:12:10: Richtungen danach zu machen.

00:12:11: Ja, vielleicht muss man einfach herangehen und sagen, wie kann ich die jeweiligen Parteigremien

00:12:16: wirklich überraschen?

00:12:17: Mit welchem Ergebnis könnte ich sie so überraschen?

00:12:20: Dass sie in Schnappatmung gerade zugeraten und nicht dadurch, dass man verrechnet, wem

00:12:27: ist jetzt was zuzuatmen.

00:12:28: Das ist doch der, welche große neue Idee kann man implementieren, die zur Überraschung

00:12:35: in all den Lagern führt.

00:12:37: Das ist doch eigentlich, danach muss man suchen, die als Ausweg sich anbietet, um Probleme

00:12:42: zu lösen.

00:12:43: Das wäre was.

00:12:44: Und als erste Personalier jetzt in der kommenden Woche wird ja Julia Blöcken als Bundesrat

00:12:50: zur Bundestagspräsidentin gewählt?

00:12:51: Ja, immer gut für Rainer Falls, gut für VRM.

00:12:56: Für ein Westmedia.

00:12:57: Genau, und so schnell muss man das.

00:12:59: Das kann man dann auch.

00:13:00: Das Personen aus dem Bereich in der Bundespolitik eine große Rolle spielen.

00:13:06: Das ist sicherlich für die Region kein Nachteil.

00:13:09: Da wird jetzt viel aufgearbeitet, was sie historisch falsch gemacht hat,

00:13:15: wo sie sich mit anderen Parteien angelegt hat oder mit der Öffentlichkeit oder mit Interessenverbänden.

00:13:19: Das ist immer interessant.

00:13:20: Absolut normal und absolut erwartbar.

00:13:23: Diejenigen, die sie vorgeschlagen haben, werden das schon eingepreist haben,

00:13:27: dass da jetzt nichts wirklich zuerst sich neu ist.

00:13:30: Aber die Erwartungshaltung ist ja riesig,

00:13:33: bei der ganz großen, doppelt gestärkten AfD eine ganz, ganz starke, souveräne Parlamentserfahrung,

00:13:42: Präsidentin, zu installieren, die nicht nur Geschäftsordnung kennt, sondern die den richtigen Ton trifft.

00:13:49: Das ist ganz wichtig, um die Diskurshoheit im Parlament auch zentral gewinnen zu lassen am Ende.

00:13:57: Das ist eine Kunst.

00:13:59: Und das, was in dem Punkt für sie spricht,

00:14:02: dass sie eine sehr, sehr erfahrene Parlamentarien sowohl im Meisterlandtag eben als auch im Bundestag,

00:14:08: insofern müsste sie eigentlich auf alle Situationen durch ihr Mandat vorbereitet sein.

00:14:15: Spiegel hat Frau Klöpner ja mal als begnadete Selbstdarstellerin tätuliert.

00:14:19: Also ich habe sie sehr viel erlebt bei Bundesparteitagen.

00:14:22: Da war sie immer das Liebligen der Bundesparteitage bei der CDU.

00:14:26: Ich war viel bei der CDU und bei der SPD für ZDF und Phoenix dabei.

00:14:31: Das war wirklich auffallend.

00:14:33: Es gibt so einzelne Akteure, egal was sie sagen, egal wenn sie auf die Bühne gehen, immer Riesenresonanz haben.

00:14:39: Und das hat Frau Klöpner in der CDU gehabt und hat sie immer noch.

00:14:43: Mit dem Fund konnte sie auch wirklich wuchern.

00:14:46: Das ist ihre verlässliche solide politische Rückhalt, den sie innerparteilig hat.

00:14:54: Und mit diesem Selbstbewusstsein geht sie daran.

00:14:57: Dieses innerparteilige Rückhalt hatte sie aus unserer Sicht ja nie so vollständig in Reiler Falls.

00:15:03: Aber auf der Bundesebene hatte sie das.

00:15:05: Dann blicken wir noch einmal kurz der Korte bevor wir zum Ende kommen.

00:15:08: Und ich in Urlaub gar nicht so lange unterbrechen wollte für diese Woche nach Reiler Falls.

00:15:12: Da haben wir nämlich tatsächlich bei der FDP eine nicht ganz einfache Situation

00:15:18: und um Wirtschaftsministerin Daniela Schmidt, die sich ja für den Landesvorsitz auch bewerben möchte,

00:15:26: nachdem folger Wissing bekannt durch die Partei verlassen hat.

00:15:29: Und jetzt durch auch den tragischen Tod von Herbert Metin und dem Ausstieg von Wissing offensichtlich ein Machtvakuum entstanden ist,

00:15:37: weil es auch innerhalb der Partei große Kritik an Daniela Schmidt gibt.

00:15:42: Und es wohl so ist, dass auch der geschäftsführende Vorstand der FDP,

00:15:46: der sich ja bisher auch noch nicht auf einen Nachfolger für Metin oder einen Nachfolger in einigen Konten als Justizminister,

00:15:52: gar nicht mehr so viel miteinander spricht, also in Namen zum Beispiel Philipp Fernes und Daniela Schmidt herauskommt.

00:15:58: Jetzt ein verretabler Machtkampf, ein Jahr vor der Landtagswahl in der derzeitigen Situation der FDP plus nach der Gedanke,

00:16:08: dass Daniela Schmidt ja nach dem Ausscheiden der FDP aus dem Bundestag ja als rennenfälzische Wirtschaftsministerin,

00:16:14: quasi die ranghöchste FDP-Politikerin Deutschlands ist.

00:16:18: Alles gar keine so einfachen Demägellage, oder?

00:16:21: Also die Erwartungshaltung an die sogenannte Guterampl ist sehr groß.

00:16:25: So hat der Ministerpräsident sie ja bezeichnet, dass sie gemeinsam Entscheidungen herbeiführt und Guerilla Governance,

00:16:33: sondern Gut-Governance umsetzt.

00:16:35: Das kann ja auch weiterhin sein, bisher ist die Regierung ja auch Entscheidungsfähige.

00:16:40: Sie frage, wie weit die FDP die eigene Ministerin noch weiter mandatiert,

00:16:46: um eben auch Autorität zu haben, um Entscheidungen durchzuführen.

00:16:51: Das im Moment deutet nicht so darauf hin.

00:16:54: Das schwächt natürlich insgesamt dann eine Landesregierung und nach der Wahl ist vor der Wahl.

00:17:00: Alles guckt jetzt bereits auf Stuttgart, auch Mainz im kommenden Frühjahr.

00:17:05: Ist das sicherlich ein Startnachteil, um sich schon Gedanken zu machen,

00:17:11: wie immer mobilisiert für die kommende Landtagswahl.

00:17:13: Ich finde es absolut interessant zu sehen, wie eben so ein Machtparallelogramm sich aus einzelnen Personen nehmen, auch zusammensetzt.

00:17:22: Und wenn dann einzelne Personen rausfallen, aus welchen Gründen auch immer,

00:17:27: dass die Macht konzentriert, so nicht mehr Fahnen ist, sie verändert sich.

00:17:34: Und wer greift dann zu, neue Machtstrukturen aufzubauen?

00:17:38: Das ist ja im freien Fall im Moment offenbar zu beobachten.

00:17:43: Und wir wissen nicht wirklich, wie es am Ende ausgeht.

00:17:47: Das formaler Argument, was Sie genannt haben, ist natürlich richtig,

00:17:51: dass man guckt, welche Landesregierung haben überhaupt noch FDP dabei?

00:17:54: Wir haben für jetzt gemerkt, bei der Abstimmung im Bundesrat am Freitag,

00:17:58: die FDP-Lände haben sich ja enthalten.

00:18:00: Es gibt eben nicht mehr viele, die vom Ministerrang da sind.

00:18:04: Das sind eigentlich traditionell die Bundesländer, die für die auch verarbeitet im Bund auch verantwortlich sind,

00:18:10: auf die man dann blickt und die auch eben Ausstrahlung haben sollte für bundespolitische Themen.

00:18:16: Insofern ist diese Starkonstellation sehr schwierig für die Bundes-FDP, als auch eben für die Landes-FDP.

00:18:25: Es war ja auch tatsächlich innerhalb der FDP ein kleiner Stress,

00:18:28: jetzt Richtung dieser Abstimmung im Bundestag, weil dann die La Schmidt sich erst nicht so entschlossen geäußert hat,

00:18:34: sich dem zu enthalten, sondern eher, und ich glaube, das war dann der Tatsache geschuldet,

00:18:39: je nachdem, wie Bayern abgestimmt hätte, wenn man noch das Gefühl gehabt hätte, es ging um jede Stimme.

00:18:44: Das ist natürlich auch im Rheinland-Pfalz bei dieser Abstimmung von Schweizer wahrscheinlich der Druck gestiegen wäre,

00:18:49: wenn man tatsächlich jede Stimme gebraucht hätte.

00:18:51: Und Schmidt dann so wirkte, als würde sie da mitgehen,

00:18:54: das hat natürlich die FDP auch völlig getriggert in Rheinland-Pfalz,

00:18:58: dass die da dann mitgegangen wäre.

00:19:00: Am Ende war dann die Enthaltung zu verschmerzen, weil die Stimme ja nicht mehr benötigt wurde.

00:19:05: Stimmt, aber es ist schon vor dem Wähler schwer zu erklären,

00:19:10: klar, mit reiner Dogmatik, so wie es das mal auch gemacht hat, als letzter Hüter der Verfassung.

00:19:18: So kann man das machen, aber so kennt man natürlich diese Wirtschaftsministerin eigentlich nicht,

00:19:23: die doch da pragmatischer ist, weil gerade die Wirtschaftsminister sollten große Interesse haben,

00:19:29: daran, dass auch zusätzliches Geld ins Land kommt, mit dem man auch was wissenschaftspolitisch gestalten kann.

00:19:35: Und darauf setzen ja alle Länder jetzt, nachdem das gemeinsam vereinbart worden ist.

00:19:40: Insofern ist es etwas schwer, kündigt auch gegenüber den Wähler zu erklären,

00:19:44: wie man als Wirtschaftsminister sich dem nicht zustimmend gezeigt hat,

00:19:49: sondern eher auf die reine Lehre gesetzt hat, dass Schulden einfach schlecht sind angesichts der Situation,

00:19:55: wie dass die Schuldenbremse auch definiert.

00:19:58: Aber ich finde tatsächlich immer den Gedanken interessant, den Sie angesprochen haben mit diesem Machtkonstrukt

00:20:04: oder der Metrik, wie sich sowas zusammensetzt, weil der erste Bruch war ja, wie ich vorhin gesagt habe,

00:20:10: das ausscheint von Volker Wissing nicht nur als Minister, sondern damals ein Leger Landesvorsitzender.

00:20:16: Und offensichtlich hat auch eine große Rolle gespielt, auch wenn er in der Öffentlichkeit als Sangerer Justizminister

00:20:22: nicht so präsent war, aber der Tod von Herbert Martin, der wahrscheinlich im Hintergrund einfach als sehr erfahrener und ruhiger Politiker dort

00:20:29: die Reihen geschlossen und beordnet hat, dass das so zwei Faktoren sind, die da tatsächlich gerade im Moment eine Menge aufbrechen lassen.

00:20:35: Ja, wer spricht mit wem? Wer ruft wen an? Wer thematisiert ein Problem als erstes?

00:20:42: Wer sitzt auch neben wem? Wer hört auf wen, wenn er sich meldet?

00:20:49: Das sind ja so Mechanismen, die, wenn man sie gut beobachtet, wirdmächtig werden können.

00:20:55: Es ist viel mehr als Ritual. Es ist so eine verlässliche Stütze, die so ein Vermachtaurer zeigt in Parteigremien.

00:21:04: Und wenn dann so entscheidende Akteure eben nicht mehr dabei sind, dann ist es vollkommen offen,

00:21:10: mehr mit wem, wann, wie telefoniert hat und wer sich neben wem sitzt.

00:21:16: Das ist super wichtig, weil es Vertrauen, Verlässlichkeit, Bereffenbarkeit fundamental verändert, die von einzelnen Personen eigentlich besetzt waren.

00:21:26: Und in dieser Dramatik so ein ganz wichtiger Akteur wie Wissing für die FDP, wenn es relativ über Jahre war und auch Martin,

00:21:35: das ist ganz schwer erst mal innerlich zu vollkraften, aber eben auch machtpolizisch zu vollkraften.

00:21:41: Insofern ist das absolut erwartbar, was sich da jetzt spektakulär gerade abspielt.

00:21:47: Haben Sie auch schon erwartbar einen Ausblick, wie es ausgehen könnte oder wäre das darum, eine Regulation?

00:21:53: Nein. An diese Regulationen beteiligen sich Chefredakteure. Davon leben sie ja und dazu fühlen sie auch ihre Zeitung mit Mutmaßnungen,

00:22:02: mit Geräume, mit Einordnung und anderen Hüse. Ja, wenn es gut läuft, durchaus, das ist klar,

00:22:10: muss ich jetzt sagen, aber zwischen natürlich auch mit Erlebnisseffekte,

00:22:19: die auch ein bisschen Push- und Kulfaktoren, ein bisschen Rühren in der Krise, ja, das kann auch sein, dass VAM da auch aktiv wird.

00:22:29: Ja, das Vorteil ist ja in unserem Beruf, wenn man einfach gerne mit Menschen spricht, dann sprechen ja manchmal auch Leute gerne mit einem.

00:22:36: Und wenn es dann wie gerade bei der FDP so viel zu erzählen gibt, dann hört man auch so viel und schon kann man auch so viel schreiben, Korkoord.

00:22:42: Das kommt aber zum Beispiel, was Sie vorhin aus der FACET-Zitier d'Hermen, ein seriöser Journalist hätte das ja am besten gar nicht geschrieben,

00:22:51: weil jeder muss ja als Bürger auch Interesse haben, diese Koalitionsfahrt durchm Gut laufen und wenn vereinbart war, nichts drückt nach draußen,

00:23:00: dann sollte man einfach auf die Klappe halten, insofern wird die Maschinerie auch bedient, besflügelt, stimuliert von den Journalisten.

00:23:09: Ja, aber das ist ja fast schon der Quartentäter-Opferumkehr, derjenige, der aus dieser Runde heraus dem Journalisten was sagt,

00:23:16: hat ja einen Sendungsinteresse und dann kann der Journalist nicht, wenn sich das ja auch ereignet hat, erschreibt er dann nur das, was geschehen ist,

00:23:24: woher sie dagegen stellen und sagen, also wir wurden es jetzt bewusst mitgeteilt und es ist passiert und trotzdem, ich klingmatisiere es nicht,

00:23:31: ich bin bei Ihnen, man hat eine Verantwortung der Öffentlichkeit gegenüber, muss gucken, dass man da jemand das darstellt

00:23:36: und bewältet dann auch diese Koalition nicht in den Fall des Lichts zurück, aber das wegzulassen, was sich tatsächlich ereignet hat.

00:23:44: Tja, tatsächlich ereignet, das ist eine interessante Formulierung, ist ein Fakt, um eine Person, die das gesagt hat,

00:23:52: und ich hoffe sehr für den Journalisten und den Journalisten, dass es mindestens zwei, drei verschiedene Quellen dazu gab,

00:23:58: dass nicht nur einer oder einnäht, dass es dann so sagt, das ist ja die Medienmündigkeit, die wir beschrieben haben, also faktorientierte Mündigkeit,

00:24:08: das setzt sich aber jeden voraus.

00:24:11: Deswegen ja auch Qualitätsmedien und die Verlässlichkeit, dass bei gewissen Medien das dann stimmt, was da steht und sie deswegen dann auch eine Berechtigung haben,

00:24:19: dass man für deren Inhalte Geld bezahlt.

00:24:21: Stimmt.

00:24:22: Das unterscheidet uns im Idealfall von dem, was man soll in der Social-Media-Place alles sonst zu lesen bekommt.

00:24:27: Stimmt, also das ist am Ende unseres Podcasts heute, muss ich Ihnen einfach mal zustimmen.

00:24:32: Das bleibt die Ausnahme.

00:24:34: Okay, jetzt habe ich 25 Folgen gebraucht, Herr Korte, um am Ende der 25. Folge Sie zur ersten Zustimmung zu bewegen.

00:24:40: Ich fühle mich geärt und sei glücklich.

00:24:42: Ja gut, aber nicht auf Ausruhen.

00:24:45: Nicht, aber jetzt ist ein Fernziel für Folge 50 dann.

00:24:48: Ja, okay.

00:24:50: Herr Korte, vielen lieben Dank, dass Sie unser Jubiläum mit mir an dieser Stelle aus Mallorca herausgefeiert haben

00:24:56: und Ihren Urlaub für eine knappe halbe Stunde an der Brochen haben, das freut mich sehr.

00:25:00: Ja.

00:25:01: Ich wünsche weiterhin auf dem Rennrad keinen Heiz und Beinbruch, sondern alles Gute.

00:25:06: Passen Sie auf die Autos auf, lassen Sie sich fleißig überholen.

00:25:09: Ja.

00:25:10: Und wir hören uns in der kommenden Woche wieder in alter Gesundheit, in derselbe Stelle, in derselbe Welle.

00:25:15: Genau.

00:25:16: Als Klassisch.

00:25:18: Ich wisse an Dank Ihnen, besten Dank unseren Zuhörern und Zuhörern fürs Zuhören.

00:25:22: Und Ihnen eine gute Woche, bis zum nächsten Montag. Bis dahin, tschüss.

00:25:27: Ja, ciao.

00:25:30: Korte und Ring ist ein Podcast der VRM.

00:25:34: Von allgemeiner Zeitung Wiesbadenerkorea, Darmstädter Echo und Mittelhessen.de

00:25:40: Redaktion Dennis Ring, Produktion Mike Dornhöfer.

00:25:44: Habt Ihr Themenwünsche, Feedback, Anregung oder Kritik, dann schreibt uns über Social Media oder per Mail an audio@vrm.de

00:25:54: [Musik]