Folge 74: „Dosierter Machtwechsel“ – Landtagswahl in RLP

00:00:03: Korte und Drink.

00:00:06: Politik, die bewegt!

00:00:37: Gestern, deutschlandweit meist gesehnste Politikwissenschaftler in der Bundesrepublik Karl-Rodolf Korte wieder hier sich Zeit genommen hat.

00:00:44: Vor allen Dingen war er ja schon wieder in Berlin ist um gleich schon wieder ins Fernsehstudium.

00:00:50: Ja herzlich willkommen.

00:00:51: ich hatte die große Ehre gestern praktisch auf Tuchfüllung in der unmittelbaren Nachbarschaft zum besten Chefredakteur den es gibt zu stehen und Konnte leider nicht hören, was er zur Einordnung gesagt hat.

00:01:04: Insofern bin ich sehr gespannt weil der moderierte dort praktisch so hatte ich das den Eindruck auch bei Phoenix und wenn hatte ich nur eine bescheidene Nische bei ZDF zu füllen?

00:01:17: Die war gar nicht so bescheiden Akkorde weil sie ja so häufigen Bild waren.

00:01:20: da konnten Sie einen Baden-Württemberg vor zwei Wochen nur vom Träumen.

00:01:25: Das stimmt, das ist ja immer wie gerade so eine Sendung läuft.

00:01:29: Von der Planung her ist man da öfter eingeplant aber dann kommt ein Gast nicht oder der Applaus ist in den Jubelarien zu lang und dann geht die da Sekunden verloren und dann braucht man natürlich diese Minuten für andere Dinge oder plötzlich ergeben sich frische Minuten.

00:01:49: Das ist so eine Liberoposition, die man da hat.

00:01:52: Das ist das Tolle an Live-Sendungen.

00:01:53: Und so vermehrt euch das auch gerne, aber ich hatte ja praktisch ihren Text vom Samstag noch voll mir angeeignet der aus unserem gemeinsamen Demokratietour sich entwickelt hat und da muss ich es ja ausserbsweise mal loben weil Chefredakteure sind ja immer stark in Behauptungen und begründen hier nie etwas.

00:02:16: Das zeichnet ja den Beruf aus Gedankenfeindlichkeit macht ja den Chefredakteur zum Chefredaktör.

00:02:25: Aber hier waren Gedanken durchaus systematisch und die habe ich versucht anzuwenden, also ein Gemeinwesen mit Einladungskarakter.

00:02:33: dafür haben sie sich ja eingesetzt und vielleicht ist das auch eine Erklärung warum man Wahlen gewinnt wenn man das zuversichtlich anpreist.

00:02:44: Punkt eins, ich kann gar nicht mit dem was sie eben gesagt haben umgehen und eigentlich müssten wir jetzt in diesem Podcast beenden weil ich entweder anfange zu weinen oder so gerührt bin aber natürlich habe heute eine Menge zu besprechen.

00:02:54: Und das zweite ist dass sich bei diesem Text ja Gedanken entfalten konnte weil ich die Gelegenheit hatte den ohne ihre Wiederrede zu schreiben.

00:03:01: das heißt in diesem podcast Dampfen Sie mich ja immer in meinen Gedanken zusammen und so einen Text habe ich mich einfach mal alleine vor den Laptop gesetzt.

00:03:07: Und hat dann ein bisschen Zeit, die Mal zu versuchen, zu formulieren.

00:03:10: Es freut mich das mir ansatzweise offensichtlich gelungen ist.

00:03:13: Das ist gelungen!

00:03:15: Und sie haben praktisch ihre Komfortzone und Leadership auch einmal verlassen und haben selbst noch was gemacht.

00:03:22: Ist auch nicht schlecht, mal zu sehen.

00:03:24: Aber es freut mich tatsächlich auch, dass unser Demokratietour quasi als Abschluss einen solchen Essay gefunden hat und das war mir auch wichtig da diese groben Linie nochmal zusammen zu binden.

00:03:34: Aber kommen wir auf die Wahlen rein und falls zu sprechen?

00:03:37: Was ist denn da gestern passiert?

00:03:41: Gewissheiten haben sich hier einfach pulverisiert.

00:03:43: Das ist interessant zu sehen.

00:03:45: bisher gingen wir davon aus in den letzten Wahlen, dass Personen nehmen mehr ziehen als Themen.

00:03:54: Wir gingen immer davon aus oder oft, dass man sich absetzt gegen Berlin.

00:03:58: Also jetzt gegen den Kanzler ist ja auch nicht erfolgt.

00:04:03: Wir ginge immer davon raus, dass gutes Regieren belohnt wird, stilles Regieren, geräuschlose Koalitionsarbeit.

00:04:12: Das ist auch nicht belohnt worden.

00:04:13: Das finde ich sehr interessant.

00:04:14: Man muss wirklich genau hingucken im Detail und ohne diese Gewissheiten kann man also umso weniger etwas vorher sein.

00:04:23: hat dann aus ihrer Sicht anders umgesprochen Gordon Schneider als Spitzenkandidat beziehungsweise die CDU in der Art und Weise wie sie diesen Wahlkampf geführt haben.

00:04:33: den Ausschlag gegeben, weil er ja betont sachlich ruhig und doch sehr an den Themen orientiert gearbeitet hat.

00:04:39: Er hat sich selten mit der SPD beschäftigt.

00:04:41: Der hat einmal klare Kante gezeigt Richtung AfD und gesagt dass es mit Extremisten auch die Wortwahl ist interessant keine Zusammenarbeit geben wird und ansonsten war er ja auch sehr bei landespolitischen Themen.

00:04:51: der Wahlkampf war geprägt von Bildung Wirtschaft und ein wenig Finanzen, das sind ja auch tatsächlich Themen die auf Landesebene mitentschieden werden können.

00:04:59: Hat diese Art des Wahlkampfes aus ihrer Sicht den Ausschlag gegeben?

00:05:02: Weil wir ja auch am Ende ich zumindest überrascht worden bin.

00:05:04: es war immer die Frage Kopf an Kopf rennen und jetzt liegt die CDU doch sehr deutlich vor der SPD.

00:05:09: Das WL ist ein komplexes Motivbündel aber das ist schon die richtige Spur die sie so bespalten.

00:05:18: Immerhin ist es schon mal bei Spuren suche eine Anfang.

00:05:22: Ich erinnerte mich an den Laschet-Wahlkampf, wie da auch die SPD geschlagen wurde.

00:05:27: Weil der immer während drei gleiche Themen damals benannt hat was er anders machen will, was schlecht ist im Land aber eben auch eine Perspektive mit Zukunft, mit konkreten Angeboten gemacht hat.

00:05:38: und man hatte in den letzten zwei Wochen auch gesehen dass in diesen Feldern, die die CDU damit beschrieben hat auch sie die höheren Kompetenzwerte hatte.

00:05:47: Das war nicht immer so aber in den letzten zwei Wochen war das und dann hat sie über die berühmte Problemlösungskompetenz mit den richtigen Themen gepunktet.

00:05:55: Es war kein Abwahl-Wahlkampf es war auch nicht wirklich Wechselstimmung messbar eher ein Wartesaal hat man am Ende erreicht geschmeidig wie so eine Ermütungswahlkampf, der am Ende für die Union gelaufen ist.

00:06:17: Die haben zwar mit klarem Abstand gewonnen, dennoch im Land war ja keine fundamentale Abwahlthematik messbar und auch deshalb ist ja eine Lieblingskoalition entstanden als große Koalition weil man so einen dosierten Machtwechsel offenbar haben wollte.

00:06:38: Anders umgesprochen Ist es ja so, dass tatsächlich wenn man sich das schon lange auf Kommunalebenen anguckt oder zum Teil auch Bundesebene ja Rheinland-Pfalz tatsächlich sehr konservativ geprägt ist und ja viele Landkreise ja CDU stammt Landkreisen sind aber dass bei den vergangenen Landtagswahlen offensichtlich auf Landesebene die durchgeschlagen hat weil immer die SPD gewonnen hat.

00:06:57: Jetzt hat sich offensichtlich mal dieses Strukturkonservative in Rheinand-Pfals auch auf der Landesebene durchgesetzt.

00:07:02: Ist das mehr der Verdienst der CDU aus ihrer Sicht?

00:07:05: Oder ist das mehr die Schulter SPD?

00:07:09: Ja, die SPD scheitert jetzt.

00:07:12: Insofern ist das sehr problematisch für die Perspektive der SPD.

00:07:17: Sie scheitern mit einem ungeheuren belebten Ministerpräsidium.

00:07:22: Sie Scheitert also mit einer charismalischen Führungsfigur als Kümmerer, Sicherheit ausgestrahlt hat, also wenn man schon mit so einer Person nicht mehr wirklich punktet.

00:07:39: Womit kann man punkten?

00:07:41: Vor zwei Wochen in Stuttgart sind sie ja knapp dran gescheitert, praktisch aus dem Landtag rauszufliegen.

00:07:49: Also ist es das Thema was noch irgendwie greift und die Person nicht ergreift.

00:07:55: Der Hintergrund müsste sein für etwas brennen Wähler, die SPD wählen wollen.

00:08:03: Was ist das euphorische Narrativ?

00:08:06: Die große Erzählung... ...die Hoffnungserzählung, die man noch mit einer SPD verbinden kann.

00:08:12: Offenbar existiert da nichts weil so klein klein wie wir bisher diese Partei wahrnehmen.

00:08:18: im Bund auch als Regierungspartei geht von ihr nichts aus was sie weiter wie übermacht.

00:08:24: Den Befund haben wir in den vergangenen Wochen und Monaten immer schon mal besprochen, dass die Arbeitnehmerpartei es bediene nicht mehr wählen.

00:08:30: Was ein fundamentales Problem ist, was sich dann Wähler schafft Angeht.

00:08:34: aber tatsächlich lassen sie uns auf Alexander Schweizer gucken.

00:08:37: Der hat sehr, sehr lange in seiner Kehre darauf hingearbeitet, Ministerpräsident zu werden.

00:08:41: Er ist es jetzt vor anderthalb Jahren geworden weil Marlowe Dreyer sich für ihn entschieden hat unter anderem auch gegen Michael Ebling der in der Gesamtpartei unbediebter ist und Alexander Schweitzer ja vorher schon wirklich ein ganz reinerfalls immer Werbung für sich gemacht hat viele Termine gemacht hat fleißig war.

00:08:57: er wusste um die Gefahr dass das nach anderthhalb Jahren vorbei sein kann Aus meiner Sicht bei aller Neutralität.

00:09:02: Ich halte ihn auch für einen guten Ministerpräsidenten, weil er sehr verbindlich ist, gut im Auftreten, einen guten Draht hat zu Leuten und weil er auch gewisse Dinge angeschoben hat wie man jetzt politisch kann man dafür da dagegen sein.

00:09:13: aber ich glaube er ist einer der Fähigen Ministerpräsidenten Fägerin gewesen und jetzt ist nach anderthalb Jahren seine landespolitische Karriere erst mal beendet.

00:09:24: Ja das ist das der Unterschied zu ihnen?

00:09:27: Das sind ja Wahlämter!

00:09:29: Sie haben sich karrieremäßig nach oben gearbeitet und haben da den Stammplatz.

00:09:36: Und sie sind jetzt nicht abhängig von großartigen Mehrheiten, die alle vier fünf Jahre neu entscheiden.

00:09:41: Da muss man Lust drauf haben.

00:09:44: Das führen Wähler, ob das auch einer mitbringt.

00:09:47: Aber das ist letztlich eine prekäre Berufsbezeichnung ohne Kündigungsschutz episodisch.

00:09:59: Einerseits ist es absolut großartig an Demokratie, dass wir eben auch jemanden abwählen können.

00:10:08: Dass einer danach normale Abgeordnete wieder wird.

00:10:13: Wovon ich jetzt erstmal ausgehe?

00:10:14: Das machen wir.

00:10:15: das gehört mit dazu, dass in der Demokratie nicht nur das aushalten sondern dieser Wechsel zur liberalen Tradition unserer Verfasstheit dazugehört.

00:10:27: Aber das Risiko ist für jeden einst natürlich da und man hat aber nie den Eindruck, dass er dieses Risiko nicht voller Freude auch eingeht.

00:10:39: Jetzt ist es da.

00:10:40: Irgendwann endet natürlich jedes Serie mal die Serie, dass man immer durch Aufholjagden am Ende auf Landesebene die SPD steckt.

00:10:49: Man hat sie auf die kommunalen Ebene in der Regel ja nicht geschlagen Aber bei Landtagswahlen hat es bisher funktioniert.

00:10:57: Irgendwann endet auch so eine Serie?

00:11:00: Sie waren ja gestern, wie man's von ihnen gewohnt ist aus dem normalen Leben am Puls der Zeit im ZDF-Studio.

00:11:05: was ich jetzt mit Blick auf Alexander Schweitzer tatsächlich überraschend fand.

00:11:09: Es war ein Kopf an Kopfrennen prognostiziert und das gibt ja auch den Tag über schon erste Hochrechnungen, Prognosen die natürlich immer mit etwas vor sich zu genießen sind.

00:11:18: aber es zeichnete sich dort Und wenn ich die bekomme, nämlich an Schweizer AC-Dreamer bekommen auch dort ein Wahlsieg der CDU ab.

00:11:25: Das heißt er hätte sich ja schon vorbereiten können mentale auf den Fall dass es nicht lang wird.

00:11:30: aber er war tatsächlich trotzdem anderthalb Stunden nach der ersten Hochregelung nicht sichtbar.

00:11:35: Ich habe Clemens hoch gesehen in einem TV Studio.

00:11:38: Ich hab Sabine Betzinglichstenthela gesehen und tatsächlich heute hat er auch nicht den Flieger gestiegen und ist nach Berlin gefrogen, dass Russi per Zug gemacht haben.

00:11:47: Sondern der ist offensichtlich in Rheinland-Kalz geblieben.

00:11:49: Und jetzt aktuell haben dann Lars Klingbeil und Bärbel Bas die berühmte In dem Fall der SPD war niederlagsanalyse im PK selbstgemacht ohne Alexander Schweitzer.

00:12:00: Das finde ich in der Außendarstellung wiederum unsuränen.

00:12:06: Ungewöhnlich, auch hier präferisieren sich vielleicht Gewissheiten.

00:12:09: Weil so lange ich das mache über zwanzig Jahre gab es noch nie, kann mich zumindest nicht daran erinnern eine Situation bei der in der neunzehn Uhr heute Sendung nicht die Spitzenkandidaten alle selbst standen.

00:12:23: da war ja nicht dabei.

00:12:25: also im letzten jahren hat man das ausgedünnt nicht mehr alle Parteien sondern erst zwei drei die dann da rein können in die Heute Nachrichten Sendung.

00:12:36: Da war Clemens Hoch als Gesundheits- und Wissenschaftsminister, der ihn vertrug.

00:12:42: Er hat aber die Reihenfolge eingehalten.

00:12:44: Das heißt erst die Partei und dann die Fernsehstudios.

00:12:49: Das war zu verrehen.

00:12:51: Es war schon auch zu verrenen sich letztlich so viel Zeit zu lassen.

00:12:55: Es wirkte befremdlich, es wirkt erstmal so, als hätte einer Probleme mit dem verlieren.

00:13:03: So wie er danach auftrat, war das aber gar nicht.

00:13:06: Weil der hat ja doch in seinem Doppelsteht mehr außer dem Dank auch gesagt dass nur aus der Kraft die sie jetzt aus den Fehler praktisch rausholen auch eine stabile Koalitionsverhandlung erwachsen kann.

00:13:20: und genau das ist es eigentlich, dass man sich zusammenrauft und sagt Maximum unserer Politik können wir durchaus weiter umsetzen Aber in Koalitionsverhandlungen, deswegen muss sich die Partei neu machtvoll und kraftvollen sortieren.

00:13:40: Und ich glaube zu diesem Doppelschlag da hat er eine Weile gebraucht.

00:13:44: auch persönlich denke ich mal ja das was als historische Zäsur für die SPD einherging für sich selbst zu Buchstabir die meine es gab in Stuttgart die Konzernation, dass nach den zweiundzwanzig Uhr das am Ende ganz knapp wurde.

00:14:07: Das war hier nicht zu erwarten.

00:14:08: Dennoch war vielleicht auch noch mal die Aussicht, dass der Abstand geringer war.

00:14:13: Er bleibt jetzt natürlich das Gesicht des Wahlkampfes, das nach vorm Dreißig Jahren dazu geführt hat, dass die SPD aus der Staatskanzlei rausgeflogen ist und das nicht mehr knapp.

00:14:23: Was würden Sie denn antizipieren?

00:14:25: Er ist ja jetzt doch einer der Hoffnungsträger gewesen.

00:14:28: Der SPD hatte auch auf dem Bundesparteitag als Vize kandidiert mit einem sehr guten Ergebnis und einer sehr guten Rede.

00:14:36: Jetzt ist er dann in Rheinland-Pfalz eben gescheitert, eröffnet das noch für einen weiteren Schritt in einer politischen Karriere oder muss da jetzt ein Gras drüber wachsen?

00:14:50: Es gibt ja keine Spur an Kritik, an diesem Wahlkampf.

00:14:54: Keine Spur am Kritik von einer SPD im Land die nicht geschlossen geführt hat.

00:15:01: Das sind äußere Rahmenbedingungen und das ist die Länge des Regiers insgesamt für die er nichts kann.

00:15:14: der so stark ist, dass man gar nicht mehr sagen darf.

00:15:17: Dass man irgendwie für die SPD's sie wählt oder bei ihr mitmacht.

00:15:23: So ist es doch mittlerweile und das muss man nüchtern, deswegen hat er nicht das verloren was die SPD sich aneignen müsste nämlich Hoffnung.

00:15:35: also wer sind die Namen, mit denen man noch Hoffnung auslösen kann?

00:15:39: Es sind sicherlich nicht die Gesichter und die Namen die wir gestern haben aus der Berliner Bühne gesehen haben, wenn es einen Neuanfang geben soll.

00:15:47: Irgendeine Enträtselung und nicht eine Vertragung auf eine Grundwerte-Kommission und Grundsatzkommissionen, die noch kommen werden, sondern in relativ kurze Zeit muss sich auf die populären SPD Hauptakteure besinnen, die so ein Prozess gestalten können.

00:16:04: Und da gehört mit Sicherheit Schweizer dazu.

00:16:07: Dazu gehört sicherlich auch ein Pistorius Und dazu gehört auch eine Rückeroberung eines Kevin Kühnerts für jüngere Leute mit dazu.

00:16:20: Die beiden, die sie jetzt aber nicht genannt haben waren Lasklingeweibend und Dabbelbars?

00:16:23: Genau das steht für das Regieren und es ist irgendwie schwer vorstellbar so wie Sie auftreten, so wie sich formulieren dass mit Ihnen so eine Hoffnung zuversichtige Hoffnung für einen sozialdemokratischen Traum in Verbindung zu bringen ist.

00:16:42: Das wirkt ungerecht, weil die natürlich auch ihre Verdienste haben.

00:16:46: aber so ist die Situation und wenn man das Kalkül sieht wie die beiden agieren wird einer von beiden natürlich sich vorbereiten Spitzenkandidat es für die kommende Bundestagswahl zu sein.

00:16:57: Aber da kann man jetzt schon vorher sehen wie das endet.

00:17:01: Würden Sie dann aber dafür plädieren, dass die beiden von Ihren Parteiemmtern?

00:17:05: Also das man auch Parteiamt und Ministeramt in dem Fall trennt.

00:17:08: Es gibt jetzt auch viele, die sagen, es ist vielleicht auch etwas viel auf einmal oder man kann es nicht gleichzeitig bedienen.

00:17:14: Die These hatten sie ja damals zum Beispiel bei Christian Lindner schon als Finanzminister- und FDP-Chef, dass man die Parteiführung in neue Hände gibt um Klingbein und Bas eben ihre Ministerposten sich dann intensiver widmen können.

00:17:27: Aus Sicht des Kanzlers war es immer wichtig, eine Partei-Macht aufzuhaben.

00:17:31: Bei bestimmten Ressorts finde ich das schwierig, Parteivorsitz zu haben.

00:17:36: Hoch integrative Ente wie so.

00:17:38: ein Finanzminister sollte nicht auch noch die Parteifarbe spielen müssen wenn der Parteivoritzende ist.

00:17:43: Das waren meine Vorbehalte im Land.

00:17:46: jetzt auch.

00:17:47: in einem Fall hat sich an sich diese Amtsteilung bei der SPD über viele Jahre sehr bewährt, seine sehr geschlossene auftretende Partei.

00:17:55: Da kann man das eigentlich in dieser Form nicht sagen.

00:17:57: Ich bin auch noch mal interessant zu sehen, dass durch diese Duellsituation immer mehr dazu kommt, dass kleine Parteien schrumpfen und das Duellschrumpft klein.

00:18:08: Und dadurch wird auf die klassische parlamentarische Oppositionsarbeit erschwert.

00:18:13: Wir haben jetzt kleinere Grüne und eine sehr große AfD, die die Oppositionen Arbeit machen werden.

00:18:21: aber es ist eben nicht mehr die Vielfalt da.

00:18:25: Ein Gedanke zur SPD und dann würde ich auch auf die Zusammensetzung des Landtags das Künftigen kommen.

00:18:30: Es ist ja immer eine Frage des Timings, wenn jetzt auch Koalitionsverhandlungen starten.

00:18:34: Und natürlich gibt es aktuell ein gewisses Machtwaco um weil der Amtiere mit dem Mr.

00:18:38: Präsident- und Spitzenkandidat schon gesagt hat okay, auf Landes eben spielt nicht keine Rolle mehr.

00:18:42: Sehen Sie aber jetzt die SPD?

00:18:44: Ich gucke so Richtung Sabine Betzing-Lichtenthaler, ich gucke auch Richtung Richard Ebling vielleicht Doris Ahn stark genug aufgestellt, um jetzt dann auch in Koalitionsverhandlungen ihren Mann ihre Frauen anführungszeichen zu stehen wobei ja gerade bei Ahnen und Eblingen.

00:19:00: als Innenministerin, Innenminister und Finanzministerin schon auch ein Fragezeichen dahinter ist.

00:19:04: Und diese Ressourcen, auch bei diesem Wahlausgang noch bei der SPD verbleiben weil natürlich auch das Machtgugeln innerhalb der großen Koalition in Rheinland-Pfalz jetzt eindeutig geklärt ist es ja noch nicht mal eng gewesen sondern die CDU liegt fünf Prozentpunkte vorne.

00:19:18: Das werden sie wahrscheinlich auch an den Koalitionsverhandlungen zum Ausdruck bringen.

00:19:22: Ja wer führt jetzt die Sondierungen?

00:19:25: Wer führt aus den Sondieren die Koalationsverhandlung?

00:19:29: Das muss die SPD für sich klären.

00:19:32: Aber hier hat man es ja mit Vollprofis zu tun, die nicht nur Politikmanagement beherrschen sondern auch Macht beherrschen.

00:19:40: Extrem erfahrene Profis auf kommunaler und eben auf Landesebene im Ministeramt dann in parlamentarischen Funktionen.

00:19:49: und was hat die CDU dem eigentlich entgegenzusetzen?

00:19:53: große parlamentarische Erfahrung, aber als Epistolenzierfahrung.

00:19:56: Sie hat überhaupt keine exekutive Erfahrungen mehr.

00:19:59: Sie hatte überhaupt keine Erfahrungen mit Koalitionsverhandlungen.

00:20:03: Das wird zuvor schwer für die SPD-Seite hier ein stabiles... Arrangement zu finden, Verlässlichkeit mit wem man es am Ende so vereinbart, dass auch die Dinge sich übersetzen lassen.

00:20:17: Zustimmung in den jeweiligen Parteien.

00:20:19: Da finde ich die Asymetrie und die Namen, die sie genannt haben.

00:20:22: Man sollte auf jeden Fall den Bildungsminister, Schulminister noch mit dazunehmen sind sehr eingeübte Profis.

00:20:34: Wer das am Ende macht, weiß ich nicht.

00:20:36: Aber da habe ich jetzt wenig Bedenken.

00:20:38: nur die Partei muss sie eben darauf verständigen.

00:20:41: Das muss jetzt kein Gerangel und keinen Absetzbewegung geben.

00:20:46: aber so wie die SPD als Machtmaschine wirklich in Rheinland-Pfalz über viele Jahre abiert sehr geschlossen gehe auch davon aus dass Sie das abgeschlossen abklären

00:20:57: wenn ich das versuche zu übersetzen immer und mit dem Missen, dass sie mir gleich entgegnen.

00:21:01: Das hätte ich wieder zugespitzt und das sei Holzschnitt, Arten und provokant.

00:21:05: sehen Sie eigentlich die SPD in Ihrer Gesamtheitsch trotz Wahlverlust und schwacherem Ergebnis vom Personal her für die Sondierungs- und die Koalitionsverhandlungsphase eigentlich besser aufgestellt als die CDU?

00:21:18: Ja,

00:21:19: eindeutig vorbereitet.

00:21:20: Danke

00:21:21: Konstellation!

00:21:22: Ich bin auch wieder viel verstanden ab der Korte.

00:21:24: Das

00:21:25: ist eine schöne Zusammenfassung, ich kann nur sagen ja.

00:21:30: Sie haben zugehört, insofern passt das.

00:21:33: Es ist geradezu asymmetrischt und nicht ungewöhnlich für solche Koalitionsverhandlungen auf Landesebene vor allem dann nicht ungewillig wenn jahrelang eine Partei am Regieren war aber... Ich nehme an, die Union wird sich Hilfestellung aus anderen Bundesländern oder von der Bundespartei vor der Bundesgeschäftsstelle holen.

00:21:53: Das ist legitim und das machen viele andere auch.

00:21:57: Man kann nur hoffen, dass Sie das, was Sie an Wahlthemen pointiert vorgetragen haben, dass sie dazu vielleicht ausgearbeitete Prozepte haben.

00:22:07: die man dann in Koalitionsvereinbarungen mit einbringen kann.

00:22:11: Denn es geht ja darum, mit vielen etwas zu vereinbaren nicht weil die dringlichen Arbeit so toll ist, weil das in der Partei breit zu legitimieren ist.

00:22:22: Deshalb bindet man viele ein.

00:22:25: Trotzdem kann man sich natürlich auch andere Konzepte überlegen wie man das schmaler und schneller macht.

00:22:30: Anders als andere Bundesländer gibt es hier den bei dem man eben am Verfassungstag dann die Regierung stehen haben will.

00:22:42: Diese Vorgaben haben ja andere Verfassungen und andere Länder so nicht, manchmal gibt es Monatsvorgaben aber hier ist eine Terminierung, die die Landesregierung wieder anstrebt.

00:22:53: dadurch kann man jetzt auch nicht davon ausgehen dass wir jetzt vier Wochen Ostern Pause oder Ostereolaubis.

00:23:00: gucken wir mal auf den kompletten Landtag.

00:23:02: ich habe schon angedeutet nur noch vier Parteien sind vertreten So wie in Baden-Württemberg auch.

00:23:08: Sie haben auch schon selbst gesagt und hatten das ja auch schon vor der Wahl angedeutet, dass der Zweikampf an der Spitze auf die Kosten der kleineren Parteien gehen könnte und jetzt auch geworden ist.

00:23:17: weder Linke noch Freie Wähler noch FDP haben es in den Landtag geschafft.

00:23:21: Jetzt haben wir hier vier Parteien Und Kathrin Eder die Spitzenkandidatin der Grünen hat schon gesagt Wir sind die einzige demokratische Oppositionspartei weil die AfD aus Ihrer Sicht das eben nicht ist und aber der zweite Oppositionsteil ist, gleichsam haben wir bei einer großen Koalition die breite demokratische Mitte in der Regierungsverantwortung.

00:23:40: Was heißt diese Konstellation auf Ihrer Sicht für das Regierung und für die Zusammenarbeit im Landtag in den nächsten Jahren?

00:23:48: Ja kann man spekulieren.

00:23:51: Das kann die Farbe grünen, der kann es helfen als Alleinschließungsmerkmal in bestimmten Themen Klar, Nachrichtenwerte auch zu setzen.

00:24:07: Weil sie fundamental anders ihre Opposition verstehen als die AfD, die ja nie irgendwie konstruktiv in keinem Parlament unterwegs ist sondern eher wie so ein Störmanöver rebellisch versucht das System zu hinterfragen.

00:24:27: Das ist ja das Interessante bei einer unterstellten, bulldosierten Verfassungsfeindlichkeit dieser Partei, es davon immer auszugehen und bei einzelnen Akteuren, die wir ja auch schon kennen, was in der Vergangenheit ist, davon noch auszugeben.

00:24:40: also für eine Regierung kann das einerseits einfacher sein weil das konstruktive vielleicht auch das innertlich herausfordernde fehlt.

00:24:56: Es kann schwerer sein, weil es so mit Freizeit daherkommt und die ganze Konstruktion des Regierens auch zerstören möchte.

00:25:08: Angedeutet hat das gestern der Spitzenkartilat schon damit, dass er in Dauerform irgendwie auch Untersuchungsausschuss jetzt einrichten will zu dem sie ja die Mehrheit haben.

00:25:19: Auch ist absolut berechtigt als Opposition das auch einzurichten.

00:25:24: aber wie sie vor sich her treiben möchte.

00:25:30: Das fand ich in der Tat auch erstaunlich, dass nach dem Wahlerfolg und dem besten Abschneiden im einem deutschen Bundesland – was ich jetzt persönlich auch mehr als Rheinland-Pfalz an mich gewünscht hätte, weil es auch für Rheinlands Falls unrühmlich finde -, dass das so die erste Ankündigung der neuen Stärke ist, also dass jetzt Urausschüsse nacheinander hageln wird.

00:25:51: was ich aber viel verstimmter fand, Herr Korte war die Wahlanalyse des Wahlverhaltens der achtzehn bis vierundzwanzigjährigen.

00:25:57: Da lag die AfD natürlich vorne.

00:25:59: also das heißt natürlich da lag die AFD vorne.

00:26:01: Das hat mich und viele Menschen mit denen ich darüber gesprochen habe sehr erschrocken.

00:26:06: Ja es war wie bei der Bundestagswahl da waren die Linken auch stark Aber die AfD eben auch gibt aber schon Erklärungen.

00:26:13: wenn man in einem Ampelland lebt und möchte Opposition wählen.

00:26:18: Das machen junge Leute gegen das Etablierte, gegen das was man kennt.

00:26:24: dann will man dass mal keine Regierungsparteien sondern Oppositionsparteien und die Radikalität auch das Auftreten in den sozialen Medien der AfD verfängt eher bei jungen Leuten als das offenbar von der Linken beispielsweise.

00:26:45: Und wenn man den größten Abstand auch vielleicht zu der Elterngeneration markieren möchte, in so einem bürgerlichen Habitus ist der größte Abstand immer.

00:26:55: Wenn man sagt, man isst für die AfD, er will sie.

00:26:59: Es ist einfach eine besondere Protest- und Distanzhaltung, die aber nicht völkisch, nicht nationalistisch motiviert ist sondern eben in der Gegnerschaft.

00:27:07: und wenn man sieht wie junge Leute Ringen irgendwo Mieten zu zahlen, mit einem kleinen Auto versuchen irgendwo vielleicht noch Spritpreise tacken zu können diese finanzieren können.

00:27:19: Wie junge Leute darum ringen auch ein Gemeinwesen etwas an Treffpunkten zu finden die nicht kosten wie junge Menschen vielleicht abhängig vom öffentliche Nachverkehr immer als ich abgehängt fühle dann ist das Protest der Jungen gegen die Alpen und wie bringe ich den am besten zum Ausdruck in dem ich radikal wähle?

00:27:41: Das ist meine Erklärung, das ist keine ideologische Festierung.

00:27:46: Sondern maximaler Protest mit so einem

00:27:49: IGIT-Faktor.".

00:27:51: Die Linke hat ja auch nicht schlecht abgeschnitten in der Alterskoorte, aus dem man dort im Folgen kann, dass Parteien außerhalb der Ampel diejenigen waren, die dann angesprochen worden sind und die FDP offensichtlich keine Alternative war.

00:28:05: Deswegen bewegen sich aber die achtzehn bis zwanzigjährigen an den jeweils politischen Ländern... Eine Frage wäre jetzt nur aus dem, was Sie erklärt haben.

00:28:14: Warum?

00:28:14: Was leitet sich denn an jetzt dann die regierenden Parteien ab wenn sie den befunden haben dass die jüngeren Oppositionsparteien oder quasi gegen die Regierung stimmen?

00:28:25: Die fühlen sicher abgehängt und nicht gesehen.

00:28:27: offensichtlich

00:28:28: ja genau.

00:28:29: Sie haben einmal im Elektorat also von der Größenordnung als Wählerbasis keine Bedeutung, weil es ganz wenige sind.

00:28:37: Jetzt auch noch mal weniger als in Baden-Württemberg auch zahlenmäßig sowieso, weil man mit achtzehn erst wählen konnte nicht wie Stuttgart mit sechzehn.

00:28:47: und sie fühlen sich eben nicht vertreten von denen die jetzt im Parlament sitzen weder von den Themen noch von den Personen selbst.

00:28:57: Und das ist dann das Ergebnis aber Es gehört ja auch zur Fehlerkultur mit dazu auch wenn man gewinnt sich zu fragen, wer hat eigentlich nicht gewählt und warum?

00:29:09: Und daran jetzt zu arbeiten.

00:29:13: Also eine vorsorgende bürgerliche Demokratie hat alle Chancen, dass die Leute sie am Ende auch wählen.

00:29:25: Wie schafft man Sie?

00:29:26: Das ist der Punkt nicht nur immer bei Sozialstaatsreform an Gewinner- und Verliererdenken sondern eher an verlässlichen Strukturen einer Grundsicherung.

00:29:34: Das ist eigentlich viel wichtiger.

00:29:36: Wer gerassiert das?

00:29:37: Und da es mit Händen zu greifen, was diese neue große Koalition in Mainz an Arbeit hat und wenn es danach besser wird dann kriegt sie auch andere Zustimmungswerte.

00:29:49: Bin ich ziemlich sicher.

00:29:51: also so naheliegend finde ich dass man sich bemüht die Alltagsprobleme zu lösen.

00:29:58: Wir haben schon viel über Bundesteins gesprochen und was die Gründe für den Wahlniederlage sein könnte, natürlich auch eben den Befund der Jüngeren.

00:30:06: Fakt ist ja aber eine Wechselstimmung haben wir beide ehrlicherweise in Rheinland-Pfalz nicht ausgemacht, aber zwei von drei Ampelparteien sind da wirklich massiv aufgeschraubt worden.

00:30:15: Also die einen haben fast zehn Prozentpunkte verloren und die anderen befinden sich mit zweikommer irgendwas kaum noch im messbaren Bereich und sind sehr weit weiter von der fünf Prozenthürde entfernt.

00:30:24: als Das heißt, wenn man rein auf das Ergebnis guckt dann war es ja schon eine radikale Abwahl der Ampel.

00:30:31: Es

00:30:34: ist eine Erklärung mehr für einen erfolgreichen Wahlkampf.

00:30:37: die SPD der nicht gezogen hat dass die Partner einfach weggebrochen sind also nicht nur die Bundes-SBD sondern ohne Partner kann man keine Mehrheiten machen.

00:30:46: das ist radikal.

00:30:49: ob sie abgewählt worden Sie spielten keine Rolle mehr in der Wahrnehmung

00:30:54: vom Gefühl her glaube ich auch nicht.

00:30:56: Es gibt der Wahlkampf nicht, aber es sind von Ergebnis gewalt worden.

00:31:00: Deswegen gibt's ja andere Faktoren.

00:31:01: Ja

00:31:02: das stimmt.

00:31:06: Das ist auch nicht so alltäglich aus einem Regierungsamt abgewählt zu werden und gleichzeitig gar nicht mehr als Partei im Landtag zu sein wie dass der FDP Wirtschaftsministerin jetzt passiert ist.

00:31:20: Das is ein steiler Abstieg der sehr ungewöhnliches.

00:31:26: Aber ich muss immer wieder erinnern, vor der Bundestagswahl BSW-Shooting Star.

00:31:31: Die AfD Gründungen auch damals von der Europawahl sehr zügig.

00:31:37: Der Wiederaufstieg der Linken vor der Bundeswahl kann sich innerhalb weniger Monate ein berühmtes Momentum entwickeln was auch mit der FDP passieren könnte.

00:31:47: Ich würde keine Frage grundsätzlich abschreiben.

00:31:52: Vielen Dank, Herr Korte für die Einordnung!

00:31:54: Sie müssen weiter.

00:31:54: für diejenigen, die uns nur hören und nicht sehen.

00:31:56: Er hat heute modische Hemdenkiste gegriffen und wirklich das Trauerhaft ist der Hemd rausgeholt, dass ich mir nur voll... Frühling!

00:32:05: Gutes Wetter so.

00:32:07: Also muss er irgendwie ein bisschen sich anpassen nicht immer gleich?

00:32:11: Und deswegen finde ich es auch schön akkuratet, dass sie sich kurz im Hotel Zeit genommen haben.

00:32:15: Sie waren entweder in der Lobby oder sie haben heute mal einen Mehrbettzimmer gewählt.

00:32:19: Das weiß ich jetzt nicht.

00:32:20: Finde ich alleine

00:32:21: Ich sitze hier in einem Businessraum eines sehr wunderbaren großartigen Hotels konnte mein Raum noch nicht heute Morgen früh beziehen oder eben.

00:32:30: Weil Sie einfach wieder mit dem Nachtzug unterwegs gewesen sind.

00:32:33: der Korte?

00:32:35: Ja, aber was ja irgendwie versuchen die Zeit optimal zu nutzen wenn Gesprächsbedarf ist zum Einordnen mache ich das ja sehr gerne und diesmal war die Bahn auch wirklich richtig bildlich.

00:32:47: Vielen Dank deswegen, dass es in dem engen Zeitfenster heute für unsere Analysefolge zur Rheinland-Pfalzwahl von Korte und Ring funktioniert hat.

00:32:54: Ich danke mich bei den Hörern und Höreren, Zuschauerinnen und Zuschauern für die Aufmerksamkeit!

00:32:58: Es gibt garantierte in den nächsten Tagen und Wochen noch sehr viel Redebedarf über diese Wahl was ich daraus ableitet und was vielleicht dann auch in Berlin passiert oder nicht?

00:33:06: Ich wünsche Ihnen Herr Korte viel Spaß bei den Kollegen vom Mittagsmagazin Und wünsche Ihnen noch eine schöne, ereignisreiche und gedankenreiche Woche.

00:33:15: Weil ich kann mir vorstellen, was Politikwissenschaftlern müssen sich Wahlergebnisse ja auch erst mal setzen oder?

00:33:21: Ja aber... Ich muss mir als selbst Gedanken dazu machen.

00:33:25: anders als bei ihnen habe ich das Jahr von allen aufbereift.

00:33:29: Dafür hab' ich ja Sie!

00:33:31: Ja okay, also sie nutzen halt alles optimal, was sie irgendwie bekommen können an Informationen.

00:33:38: Ja Informationshübschen.

00:33:40: Das ist doch gut,

00:33:40: oder?!

00:33:41: Ja, ist gut.

00:33:42: Das spricht für eine kongeniale Beziehung.

00:33:45: Absolut!

00:33:46: Das glaube ich auch da draußen.

00:33:47: der Eindruck bei dem einen oder anderen, der uns nicht als Delling- oder Netzer bezeichnet, sondern als kongeniale Beziehungen.

00:33:53: Vielen Dank Korte von heute.

00:33:56: Ich wünsche Ihnen eine schöne Woche bis dahin auf

00:34:05: Berlin.

00:34:09: Redaktion und Produktion Dennis Rink und Mike Dornhöfer.

00:34:13: Habt ihr Themenwünsche, Feedback-, Anregungen oder Kritik?

00:34:16: Dann schreibt uns gerne eine Mail an audioetvm.de.