Folge 37: Zwischen Drecksarbeit und Diplomatie – Deutschlands Rolle im Nahost-Konflikt
Shownotes
Die Eskalation zwischen Israel und Iran sorgt weltweit für Verunsicherung – auch in Deutschland. Wie klar kann, wie klar muss sich Berlin positionieren?
In der neuen Folge von „Korte & Rink“ analysieren VRM-Chefredakteur Dennis Rink und Politikwissenschaftler Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte die geopolitischen Spannungen, die außenpolitischen Reaktionen – und wie geschlossen die Bundesregierung in dieser Krise wirklich agiert.
„Es macht schon Sorge, dass Interessendurchsetzung immer häufiger in Krieg mündet“, warnt Korte. Während Kanzler Friedrich Merz von „Drecksarbeit“ spricht, setzt Außenminister Johann Wadephul auf diplomatischere Töne. Zwei Stile – ein gemeinsamer Kurs?
Und zum Einstieg: ein überraschend leichtes Thema – Korte und Rink verraten ihre liebsten Eissorten.
Ein Angebot der VRM.
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00:00:00: Korte und Ring. Politik, die bewegt.
00:00:08: Und wie der Montag so schnell vergeht die Zeit und deswegen natürlich wieder höchste Zeit für unseren VRM-Podcast Korte und Ring.
00:00:18: Auch heute darf ich wieder den braungebranntesten und entspanntesten Politikwissenschaftler Deutschlands begrüßen zu unserem Podcast.
00:00:25: Herzlich willkommen, Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte.
00:00:28: Ja, herzlich willkommen.
00:00:30: Ist das noch braun oder ist es rot?
00:00:32: Nein, ich creme mich ein, aber wenn ich draußen bin, ändert sich die Farbe, das ist doch normal.
00:00:39: Und ich muss ja draußen sein, weil das ist ja immer ein Soziallexperiment.
00:00:44: Ich bin ja immer im Feld.
00:00:46: Wenn ich immer beobachte unterwegs bin, ist ja nicht einfach nur draußen sitzen, um Eis zu essen.
00:00:51: Nein, das wird ja sofort praktisch überlegt, welche Form von symbolischen Interaktionismus.
00:00:57: Auch beim Eisessen sich entwickeln kann.
00:00:59: Und was waren die Erkenntnisse des vergangenen Wochenendes?
00:01:03: Weil das Buch dürfen wir jetzt stattwählermärkte Eisdielen demnächst sehen.
00:01:08: Naja, ich finde Eisdielen sehr interessant, weil wenn man da eine Weile zuguckt,
00:01:14: zumal bei den Worms, es eine große Auswahl gibt und wir einfach die Heterogenität sehen,
00:01:22: wie die Leute voller Leidenschaft und Begeisterung Sorten nehmen, die ich niemals nehmen würde.
00:01:28: Ich finde die Vielfalt der Gesellschaft, also auch die Gesellschaft der Singularitäten,
00:01:33: kann man da eins zu eins studieren, weil die Begeisterung, das sieht man denen ja schon an,
00:01:39: da fällt ja, da ist ja schon die Begeisterung nicht nur zu sehen, da wird schon vielleicht Speichelfrei gesetzt,
00:01:46: in der Erwartung dieser Sorte, die ich gar nicht essen würde.
00:01:51: Das finde ich schon beindruckend.
00:01:53: In den letzten Jahren ist das Angebot dort immer größer geworden,
00:01:56: sodass man auch sehen kann, dass die Pluralisierung von Lebensstilen zugenommen hat.
00:02:00: In der Vielfalt drückt sich das von Eisorten aus.
00:02:02: Also ich bin nie untätig, das ist ja anders als bei Ihnen.
00:02:06: Sie gehen einfach raus.
00:02:08: Ich esse einfach Eis, Herr Kordes.
00:02:10: Ja, es ist einfach Eis und damit ist es dann passiert.
00:02:12: Nein, nein, meine größte Herausforderung bei der Eisdiele ist,
00:02:15: dass ich antizipiere, dass meine Kinder natürlich die bunteste Eisorte nehmen,
00:02:19: von denen ich schon genau weiß, dass sie ihnen nicht schmecken wird,
00:02:22: nur weil sie quitschgrün ist oder leuchtend blau
00:02:26: und deswegen kaufe ich dann wiederum schon eine Eisorte,
00:02:28: von denen ich weiß, dass sie ihnen nicht schmeckt,
00:02:30: weil ich nämlich schon sehe, dass wir in 30 Sekunden die Kugel tauschen
00:02:33: und dann sind die Kinder zumindest versorgt
00:02:35: und ich habe nicht den Ärger an der Backe, dass es jetzt doch kein Eis gibt.
00:02:38: Das ist auch eine Form von Antizipation.
00:02:40: Also es wird auch rationalisiert, dass Eis essen.
00:02:43: Also hätte ich jetzt gar nicht erwartet,
00:02:45: dass sie doch Dinge auch antizipieren, die kommen könnten.
00:02:48: Aber das scheint ja so zu sein.
00:02:51: Aber ist klar, also das bunte, ist für die Kinder wieder attraktiver,
00:02:56: ist klar, aber geschmacklich bildet das das nicht ab.
00:02:59: Ich werbe ja deswegen immer für den Konsum von klassischen Eisorten,
00:03:02: weil ich genau weiß, dass eine klassische Vanille, Stratzerteller, Kuckis,
00:03:07: dass das den Kindern eher bekommt als...
00:03:09: Letztes Jahr hatte ich mal Lena, hat After-Aid probiert,
00:03:13: weil die Farbe so schön war, das hat ihr überhaupt nicht geschmeckt
00:03:16: und mir auch nicht.
00:03:17: Und dieses Blaue, was früher glaube ich Schlumpfeis war
00:03:20: und mittlerweile irgendeine andere Namen trägt,
00:03:23: das schmeckt im Prinzip auch niemandem, aber es hat eine schöne Farbe.
00:03:26: Aber ist klar, Sie sind einfach ein Durchschnittsdeutscher,
00:03:30: ganz offenbar, wenn Sie dieses Traditionsmarken immer nur nehmen,
00:03:33: bürgerlich, traditionell, mittig, also verlässlich,
00:03:36: langweilig, so wählen Sie offenbar auch die Eisorten.
00:03:39: Nee, so wenig meine Podcast-Partner aus.
00:03:42: Also so eine Sicherheit, auf Sicherheit gehen da.
00:03:45: Also du bist sicherheitsdeutscher, der dann immer nur Vanille und Zitrone
00:03:49: und Nuss und so Sachen nimmt.
00:03:51: Jetzt will ich sie nicht unter Druck setzen in der Korte,
00:03:53: aber was nehmen Sie denn für eine Sorte?
00:03:55: Mozart zum Beispiel. Mozart, die ich ja, ist großartig mit dem Pistazien drin,
00:04:00: hat so eine Marzipan-Anmutung dann, das ist großartig.
00:04:04: Wenn jemand im Feld mit dem Hund Franz Kafka ruft,
00:04:07: dass er dann auch Mozart-Eis ist, das ist natürlich...
00:04:10: Ja.
00:04:12: Bildungsburgertum.
00:04:14: Ja.
00:04:16: Herr Korte, wir haben natürlich auch ernste Themen heute zu besprechen,
00:04:19: abseits der Wahl unserer Eisorten und ihrer Feldforschung an der Eisdiele.
00:04:23: Und zwar müssen wir natürlich heute etwas außerhalb von Deutschland gucken,
00:04:26: weil sich in den letzten Tagen, nachdem wir den letzten Podcast hatten,
00:04:29: der gerade außenpolitisch eine Menge getan hat,
00:04:32: Stichwort Iran und Israel und jetzt auch der Eingriff von Donald Schwamp,
00:04:37: abseits wissenschaftlicher Einordnung.
00:04:40: Begegen Sie da als Bürger drauf, macht Ihnen das Sorge?
00:04:43: Ja, das macht schon Sorge, dass Konflikte offenbar immer jetzt kriegerisch
00:04:49: enden oder in Kriegen münden,
00:04:52: dass Interessdurchsetzung immer brutaler wird.
00:04:55: Und das ist eine Anreicherung von Polikrisen,
00:05:00: sodass schon das natürlich inpolitische Ausdeckung hat,
00:05:04: dass die Leute noch mehr auf Sicherheit für sich selbst achten,
00:05:08: auf vielleicht Auswege, die man selbst nimmt,
00:05:11: oder auch auf das grundsätzliche Thema von Wehrhaftigkeit,
00:05:15: dass das an Prägnanz gewinnt.
00:05:18: Ich finde auch, dass man aktuell in der Situation
00:05:22: eben durch die vermeintliche Art jetzt Donald Schwamp,
00:05:26: der mit eingestiegen ist, oder die Lösung der Israelis,
00:05:29: gibt es also zwei Frontenlösungen, die einen Europäer wie jetzt Stormer
00:05:33: oder Merz oder Macron, die sagen, wir müssen auf Diplomatie setzen
00:05:36: und die Iraner müssen dringend an den Verhandlungstich.
00:05:39: Und dieser starke andere Pol, der immer ungeduldiger wird,
00:05:42: der sagt, nee, jetzt ist erstmal fertig mit Verhandlungen,
00:05:44: wir müssen jetzt mal Zeichen setzen.
00:05:46: Also ich finde, dass die Diplomatie und die Frontdärer,
00:05:51: die für Verhandlungen stehen, aktuell etwas unter Druck sind,
00:05:54: weil sie nicht mehr so gehört werden wie vorher.
00:05:56: Ja, das stimmt.
00:05:58: Das Verhandeln hat an Scham und Attraktivität verloren,
00:06:02: weil hinter den Verhandeln den meisten nur vermuten,
00:06:07: irgendwie Zeit zu schienen, um sich so zu bewaffnen,
00:06:11: so aufzurüsten oder so zu munitionieren,
00:06:14: um dann irgendwie doch mit Gewalt zuschlagen zu können.
00:06:17: Die Diplomatie hat in diesen Tagen keinen großen Lauf.
00:06:21: Die Diplomatie soll immer einsetzen,
00:06:23: dann nachdem die kriegerischen Einsätze da waren.
00:06:27: Aber da wissen wir, das kann was bringen.
00:06:30: Aber es ist meistens eine Form von Diktat des Stärkeren.
00:06:35: Aber es ist eben sehr interessant, dass in den Wochenende das dazukam.
00:06:40: Und wir haben ja den Eindruck, dass die Informationslagen nicht so sind,
00:06:45: dass alle vorab involviert waren, sondern nachher informiert worden sind.
00:06:51: Das sagt es in den Stellenwert der Europäer aus,
00:06:53: das Stellenwert der Deutschen auch zumal sie ja wenige Stunden vorher
00:06:58: mit Trump auf dem Gipfel in Kanada zusammen waren.
00:07:02: Gut, man erfährt nur Teile.
00:07:04: Aber so wie wir den amerikanischen Präsidenten bisher erlebt haben,
00:07:08: ist da ja auch keine strategische Linie erkennbar.
00:07:11: Das ist ja unglaublich.
00:07:13: Tagessituativ getrieben in seinem Versuch Institutionen zu zerstören,
00:07:19: in seinem Versuch eigene Realitätspunkte zu setzen,
00:07:23: die mit der anderen Wirklichkeit wenig zu tun haben,
00:07:27: zerstörend für permanent Unruhe zu sorgen.
00:07:32: Und damit auch alle, die sich vielleicht gemeinsam versuchen,
00:07:38: auf den Weg zu machen, gegen ihn auch zu positionieren,
00:07:41: im Sinne eines traditionellen Oppositionsgebahrens,
00:07:44: keine Chance haben, weil sie jede Minute mit einem neuen Schlag rechnen.
00:07:48: Das ist schon eine interessante Brillanz der Ablenkung eines Regimes,
00:07:57: was die Rechtsstaatigkeit aus meiner Sicht schon lange verlassen hat.
00:08:02: Frage ist natürlich, wie gefährlich die Folgen dessen sind,
00:08:07: was er dort entscheidet oder zu was er sich ja dann durchringt,
00:08:12: wenn es ein Durchring ist.
00:08:14: Man hat ja beim G7-Gipfel gemerkt, den er ja plötzlich verlassen hat,
00:08:17: er müsste jetzt in Washington wichtigere Dinge vorbereiten
00:08:20: und hat ja dort schon die anderen brüskiert.
00:08:22: Da reden wir jetzt noch gar nicht davon, dass er davor hat die Theorie aufgestellt hat,
00:08:25: es wäre besser gewesen Russland in diesem Kreis zu lassen
00:08:27: und vielleicht China zukünftig aufzunehmen,
00:08:30: sondern dann einfach zu gehen.
00:08:32: Und ich glaube, er hat ja vor diesem Angriff 40 Minuten vorher noch Golf gespielt
00:08:36: und hat ja auch häufig gesagt, niemand wisse, was er tut.
00:08:40: So nach dem Motto, ich weiß auch noch nicht, was ich tue,
00:08:42: das ist jetzt natürlich nichts, finde ich, was einem ein großes Gefühl
00:08:46: eines staatsmännischen Lenkers an der Spitze gibt,
00:08:49: der wohl überlegt zu einer Entscheidung kommt und die dann durchsetzt,
00:08:53: sondern das wirkt sehr impulsgesteuert.
00:08:55: Ja, genau, impuls, wenig strategisch.
00:08:59: Und manchmal oder sehr oft habe ich auch den Eindruck,
00:09:03: aber ich bin da auch kein Kenner, dass es auch ein naives Herangehen ist,
00:09:09: ein Tasten mit Versuchen ertömmen.
00:09:12: Also ich unterstelle hier keine kluge langfristige Strategie,
00:09:17: sondern viel situatives.
00:09:19: Und das macht mir mehr Angst, ehrlich gesagt, als das spontane.
00:09:24: Sondern da weiß man nicht, wer ihn berät, ob ihn einer berät,
00:09:28: in welche Richtung dann etwas zu erwarten ist.
00:09:31: Es wirkt nicht so, wie er sich artikuliert.
00:09:35: In irgendeiner Weise eine Anmutung von Intelligenz,
00:09:39: da ist nichts zu erkennen.
00:09:41: Und da hat man natürlich Bedenken, weil die Macht, die er dahinter hat,
00:09:47: wie man diesen Tag in diesen Stunden sieht,
00:09:49: schon extrem einem Angst machen kann.
00:09:53: Er ist ja tatsächlich in dieser Form auch ein dauerhafter Stresstest
00:09:57: für alle, die mit ihm politisch zu tun haben.
00:09:59: Also auf der G7-Konferenz hat man ja gemerkt,
00:10:02: wie die anderen um einen Weg gerungen haben, mit ihm umzugehen,
00:10:07: das ist schon im Vorfeld.
00:10:09: Wer wie mit ihm was anspricht, wie sie jetzt darauf reagieren,
00:10:13: wenn er neben dem kanadischen Gastgeber steht und einfach mal sagt,
00:10:16: warum habt ihr die Russen eigentlich rausgenommen?
00:10:18: Das ist ein Fehler gewesen.
00:10:20: Da muss man ja sehr eigentlich interessanter auf sein Gesprächspartner zu achten,
00:10:23: ob dem in dem Moment die Gesichtszüge entgleiten.
00:10:25: Es ist ein ständiges Reagieren auf Donald Trump,
00:10:28: was ja auch, wenn wir den Blick auf die aktuelle Bundesregierung werfen,
00:10:32: es tatsächlich anspruchsvoll macht für März
00:10:34: die Badepool, die beiden, die jetzt dort ja am Blickpunkt stehen,
00:10:37: ihre eigene Linie zu behalten
00:10:40: und sie ist aber trotzdem nicht komplett mit ihm zu verschärzen.
00:10:43: Ja, das ist so.
00:10:47: Und ich meine, das Besondere ist,
00:10:51: dass Trump sich offenbar einer Führerschaft im Westen erzieht.
00:10:56: Ich kann schon erkennen, hier ist eine Lehrstelle
00:10:59: und ich vermute, dass März sie sehr gut einnehmen kann
00:11:03: und nicht von Trumps.
00:11:05: Wer das, glaube ich, so wie man die letzten Tage da,
00:11:08: wollen nicht so viel interpretieren, doch sehen kann, angemessen.
00:11:12: Ich glaube, das ist eine Variante, die März zukommt,
00:11:16: der ist ja ohnehin, auf Stittvisite nochmal in Deutschland,
00:11:19: sondern international unterwegs.
00:11:21: Er ist ja gleich anders als andere Kanzler mit der Außenpolitik,
00:11:25: viel stärker nicht nur konfrontiert,
00:11:27: sondern wirkt auch so, als hätte er nie was anderes gemacht.
00:11:30: Das beeindruckt schon viele Zuschauer.
00:11:33: Man fühlt sich das sehr gut international aufgehoben
00:11:36: und das scheinen die anderen ja auch zu merken,
00:11:39: sodass er jetzt mit der Kraft- und Machtquelle
00:11:43: einer sehr stabilen, sicheren Regierung,
00:11:47: die eben nicht als Streitkoalition auftritt,
00:11:51: sondern sehr geschlossen und auch die parlamentarischen Prozesse
00:11:54: abgestimmt zu Kabinettsentscheidungen laufen,
00:11:56: alles anders als in der Endphase der Ampel,
00:12:00: dass diese Macht eher dadurch auch zusätzlich generiert,
00:12:04: dass er als Ansprechpartner da ist.
00:12:06: Das fällt auf, das ist eine interessante Konstellation
00:12:10: und wäre etwas, was er vermutlich auch nicht ablehnt.
00:12:15: In den vergangenen Tagen wurde trotzdem,
00:12:17: weil er sich eben außenpolitisch durchaus auch in der Lage sieht,
00:12:20: klare Positionen zu beziehen.
00:12:22: Friedrich Merz darüber diskutiert,
00:12:24: ob der Begriff der Trecksarbeit der Richtige gewesen ist.
00:12:26: Wie schätzen Sie das ein?
00:12:28: Einerseits haben wir an Scholz abgelehnt
00:12:31: und hat und irritiert, dass er zu wenig gesagt hat,
00:12:35: dieser Erklärgeiz, das aggressive Schweigen,
00:12:38: was ihn umült hat, geradezu auch so diese Wahrheit,
00:12:41: die ja nicht nur die Eskalation war, sondern eben Distanz geradezu.
00:12:47: Da ist eben mit diesem Feststellungseifer,
00:12:52: mit diesem Ultimatumssound Merz ganz anders drauf.
00:12:56: Und das ist der Kontrast.
00:12:59: Beides wird dann wieder kritisiert, also das Nichtartikulieren,
00:13:03: die Ambivalenz, die Offenheit und die Klarheit wird auch kritisiert.
00:13:08: Also wie man es macht.
00:13:11: Ja, und das Interessante ist, er hat ja ein,
00:13:14: die Steiberlage kam ja von Diana Zimmer vom Mann,
00:13:17: von der Hauptstadt-Journalistin, der Hauptstadtleiterin des ZDF,
00:13:23: die ja diesen Begriff verwandelt und er hätte ja das ignorieren können,
00:13:27: hätte sagen können, ja, so, das ist,
00:13:30: mit anderen Wortungen schreiben können oder den Begriff ablehnen können,
00:13:34: aber er hat ihn dann aktiv in seinem Wortschatz mit aufgenommen.
00:13:37: Das macht nachher natürlich die Möglichkeit,
00:13:41: diplomatisch mit Iraner zu verhandeln, nicht einfacher, sondern schwerer.
00:13:45: Und da drückt sich Wadefohl als Außenpolitiker dann schon viel,
00:13:51: auch professioneller aus, gelassener, diplomatischer, ausgleichender
00:13:57: und nutzt die Instrumente der Außenpolitik damit so,
00:14:03: dass er eben mit jedem im Gespräch-Modus bleiben kann.
00:14:09: Und das ist der Vorteil von außenpolitischer Diplomatie.
00:14:13: Dass ein gezieltes Modell sein, dass das eine Arbeitsteilung
00:14:17: oder eine Rollenverteilung zwischen den beiden ist,
00:14:19: weil man sich ja schon fragen könnte,
00:14:22: März ist eher man klarer Töne
00:14:25: und hat ja auch eine deutliche Meinung Richtung Iran.
00:14:27: Und bei Wadepohl merkt man ja zumindest,
00:14:29: dass er auch in Halbsetzen sagt,
00:14:32: im Prinzip, dass es jetzt leider zu diesem Angriff gekommen
00:14:35: und man mag, dass er da entweder sehr vorsichtig ist
00:14:37: oder vielleicht sogar nicht ganz dahinter steht.
00:14:39: Jetzt würde ich dem Deutschen Bundeskanzler
00:14:41: und dem Außenminister, die aus einer Partei kommen,
00:14:43: unterstellen, dass sie sich vorhin mal darüber unterhalten haben,
00:14:45: wie sie sich in der Öffentlichkeit dazu äußern
00:14:48: zwischen den beiden. Das wird arbeitsteilig sehr gut wird es abgestimmt, wenn man dazunehmend
00:14:56: gestern Abend über sehr lange Strecken den Verteidigungsminister Pistorius bei Miowska so
00:15:05: lang am Stück hat mein Jahr in Sendung bisher nicht erlebt, schon lange nicht mehr erlebt. Das
00:15:10: war sehr schlüssig. Also man kann das was das Außenpolitische International Profil der Bundesrepublik
00:15:16: ausmacht, auch wie wir Werftigkeit erarbeiten. Auf jeden Fall sehr abgestimmt durch diese
00:15:25: Auftritte erfahren und das was davon abweicht ist ja auch Teil der Sendung gewesen. Also
00:15:31: das Friedenspolitische Manifest der SPD, was dieser Woche auf dem Bundesparteitag vielleicht
00:15:36: eine Rolle spielt. Das ist ja markiert worden. Aber die Regierung steht auch unter Krisendruck
00:15:42: relativ einig da. Das ist das was Wählerinnen und Wähler Bürgerinnen und Bürger auch wahrnehme,
00:15:48: internationalen Kontext und das ist erstmals was mit Sicherheit die Vertrauenswerte für diese
00:15:54: Regierung nach oben treiben wird. Aber ist das Kriseneinigkeit, wenn Merz deutliche Worte findet
00:16:00: und Wartepoel eher den diplomatischen Weg wählt und der Wähler sich fragen könnte, warum spricht
00:16:05: er eine so und eine andere so? Nein, das ist Arbeitsteilung, Rollenteilung, das kann man glaube
00:16:10: ich verstehen. Das macht Sinn, weil in der Sache sie sich ja nicht widersprochen haben, dass Iran
00:16:18: ein nicht nur ein Unrechtsregime ist, sondern ein Terrorregime nach innen und nach außen auch
00:16:23: hybride Kriegsführung wahrscheinlich das Definitionsmerkmal haben, die erfunden gar nicht
00:16:29: Putin, sondern die und insofern wird man das nachvollziehen können, dass das stimmig wirkt.
00:16:37: Also ich sehe hier keinen Unterschied. Interessant ist ja jetzt in dieser Woche, dass ja die Wucht
00:16:42: der Innenpolitik, die sich jetzt ergibt, einmal klingbar als mehrfacher Rolle als Parteipositzender
00:16:47: und als Finanzminister, der jetzt, ich glaube, Dienstagmorgen um 8 Uhr vorzeitige Kabinettssitzung
00:16:54: früher anders als sonst, zum anderen Tag andere Uhrzeit um 8 Uhr soll eben die die Grundsätze,
00:17:02: der das Haushalts für dieses Jahr festgelegt werden, der noch nicht, weil es Neuwahlenwahlen
00:17:07: beschlossen ist. Die Finanzplanung fürs nächste Jahr, das kommt dann erst im Herbst und es soll
00:17:13: festgelegt werden, wie die Mittel jetzt konkret verwandt werden für, ich habe das immer als
00:17:17: Begrüßungsgeld ja, tituliert für die Sondervermögen. Also eine sehr, sehr wichtige Festlegung und
00:17:24: diese Woche soll sehr klar festgelegt werden in der Abstimmung mit den Ländern. Da gab er die
00:17:29: Ministerpräsidentenkonferenz, wie Kommunen und die Länder jetzt an diesen Geldern partizipieren,
00:17:35: welcher Mechanismus entwickelt wird und dann kommt der Bundesparteitag zeitgleich NATO-Gipfel
00:17:44: schon sehr interessant, wie Ihnen und aus der Politik hier absolut intensiv verwoben sind und
00:17:50: wenn man solche Doppelrollen hat wie Finanzminister, Vizekanzler und auch noch Parteipositzender,
00:17:57: dann muss man all das spielen können, nicht wirklich einfach. Also wahrscheinlich eine der
00:18:02: schwierigsten Wochen, die Klingbal hat, ist diese Woche. Was ja vor allen Dingen interessant ist,
00:18:07: weil, wie Sie ja eben geschildert haben, sich viel inpolitisch diese Woche entscheidet und
00:18:13: dass ja auch der Grundstand dessen ist, worauf diese Koalition gründet, nämlich wir verschaffen
00:18:18: uns erstmal Geld, um zu investieren, was ja auch ein Teil der Aufbruchsstimmung sein soll.
00:18:23: Jetzt wissen wir ja aber, wie mediales Nutzungsverhalten der Leute funktioniert. Sehen Sie die Gefahr,
00:18:29: dass das als Nachrichtenwert in der Wählerschaft oder in der Bevölkerung aufgrund der
00:18:34: außenpolitischen Krisenherde ein bisschen untergeht? Ja, im Moment ist alles auf Außenpolitik ausgerichtet,
00:18:41: auf das Internationale, das ist Neugierde, das ist Angst, das ist Bemischung aus medialer
00:18:47: Überhitzung. Da sind Sie ja Player, das können Sie ja wunderbar. Ich wusste eigentlich manchmal,
00:18:52: wenn man Leute einen Ball auf einen F-Meterpunkt liegt, dann ist man da verlässlich in der
00:18:56: Einschätzung, darin wer den rein schießt, trefft sich ja Karl Rudolf Korte an dieser Stelle.
00:19:00: Ja, war klar. Das war jetzt nicht unerwartet, das stimmt, dass das untergeht, was eigentlich eben
00:19:07: auch enormer relevant ist, weil das eine nicht nur mit dem anderen zusammenbängt und der Zeit gleich
00:19:12: läuft, sondern weil das Großthema Wehrhaftigkeit für das wir Geld brauchen, was eben auch mit
00:19:18: Infrastrukturaufbau nicht nur mit mehr Bundeswehrsoldaten zusammenbängt, sondern mit funktionierender
00:19:23: Infrastruktur, funktionierender Staat bedeutet eben auch, wehrhaft zu sein gegenüber anderen,
00:19:28: so wahrgenommen zu werden, das verdichtet sich in dieser Woche und das macht es ihnen beides zu
00:19:35: betrachten und deswegen ein bisschen abzulenken von dieser, von dem internationalen Szenario,
00:19:43: von dem wir ja auch nicht wirklich Bilder haben und glauben müssen, dass das alles so
00:19:50: passiert ist, so richtig belegt ist das ja nicht, also der Krieg definiert sich ja immer durch Lüge
00:19:55: und wir trauen natürlich da eher den Verbündeten, aber sicher ist, muss ich letztlich nicht, was da
00:20:03: alles passiert ist. Müsste dann Friedrich Merz, weil die wichtigen Dinge, die diese Woche in
00:20:10: politisch und aus dem Koalitionsvertrag heraus beschlossen werden, ja auch Dinge sind für die
00:20:14: eher als Kanzler in seiner Regierung steht, wird er dann diese Woche auch erstmals ihrer
00:20:18: Einschätzung nach merklich als Kanzler auch in der Innenpolitik oder in deutschen Themen auftreten,
00:20:26: weil er bisher aufgrund der ständigen Krisenherde seit seines Amtsantritts fast ein Außenkanzler
00:20:32: geworden ist oder sein musste. Also er ist so klug, dass er diese Woche der SPD er überlässt
00:20:39: und so setzt das ein, da kann man nicht gegen an gehen, sollte man auch nicht, so ein Bundesparteitag
00:20:45: hat mit dem Regierungsalltag gar nichts zu tun, da können auch mal Themen gesetzt werden, die man
00:20:50: hilfreich für Sozialdemokratie empfindet, aber doch eigentlich aus dem Regierungsalltag er weglassen
00:20:57: sollte, all das kommt vor, das muss man dem Partner einfach zugestehen und das wird er machen,
00:21:01: er wird jetzt nicht versuchen diese Woche irgendeinerweise selbst solche Akzente zu setzen,
00:21:07: dass man am Ende vielleicht abgelenkt würde von einem SPD-Bundesparteitag, das wird er nicht tun,
00:21:13: dass sie auch nicht im CDU-Auftritt. Aber das Gönnen können ist doch gar nicht so selbstverständlich,
00:21:18: wie Sie es jetzt gerade darstellen in der Politik. Ja, aber man hat schon scharf auch jetzt in
00:21:23: letzten Tagen in einem diese Ausrichtung, dass er die Innenpolitik nicht nur laufen lässt, sondern
00:21:28: in wichtige zentrale Hände übergeben hat, von denen er zutraut, dass sie den Koalitionsvertrag
00:21:35: eins zu eins gut abarbeiten und damit die Wettbewerbsfähigkeit herstellen und damit die
00:21:41: Wirtschaftswende einleiten, was doch viele Wählerinnen und Wähler haben wollen. Wie schätzen
00:21:47: Sie denn Regierungsarbeit in Koalitionen heutzutage ein, die ja zu gewissen Teilen zumindest
00:21:54: dauerhaft im Krisenmodus sind? Wir haben das ja bei der gescheiterten Ampel schon gemerkt,
00:21:58: die relativ früh nach ihrem Staat sicher mit dem Ukrainekrieg auseinandergesetzt sahen und
00:22:03: dann natürlich auch mit dem Thema Gaspreise und so weiter. Interessanterweise hat ja die
00:22:07: Ampel ein Krisenmodus besser funktioniert als ein Nicht-Krisenmodus. Das stimmt. Aber es gibt
00:22:12: eine gute Studie von dem Arne, nochmal geruckt, wie heißt Jung Johann, Strukturen des Fortschritts,
00:22:19: hat die Bildschriftung herausgebracht. Der hat sehr gut aufgearbeitet, wie die Grünen versucht haben,
00:22:25: sich zu koordinieren und zu kommunizieren innerhalb der Ampel und weist eben sehr stark nach,
00:22:32: dass so ein Zentrum fehlte. Das war gute Koordinationsgremien gab, aber die Rollenprofile
00:22:37: nicht klar waren, wenn bestimmte Personen zusammen waren, welche Rolle sie eigentlich spielen
00:22:42: sollten. So dass es eben auch nicht nur die Frage ist des Missmanagements und des Misstrauens,
00:22:48: des zwischen den verschiedenen Parteien, sondern auch innerhalb der Grünen Partei viel
00:22:55: Unprofessionalität. Er versucht nachzuweisen, kein strategisches Zentrum, keine Rollenbeschreibung,
00:23:01: auch keine Akzeptanz unterschiedlicher Mandate. Das ist sehr, sehr schöne, klare Studie. Natürlich
00:23:07: immer mit dem Blick auf eine neue Regierungszeit. Was können wir da besser machen? Wie kann man
00:23:12: das stärker hierarchisieren? Wie kann man mehr Transparenz intern feststellen? Wir haben das ja
00:23:16: ein paar Mal erlebt an wichtigen Punkten bei der Kindergrundsicherung, wie praktisch Habeck und
00:23:22: Paus, die Familienministerin in der letzten Minute völlig abgeweicht sind, abgewichen
00:23:27: sind voneinander. Was uns in der Öffentlichkeit erst mal überrascht hat, aber das sind solche
00:23:32: Dinge, an denen man es öffentlich gesehen hat. Man braucht Instrumente, Handwerkszeug, Politikmanagement
00:23:40: im eigentlichen Sinne, um auch koalitionsfähig zu sein. Das heißt, das eigentlich nicht nur von
00:23:47: einzelnen Personen abhängig machen, man braucht einfach moderne Strukturen der Koordination. Und
00:23:54: das ist sehr zentral bei dieser Studie noch mal herausbekommen, dass das die Ampel nicht hatte,
00:24:01: weil das muss natürlich auch zugestehen. Grüne und FDP auch keine Regierungserfahrung mehr hatten.
00:24:07: Die Grünen schon lange nicht mehr. Die FDP nur punktuell. Dann ist es auch viel schwerer,
00:24:12: während die Sozialdemokratie ewige Zeiten immer dabei ist und die Union nur einmal praktisch
00:24:18: nicht dabei war, an vieles wieder anklüpfen kann. Das spricht für professionelles Abarbeiten von
00:24:24: Themen und mehr Reibungslosigkeit zumindest in der äußeren Wahrnehmung. Die Union leidet
00:24:30: traditionell sehr leise. Sie hat auch interne Auseinandersetzungen, ideologische Kämpfe,
00:24:38: das ist doch ganz klar. Aber nach außen treten sie professionell aus und drücken das Leiden so
00:24:45: nicht aus. Das heißt aber im Rückblick quasi auf die gescheiterter Ampel, wenn man den Zustand der
00:24:50: Grünen, wie sie ihn gerade skizziert haben, nimmt als ein Partner. Die FDP, die irgendwann getrieben
00:24:55: war vom eigenen Überlebenskampf und von schlechten Umfragen und einem Finanzminister, der als
00:25:01: Doppelbolle mit der als Parteichef gezwungen war, seine eigene Partei zu bedienen, worüber wir
00:25:07: auch schon häufig gesprochen haben und einem Kanzler, der einen drei Parteienbündnis offensichtlich
00:25:11: nicht entschieden genug moderiert hat, konnte das eigentlich nur schiefgehen. Ja, das stimmt. Als
00:25:17: Autofahrer wissen wir das ja mit der Ampel. Die gelbfaser am kürzesten ist, da habe ich ja schon
00:25:22: eingebracht. Da waren dann insofern am Ende wenig Überraschungen. Letztlich waren wir es nicht
00:25:29: vor ein halbes Jahr, hat der jetzt nur gefehlt. Hätten sie auch noch irgendwie durchhalten können,
00:25:34: hätten wir doch vielleicht das eine oder andere doch noch an Entscheidungen bekommen, was jetzt
00:25:38: liegt. Das hat gestern auch noch mal schön der Pistolius rausgearbeitet, dass er ein Gesetz jetzt
00:25:43: mit einer besonderen Mechanik einbringt, was er eigentlich im November schon einbringen wollte.
00:25:47: Da haben wir ein halbes Jahr einfach Zeit verloren. Damals, übrigens, ich glaube, Pistolius hat
00:25:51: gestern gesagt, er sei um vier Uhr informiert worden, weil sie eben die die Rangfolge oder die
00:25:56: Bedeutung der europäischen Partner in dieser Aktion skizziert haben. Ich glaube, Merz hat
00:26:01: irgendwann mal von zwei Uhr 30 gesprochen, aber es war jetzt alles nicht, ihr seid ein wichtiger
00:26:06: Partner und ich rufe euch das im Vorfeld zu, dass ihr vorbereitet seid, sondern das war alles
00:26:10: mitten in der Nacht und relativ ad hoc. Ja, das ist das, was diese Jobs mit sich bringen,
00:26:14: das ist ja bei ihnen nicht. Sie können ja das Handy ganz weit weglegen und das kann
00:26:21: natürlich so ein Minister nicht. Der muss nachts auch immer noch erreichbar sein. Denken
00:26:26: Sie mal dran, Herr Korte, als wir nach dem Ampel aus, Sie in Japan, glaube ich, oder? Ja.
00:26:31: Und ich nachts zu später Stunde, da habe ich nachts am Frühstückstich mit, also ich nachts
00:26:35: und Sie am Frühstückstich haben wir das erste Interview zum Ampel aus. Ja, okay. Das war
00:26:39: Hiroshima, stimmt auch unvergessen. Ich war allerdings schon so übermütet, dass ich damals
00:26:44: zwar, das weiß, dass das ein sehr interessantes Interview war, ich dann aber schnell mitgeschrieben
00:26:47: habe und dann geguckt habe, dass ich meine Mitschriften um die Uhrzeit noch zusammen
00:26:51: bekommen habe, aber wir hatten relativ zeitnah ein frisches Interview von Ihnen zur Einschätzung.
00:26:56: Ja, aber ehrlich gesagt, Demeser hat das auch schon ein paar Mal gesagt, er hat ja verschiedene
00:27:02: Heikle im Bundesministerposten auch gehabt, Landesminister auch, aber Verteidigung und Ihnen
00:27:07: und so weiter, dass das der größte Unterschied ist, wenn man den Job abgibt, dass das Handy
00:27:12: dann weit weg kann, weil immer damit zu rechnen, dass der Anruf, der nachts kommt, ist ja nie
00:27:17: was Gutes. Ja, ich hatte das selbst auch schon bei Innenministern, die jetzt auch auf Landesebene,
00:27:23: die zu mir gesagt haben, Urlaub rund um Silvester oder in der Weihnachtszeit weit weg, wenn
00:27:28: irgendwas hier passiert, kann man ja nicht sagen, ich bin im Urlaub. Ja, stimmt. Apropos
00:27:35: Urlaub Herr Korte, wie geht denn Ihre restliche Woche weiter? Ja, Bundesparteitag steht noch
00:27:39: an, der SPD, da werde ich auch dabei sein. Insofern wird das ein Aufsaugen wieder von
00:27:47: Bundespolitischen… Nein, ich muss Sie halt wieder Korte zitieren,
00:27:50: um feste Autosugestionen zu sagen. Ja, ja, aber das Aufsaugen ist durch zentral dabei,
00:27:54: die verschiedenen Landesverbände, wie man tickt, wer, wie, wann interniert, das ist
00:28:00: schon super interessant bei immer 1-2.000 Menschen in diesen Hallen anstrengend, aber man nimmt
00:28:08: doch sehr viel mit. Na ja, aber anstrengend ja nicht für Sie, Sie stehen ja nur in der
00:28:12: Lose, essen was und werden manchmal zugeschaltet. Das ist die klassen Reise der Journalisten,
00:28:20: die ich beobachte. Die fahren da aus der Berliner Republik oder aus der Mainzer Republik, fahren
00:28:24: da in Gruppen hin und behalten nur im journalistischen Wippraum sich auf. Und müssen gucken, wenn
00:28:31: Korte da war, dass sie noch was zu essen kriegen. Na ja, Herr Korte, bevor wir uns jetzt hier
00:28:36: noch weiter in Wallung reden, wünsche ich Ihnen eine schöne restliche Woche auf dem
00:28:40: SPD-Parteitag. Bin gespannt, was Sie nächsten Montag in unserer neuen Podcast-Folge dann
00:28:44: zu berichten haben, was Sie da alles aufgesaugt haben, Anstimmungen eindrücken und Insights
00:28:50: hinter den Kulissen. Bedanke mich für heute, bedanke mich bei
00:28:54: unseren Hörerinnen und Hörern, für das erneute Interesse und wünsche Ihnen noch da draußen
00:28:59: und Ihnen, Herr Korte, eine schöne Woche bis dahin und tschüss.
00:29:03: Danke, ciao.
00:29:04: Korte und Ring ist ein Podcast der VRM. Von allgemeiner Zeitung, Wiesbadener Korea,
00:29:13: Darmstädter Echo und Mittelhessen.de, Redaktion Dennis Ring, Produktion Mike Dornhöfer.
00:29:20: Habt Ihr Themenwünsche, Feedback, Anregung oder Kritik, dann schreibt uns über Social
00:29:25: Media oder per Mail an audio@vorm.de
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