Folge 75: Die SPD in RLP - Zwischen Schock und Sondierung

00:00:03: Korte und Drink.

00:00:06: Politik, die bewegt!

00:00:12: Eine bewegte Woche haben wir hinter uns und deswegen ist es natürlich wieder höchste Zeit für unseren beliebten VRM-Podcast Korte & Drink.

00:00:20: auch heute freue ich mich wieder dass der bekannteste wortgewandeste fittesten angebrannteste eloquenteste beliebteste und einfach auch netteste politikwissenschaftler Deutschlands hier mich zeitgefunden hat.

00:00:32: herzlich willkommen Professor Doktor.

00:00:34: Dr.

00:00:35: Karolofkorte.

00:00:37: Ja, herzlich willkommen.

00:00:38: Diesmal war nett dabei.

00:00:40: Das ist noch verwegener als das andere weil wir wissen ja was net auch bedeuten kann und wenn man gar nichts weiter weiß sagt man immer nett ist wie interessant.

00:00:49: also ich finde es nach ausbauffähig.

00:00:51: Es ist vor allen Dingen seriöse auch in Zukunft gestaltbar.

00:00:54: aber da das weiß ich nicht ob sie das können.

00:00:57: Also stimmt unsere Podcasts immer die Gespräche mit ihnen Herr Korte?

00:01:01: Interessant

00:01:05: Schmeckt doch alles interessant bei Ihnen.

00:01:08: Das ist keine Formel, die man anwenden sollte wenn man proaktiv weiter sich unterhalten möchte.

00:01:16: Interessant aber ein bisschen zu wenig gesalzen ist eigentlich der Standort von mir.

00:01:20: Ja okay lasse ich gelten!

00:01:24: Es gibt hohe Irrtumskosten auch bei Ihnen.

00:01:27: Wie würde ich nicht unterschätzen, wenn man solche Formulierungen verwendet?

00:01:31: Irrtumskosten sind ja für Resilienzfähigkeit immer einzuplanen.

00:01:36: Nämlich mehr Irrtumskosten habe ich jetzt auch.

00:01:39: Ja, denke ich mal drauf rum auf den Wort.

00:01:43: Ich kenne mich ja nur beim Irrtumen aus und nicht bei Kosten.

00:01:46: deswegen war jetzt Irrtümskosten.

00:01:47: Ja oder

00:01:48: die erfolgen oft daraus.

00:01:49: sie sollte man doch bedenken.

00:01:54: Interessant waren bestimmt auch im wahrsten Sinne nur das Wort, dass die SPD das Wahlergebnis von der Langtagswahl und ich nehme sie so wahr, Herr Korte.

00:02:02: Also die SPD ist schon noch schwer getroffen also diese Woche.

00:02:07: Das wirkte schon noch wie eine Schockstarre da waren einzelne Minister nur schwer zu erreichen.

00:02:13: Alexander Schweizer braucht ja auch etwas und ich glaube die fünf Prozent unterschied das sitzt schon tief im Herzen der Sozialdemokraten.

00:02:23: Das wäre ja auch verwunderlich, wenn das nicht der Fall ist.

00:02:26: Weil auch die Ausgangssituation suggeriert durch die Umfrage Daten schon ein knapperes Ergebnis gezeigt hätten eigentlich in der Erwartungshaltung des moderne Wort-Erwartungsmanagement immerhin die Vorausschussgruppe Wahlen hatte ja zwei Prozent nach wie vor Abstand und er sich auch nicht verringerte.

00:02:46: Das signalisierte ein bisschen Richtung.

00:02:48: trotzdem glaubt man natürlich an die Serien das am Ende noch toppen zu können.

00:02:53: Aber die Zeitung ist ja der Wahlamt, die Sprachformulierung da gab es ja die Besonderheit haben wir schon drüber gesprochen einer verspäteten Sprach-Formulierung praktisch.

00:03:03: Das war schon etwas besonderes was aber mit Sicherheit auch mit fünf dreißig Jahren zusammenhängt dass man das anders verarbeitet als in kürzeren Zeitraum und die Sprachtformulierungen die durchaus proaktiv ausgerichtet waren dieses Ergebnis auch nutzt, nicht nur Verantwortung zu übernehmen sondern sich klar macht dass man viel am politischen Zielen erreichen kann wenn man jetzt stark bleibt und damit ein wichtiger Koalitionspartner bleibt.

00:03:35: Das war ja die interessante Doppelbotschaft von Schweizer an dem Abend die ein bisschen überraschend kam aber eigentlich das wichtigste war weil man sich an dem abends Neu aufstellt für das, was danach kommt.

00:03:52: Und danach folgt ja in der Woche auch seine Ankündigung die Koalitionsverhandlung zu führen.

00:03:59: Wurde jetzt aus SPD-Kreisen gerne angenommen und auch SPDler mit denen ich gesprochen habe haben gesagt es war gut von ihm weil er somit keinen Machtvarko um hat entstehen lassen und weil er ja in den Themen drin ist.

00:04:16: Der macht jetzt nicht irgendwie auch beleidigste Leberwurst, sondern versucht die Macht.

00:04:21: Maschine SPD, die in einem Fall immer war im Vergleich zu Berlin sowieso aber auch zur anderen Landesverbände ja immer sehr geschlossen gearbeitet hat zusammen auch zusammenzuhalten weil die Fliehkräfte setzen natürlich ein.

00:04:33: Ich habe das ja oft an Wahlabende beobachtet.

00:04:35: wer will dann nicht mehr mit dem Verlierer auf eine Foto?

00:04:37: Das ist ganz krass!

00:04:42: Um dem zu entgehen, werden hier ganz andere Akzente gesetzt aus der wahrgenommenen Stärke die er hatte.

00:04:50: Das wird noch weiter verlängert praktisch damit kein Vakuum wie sie zurecht sagen geht steht und das ist auch die Ansage für Sondierung Koalition für die Union, dass sie nicht davon ausgehen kann, dass da wehleidig ein zerrütteter Partner vor einem Sitz der irgendwie jetzt alles mit sich machen lässt.

00:05:08: Das ist das nicht der Fall.

00:05:10: Es ist eher das Interessante, die Asymetrie im Erfahrungswissen... Die Union hat ja keine Erfahrung weder mit Sondierungen noch Koalitionsverhandlungen.

00:05:23: Da müsste man sie im Prinzip stabilisieren, stärken und unterstützen damit es zügige Verhandlungen gibt.

00:05:28: Denn die Besonderheit bleibt ja Artikel eightundneunzig ist das glaube ich wenn in der Landesverfassung die Regierungsbildung beschreibt aber ohne Datum nur aus dem historischen Datum achtzehnte Mai Gründung einer Falswerte immer abgeleitet konstituierende Sitzungen Wahl usw.

00:05:47: Insofern gibt es einen Zeitdruck den die Verfassung nicht vorschreibt aber den man regelhaft für sich festgeschrieben hat.

00:05:59: Ginge eigentlich auch früher, oder ist es immer der Arzt?

00:06:03: Es geht in der Verfassung nicht zum Datum.

00:06:05: Manche Verwassungen haben ja festgelegt zwei- oder drei Monate Zeitraum, indem eine Regierungsbildung zu erfolgen hat.

00:06:11: Sonst gibt es automatisch Neubahl.

00:06:14: Das ist hier nicht.

00:06:14: Es gibt kein Datum sondern nur die Erfahrung diesen historischen Tag zu nutzen.

00:06:22: Aber das muss man nicht, man kann es auch verfehlen.

00:06:25: Aber bisher befinden sich ja schon in diesem frühen Status ein, CDU und SPD auf einem guten Weg.

00:06:30: ich habe sogar gehört weil sich das ja schon vor der Wahl abzeichnete eine große Koalition.

00:06:35: dass ist da auch schon Entwürfe und konkrete Vorstellungen oder eine gewisse Vorarbeit zumindest in manchen Themen gibt.

00:06:42: Und jetzt sind ja schon im offiziellen dieser Woche die Sondierungsgespräche gestartet.

00:06:46: CDU Gordon Schneider hat die SPD eingeladen.

00:06:52: Die Teams stehen auch fest, die dort sandieren.

00:06:54: Da wäre jetzt meine Frage an Ihre jahrzehntelange Erfahrungen im politischen Kontext was lässt sich denn aus diesen Teams ableiten?

00:07:02: Also wenn ich jetzt auf die CDU gucke da verhandeln ja jetzt in der Sondierung von Johannes Staninger quasi das Master meint hinter dem Wahlkampf bisher die europaabgeordnete Christine Schneider und Markus Klein ein Schliedervertrauter.

00:07:17: Dem gegenüberstehen bei der SPD Alexander Schweitzer, Sabine Bezinglichstenthela als Parteienfraktionsvorsitzender.

00:07:24: Der Bildungsminister Sven Tolber.

00:07:29: Was lässt sich da auch ableiten?

00:07:30: Erst mal klar.

00:07:31: Und Doris

00:07:32: Ahnen, Entschuldigung habe ich vergessen noch.

00:07:34: Vier, ne?

00:07:34: Ich rieche mitgezählt habe was wir da aufgelistet haben das ja heute auch in der Zeitung so schon stand.

00:07:39: glaube Also kleine Sondierungen, wir sollten auch wenn man in die Verfassung gucken und nochmal daran erinnern dass das nicht vorgeschrieben ist.

00:07:49: Das ist kein Pflicht.

00:07:50: es hat sich so herauskristallisiert ein gemeinsames Regelwerk zu entwickeln.

00:07:55: Und das Regelwerk was früher kurz war im Sinne eines Koalitionsvertrages wird immer länger Im Falle auf der Jahrzehnte und was hinzugekommen ist eine verlängerte ausgeprägte Sondierungsphase im Bund, beispielsweise der Ampel oder so sehr viel Sinn macht weil diese Leute noch nie im Sinne einer Verhandlungssituation zusammengesessen haben.

00:08:17: Hier ist es nicht so wirklich relevant, weil man sich ja in und auswendig kennt aus der Begegnung doch im Landtag und im Umfeld herum.

00:08:27: Es geht darum Vertrauen zu entwickeln, vielleicht auch Test Balance zu starten wie verschwiegen die Runde um die Belastbarkeit zu testen, wenn man da zu einer Achterrunde zusammensitzt.

00:08:42: Das würde ich nicht unterschätzen.

00:08:43: das ist die Basis für alles.

00:08:45: und dann bildet man die Teams, die auf dem Papier erstmal von der Vorhersage hoffnungsvoll klein sind und effizient sind und schnell arbeiten praktisch aber auch eine große Funktion haben nämlich die Legitimation der Breite der Partei abzusichern also große Gruppen, lange Gruppen.

00:09:05: Viele Gruppen damit alle beteiligt werden weil nachher in der Regel nochmal in den Parteien abgestimmt wird über den Koalitionsvertrag und dann kann man sagen ihr wart ja alle dabei ihr wart alle beteilig.

00:09:13: also ist so ein Zielkonflikt effizient kurz schmal.

00:09:17: und wir wissen nach einem halben Jahr ist eine Regel der Koalisionsvertrag überholt.

00:09:20: es macht sehr viel Sinn zehn Punkte aufzuschreiben und mehr nicht aber für den Legitimationsprozess der Partei Apparate braucht man leer.

00:09:29: das heißt bei der Auswahl Gesprächspartner bei einer Sondierung ist zum einen ausschlaggebend Vertrauen.

00:09:37: Zum zweiten eine gute Vernetzung oder ein gutes Standing in die Partei hinein und diese Legitimation herzustellen und weniger schon Ein thematischer Anhaltspunkt, was einem quasi in einer Sondierung oder auch später in der Koalition wichtig sein könnte.

00:09:53: Ja

00:09:53: und weitergehend in den Gruppen ist es so dass man nicht idealtypisch.

00:09:57: das verhindert, dass nur Fachpolitiker zusammensitzen aus beiden Parteien weil damit alles nur reingefordert was man am Ende überhaupt nicht mehr inkassieren kann.

00:10:06: Gemischte Gruppen sind viel besser da einfach politiker schadet nicht aber das andere ist eher hinterlich für den Entscheidungsprozess.

00:10:15: Und hier bei den Teams ist ja, den kleinen Teams interessant bei der Union zu sehen sie haben eine Brüsseler Republik Sie haben die Berliner Republik über dem Bundestagsabgeordneten mit drin und sie haben natürlich die Parteipositzenden mit eingebunden und so ein mit extremer Makler Macht im Gegenüber.

00:10:38: das ist ne interessante Konstellation.

00:10:41: Und bei der SPD-Seite, klar die Parteivorsitzende.

00:10:44: Die muss natürlich dazu und zentrale Akteure, die auch zukünftig eine wichtige Rolle haben sollen.

00:10:49: So würde ich das einordnen interpretieren.

00:10:52: Das sind zwei starke Teams, die ja einen sehr ausgeprägtes Verhandlungsmandat haben werden.

00:11:02: Das fand mich tatsächlich auch interessant als ich die beiden Teams gesehen habe musste.

00:11:05: Ich hab meinen letzten Podcast Da habe ich mich erinnert und Sie haben die Asymetrie, die Sie eben auch schon beschrieben haben, ja letzte Woche auch schon geschrieben.

00:11:12: Dass der Wahlsieger nicht unbedingt derjenige ist, der gefestigt an die Koalitionsverhandlungen gehen.

00:11:17: Weil natürlich diese SPD-Lege mit bzgl.

00:11:20: Tela Arn, Schweizer, Antäuber sehr geschlossen und Erfahrung daher kommt und die CDU-Riege etwas bunter.

00:11:27: jetzt nicht weniger geschlossen aber einfach bunter.

00:11:30: auf der anderen Seite Wo sollen sie die Geschlossenheit sonst hernehmen?

00:11:33: Weil wir haben gar keine Regierungsmandate vorher gehabt und können ja deswegen nicht geschlossen aus ihren langes politischen Reihen akquirieren.

00:11:41: Aber man sieht auch dort, dass sie ein gewisses Maß an Kreativität brauchen um Außenwirkungsgespräche zu besetzen und sich auch anderer Standorte zu bedienen weil es eben keinen so reichen Fundus gibt.

00:11:53: Und man kann auch andere Beispiele finden, dass diejenigen, die verloren haben in der Wahl doch dann auch erst mal die Verhandlungen weiter anfühlen.

00:12:01: Genau aus den genannten Gründen ist es jetzt nicht vollkommen ungewöhnlich und die Schlussfolge daraus, dass er nachher noch eine Regierungsamt wäre völlig verfehlt.

00:12:11: Er ist ja ein sehr glaubwürdiger authentischer Typ das auf keinen Fall was er ganz sicher hat und auch sicher annehmen wird, ist sein Landtagsmandat.

00:12:21: So hat er sich immer ... so hat er das artikuliert.

00:12:24: Und da gibt es eben sehr viele Beispiele, auch Kanzler

00:12:27: usw.,

00:12:27: Scholz z.B.

00:12:28: sitzt auch mit, Kol saß jahrelang im Bundestag vor Kraft, saß auch noch jahrelang bei der SPD-Fraktion in Düsseldorf.

00:12:40: Das machen vieles ja auch eine gute ... Würdevoller Umgang praktisch mit der Überlegungsregierungswechsel zu akzeptieren, die einfach zur Demokratie dazugehören?

00:12:52: Was halten Sie denn aber für Schweizer darüber hinaus noch für möglich.

00:12:57: Ich habe ja diese Woche mit ein paar SPD-Lern gesprochen und hatte das auch in der Zeitung einmal zusammengefasst.

00:13:02: Es gab einen zwei wie gesagt haben es wäre vielleicht auch Parteivorsitz oder Fraktionsvorsitz Denkbar als prominenter Stelle.

00:13:11: Es gilt alles relativ sicher, dass Sabine bei Singlistenthele ins Kabinett wechselt und dann ja auch der vertretenem Nesterpräsidenten wird.

00:13:18: aber allein von der Frage ob Schweizer Fraktionsvorsitzender wird oder nicht hängen ja auch andere Personalien ab weil man dort ja auch jemanden braucht er wirklich in einer exponierte Position dann hat was wir hier auch schon häufiger gesprochen haben.

00:13:31: Könnten Sie sich das vorstellen?

00:13:36: Auch am letzten Freitag gesehen, die sind aktuelle Politbarometer.

00:13:41: Wer von der SPD da einen Blick auf diesen Beliebtheitsorgel überhaupt noch auftaucht?

00:13:45: Nur immer Pistolo ist natürlich ganz vorne!

00:13:48: Das sind ja so negative Werte, die Bürgerinnen und Bürger gegenüber der Beerliebtheit und bekanntem Belebtheit von Politikern annehmen, dass man ja all die unterstützen muss, die daraus ein bisschen ragen.

00:14:03: Und da gehört natürlich... auch nach einer Wahlniederlage der Schweizer dazu.

00:14:11: Aus dieser Logik heraus, auch am vergangenen Freitag haben sich ja die SPD-Auguren und alle, die irgendwo mal wieder gewählt wurden oder getroffen in Berlin, völlig ableiten, dass man damit sorgfältig umgeht.

00:14:26: Wir wissen alle, dass nur eine Person natürlich das nicht reicht sondern die Existenznot der SPD ist ja inhaltlich begründet Müsern sucht, noch Wähler zu finden und auch das Kaprizieren auf die Arbeiterschaft macht ja auch wenig Sinn.

00:14:41: Es gibt ganz wenige Arbeiter.

00:14:44: Die meisten sind Angestellte in einem anderen Kontext.

00:14:48: Die klassischen Industriearbeiter werden nicht nur immer weniger sind vom Elektorad her einfach zu vernachlässigen.

00:14:55: Also man muss schon was anderes sich überlegen im Sinne eines Arrangements von Arbeitsplatzsicherheit getrieben sein sollte und da vielleicht Anklüpfungspunkte findet, was die SPD machen.

00:15:11: Also pfleglich mit den wichtigen Leuten umzugehen – mit dem Ministerpräsidenten, die man noch hat oder die man hatte.

00:15:20: Deswegen das schließt aus meiner Sicht gar nichts an.

00:15:22: Ich komme weiter denken das Jahr weiter.

00:15:25: Es kommen ja jetzt Wahlen, die alle drei nicht besonders mehr für die SPD... Reißen können geradezu.

00:15:34: Das wird ja bitter weiter, ist ja immer das Lieblingsattektiv am Abend für alle SPD-Spitzenleute.

00:15:41: Bitter bis es so bitter wird.

00:15:42: Ich meine, bittere Schokolade ist so gesund.

00:15:45: Sollten alle Essen empfehlen?

00:15:46: Immer alle Herzspezialisten aber das Bittere nimmt zu.

00:15:51: man kann ja so haben wir schon mal glaube ich drüber gesprochen.

00:15:53: ein Schokoladenindex kann man ja auch bemühen Kann man sehen wann, wie viel Schokolade mehr gegessen wird und daraus können sie auch Krisen Korrelationen ableiten.

00:16:03: Je mehr Schokoladet, desto mehr läuft schlecht weil das natürlich seelend größter ist.

00:16:10: Und wenn es schlecht läuft greift man dazu und

00:16:14: weiß ich aber bei der SPD interessant finde wir mal so die letzten viele Jahre auf Bundesebene tatsächlich gucken da wurden ja unter dem Gefühl, dass man noch ausreichend Spitzenpersonal und Alternativen zu verfügen hat.

00:16:28: Rheinweise gerade Parteivorsitzende verschließen mal mehr, mal weniger notwendig, mal nach mehr oder weniger langen Amtszeiten.

00:16:38: Und jetzt war ja tatsächlich auch ein Beschrunt bei Lars Klingbein und bei Bertel Baas zumindest aus der Masse bis Volk ist das es ja auch nicht so viele Alternatifen gibt.

00:16:46: Wir haben am letzten Podcast schon drüber gesprochen, dass das zumindest in der Rolle der Parteivorschutzenden jetzt klar eine ganze erfolgsversprechende Kombination mehr ist, weil sie einfach eher ein Gesicht des Niedergangs sind als ein Gesicht das Erfolgs.

00:16:58: Aber es tränkt sich ja wirklich auch niemanden, auch nur halb auf.

00:17:02: also bei der FDP selbst.

00:17:03: die FDP hat ja noch mit Stratz Zimmermann jemandem, der sagt ich würde so wenigstens als Doppelspitze machen.

00:17:07: Auch wenn Hocko Piggy dann sage ich bin schon verheiratet aber es winken bei der SPD ja aber ab.

00:17:13: Ja, das stimmt, aber nach der Bertelsmann-Rede von Klingmal, der in die SPD reingerichtete Rede gehalten hat mit schwierigen Punkten.

00:17:26: Die aber absolut in die Richtung zeigen den Kuchen zu vergrößern und von Mitversicherungsfragen, Arbeitsrechten oder Befristungen und die Klassiker, die wir rund darauf runterbinden können.

00:17:40: Originelle Dinge hatte sie genau darauf abzielen eine Verhandlungsmasse zu haben im Großen geradezu Und alles drängt auf eine Agenda, in irgendeiner Weise auch auf ein Agenda XXII zu eines Reformmotors.

00:17:55: Das müsste man jetzt einfach abbinden.

00:17:58: Dann kann das auch funktionieren.

00:18:01: mit allen Großamkeiten und mit allen positiven Dingen.

00:18:03: unter dem Gesichtspunkt Verlässlichkeit von Systemen, von Sozialsystemen zu erhalten macht das Sinn und würde viele Menschen das auch unterstützen.

00:18:12: Es kann ja sein dass Das angesichts der kommenden Wahlen, die die SPD schon abgeschrieben hat.

00:18:20: Dann auch erleichtert sich umsetzen lässt und ich kann mir vorstellen nach so einem dramatischen Wahljahr dass dann vielleicht auch es günstiger ist mit anderen Personen im Bund bei der SPD aufzutreten.

00:18:34: das wäre natürlich ein cleveres Zeitfenster.

00:18:37: als Neue, die man jetzt einsetzt, die noch drei große Niederlagen zu verarbeiten haben.

00:18:44: So würde ich das eher einschätzen.

00:18:45: Vielleicht gibt es dann jemand oder jemanden der da ein neues Interesse hätte sich auch neu aufzustellen?

00:18:56: Gut!

00:18:56: Auch mit Blick auf die bisher abgelaufenen beiden Wahlen in diesem Jahr und mit dem was davor steht – mit den von Ihnen angesprochene Landtagswahlen kann man ja sagen SPD hat nicht mehr viel zu verlieren zumindest in diesen Jahren.

00:19:08: Die Frage ist natürlich jetzt aber wie Lars Klingball seine Ideen, die ja durchaus in der Öffentlichkeit schon positive Resonanz gefunden haben.

00:19:16: Vielleicht noch ein bisschen garniert mit.

00:19:18: warum nicht früher?

00:19:20: Gut vielleicht auch im Kontext der Landtagswahlen.

00:19:22: Aber die Krätschensfrage wird für ihn sein, wie er das in seiner eigenen Partei legitimiert bekommt.

00:19:27: Ja, aber deswegen hat es ja angekündigt und das gilt dann schon mehr als nur angekünstigt.

00:19:35: Das ist ein guter Schachzug auch auf die Resonanz zu setzen, dann weiß er wie die Flügel reagieren.

00:19:40: Aber das ist jetzt mehr als nur in der Welt.

00:19:44: und was bisher fehlt in der Arbeitsphase dieser Bundesregierung den Prozessen abläufen zu denken, Apparat zu nutzen?

00:19:53: Das macht diese Bundesregierung nicht wirklich.

00:19:55: Das isoliert stehen die Apparate nebeneinander.

00:19:59: Ich habe im Anfang gedacht, die lernen das noch.

00:20:01: Aber vielleicht wollen sie es auch nicht lernen?

00:20:02: Also so ein Reformprozess mit diesen fünfzehn Themen müsste man da jetzt aufs Gleichsetzen praktisch.

00:20:09: Also jeder Firma bei ihnen gibt's ja auch alles, dass Prozessdenken, dass prozesshafte... Das ist aber nicht im Politikmanagement bislang der Bundesregierung.

00:20:19: Das ist ein Strang neben dem anderen.

00:20:21: eine Kommission dann, eine dann unterschiedlich terminiert So wird es nichts.

00:20:26: Das muss man jetzt zusammenbinden und das könnten die Akteure natürlich, weil gucken wir auf den letzten Politbarometer vom letzten Freitag drauf.

00:20:34: Die AfD ist praktisch zeitgenau wie die Union gleiche Nähe und die Erwartungshaltung der Leute dass die Regierung Problemlösungen betreibt existiert praktisch nicht mehr.

00:20:47: Da ist ja ganz viel möglich um auch die Zustimmungswerte zu verbessern.

00:20:52: Es ist so naheliegend.

00:20:54: Deswegen schöpfe ich auch noch meinen Optimismus, dass das funktioniert in den kommenden Monaten.

00:20:59: Weil man kann nicht tiefer Fall wenn man nichts tut dann löst sich alles auf.

00:21:05: Noch mal mit Blick auf Rheinland-Pfalz können Sie vielleicht nochmal beschreiben was denn der Unterschied oder was jetzt im Sondierungsgesprächen besprochen wird und was an der Übergang zur Koalitionsverhandlung darstellt?

00:21:16: Die Sondierung dienen eine Aufbau eines Vertrauensverhältnisses untereinander dass man in diesen Mehraugengesprächen Geheimhaltung nicht nur vereinbart, sondern auch austestet.

00:21:37: Dass man, denke ich, auch Kommunikationsarten austauscht wie man sich sehr kurz zu jeder Tages- und Nachtzeit in den kommenden Wochen austauszt Nicht immer nur hierarchisiert über bestimmte Stellenpositionen Sondern auch untereinander.

00:21:53: Auch das ist ein wichtiger Punkt der Fahrplan.

00:21:57: Vom Ende her gedacht, wann müssten die Parteien das legitimieren wird abgestimmt und denke ich auch die ersten Überlegungen über die Organisationen der Landesregierung bevor man dann den

00:22:16: Zuschnitt zum Beispiel von Ministerien

00:22:20: nur Sinn wenn die Koalitionsverhandlungen starten dass sich Die Sondierer vorher schon klar geworden sind, wie die Zuschnitte sein könnten.

00:22:28: Und da gab es jetzt auch schon erst den Lizien das gesagt wurde diese Trennung, die wir bisher in Rheinland-Pfalz hatten, die FDP und Grünen bedingt war was zum Beispiel des Thema Verkehr in zwei Ministerien verankert war damals bei Katrin Eder und Banda Niela Schmidt oder jetzt noch dass das wieder Neugedacht wird oder das eventuell andere Zuschnitte dann sich ändern könnten, weil das finde ich ja tatsächlich interessant.

00:22:52: Auch zum einen würde es sagen Gordon Schneider hat mich jetzt nach seiner Wahl schon überzeugt auch in der Kommunikation.

00:22:58: Ich fand ihn sehr klar aber auch der SPD gegenüber zu sagen wie müssen sie sich erst mal also sehr glaubwürdig und authentisch zu sagen die haben jetzt ihre Zeit Und die haben eine schwere Niederlage eingesteckt und jetzt wird dann aber auch den Blick nach vorn gerichtet.

00:23:12: da fand ich ihnen bisher immer sehr klar, aber er war natürlich schon angesprochen auf die Ministerien.

00:23:18: Fand ich das dann schon spannend?

00:23:22: Finanzen hat er ja immer gesagt ist ein Schlüssel-Ressort Bildung, aber auch die CDU kann nicht.

00:23:30: die ganze Ankündigung die Bildungslandschaft mal auf links zu drehen oder neu zu denken um das wieder abzugeben und den SPD Hand zu geben.

00:23:38: Das heißt es ist aus dem Wahlkampf heraus eigentlich schon gewisse Anspruch formuliert dass dann auch im Wähler Willen nach umzusetzen.

00:23:47: Und dann sind wir beim Innenministerium, das ist ja eigentlich auch ein Herzensthema der CDU.

00:23:51: nur alle Ministerien wird schwierig.

00:23:53: also die SPD braucht trotzdem noch was und vor allen Dingen ja auch etwas Prominentes als Gegengerüst.

00:23:59: Ja man kann aber auch... Das hat ja NRW mal vorgemacht so'n Integrations- und Intergenerationenministerien, also zwei verschiedene Dinge.

00:24:09: Man kann auch neue, eine Ministerie für Staatsmodellisierung haben wir auf der Bundesebene, für Digitalisierung sind ja immer Dinge die auch neu kreiert worden sind aus der Problembeschreibung.

00:24:19: ich will jetzt nicht ausrufen da müssen gleich ein oder zwei mehr Ministerien entstehen aber in der Organisationsstruktur sind sie völlig frei ist der Ministerpräsident frei wie er sein Kabinett gestaltet Nicht nur inhaltlich, also jeder kann nur für seine Personen natürlich am Ende sprechen.

00:24:39: Aber die Aufteilung könnte man ja auch kreativer angehen unter dem Gesichtspunkt klar.

00:24:44: Es gibt die klare Landesverankerten Themen wie Bildungen und Finanzen so dass es naheliegend.

00:24:50: aber darüber hinaus kann man natürlich auch noch in andere Richtungen denken.

00:24:56: was ist Die wichtigste Zukunftsfähigkeit oder Zukunftssicherheit?

00:25:00: durch welches Thema lässt sich das am ersten ausdrücken, kann man darum auch ein Ministerium kreieren.

00:25:06: Ich finde da ist noch Spielraum für Kreativität.

00:25:11: Aber das sollte tatsächlich an wie sie sagen aus einer Problembeschreibung heraus passieren und nicht aus Wir brauchen einen.

00:25:19: Also böse gesagt wir brauchen vor fünf Jahren für Alexander Schweizer Ein wichtiges Ministerium, weil das ein wichtiger Minister ist und deswegen wird quasi Arbeitssozialis, Digitalisierung und was noch so dazu gehört zu einem Superministerium gebacken.

00:25:34: Sondern gerade wenn wir neue Felder beschreiben sie ja auf der Bundesebene Digitalisierung oder Staatsmodernisierung dann muss er der Ursprung die der Problem befunden sein Und nicht Wir brauchen einen Gewicht um die Koalition zu befrieden

00:25:47: Das stimmt, oder das Ihrer Sicht müsste vielleicht auch einen Minister geben für Medien.

00:25:52: Kann man auch so sehen.

00:25:53: Es war ja bisher im Staatskanzlei integriert in Ländern.

00:25:58: aber vom Gewicht her wie wir unseren Podcast hier anlegen zu sagen Struktur war nur von Öffentlichkeit bedient.

00:26:04: oder bedingt die Qualitätssicherung von Freiheit dass es nicht von alleine Medienmündigkeit ist.

00:26:11: dann die Frage öffentlich-rechtlich in Verhältnis zu privaten Anbietern, also VRM und so weiter.

00:26:19: Das ist schon ganz zentrales Thema was man sich ja jetzt denke ich aus ihrer Sicht auch wünschen würde an das Aufgehängnis wird.

00:26:27: Also wie kann man die Freiheit, die Medienfreiheit und auch die Meinungsfreiheit weiter unterstützen?

00:26:34: müssen wir vielleicht auch finanziell verlagen usw.

00:26:40: überhaupt noch gesichert ist, damit nicht nur irgendwelche Monopolätschen.

00:26:44: Also wie kann man Seriosität finanziell unterstützen?

00:26:48: Das ist doch die Frage, die dahinter liegt.

00:26:51: Ja auch mehr Optionen.

00:26:54: Also wenn Sie mir jetzt schon einen Ministerium quasi also nicht mehr persönlich sondern als Medienvertreter ein Ministerium auf dem SIPA-Tablet argumentativ servieren werde ich mich natürlich nicht dagegen.

00:27:04: aber ich glaube tatsächlich auch weil wir letzte Woche ja drüber gesprochen haben Wahlergebnis der achtzehn bis vierundzwanzigjährigen AfD ganz weit vorne, den Linken sehr weit vorne.

00:27:15: Also die Parteien mit den Mediennutzungsverhalten der Jugendlichen insofern korrelieren dass sie mit einschlafen Antworten über Social Media Kanäle heute erreichen.

00:27:23: und ich glaube wenn man das unter das Oberthema stellt wie informieren sich die kommenden Generationen auf welchen Wegen und wie kann man das tatsächlich von politischer Seite aus stabilisieren oder in irgendeiner Form thematisieren werde.

00:27:37: Das natürlich angebracht, genauso wie ich großer Fan davon wäre wenn Mediennutzung im festen Schulplan als Fach... verankert werden würde, weil ich glaube das ist eine der großen Fragen unserer Gesellschaft.

00:27:51: Nicht nur kritische Infrastruktur, es geht um soziale Infrastruktur.

00:27:54: Das steckt ja hinter diesen Überlegungen dahinter so was neu und anders zu gestalten.

00:28:00: Darauf hofft man dass das aufgehoben ist nicht irgendwo in einem Randnotiz sondern sehr zentral klar.

00:28:07: sie würden dann den Anruf kriegen ob Sie Minister werden wollen oder ja, das ist als Chefredaktor wird man natürlich Regierungssprecher.

00:28:17: Mir fehlt aber das Parteibuch.

00:28:19: Die haben nicht alle Parteibuche.

00:28:21: Der jetzige hat es auch nachher erst angenommen von der Bundesregierung, ne?

00:28:26: War das nicht so?

00:28:27: Er war kein... Der Regierungssprecher!

00:28:28: Ja,

00:28:30: ich

00:28:31: glaube... Und ich glaub Steffen Seiber, du hattest ja auch keinen Parteiburg oder einen?

00:28:33: Ja,

00:28:34: stimmt.

00:28:34: Da bin ich jetzt nicht.

00:28:35: wusste, dass mal weiß ich nicht, was stimmt.

00:28:37: Oder er ist nachher arbeitende, der ist glaube ich gar nicht eingetreten.

00:28:40: also

00:28:43: Da

00:28:43: sind Chancen, dass so ein Ruf kommt.

00:28:46: Also immer mit offenem Fenster schlafen.

00:28:48: Sie möchten mich loswerden der Kord, weil dann könnten wir gar keinen Podcast noch zusammen machen?

00:28:53: Ja...

00:28:54: Sie komplementieren mich weg quasi!

00:28:57: Ja weggeloben ist immer gefährlich.

00:28:59: Das stimmt also da muss man auf der Hut sein.

00:29:02: Wenn man von seinen Podcast-Podcast-Parkner weggelobt wird das lässt dann auch tief blicken.

00:29:07: Habe ich mehr Rehlzeit?

00:29:10: Und am besten reden sie eben mit sich alleine, weil da widerspricht auch keiner.

00:29:19: Sie gehen davon aus, dass es im Prinzip vor der Weile schon sich andeutete und jetzt auch Stellengespräche gebündet ist, dass wir zielgerüstete Koalitionswahlung in Rheinland-Pfalz erleben werden.

00:29:32: Da

00:29:33: gibt's ja trotzdem noch Punkte geben...

00:29:36: Minderheitsregion wäre ja keine andere Alternative.

00:29:42: Aber wie schätzen Sie denn jetzt die Verhandlungsposition ein?

00:29:45: Es wird ja bestimmte Punkte geben, wo auch hart gerunden wird.

00:29:48: Das

00:29:48: ist doch gut so!

00:29:50: Gut so aber es ist.

00:29:51: am Ende muss man sich klar machen welchen geringen Stellenwert diese Aushaltung hat weil vieles von dem nach vielleicht spätestens einem Jahr ohnehin überholt ist Und wir leben in einer Ministerpräsidentendemokratie, so hart es klingt.

00:30:07: Es kennt an die Ende doch nur jemand der Ministerpräsident und praktisch nie die Minister.

00:30:13: Das ist entscheidend wie gegenüber der Bevölkerung der Minister agiert und sein Kabinett führt.

00:30:21: Das sind alle Bundeslernsohnes unabhängig von den Parteifarben.

00:30:26: Das ist zentral, deswegen muss man sie auch nicht verkämpfen.

00:30:28: für das letzte Detail.

00:30:30: Am Ende wird nicht nur Ministerpräsident belohnt sondern durchaus eine Regierung insgesamt wenn auch Probleme geringer sind.

00:30:37: Wenn die geringe sind wird der Anteil derjenigen die AfD unterstützt haben.

00:30:42: Der Anteil, der also Protestfehler war ist ja ein gewisser Anteil.

00:30:47: Ist ja Überzeugungswähler weil er mit der FDP AfD etwas Positives verbindet in der Problemlösung.

00:30:53: Es ist Gesinnungswäler, weil man völkisch unterwegs ist.

00:30:56: Das ist Protestwählers, wenn man gegen die da oben was hat.

00:30:59: wie auch immer und es gibt bei den Jungen interessant auch die Generation AfD schon das sind denn die achtzehn zwanzig jährigen die erstmals jetzt gewählt haben.

00:31:07: Die kennen ja die AfD schon seit vielen Jahren, die gehört einfach zum parlamentarischen System dazu.

00:31:12: Die hat also kein IGIT und kein Besonderheit.

00:31:17: aufreger Thema mehr.

00:31:20: Wenn Sie jetzt so zu einem glückenden Schluss nochmal auf Gordon Snedert blicken weil wir eben über die Ministerpräsidenten Demokratie gesprochen haben glauben sie der hat das Zeug um sich schnell in so ein Amt auch in der öffentlichen Wahrnehmung reinzuarbeiten, weil er ja jetzt durch... Also ich finde, er hat jetzt im Nachhinein schon einen interessanten Wahlkampf gemacht.

00:31:40: Der ja auch bundesweit in der Kommentierung beachtung gefunden hat, weil einer, glaube ich geschrieben aufregend unaufgeregt war und wirklich sehr sachlich und bei sich unterwegs gewesen ist und das jetzt dann fast schon in seiner ruhigen Art und der Leinstellungsmerkmal gewesen.

00:31:55: Das trägt diese Art aus ihrer Sicht auch als Ministerpräsident?

00:31:59: So eine kalkulierte Unauffälligkeit!

00:32:01: Die hatte Boris Rhein auch in Hessen zum Erfolg gemacht.

00:32:07: und das was Laschet damals in NRW-Umsätzen immer so drei Hauptthemen zu haben, die immer vor sich herzutragen wie ein Mantra.

00:32:14: Das finde ich das war hier auch gelungen.

00:32:16: aber gleichwohl der SPD Wahlkampf wird auch wenn man das nacharbeitet oder nachliest nirgendwo wirklich kritisiert.

00:32:23: dass das das problematisch ist einfach nach so viel Jahrzehnten.

00:32:28: deswegen gibt es natürlich auch Probleme, die man nicht einfach wegdefinieren kann, für die man einfach verantwortlich gemacht wird.

00:32:34: und das nicht alles immer klappt ist auch klar.

00:32:37: Und dann ist so ein Kipppunkt der mit keinem Argument mehr wegzuschaffen ist, dass man sagt hat er doch letztlich alles auch mit zu verantworten.

00:32:47: Ja also daran gemessen finde ich ist es eine typische Vertreter Biedermann und Biedervrau Die lieben wir als Deutsche, die wählen wir auch in Serie.

00:33:00: Das Anti-Inzenierte das Anti-Populistische ich sage mal die Extremisten des Normalen und da ist der Finanzbeamte aus der Eifel ideal.

00:33:11: typisch gibt es in vielen Ländern und das wählen weh in der Regel gerne Und das unterscheidet uns von anderen europäischen Ländern oder auch international

00:33:23: Schöne Akkorde.

00:33:24: Dankeschön für die Einordnung.

00:33:26: Das Schöne ist, dass wir in den nächsten Wochen garantiert noch ganz viel über Landespolitik und Rheinland-Pfalz sprechen können wollen sich dort jetzt eben ganz viel auch neu sortieren aufgrund des Wahlergebnisses.

00:33:35: an sie unter unseren Zuschauerinnen und Zuschauern zu hören und zu hören auch die Botschaft.

00:33:39: ich habe jüngst gestern innerhalb der VRM mit jemandem gesprochen weil wir DRD hatten Korte und Ringed Merchandise Artikel in Auftrag zu geben.

00:33:49: Der Horde wäre dann natürlich gesetzt aber wir denken noch über andere Formate nach.

00:33:54: Ich dachte, sie hätten so einen Reform-Lockdown.

00:33:56: Hätten sich dem angeschlossen.

00:33:57: da wird nichts rekommiert.

00:34:00: Nee, wir werden dann mit einem anderen lustigen Merchandise eventuell um die Ecke kommen.

00:34:05: Ja

00:34:06: das ist schön!

00:34:06: Das ist ja praktisch schon Usterei oder kann man das so sagen?

00:34:09: Uster geschenkt?

00:34:10: Ja also bei Ihnen hatte ich jetzt gedacht für ihren Champagner to go den in the fronten Kaffee regelmäßig offensichtlich im Feld genießen.

00:34:18: Entweder so ein Blast Oder diesen Halter, den man sich in den Hals hängen kann.

00:34:22: Der mit Kort und Ring im Gleben und da immer hier schon Pandia to go rein?

00:34:26: Ja.

00:34:28: Das stimmt doch.

00:34:29: Haltung kann auch mal eine Wurzatkugel reinlegen geht auch.

00:34:33: Man hat viele Vorteile.

00:34:35: ja ich will sie ja nicht daran hindern.

00:34:38: bei ihnen ist ja eher die Gedankenfeindlichkeit sonst Altecli Und das würde ich gar nicht jetzt verstärken.

00:34:45: Das geführt ja in die richtige Richtung offenbar, dass das mal unterbrochen

00:34:49: wird.

00:34:51: Ansonsten

00:34:52: muss man sagen auch den Politikern, die jetzt so gekämpft haben und das ganze Umfeld der Leute wäre natürlich ein paar Ostertagepause wirklich zu wünschen.

00:35:02: selbst mit dem Ziel achtzinte Mai das zu erreichen kann man sich von aus kaum vorstellen was das Kräftezehrend ist.

00:35:11: Auch psychisch, was es mit einem macht auf so einen Wahltag hinzuarbeiten zu gewinnen oder zu verlieren aus dem Wahl eben dann wie viel da dran hängt.

00:35:18: Das hier sehr interessant und kräftezehren.

00:35:21: wir sollten einfach denen das gönnen allen dass die man eine Pause machen.

00:35:26: Nur uns nicht erkennen weil nächste Woche gehts weiter!

00:35:30: Ja Ustermann und da wird's schwierig.

00:35:33: Ja, dann müssen wir uns irgendwie zusammenfinden ob das der Dienstag ist oder mit einem Tag Verspätung.

00:35:38: aber es gibt so viel zu besprechen Herr Korte.

00:35:40: Wir werden es sehen wie wir's hinkriegen.

00:35:42: Ich

00:35:43: bin auch gespannt was Sie im Ostern der Stlingen haben, da bin ich sehr, sehr gespannt.

00:35:48: Einen kleinen Korte!

00:35:51: Vielen Dank Herr Korde Ihnen, vielen Dank allen da draußen für die Aufmerksamkeit in den Galapalischen Wege und wir bedanken uns für die immer positiven Rückmeldungen.

00:36:00: Treue Fanbasis.

00:36:01: Ich wünsche allen eine schöne Woche, Ihnen natürlich auch Rekorde.

00:36:05: Warten Sie da auf sich auf!

00:36:07: Genau, wünsche ich auch.

00:36:08: Auf Wiedersehen und tschüss!

00:36:12: Das war Korte und Ringg – ein Podcast der VRM von allgemeiner Zeitung wiesbadener Kurier darmstädterecho-und mittelhessen.de.

00:36:22: Redaktion & Produktion.

00:36:23: Dennis Ringg und Mike Dornhöfer.

00:36:26: Habt ihr Themenwünsche, Feedback-, Anregungen oder Kritik?

00:36:29: Dann schreibt uns gerne eine Mail an audioatvm.de.