Folge 35: „Polen First!“ – Über die EU-Skepsis unserer Nachbarn

00:00:00: Korte und Ring. Politik, die bewegt.

00:00:07: Wo schnell geht eine Woche rum und jetzt ist schon wieder Montag und deswegen höchste Zeit für unseren

00:00:16: VAM Podcast Korte und Ring. Das heißt, ich darf heute auch wieder den renommierten Politikwissenschafter

00:00:23: Professor Dr. Karl Rudolf Korte zum Podcast begrüßen. Herr Korte, danke, dass Sie sich heute auch wieder

00:00:27: Zeit genommen haben. Ich bin gerne dabei und ich hoffe, diese weilvolle Grundstimmung, die Sie aus

00:00:35: dem Gespräch mit dem Bischof gezogen haben, wird übertragen, dass ich das auch ein bisschen erfahren

00:00:43: darf, diese andachsmäßige Gesprächskultur, weil sonst gehen Sie ja doch härter mit mir um. Ja,

00:00:52: gut, ich habe natürlich, wir können auch mal gerade reden und über Ihren Glauben, vielleicht

00:00:56: werde ich das mit dem Thema zusammenhängt, wenn ich andachsvoll wäre. Nein, es ging also um,

00:01:01: dass Sie mich ein bisschen schulen, das ist so ein bisschen der Punkt. Und er fürcht die Demuts

00:01:07: voll, dass ja eigentlich der Grund geht, so ein System einzuhalten hat, wenn man den Bischof sprechen

00:01:13: darf und all diese, die Unterschiede der unterschiedlichen Akteure, die Sie alle sprechen,

00:01:19: dass das schon beeindruckend von Tanzschule, Fastnacht und dann den Bischof, das ist schon

00:01:27: ein weites Spektrum. Ich finde auch, dass tatsächlich in der Lokalrunde die Gesprächspartner, also

00:01:32: jedes Mal ein komplett anderes Gespräch auch von der Stimmung her, aber ich entnehme dem,

00:01:37: Herr Korte, dass Sie ein bisschen mehr Streichelanheiten heute brauchen. Ja, das finde ich für

00:01:42: so einen Montag, Vormittag gut, zumal ja die Informations- und Nachrichtenlage auch nicht so

00:01:48: gut ist, da tut das ja auch gut, wenn man mal ein bisschen gestreichelt wird. Das ist jetzt eine

00:01:54: von Ihnen gewohnt rhetorisch einwandfreie Überleitung zu einem Thema, was jetzt heute nahe liegt, und zwar

00:01:59: die Wahl in Polen. Da bin ich jetzt heute Morgen etwas von dem Ergebnis überrascht worden, nicht

00:02:06: nur, weil ich ehrlicherweise es mir anders gewünscht hätte, sondern weil ja auch im ersten

00:02:09: Aufschlag oder bei den ersten Hochzählungen der Herr Traskowski, ich hoffe, ich habe ihn

00:02:16: richtig ausgesprochen, vorne nach und ich gedacht habe, oh, und ich gehe das in die richtige

00:02:20: Richtung, weil er ja als liberalerer Typ auch mit Blick auf den Präsidenten Tusk ja,

00:02:26: auf den Regierung geschrift Tusk, dass er eher eine Synergie ergeben hätte und keine Blockadehaltung.

00:02:31: Und jetzt war ich heute Morgen auf und lese, dass Karol Nafruki gewonnen hat an Europekritischer

00:02:36: Vertreter. Was heißt das denn? Einmal müssen wir mal bewusst sein, dass ein präsidiales System,

00:02:44: kein parlamentarisches Regierungssystem, sodass der Einfluss des Staatsoberhauptes, des Präsidenten

00:02:50: ein ganz anderes ist. Das ist mehr als nur Veto macht, sondern er ist einer der, dass politische

00:02:57: Management der Gesetzgebung unmittelbar mitentscheidet auch. Und sofern wird er auch als Präsident

00:03:05: direkt gewählt, nicht wie das bei uns der Fall ist, indirekt über eine Bundesversammlung.

00:03:10: Und das zeigt die Einflussmöglichkeiten, die so ein Präsident hat. Wir haben es ja unter

00:03:15: du da jetzt in zwei Amtszeiten erlebt, wie er doch versucht, auch die reformeuropafreundlichen

00:03:22: Konstellationen auszubremsen und da ist jetzt mit dem neuen Ergebnis auch mitzurechnen, dass

00:03:29: er das macht. Es war ja bei der ersten Wahl so, dass drei der sehr rechten Kandidaten

00:03:37: sehr dicht beieinander lagen, sodass sich dieses Lager offenbar jetzt gebündelt hat

00:03:41: und dann doch es geschafft hat, knapp nach vorne sich zu bewegen. Das zeigt, die Gesellschaft

00:03:48: ist dividiert, könnte man sagen, in einer vielleicht reformeuropafreundlichen Lager und

00:03:55: eins weniger. Und das muss man einfach akzeptieren für die kommenden Verhandlungen, die auf

00:04:00: europäischer Ebene anstehen, dass diese Euphorie, die auch mit Leidenschaft verbunden war von

00:04:08: Tusk ein liberales Europa weiter zu kreieren, aus polnischer Sicht mit einzubringen, jetzt

00:04:14: doch stark eingebremst ist. Das wird die Alltagsarbeit nicht erleichtern.

00:04:18: Aus Sicht der EU finde ich, ist man ja immer bei jedem Wahlergebnis froh, wenn es ein europafreundlicher

00:04:24: Kandidat geschafft hat, weil jeder, der pro EU ist, gefühlt ja zu der Stärkung dieses

00:04:29: Bündnisses beiträgt. Und im Umkehrschluss jeder, der kritisch darauf guckt, die Fragmentierung

00:04:36: ist vielleicht ein bisschen viel, aber die Schwächung dieses Bündnisses voranzutreiben

00:04:40: oder einfach nochmal einen Stab rauszuziehen aus dem Korsett, das die EU hält. Die Blicken

00:04:46: sind darauf, als Polen, als Partner in die EU.

00:04:49: Wir haben jetzt vor ein paar Tagen auch erlebt die Europa-Arnabreißverleihung an Ursula

00:04:57: Vorderlein und das ist wie so ein Delormomentum, was bei der EU auch eine große Rolle spielt,

00:05:04: eine starke Führungskraft innerhalb der EU mit von der Lein, was auch viele so anerken,

00:05:10: die Europa nicht nur wieder in Gesicht und Stimme gegeben hat, sondern auch durch die

00:05:14: Krisen relativ konstant geführt hat von der Organisation der Impfstoffe in Corona-Zeiten,

00:05:23: bis jetzt Solidarität zu organisieren, auch um Gelder aufzunehmen, um auch Rüstungsindustrie

00:05:30: vielleicht als zukünftiges Binnenmarktthema zu aktivieren. Das ist eine sehr weite Spanne.

00:05:37: Und das sind Dinge, die nebeneinander liegen. Einerseits die Feier Europas in der Selbstbehauptung,

00:05:43: der Stärkung in der Möglichkeit als Europäer nicht nur selbstbewusst zu entwickeln, sondern

00:05:49: auch für dieses Lebensmodell in der Mischung aus Freiheit, aus Wirtschaft, aus Gesellschaft,

00:05:56: was uns eigenständig macht, was uns vollkommen unterscheidet von asiatischen, von amerikanischen,

00:06:01: afrikanischen Gesellschaften, dieses Modell zu feiern, stark zu werden, über 550 Millionen

00:06:07: auszudehnen, sich bewusst zu machen, dass 12 Anreinerstaaten Mitglied dieser EU werden

00:06:12: wollen, weil sie offenbar sehr attraktiv ist. Und dann die Wahl drei Tage danach als Dämpfer.

00:06:19: Das ist eben Europa. Das ist die Vielfalt. Die muss man sehen und damit zurechtzukommen,

00:06:24: ist Behandlungsgeschick. Das macht Vielfalt aus, dass wir nicht immer in der gleichen,

00:06:32: oft auch gar nicht in der gleichen Liga spielen unterschiedliche Vorstellungen haben, wie sich

00:06:37: Europa weiter entwickelt soll. Also mit dem vielleicht nostalgischen Nationalismus, der

00:06:43: in dieser Wahl in Polen auch drinsteckt, müssen wir weiterrechnen, restriktiv, zurückblickend,

00:06:50: dass ich bewusst sein, die Polen zuerst. Also all diese Momente, die wir beim Rollback

00:06:56: international erkennen, das haben die Polen auch übersetzt. Das kann man sagen, in der

00:07:01: positiven Variante knapp 50 Prozent in anderen Ländern ist das eine dominante Strömung,

00:07:08: wie in den USA da hätten wahrscheinlich viel mehr höhere Prozentwerte für den rechtskonservativen,

00:07:18: rechtsautoritären, rechtsnational, rechtsnationalistischen gestimmt. So kann man jetzt auch ein Ergebnis

00:07:24: interpretieren, also nur 50 Prozent. Wenn man sich aber anguckt, dass die

00:07:30: – Sie haben Amerika angesprochen mit Amerika First, Polen First, also dass diejenigen, die

00:07:37: momentan in Wahlen antreten und ihr eigenes Land in den Mittelpunkt stellen, damit ja einen Nerv der

00:07:43: Wählerschaft treffen. Also auch in Abgrenzung oder in der Art Protektionismus, dass man sagt,

00:07:48: wir schließen die Grenzen, wir gestärken unsere Wirtschaft, wir gucken nicht auf das Bündnis,

00:07:52: wir gucken auf uns. Das ist jetzt auch kein sonderlich unionsfreundliche oder EU-freundliche

00:07:59: Perspektive, weil man eben sich immer nur auf sich konzentriert. Ja, und es ist eben ein Grundtrend

00:08:04: interessant und kein Trend oder Gegentrend. Sie frage, ob in fünf, sechs, sieben Jahren Wählerschaften

00:08:10: in eine ganz andere Richtung wiedergehen. Davon gehe ich aber raus. Es ist auch Teil von geschichtlichen

00:08:17: Entwicklungen, die sich immer erzücklich ereignen und nicht nur in eine Richtung sich entwickeln.

00:08:22: Interessant ist ja die Umkehrung der Vorzeichen, wir haben fast schon so eine Ideologiefasching,

00:08:28: das was wir beobachten können. Diejenigen, die früher für Globalisierung sich sehr stark

00:08:35: eingesetzt haben oder die für Freihandel waren, das hat sich ja vollkommen verkehrt. Wir waren ja

00:08:42: tausende auf der Straße gegen die Freihandelsabkommen zu agieren, eher von linker Seite. Heute ist

00:08:50: ja genau von rechter Seite umgekehrt, das finde ich interessant. Also wie verdreht sich das

00:08:55: Rechte und Linke Lager bei gerade diesen Themen? Man hat den Eindruck, dass linke Vertreter sich

00:09:02: für die letzten Vorkämpfer sind für eine geregelte Weltenordnung, ganz offen war, und nicht für

00:09:08: die Dinge einsetzen, die sich früher eingesetzt haben. Das finde ich interessant, wie die Linke

00:09:17: und Rechte sich geradezu verschieben und auch Trump ja durchaus so ein Verzichtsgestos versucht

00:09:26: einzupreisen. Es klar kann, meine Zollpolitik dazu führen, dass hier einiges teurer wird.

00:09:31: Aber wir wollen gute Arbeitsplätze, es kann teurer werden, dann müssen wir halt erst mal verzichten.

00:09:36: Am Ende wird es besser. Also auch eine Konsumkritik, die von rechts plötzlich zum Thema wird,

00:09:45: die man früher nur den Linken zugetraut. Also das ist ja unglaublich viel durcheinander.

00:09:49: Und auch unter solchen Rahmenbedingungen sind Wählerinnen und Wähler verunsichert, suchen

00:09:55: Orientierung, suchen Ordnung. Und dann ist so ein Raster eines stärker nationalistisch-national

00:10:02: Orientierten immer das, was Erfolg verspricht an der Wahl und auf dem Arsch.

00:10:07: Zumal ja auch häufig gesagt hat, das war ja auch eine Grundkritik an Olaf Scholz, dass

00:10:11: man an der Spitze einer Bundesrepublik in dem Fall gerne einen starken Menschen hätte,

00:10:16: der vorangeht oder von dem man abnimmt, er kennt entweder die Richtung oder er vereint

00:10:20: uns hinter sich. Und natürlich sind diejenigen mit diesen markigen Aussagen, Polen First

00:10:26: in dem Fall eher welche, die dann den Wählern den Eindruck vermitteln. Ich setze mich für

00:10:31: euch ein und im Zweifel auch mit Blick auf Donald Trump, Koste ist, was es wolle. Ich

00:10:36: gehe voran, ich bin quasi der starke Mann. Das scheint ja auch ein Aspekt zu sein.

00:10:41: Also Charismatischer Überschwangen, Charismatischer Stärke, zu erwartet. Aber wir haben auch

00:10:49: häufig darüber gesprochen, das ist eine Erwartungshaltung, die natürlich keiner erfüllen kann,

00:10:54: weil unter Anbedingung komplexer Gesellschaften auch komplex zu entscheiden, dass natürlich

00:10:59: eine Illusion ist. Das ist so eine Diktion, die man versucht, über Feststellungsbeschreibungen

00:11:08: die registische Art für sich selbst festzulegen, die aber in der Realität nicht funktioniert,

00:11:14: weil eben andere mitentscheiden und nicht einfach etwas nur ausrufen kann, dass dann

00:11:19: am Ende auch mehrheitsfähig wird. Aber das der Bedarf da ist, so nach Charismatischer

00:11:27: Leadership, der uns als gute Frau, als guter Mann durch irgendwas durchführt, das hat

00:11:32: zugenommen als Trend, ist ja klar.

00:11:34: Ich habe übrigens schon seit Längem auf dem Zettel der Korte, das werden wir in den nächsten

00:11:39: Wochen irgendwann mal machen, eine Folge mit ihrem kreativsten Wort, Schöpfungen, für

00:11:44: die sie ja bundesweit bekannt sind. Und Mike Donover hat jetzt schon eine Liste ausgearbeitet

00:11:49: und der neuste Eintrag wird jetzt Ideologiefasching sein.

00:11:53: Okay, ja.

00:11:54: Habe ich mir gerade mal halten. Ich bin sehr gespannt. Weil ich glaube, die Frage, die

00:11:57: die meisten Leute in Deutschland umtreibt, aber die können wir uns für die Folge aufheben

00:12:00: und die Frage, ob sie sich diese Wortbegriffe vorher überlegen und gezielt einbringen oder

00:12:05: ob die in der Situation aus ihnen heraus sprudeln.

00:12:07: Man muss ja auch mit Geheimnissen umgehen können, insofern. Aber wahrscheinlich liegt

00:12:13: es daran praktisch an der Herausforderung, die Schöpfredakteure bieten, dass man dann

00:12:19: sich heraus gefordert fühlt, auch eine andere Sprache zu entwickeln.

00:12:22: Ich bin sehr gespannt auf diese Folge, deswegen das war ein kleiner Cliffhanger. Was mich

00:12:29: interessieren würde mit Blick auf das Wählervotum in Polen, wenn die Wähler 50/50 entscheiden,

00:12:36: spricht das ja dafür, je nachdem, wie verfestigt diese Wahlentscheidung ist, dass eine entweder

00:12:42: gespaltene Gesellschaft oder auf jeden Fall zwei Lager vorherrschen aus ihrer Erfahrung

00:12:47: als Wahlforscher, ist das dann nach der Wahl zumindest zu gewissen Teilen vergessen oder

00:12:52: hat Polen jetzt tatsächlich eine gespaltene Gesellschaft?

00:12:55: Es kommt daran, wie der neue Präsident auch die ersten Sätze formuliert. Ich kenne die

00:13:02: jetzt von gestern Abend nicht, ob er so sagt, wie man das häufig erlebt, dass er auch der

00:13:09: Präsident für alle sein möchte oder ob er das doch abgrenzend artikuliert. Das weiß

00:13:15: ich nicht auch, wie man sich vielleicht im Umfeld mit anderen Leuten umgibt, die so

00:13:20: eine Interpretation dazulassen oder ob er den Abgrenzungskurs bewusst setzt und den Akzent

00:13:27: betont, den er in das Wahlergebnis hineinlegt, ein Gegenpol zu tusst, zu sein, könnte sein.

00:13:34: Wieder das formuliert, wie hätte die Spaltung nicht überwinden, dann ist er praktisch das

00:13:37: andere Lager, was er versucht zu vertreten und das auch für die Bundesregierung super schwer,

00:13:44: mit wem er dann wirklich intensiv zusammenarbeitet, stärker mit den Präsidenten oder stärker

00:13:49: mit dem Trimpier. Das muss man abwägen, in welches Lager man sich begibt und ist da im

00:13:56: EU-Kontext durcheinander angewiesen, aber man kann jetzt auch nicht so tun, als wäre

00:14:02: die Präsidentinwahl nicht so ausgegangen.

00:14:05: Normalerweise hat man ja gesehen, welche Bedeutung er nicht nur historisch, sondern auch im EU-Kontext

00:14:12: Polen für Deutschland hat, weil er März nach seiner Wahl nach Paris direkt auch in

00:14:17: den Wassers aufgeschlagen ist. Das ist ja auch ein Zeichen, was jetzt nicht von ihm

00:14:21: singulär gesetzt wurde, sondern das war in der Vergangenheit schon so, dass Polen da

00:14:25: relativ früh auf der Liste stand, aber das unterstreicht ja die Beziehungsäbenheit.

00:14:30: Europäisches Regieren so zu inszenieren, dass ich jede wichtige Reise

00:14:35: immer mit Macron und Tusk, vielleicht mit Stammer noch zusammen mache.

00:14:39: Das wäre ein Zeichen von nicht nur Gemeinsamkeit, sondern auch Macht,

00:14:45: die man übersetzt in einem Führungsmodell, was eben unsere

00:14:50: europäische freiheitliche Demokratie ausmacht, dass wir viele verschiedene

00:14:55: Leute haben, die am Ende das gesamte Puzzle, das Machtpuzzle auch ergänzen

00:15:00: und wir nicht nur auf eine dimensionale Führung setzen.

00:15:04: Stichwort Merz, der hatte ja mit von uns auch gelobten markigen Worten

00:15:11: bzw. einfach meiner anderen Rhetorik am Anfang gepunktet, hat sich ja, wie Sie auch angesprochen haben,

00:15:16: direkt mit anderen Regierungschefs sogar symbolträchtig in den zugesetzt,

00:15:20: mit Donald Trump am Handy Kontakt aufgenommen.

00:15:23: Jetzt diese Woche steht er seinen Besuch in Washington an.

00:15:26: Wie nehmen Sie ihn denn jetzt wahr, die letzten anderthalb Wochen?

00:15:29: In sich ruhen, so wie man sich das idealerweise wünscht von einem

00:15:35: Akteur, der seinen Policeslebensziel erreicht hat, kann es das zu sein,

00:15:40: der jetzt November, glaube ich, Jahr 70 wird, also frei, souverän, unabhängig.

00:15:46: Das spürt man, so wie er agiert, wie er andere versucht,

00:15:51: mit seiner Politik nicht nur zu versöhnen, sondern sie vielleicht auch davon zu überzeugen.

00:15:57: Er muss sich nirgendwo mehr sich selbst beweisen.

00:16:00: Das finde ich strahlte aus.

00:16:03: Das werden international die Partner auch wahrnehmen.

00:16:06: Deswegen kann das auch am Donnerstag, da wird er sich ja sehr intensiv vorbereiten,

00:16:13: aber das muss nicht unbedingt schlecht ausgehen,

00:16:16: nach dem welches Szenario man vorfindet im Obelof, wahrscheinlich,

00:16:20: wenn man reinkommt und sieht, das ist schon 50, dann weiß man jetzt nochmal

00:16:24: geschlachtet werden sie ungefähr.

00:16:26: Das geht ja in der Regel nicht gut aus.

00:16:28: Wenn das ein kleiner Kreis geht, kann es gut ausgehen, aber er hat da nicht zu verlieren,

00:16:33: weil wir ja natürlich wissen, wie man vorgeführt werden kann.

00:16:37: Als 70er hat man sehr viel erlebt, auch verschiedene politische Konstellationen.

00:16:42: Ich glaube, das wird ja sehr gut meistern.

00:16:46: Und es ist klar, die Presse, so wie sie natürlich, sie sagen ja,

00:16:51: das ist, wenn man Außenkanzler, an Weltkanzler, wo ist jetzt die Innenpolitik,

00:16:55: bei Scholz hat man wenige Wochen oder Monate vorher genau das Umgekehrte argumentiert,

00:17:00: aber so ist eben Journalismus.

00:17:02: Da macht ja auch ein Chefredakteur keine Ausnahme.

00:17:06: Das muss sich an das nicht mehr erinnert, was man früher kritisiert geht.

00:17:09: Wenn das eingelöst, dann wird es wieder kritisiert.

00:17:12: Aber es ist eine auf jeden Fall neue Sicht, als Kanzler aktiv zu werden.

00:17:18: Und das in dieser Situation jetzt zu nutzen, bisher geht das aus meiner Sicht

00:17:22: vollkommen auf.

00:17:24: Und wenn jetzt in die Polizie die ersten Gesetze kommen, die eben die Wettbewerbsfähigkeit

00:17:29: ins Zentrum rücken, dann wird das Bild klarer.

00:17:33: Und es muss ja bis zum Sommer klarer werden, was an Gesetzen ausgearbeitet wird.

00:17:39: Das ist sehr abatungshaltig, die Leute.

00:17:41: Es soll besser werden, ein funktionierender Staat.

00:17:44: Und dazu braucht man das eine oder andere Gesetz und eben nicht in einem Jahr,

00:17:47: sondern jetzt und mit dieses Turbo gebaren.

00:17:52: Der Bundesregierung ist irgendwie nicht nur nachvollziehbar,

00:17:55: sondern das sieht man auch, dass alle sich bemühen, dieses Bild auch zu übersetzen.

00:17:59: Aber der in sich ruhende Pol auch viel präsidialer als sonst, das spiegelt mehr als wieder.

00:18:08: Und er ist weg von diesem Feststellungsimparativ, den er immer so vor sich her getragen hat.

00:18:14: Die Ultimatum, Duktus, diese imperativ dicht.

00:18:19: Das ist viel weniger geworden aus meiner Sicht.

00:18:22: Wenn Sie sagen, er muss niemandem etwas beweisen,

00:18:26: weil er ja am Ende oder auf dem Höhepunkt, Ende Höhepunkt seiner politischen Laufbahn ist,

00:18:31: jetzt hat er ja trotzdem diese Verantwortung dem Amt und Deutschland gegenüber und der EU gegenüber

00:18:35: und vielen anderen.

00:18:37: Wie meinen Sie das mit, er muss niemandem etwas beweisen?

00:18:41: Er ist praktisch außerhalb des politischen Wettbewerbs, was Parteipolitik anbelangt.

00:18:46: Er ist an der Spitze der Partei und hat drei Anläufe genommen.

00:18:51: Er braucht zwei Wahlgänge.

00:18:53: Er ist jetzt das, was er als Zielpunkt erreichen wollte.

00:18:57: Er muss jetzt keinem mehr gefallen.

00:18:59: Es würde ja auch eine Amtszeit reichen.

00:19:03: Wenn man ein Lebensziel hat, vier Jahre, kannst du dazu sein und das Land verbessert zu haben,

00:19:08: dann kann man auch ein, was im anderen überlassen vom Alter ja ohnehin.

00:19:11: Sowieso meine ich das.

00:19:13: Also diese Form von souveränen, nicht anderen gefallen,

00:19:18: das würde ich ja bei Ihnen auch unterstellen.

00:19:21: Bei Ihnen ist es groß, weil Sie sind einfach viel zu früh Chefredakteur geworden.

00:19:27: In so jugendlichen Jahren Chefredakteur zu werden,

00:19:31: woher soll da diese gelassenen Souveränität kommen?

00:19:34: Das ist schwierig.

00:19:36: Ich frage mich auch den ganzen Tag, woher man in die Gelassenheit kommt.

00:19:40: Aber ich glaube, ohne Gelassenheit der Korte wird man auch nicht so früh,

00:19:43: wo kommt man dieses Auto nicht?

00:19:45: Ich bin mal aufgeregt, was das für unsere Podcast ist.

00:19:49: Ich will jetzt auch nicht zu sehr aus dem Nähgästen plaudern,

00:19:52: aber mit Ihnen jede Woche ein Podcast zu machen, brauchen wir auch starken Ärztemail.

00:19:56: Ja gut, so kann man es natürlich auch interpretieren.

00:19:59: Aber da liegt man, dass ich so argumentiere, ist klar,

00:20:02: weil ich selbst im hohen Alter bin, dass der Vorzug des Alters genau darin liegt,

00:20:07: dass man viel freier wird.

00:20:09: Ich finde, das kann man am März sehr gut erkennen.

00:20:12: Das muss jetzt kein Nachteil sein.

00:20:15: Sie haben außer Franz und Kafka auch niemanden mehr was zu bewahren?

00:20:18: Genau. Nur praktisch Montags, Ihnen gegenüber.

00:20:23: Sie haben die Turbo-Investition angesprochen,

00:20:26: tatsächlich ist Lars Klingbeil jetzt dabei,

00:20:28: drei, vier Dinge dann auf den Weg zu geben,

00:20:31: als Finanzminister unter anderem diese Neuregnung der Abschreibung und der E-Mobilität.

00:20:35: Also jetzt erstmal so einen Sprung geben in die Wirtschaft.

00:20:38: Ich finde aber tatsächlich im Moment interessant,

00:20:40: dass fällt der Minister in den ersten Wochen sortiert,

00:20:43: wer natürlich auch Qua-Amt eine Öffentlichkeitswirkung hat

00:20:46: und wer eigentlich im Moment eher vielleicht sich im Hintergrund noch sortiert.

00:20:49: Also das Wadepool als Außenminister, Präsenzer, das klar,

00:20:52: Dobrindt aufgrund der innenpolitischen Situation,

00:20:56: Klingbeil auch, aber gibt ja noch eine ganze Riege von anderen,

00:21:00: die bisher zumindest tatsächlich sich erst aufstellen und gefällt zu Tieren.

00:21:04: Ja, aber dafür ist ja ein Koalitionsvertrag da,

00:21:07: die wissen, was abzuarbeiten ist.

00:21:09: Und wir müssen da auch einfach zugestehen,

00:21:13: dass sich so ein Ministerium neu orientieren muss, um die Spitze herum.

00:21:18: Da kann man jetzt in den ersten vier Wochen,

00:21:21: sollte man jetzt keinen Schnellschuss erwarten.

00:21:24: Die Erwartungshaltung der Erwählerinnen zielt auf Wirtschafts- und Migrationswende.

00:21:28: Das waren die Dinge, auf denen die meisten wahrscheinlich verständigen,

00:21:31: bei Migrationswende ist es geradezu erkennbar stündlich,

00:21:35: dass, wie weit das über Sybolic hinausgeht,

00:21:38: fällt mir momentan schwer zu wurteilen.

00:21:41: Aber die Zahlen sprechen ja dafür, dass das sehr schlüssig abgearbeitet wird,

00:21:46: in dem Sinne einer restriktiveren Einwanderungs- und Zuwanderungspolitik,

00:21:50: ganz offensichtlich, bei Wirtschaftswende, das kommt jetzt,

00:21:53: das wird die ersten Gesetze, soll ich abgelesen heute,

00:21:56: dass es jetzt in der Kabinettssitzung in dieser Woche

00:21:59: der Referentenwurf drinnen sein soll, insofern wird sich das zeigen.

00:22:04: Bei den anderen müsste man wahrscheinlich noch mal vier Wochen warten,

00:22:08: bis jetzt zur Digitalisierung zum Bau, oder was auch immer,

00:22:13: da so Aufschläge kommen, dass wir das auch wirklich wahrnehmen.

00:22:18: Ich habe das auch gelesen, dass der Referentenentwurf jetzt im KBnet vorliegt

00:22:24: und dann beschlossen werden soll.

00:22:25: Ich hatte allerdings bei dem Wort Referentenentwurf

00:22:28: eine kleine Erinnerung an die Ex-Ampel,

00:22:32: dass dort Referentenentwürfe regelmäßig vorher geliegt wurden,

00:22:35: um diesen Entwurf schon vorher zu zerreden.

00:22:38: Jetzt stehen dort natürlich weniger polarisierende oder kritische Dinge drin.

00:22:44: Also es ist jetzt nicht so, dass die Öffentlichkeit darauf angesprungen ist,

00:22:46: aber ich fand den Mechanismus interessant,

00:22:48: dass dieser Referentenentwurf es wieder aus einem Ministerium herausgeschafft hat

00:22:52: und vorher in den Medien drüber gesprochen wird.

00:22:54: Ja, aber der Kontext ist hier noch einander.

00:22:58: Und ich glaube, der bleibt auch so, wie Mehrheitsfeiernisse sind,

00:23:02: so wie und auch so nicht nur so klar,

00:23:05: sondern dass man aus einem Großversuch diese Politik zu gestalten ist,

00:23:10: im Moment noch sichtbar.

00:23:11: Das war ja bei der Ampel im Anfang in den ersten Monaten auch der Fall.

00:23:14: Und das sehe ich hier keinen Grund,

00:23:17: das als eine Intervention zu interpretieren,

00:23:20: die dazu führen soll, irgendwie Mehrheiten zu gefährden,

00:23:23: ganz im Gegenteil.

00:23:25: Es ist eine Unruhe da, sehr schnell Dinge umzusetzen.

00:23:30: Und das ist ja ein Gesetzgebungsfuhrer, der nicht schaden kann,

00:23:35: weil wir alle wissen, was alles hier nicht funktioniert.

00:23:38: Danke Herr Korte für die Einordnung diese Woche.

00:23:45: Die Frage natürlich am Ende, wo sind Sie denn gerade?

00:23:48: Also gestern hat ich ein sehr schönes Veranstaltungen im Grohmuseum in Essen.

00:23:52: Eines wunderbares auf der Zigezollverein gigantisches,

00:23:55: sehr großartiges Weltkulturerbemuseum.

00:24:01: Und da war eine Abschlussveranstaltung,

00:24:03: die noch einmal über das Bild des Ruhrgebiet ging,

00:24:06: also welche Zukunftsnarrative lassen sich hier entwickeln,

00:24:09: einer Gesellschaft, die geprägt ist von Transformationen.

00:24:12: Und was kann das Ruhrgebiet oder die Metropolgerregion

00:24:16: Ruhr mit den rund 8 Millionen Menschen, die ihr Leben einbringen?

00:24:20: Und heute ist, ich leite den Wissenschafts,

00:24:24: Wissenschaft im Beirat des Wissenschaftskampus NRW in Oberhausen.

00:24:29: Dort ist der lokalisiert eine ganz neue Einrichtung.

00:24:32: Und die Sitzung geht heute los.

00:24:36: Aber dann habe ich in dieser Woche noch,

00:24:38: das wird Sie ja besonders freuen, das ganz Wichtiges vor mir.

00:24:42: Ich besuche nochmal den Bundestagswahlkreis des Bundeskanzlers.

00:24:47: Ja, und zwar, das ist ja Hoch-Sauerland-Kreis,

00:24:52: der Wahlkreis des Bundeskanzlers.

00:24:54: Und zwar diesmal in einem meiner Mission als Besucher eines Schützenfestes.

00:24:58: Also idealer kann es gar nicht sein.

00:25:00: Einer, ein Verwandter ist dort Schützenkönig

00:25:04: und er hat uns eingeladen, dann ab Königsdüß das so schön heißt.

00:25:09: Dabei zu sein.

00:25:10: Und das ist ja alles jetzt seils mokrabisch wichtig

00:25:12: unter den Rahmenbedingungen dieser Kanzlerschaft,

00:25:14: dass man da Tuchfühlung aufrechterhält.

00:25:17: Das ist ja bei Ihnen, Sie sind ja die Fremde mit den Sauerländern.

00:25:21: Und Sie können ja nur eine Fernperspektive entwickeln.

00:25:24: Ich bin jetzt zum zweiten Mal dort

00:25:26: und habe natürlich Sauerländische Wurzeln von meinen Eltern her.

00:25:30: Ich bin eigentlich ein guter Interpretationslose

00:25:35: für diesen Kanzler ganz offensichtlich.

00:25:39: Ich habe auch schon festgestellt, kaum ist der Kanzler kommt aus dem Sauerland,

00:25:43: treibt es doch regelmäßig.

00:25:45: Aber ich war letzte Woche in Kadinabia,

00:25:51: in der der Adenauer Stiftung zu einem Wahl- und Parteienforscher treffen,

00:25:58: nach der Bundestagswahl.

00:26:00: Und Kadinabia, das gehört ja in Adenauer Stiftung,

00:26:03: hat Adenauer eben früher sehr oft über Monate und Wochen zumindest Urlaub gemacht.

00:26:09: Und dort habe ich mich dran erinnert.

00:26:11: Und da hat auch die CDU mit März ihr Grundsatzprogramm,

00:26:16: den letzten Schliff angelegt,

00:26:18: das Präsidium war dort, mehrere Tage zuletzt vor eineinhalb Jahren,

00:26:23: eine interessante Konstellation.

00:26:25: Aber meine Erinnerung bezog sich darauf,

00:26:28: dass ich vor drei oder 40 Jahren, da sieht man, wie alt man ist,

00:26:32: dort, wenn ich März erst einmal getroffen habe, in Kadinabia,

00:26:36: auf eine wissenschaftliche Gitarre.

00:26:38: Und er war damals Abgeordneter des Europäischen Parlaments.

00:26:41: So habe ich ihn kennengelernt vor 300 Jahren, aber kennengelernt.

00:26:44: Ich war damals wissenschaftliche Mitarbeiter der Universität in Mainz.

00:26:48: Aber März hat drei Tage lang mit mir nicht gesprochen, kein einziges Wort.

00:26:52: Ja, weil ich war kein Professor, ich war nur wissenschaftlicher Mitarbeiter,

00:26:57: aber ich hatte keine Fluglizenz.

00:26:59: Und ich war auch nicht Schützenkönig.

00:27:01: Also warum sollte er mit mir reden?

00:27:03: Und das behält man natürlich auch in Erinnerung, wie man so einen Akteur kennenlernt.

00:27:08: Zumal er ja damals auch noch jung war.

00:27:10: Also ich will letztlich sagen, dass man als Bundeskanzler das Recht hätte,

00:27:12: in den Kategorien zu denken, aber als Europa-Abgeordneter

00:27:16: kenne ich auch oft etwas.

00:27:17: Ja, aber ich war einfach unwichtig für ihn, und das war nicht notwendig,

00:27:21: mit mir zu reden.

00:27:22: Das ist in den letzten Jahren fundamental anders geworden.

00:27:26: So habe ich mit ihm auch, wie mit anderen wichtigen Akteuren,

00:27:30: gute Kontakte, aber damals habe ich mich daran erinnert,

00:27:34: wie das eine Rolle gespielt hat.

00:27:36: Goh, heute sind Sie mittendrin beim Zapfenstreifen und im Schützenfest.

00:27:40: Das hat ja was von qualitativer Feldforschung an,

00:27:43: wenn Sie mitten im Schützenfest sitzen.

00:27:45: Als Politikmisschärfler bin ich immer im Feld.

00:27:47: Das ist das Interessante in meinem Beruf.

00:27:49: Ich bin immer als Sozialistikster analytisch unterwegs.

00:27:53: Das macht den Beruf so interessant.

00:27:56: Und das ist dann experimentell.

00:27:59: Genau mit Ihnen ist es ja auch experimentell eine Studie,

00:28:03: die ich heute Morgen wieder erstellt habe.

00:28:05: Ich bin irgendwann mal gespannt auf das Ergebniserkorde.

00:28:08: Auch das wäre neben Ihren Wurzeln eine Folge wert.

00:28:11: Gut.

00:28:12: Aber vielen Dank für die Einschätzung.

00:28:14: Viel Spaß diese Woche, vor allem auf dem Schützenfest.

00:28:17: Danke.

00:28:18: Ich werde nächste Woche fragen, wie Sie heimgekommen sind.

00:28:21: Vielen Dank auch unseren Hörerinnen und Hörern.

00:28:23: Danke fürs Zuhören.

00:28:24: Eine schöne Woche.

00:28:25: Bis nächsten Montag.

00:28:26: Tschüss.

00:28:28: [Musik]

00:28:30: "Renke und Ring" ist ein Podcast der VRM.

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00:28:39: Redaktion Dennis Ring, Produktion Mike Dornhöfer.

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