Folge 38: „Worthülsen-Woodstock“ – So lief der Retro-Parteitag der SPD

Shownotes

In der neuen Folge von "Korte & Rink" analysieren Politikwissenschaftler Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte und VRM-Chefredakteur Dennis Rink den jüngsten Bundesparteitag der SPD – und stellen sich die Frage: Wie viel Aufbruch steckt noch in der Sozialdemokratie?

SPD-Chef Lars Klingbeil wird mit überraschend schwachem Ergebnis (64,9 %) wiedergewählt. Für Korte ein klares Signal: „Das ist eine Abstrafung, die er bekommen hat für die internen Umbrüche.“ Vertrauen verloren, Rückhalt geschwunden – ein Bruch, der sich nicht wegmoderieren lässt. „Führende brauchen Folgende – und genau die fehlen hier ein bisschen“, so der Politikwissenschaftler.

Arbeitsministerin Bärbel Bas bildet mit Klingbeil die neue Doppelspitze, erhält deutlich mehr Stimmen (95 %), überzeugt aber nicht mit neuen Impulsen: „Ihre persönliche Aufstiegsgeschichte dank der Sozialdemokratie war nicht mehr als eine Beschreibung einer Arbeiterpartei, die es so nicht mehr gibt“, bilanziert der Experte im Gespräch.

Kortes Fazit: Kaum frische Ideen, stattdessen ein Fest der Floskeln. „Worthülsen-Woodstock“, nennt er das rhetorische Dauerfeuer – und vermisst die Kraft, politische Zukunft wirklich neu gestalten zu wollen.

Ein Angebot der VRM.

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00:00:00: Korte und Drink. Politik, die bewegt.

00:00:08: Wieder Montag und deswegen höchste Zeit für eine neue Folge unseres VM-Podcasts Korte und Drink.

00:00:17: Auch heute darf ich wieder den renommierten Politikwissenschaftler Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte begrüßen

00:00:22: oder, wie Ihnen bei diesem Wetter, Leute im engsten Freundeskreis nennen, Mozart.

00:00:26: Hallo, Herr Korte. Ja, Hallo. Ja, Mozart hängt natürlich für die Dauerhörerinnen und Hörer damit zusammen,

00:00:35: dass das mein Lieblings-Eisorte ist. Und ich esse natürlich auch gerne Mozartkugeln.

00:00:41: Das ist alles jetzt bei der Hitze ein bisschen schwierig, das so gut aufzubewahren, dass es noch schmeckt.

00:00:46: Aber die Kombination ist gut. Ich war neulich auch in Salzburg. Insofern ist das eine Traditionslinie, die ich gerne nutze.

00:00:55: Da hast du ja einen ganzen Kofferraum voller Mozartkugeln mit nach Hause gebaut. Nein, im Sommer ist das schwierig, sag ich ja.

00:01:00: Da gibt es die Boxen. Ja, wenn die einmal in den Kühlschrank ist kaputt, schmeckt es überhaupt nicht.

00:01:07: Das muss man mit Schokolade sehr gefühlig umgehen. Ich weiß nicht, vielleicht fehlt Ihnen da das Gefühl.

00:01:16: Ich wusste, was jetzt kommt. Zumindest für Schokolade. Für andere will ich es Ihnen nicht absprechen.

00:01:21: Nein, ich bin ein Tagevielvoller Mensch, Herr Quatern. Ja, aber nicht mir gegenüber.

00:01:26: Nein, Sie haben es. Das muss man sicher arbeiten. Ja, gut, okay. Aber ich meine, das muss man am Anfang schon klarstellen.

00:01:33: Das Gefühl, Sie weit gegen Gefühle mir gegenüber ausschalten, sonst käme das ja hier nicht zustande.

00:01:38: Nein, ich war ja früher bei Studievorzeit älteren und das kenn das ja noch, war ich in der Gruppe, dass ich Zuneigung durch Spürsartigkeiten ausdrücke.

00:01:46: Ja, Sie haben eine gewisse Ruchlosigkeit. Insofern wären Sie auch als Chefredaktör für die Politik sehr gut geeignet.

00:01:56: Da braucht man wirklich professionelle Ruchlosigkeit und dann kommt man auch weiter.

00:02:01: Nicht nur strukturelle Empathie. Man muss Menschen mögen, da bin ich bei Ihnen ja auch nicht sicher.

00:02:07: Sie halten ja deshalb Abstand. Sie schreiben ja lieber, Sie reden ja nicht, doch mit mir schon.

00:02:12: Mit Ihnen und ich war am Wochenende, die allgemeine Zeitung, wo der 175 Jahre war, ich mit einem Info stand in der Innenstadt, da muss man auch Menschen mögen.

00:02:19: Stimmt, aber Sie haben keinen dabei, der Sie abschirmt oder so, das ist ein Wippstand, hat man dann Hemmungen wahrscheinlich zum Chefredaktör vorgelassen zu werden.

00:02:27: So wird es doch sein. Ficken Sie auch erhöht irgendwo? Wahrscheinlich, dass man kaum erreichen kann.

00:02:34: Emotionaler Folge sieben. Ja.

00:02:38: Erkoerte Thema Ruchlosigkeit bzw. was man in der Politik braucht. Wir müssen natürlich über den SPD-Parteitag sprechen und vordringlichst über gewisse Wahlergebnisse.

00:02:51: Herr Klingbeil mit seinen 60 Prozent hatte glaube ich etwas Mühe, als das Ergebnis kam zu kaschieren, was er davon hält.

00:02:59: Also dem ist ja auch optisch alles aus dem Gesicht gefallen.

00:03:02: Ja, das ist ungewöhnlich, weil er ja doch eine sehr sympathische Ausstrahlung hat.

00:03:09: Viel Samftheit ihn umgibt, anders als manche andere Spitzenpolitiker.

00:03:14: Und man ihm ja die Härte der Entscheidung über die Herstellung von Hierarchie nach dem Wahlergebnis erst auch nicht zugetraut hatte.

00:03:23: Und das war jetzt die Abstrafung, die er bekommen hat. Aber er hat ja so getan, als wäre das erwartet gewesen.

00:03:33: Es hat natürlich fundamental nicht nur den Parteitag, sondern auch die Perspektive der Koalition verändert.

00:03:39: Wir haben jetzt eine neue Statik, nicht nur das beide Vorsitzende, wichtige zentrale Ressorts einnehmen.

00:03:47: Das war bislang ja nicht der Fall. Es hat Parteiporsitzende in der Koalition, das heißt in der Kabinettsdisziplin auch eingebunden.

00:03:55: Und die Statik, nicht nur innerhalb der SPD in den Führungskonstellationen der beiden.

00:04:02: Bas Klingbeil hat sich verändert, sondern eben auch im Blick auf die Stärke und Macht, die man einbringt, wenn man so abgestraft wird, in den kommenden Gesprächen.

00:04:13: Jetzt schon beispielsweise am kommenden Mittwoch in den Koalitionsausschuss.

00:04:18: Alle wissen, dass er hier nicht nur Vertrauen verloren hat, vielleicht auch Vertrauen verspielt hat, sondern Vertrauen ist ja, oder Führung ist abhängig von Zustimmungserfordernissen.

00:04:33: Und auch umgekehrt von unten nach oben gibt es ja auch so ein Zutrauenserfordernis. Das ist nicht aufgegangen.

00:04:42: Ich hatte so ein bisschen in der Parallelität zu dem Wahlgang von Friedrich Merz den Gedanken, ob den Abgeordneten in Summe auch klar gewesen ist, was sie dort hat gesagt, anrichten.

00:04:54: Weil sie haben es ja schon betont, dass das eine abstrafen oder las Klingbeil ein mitgeben wollen, ist ja das eine.

00:05:00: Aber man schwächt ja denjenigen, der jetzt in der SPD und in der Koalition, der stärkste Mann ist der Finanzminister, der Vizekanzler, der ja auch um in dieser Koalition zu bestehen, eine starke Position braucht, der ja ehrlicherweise in den Koalitionsgesprächen auch dafür, dass die SPD so ein schwaches Ergebnis hatte, gar nicht so wenig rausgeholt hat, sondern die SPD ja doch auch einen ordentlichen Fußabdruck in diesem Koalitionsvertrag stehen hat.

00:05:27: Danach ist die Hamburg-Wahl gewesen, die haben sie gewonnen, also ist ja jetzt in den letzten Wochen seit der Bundestagswahl wenig passiert, was ihm anzuheften wäre außer der Deutung, dass es viele gibt, die mit seinem Machtwake umfremdeln, aber trotzdem war ich überrascht über den Schaden, der daraus entsteht.

00:05:44: Ja, ist der Stiel, der nicht ankommt, das war nicht ausreichend abgestimmt, der hat mal in einem Halbsatz erwähnt, dass er das im Präsidium abgestimmt hätte, das nehmen ihm nicht viele ab.

00:05:54: Es ist der Stiel, Männer nur nach vorne zu bringen, es ist der Stiel, Niedersachsen stark zu machen, mit Genasekretär, mit Fraktionsvorsitzenden, also es ist eine alte Linie, wie wir sie von Schröder in der Partei kannten, da ging alles nur um Hannover.

00:06:13: Hannover war auch ein ganzes Zentrale, alles andere zählt überhaupt nicht und das spüren Mitglieder, dass das einseitig verlagert ist noch dazu, dass eben die mitvorsitzende Esken so abgewertet worden war, nicht von ihm, aber von anderen, er sich vielleicht nicht ausreichend dagegen gewährt hat.

00:06:33: Also es ist mehr als nur ein Momentaufnahme, sondern es ist auch eine Erinnerung, dass Führende haben immer folgende, das ist ja das Entscheidende.

00:06:45: Wünttelfey hat immer gesagt Führung heißt auch Führen und Sammeln, man muss sich irgendwie oben gucken, über den Schulterblick kann ich nur vorauslaufen, folgt mir überhaupt jemand und Führen, da haben folgende es absolut entscheidend, hier fehlen die folgende ihm im Moment, das führt man.

00:07:04: Total, also wenn jetzt der übermächtige oder die zentrale Figur der SPD gut, jetzt hat er mit Bebelbars auch noch eine starke, da kommen wir auch gleich noch drauf, bei Co-Parteivorsitzenden, aber das Signal, was von diesem Parteitag ausgeht, kann doch für jemanden, der an diesem Parteitag als Sozialdemokrat sitzt und dieses Votum aus abgibt, nicht der Zweck gewesen sein, die Partei den Vorsitzenden und die Partei als Koalitionspartner so zu schwächen.

00:07:31: Ja man kennt das natürlich von anderen Parteitagen auch, bei allen Parteien, dass man so Vertil braucht, welche abzustrafen, das Schulter in seiner Zeit hat, Gabriel in seiner Zeit ja auch alles irgendwie aushalten müssen oder man tobt sich aus an dem Generalsekretär, das ist nicht wirklich am Ende ungewöhnlich, aber es hat natürlich Folgen auf jeden Fall.

00:07:55: Und die sind für eine Koalition, die 12 Stimmen Mehrheit hat, schwerer zu kalkulieren als eine breitere Mehrheit, aber das, was einen doch mehr umgetrieben hat, ist doch die Frage, was dieser Parteitag jetzt sollte, außer dass man wundengelegt hat.

00:08:18: Das finde ich eigentlich das Entscheidende, bei so einem desaströsen Ergebnis hätte ich mir jetzt erwartet, dass wir nicht nur Fake News produzieren und Fake News fand ich jetzt den Slogan, es hieß doch Veränderung fängt bei uns an, da stand die ja immer vor, ja da war aber keine Veränderung, das fand ich viel Fake News auch.

00:08:38: Die Altheron wurden nochmal gefeiert, ich fand die Bühne für Scholz viel zu groß, dass man mit Respekt sich da bedankt, das verstehe ich aber, er ist der Mann, der die SPD nach unten gezogen hat, er hat durch einen letztlichen, durch die Fehler der Union 2021 knapp gewonnen im Wahlkampf und er tut so auch in der Rede, als hätte er mit dem schlechten Ergebnis überhaupt nichts zu tun.

00:09:07: Das war ganz schwer zu ertragen, so wo ist die Veränderung, wo ist die Benennungsmacht dieses Parteitags, wo ist der Begriff über dem wir gemeinsam gezogen haben, wo ist die Perspektive, außer dass man ein Gremium einsetzt, das ist eine Grundsatzdiskussion, der Grundsatzpapier, Programmatik, Neuaussarbeit, was gut und richtig ist.

00:09:26: Also es war nicht nur langweilig, es war ideenlos und das bei einer Sozialdemokratie, von der wir wünschen, dass sie die linke politische Mitte groß macht, breit macht, stark wird, um praktisch auch den Widerstand zu leisten gegenüber, gegen alles Radikale.

00:09:44: Das war also grausam, unwichtig, bedeutungslos geradezu und diese Rede auch von Klingbeil war, das war so ein Floskelalarm in ganz vielen Punkten.

00:10:03: Ich war manchmal wirklich sprachlos, wie man so ein Worthülsen-Wutstock da praktisch veranstaltet.

00:10:13: Ich sehe sie ins headset-Akorde.

00:10:15: Ja, ja bin ich auch, weil ich schon erwartet hatte, dass ein bisschen mehr geliefert wird, wie man die soziale Demokratie aus Sicht einer linken Mitte auffüllt, mit zwei, drei neuen Ideen, die auch von einem zu wählenden Vorsitzenden aussehen.

00:10:32: Aber wir müssen uns einig sein, Solidarität ist wichtig, Gerechtigkeit ist wichtig, wir haben ein paar Sachen aufgeschrieben von den Begriffen, was wir jetzt brauchen ist und so weiter, Mehrgeschlossenheit.

00:10:49: Wir sind nicht durchgedrungen, alles wurde überlagert von anderen, das sind wirklich Worthülsen.

00:10:56: Ich fand in den Bewerbungsreden von Schweizer und von Rehlinger ist ja durchaus klar geworden, dass das ja kein Dauerzustand sein soll, dass die Sozialdemokratie mit ihren 16% maximal als kleiner Partner in so einer Koalition besteht, sondern dass der Anspruch ja ein anderer sein muss.

00:11:13: Und es ist aber auch deutlich geworden, der befund, der immer mal wieder geäußert worden ist, dass man mit den politischen Punkten, die man gesetzt hat, auch da haben wir ja schon in dem Podcast ein paar mal darüber gesprochen, seine Kernwählerschaft nicht mehr erreicht.

00:11:25: Also man steht nicht mehr für diese Arbeiterpartei, weil man die Arbeiter gar nicht mehr erreicht mit den Maßnahmen, für die man steht.

00:11:31: Und so interessanter fand ich, dass die Rede von Bärbel Baas, die auch gesagt hat, die Schere zwischen Arm und Reich darf nicht mehr so weit auseinandergehen, wir müssen für soziale Gerechtigkeit stehen.

00:11:41: Ich will letztlich sagen, es waren weiter so, aber da war jetzt wenig inhaltliche Veränderungen, dass man merkt, okay, es gab jetzt tatsächlich einen Prozess, der in Gang gegangen ist, ausgehen von diesem Punkt, wie erreichen wir dann künftig unseren Stammklientel wieder?

00:11:54: Ja, sie hat ihren Werdegang zum Thema praktisch gemacht und der ist in der Tat eine beeindruckende soziale Aufstiegsgeschichte dank Sozialdemokratie.

00:12:05: Und das geht eins zu eins auf, sie ist da, Duisburger Urgestein, das ist stimmig in jedem Punkt, aber es ist keine Weiterbeschreibung, keine strategische Entwurf, das ist eigentlich eine Beschreibung einer Arbeiterpartei, die es in der Form so nicht mehr gibt.

00:12:23: Natürlich wäre es hilfreich, wenn die SPD aus ihrer Sicht für Arbeiter wieder attraktiv wäre, aber sie ist auch keine Friedenspartei, sie ist auch keine moderne Arbeitnehmerpartei.

00:12:34: Also was sie ist, ist vollkommen unklar, werbelbar es hat, in einer sehr deutlichen klaren Sprache, die jeder versteht, das ist ihr Markenzeichen,

00:12:47: praktisch ihre Entwicklungsgeschichte zum Thema gemacht, die kümmere Partei wieder aufleben zu lassen und rauszugehen und versuchen soziale Brennpunkte nicht nur zu besuchen, sondern dann auch mit Konzepten zu werben, wie es besser werden kann.

00:13:07: Da happert es eben, dass man dann werbelbar so weit nach vorne bringt mit der Wahl, ist einfach ein Vorschuss, den man ihr gewährt, in die Ämter, die sie bisher hatten, hat sie sehr gut ausgefüllt und jetzt ist die Hoffnung, dass mit ihr etwas Neues beginnen.

00:13:25: Man könnte sich auch vorstellen, schon über den Tag hinaus gedacht, ob sie die Kandidatin ist, die Kanzlerkandidatin dann der Union gegen der SPD gegen März.

00:13:35: Ja, also wenn er kling mal immer mehr zum Apparatschik wird, auch von der Sprache her und nicht das, was ihn ausmacht eigentlich, was er sein könnte, jung, dynamisch, sympathisch und auch musikalisch, haben wir mehrfach drüber gesprochen.

00:13:53: Wenn eine andere, moderne Sprache pflegen würde, dann, dann, dann, es kommt jetzt zum Apparatschik, der irgendwie die Partei verwaltet und dann wäre natürlich zur Mobilisierung werbelbar es vermutlich am Ende interessanter für Wähler auszuwählen.

00:14:10: Wobei da ja auch immer die Frage ist, bei der Mobilisierung, was sie mit der Politik, wen sie anspricht oder sie haben es eben ja schon betont, die SPD als Arbeitnehmerpartei, habe ich zumindest so wahrgenommen, das könnten sie jetzt empirisch einordnen oder nicht.

00:14:25: Ich kriege das ja nur durch Gespräche mit, dass viele Sozialdemokraten sich nicht mehr an eine Arbeitnehmerpartei fühlen, weil Thema Bürgergeld und andere Sozialleistungen gern nicht dem Arbeitnehmer zugutekommen, sondern denenjenigen, die keine Arbeitnehmer sind und die Arbeitnehmer als Kernklientel sagen, ihr tut sehr viel für die, weil ich gleich dann jetzt für mich hängen.

00:14:42: Ja, mit welchen drei guten Ideen sicher ich jetzt wirklich Arbeitsplätze unter modernen KI-Bedingungen, ne, als sozialdemokratische Kompass-Partei, wo sind die drei Ideen, über die wir jetzt nachdenken?

00:14:54: Wir haben sieben Stunden hinter den Kulissen gerungen, um überhaupt diese Wehrpflicht-Konstellationen abzugleichen zwischen Jusos und Boris Pistorius.

00:15:04: Und dann ein Kompromiss zu finden, dass wir praktisch eine Infrastruktur schafft als Bereitschaftspotenzial.

00:15:10: Und wenn die ausreichende Freiwilligkeit nicht reicht, dann ein Mechanismus vielleicht greifen kann, um Wehrpflicht einzuführen, sieben Stunden, um sich über so eine Frage zu verständigen.

00:15:20: Aber nicht eine strategische Diskussion öffentlich, sondern es war hinter den Kulissen.

00:15:24: Wir hätten ja mal vier Stunden wirklich intensiv diskutieren können über strategische Wehrhaftigkeit, was das für Deutschland eigentlich bedeutet.

00:15:32: Wir diskutieren internationale Themen nur unter den Fragen des Völkerrechts und damit immer auch irgendein Völkerrechtler sich bezogen.

00:15:39: Aber die strategische Dimension und Wehrhaftigkeit im Inneren, wie im Äußeren aufzustellen, ist viel mehr als Frage von Völkerrechtlern.

00:15:49: Das hätte ich eigentlich erwartet.

00:15:51: Es war ein sehr langer Parteitag, dass man da war, paar Stunden diskutiert und dann diese Wohlfühlzonen, gefühlt vier Stunden über AfD-Antrag zu diskutieren.

00:16:00: Ja, da war die Partei bei sich selbst toll, da haben sie Plakate hochgehalten.

00:16:04: Das war erwartbar.

00:16:06: Das ist toll, dass die Partei sich dazu so durchringt.

00:16:09: Das ist schlüssig, aber das ist jetzt nicht wirklich nicht wegweisend.

00:16:14: Und das ist so, wie man das enttäuscht.

00:16:17: Eine nicht genutzte Chance, bei so viel tausenden Menschen mal drei, vier Ideen zu bringen, die über den Tag hinein tragen, mit dem man auch so eine Koalition vor sich hertreiben kann.

00:16:28: Das war nur Retro in vielen Punkten.

00:16:31: Auch auf der Bühne ist Retro und dann das ändern. Klar, das ist eine Machtfrage.

00:16:35: Ändere dich heißt, das Alte in Frage zu stellen.

00:16:39: Das kann wehtun, das ist die elementare Machtfrage und das hat man eigentlich nicht gemacht, das Alte in Frage gestellt.

00:16:45: Sondern hat sich noch mal gefeiert, die alten Minister mit dem, was sie nicht erreicht haben.

00:16:49: Ist das dann eine Herausforderung, dass die SPD historisch abgestraft worden ist und im Prinzip diesen Reformprozess gehen müsste,

00:16:56: aber trotzdem ja noch Teil einer Regierung ist, also jetzt analog zur FDP abgestraft.

00:17:01: Und die können sich jetzt außerhalb des Parlaments mal Gedanken machen, wie sie sich komplett neu ausstellen,

00:17:05: haben aber keinerlei Zwänge, irgendeiner Verantwortung genervt zu werden.

00:17:09: Und die SPD muss ja diesen Spagat schaffen auf der einen Seite zwischen einem Regierungsmitglied oder einer Regierungskoalition

00:17:16: und zum anderen eine eigene pragmatische und programmatische Neuaufstellung.

00:17:21: Ja, weil man es von ihr erwartet, die Union ist eine Staatspartei, die irgendwie intern leise leidet,

00:17:27: aber pragmatisch irgendwie heute das macht, morgen das macht.

00:17:32: vorherige Ideen völlig über einen Haufen wirft und einfach sagt, ist halt so, muss so sein.

00:17:37: Aber so eine traditionelle Programmpartei, die im Kern um bestimmte Ideen sich konzipiert und

00:17:45: auch sich selbst mobilisiert, von der erwartet man natürlich auch diese Benennungsmacht über

00:17:49: neue Begrifflichkeiten, neue Konzepte und wenn Arbeit so ein zentrales Schlüsselvariabel ist,

00:17:56: die unser Leben so bestimmt und sie so unter Druck ist, in vielerlei Hinsicht, dann erwarte ich schon,

00:18:03: dass hier auch konzeptionell vorgearbeitet wird und wir mal neue Ideen von der Sozialdemokratie

00:18:11: dazu hören, wie letztlich auch moderne Sozialpolitik aussieht, die nur Sozialpolitik sichert die

00:18:17: Qualität unserer Freiheit. Also die Sozialpolitik ist die Bedingung für unsere Freiheit in unserem

00:18:23: System, was immer ungleich sein wird. Sofern brauchen wir den Ausgleich, das macht einen

00:18:28: Zusammenhalt einer Gesellschaft auch, auch den Grad von Freiheit. So und wer es definieren müsste,

00:18:34: wäre die Sozialdemokratie. Hat das immer vor, aber unter modernen Gesichtspunkten höre ich da

00:18:41: jetzt wenig und deswegen fand ich es einfach über so viele Tage enttäuscht. Ich habe jetzt kein

00:18:46: einzigen Neue Begriff, kein einzigen Neue Idee mit. Natürlich gab es einzelne gute Redner,

00:18:50: bei denen man hingehört hat, vor allem durch die Einzelbeispiele, die gebracht worden sind. Aber

00:18:55: auch der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz hatte ja auch in seiner Zuspitzung ein paar gute

00:19:02: Ideen, wie man Parteitag vielleicht auch anders strukturiert. Sie gewinnen nicht durch diesen

00:19:09: Initiativantrag, der am Anfang durch den Leitantrag der gestellt wird. Da war auch Floskel

00:19:16: alarm pur, da war überhaupt nichts an Originalität drin. Und dann wartet man, dass irgendwie aus

00:19:21: einzelnen Ländern und Gruppierungen Dinge kommen, die man dann abarbeitet. Das ist vielleicht der

00:19:26: falsche Zugang. Also die Frage, die Schweizer ja aufgeworfen hat, die auch interessant ist,

00:19:30: wie sieht sozialdemokratische Klimapolitik aus? Dazu Antworten zu haben, wie sieht

00:19:36: sozialdemokratische Arbeitsplatzsicherung aus? Wie sieht sozialdemokratisches Gesundheitskonzept

00:19:42: aus? Wie sieht sozialdemokratisches Grundschulkonzept aus? Was auch immer. Also das finde ich,

00:19:48: wer solche Fragen stellt und darüber dann diskutieren hat, hatten sofort eine andere

00:19:54: Farbe auf so einem Parteitag. Was heißt dann jetzt für die Zukunft? Wir haben schon über die

00:20:00: besondere Konstellation gesprochen. Das klingt weil ja ohnehin in der Pridule steckt, weil

00:20:07: er auf der einen Seite Vizekanzler ist und ein Ministerposten hat und ja Parteichef. Jetzt haben

00:20:12: wir zwei von denen mit Bärbelbars, auch in der im Kabinett und Ko-Parteichefin. Auf der anderen

00:20:19: Seite kann sie ja jetzt, wenn man rein nach dem Mitgliedervotum der SPD geht, das sieht

00:20:22: jetzt die starke Frau in der SPD und kann ja rein nach den Kräfteverhältnissen auch Punkte viel

00:20:27: offensiver setzen, als sie das eventuell vorher getan hat. Dem starken Mann der SPD im Kabinett

00:20:33: gegenüber. Was geht da in Zukunft von diesem Ergebnis von aus? Die Statik verändert sich,

00:20:40: hat sich verändert mit der Wahl innerhalb der Führung der SPD, aber damit auch gleichermaßen

00:20:46: in der Koalition, weil es ja antizipiert wird beim Treffen, beim nächsten Mal aufeinandertreffen,

00:20:53: weiß man, dass da erstmal ein geschwächter Parteivorsitzender sitzt, der viel abbekommen hat,

00:20:57: dass wir den Blick auf die Wahrnehmung von Bärbelbars noch mal steigern. Und ich glaube nicht,

00:21:05: dass sie in den letzten Jahren noch irgendjemand unterschätzt hat, aber trotzdem ist sie einfach

00:21:11: wichtiger geworden in der Arithmetik von Gesprächen innerhalb der Koalition. Und das mit ihrem

00:21:18: zentralen Amt, das sie hat, was über viele Ressortmittel verfügt und letztlich eine Schlüsselthema

00:21:27: sein könnte. Das ist auch der Vorwurf an den Vorgänger, dass er da aus sozialdemokratischer

00:21:33: Grundmelodie nichts gemacht hat, also Arbeit und Soziales. Ist ja das wichtigste? Ja, und

00:21:39: da so. Also das ist eigentlich eine großartige Gelegenheit, wenn man so einen Amt inne hat

00:21:47: und dann so stark aus am Parteitag herauskommt, dann etwas zu gestalten, was auch sozialdemokratisch

00:21:53: sein kann. Wenn gleich, wir wissen, Parteitagsbeschlüsse haben mit Regierungspolitik erstmal

00:21:57: gar nichts zu tun. Die CDU hat sich ja sehr still auch verhalten am Wochenende, hat da

00:22:02: einfach nur zugeguckt und man wird dann verhandeln, Dinge, die eine Rolle spielen, aber eins

00:22:11: zu eins Übersetzung gibt es natürlich nicht. Wir haben ja auch in den letzten Wochen schon

00:22:15: mal drüber gesprochen, dass Bärbel Basel in ihrem Ressort ja zum Beispiel so ein zentrales

00:22:18: Thema wie die Rente schon versucht hat, anzupacken oder da schon mal eine Initiative gesetzt hat.

00:22:23: Und wenn ich mir allein das öffentliche Issue auf dieses Thema anschaue, ob das jetzt undifferenziert

00:22:29: war, das war ja jetzt noch keine Lösung, sondern einfach ein Diskussionspunkt hat man ja aber

00:22:32: schon gemerkt, wie viel Sozialdemokratie in ihrem Ressort steckt und wie viel Potenzial

00:22:36: aufwählerpotenzial bei diesen Themen sich verbirgt. Deswegen bin ich jetzt auch mal gespannt, wie

00:22:42: sie sich positioniert, weil ich glaube Lars Klingbeil, auch wenn das sehr weit vorausgeblickt ist,

00:22:46: aber sie haben es ja auch schon angedeutet, hat sich jetzt in der weiteren Leiter schon als

00:22:51: der kommende Kanzlerkandidat der FWB gesehen. Da fließt noch etwas Wasser den Rhein runter,

00:22:57: wie wir hier sagen würden, aber ist natürlich auch interessant, wie die beiden sich dann miteinander

00:23:02: oder wie sich die Arret-Mittik dort weiterentwickeln. Ja, vielleicht wird der Jüngere viel schneller

00:23:08: alt, als man denkt und die Ältere vielleicht Jünger. Ich zitiere ihren Kollegen, Niko Frieder,

00:23:14: schrieb, dass Klingbeil einer Gefahr, einer rhetorischen Frühvergreisung unterliegen.

00:23:23: Das würde ich niemals so eine Beschimpfung übernehmen, aber da ist was dran und das wirkt

00:23:31: zur Apparatschikhaft und das kommt innerhalb der SPD. So ein Parteitag kann man da bestehen

00:23:37: mit, aber darüber hinaus kommt es überhaupt nicht an und da wird man belanglos, man wird

00:23:42: bedeutungslos, weil man keine Benennungsmacht in irgendeiner Weise schafft und das bleibt

00:23:48: eben dann beim Wort Hülsen Woodstock. Eklats, abwechslungsreicher oder mehr in die Zukunft

00:23:54: gerichtet, wie Sie es auch schon beschrieben haben, fand ich zwei Wortbeiträge von, als

00:23:58: es um den Schläferdrehtern-Parteivorsitz ging, das eine war Anke Religer und das andere

00:24:02: war Alexander Schweizer. Anke Religer regiert gerade mit absoluter Mehrheit im Saarland,

00:24:08: war ja auch immer eine heiße Kandidatin auf diesen Kogparteivorsitz und die haben glaube

00:24:12: ich da auch relativ viele gekraben oder gesagt, sie würden mir das zutrauen. Alexander Schweizer

00:24:17: fand ich, hat einen interessanten Auftritt, so wie man ihn auch in Rheinland-Pfalz kennenlernt

00:24:21: mit einer gewissen Lockerheit, ein bisschen Demut und der Bodenständigkeit. Ich muss

00:24:27: dann immer an seinen LinkedIn-Profil denken, wo oben steht ich, lebe und arbeite in und

00:24:32: für Rheinland-Pfalz. Ich könnte mir jetzt auch reinschreiben, ich bin Ministerpräsident

00:24:35: oder irgendwas, also er koketiert natürlich auch mit so einer gewissen Demut, hat aber

00:24:39: schon sehr deutlich diese Punkte benannt, wie Sie es eben auch beschrieben haben, wo

00:24:42: die SPD sich hin entwickeln müsste. Wie werden Sie denn die beiden auch Wahlergebnisse von

00:24:47: diesen beiden Kandidaten zum Schläferdrehtern-Parteivorsitz, weil die ja auch waren ja insgesamt

00:24:53: fünf Posten, auch sichtlich besser waren? Die herkrandiose Ergebnisse auch für Rheinland-Pfalz

00:25:03: insgesamt, wenn ich jetzt mal an NRW denke, da so zentral, was die delegierten Schlüssel

00:25:11: anbelangt, da haben die wenige Prozente mit eingebracht, da war Rheinland-Pfalz als kleineres

00:25:16: delegierten Land großartig in Prozentwerten, das hilft natürlich für die kommenden Landtagswahl,

00:25:23: wenn man sieht, dass das in der Bundespartei eine so besondere Rolle spielt, nicht nur

00:25:29: als Ministerpräsident, sondern auch als Redner, ich habe das ja oft verfolgt bei den Parteitagen,

00:25:35: kommt ja da immer gut an, Rehlinge auch, die haben aber eine andere Sprache auch, die

00:25:41: klarer ist, die direkter ist, die sympathischer wirkt und nicht so verstellt, nicht so absichernd

00:25:49: daherkommt und das... Rheinland-Pfalz ist auch ein Land, muss ja auch mit

00:25:55: Schweizer zusammenhängen bei der Koalitionsbildung und bei der Verteilung der wichtigen Posten

00:26:01: überproportional gut abgeschnitten, also man hat schon gemerkt, wie groß der Einfluss

00:26:05: auch in diesen Gesprächen von Schweizer und Co. innerhalb der Bundes-SPD ist.

00:26:10: Ja, weil die CDU ist viel stärker plötzlich weg aus NRW, mehr in Schleswig-Holstein gelandet

00:26:19: und die SPD ist nicht nur Niedersachsen, höre ich geradezu, klar mit entscheidenden Führungspersonen

00:26:30: nach wie vor, aber wenn man ins Kabinett denkt, ist eben Rheinland-Pfalz dort auch zum neuen

00:26:36: SPD-Land, zum neuen Niedersachsen praktisch geworden und das hat sich jetzt auf dem Parteitag

00:26:41: auch gezeigt, das ist für kommende Landtagswahlen nicht zu unterschätzen, das ist ein wichtiges

00:26:46: Fund, das man mit einbringt, das ist eine Wechselseite der Erwartungshaltung, dass man

00:26:50: im Bund sich stärker einbringen kann und einbringen sollte, aber Schweizer hat ja nie

00:26:56: gefremdelt mit Berlin, der war ja manchmal mehr in Berlin als in Mainz, schon in den

00:27:00: verschiedenen Rollen, die er hatte, er war immer bekannt und populär in der Berliner

00:27:04: Republik innerhalb der SPD, das hatte ja so wenige Vorgänger aus Rheinland-Pfalz in dieser

00:27:10: Intensität genutzt, ich vergleich das auch in NRW, da war das auch nicht der Fall.

00:27:15: Trauen Sie ihm auf Bundesebene irgendwann noch einen Karriere-Schritt zu, ich meine,

00:27:20: man muss ja immer mal langsam machen, da muss erst nächstes Jahr die Landtagswahl, hat

00:27:24: er gesagt, wir wollen die gewinnen, ist jetzt auch wenig überraschend, aber er muss ja

00:27:28: erst mal in den Fußstapfen von Malo Dreier jetzt per Wahl auch bestätigen, dass er dieses

00:27:32: Format eines Ministerpräsidenten auch in WLAN erfüllt und dort dann auch, sag ich mal,

00:27:38: die gewisse Voraussetzungen erfüllt beziehungsweise dann auch das Format hat, aber glauben Sie,

00:27:44: auf lange Sicht gesehen hat er auch Ambitionen nach Berlin oder ist Ministerpräsident in

00:27:49: dem Land, aus dem er kommt, erst mal schon.

00:27:52: Also das Gewinn ist die entscheidende Variable natürlich, um weiterzukommen und das ist

00:28:00: in der Regel die zweite Wahl, die entscheidend ist, die erste, ins Amt und dann, wenn man

00:28:06: wiedergewählt wird, also mehr Höhepunkte politisch kann man praktisch nicht erreichen,

00:28:10: eigentlich sollte man dann eben nach acht Jahren oder zehn Jahren auch eigentlich aufhören,

00:28:15: all das die Wiederwahlen können eigentlich nicht besser werden, das ist so ein bisschen

00:28:19: der politische Höhepunkt, aber so wie er bisher agiert, in den verschiedenen Gremien auch

00:28:24: in Berlin immer agiert hat, ist das bestimmt ein Vorhaben, was ihn auch reizen kann auf

00:28:31: bundespolitischer Ebene, noch eine andere Rolle zu spielen und die Länder waren immer

00:28:36: wichtig, wenn es darum geht, Potenzial zu entwickeln, nicht nur für Ressorts, sondern

00:28:40: letztlich auch auch für Kanzlerschaften.

00:28:43: Das ist ja, man braucht ja immer einen jungen, frischen, anderen Auftritt auch und bisher

00:28:51: hatten wir, waren wir immer davon ausgegangen, sowas wie Wüst, Klingbeil, zwei junge Akteure

00:28:55: wäre interessant für Bürgerinnen und Bürger bei der nächsten Wahl, aber so wie Merz loslegt

00:29:01: in seiner professionellen Souveränität, auch wie er irgendwie das körperlich durchsteht,

00:29:10: kann ich mir sehr gut vorstellen, dass der auf jeden Fall wieder antritt, dass die Konstellation

00:29:14: einer anderen sein wird und da ist es natürlich offen, auf wen die SPD dann zukommt, entscheidend

00:29:23: ist, nachher die Frage für Mehrheitsbildung, wenn die bei 16 Prozent bleiben, ist das auch

00:29:28: irrelevant.

00:29:29: Da müssen wir uns so nach anderen Kanzlerkandidaten vor anderen Parteien und gucken, die vielleicht

00:29:32: relevanter sind.

00:29:33: Wenn wir ja wieder in die Frage stellen, die wir schon besprochen haben bei 16 Prozent,

00:29:36: nennt man das dann Kanzlerkandidat oder Spitzenkandidat, weil die Aussicht mit 16 Prozent

00:29:40: der Kanzler zu werden ist, hat er sich überschrauben.

00:29:42: Ja, aber entscheidend ist eben Personen, zu denen man einen Vertrauen entwickelt und

00:29:49: eine Problemlösungskompetenz, mit denen man eben eine bessere Zukunft verbindet.

00:29:55: Und wo ist das bessere sozialdemokratische Moment?

00:29:59: Und das, finde ich, hat seit Freitag keiner wirklich intensiv geliefert.

00:30:04: Es war sehr viel Rückblick, sehr viel Selbstkritik, sehr viel Suchbewegung, auch Sinn Suche.

00:30:14: Das muss eine Partei auch machen.

00:30:16: Ich erwarte nicht, dass das neue Programm in einem halben Jahr fertig ist, das nicht,

00:30:21: aber so ein drei, vier gute Ideen hätte ich schon erwartet.

00:30:25: Also ich sehe, akkorde nicht nur die Hitze setzt ihnen zu, sondern auch der Parteitag,

00:30:29: der SPD macht ihnen zu schaffen.

00:30:30: Ja, ja.

00:30:31: Also meine Erwartung ist…

00:30:32: Das ist ein Programmier als die Hitze.

00:30:33: Ich weiß nicht, wie Resistenz sie sind.

00:30:35: Ein Hitze habe ich auch kein Problem mit.

00:30:37: Ich habe Liebe den Sommer und die Hitze habe ich kein, sonst wäre ja auch, wenn mein Rhein-Hessen

00:30:42: wohnt, wäre mir auch vollkommen falsch vom Wohnort untergebracht, da muss man ja woanders

00:30:49: hin.

00:30:50: Hier ist ja immer schül und heiß.

00:30:51: Zumal der Wissenschaftler ja eh lange drinsitzt an seinem Schreibtisch.

00:30:55: Obwohl's ja immer erklärt, auch draußen in den 18 Stunden wegen der Eisdiele, sondern

00:30:59: die guten Ideen kommen.

00:31:00: Ja, man könnte auch natürlich unter den modernen digitalen Bedingungen viel mehr draußen arbeiten.

00:31:06: Wenn ja, die digitalen Verbindungen auch draußen gut wären, sind natürlich nur begrenzt.

00:31:12: Aber ich meine, das VRM-Praktbau, der ist ja so gut ausgestattet, sie haben wahrscheinlich

00:31:18: Klimaanlagen.

00:31:19: Nee.

00:31:20: Und das ist alles grandiose.

00:31:23: Das muss der Glück im Wagen sein, weil Kürn-Kopfblub an der Quarantäne zeigt sich auch aus.

00:31:27: Ja, okay.

00:31:28: Ja, das ist auch eine Möglichkeit, das stimmt.

00:31:30: Apropos VRM, wir sehen uns diese Woche, oder?

00:31:33: Am Freitag.

00:31:34: Ja.

00:31:35: Am Wagen der Wirtschaft.

00:31:36: Genau.

00:31:37: Genau.

00:31:38: Also ich bin am überlegen von der Planung, weil sie immer so neugierig sind.

00:31:41: Klar, sie sind ja Journalist, sie müssen beruflich neugierig sein.

00:31:44: Donnerstag ist die Einweihung des Wissenschaftskampus NRW, da bin ich dabei, auch mit der Wissenschaftsministerin

00:31:49: in Oberhausen.

00:31:51: Und dann, ich bin auch Vizepräsident des Deutschen Hochschulverbandes.

00:31:56: Freitag ist die Präsidiumssitzung, genau, in Bonn, über, ich glaube, 36.000 Mitglieder,

00:32:04: die größte Wissenschaftsvereinigung in Deutschland, in Europa.

00:32:08: Und da bin ich auch Lobbyist für Professorinnen, für Professoren, gerne unterwegs um den

00:32:16: Freiheitsspielraum des Grundgesetzes, der die Wissenschaft garantiert, auch gegen die

00:32:22: Journalisten zu verteidigen.

00:32:23: Nein.

00:32:24: Und dann ist das fest, genau, das fest, der fest ist, über den heißen Woche, glaube ich,

00:32:29: also insofern viel Kühlung vorsehen.

00:32:31: Ja, wir haben auch tatsächlich schon überlegt, wir haben ja Mittwoche einen historischen

00:32:35: Stadtrundgang bei der AZ zu 175 Jahre, ob wir den um ne Woche verschieben, weil es vielleicht

00:32:40: ein bisschen warm sein könnte, um mit den Leuten da zu laufen, aber Sommerabend verschieben

00:32:44: geht nicht.

00:32:45: Ich werde natürlich als Moderator direkt für die von der Sackauflicht versuchen zu

00:32:49: entbinden und dann haben wir ja unseren kleinen Pool hier, Herr Korte, da können sie natürlich

00:32:54: auch im Laufe des Amts Geld abkühlen.

00:32:56: Klar, auf diese Fotos warten sie natürlich, ist klar, man hat immer so eine Hidden Agenda

00:33:04: und die nutzen sie dann für die Fotos, da bin ich ziemlich...

00:33:08: Aber ich erwarte oben gekämpft natürlich als von dem Moderator keinen Floskelalarm, sondern

00:33:15: sehr schöne Begrifflichkeiten, die durch den Abend nicht nur führen, sondern auch animiert

00:33:19: führen.

00:33:20: Ich werde Schweizer auf der Bühne mit dem red ich natürlich Tagelis, weil es geht ja um

00:33:24: Medienpolitik.

00:33:25: Das stimmt, aber da ja so ein paar Highlights wäre nicht schlecht, dass ich mir das eine

00:33:33: oder andere auch merken kann, dass wir wach durch diese Sprachwachheit, dass sie sie an

00:33:38: dem Abend auf die Bühne bringen, das wäre gut.

00:33:41: Aber ich glaube, dass nach einer langen Woche Freilagabend es noch hinbekommen, vielleicht

00:33:44: muss ich meine Ducht...

00:33:45: Also das ist Erwartungshaltung, man muss die Erwartung immer hochschrauben für so ein

00:33:49: Fest, geht ja nicht nur ums Trinken, ne?

00:33:50: Ist ja darum, eine Präsenz zu zeigen.

00:33:53: Ja, absolut, auch nachher bei der "Auf der Tanzfläche" Hercorde, das werde ich dann

00:33:57: natürlich auch testen, wie viel Präsenz ihr auf der Tanzfläche habt.

00:34:00: Ja, wenn die Musik gut ist, dann sich gar nichts.

00:34:02: Aber an sich mal keine Gedanken.

00:34:03: Und dann würde ich sagen, besprechen wir am nächsten Montag, wie dieser Abend verlaufen

00:34:07: ist.

00:34:08: Natürlich zwei, drei anderen politischen Themen werden wir da nochmal gucken, wer wie

00:34:11: lange auf der Tanzfläche oder im Pool gelandet ist.

00:34:14: Gut.

00:34:15: Natürlich für das sehr interessante, intensive, fast schon emotionale Gesprächerkorte, unseren

00:34:22: Bürgerinnen und Hörern und Zuschauerinnen und Zuschauerinnen für die Aufmerksamkeit

00:34:26: und wünsche uns allen noch eine wirklich coole und schöne Woche bis dahin.

00:34:30: Tschüss.

00:34:31: Tschau.

00:34:32: "Korte und Ring" ist ein Podcast der VRM von allgemeiner Zeitung Wiesbadener Kurier,

00:34:40: Darmstädter Echo und Mittelhessen.de Redaktion Dennis Rink, Produktion Mike Dornhöfer.

00:34:48: Habt ihr Themenwünsche, Feedback, Anregung oder Kritik, dann schreibt uns über Social

00:34:53: Media oder per Mail an audio@vrm.de

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