Folge 43: Schluss mit der "Jammer-Folklore" – Innovationstreiber dringend gesucht

00:00:00: So schnell geht eine Woche rum und es schon ist wieder Montag und höchste Zeit für unseren

00:00:16: VWM-Podcast "Korte und Ring" oder habe ich einen speziellen Gast mitgebracht, denn der

00:00:21: junge Mann ist seit letzter Woche Träger des Verdienst-Orns des Landes Nordrhein-Westfalen.

00:00:26: Herzlich willkommen, Prof.

00:00:27: Dr.

00:00:28: Gerne mache ich wieder mit, ich bin jetzt Ordnesträger, der Ministerpräsident hat das

00:00:35: auch definiert so als Ordnesträger und es gibt ja so eine Anleitung, wenn man das tragen

00:00:41: sollte, die großen Orden oder die Kleinfassung, bin mal gespannt, wann ich das dann einsetze.

00:00:47: Also jetzt beim Podcast habe ich nichts angezogen, also keine Orden angezogen.

00:00:52: Für denjenigen, die uns bei YouTube nicht sehen, sondern als Podcast verfolgen, ich kann

00:00:57: bezeugen, Herr Korte hat ein Hemd, ein nie gewohntoptisch stilsicheres Hemd.

00:01:02: Ja, und keine Orden angegen.

00:01:03: Muss es jetzt doppelt sitzen als Ordnesträger, oder geht es einfacher Sie?

00:01:08: Das geht so wie immer, insofern.

00:01:10: Können Sie einfach so fragen, wie Sie immer fragen und manchmal kommen Sie auf originelle

00:01:17: Ideen dadurch durchaus.

00:01:19: Da sind wir direkt beim Thema, weniger originell ist die Diskussion in der aktuellen Koalition,

00:01:25: wir haben heute, wie Sie als teuer Wormsatz Zeitungsleser sehrlich gesehen haben, auf

00:01:30: der Titelseite mit der Zeile aufgemacht, es knirrscht in der Koalition, in der letzten

00:01:35: Woche gab es da wieder verschiedene Meinungsäußerungen von Koalitionsspitzen, die dargelegt haben,

00:01:41: dass es tatsächlich etwas knirrscht, gerade wenn jetzt Friedrich Merz Neuerdings gesagt

00:01:45: hat, wir können den Sozialstaat, so wie er ist, nicht mehr weiter betreiben, weil

00:01:48: dadurch die Wirtschaft und ihre Wirtschaftsleistung nicht mehr aufrecht zu erhalten ist.

00:01:53: Wie blicken Sie denn auf diese Konstellation?

00:01:55: Ja, man sieht das an den Wochenenden, wenn die Landesparteitage sind, das ist sehr interessant,

00:02:00: die Rheinland-Pfalz SPD hat ja auch sich neu aufgestellt mit neuer Führung oder quasi

00:02:07: fast alter Führung, aber eben mit Neuwahlen in Niedersachsen, war ja der Bundeskanzler

00:02:15: unterwegs als Parteivorsitzender und so ist es sehr interessant immer zu sehen, wie das

00:02:21: so ein Echo auslöst, die Landesparteitage, die dann auch für Bundespolitiker genutzt

00:02:26: werden, um nochmal Argumente zu setzen, neue Akzente zu setzen, nicht nur durch die Sommerinterviews

00:02:32: und dadurch entsteht natürlich dann ein Vorgeschmack auf das, was ansteht, im Herbst jetzt nicht

00:02:40: nur an Richterwahlen, an Haushalt, an Fragestellungen, die mit Sozialversicherungssystem oder Sozialsysteme

00:02:47: grundsätzlich zusammenhängen, dass da noch Vielstimmigkeit da ist.

00:02:54: Wir sind auch nicht bei der Begrifflichkeit der Streitkoalition, aber die Vielstimmigkeit

00:02:58: ist da und vor der Sommerpause war ja die Belastungsprobe der Koalition so, dass es

00:03:05: nicht mehr funktioniert hat, eine belastbare Mehrheit zu erkennen.

00:03:09: Die Hauptaufgabe besteht ja jetzt darin, dass CDU und SPD in wesentlichen Teilen ja komplett

00:03:16: anderer Weinungen sind und die CDU ja vielleicht auch zu Recht sagt, aufgrund des Wahlergebnisses

00:03:23: bei der Bundestagswahl, dass ein Teil der Wähler schafft sich für eine nicht nur konservativerer

00:03:27: Erhaltung, sondern auch für eine etwas striktere Haltung, wann Thema Sozialstaat entschieden

00:03:31: hat und die SPD ja als Partei der personifizierte Sozialstaat, Förderer oder Träger ist.

00:03:39: Wie kriegen wir denn diese beiden Pole zusammen?

00:03:42: Ja, so eine klassische Aufstellung, die jetzt nicht unerwartet ist, die man überbrückt

00:03:48: hat, zunächst mal in einer Koalitionsvereinbarung und clever gelöst hatte erstmal den Spannungsbogen

00:03:55: mit diesen "whatever it takes" Ansatz, also zusätzliches Geld sich zu leihen für Sicherheit,

00:04:04: für Infrastruktur, also Sondervermögen anzulegen, das hat das ein bisschen überspielt, das letztlich

00:04:11: die Rahmenbedingungen für Knappheit ja gegeben sind, die Qualität unserer Freiheit hängt

00:04:17: jetzt zentral davon ab, in einer liberalen, offenen Gesellschaft eine Sozialpolitik und

00:04:22: ein Sozialstaat zu haben, der die Namen auch verdient, das macht eine offene Gesellschaft

00:04:28: aus und auch die Qualität von Freiheit, sofern ist es nicht ein Ornament, um das es geht,

00:04:34: sondern es muss darum gehen, einen Sozialstaat auch finanzierbar zu halten, der die Namen

00:04:38: verdient und deshalb ist die Rahmenbedingung als Überschrift Knappheit, der Ökonomie

00:04:45: der Knappheit, das ist der Ausgangspunkt, der diese Koalition trotzdem zusammengebracht

00:04:52: hat und das muss man jetzt ausbuchstabieren und das geht nur einmal mit Priorisierung,

00:04:57: was ist wirklich zentral, was will man als erstes als wichtigstes Ziel erreichen und

00:05:03: das geht auch darum, dass beide Parteien, beide Fraktionen erkennen, dass eine Win-Win-Situation

00:05:12: nur besteht für die kommende Bundestagswahl, wenn sie auch gemeinsam Auswege finden und

00:05:19: da gibt es eben sehr gute, zuletzt bei der Ampel anschaulich empirische Beispiele, wie

00:05:23: man gemeinsam untergeht, auch kein Bürger das sich wünscht, wenn man uneinig wird und

00:05:29: die dritte Bedingung wäre wahrscheinlich, dass man auch mal mit neuen Ideen kommt, ich

00:05:34: finde, richtig neue Ideen, viele Ladenhüter, wie man jetzt Bürgergeld reformiert oder

00:05:41: wie man die Renten-Thematik geht, da nutzt es auch nicht, nur Kommissionen zu gründen,

00:05:46: wo ist wie bei der Agenda 2010 ein innovativer Durchbruch, der über Priorisierung entsteht,

00:05:52: also das Momentum der Agenda 2010 zu nutzen, dafür wäre der Herbst ideal, dafür brauchen

00:05:58: wir auch starke Parteien, die selbstbewusst sind, das sind beide nicht, es ist ein Defensivbündnis

00:06:03: der politischen Mitte, was wir zurzeit erleben, die Parteien haben mit ihren Führungsleuten

00:06:09: sind sie nicht besonders gut umgegangen bislang und die Bewährungsprobe, dass es eine wirkliche

00:06:14: Zusammenarbeit gibt zwischen dem Fraktionsvorsitzenden der SPD und der Unionsfraktion, diese Beleg ist

00:06:20: noch nicht erbracht.

00:06:21: Das heißt, diese Konfrontationslinien inhaltlicher Natur, dass die SPD sagt, wir müssen den

00:06:28: Spitzensteuersatz erhöhen und das Geld über Steuererhöhungen in dem Sinne reinholen und

00:06:33: die CDU sagt, wir müssen an das Renteneintrittsalter und beim Thema Pflege auch gucken, was vielleicht

00:06:39: mehr bezahlt werden muss oder was beigesteuert werden muss, das ist ihnen nicht innovativ

00:06:42: genug, das sind ja immer so die Standardideen, die sich gegenüberstehen, die man ja aber

00:06:47: nicht zusammenmacht.

00:06:48: Also am Ende wird irgendwie ein Paket zu schnürn sein, das ist auch nicht falsch in einer

00:06:54: Koalition, aber ein Kompromiss muss ja lösungsorientiert angelegt sein und nicht einfach auf agonales

00:07:00: Auseinandertriften.

00:07:01: Es gibt ja unterschiedliche Typen von Möglichkeiten, wie man Kompromisse findet und der Kuchen

00:07:08: am Ende muss für alle größer wert und da ist nicht die Ansage, ihr kriegt was, wir

00:07:13: kriegen was oder die kleinsten gemeinsamen Schnittmengen, das führt nicht zu einem Aufbruch

00:07:19: und der Aufbruch, wenn jetzt diese Sozialreform gelingen, wird ja dazu führen, dass unsere

00:07:24: Sozialversicherungsbeiträge monatlich, die abgeführt werden, nicht steigend zumindest,

00:07:30: vielleicht auch geringer werden, also die ökonomische Grundkonstellation, das Demokratiewohlstand

00:07:37: nicht nur produziert, sichert, sondern vergrößert für alle, das ist eine Prämisse, die damit

00:07:43: einhergeht.

00:07:44: Also man hat eine Schlüsselvariable für den Herbst, die anzugehen ist und ich finde,

00:07:48: man hat sehr gute Rahmenbedingungen, weil im Frühjahr sind erst die nächsten Landtagswahlen,

00:07:53: dann sind es fünf insgesamt, also man hat ein paar Monate wirklich keine Landtagswahlen.

00:07:58: Natürlich wird die vorbereitet und steht im Zentrum, aber wir haben jetzt nicht drei

00:08:03: Wahlen noch im Herbst, die auch zu berücksichtigen sind, ist eine Fahrspur da, die man im Prinzip

00:08:10: nutzen konnte.

00:08:11: Und vor der Sommerpause haben wir ja praktisch nur so Moralspektakel erlebt, ausgetobt an

00:08:17: moralischen Grundsätzen bei der Richterwahl, das war kein guter, guter Vorgeschmack für

00:08:23: das, was im Herbst kommen sollte.

00:08:25: Sie haben den Parteitag der SPD und der CDU angesprochen, bei der SPD hat Alexander

00:08:32: Schweizer im Vorfeld ein Interview gegeben, wo er tatsächlich mal in Richtung der SPD

00:08:37: argumentiert und gefordert hat, also nicht nur in Richtung der CDU oder was andere Parteien

00:08:42: liefern müssten, sondern er hat der SPD an die eigene Nase gefasst und die Grundausrichtung

00:08:47: der Partei angemahnt und gesagt, man müsste mal überlegen, entweder mit mehr Emotionen

00:08:53: zu arbeiten, aber aus sich inhaltlicher Natur zu hinterfragen, fand ich jetzt tatsächlich

00:08:58: mal einen neuen Ansatz.

00:08:59: Ja, weil die Partei hat ja auch gesagt, wirkt einfach langweilig auf viele und das zeigen

00:09:06: ja auch die Wahlanalysen, dass da keine Attraktivität vorausgeht, dass man mit der Tonalität,

00:09:12: die sie anschlägt, auch keine Transfer-Einkommensbezieher mehr wirklich für sich attraktiv anziehen

00:09:21: kann.

00:09:22: Und die neue Mittelschicht, wie erreicht man die, also mit Leidenschaft nicht, mit Langeweile

00:09:30: nicht, aber mit Leidenschaft durchaus, das haben wir ja auch schon mal hier zum Thema

00:09:33: gemacht.

00:09:34: Wie können wir leidenschaftlich über Freiheit erzählen, über Wohlstand auch erzählen,

00:09:39: leidenschaftlich, über Sicherheit leidenschaftlich, die von der politischen Mitte ausgeht und

00:09:44: die Lösungen über die Themen der Interessen mussten ja über die politische Mitte gefunden

00:09:49: werden.

00:09:50: Das Hochemotionale ist meist mit den radikalen Verbunden, die Mitte ist eher langweilig.

00:09:59: Und diese Selbstbewusstsein muss nicht nur eine Mitte haben, für sich selbst zu werben,

00:10:05: sie zu erweitern, sondern wir brauchen auch Emotionen dazu, also politische Emotionen der

00:10:09: politischen Mitte, die mit Freiheit aufzuladen sind.

00:10:12: Wir brauchen mal keine Parteien, die in Yammerfolklore versinken, wie das die SPD ja auch sehr gerne

00:10:19: macht, mit ihren mikrigen Zahlen, mit ihren wahnsinnig verzwergten Umfragedaten, die sind

00:10:27: sowas von der Defensive und dann haben sie ihren Parteivorsitzenden noch fast geköpft

00:10:32: auf dem Bundesparteitag, also wo soll jetzt frische Inspiration, Leidenschaft Neues ausgehen,

00:10:38: das geht in der Tat von Ländern aus.

00:10:40: Wenn man da richtig hinguckt, nicht nur interessantes Personal, was in den Bundesländern es gibt,

00:10:47: sondern auch Ideen, die von Bundesländern ausgehen.

00:10:50: Ich erinnere gerade an Rheinland-Pfalz jetzt mit innenpolitisch AfD, also diese Mut der

00:10:56: Stadt Lübwegshafen des Wahlausschusses, mal praktisch Grundgesetz Artikel 18 anzugehen

00:11:01: über die Gemeindeordnung großartig oder auch der Innenminister, der sich damit sehr stark

00:11:07: durchgesetzt hat, doch im öffentlichen Dienst darauf zu gucken, ob der oder die AfD-Mitglieder

00:11:15: wirklich verfassungstreu sind oder nicht, nicht systematisch, aber doch sich zu befragen,

00:11:19: das sind doch großartige Ansätze, die mein anderen Bundesländern auch übernehmen kann.

00:11:23: Also da müssen wir hingucken und da muss vielleicht auch VRM vielleicht mal stärker hingucken.

00:11:31: Nicht nur.

00:11:32: In anderen Bundesländern?

00:11:33: Ja, nicht nur.

00:11:34: Zwei Bundesländer sind im Blickwinkel, das sehe ich, weil da die meisten Leserinnen und

00:11:39: Leser sind, aber die anderen Bundesländer sind vielleicht interessanter als nur immer

00:11:44: die Berliner Republik.

00:11:45: Was sind denn für Sie hoffnungsvolle Bundesländer neben Rheinland-Pfalz, wenn Sie auf die SPD-Führung

00:11:50: gucken?

00:11:51: Naja, das ist traditionell Niedersachsen, die sich völlig neu aufstellen, das ist sehr

00:12:00: interessant, finde ich, zu beachten.

00:12:02: Und eine absolute Alleinregierung in Saarland ist auch nicht zu unterschätzen, also da hat

00:12:09: man Anschauungsmaterial, wie man es machen könnte, und Niedersachsen hat es auch genau

00:12:16: wie in Rheinland-Pfalz ideal typisch hinbekommen, eine neue Person nach vorne zu schieben.

00:12:21: In den Übergang.

00:12:22: Der ist, er ließ es noch nicht so bekannt, aber er hatte jetzt Möglichkeiten, sich bekannt

00:12:26: zu machen.

00:12:27: Und da, da praktisch das Inspiration, Innovationspotenzial der Bundesländer in so einem föderalen

00:12:33: Kontext stärker zu nutzen, finde ich interessant auch die Nachrichtenlage des Wochenendes

00:12:39: immer sehr stark von Berliner Republikthemen auch geprägt ist, das ist unangemessen.

00:12:44: Ich finde aber, wenn man auf die SPD guckt, kriege ich noch nicht ganz zusammen, es gibt

00:12:50: ein gewisses Bestreben und eine Sensibilität dafür, dass man was ändern muss, und es

00:12:58: gibt das Bauchgefühl, dass auch das SPD-Willer-Klienteel zum Beispiel beim Thema Bürgergeld gar nicht

00:13:04: so dahinter steht, aber es gibt einen Koalitionspartner, der einfordert, dass man da was ändert, weil

00:13:11: der Sozialstaat so nicht mehr tragfähig ist, aber woran, woran hängt es denn jetzt?

00:13:16: Wir wollen jetzt Führung, Führung ist zentral, wir haben ja oft herausgearbeitet, dass Führende

00:13:22: auch Folgende brauchen, das ist dann die nächste Konsequenz, die Führung muss priorisieren

00:13:26: und sagen, wir haben jetzt wirklich ein Momentum im Herbst, was wir mit unserer Mehrheit der

00:13:32: Mitte, die wir haben können, originell nutzen sollten, um wirklich zentrale Dinge neu zu

00:13:38: organisieren und am Ende haben alle was davon, das muss einfach herausgearbeitet werden.

00:13:42: Und Herr Mirsch ist ein linker SPD-Mann und Herr Spahn ist ein rechter Unionsmann, also

00:13:52: weiter können die überhaupt nicht ideologisch auseinander sein, beide sind aber unverdächtig

00:13:57: Komplizenschaft einzugehen, also jeder ist in seinem Lager stark verankert und deshalb

00:14:03: kann man im Prinzip auch zusammenarbeiten, weil man unverdächtig ist, dass man jetzt

00:14:07: Grundsätze verrät.

00:14:08: Das ist bisher alles gar nicht eingeübt, ich sehe auch nicht im Bundeskanzleramt, den

00:14:15: Kanzleramtschef so aktiv, dass er seine Hauptkoordinationsaufgabe schon voll wahrnimmt, also da kann man

00:14:22: viel nacharbeiten, aber der Ausgangspunkt ist, dass die zentralen Akteure sich verpflichten,

00:14:30: das jetzt zu machen, mit einer Priorisierung und so verpflichten, dass sie auch Mehrheiten

00:14:36: hinter sich haben.

00:14:37: Und der Rest ist Alltagsarbeit, dass die Funktionäre der Parteien immer anders denken als die Mitglieder,

00:14:45: dass die Wähler wieder anders denken als Funktionäre und Mitglieder, auch dass das weicht traditionell

00:14:50: ab.

00:14:51: Aber man kann eben was bewegen, wenn man auch mit Führungsakzenten etwas vorgibt und Bürger

00:15:01: werden das anerkennen.

00:15:02: Wir haben die aktuelle Umfrage ja dazu gehabt dieser Tage von Allensbach, die auf diese

00:15:08: Rückregeln nochmal ausgerichtet war und die erkennt die Bereitschaft nicht, dass wir

00:15:15: auf Veränderungen positiv reagieren, dass es nichts Neues, also die Veränderungserschöpfung

00:15:20: wirkt nach und dennoch, wir wissen halt, welche Wege es gibt, Veränderungen mehrheitsfähig

00:15:27: zu machen, das unpopuläre, populär zu machen.

00:15:29: Es gibt nicht nur Beispiele bei Bundesregierung, sondern es gibt eben auch gute sozialwissenschaftliche

00:15:36: Kontexte, die das erläutern, also das Momentum jetzt zu nutzen wäre groß und all das Alte

00:15:43: mal hinter sich zu lassen, mit dieser Überraschung zu arbeiten, das würde Neugierde auslösen

00:15:49: bei Wählerinnen und Wähler und auf einmal denkt man, da tut sich doch so genauso wie

00:15:52: wir super überrascht waren, wie das Außenpolitische auf einmal solidarisch glänzend dynamisch

00:15:59: sich bewegt, deutsche Interessen moderiert werden mit anderen in einer Weise, wie wir

00:16:05: es nie erwartet hätten und wie wir uns auch abgewöhnt hatten, dass wir das überhaupt

00:16:09: können.

00:16:10: Also so, warum werden wir nicht auch innenpolitis, so beeindruckt, wie das Außenpolitisch gemacht

00:16:16: wird und ich glaube, wenn man diesen Hebel findet, dann kann das gelingen, sonst haben

00:16:22: wir nur Alltag und der Alltag nutzt dann nur der AfD.

00:16:25: In dem Zusammenhang erhöht ja Merz jetzt den Druck, hat er auch schon seine komplette

00:16:30: Regierung jetzt in die Pflicht genommen und öffentlich gesagt, er ist unzufrieden, wie

00:16:34: das in großen Teilen bis sehr gerade innenpolitisch gelaufen ist.

00:16:37: Ich fand allerdings auch interessant, ich habe ein Zitat gelesen von Lars Klingbeil, ging

00:16:43: es um Finanzen als Finanzminister und er sagte dann im zweiten Satz, dass er dann natürlich

00:16:48: als Vizekanzler und Parteichef ein Auge drauf haben müsste und dann klingelte mir natürlich

00:16:53: auch als aufmerksamer Verfolger unseres Podcasts, die Ohren, das wir jetzt schon an diesem Punkt

00:16:58: kommen, den wir eben beschrieben haben, die Ämterdoppelung mit Vizekanzler und Parteichef,

00:17:04: dass es in dieser Argumentation so wirkter als müsste er auch dort diese beiden Strömungen

00:17:07: mit bedenken und das könnte ihn hemmen in seiner eigentlich notwendigen Entscheidung,

00:17:11: oder als Parteichef, das auch immer mit bedenken muss, dass er die Partei, die ihn ja ohne

00:17:15: hin schon angeschossen hat.

00:17:20: irgendwie noch hinter sich halten muss.

00:17:20: Das stimmt. Der Kollege von Ihnen Wendah, wer ist denn vorneuersicht? FAZ am Sonntag,

00:17:28: hat den ganzen Artikel auf Seite 1 der Frage gewidmet, wie man wichtige Sitzungen vorbereitet

00:17:38: und wie das Kohl gemacht hat, wie das Merkel gemacht hat, wie das jetzt März macht und

00:17:44: soweit. Das ist sehr lehrreich, weil es sehr positiv beschreibt, wie der Stoff der Politik

00:17:49: sich entwickelt. Nicht irgendwie kummelrunden und wir werden Willensbildung im Vorfeld beeinflussen,

00:17:55: nein, wie man praktisch wertschätzend so kommuniziert, dass man andere einbeziehen

00:18:00: kann. Beispielsweise endet er damit, dass er den Hinweis gab, die allererste persönliche

00:18:05: SMS, die März an alle Abgeordneten seiner Fraktionen geschrieben hat, hat er offenbar

00:18:09: geschrieben nach dem Alaska-Gespräch und nach den Gesprächen mit Trump. Das ist eine Form

00:18:16: von Einbindung und Wertschätzung, die man braucht. Und März hat jetzt natürlich noch

00:18:21: kein eigenes Entscheidungssystem entwickelt, weil er auch gar kein Parteipolitiker der

00:18:26: klassischen Art ist, so wie es mit Kohl, da ist er unvergleichbar, aber er muss eben

00:18:31: auch andere Wege finden, nicht nur Ansagen zu machen und priorisieren, sondern dann ist

00:18:37: auch gemeinsam durch Einbindung auch zu kommunizieren. Also da wird beispielsweise geschrieben vor

00:18:45: den Präsidiumssitzungen, Sonntagsabend, da natürlich Merke mit jedem einzelnen telefoniert

00:18:50: oder bei dem Ministerpräsidentenkompass. Bei jedem Fraktionsmitglied. Ja, 16 Mal dann

00:18:58: mit Ministerpräsidenten ein Termin zu vereinbaren aus dem Kanzleramt ist auch eine hohe logistische

00:19:03: Dichte, hat es ja aber gemacht und dies ist vermissen wir ja im Moment bei den Abstimmungsmechanismen,

00:19:11: die wir vorleben. Und ich nehme an bei Ihnen als Chefredakteur ist es genauso. Sie haben

00:19:15: ja auch Redaktionssitzungen wahrscheinlich täglich, also Sie werden ja nicht nur ausrufen,

00:19:21: was alle machen müssen, aber Sie werden sich ja auch absichern, denke ich mal, und permanent

00:19:26: mit allen sprechen, damit am Ende Sie auch mehrheitsfähig bleiben.

00:19:30: Das hoff ich, dass mich greift aber auch das alte Kommunikationsmuster, wer kommuniziert

00:19:36: oder verspricht, der führt und das gilt auch für die Politik, wenn man versucht das Ruder

00:19:41: oder das Häfteshandeln in der Hand zu behalten, sollte man ja derjenigen sein, der in der

00:19:45: Vorhand auch die Kommunikation leidet, damit sie eigentlich abholt. Da fand ich letzte

00:19:50: Woche interessant, als in Ring's Lokalrunde Jan Metzler zu Gast war. Also Ihr Bundestagsabgeordneter

00:19:56: Herr Korotter. Ja genau. Als Herr Warms von der CDU, den habe ich gefragt, wie eigentlich

00:20:01: so die Grundstimmung in der Fraktion ist. Sie wirken so meine Frage nach außen hin. Vielleicht

00:20:07: nicht komplett unzufrieden, aber auf jeden Fall etwas unruhig. Und Jan Metzler kennt

00:20:12: weiß natürlich, dass er da jetzt kein nicht knaps mit Aussagen oder mit Wörtern, sondern

00:20:18: hat es ja wortreich erläutert, wie so die Gesamtsituation ist. Wenn ich es aber zusammenfühlen

00:20:23: würde, war er natürlich bemüht, das positiver darzustellen. Würde ich jetzt in der Öffentlichkeit

00:20:27: vielleicht auszumachen, aber er gestattet, dass ich auch den Hinweis, dass die Kommunikation

00:20:31: des Bundeskanzlers mit der Fraktion noch ausbaufähig sei, weil man natürlich Entscheidungen treffen

00:20:36: kann, sie Israel und Gaza. Das ist aber auch immer löblich und vielleicht auch gut wäre,

00:20:42: weil man die Koalition, die die Fraktion versuchen würde, etwas mehr einzubinden. Also da scheint

00:20:48: Merz, der eher wie ein CEO agiert. Ja, genau, von der Wirtschaft kommt und gibt auch persönliche

00:20:56: Dinge, die schwierig sind, wenn man denkt, wie Merkel auch intensiv mit den persönlichen,

00:21:02: mit den parlamentarischen Geschäftsführern der Fraktion zusammengearbeitet, nicht nur

00:21:06: mit den Fraktionsvorsitzenden, sondern auch mit diesen Geschäftsführern um die Fraktionsleute

00:21:12: mehr herum. Das ist ja der Wiese, der aus dem gleichen Sauerland Wahlkreis ist wie Merz

00:21:18: für die SPD und eben da unterlegen hat, das ist auch nicht der Punkt, aber beide können

00:21:23: sich offenbar nach vielen Berichten nicht wirklich gut leiden. Jetzt müsste er natürlich

00:21:29: auch als Kanzler mit dem parlamentarischen Geschäftsführer der SPD intensiv zusammenarbeiten.

00:21:36: Auch das sind Sachen, die jetzt nach 100 Tagen noch nicht ausgeräumt sind, aber auch das

00:21:42: ist superalltäglich von Führungs- und Management Entscheidungen, dass das auch ums persönliche

00:21:49: am Ende geht. Welche Rolle spielt denn aus Ihrer Sicht in der Konstellation der Koalition?

00:21:57: Das habe ich jetzt ausdrücklich nicht von Jan Metzler, sondern einen anderen Gedanken

00:22:00: irgendwo gelesen, dass die CDU natürlich sich schon vor der Frage stellt, wenn das jetzt

00:22:05: mit der SPD, da geht es ja immer um Macht, abgesehen von den Wahlergebnissen, aber der

00:22:10: Koalitionskorridor der CDU, wenn das jetzt mit der SPD nicht klappt, wird natürlich relativ

00:22:15: klein von den Koalitionsoptionen her. Ist das auch etwas, was bei der CDU dazu führen

00:22:21: kann, sich als Getrieben zu führen bzw. für die SPD ein Machtvehikel ist, um eben nicht

00:22:27: nachzugeben? Ja, also es wird dadurch insgesamt aus

00:22:32: einen Ausblick extrem wie ein Defensivbündnis der politischen Mitte. Und es kann nicht retten,

00:22:40: dass man immer den anderen die Größenverhältnisse vorhält. Das ist eine Zwergenpartei, was

00:22:44: die SPD da, wie sie gewählt wurde ist. Also das war eine vernichtende Abstimmung der Bundesbürger

00:22:51: über die Bundes-SPD mit diesem historisch schlechten Wahlergebnis. Daraus jetzt, dass

00:23:01: der SPD immer vorzuhalten ist falsch, so muss ja umgekehrt ein Ansatz werden. Wie wird

00:23:05: sie selbstbewusst? Wie wird sie stark? Wie wird sie so selbstsicher, dass sie bereit ist,

00:23:11: auch schwierige Entscheidungen für ihre eigenen Tientile zu treffen? Das ist doch der Punkt.

00:23:15: Draufhauen bringt gar nichts, sondern man muss sie stark machen. Also wie kann man klingbar

00:23:21: als Parteikvorsitzenden stärken? Wie kann man MIRSCH in Fraktionsvorsitz stärken? Aus

00:23:25: dieser Stärke heraus kann man ganz viel gemeinsam auch unpopuläres hinbekommen. Das wäre der

00:23:32: Ansatz. Der Rest ist alles alte Kampflogik der letzten Jahrzehnte. Das führt zu nichts.

00:23:38: Aber der Befund ist ja, dass die SPD Spitze in erster Linie Angst vor der eigenen Basis

00:23:43: hat und wahrscheinlich in zweiter Linie Angst vor der eigenen Wählerschaft.

00:23:46: Ja, das stimmt. Und deswegen gehen sie auch raus und sprechen mit Leserinnen und Lesern,

00:23:53: damit sie nicht den Wutleserinnen und Wutlesern nur begegnen, sondern auch allen anderen.

00:24:00: Wir stellen uns regelmäßig in erster Reihe in Innenstädte mit unserem AZPavillon und

00:24:06: suchen den Dialog, hilft er nicht. Genau, aber sie sitzen doch bestimmt auf einem erhöhten

00:24:10: Thron oder so. Das ist die Sämpfte. Sämpfte. Ja, Sämpfte. Genau, mit einer Sämpfte werden

00:24:18: sie getragen und werden wahrscheinlich abgeschirmt von starken Mitarbeiter und Mitarbeiter, dass

00:24:22: nicht die wirklich Wutschnaubenden Leserinnen und Leser sie erreichen. So stell ich mir

00:24:27: das vor. Die zu mir dringen dann nur die Netten durch. Ja, ja, schon klar.

00:24:32: Die ist tatsächlich für mich als Chefredaktor wichtig im Leser-Dialog, in dem Change, in

00:24:38: dem eine Medienlandschaft sich gerade findet, das den Lesern zu erklären. Wir haben ja

00:24:42: auch nichts zu verbergen und können damit selbstbewusst umgehen und das macht man natürlich

00:24:46: in erster Linie auch, wenn man sich klassischerweise wie ein Wahlkämpfer auf die Straße stellt

00:24:50: und mit den Leuten spricht. Genau, auch ein Wählermarkt, ein Lesermarkt ist alles identisch.

00:24:55: Und ich sage immer, Lesen trainiert unsere Demokratie. Das gilt für den Lokaljournalismus

00:25:02: und dort zu lesen gleichermaßen. Es gibt ja viele Studien, die das auch belegen, dass

00:25:08: Freiheitskorridore sich auch verändern, wenn Lokaljournalismus überhaupt nicht mehr existiert.

00:25:13: Lesen trainiert insofern auch Demokratie, weil wir bei dem Lesen eben komplexitätsfähig

00:25:18: werden. Wir werden viel kompetenter etwas zu denken, was man vorher vielleicht noch

00:25:23: nicht bedacht hat, die Projektionen in andere Richtung mal zu überlegen, wird ja angeleitet

00:25:30: durch das, was man liest. Das ist das superinteressante. Und dieses Vielfalsmanagement erfährt man

00:25:37: als Leser egal, was man liest. Das ist das Interessante. Also es ist eine zentrale

00:25:43: Schlüsselressource über die wir hier reden. Mich würde noch interessieren der Korte, weil

00:25:47: ich natürlich mit einem Blick immer auf unser Verbreitungsprojekt schaue und wenn ich mir

00:25:51: die Protagonisten der neuen Koalition ansehe, die ja viel in entweder Findungsphasen sind

00:25:56: oder für Unruhe sorgen, sie entsparen, sie merzen, wir haben sie alle beschrieben, gibt's

00:26:01: dann auch eine gewisse Julia Klöckner, die aus meiner Sicht, sage ich mal, das Amt

00:26:07: der Bundestagspräsidentin im Moment zumindest anders interpretiert, als das ihre Vorgänger

00:26:11: getan hat. Jetzt muss anders nicht automatisch schlechter sein. Wir kriegen es natürlich

00:26:16: hier in Rheinland-Pfalz, Rhein-Hessen mit Bad Kreuz noch sehr nahe mit. Auch das für

00:26:21: mich als Leser oder vielleicht auch Journalist enge Bündnis mit der Bildzeitung, wo ja

00:26:25: jetzt viel auch über Jörg Gelava an sie geschrieben wird. Finden Sie, sie trägt da einen Teil

00:26:30: der Instabilität durch das Auftreten oder die Amtsführung auch dazu bei? Oder wie

00:26:35: blicken Sie auf die eigentlichen Anforderungen an eine Bundestagspräsidentin? Ich hab da

00:26:40: eben beschrieben, von ihren Vorgängern wurde das zumindest etwas zurückhaltender und

00:26:44: staatsmännischer geführt dieses Amt. Ja, dass meine Personen verändern alles, nicht

00:26:51: in Inhalte, sondern auch die Wahrnehmung. Und jeder Bundestagspräsident, Präsidentinnen

00:26:57: haben da auch ganz eigene Akzente gesetzt. Werbel Was hat ganz bewusst auf eine Sprache

00:27:03: gesetzt, die irgendwie zu ihr passt, dass jeder ihre Sätze auch versteht bei allen ihren

00:27:08: Auftritten. Sie war da unglaublich geerdet unterwegs. Jetzt kann man sagen auch ist sozialdemokratisch

00:27:14: super traditionell gibt es dieses Milieu noch, was überhaupt anspricht in Randbereichen.

00:27:20: Ja, aber in der Menge wird es wahrscheinlich auch nicht ausreichen. Also ihr habt damit

00:27:25: eine Eigenmarke kreiert, das entscheidende ist als Integrationsperson aufzutreten, dieses

00:27:32: sogenannte Hohe Haus souverän zu leiten mit dem Team und unabhängig überparteilig zu

00:27:41: agieren. Das ist der entscheidende Punkt. Und das kann man einmal lernen natürlich durch

00:27:48: das, was Parlamentsarbeit ausmacht. Da hat Frau Klöckner ja sehr viel Erfahrung durch

00:27:54: sehr viel verschiedene Parlamente, sodass sie da wenig Situationen erlebt, die sie noch

00:28:00: nie erlebt hat, kann ich mir vorstellen in den verschiedenen Parlamenten. Aber andererseits

00:28:06: hat sie offenbar ein anderes Führungsverständnis, was weniger auf Integration ausgerichtet ist,

00:28:11: sondern was durchaus ihre persönliche Haltung immer wieder zeigt. Also moralisch, intellektuell,

00:28:22: ideologisch wie auch immer. Das ist keine Integrationsperspektive, sondern eine sehr

00:28:29: persönliche Perspektive, die sie mit in dieses Amt einbringt. Und das wird immer hinterfragt,

00:28:35: ob das neutral ist, ob das wirklich integriert oder ob es nicht doch eher auch auseinandert

00:28:41: treibt. Ich bin nicht sicher, ob sie diese Position für sich verändert. Natürlich lernt

00:28:50: jeder dazu, aber ich glaube, es passt zu ihrem Stil, dass sie doch als Person einfach polarisierender

00:28:58: ist. So hat sie ihren Weg bislang gemacht. Ich kann mir nicht vorstellen, dass sie das

00:29:02: wirklich verändert. Aber einiges war, dass das dann schwierig sein kann in so einem Amt.

00:29:09: Genau, das wollte ich fragen. Also ich sage mal, mit Bundestagspräsidentin und Bundespräsident

00:29:13: gibt es zwei Ämter, die darauf aussehen zu repräsentieren und vielleicht so wie sie

00:29:18: jetzt sagen integrieren oder auszugleichen oder eben überparteilich zu sein. Sie hat

00:29:24: ja auch in ihrer Antrittsrede gesagt, dass das ihr Ziel ist. Jetzt gab es bisher zwei,

00:29:30: drei, vier Gelegenheiten, wo ich sage, in meiner Bewertung, das ist jetzt nur so Mittel

00:29:36: gelungen. Und das sind natürlich immer auch wieder kleine Fettnäpfchen, in die sie tritt,

00:29:40: die vielleicht eine gewisse Geisteshaltung oder generell Haltung, wie sie es eben angedeutet

00:29:45: haben, offensichtlich machen. Das ist jetzt natürlich für uns Medienpolitisch interessant

00:29:49: zu sagen, dass eher sehr rechte Portal-News mit der Tatsgleich zu setzen, was, glaube ich,

00:29:56: politisch und publizistisch diskutabel ist, aber es gab ja vorher auch schon zwei, drei

00:30:00: Situationen, wo man sich fragen konnte, ist es bewusst, ist es vielleicht unbewusst, aber

00:30:05: es tritt ihre Haltung zu Tage. Und passt das, was Sie ja eben auch beschrieben haben in

00:30:10: der Charakterisierung von Frau Klöckner, passt zu einer Politikerin, Ministerin, aber

00:30:14: Abgeordneten, passt das aber zu einer Bundestagspräsidentin, die vielleicht eine andere Aufgabe hat?

00:30:20: Ja, also bei März CBR ist wesentlich präsidialer geworden und es ist auch immer wechselseitig,

00:30:28: wenn einer an kommt, dass wir ihn in der Institution sofort anders wahrnehmen. Auch das gehört

00:30:34: fairerweise dazu, auch wenn man sich vielleicht persönlich gar nicht ändert, nehmen wir die

00:30:38: Person, macht politisch anders wahr und gewichten auch das, was Sie sagen anders. Und bei März

00:30:44: ist es wirklich erkennbar, dass präsidiale, dass er so tageseiferpolitisch getrieben auch

00:30:53: mal was raushaut, kommt nur noch ganz selten vor. Während bei Frau Klöckner, die ja auch

00:30:59: in diesem Amt jetzt nicht nur eine neuen Rolle ist, sondern wir sie neu sehen, neu bewerten,

00:31:04: neu einordnen, im Moment, dass präsidiale noch nicht so dominiert, wie es in gleichermaßen

00:31:12: als Lernfortschritt bei März erkennbar ist. Ob sich das noch ändert, weiß ich nicht.

00:31:18: Also da, es kann sein, dass es im Herbst auch praktisch als Lernerfahrung sich anders darstellt,

00:31:27: aber ich bin nicht sicher, es würde ja voraussetzen, dass sie das auch selbst so einseht und selbst

00:31:32: bewertet und ich habe bisher von ihren Äußerungen nicht den Eindruck, dass sie sieht, dass das

00:31:37: eine oder andere polarisieren kann, wie sie agiert, sondern dass sie eher sagt, dass

00:31:42: das zum Amtsverständnis mit dazugehört. Das wäre also eine neue Überformung des Amtsverständnisses,

00:31:48: dieses Amtes, was ihr gutes Recht ist, das kann sie machen, aber sie muss dann damit

00:31:53: rechnen, dass Widerstände wachsen und dass das, was gemeinwohl prägend aus so einem Amt

00:32:01: herausgeht, schwerer übersetzbar ist, schwerer durchführt wird, dass also die Amtsführung

00:32:05: am Ende sich dadurch erschwert. Wir werden das mit Sicherheit in den nächsten Wochen

00:32:11: den weiteren Podcast-Folgen miteinander besprechen, wie sowohl die Koalition sich entwickelt

00:32:15: als auch zum Beispiel Frau Klöckner in ihrem Amt. Für heute Herr Korte, haben Sie es geschafft

00:32:20: als Träger des Verdiensteordnungs des Nordrhein-Westfalen, das hätte ich fast 300 Falls gesagt, Sie

00:32:25: sehen, ich bin einfach reinerfalls mindsetet. Vielen Dank für heute Herr Korte, die Frage,

00:32:31: wann gibt es denn die nächste Mozart-Kugel? Ja, jetzt ist ja schon wieder kühler, jetzt

00:32:36: kann man das auch wieder lagern. Insofern, ich habe einen gewissen Vorrat angelegt und

00:32:42: ich habe auch am Wochenende welche Geschenk bekommen. Die Liebtingsfirma wird hier nicht

00:32:48: genannt, wir wollen keine Werbung machen, also das sind, die kamen bei mir an, das ist sehr

00:32:53: gut. Und jetzt am Freitag will ich noch Werbung machen, haben wir wieder einen Seminar Demokratie-Botschafterin,

00:33:00: Demokratie-Botschafter in Worms auszubilden von den großen Belegschaften der Unternehmen

00:33:06: hier in dieser Stadt. Das Wirtschaftsbündnis Demokratie bietet also ein neues zusätzliches

00:33:13: Seminar wieder zur Schulung an, Empowerment der Leute zu stärken. Das klingt doch nach

00:33:18: einem Röhepunkt gegen Ende in der Woche. Ja, genau. Und dann hoffe ich, auf der Beitröhepunkt

00:33:25: ist immer dann ein Leitartikel des Chefredakteurs lesen zu können am anderen Morgen. Das sind

00:33:29: natürlich dann großartige Höhepunkte, wie der Tag startet. Dann gebe ich mir die Mühe,

00:33:35: dass es diese Woche zu einer oder zwei dieser Situationen kommt und sie mögen nach Ende

00:33:40: der Lektüre für sich festlegen, ob das ein Leitartikel mit D oder mit T ist. Ja, gerne.

00:33:48: Vielen Dank Herr Korte, für die Analysen heute hat mir wieder sehr viel Spaß gemacht.

00:33:52: Ich freue mich jetzt schon auf nächste Woche, bedanke mich bei unseren Hörern und Hörern

00:33:56: und auf YouTube, Zuschauerinnen und Zuschauern für die Aufmerksamkeit. Bis dahin, bis nächsten

00:34:01: Montag, eine schöne Woche. Tschüss.

00:34:26: Per Mail an audio@vorm.de