Folge 28: Potenzial ohne Pathos – wie tragfähig ist der neue Koalitionsvertrag?

00:00:00: Korte und Ring. Politik, die bewegt.

00:00:07: Ein neuer Montag und deswegen höchste Zeit für einen neuen Podcast Korte und Ring.

00:00:16: Mein Name ist immer noch Dennis Ring, Chefredakteur der VAM und auch heute darf ich wieder mit dem

00:00:21: versiertesten, umtriebigsten, eloquentesten Wortschöpfer und Politikwissenschaftler Deutschlands

00:00:26: sprechen. Hallo Herr Prof. Dr. Karl-Oddorf Korte.

00:00:29: Ja, herzlich willkommen auch von mir aus. Ich grüße den bedeutenden Chefredakteur Dennis Ring,

00:00:36: der wieder einmal gerne mir ein paar Minuten Zeit schenkt. Das ist eine

00:00:42: wichtige Angelegenheit, die uns ja jeden Woche mindestens einmal verbindet und das ist keine

00:00:48: Selbstverständlichkeit, finde ich einfach, finde ich eine gute Idee.

00:00:51: Ich finde es, um das Lob zurückzugeben, weil ich ja nur so nett zu Ihnen bin, damit Sie auch nett zu mir

00:00:55: sind, auch eine sehr gute Idee und keine Selbstverständlichkeit, dass wir uns jede Woche

00:00:58: treffen. Deswegen danke schön da auch nochmal, bestimmt auch im Sinne der Hörerinnen und Hörer,

00:01:02: dass Sie sich die Zeit nehmen. Ja, denn das ist ja nicht so leicht, in

00:01:06: die Gesprächsebene zu finden mit Chefredakteuren. Das ist ja doch schwer, so als normaler Wissenschaftler

00:01:14: da überhaupt vor den Fragen zu bestehen. Das ist schon immer eine große Herausforderung und das

00:01:21: nehme ich mit dem Mut auch gerne an. War das jetzt ein Fingerzeichen in Richtung von Chefredakteuren

00:01:25: oder in Richtung von verkoppten Wissenschaftlern? Nein, nein, das war ein Ausdruck vom leidenschaftlicher

00:01:32: Begeisterung gegenüber Chefredakteuren. Ach, bevor wir uns jetzt quasi weiter in diesem Podcast

00:01:39: in den Armen liegen, Herr Korte, würde ich mal zum Thema der Woche kommen und zwar haben wir einen

00:01:42: Koalitionsvertrag "Verantwortung für Deutschland". Ja, ein sehr inspirierender Titel "Verantwortung für Deutschland".

00:01:50: Ich wollte tatsächlich gerade, weil ich das schon antizipiert habe, was Sie gerade als Unterton

00:01:56: schon platziert haben. Wir haben in den vergangenen Wochen ja häufig über diesen entstehenden

00:02:01: Koalitionsvertrag in den Verhandlungen gesprochen und Sie haben ja immer mal wieder platziert,

00:02:05: was Sie sich von diesem Koalitionsvertrag erwarten. Erfüllt dieser Koalitionsvertrag Ihrer Erwartung?

00:02:10: Ja, das ist nicht nur uninspiriert, sondern es ist auch deutsches klein klein, ultrapragmatisch,

00:02:20: aber immer auf den Maßstab bezogen, großartig, dass sich die politische Mitte lagerübergreifend

00:02:26: verständigt auf ein gemeinsames Programm. Das schafft sie in vielen anderen Ländern nicht.

00:02:32: Und da ist ganz viel Potenzial drin beschrieben als Zukunftshofnung. Eigentlich wäre es ja

00:02:39: organisierter Optimismus, idealerweise so ein Koalitionsvertrag. Es ist jetzt nicht aufgeladen

00:02:45: durch irgendeine Sinnerzählung, wie die Ampel das mit der Fortschrittserzählung ja gemacht hat.

00:02:52: Es ist wirklich geschäftsmäßig abgearbeitet in den kleinsten Details der 144 Seiten vorgetragen,

00:03:00: auch uninspiriert von den vier Akteuren vorgetragen. Aber in der Sache ist das ein gutes

00:03:09: Vorhaben, was man in kürzerer Zeit als andere Koalitionen hinbekommt. Also für mich absolut

00:03:15: optimistisch, dass das der richtige Weg ist, um Deutschland funktionierender zu machen,

00:03:21: sicherer zu machen, wettbewerbsfähiger zu machen und darum geht es doch.

00:03:25: Als hin und hergerissen, während Sie das erzählt haben, ob Sie es wirklich positiv betrachten,

00:03:29: weil klein klein und pragmatisch ja so oder so heißen kann und wir ja auch häufig über diese

00:03:36: Vision für Deutschland gesprochen haben und die ja jetzt zumindest aus dem Titel dann nicht

00:03:39: herausgeht, wo der Verantwortung ein gewichtiges Wort ist. Aber der Wahlabend war ja schon aufbruchslos

00:03:46: und so ist das jetzt auch aufbruchslos. Man startet einfach, man arbeitet, dienend führen,

00:03:52: Dinge abarbeiten, was naheliegt und das ist ja im ökonomischen Kontext sind ja viele Details

00:04:00: auch drin geregelt, die man vorhabt, die durchaus von der Ökonomie auch so bewertet worden sind,

00:04:05: dass sie was bringen können. Es sind auch bestimmte Experimentierklauseln drin wie

00:04:11: diese Genehmigungsfiktion, eine sehr interessante Begrifflichkeit, ich glaube Foskola, die mal

00:04:17: entwickelt als Verfassungsrichter, dass man also als Bürger einen Antrag für etwas stellt,

00:04:23: in einer bestimmten Frist antwortet die Verwaltung nicht, dann ist es genehmigt. Das steht beispielsweise

00:04:30: drin, das sind ganz wichtige kleine Teile, man muss da genau lesen, die zum Beispiel für

00:04:36: eine schnellere Genehmigungsverfahren sprechen, für Bürokratieabbau mit konkreten Hinweisen,

00:04:43: auch das ist eben drin, aber es ist jetzt kein sprudelnder, inspirierender, vielleicht auch

00:04:50: literarisch formuliertes großes Zielprojekt, das ist nicht erkennbar, sondern es geht um das

00:04:58: klein, klein abarbeiten, aber das eben aus der klaren Mitte heraus und das ist etwas,

00:05:05: was den deutschen Weg ausmacht. Hätte vielleicht auch in die Zeit nicht aktuell gepasst, wenn das

00:05:10: zu mit zu vielen Geschichten oder zu ausgeschmückt verfasst worden wäre, weil die Deutschen glaube

00:05:15: ich aktuell in der Situation einfach die Erwartungshaltung haben, dass diese Regierung jetzt

00:05:18: anfängt und das ja beim Digitalministerium habe ich das gelesen, auch betont wurde,

00:05:24: dass man sich jetzt nicht irrsinnig lange damit auffällt, wo man jetzt erstmal das Gebäudemieter

00:05:28: bietet oder wie das aussieht, sondern dass man erstmal mit Inhalten anfängt.

00:05:30: Eben geschäftsmäßig macht man das und das passt ja, weil die deutschen Lieben gute Verwaltung

00:05:37: brauchen nicht zwingend, Regierung haben wir schon mehrfach darüber gesprochen und so ist das dann

00:05:42: eben auch angelegt, dass man jetzt loslegt, das abarbeitet, jetzt ist ja gerade die Phase,

00:05:48: in der die Parteien da zustimmen sollen, die CSU hat einen anderen Weg gewählt, schneller mit

00:05:56: Vorstand da schon zugestimmt, die anderen müssen das noch, sofern ist die klassische

00:06:00: Pazipationsschleife jetzt zu drehen und da werden wir sehen, was am Ende rauskommt,

00:06:06: bin ich aber ganz zuversichtlich, dass die Mitglieder sehen, dass das die richtige Richtung ist,

00:06:12: ob man schon wechselseitig vertrauen hat, wird man sehen, aber es gibt ja die gigantisch lange,

00:06:19: jahrelange Vorerfahrung dieser Parteien miteinander, also dass das Fremde eigentlich unangebracht wäre.

00:06:25: Sie haben eben das Miteinander angesprochen, Herr Korte, ich habe mir die Pressekonferenz

00:06:29: angeguckt mit Esken, Klingweil, Söder und März, wobei Frau Esken ja am Ende was sagen durfte und

00:06:36: dann Söder und März schon aufs Handy geguckt haben. Was sich ja tatsächlich auszeichnet ist,

00:06:41: dass diese beiden Parteien, die im Wahlkampf ja relativ hart miteinander gerungen haben und

00:06:46: gegeneinander argumentiert haben, relativ schnell zueinander gefunden haben, vor allen Dingen in

00:06:51: den Persönlichkeiten, sage ich jetzt mal, Klingweil, Söder und März, wie haben Sie denn diese

00:06:55: Pressekonferenz wahrgenommen? Ja, das war für den Text angemessen unprätenziös,

00:07:01: geschäftsmäßig, so kleine Details herausgeholt, ein bisschen größeren Bogen hat Klingweil

00:07:08: geschlagen, Esken hat vor allen Dingen nochmal ein Thema reingebracht mit Klimaanumweltschutz,

00:07:16: was andere überhaupt nicht erwähnt hatten. Söder war nicht bei der Sache, hatte ich nicht den

00:07:21: Eindruck. Der spielt eine eigene Rolle in einer eigenen Liga, in diesem nazistischen Selbstbewusstsein,

00:07:30: diese Rolle dort auch weiter zu spielen. Es ist so eine Unterhaltungsnummer, die er überall aufzieht,

00:07:37: die von der Sache ja für ihn nicht ungewohnt war, aber innerlich unangebracht war. Da ist

00:07:44: eher eine Rollenwandlung erkennbar bei Dobrinja, den alle loben als einen sehr entscheidenden

00:07:51: Verhandler, der da ganz viele Brücken gebaut hat, Kompromisse ausgehandelt hat und den wir ja als

00:07:58: Schafmacher aus Bundestagsdebatten auch anders in Erinnerung haben. Also der hat eine neue Rolle

00:08:03: gefunden, Söder spielt immer nur sich selbst. Kulminierte in der PK natürlich da beim Thema

00:08:09: Mütterränder. Ja, klar. Also es muss ja eine Dynamik des Miteinanders geben. Man muss jetzt das

00:08:16: betonen, was man gemeinsam macht. Und das war auch oder wäre mein Vorwurf gegen das, was jetzt

00:08:22: gestern in der oder die Tage in der Bildzeitung thematisiert worden ist, nochmal in der Interpretation

00:08:29: des Koalitionsvertrages durch den Parteivorsitzenden März. Und das ist eben etwas, was falsch ist.

00:08:36: Er muss jetzt in der Rolle nicht als Parteivorsitzender etwas sagen. Es hätte der Generalsekretär sagen

00:08:42: müssen, er muss nur noch in der Rolle des Kanzlers reden. Durchaus nicht nur präsidial,

00:08:48: aber doch das Miteinander betonen, die Moderation betonen und nicht die Einzelteile der Parteien

00:08:57: gewichten. Da muss er noch rein wachsen. Also das eine lernende Rolle dienen zu führen, damit das

00:09:04: gemeinsam für alle gelingt. Und diese Rolle hat er noch nicht, sonst würde er nicht so ein Interview

00:09:10: in der Bild am Sonntag geben. Das fand ich tatsächlich auch relativ heikel, weil er ja bei einem Punkt

00:09:15: Mindestlohn, was ja wirklich so ein ganz sensibler Punkt für Sozialdemokraten ist,

00:09:19: wo sie ja wirklich auf drauf beharren und das ja in der letzten Koalition auch schon mit eingebracht

00:09:23: haben, da zu dropen und zu sagen, dass es jetzt steht nicht so im Koalitionsvertrag, dass das

00:09:28: schon komplett beschlossen ist. Damit erregt man natürlich so eine Spirale, das klingbar auch

00:09:35: kontern könnte und sagen könnte, na ja, bei ein paar CDU-Themen ist die Finanzierung auch noch

00:09:38: offen und solange die offen ist, steht auch nicht fest, ob es kommt, weil die Finanzierung ja die

00:09:43: große Frage hinter diesem Koalitionsvertrag ist. Ja, es gibt jetzt für beides eine Rechtfertigung

00:09:49: über die Phase, in der wir uns befinden, eben im Umfeld der Abstimmungsmöglichkeiten der Partei

00:09:55: Miki dazu, dem Koalitionsvertrag zumindest bei der SPD ist es ja so, da tauchen also die Koalitionspartner

00:10:03: nochmal vereinzelt auf, dass sie herausarbeiten, was sie vielleicht geleistet oder weniger geleistet

00:10:07: haben, da kann man auch ein bisschen in dieser Phase Verständnis hervorrufen, aber das sind

00:10:12: Rollenfunktionen, die dann generatige Thera wahrnehmen, aber nicht ein Kanzler, das ist meine

00:10:17: Hauptkritik und auch letztlich auch kein Vizekanzler. Und falls der Vizekanzler eben klingen

00:10:25: bald sein sollte und dann gleichzeitig wieder auch Finanzminister, dann ist das von der Konstruktion

00:10:31: eher schwierig. Das hat sich bei der letzten Koalition ja auch gezeigt, dass das nicht gut

00:10:36: funktionieren kann, denn der Finanzminister sollte ja öffentlich eigentlich gar nicht sichtbar

00:10:41: sein. Er muss hauptsächlich ein Bundeshaushalt aufstellen als Tagesintegrationswerk mit allen

00:10:47: verschiedenen Ressorts und sich darauf verständigen und nicht eine Eigenfarbe, Eigenmarke an den Tag

00:10:54: legen. Das ist falsch. Er muss also keine SPD-Politik betreiben. Muss er aber jetzt, wenn er Parteipositioner

00:11:00: weiter bleibt, es wird ja auch die Vizekanzleramt wieder installiert im Finanzministerium. Das hat

00:11:07: sich ja in den GroKo-Zeiten eingebürgt, dass der Vizekanzler nicht nur mehrere Staatssekretäre

00:11:12: oder einen Zusätzlich bekommt, um das Management der Koalition aus SPD-Sicht für die SPD-Ministerien

00:11:19: hinzubekommen, sondern das wird auch installiert in diesen Ministerien. Das ist insofern ein

00:11:24: Vizekanzleramt, was es früher in dieser Form auch nicht gab. Und ich sehe da einfach ein

00:11:31: Rollenkonflikt als Parteipositzender auch eine SPD-Farbe aufsteigen zu lassen. Damit kann

00:11:36: man schlecht im Ressort einen Bundeshaushalt aufstellen. Das war auch das Verhängnis von Winter.

00:11:44: Aber es wird ja aufklingen, weil in der Position hinauslaufen, weil zum einen, was wir ja auch

00:11:49: schon im Rahmen der Koalitionsverhandlungen gemerkt haben, was vielleicht auch ein Erfolgsrezept

00:11:53: der SPD war, dass sich der komplette Fokus und deswegen auch die haushinterne Macht

00:11:58: auf ihn konzentriert haben. Dadurch, dass er sich ja auch relativ schnell in Fraktionsvorsitz

00:12:03: als Machtposition gesichert hat zum Parteivorsitz. Aber wenn ich mit dem Zuschnitt der Ministerium

00:12:10: anschaue, sieht das ja schon sehr stark nach Klingenball aus.

00:12:13: Ja, das wird auch so kommen, aber das ist ja keine Rede gegen mein Argument. Ob er das

00:12:21: jetzt besser hinbekommt, können wir nur gemeinsam hoffen, weil das natürlich ein Schlüsselressort

00:12:26: ist, als Gemeinschaftsaufgabe insgesamt die Finanzierung hinzubekommen. Und die Rammbedingungen

00:12:33: des Staates sind natürlich viel besser als bei anderen, weil man ja diese Begrüßunggelder

00:12:38: sich wechselseitig schon zugestanden hat. Insofern kann das auch ein Amt sein, was man vielleicht

00:12:46: in diesen Zeiten besser starten kann, als ohne dieses Begrüßungsgeld. Das kann man natürlich

00:12:52: auch im Vorhinein sagen. Ich fand jetzt nochmal interessant, sich zu vergegenwärtigen, dass

00:12:58: offenbar der 6. Mai als Termin angedacht ist für die Kanzlerwahl. März wird im November,

00:13:06: wenn ich es richtig in Erinnerung habe, 70, erst dann mit drei Jahre jünger als Adenauer,

00:13:12: schon ein beträchtiges Alter in der Startphase. Und vieles im Vergleich zu anderen Kanzlern

00:13:20: wissen wir über ihn überhaupt nicht. Also wie er als politischer Mensch entscheidet,

00:13:25: als Kanzler können wir ja nur erahnen. Er war 20 Jahre nicht in der Politik. Insofern

00:13:31: sind glaube ich viele auch neugierig, wie er diese Kanzlerschaft interpretiert. Viele

00:13:35: erhoffen sich, dass er es europäisch interpretiert, weil er dafür die besten Voraussetzungen

00:13:39: auch mit sich bringt. Aber letztlich, wenn es doch so ist, also Sie haben ja Ihre berufliche

00:13:46: Lebensaufgabe auch erreicht, mit dem Chefredakteur bessere Titel gibt es auch gar nicht mehr.

00:13:51: Deswegen sind Sie ja so frei und so souverän und so unabhängig. Chefredakteur, was soll

00:13:56: danach noch kommen? Nichts mehr. Das haben Sie in jungen Jahren schon erreicht. So,

00:14:02: und er erreicht das jetzt erst im Alter von 70, das politische Hauptvorhaben, Kanzler zu sein.

00:14:08: Das macht einen auch sehr frei, souverän. Das wünsche ich ihm, dass er diese Rolle so findet,

00:14:15: weil dann wird er auch ein dienend führender guter Kanzler. Da hat er zumindest das Potenzial.

00:14:21: Man muss nicht immer sich absichern, wie es weitergeht. Er hat das erreicht, was er erreichen

00:14:25: wollte und das ist der Gipfel. Deswegen weiß ich auch bei Ihnen, weiß ich jetzt nicht genau,

00:14:29: was Sie danach noch machen, weil Sie haben ja den Gipfel schon. Ich bin auf dem Gipfel,

00:14:33: da sind manchmal auch Kalt-Herkorde. Und gegen den März frag ich mich natürlich manchmal,

00:14:38: ich muss ja noch 30 Jahre arbeiten mindestens. So wie ich seine Vermögensverhältnisse einschätze,

00:14:43: habe ich auch noch nicht ausgesorgt im Vergleich zu ihm. Das unterscheidet uns.

00:14:47: Das stimmt, aber ich hatte jetzt Ihnen mehr Klugheit zugetraut, inhaltlich zu argumentieren,

00:14:52: dass Sie gleich aufs Geld kommen. Das ist schon irritieren, finde ich. Also sehr schnöde Mammon,

00:14:57: treibt sie offenbar doch mehr Ohrmal, als ich gedacht hatte.

00:15:00: Ne, es kann ja manchmal eine Motivation sein, wobei ich tatsächlich auch sage,

00:15:06: dass ich natürlich froh bin, diesen Jungen gerne schon diese Position bekommen zu haben.

00:15:10: Ich musste allerdings auch nicht so große Umwege gehen wie Herr Merz, der ja tatsächlich 20

00:15:14: Jahre lang weg vom Fenster war, nachdem Frau Merkel ihn mal beiseite gedrückt hat und er dann

00:15:19: in die Wirtschaft gegangen ist, bis er, weiß ich noch, wie heute mit einem groß,

00:15:23: auch wie der Bildzeitungsinterview, man sieht dann auch eine gewisse Nähe oder Affinität,

00:15:27: wie man sich in der Öffentlichkeit präsentiert, aber ich kann mich noch daran erinnern,

00:15:30: wie er sein politisches Comeback angekündigt hat mit einem großen Bildzeitungsinterview,

00:15:34: aber selbst dann war es ja kein Selbstläufer, weil er ja den anderen anderen Anlauf gehen

00:15:38: muss, um zum Parteivorsitz zu kommen.

00:15:40: Ja, das ist schon Steffa mögen, drei Mal Anläufe, um Parteivorsitz zu zu werden.

00:15:46: Ich war letzte Woche mit vielen Vorträgern in unterschiedlichen Orten wieder unterwegs.

00:15:50: Sie dürfen ja manchmal bis Darmstadt und Wiesbaden fahren, habe ich schon mitbekommen.

00:15:54: Ja.

00:15:55: Das ist toll.

00:15:56: Also ich war im Wahlkreis, im Kanzlerwahlkreis, Biel-Brilon.

00:16:01: Ich war ein Maßbech-Bredlein einer sehr schönen Klosteranlage, die umgebaut ist für

00:16:06: solche öffentlichen Formate und habe der Tuchfühlung praktisch stellvertretend für sie auch eingenommen,

00:16:14: wieso man Sauerland-Feeling entwickeln kann.

00:16:17: Und?

00:16:18: Ja, ich spüre das jetzt.

00:16:20: Also ich spüre das in vieler Hinsicht.

00:16:25: Diese Imperativdichte, die März bestimmt, das kann man vielleicht aus der Sauerländischen

00:16:34: Atmosphäre auch ableiten.

00:16:35: Auch diese Bestimmtheit, diesen Rigorismus.

00:16:40: Es ist nicht diese am Rhein entlang entwickelte Art Leben und Leben lassen.

00:16:50: Das ist dort weniger.

00:16:51: Es ist einfach härter.

00:16:52: Das durch diese orländischen Winter sind härter, härtere Lebensbedingungen.

00:16:58: Das prägt und macht vielleicht rigoroser.

00:17:00: So war mein Eindruck.

00:17:01: Interessant, was Sie da so aufgesagt haben, Herr Korte.

00:17:04: Sauerland klingt da nicht so sexy.

00:17:05: Ja, ich nehme halt was mit von Veranstaltung und präsentiere mich nicht nur.

00:17:10: Sie sind ja auch nazistisch.

00:17:12: Sie stehen auf der Bühne rum, aber kriegen nichts mit.

00:17:14: Da ist mal ein Druck.

00:17:15: Sag der Herr Korte.

00:17:16: Da kann ich nur raten, mal mit Menschen zu sprechen, nicht nur immer vorne vorzutragen,

00:17:21: sondern auch mal mit Menschen sich den zuzuwenden.

00:17:23: Dann kriegen Sie auch was mit.

00:17:24: So Herr Korte, jetzt müssen Sie aber der Wahrheit halber, Sie haben doch wahrscheinlich dort

00:17:27: einfach nur wieder versucht, Ihr Buch zu verkaufen, oder?

00:17:30: Ja.

00:17:31: Also wer saß jetzt auf der Bühne?

00:17:35: Ja, ja.

00:17:36: Aber nicht nur.

00:17:37: Ich habe einfach Vortrag gehalten, dann gab es viele Rückfragen und dann im Kontext

00:17:42: dessen konnte man auch noch das Buch erwerben.

00:17:44: Und das ist sehr schönes Format, weil man dann nochmal in die bilateralen Gespräche eintreten

00:17:49: kann.

00:17:50: Und sofern, ja, das stimmt.

00:17:52: Aber an dieser Stelle soll es noch mal erwähnt, weil Sie das ja auch bei uns schon gemacht

00:17:56: haben.

00:17:57: Auch dort saßen Sie nicht im Publikum, sondern auf der Bühne, aber Ihr Buch Wela Merkel

00:18:00: ist tatsächlich beim ersten und zweit lesen, beim dritten.

00:18:04: Ich habe es noch nicht dreimal gelesen, sondern erst zweimal sehr lesenswert.

00:18:07: Und ich muss jedes Mal, wenn ich auf dem Mainzer Wochenmarkt einkaufe und sich die Standanordnung

00:18:11: verschiebt jetzt durch den Bau des Gutenberg-Museums, haben sich manche Stände woanders positioniert,

00:18:15: versuche ich immer eine Analogie zwischen Angebot, Nachfrage und Besucherströmen zu

00:18:21: den wenigen Erknen, Ihrem Buch herzustellen.

00:18:23: Richtig.

00:18:24: Und einfach die Grundidee der Gesprächsatmosphäre zu nutzen.

00:18:28: Also wir wissen mittlerweile in vieler Hinsicht auch, wie Stressabbau, auch Krisenbewältigung

00:18:33: in Gruppen viel besser gelingt als ohne.

00:18:36: Also diese Gemeinschaftserfahrung, die man auf dem Wochenmarkt erfahren kann, ist in

00:18:41: vieler Hinsicht eine rettende Perspektive, die man auf anderes auch übertragen muss.

00:18:46: Also gemeinsam erträgt man das ein oder andere besser.

00:18:50: In der Einsamkeit liegt die Gefahr auch extremistisch abzugleiten.

00:18:54: Insofern ist das Modell eines Gesprächs mit anderen immer hilfreich, um vieles in dieser

00:19:04: Gesellschaft anzugehen, vielleicht auch gemeinsam über den Koalitionsvertrag zu sprechen.

00:19:10: Er ist ja kürzer, 30 Seiten kürzer als der von der Ampel, also einer schon kürzerer

00:19:15: im Vergleich zu anderen und er kam auch schneller zustande.

00:19:18: Durchschnitt ist ja eher 70 Tage, 10 Tage Sondierung.

00:19:22: Das spricht alles dafür, dass man gemeinsam etwas anpacken will.

00:19:26: Man wünscht sich natürlich keinen äußeren Druck, aber letztlich je stärker der Druck

00:19:32: von außen ist, durch Trump und Putin und andere, wird diese Koalition ideal typisch

00:19:38: zusammenarbeiten.

00:19:39: Das war ja bei der Ampel auch der Fall.

00:19:41: Der Druck, der äußere Druck schweißt sie sehr zusammen und macht sie noch zielorientierter.

00:19:45: Ja, und wenn irgendwas nicht läuft, dann kann man einfach mit Strafzöllen drohen.

00:19:50: Das ist ja ein schönes Instrument geworden.

00:19:52: Ich würde gerne noch, wir haben es eben schon angeschnitten mit Ihnen auf die Verteilung

00:19:56: der Ministerien blicken.

00:19:58: Ist das für Sie überraschend gewesen, dass die SPD doch relativ viele Ministerien sich

00:20:04: gesichert hat oder war das der Preis, den die CDU gezahlt hat, weil Sie das Innenministerium

00:20:11: dazu haben wollten und auch das Außenministerium?

00:20:13: Wir haben eine Pflichtkoalition, die als Abwehrkoalition zur AfD zustande kommt und da wissen alle

00:20:23: Parteien, dass sie am Ende wiedergewählt werden und vielleicht noch viel mehr Zustimmungswerte

00:20:29: bekommen, wenn sie einfach gut arbeiten und gut zusammenarbeiten und nicht miteinander

00:20:35: öffentlich streiten.

00:20:36: Hoffentlich sehr unterschiedlich Interessen haben, heftig ringen um Probleme, aber dann

00:20:41: eine gemeinsame Linie finden und dann ist es auch vollkommen egal, welches Ressort hat,

00:20:47: dass wir am Ende auf dem Wählamark nicht ressortspezifisch entschieden, sondern man

00:20:53: möchte eine Regierung, dass sie sich fortsetzt oder ein Kanzler hat, dass er fortsetzt, dass

00:20:59: er das, was er angefangen hat, auch weitermacht, weil das relativ harmonisch problemorientiert

00:21:04: gelaufen ist.

00:21:05: Das wird am Ende extrem belohnt und da wird kein Wähler herausdividieren, welches

00:21:11: Ressort jetzt besser war oder der Farbe entsprechend angemessen agiert hat.

00:21:16: Das ist eine verkürzte Sicht.

00:21:18: Insofern ist es eine Befriedung innerhalb der Machtkonstellation von drei Parteien, ein

00:21:25: im Prinzip zweieinhalb, zwei Parteien und eine Regionalpartei.

00:21:29: Wobei ich schon das Gefühl habe, dass bei manchen Ministerien auch die Entscheidung

00:21:34: gefallen ist, entweder nach dem Schattenkabinett, was dahinter steht oder nach den politischen

00:21:39: Schwerpunkten, also dass die CDU auf das Innenministerium behaart bei dem Thema Migration und Asyl, was

00:21:45: sie gesetzt haben, war für mich fast schon klar, wie die Tatsache, dass die SPD des

00:21:49: Verteidigungsministeriums, Klammer auf mit Pistorius, Klammer zu behält, wobei Verteidigung

00:21:54: jetzt früher kein ureigendes SPD-Thema war, zumindest in Koalition mit der CDU.

00:22:00: Das stimmt.

00:22:01: Zumal, als Chebreder Klösi hat ganz eng verdrahtet sie natürlich mit dem Parteizentral, insofern

00:22:06: sie vorher schon wussten, wer was wird, davon gehe ich einfach aus.

00:22:10: Ja, davon habe ich ja Sie.

00:22:12: Ja, ja, ja, aber ich versuche das wissenshochlich einzuordnen.

00:22:16: Das Wissen über die Medienkanäle kriegen Sie ja viel eher mit als ich.

00:22:22: Aber es ist klar, dass die Personen natürlich jetzt die Programme übersetzen und stark einsteigen,

00:22:30: ein Dressor dominieren, besetzen, wie wir es mit Pistorius erlebt haben, von der ersten

00:22:35: Minute an wirkte er sachkundig in allen Sicherheitsfragen sattelfest begeistert, auch nach innen.

00:22:43: Das spüren wir einfach als Wählerinnen und Wähler, ob einer da irgendwie passt und dass

00:22:48: er die Erwartung halte, egal wie man jetzt diese irreguläre oder illegale Migration ausformuliert

00:22:54: im Koalitionsvertrag, dass ein Dobrind da von der ersten Minute an so wirkt, dass er das

00:23:01: zusetzt, dass die Zahlen sich verändert, dass der da nicht nur sachkundig auftritt, sondern

00:23:07: auch Ergebnisse produziert, die Humanität und Ordnung in Einklang bringen.

00:23:14: Daraus kann man wirklich was machen.

00:23:16: Also wir brauchen ganz starke Akteure, die das dann ausleben und die nicht Zeile 1040

00:23:22: mit Zeile 2100 vergleichen.

00:23:26: Das wird das sein, was wir in der Regel bis Sommer eigentlich schon zu erwarten haben,

00:23:33: ob diese Pflichtkoalition jetzt läuft oder ob sie nicht läuft.

00:23:36: Denn die Zusammenarbeit ist klar im Sinne einer Umarmungsdemokratie, auch mit dem Bundesrat

00:23:43: am Ende zusammenarbeiten zu müssen und nicht einfach durchregieren zu können.

00:23:47: Das ist klar, aber das Potpourri an Ergebnissen hängt sehr stark von den Akteuren zusammen,

00:23:55: wie sie ihr Amt prägen werden.

00:23:58: Meine Hoherwartungshaltung ist auch gegenüber Herrn Lindemann, der doch ganz eigenes Profil

00:24:04: entwickelt hat in diesem "Jetzt mal machen, loslegen, jetzt erst recht", in diesem auch

00:24:09: Rigorismus, weil man sehen, ob er vom Wirtschaftsministerium diesen Rigorismus fahren kann.

00:24:14: Hoherwartung, glaube ich, haben viele anderen Digitalministerium, das endlich die Dinge

00:24:21: so bündelt, dass es auch konkret vorangeht und im Koalitionsvertrag stehen, auch ganz

00:24:27: großartige Ideen, also an einem Tag eine Zulassung zu bekommen, wenn sie neue Firma gründen,

00:24:32: weil das digital möglich ist usw.

00:24:34: Das ist ja in anderen Ländern machbar, warum nicht hier auch?

00:24:37: Und wenn man jetzt eine Zentralisierung herstellt, eine Hierarchisierung über so ein Ministerium,

00:24:43: bin ich sehr optimistisch, dass das auch gelingen kann, mit starken Akteuren.

00:24:47: Wie Sie gesagt haben, Lindemann wird da als Wirtschaftsminister gehandelt, was mich

00:24:50: auf CDU-Seite noch gewundert hatte, ist, dass hier ein Spahn-Fraktionsvorsitzender

00:24:56: wichtiges Amt und ein wichtiges Amt natürlich, gerade im Bundestag und eben in der Kommunikation

00:25:01: mit der Fraktion, aber dass er keinen Ministerposten abbekommen hat.

00:25:04: So entfielen medieneinheitliche Liste dieses Schattenkaminits.

00:25:09: Ja, die Wirkungsmöglichkeit auch in vier Jahren, wenn der Kanzler sich vielleicht zu alt fühlen

00:25:16: könnte, was ich nicht glaube, ist das Potenzial dann aus der Fraktionsleitung heraus zu sagen,

00:25:23: ich werde Kanzlerkandidat viel einfacher als aus der Ministerriege heraus.

00:25:27: Und die Glanzzeiten der Großen Koalition, der allerersten hingen auch damit zusammen,

00:25:34: dass wir eben mit den Hauptakteuren Schmidt und Basel damals ganz starke Fraktionsvorsitzenden

00:25:43: hatten, die die Regierung vor sich hier getrieben haben.

00:25:45: Das ist ja auch der Fall, den eine Fraktion einnehmen kann und einnehmen muss.

00:25:50: Nicht im Sinne des nur dieser Begrifflichkeit des Treibens, aber doch der Kontrolle auch

00:25:58: der Eigenideen und Eigenprojekte, die eine Fraktion natürlich auch hat.

00:26:03: Klar, muss sie auch das umsetzen, was im Kabinett beschlossen worden ist.

00:26:07: Auch das ist wichtig.

00:26:08: Das hat dabei der letzten Ampel ja so nicht funktioniert.

00:26:10: Und er muss natürlich, das was alle Beobachter, die jetzt im Plenarsaal bei der ersten Sitzung

00:26:18: dabei waren, gesagt haben, brillieren in der Auseinandersetzung mit der AfD.

00:26:25: Denn das ist ja bei allen, die entweder auf der Medientribüne saßen, auf der Besuchertribüne

00:26:30: oder in der Regierung, alle drei Ebenen habe ich gesprochen, das was dem Bundestag neu

00:26:35: ausmacht.

00:26:36: Das ist der Männerdominanz der AfD jetzt praktisch vor der Regierung sitzen.

00:26:41: Das ist so groß in der Verdopplung, dass das natürlich nicht nur atmosphärisch, sondern

00:26:46: auch körpersprachlich alles verändert in einen Plenum.

00:26:50: Damit neu umzugehen, nicht nur als Bundestagspräsidentin, das ist die neue Herausforderung.

00:26:56: Und da bin ich über das, was Spahn jetzt auch am Wochenende gesagt hat, auch ein bisschen

00:27:01: irritiert.

00:27:02: Wie er doch Orgisator in Orgisatorischen Fragen irgendwie die AfD über allem dann doch gleichbehandeln

00:27:09: will.

00:27:10: Das war wieder so ein typischer Testballon, der gestartet hat, um zu gucken, wie man darauf

00:27:14: jetzt reagiert.

00:27:15: Und für die SPD stellt es dann natürlich die Frage, wenn klingbar Finanzminister und

00:27:19: Vizekanzler wird, wer dann als starke Person den Fraktionsfonds zu übernimmt.

00:27:23: Ja, das ist noch nicht so wirklich klar und durchgesickert, welche Länder noch mit zu

00:27:30: Bedenken sind.

00:27:31: Das wird sich zeigen.

00:27:33: Aber klar braucht man dann 9.

00:27:35: Man sieht, wie Dinge sich verändern.

00:27:39: Seitdem Mütze nicht mehr da ist, praktisch seit zwei Wochen kann die Bundeswehr Drohnen

00:27:44: bestellen.

00:27:45: Das ist kein Zufall.

00:27:46: Er hat über Jahre das verhindert innerhalb der Fraktion.

00:27:49: Er ist durch einen extrem pacifistischen Akteur, der es geschafft hat, die Zeitenwände durchaus

00:27:56: mehrheitsfähig zu machen in der SPD.

00:27:59: Aber er hat in den letzten Monaten der Scholzzeit natürlich auch noch mal immer wieder dokumentiert,

00:28:05: dass er nicht wirklich dafür ist, mehr Waffen zu liefern.

00:28:09: Und bestimmte Waffentypen waren mit ihm auch überhaupt nicht machbar wie diese Drohnen.

00:28:14: Und wir wissen eben, wie moderner Krieg geführt wird mit Drohnen.

00:28:17: Aber auch die Bundeswehr auch welche von.

00:28:19: Ist doch klar, wenn die Szenarien, die der Kollege Carlo Masalla gerade überall wieder

00:28:23: präsentiert in seinen Buchen, in allen Talkshop-Formaten, wenn da nur eins von zustimmen, brauchen

00:28:29: wir natürlich die täglich, brauchen wir die dramatische Sicherheit ganz konkret auch

00:28:35: vor russischen Angriffen.

00:28:36: Und ja, da brauchen wir all diese Materialien.

00:28:39: Also der Fraktionsvorsitz ist so stark, so massiv und so wichtig, dass man auch dem Zufall

00:28:47: sicherlich nicht überlassen darf, wer das am Ende aus Sicht der SPD wird.

00:28:51: Herr Korte, es gäbe heute noch so viel zu besprechen, so wie in den letzten Wochen.

00:28:56: Aber uns läuft natürlich etwas die Zeit davon.

00:28:58: Das liegen lassen wir uns lieber als Cliffhänger für unsere nächsten Folge noch ein paar Themen

00:29:05: offen, die wir weiter diskutieren können, weil er auch das Rat in Berlin sich weiterträt

00:29:08: und wie sie eben schon angesprochen haben, ja dann auch die Wahl von Friedrich Merz näher rückt.

00:29:13: Genau.

00:29:14: Deswegen bedanke ich mich für einen wieder mal sehr interessanten Podcast am heutigen

00:29:18: Tag.

00:29:19: Hoffe auch die Hörerinnen und Hörer haben sehr viel Spaß gehabt und auch natürlich

00:29:22: interessante Gedanken mitgenommen.

00:29:24: Und wir zwei Herr Korte machen nächste Woche eine kleine Osterpause.

00:29:26: Ja, genau.

00:29:27: Wir besuchen Eier und andere Dinge und reden nicht miteinander, nur übereinander, aber

00:29:32: natürlich nur positiv.

00:29:34: Nur positiv, schicken uns ein paar WhatsApps von gefundenen Eiern und schönen Flopsmomenten.

00:29:39: Ja.

00:29:40: Deswegen wünsche ich Ihnen ein paar schöne Tage.

00:29:42: Ich hoffe, Sie vermissen mich nächsten Montag.

00:29:44: Nicht allzu sehr.

00:29:45: Es wird hart.

00:29:46: Es wird ohne Sie sehr hart, aber ich werde es versuchen, irgendwie mich zu trösten.

00:29:51: Und dann hören wir uns in zwei Wochen am 28.

00:29:54: April wieder.

00:29:55: Ich freue mich jetzt schon drauf.

00:29:56: Mhm.

00:29:57: Ich wünsche Ihnen, Herr Korte, eine schöne Zeit und unseren Hörern und Hörern natürlich

00:30:01: auch ein paar schöne Tage frohe Ostern und bis in zwei Wochen.

00:30:04: Bis dahin.

00:30:05: Tschüss.

00:30:06: Genau.

00:30:07: Ciao.

00:30:08: Korte und Ring ist ein Podcast der VRM.

00:30:12: Von allgemeiner Zeitung Wiesbadener Kurier, Darmstädter Echo und Mittelhessen.de Redaktion

00:30:19: Dennis Ring, Produktion Mike Dornhöfer.

00:30:22: Habt Ihr Themenwünsche, Feedback, Anregung oder Kritik?

00:30:26: Dann schreibt uns über Social Media oder per Mail an audio@vrm.de

00:30:36: [Ende]