Folge 34: Über Lars Klingbeil und die Situation der SPD

00:00:00: Korte und Drink. Politik, die bewegt.

00:00:07: So schnell vergeht eine Woche und schon ist wieder Montag und deswegen höchste Zeit für einen neuen

00:00:17: Podcast unserer beliebten Podcastserie Korte und Drink. Auch heute darf ich wieder den

00:00:22: renommiertesten, umtriebigsten, analytischsten Politikwissenschaftler Deutschlands Professor

00:00:27: Dr. Karl Rudolf Korte zum Gespräch bitten. Herr Korte, danke, dass Sie sich auch heute Zeit genommen haben.

00:00:32: Gerne. Für einen Chefredakteur mache ich das natürlich sehr gerne und wenn man in Zeiten

00:00:38: des Gewissheitsschwundes eine einzige Leitplanke hat in meinem Leben, nämlich Sie als Wiederkehren,

00:00:44: ein Faktor ist das großartig. Das hilft mir. Hab ich auch am Wochenende festgestellt,

00:00:48: als Sie mir direkt ein Foto und der Lektüre der Wormser Zeitung geschickt haben,

00:00:51: unsere Kommentarspalten, dass Sie versuchen auf dem Zahn der Zeit zu bleiben und deswegen auch

00:00:57: regelmäßig die Wormser Zeitung konsumieren. Die lese ich natürlich seit Jahrzehnten ist klar,

00:01:02: aber auch zu Meinzer Zeiten, aber die kriege ich natürlich auch online, aber ich gehöre eben zu

00:01:11: denen, die auf jeden Fall Print auch favorisieren, wenn ich zu Hause bin. Insofern ist das sehr schön.

00:01:18: Und ja, da war ja dann samstens auch praktisch eine Überleitung zu unserem Podcast dadurch gegeben,

00:01:25: dass Sie ja auch zu sehen waren und sich zu einer Proposition durchgerungen haben. Normalerweise

00:01:29: sind Sie ja im Gegenalles. Pro Kritik an der Gesellschaft geht auch immer, natürlich. Punkt war

00:01:36: ja die Kritik oder die Forderung von Friedrich Merz wieder mehr in die Puschen zu kommen,

00:01:41: um die Wirtschaft voranzukommen. Wie blicken Sie da drauf auf das Thema?

00:01:44: Wettbewerbsfähigkeit ist das wiederzuerlagendes, kein Nachteil, es ist ein sehr komplexes Gebilde.

00:01:50: Nur Ansporn mehr arbeiten wird, glaube ich, da nicht reichen, aber es ist ein Baustell,

00:01:57: wenn man die Statistiken sieht, wie die Deutschen im Vergleich zu anderen Ländern,

00:02:02: Industrieländern weniger arbeiten und vor allen Dingen die hohen Krankheitsstände,

00:02:07: dann ist das etwas über das man sicherlich nachdenken muss, aber die Ursachen sind sehr

00:02:11: unterschiedlich. Man kann natürlich auch in weniger Zeit viel effizienter arbeiten,

00:02:15: das ist möglich. Und Krankheitsstände haben ja auch eine Begründung, nicht nur darin,

00:02:21: dass man leicht vielleicht krankgeschrieben wird, sondern vielleicht, dass das Arbeitsumfeld

00:02:24: auch so ist, dass man schneller krank wird. Also da braucht man nicht nur Schlagbeutel,

00:02:31: da muss man genauer hingucken, aber Wettbewerbsfähigkeit hängt mit jedem Einzelnen auch zusammen.

00:02:36: Wie effizient arbeiten eigentlich Wissenschaftler?

00:02:39: Sehr, weil das ist ja die Definition von Wissenschaft, effizient zu arbeiten und auch

00:02:47: vor allen Dingen die Erkenntnissuche so zu strategischen Manie praktisch zu machen,

00:02:52: dass man immer intrinsisch unterwegs ist. Das ist ja das Schöne daran. Und die Freiheit,

00:02:58: die man als Beamter hat, gibt an mir auch die Möglichkeit dazu, dadurch ist man andererseits

00:03:02: als Professor immer im Dienst. Es gibt eben auch keine Urlaubstage.

00:03:06: Haben Sie keine Urlaubstage?

00:03:08: Formal nicht, sondern man ist als Beamter als Hochschullehrer immer im Dienst und insofern

00:03:15: ist das immer weh. Ich musste das auch zu meiner aktiven Dienstzeit nicht irgendwo angeben,

00:03:21: wenn man in Urlaub unterwegs ist.

00:03:24: Na gut, wenn Sie jetzt auch Ihre durchschnittlichen Urlaubstage pro Jahr, die sich zwischen 60

00:03:28: und 90 bewegen, irgendwo im Vertrag festgeschrieben hätten, wäre es vielleicht ein bisschen wild geworden.

00:03:32: Glaub ich weniger, aber das ist interessant, dass es eben einen Ruf, den man bekommt, insofern

00:03:38: auch eine Form von Beruffunk. Und viele dieser Regelungen macht man dann doch, um die schwarzen

00:03:46: Schafe auszusortieren, die natürlich in einer Fakultät in jeder auch existieren, aber die

00:03:51: anderen arbeiten immer im Prinzip rund um die Uhr und in Selbstausbeutung.

00:03:55: Ich kenne das nicht anders und das macht die Sache so interessant, weil natürlich im

00:04:00: Blick auf ein Gedanken, den man weiter forschend entwickeln möchte, man nicht sagen kann,

00:04:07: das ist ein Gedanke, den ich samstags oder sonntags nicht haben sollte.

00:04:10: Aber bei der Zeitung ist ja auch so, da ist ja doch auch, wenn man jetzt noch Sonntagszeitungen

00:04:15: denkt, ist ja da nie mehr irgendwie in der Lücke, ne?

00:04:18: Nein, vor allem gerade in Zeiten der digitalen Transformation und das Internet, wenn irgendwas

00:04:23: passiert, können wir ja auch schlecht sagen, weil jetzt blöderweise am Feiertag, also

00:04:28: der Papst stirbt am Ostermontag, können wir uns am Dienstag trauen, da wäre ja schlecht

00:04:32: zu vermitteln. Das heißt, da sind wir natürlich auch immer dabei, wobei ich das auch immer

00:04:36: herzlich grüße an dieser Stelle an meine Frau, das natürlich manchmal zu Hause für

00:04:39: die eine oder andere zumindest Abstimmung sorgt, wenn man als Journalist dann immer,

00:04:44: wenn sich die Sachen ereignend eben in die Tasten greift.

00:04:46: Apropos in die Tasten greifen der Korte, es gibt zwei SPD-Politiker und damit werden

00:04:51: wir beim heutigen Thema, die auch in die Tasten gegriffen haben, und zwar mit einer

00:04:54: tiefgreifenden Analyse der sozialdemokratischen Situation in Deutschland, einmal der Chef

00:04:58: der Staatskanzlei, Fedor Rose hier in Rheinland-Pfalz und Gerd Mielke als renommierter Wahlanalytiker.

00:05:04: Die haben sich damit auseinandergesetzt, warum die SPD als sozialdemokratische Arbeiterpartei

00:05:11: nur noch 16 Prozent der Leute erreicht und was der Grund damit sein könnte. Das würde

00:05:15: ich gerne mit ihnen heute diese Gedanken etwas weiterspinnen, weil wir ja auch schon

00:05:19: häufig darüber gesprochen haben, dass die SPD sich schwer damit tut, vielleicht ihr

00:05:23: eigentliches Klientel zu erreichen, obwohl wir in einem Sozialstaat leben, wo man vermeintlich

00:05:27: auf der ersten Lesebene denken könnte, dass die SPD viel für ihr eigentliches Willerklientel

00:05:32: tut.

00:05:33: Ja, und es sind zwei Wissenschaftler, die mit Rheinland-Pfalz Bezug insofern wichtige

00:05:41: Vorarbeiten leisten. Beide haben auch schon viel zu dem Thema geschrieben, sodass eine

00:05:47: Fortsetzung ist im Blick auf die konkret zurückliegende Wahl, in dem Duktus die Sozialdemokratie

00:05:55: zu ermahnen, wozu sie eigentlich da ist, wozu sie gegründet wurde und was sie noch erreichen

00:06:01: kann. Es ist sehr gut gemacht, weil beide sind unerschrocken unterwegs in ihren Argumenten

00:06:09: und das macht die Sache so erfrischend. Also es ist ein sehr lesenswerter Beitrag. Liegt

00:06:16: in der Tendenz, was beide häufig schon zusammengearbeitet haben im Blick auf die Sozialdemokratie. Was diesmal eben

00:06:25: besonders hinzukam, war der Persönlichkeitsfaktor und da haben wir darüber schon gesprochen.

00:06:30: Dem Kanzler, der verantwortlich war für die meisten Bürger, für das Ende der Ampel und

00:06:35: auch für die in der öffentlichen Wahrnehmung überschaubare Bilanz, diese Ampel mit dem

00:06:41: als Spitzenkandidat anzutreten, war natürlich ein großer Fehler. Das ist auch Teil dieses

00:06:47: Aufsatzes. Und wenn ich zitiere, die beiden kommen zu dem Schluss, dass der Abstieg der

00:06:51: SPD mit Gerhard Schröder's drittem Weg begonnen habe, einem Konzept für eine mit libertären

00:06:58: Elementen durchsetzte Variante von Sozialdemokratie. Ja, das ist der Ansatzpunkt, der in Deutschland

00:07:05: mit der Agenda 2010 erendete, damit eine Superentfremdung des Kernklientheels in der Arbeitnehmerschaft

00:07:13: zur SPD einen Vertrauensabriss, der so die beiden Autoren nie mehr gekittet werden konnte.

00:07:21: Auch nicht durch den Versuch, durch die Ampel ja eine Bürgergeldkonstellation herbeizuführen

00:07:29: und die Harzgesetze hinter sich zu lassen, weil sie am anderen Ende auch zu einer Form

00:07:35: von Ungerechtigkeit geführt hat, auch in dem Kernklientheel der Sozialdemokratie, die

00:07:40: eben Ungerechtigkeit mit dem Bürgergeld wieder sah. Also insofern ist auch die Korrektur

00:07:46: dieser Agenda-Politik aus Sicht der SPD so schief gelaufen, dass sie ihre Kernanhängerschaft

00:07:53: nicht mehr erreichen. Und das ist Teil dieses Aufsatzes, der sagt, in welchem Geleitzug Schröder

00:07:58: damals mit Blair, mit Clinton, mit dritten Wix-Konstellationen und der Anthony Giddens

00:08:04: großartig aufgearbeitet, wie kann man den Sozialstaat, wie kann man die sozialen Ideen

00:08:11: mit neoliberalen Ideen der dameneren Zeit versöhn? Das ist ja die Überlegung. Und

00:08:18: wie kann man Sozialpolitik betreiben, vor die Mitdergrund stärker Effizienz und effektiv

00:08:25: orientiert vorzugehen? Das sind ja Pläne, die in vielen Ländern so umgesetzt worden sind

00:08:30: und die durchaus dazu führten, dass ich glaube zwölf oder fünfzehn sozialdemokratische

00:08:35: Regierung in der EU damals regiert haben in dieser Zeit. Die Schlussfolgerungen sind

00:08:42: eben dann, dass die Sozialdemokratie sich von diesem Regieren offenbar nicht mehr erholt

00:08:46: hat, sondern eher, ja, nicht nur in vielen Ländern nicht mehr regiert, sondern oft Schwunzstufen

00:08:53: erreicht hat. Wenn wir an die Sozialdemokratie in den Bundesländern im Osten denken, da ist

00:08:58: sie ja bemitleidenswert, faktisch nicht mehr existent. Und eine Schlussfolgerung ist ja

00:09:04: auch, dass es weder, dass man keinen Großangriff jetzt starten sollte für die Neukonzipierung,

00:09:11: sondern sich punktueller genauer auch damit auseinandersetzen soll, wie in den Ländern

00:09:15: erfolgreich sozialdemokratisch wird. Das ist jetzt keine überraschende Schlussfolgerung,

00:09:20: wenn man als Rainer Pelzer über die SPD und SPD zugehörig schreibt, aber dennoch richtig.

00:09:27: Man hätte sich viele Pilgerschaften wünschen können vonseiten der Ampel in Richtung der

00:09:34: Mainzer-Ampel und gucken können, warum funktioniert das dort. Natürlich sind die beiden eben nicht

00:09:38: richtig vergleichbar, aber trotzdem gibt es Überlegungen, wie man Schnittmengen, wie

00:09:44: man Konsensmanagement herstellt in einer Ampel im Land und im Bund.

00:09:48: Ist das aus Ihrer Sicht auch der wesentliche Faktor, was die SPD in Rheinland-Pfalz besser macht,

00:09:53: als die SPD zum Beispiel im Bund, oder sehen Sie auch thematische Unterschiede?

00:09:57: Die Sozialdemokratie in Rheinland-Pfalz ist auch eine Partei, die für nach wie vor für

00:10:04: Mitte und progressive Mitte, für linke Mitte, wählbar erscheint, weil sie auch Konzepte von

00:10:11: sozialem Aufstieg nicht nur anbietet, sondern sie auch realisiert in Rheinland-Pfalz. Anders

00:10:15: wären die Wahlseige ja gar nicht erklärbar. Die Umfragen zwischen den Wahlen sind immer

00:10:20: verheerend für die SPD, aber am Wahltag punkten sie. Sie haben über viele Jahre natürlich

00:10:26: gepunktet mit Malu Dreier im Sinne auch eines besonderen modernen sozialen Leaderships und

00:10:34: werden das versuchen beim nächsten Mal mit Schweizer auch gleichermaßen zu übersetzen.

00:10:39: Aber der Hintergrund ist natürlich die programmatischen Ankünpfungspunkte für die Sozialdemokratie

00:10:44: erkennbar geblieben zu sein, auch als soziale Mitte ansprechbar zu sein, Gerechtigkeitskonzepte

00:10:53: zu übersetzen, die man eigentlich mit moderner Arbeitnehmerpartei verknüpfen sollte. In Rheinland-Pfalz

00:10:58: scheint es aufgegangen zu sein, so dass man auch im konservativen bürgerlichen Milieu immer

00:11:04: wieder punkten konnte. Bislang hat das funktioniert, insofern wundert es einen, dass nicht mehr Busstransfers

00:11:12: eben von Berlin, von Willy Brandt raus schon über vier Jahre immer nach Mainz gefahren sind,

00:11:17: um sich mal zu erkundigen, wie man das so macht. Also in Niedersachsen ist ja auch ein sehr

00:11:22: erfolgreiches Modell für Sozialdemokratie. Aber warum tut sich denn, im Prinzip habe ich das Gefühl,

00:11:27: jetzt haben es die beiden mal ausgesprochen, aber das sind ja, sag ich mal, gewisse Befunde,

00:11:32: die ja in der SPD nicht neu sind, dass man zum Beispiel mit dem Thema Bürgergeld unter

00:11:38: Einführung das eigene Wählerklientel eher gegen sich aufbringt, weil die das Gefühl haben,

00:11:42: dieser Slogan Arbeit muss sich lohnen, wird eben nicht erfüllt, weil sich nicht Arbeit eher lohnt

00:11:47: durch das Bürgergeld. Warum tut sich denn aber die SPD so schwer, mit dieser Analyse zumindest

00:11:53: der Öffentlichkeit und damit Dinge zurückzudrehen, wo sie ja gemerkt haben, dass sie, sag ich mal,

00:11:58: am eigenen Kern vorbeigegangen sind? Ich wäre zu beurteilen, aber meine Einschätzung aus

00:12:07: Vergleich der Parteienforschung kann man so einordnen, dass es sehr ideologisch zugeht in den

00:12:14: Gremien, die dafür zuständig sind, auch die Parteierbeit zu machen auf Bundesebene, ideologischer

00:12:19: als den anderen, die sind viel pragmatischer in den Ländern. Ideologischer heißt in dem Fall auch

00:12:24: fast schon zu einer Kommentarpartei verkommen zu sein, einer Partei, die sich für Klientels,

00:12:31: Kleinstverdienertransfer-Einkommen einsetzt und für die versucht noch etwas auf die Beine zu

00:12:38: stellen, aber nicht für die anderen. Und selbst das, das kann ich aus dem Hochgebiet ganz gut

00:12:43: beurteilen, funktioniert eben nicht, weil mit geringer Wahlbeteiligung, vor allem auf kommunaler

00:12:48: Ebene, da wird dann die AfD eher gewählt als die Sozialdemokratie, in den Milieus, in dem eben

00:12:56: eine untere Einkommensschicht ist oder eine reine Abhängigkeit von Transfers-Einkommen. Auch die

00:13:03: erreicht man nicht mehr, aber das war eigentlich das Zielpublikum über viele Jahre, das Publikum,

00:13:08: der SPD und nicht mehr, das waren ja die Schröder Modernisierungssuche, die sicherlich überzogen

00:13:16: waren im Blick auf neoliberales Gedankenguck, aber die schon zeigen, dass der soziale Aufstieg,

00:13:22: das ist was mit Sozialdemokratie läuft und die Modernisierung der breiten, bürgerlichen Mitte

00:13:28: über dieses Verständnis und Eingeständnis auch durchaus laufen kann und das hat ja einige Jahre

00:13:34: auch funktioniert. Da stecken ja viele interessante Aspekte drin, die sie ansprechen. Das eine ist

00:13:38: die Ebene zwischen Bundespolitik und Länderpolitik. Die einen sind näher an der Praxis, die anderen

00:13:43: eben in Berlin. Das zweite ist also ein Triggerwort mit dem Thema ideologisch oder Ideologie gesteuert.

00:13:50: Ich hatte bei Ring's Lokalrunde in der ersten Staffel tabierer-Röstner zu Gast. Die konnte

00:13:54: natürlich relativ von den Grünen, die konnte sehr ehrlich auf ihre politische Amtszeit in Berlin

00:14:00: zurückblicken, weil sie ja nicht mehr angetreten ist und sie kam auch zu dem Befund, dass manches

00:14:04: in Berlin schon Ideologie getrieben ist und B auch in einer Blase stattfindet. Das zahlt ja auch darauf ein,

00:14:11: dass es irgendwie eine, eine Trennung gibt zwischen Berliner Politik und dem, was entweder sowohl auf

00:14:18: kommunaler Ebene als auch auf länderebene passiert. Sehen Sie diesen, diese Gefahr in Berlin sehr

00:14:24: Ideologie getriebene Politik zu machen generell bei anderen Parteien auch? Ja, kann man schon so

00:14:30: zu Spitzen unter diesen Zentralisierungsgedanken. Ist das eine, oft eine Blasenpolitik, die nicht nur

00:14:40: medial zu eruptiven Ausschlägen führt, sondern auch zu einer Verzerrung von Wirklichkeitswahrnehmung.

00:14:47: Es bedarf solcher Zuhörturen, die manche Generalsekretäre ja in Zentrum ihrer eigenen Arbeit

00:14:53: gesteckt haben, um durch die Reisen in die Länder mit den Hunderttausend Vermittlidern dann

00:14:59: anderes mit nach Berlin zu bringen. Also ist es aber nur zum Teil gelungen. Das erkennbar

00:15:05: vor allen Dingen auf den Bundesparteitagen, die dann so eine einseitige Aufzuspitzung mit sich

00:15:11: bringen und kleine Ventile nur haben für landespolitische Anliegen, die dann stärker pragmatisch

00:15:18: ausgerichtet sind. Das ist eine Zuspitzung. Und dann kommt hinzu, wie man auch Bundestagssoziatoren

00:15:25: über Zusammensetzung hinbekommt bei der Ampel, also der Legislaturperiode der Ampel beim letzten

00:15:31: Mal an die die Jusos ja sehr stark als Gruppe mit reingekommen durch sehr clevere Listenaufstellungen,

00:15:39: sodass die Dominanz einer doch klar jüngeren linken Ausrichtung der der SPD vollkommen

00:15:47: widersprach der Soziologie der Parteimit geschafft in den Ländern, in denen es doch viele ältere,

00:15:54: pragmatisch bürgerliche

00:15:58: Mitte bis Mitte rechts konservative Sozialdemokratie, Dominanz.

00:16:04: Das war ein absoluter Widerspruch.

00:16:06: Das ist jetzt ein bisschen aufgehoben, weil sie noch mal viel kleiner geworden ist.

00:16:09: Die Sozialdemokratie ist aufgehoben, auch meines Erachtens durch eine andere Fragzionsleitung.

00:16:17: Zwar kommt der Mensch auch aus dem linken Flügel der Sozialdemokratie, aber wie er agiert, wie er sich aufstellt,

00:16:24: spricht er dafür, dass er die Brücke in die Seeheimer Gruppen, in den Seeheimer Kreis, zu seinem politischen Maßstab machen möchte.

00:16:36: Ist dann die Tätigkeit in Berlin auch deswegen weit abgehoben, weil man die Länder, den kleinsten gemeinsamen Länder,

00:16:46: immer nur als Kompromiss herausholt oder sucht, weil man eben Ost und West und Süd und Nord versuchen muss, mit einzufangen,

00:16:54: weil das, was Sie beschreiben und was ich gefragt habe, ist ja jetzt, was, was der SPD oder anderen Parteien ja auch nicht neu sein wird.

00:17:00: Aber hat er auch dort selten noch jemanden Schlüssel gefunden, um es zu lösen?

00:17:03: Die Grundmelodie, die so als Leitmelodie über allem liegt und die dann oft die Papiere für die Bundesparteitage vorprägt.

00:17:14: Jetzt werden die großen Leitantrag für den kommenden Berliner im Juni Bundesparteitag der SPD, werden ja jetzt entwickelt,

00:17:21: aus der Zentrale heraus, wenngleich das Politikmanagement im Alltag der Berliner Republik in den Fraktionen durchaus Landesgetrieben ist.

00:17:29: Die Landesgruppen sind der Vorklärungsprozess für jede Gesetzesinitiative, für jede Initiative, die vom Bundesdaraus gibt.

00:17:37: Die sind unglaublich mächtig. Also die Landesgruppe Rheinland-Pfalz, die Landesgruppe NRW und so weiter,

00:17:43: die leisten sich eine Vorabstimmung innerhalb der Landesgruppe zu jeder Idee im Bundestag.

00:17:50: Und da ist schon das Gewicht der Länder da. Das will ich nicht abstreiten.

00:17:54: Aber im Blick auf die parteipolitische Linie, die große Melodie, die vorgegeben wird,

00:17:59: die sich in so Grundsatzleitanträgen für die Parteitage widerspielt, da ist viel mehr Ideologie, viel mehr Bundeslicht,

00:18:06: viel mehr eben Billy Brandthaus oder Conor Adnaus dann jeweils mit drin.

00:18:12: Und das verzerrt den Abstand zwischen den Ländern und dem Bund.

00:18:18: Ganz an der Spitze der SPD steht jetzt mit Lars Klingball, jemand, der so mächtig ist wie wenige Sozialdemokraten in der jüngeren Vergangenheit vor ihm.

00:18:27: Ich habe jetzt gelesen, er hat so dann erste Bewehrungsprobe in den nächsten ein, zwei Wochen, weil er jeden Minister zu sich einbestellt,

00:18:33: um mit ihm auf den Haushalt und die geplanten Projekte zu gucken.

00:18:36: Ich glaube, es waren 0,2 Prozent Personal und 0,5 Prozent Projekte, die dort jeweils eingespart werden müssen.

00:18:45: Die Ansage von ihm, dass jetzt nach und nach die Minister zu ihm kommen und darüber zu sprechen, wurde mir aber nochmal deutlich,

00:18:50: das Gewicht des Finanzministers als Gegenpart auch zum Kanzler, weil er derjenige ist, der auf dem Geld sitzt und einen Minister nach dem anderen auch CDU-Minister und CSU-Minister zu sich zitiere.

00:18:59: Ja, das WETO-Potenzial im Kabinettsprinzip, sodass er den Sachfinanz wirksam Sachen immer zustimmen muss.

00:19:08: Das ist ja die Kritik, die ich mehrfach geäußert habe, dass das leider eben auch ein Parteivorsitzender, der diesmal wieder ist, der dann auch was Sozialdemokratisches herauskommen lassen sollte.

00:19:19: Was schwierig ist, so ein Integrationsamt des Bundeshaushaltes auch gleichermaßen zu erreichen.

00:19:27: Lindner hat von Anfang an nach einigen Wochen bei der Aufstellung des Bundeshaushaltes dies mit dem Kanzler zusammen gemacht, auch in kleinen Gesprächen.

00:19:36: Ungewöhnlich war das, ob Martin nicht die Kraft gehabt schon von Anfang an dies alleine durchzuziehen.

00:19:43: Ich bin nicht sicher, vielleicht beim ersten Jahr, aber in den Jahren danach auf keinen Fall.

00:19:47: Insofern wird auf keinen Fall dies jetzt als Startbedingung auch der jetzige Finanzminister machen, weil das natürlich ein Zeichen für Schwäche ist.

00:19:58: Die Einzelgespräche sind Alltag, sind Beichtstuhlgespräche praktisch die man am Ende führt.

00:20:04: Einfach ist es ja, wenn Linie gekürzt wird bei allen und man dann auch schneller zu Protokoll kommt und das nicht im Einzelnen begründen muss.

00:20:11: Aber es ist eine zentrale Aufgabe von ihm vielleicht die Zentrale zu den Bundeshaushalt aufzustellen.

00:20:18: Insofern ist das eine sehr klare Bewährungsprobe, die natürlich von dem Haus intensiv vorbereitet wird, dennoch der Charme in den vier Augengesprächen oder vielleicht sechs oder acht Augengesprächen liegt natürlich darin, dass er margenaushandelt.

00:20:34: Pakete vielleicht klärt und das wird ja jetzt begleitet von der ersten, vom ersten Koalitionsausschuss diese Woche, indem man sich auch verständigt auf die größten Pakete, die die sogenannte Wettbewerbsfähigkeit jetzt ankurbeln sollen.

00:20:48: Das fließt ja über in die Konstellation, wo man wie sparen muss.

00:20:52: Das eine hängt ja mit dem anderen zusammen.

00:20:54: Aber so Beichtstuhlgespräche stelle ich mir bei Ihnen ja auch vor Montags immer, dass der Chefredakteur dann einzelne Redakteure einbestellt.

00:21:02: Einmal zu sagen, was sie vielleicht zu schreiben haben oder was sie noch nicht geschrieben haben, wo er sie mehr fordern will.

00:21:11: So stelle ich mir das auch vor.

00:21:12: Das ist doch wahrscheinlich auch gefürchtet, bei Ihnen ein Beichtstuhlgespräch zu führen.

00:21:17: Ich würde jetzt angekordert, dass das einzige Beichtstuhlgespräch, was ich Montags führe, dieser Podcast mit Ihnen ist.

00:21:21: Deswegen weiß ich jetzt nicht, wie Sie es empfinden.

00:21:24: Ich befinde mich im Beichtstuhl, wenn ich mit Ihnen Sprecher gefühlt, emotional.

00:21:28: Immer eine ständige Prüfung mit so einem Professor quasi politische Dinge zu besprechen.

00:21:33: Das kann ja auch entlarven sein.

00:21:34: Deswegen bin ich natürlich immer bestens beruht.

00:21:36: Ich habe den Eindruck, dass er klingelt auch intensiv sich in den letzten Wochen schon auf die Finanzfragen vorbereitet hat.

00:21:44: Das ist ja für ihn alles fremd, ein so großes Haus zu leiten und das finanzpolitische zuzuspitzen.

00:21:51: Da braucht man natürlich wichtige Unterstützung aus dem Haus. Die hat er trotzdem.

00:21:56: Fahrdurchschnitt muss man dann auch und die Staatssekretär einbringen können.

00:22:02: Das ist bei diesen Finanzfragen nicht wirklich einfach.

00:22:05: Es ist bewundertswert, wenn man das hinbekommt.

00:22:08: Und er hat ja jetzt noch nicht eine Macht Aura und Autorität sich erarbeitet über sein Leadership.

00:22:15: Es wird jetzt vermutet, dass er sie hat, weil er so brutalst an der Spitze der SPD gelandet ist geradezu, an der Spitze erst der Fraktion.

00:22:25: An der SPD.

00:22:27: Deswegen wird man ihn nicht mehr unterschätzen in keinem Machtpolitischen Profil.

00:22:31: Aber inhaltlich hat er natürlich noch kein Profilsicherarbeitet.

00:22:35: Das begründet wer für seine Autorität in Finanzfragen und charismatisch auch noch nicht.

00:22:43: Da kann er noch Vertrauen erwerben.

00:22:46: Da ist es jetzt ein bisschen früh.

00:22:47: Insofern trifft es ihn einer sehr frühen Phase.

00:22:49: Aber für die Bundesregierung, für die Arbeit im Alltag sehr wichtig.

00:22:53: Weil dieser Haushalt, den wir jetzt haben, der vorläufige, der eben gezwölft wird, nur agiert jeden Monat, nichts an zusätzlichen Projekten zulässt.

00:23:02: Den Gang, der was Wettbewerbsfähigkeit anbelangt, was Initiativen neu anbelangten, so weiter.

00:23:11: Das ist alles nur auslösbar, wenn wir einen richtigen, ordentlichen Haushalt haben für 2025 und der ist nicht da.

00:23:17: Und die Länder geiern zu erwartungsvoll und wollen natürlich aus dem großen Begrüßungsgeld jetzt,

00:23:23: das Geld haben, weil im kommenden Jahr auch fünf Bundesländer wählen und fünf Bundesländer wollen,

00:23:28: jetzt sehr schnell schon irgendwie eine Brücke bauen, was auch immer.

00:23:32: Ich habe auch nur so sensibel auf dieses Thema geschaut.

00:23:34: Ich glaube, es gibt ja schon immer diese Gespräche mit Finanzminister, mit den einzelnen Ministern.

00:23:39: Und Finanzminister ist ja jetzt auch nichts komplett Neues.

00:23:41: Aber nach der besonderen Konstellation der gescheiterten Ampel, wo ja der Finanzminister gerade vor dem Hintergrund

00:23:47: der angespalten Haushaltslage diese Sonderrolle hatte, bin ich jetzt mal gespannt, wie sich die beiden Koalitionspartner da zusammenfinden

00:23:55: und wie groß dann noch die Wahlegelitszipien sind.

00:23:57: Er benötigt die abgeleitete Autorität des Kanzlers auch, die er einbringen kann, mit dem er eins zu eins übereinstimmt,

00:24:04: was jetzt zu kürzen ist, ohne dass er dabei sitzt.

00:24:07: Aber das ist auch wichtig, dass man nicht irgendwie dann parteipolitisch Spielchen machen kann.

00:24:12: Die CDU/CSU-Ressource anders als die SPD-Ressource, das wird nicht aufgehen, das wird nicht funktionieren.

00:24:18: Also die Dynamik des Miteinanders, den Kuchen zu vergrößern, hängt auch mit der Zunahme von Verlustkompetenz zusammen.

00:24:26: Das weniger, die Wände zum weniger im Kernhaushalt.

00:24:29: Und da muss man eben sagen, was priorisiert man?

00:24:33: Das ist die politische Herausforderung.

00:24:35: Wenn ich kürze, muss ich wissen, priorisiere ich was?

00:24:39: Was will ich besonders fördern? Was bin ich vielleicht weniger fördern?

00:24:42: Was kann ich auch weniger fördern?

00:24:44: Das ist das Entscheidungen.

00:24:45: Nicht zu sagen, wir gucken mal oder es wird generell ein Spiel gestartet,

00:24:50: wer sich stärker oder schwächer geriert.

00:24:52: Es ist eine Wucht der Entscheidungskultur, die man zeigen muss als Bundesregierung, was will ich machen?

00:24:59: Und daraus kann ich alles ableiten.

00:25:01: Und da ist der Koalitionsvertrag noch zu wage.

00:25:04: Das muss gemeinsam erarbeitet werden.

00:25:06: Dann kann man daraus ableiten, dass ich diesmal weniger bekomme.

00:25:11: Das schließt nicht aus, dass ich beim nächsten Mal mehr bekomme.

00:25:13: Um den Bogen zum Anfang noch mal zu spannen, gegen Ende hin,

00:25:16: weil wir ja auch immer versuchen, einen konstruktiven Ausblick zu geben.

00:25:19: Was wären denn die zwei, drei Ansatzpunkte aus Ihrer Sicht für die SPD?

00:25:25: Aus Ihrer von uns eben beschriebenen...

00:25:27: Ein Bundeshaushalt ist erst mal organisierte Optimismus.

00:25:31: Denn wir wissen ja dann, was vereinbart ist, wohin das Geld fließt, unser Geld fließt,

00:25:36: unser Steuergeld. Das ist doch das Interessante daran.

00:25:38: Sofern ist es erst mal was Positives.

00:25:40: Wir haben das zu sehr in den letzten Jahren immer mit negativen Dingen tituliert.

00:25:46: Ich sehe das erst mal positiv, dass wir prioritär alle erkennen, in welche Richtung diese Regierung läuft.

00:25:53: Da sehe ich Vorteile.

00:25:54: Ich sehe, dass das zügig funktionieren kann.

00:25:58: Und ich sehe, dass die Sozialdemokratie mit den zentralen Ressorts, die sie besetzt haben,

00:26:03: ja auch gerade über Arbeit, über das Arbeitsministerium,

00:26:08: dass den sozialen Aufstieg begleiten kann, vielleicht mit originellen Konzepten,

00:26:13: mit neuen Ideen, mit neuen Reformvorhaben, nicht nur mit Korrekturen, Altergesetze.

00:26:19: Das erwarte ich.

00:26:21: Und dann wird das allen insgesamt, die Koalition wird am Ende wieder gewählt werden,

00:26:28: wenn sie insgesamt auch gemeinsam zusammenarbeitet.

00:26:32: Das entscheidet. Wenn sie das nicht macht, kann keiner gewinnen.

00:26:35: Also die Win-Win-Situation ist ganz eindeutig nachweisbar, wenn sie als Regierung handelt.

00:26:42: Und niemand belohnt, dass dann einzelne besser sind oder schlechter sind.

00:26:47: Das ist eine Fehlwahrnehmung.

00:26:49: Also kann am Ende ideal typisch nicht nur die Regierung unterstützt werden,

00:26:52: sondern auch Sozialdemokratisch Profil gleichermaßen,

00:26:55: wie das vielleicht mit dem konservative Profil sichtbar wird.

00:26:58: Das ist aber kein Nachteil für die Sozialdemokratie.

00:27:00: Die kann daraus auch profitieren.

00:27:02: Zum Abschluss unserer heutigen Folge Herr Korte, die wichtigste Frage.

00:27:05: Diese Woche ist viel Arbeit am eigenen Schreibtisch.

00:27:11: Ich muss Texte zu Ende bringen.

00:27:13: Ich bin in der Vorbereitung der zweiten Auflage meines Wähler, Markte, Buches.

00:27:19: Und...

00:27:21: Ja, ja.

00:27:22: Zweite Auflage, ausgekauft oder überarbeitet.

00:27:25: Wenn die März-Regierung ein paar Monate gearbeitet hat,

00:27:27: sollte dann eine erste Analyse möglich sein,

00:27:31: nicht nur mit der Integration des Bundestagswahl-Ergebnisses und der Bundestagswahl.

00:27:35: Die ist ja im letzten Buch noch nicht drin,

00:27:37: sondern eben auch mit einer Einordnung, wie die jetzt arbeiten.

00:27:42: Und insofern ist das naheliegend, dass man dann eine zweite Auflage macht.

00:27:46: Der Verlag will das ja gerne.

00:27:48: Das Buch ist gut gelaufen.

00:27:50: Das gibt natürlich neue Cover dann.

00:27:52: Da muss ich mal gucken, welche Bilder man auswählen kann mit März und anderen.

00:27:56: Das macht jetzt...

00:27:58: Ja, zum Beispiel...

00:28:00: Also, das steht...

00:28:02: Diese Woche ist nur ein Termin in Duisburg,

00:28:04: also außerhalb vom eigenen Schreibtisch weg, insofern ist das eine Tisch- und Forschungswoche.

00:28:12: Wie viel Prozent an so einem das Grundgerüst des Wähler-Marktbuches,

00:28:16: mit der Erhörung und Argumentation,

00:28:18: was auf dem Markt bleibt,

00:28:20: und sie flechten dann die aktuellen Entwicklungen an?

00:28:22: Das wird dicker.

00:28:24: Also ich denke mal 50 Seiten wird es jetzt abstreckend.

00:28:28: Ich denke mal, wenn die Wahlen, die noch nicht drin sind, mit reingearbeitet worden sind,

00:28:32: und glaube schon,

00:28:34: und der Verlag hat gesagt, es gibt ja jetzt auch keine Begrenzung,

00:28:38: insofern kann ich da auch loslegen.

00:28:40: Aber ich will die müssen ein paar Monate erst mal arbeiten jetzt in der Neurigierung,

00:28:43: dann kann man das etwas grundsätzlich einordnen, wie das in welche Richtung läuft.

00:28:49: War Akkorde, wenn man von seinem Verlag ein Blankoscheck für die Seitenzahl des Buches ankommt,

00:28:53: da hast du es schon gesagt.

00:28:55: Wenn ich von Ihnen einfach mal eine Seite angeboten bekomme, darauf hatte ich ja,

00:28:58: dass man sagt, egal zu was, wir reservieren eine komplette Seite 3.

00:29:02: Das wäre mein Punkt.

00:29:04: Das können wir gerne machen, aber der Quartum ist immer so die Kohle.

00:29:06: Egal zu was, einfach so ein Blankoscheck, das wäre natürlich Traum.

00:29:10: Ja, doch.

00:29:12: Das wäre Zahler, aber darum geht es nicht.

00:29:14: Nein, aber einfach dieses Erwartungsmanagement,

00:29:17: ob ich mal so eine komplette Seite 3 bekomme, das ist eine Zielmarke.

00:29:22: Das Experiment wäre es mir Wertakorde, ich denke drüber.

00:29:24: Ich kenne das Modell vom Bundespräsident Herzog.

00:29:28: Er war der erste, der nicht nur einen Wahlkampf geführt hat,

00:29:32: ohne das Präsidenten zu werden, bei den Delegierten, bei den Landesverbänden und so weiter,

00:29:38: weil Coln ihn ja dann erst im zweiten Anlauf aus beigezaubert hatte,

00:29:44: sondern er war auch der, der ja mit der berühmten Ruhkreide und so weiter dafür gesorgt hat,

00:29:50: dass es eine besondere Rede des Bundespräsidenten gibt,

00:29:54: nicht nur zu den Anlässen, die man in dem Demokratiekalender ohnehin hat.

00:29:59: Dafür hat er immer herumgebeten, Seiten freizuhalten,

00:30:03: Sendeminuten freizuhalten, all das, ohne dass die Leute wussten, um was es wirklich geht.

00:30:10: Das hat noch nie ein Bundespräsident vorgegeben, dadurch ist Erwartungshaltung groß,

00:30:13: aber daher kenne ich das zu sagen, es wird eine große Rede,

00:30:17: dass es mindestens so sein, dass eine Seite freizuhalten ist.

00:30:21: Ja, so, das übertrage ich jetzt einfach.

00:30:23: Und ich finde, das...

00:30:25: Ja, ja, ja, ich finde, das soll jetzt schon mal ein Plan ein bisschen.

00:30:30: Ja, ich komme nächste Woche in der nächsten Folge als Cliffhanger

00:30:33: mit einer konkreten Idee oder zumindest mit dem weitergedachten Modell wieder auf Sie zu.

00:30:38: Eins, zwei in der Korte, aber vielen Dank für die heutige Folge

00:30:41: und das intensive Betrachten mit mir zusammen über den Zustand der SPD.

00:30:45: Vielen Dank für das Gespräch.

00:30:47: Ich wünsche unseren Hörern und Hörern natürlich auch eine schöne Woche,

00:30:50: viel Sonnenschein, etwas wärmerer Temperaturen

00:30:53: und dann hören wir uns am nächsten Montag wieder in unserem VRM-Podcast "Korte und Ring".

00:30:57: Ja, wie das sehen ist, ja, eine Brückenwoche insofern,

00:30:59: ist das ganz typische Woche für Journalisten, die das alles schon verplant haben,

00:31:04: die Brücke vor allen Dingen.

00:31:07: Ja, sehen Sie das?

00:31:09: Ich bin schon ausgebucht.

00:31:10: Ja, das ist ein Freizeit, Stress mangelt es nicht.

00:31:12: Also danke nochmal für den kleinen Kindhafen der Korte

00:31:15: und nochmal eine schöne restliche Woche bis dahin. Tschüss.

00:31:19: [Musik]

00:31:25: "Korte und Ring" ist ein Podcast der VRM.

00:31:29: Von allgemeiner Zeitung Wiesbadenerkorea, Darmstädter Echo und Mittelhessen.de

00:31:35: Redaktion Dennis Ring, Produktion Mike Dornhöfer.

00:31:39: Habt Ihr Themenwünsche, Feedback, Anregung oder Kritik,

00:31:42: dann schreibt uns über Social Media oder per Mail an audio@vrm.de.

00:31:50: [Musik]