Folge 77: Aufgehende Sonne in Mainz, Krise in Berlin

00:00:03: Korte und Drink.

00:00:06: Politik, die bewegt!

00:00:11: Ein neuer Montag und deswegen natürlich auch wieder höchste Zeit für eine neue Folge unseres VORM-Podcasts Korte Und Drink Denn in dreieinandfalls tut sich was und in Berlin brennt die Hütte.

00:00:22: Deswegen bin ich sehr froh dass der allseits geschätzte beliebte Politikwissenschaftler mit dem Radiogesicht Professor Doktor Dr.

00:00:31: Dr.

00:00:32: Karl Rudolf Korte weiter auf Wiederzeit hat um mit mir die politische Gemengelage zu analysieren.

00:00:37: Hallo Herr Korte!

00:00:39: Hallo Herr Chefredakteur, was war das jetzt heringend mit dem Radiogesicht?

00:00:43: Das habe ich nicht verstanden.

00:00:45: Normalerweise werde ich hier immer schon fertig gemacht in den ersten Setzen.

00:00:49: Ja.

00:00:49: War das praktisch die Konsequenz daraus?

00:00:53: Sie haben also Böse gesagt könnte sagen sie haben jetzt ein Gesicht.

00:00:55: was im Radio funktioniert so bezahlt ist mich zumindest auch einmal.

00:00:58: Okay

00:01:00: wenn es nur im Radio und nicht im Fernsehen funktioniert so dann... nicht gemeint oder doch gemalt?

00:01:06: Nein, es wäre nur ein launischer Einstieg gewesen Herr Korte den Sie jetzt Ihre unlaunige Art wieder von nichts zu nüchtern gemacht haben.

00:01:14: Das stimmt.

00:01:16: Ich höre halt zu und das ist der Unterschied bei Journalisten.

00:01:19: die stellen ja gerne Fragen standardisierte Floskelfragen und hören die Antworten nie zu.

00:01:24: Das muss ich allerdings sagen bei Ihrer Lokalrunde ist das immer anders.

00:01:29: sehr offen und gerne zu, die haben ja interessante Gäste und sie hören auch zu.

00:01:34: Aber viele der Journalisten stellen nur Fragen, die irgendeiner aufgeschrieben hat und hören nicht zu.

00:01:40: Und daraus entwickelt sich dann auch nie ein Dialog, der so ist dass man gerne auch weiter zuhört.

00:01:45: Das ist das Interessante aber was ich oft beobachtet habe.

00:01:48: Nicht bei den super Journalisten mit denen ich in der Regel zu tun habe, das nächt aber war anderen schon.

00:01:56: Jetzt müsste ich an dieser Stelle die aktuelle Podcast-Folgerkorte beenden, weil noch diesen Lob wird es wahrscheinlich mit Sicherheit nicht mehr besser werden.

00:02:04: Aber in der Art waren die letzten Lokalrunden gerade jetzt vergangenen Mittwoch mit dem neuen Weihbischof.

00:02:11: Das war schon sehr interessant aber auch die Gäste davor mit Markus Müller und Karl-Schmidt Friedrichs.

00:02:15: Ich kann mich tatsächlich nicht beklagen das sind schon...

00:02:18: Ja und Brüderle zum richtigen Zeitpunkt interviewt war auch ein Volltreffer, ne?

00:02:22: Das war eine tolle Gemängellage FDP Das passte gut, also die letzten Wochen lief es offenbar gut für sie.

00:02:30: Das ist ein Reporter.

00:02:31: Glück und gutes Timing.

00:02:32: einfach genauso gutes Timings wie jede Woche mit ihnen diesen Podcast machen zu dürfen Herr Korte Diese Woche in Rheinland-Pfalz.

00:02:40: diese Sondierungen sind beendet abgeschlossen.

00:02:44: Interessant fand ich In Baden-Württemberg wo wesentlich vorher gewählt wurde.

00:02:49: sondieren Sie noch miteinander.

00:02:51: Das ist ja ein Zeichen, dass sich zumindest konstruktive und zielgerichtete Gespräche in Rheinland-Pfalz schon einen großen Schritt weiter bewegt haben.

00:03:01: Ja und die Vorgeschichte ist im Vergleich da regieren in Stuttgart zehn Jahre schon die gleichen Parteien und die einfachsten vertrauensbildenden Maßnahmen dazu starten hier.

00:03:12: Sondierungen funktionieren daschandlich also wie verkämpft wie auseinandergelebt Wie zerstritten ist man dort?

00:03:20: Und es wird ja nach wie vor spekuliert, dass dann doch vielleicht Neuwahlen kommen könnten.

00:03:27: Weil die Sondierungen da unterbrochen sind und Da ist wie bei einer aufgehenden Sonne natürlich der Vergleich zu Mainz Die haben noch nie zusammen regiert eine erste große Koalition Sondierungen.

00:03:46: Wir wussten im Vorfeld, das war ja bei Ihnen auch zu lesen, dass beide Spitzenkandidaten sich duzen.

00:03:52: Das ist jetzt keine Garantie, dass man am Ende auch gerne zusammenarbeitet aber es hat sich doch offenbar übertragen lassen.

00:04:02: Zumal man ja auch tatsächlich gemerkt hat, dass es glaube ich von zwei Faktoren auf einer zwischenmenschlichen Ebene abhängig war.

00:04:09: Das eine war die Art und Weise wie Gordon Schneider auch am Wahlsonntag und danach über die SPD gesprochen mit sehr viel Respekt, sehr viel Feingefühl und Empathie für die nicht einfache Situation der Sozialdemokraten.

00:04:23: Aber natürlich auch ein Alexander Schweitzer, der sich zum einen in den Dienst der Partei gestellt hat um jetzt als Verhandlungsführer aufzutreten aber offensichtlich auch mit Gordon Schneider eine ordentliche Gespräche eben etabliert hat und weiter von entfernt ist zu schmoren, dass er jetzt das Ministerpräsidentenamt verloren hat oder da jetzt gegen Gordon Schneider den kürzeren Bezogen hat.

00:04:44: Sondern ich fand den Auftritt der beiden bei dieser Pressekonferenz zum Ende der Sondierungen sehr eingänglich und abgestimmt und auf Augenhöhe ohne großartigere Sondiments die zumindest spürbar gewesen werden?

00:04:56: Ja inhaltlich ergab sich nicht viel aus dem Papier.

00:05:01: Da müssen die Details noch ausgearbeitet werden.

00:05:03: Ich hoffe, es wären wenige Details weil die Gemengelage ändert sich ohnehin im halben Jahr das ganz andere Probleme auftauchen und dass man sich da nicht im Vorfeld verkämpft.

00:05:13: aber Das ist ja eine asymmetrische Machtkonstellation.

00:05:16: Die wird er beobachten.

00:05:18: Schneider kann vor Macht gar nicht laufen.

00:05:20: Er hat das wie ein Geschenk aufgenommen diesen Wahlseek.

00:05:24: Es war ja ein wechselseitiges Niederschmusen Im Wahlkampf gab mal einen Störthema am Schluss.

00:05:30: Ansonsten haben die beiden ja nicht mit den markanten polarisierenden Themen gegeneinander gekämpft und schon gar nicht gegen die Person.

00:05:40: Das ist nicht da, also im ethischen Sofern als... Das ist nicht selbstverständlich, dass einer der gerade fünf Prozent Punkte geschlagen worden ist.

00:05:49: Dann doch noch der Warnungsführer ist.

00:05:51: Denn dann wird es die vielen Besserwisser, die besser machen konnten, die sagen, der hat ja irgendwie die Wahl verloren.

00:05:56: Jetzt sollen andere das mal aushandeln aber in den ersten Stunden klar gelungen auch durch die Ansprache im Fraktions ... Vor der Presse praktisch abends vor den eigenen Leuten ja, das so zu drehen allen klar ist, dass nur aus Stärke heraus sie jetzt auch gut verhandeln und ihre Politik weiter mit umsetzen können in einer großen Koalition.

00:06:16: Ansonsten reine Oppositionen sind.

00:06:19: Und das ist auch keine Selbstverständlichkeit gehört eine großer Machtapparat dazu ein Verständnis innerhalb der Rheinland-Pfalzischen SPD.

00:06:29: Dieses hat man als Machtmaschine der Partei ohnehin schon abgenommen, so wie der Wechsel von Dreier ja zu Schweizer auch problemlos lief.

00:06:37: Das ist ein Vergleich das mit anderen Landesverbänden eine sehr strikt aber vertraulich aufgestellte Offenbar Mannschaft innerhalb der SPD die das so durchzieht.

00:06:53: Ihren Erfahrungen nach in diesem Staates der Sondierungsgespräche, die jetzt abgeschlossen worden sind?

00:06:58: Wie viel Eckpfeiler, dass Koalitionsvertrag ist oder der Koalisionsgespräche sind dann jetzt schon... ...angegangen worden.

00:07:07: Oder vielleicht auch vorbereitet worden?

00:07:09: Das ist aus dem Papier nicht wirklich herauslesbar.

00:07:15: die Kernsachen, wie man die Arbeitsgruppen strukturiert.

00:07:18: Daraus kann man vielleicht ableiten, wie viele Ministerien eine Rolle spielen, ob vielleicht neu Arbeitsgruppen mit anderen Titeln auftauchen.

00:07:26: Damals war das in NRW, der Fall erst mal zu einem intergeneratives Ministerium auch ein Integrationsministerium.

00:07:34: Das sind ja alles Begrifflichkeiten die in den letzten Jahren neu aufgenommen wurden.

00:07:38: Laschet war der erste Integrations-Minister dann Intergenerativ also für verschiedene Generationen zuständig.

00:07:44: vielleicht gibt es hier eine Innovation weiß ich nicht.

00:07:46: könnte sein Vielleicht kann man das aus der Zusammensetzung der Arbeitsgruppe am Ende ablesen.

00:07:51: darum geht's ja wie viele Ressourcen?

00:07:53: Das ist die zentrale Machtpolizeifrage erstmal.

00:07:58: Natürlich hören wir auch im Moment und sind ja froh, dass wir es hören, weil wir auch nachfragen ob es jetzt schon erste Entscheidungen bei den Themenressorts oder bei den Kandidaten für den Ministerposten gibt.

00:08:08: Es stimmt aus Ihrer Sicht die Aussage das erster Inhalt?

00:08:13: Und dann die Ministerposten oder die Minister gelten aus ihrer Erfahrung?

00:08:18: Oder ist das nicht schon so, dass jetzt gewisse Richtungen zumindest schon mal vordiskutiert worden sind?

00:08:23: also Alles ist professionell und gut, wenn wir nichts hören.

00:08:28: Das war bei den Sondierungen auch der Fall.

00:08:30: Und immer, wenn man was hört, ist das ganz schlecht.

00:08:34: Auch zu dem Abbruchgetöse in Stuttgart hört man ja auch eine Menge, woran das liegt.

00:08:39: Das sind ganz schlechte Vorzeichen.

00:08:41: aber diese Details dazu hört man nicht.

00:08:46: Es wird ausgehandelt und wenn es gut läuft, hören wir eben dazu nichts.

00:08:53: Die Logik, die man nachher praktisch dann erfahren kann, die auch der Rationalität unterstellt in den Verhandlungen ist nicht die, die dann öffentlich gemacht wird.

00:09:03: Dass man bis zum Schluss über irgendein Inhalt noch gesessen hat, den man nachts noch irgendwie versucht in einen Kompromiss zu überführen.

00:09:10: Nein!

00:09:11: Das ist relativ früh klar wie die Auftragungen der Ressorts sind und das ist auch in Personen gedacht in der Regel.

00:09:19: gibt es nochmal ein, zwei Verschiebungen.

00:09:22: Aber sehr früh werden diese Dinge geklärt und dann kommen die inhaltlichen, obwohl man das öffentlich anders darstellt.

00:09:28: Und das ist auch logisch weil man mit Personen als Programmträger plant.

00:09:34: Man muss die verschiedene Flügel der Parteien einbinden.

00:09:38: Man mußt die Fraktionen miteinbinden.

00:09:41: da ist viel zu berücksichtigen um die Legitimation für die anstehenden Verhandlungen zu verbreitern, ohne dass natürlich die Partei in der Breite erfährt was sich da tut.

00:09:53: Dennoch muss das Grundgefühl da sein, dass dieser Proport mit bedacht wird.

00:09:58: Also man antizipiert den Widerstand und die höchste Hürde ist ja am Ende auch ein Parteitag.

00:10:05: Die macht ja traditionell ein Parteietag.

00:10:13: Präsidiumsvorstandsitzungen, was auch immer oder einen Mini-Parteitag aber kein Großen.

00:10:19: Aber das muss man antizipieren und daraus ergeben sich natürlich die

00:10:24: Personenfragen.".

00:10:26: Das heißt Sie würden sagen jetzt schon in den Sondierungen?

00:10:30: rundherum festgelegt worden ist, zumindest in groben Zügen an welcher Partei das Ministerium geht?

00:10:34: Nein.

00:10:35: Das glaube ich nicht.

00:10:36: aber das wird zu Beginn der Koalitionsverhandlung eine Rolle spielen weil da die Ressort-Auftellung eben eine Rolle spielt wie

00:10:43: man

00:10:44: Arbeitsgruppen gestaltet.

00:10:45: oder also es macht ja auch einen Unterschied ob ich inneres oder gesundheit.

00:10:50: oder nehmen wir mal Bildung weil dass das Thema war wo es auch sehr viele unterschiede im Wahlkampf gab.

00:10:55: wenn ich das in den Koalisionsverhandlungen besprechen muss ich eigentlich wissen ob dieses Bildungsressort in Zukunft, SPD oder CDU für das.

00:11:05: Also Sie können ja mit Ihrem großen Team was sie haben?

00:11:07: Mit den vielen Mitarbeitern die immer für sich vorbereiten welche Fragen sie stellen.

00:11:12: Ja mal nochmal vergleichen welche und wie viele Arbeitsgruppenteams beim letzten Mal bei der Ampel gebildet wurden.

00:11:20: Das wäre interessant.

00:11:21: einfach dem Vergleich sind es mehr sind es weniger?

00:11:24: Ist das jetzt so eine Arbeitsbeschaffung gemacht?

00:11:26: Sie

00:11:26: laufen die ganz anders und so.

00:11:29: Daraus kann man dann Schlussfolge umtreffen.

00:11:32: Sie kennen doch die Antwort wahrscheinlich, sie wollen mich doch jetzt nur beschäftigen

00:11:34: oder... Nein, nein, nein!

00:11:36: Die Überschriften von den verschiedenen Arbeitsgruppen keine Ahnung.

00:11:40: Insofern muss ich auch die Mitarbeiter beschäftigen.

00:11:45: Wir müssen ja ab und zu mal auch zeigen dass sie Führungsfigur sind.

00:11:50: Die müssen ja auch meine Arbeitsauftragt von ihnen bekommen.

00:11:53: Also sollten meine Mitarbeiter diesen Podcast hören oder diese Folge, dann werden denen jetzt wahrscheinlich die Ohren klingeln weil sie nämlich glaube ich etwas genervt von mir im Zuge der Nachlandtagswahlberichterstattung sind.

00:12:04: Weil ich ihnen dir morgen auf den Füßen stehe und frage was wir machen und bisweilen auch häufig sage was ich gerne hätte.

00:12:13: aber ich habe tatsächlich auch schon ein paar Spekulationen gehört.

00:12:16: die neuste war dass Bildung und Finanzen zur CDU geht.

00:12:20: Und dafür das Innenministerium oder der SPD bleibt, zum Beispiel?

00:12:24: Also an diesen Spekulationen beteiligt mich jetzt nicht... Das ist Ihr Ressort und davon lieben Sie ja!

00:12:32: Ich wollte

00:12:32: sie nur teilhaben.

00:12:33: Am

00:12:33: Ende wieder alles misslinkt.

00:12:35: da haben sich die meisten Klickzahlen, ist klar.

00:12:38: Nein, das ist jetzt unseriös.

00:12:40: Das ist doch klar.

00:12:41: diese Spekulation machen doch Spaß verstehe ich auch.

00:12:45: aber sind jetzt, also aus Sicht so eines seriösen Podcasts.

00:12:49: ist das Unsinn darüber zu spekulieren.

00:12:52: Dann liegen wir mal in die seriösere Schiene zurück ein weil ich habe es jetzt auch nicht so kennengelernt als würden sie in den vergangenen mehr als siebzig folgen sich zum Prognosen hin leiten lassen wobei ich das bei Wahlforschern immer interessant finde weil prognosen ja auch zum wahlforschung gehören.

00:13:07: aber da kriegen wir vielleicht noch hin miteinander.

00:13:12: Ich habe über aus der SPD Stimmen gehört, die zum Beispiel gesagt haben vielleicht wäre es gar nicht so schlecht das Bildungsressort nach thirty-fünf Jahren abzugeben an die CDU weil das ohnehin kein Gewinner Thema ist und die Gestaltungsmöglichkeiten nur beschränkt sind.

00:13:25: Weil man für viele Dinge die sich gerade gesellschaftlich entwickeln und an Schulen sichtbar werden als Bildungsminister oder Ministerium nur begrenzt etwas tun kann.

00:13:34: Und deswegen wäre es vielleicht mal ganz okay wenn die CDU sich jetzt als Bildungsthema Nummer eins daran austoben könnte.

00:13:42: Da kann die Wahl- und Regierungsforschung durchaus von Ergebnissen was zu sagen.

00:13:46: Ist ja nicht spekulativ, sondern mit dem Bildungsressort kann man nur wenn es ganz ausnahmsweise gut läuft vielleicht erreichen dass man keine Gegenmobilisierung erreicht aber mehr nicht.

00:14:02: das ist ein vergiftetes Terror bei dem man in der Regel wenn man es still hält am meisten erreichen kann.

00:14:12: Denn Unzufriedenheit gibt es immer über von Gewalt bis ausgefallenen Stunden oder nicht die Schule bekommen, die man haben wollte.

00:14:23: Es ist ja weniger die Strukturreform von Schulen, die eine große Rolle spielen als weniger ideologisch sondern so die Alltagsbefindigkeiten von Millionen Familien, die eben mit dem Schulthema jeden Tag konfrontiert sind da.

00:14:36: ist die Unzufriedenheit einfach vor Programmen, egal wie gut man Bildungspolitik macht.

00:14:41: Und alle Regierungen haben versucht Millionen in dieses Thema auszustecken und wir wissen genau es läuft nicht alles optimal aber auch in anderen Bundesländern.

00:14:49: also das ist kein Gewinnerthema.

00:14:51: als Ressort kann man das nicht raten Aber Es ist natürlich Kann ein Kernthema sein was eine Partei durchaus antreibt von soziale Gerechtigkeit angetrieben ist, bei dem Bildungsthema besonders anzugreifen.

00:15:05: Das wäre auch ein Thema für die FDP gewesen, das Bildungsthema ja auch als Freiheitsthemat für sich entdeckt – die Union ohnehin im Sinne eines fast schon konservativen Bildungsauftrags der eine Leistungsorientierung am Ende zulässt.

00:15:21: wenn man gut gebildet ist und aus dem System herauskommt ist dann durchaus auch eine Kernanliegen von Parteien.

00:15:30: Aber als Gewinnerthema kann man davon nur abraten.

00:15:35: Gibt es im Gegenzug irgendein Ministerium, was sich eher als Gewinnertehmer eignet aus Ihrer Sicht?

00:15:42: Ja bei den Sicherheitsdeutschen Wählern an sich das innenpolitische Thema die Innenpolitik gut.

00:15:49: wenn jetzt Reihenweise aus Gefängnissen Gefangene ausbrechen oder einen Anschlag kommt Inpolitisch war auch mit die Flutkatastrophe ein Problem, dann sicherlich nicht.

00:16:07: Aber ansonsten kann man aktuell sehr gut bei Reul in NRW sehen, der als Innenminister so einen sehr verlässlichen Typ abgibt einer von uns praktisch von den Bürgern, der darauf achtet dass alles ganz gut läuft das er uns beschützt und beschützert.

00:16:27: Das kann man schon so anlegen als Innenminister, das kann man auf jeden Fall mitpunkten.

00:16:32: Was kurios ist jetzt aus, das muss ich aus Betroffenheit sagen, als Wissenschaftler, obwohl ich keinen Lehrstuhl hier in Rheinland-Pfalz hatte aber Wissenschaft und Gesundheit hoffe ich nicht mehr dass das zusammenkommt.

00:16:45: Das hat keinem der beiden Themen in Wirklichkeit geholfen.

00:16:48: Ich finde den Forschungsansatz des biotechnologischen getrieben hat, in Rheinland-Pfalz als Biotechnologiestandort sehr reussiert hat bundesweit geradezu und da den Forschungspunkt.

00:17:03: das wäre im Wissenschaftsministerium auch anzusiedeln.

00:17:05: Aber Gesundheitspolitik war ein Teil der Wahlniederlage der SPD.

00:17:10: die Schlesung von Krankenhäusern

00:17:12: usw.,

00:17:12: also Daseinsvorsorge.

00:17:14: wo ist die nächste Klinik?

00:17:15: Das hat die Leute schon verärgert und sie haben das der amtierende Regierung in die Show geschoben und haben nun einfach eine Alternative gewählt.

00:17:24: Wir werden sehen Wie es kommt.

00:17:26: Das Gute ist, dass wir ja so der offizielle Plan, der bisher auch immer wieder gehalten wurde und jetzt als Ziel gesetzt wurde zum Verfassungstag im Mai am achtzehnten Mai alles fertig haben und natürlich vorher wahrscheinlich auch schon Dinge erfahren werden weil wie Sie gesagt haben die Parteien müssen ja auch noch zustimmen.

00:17:48: das heißt in den kommenden Wochen wird sich sehr viel tun Und dann hätten wir wahrscheinlich einer Zumindest am Anfang gut zusammenarbeitende Große Koalition in Rheinland-Pfalz, so wie sich das bisher anlässt.

00:18:02: Was die Überleitung zu unserem zweiten Thema oder wäre nämlich die weniger gut zusammenarbeiten große Koalition?

00:18:08: In Berlin neuerdings entfacht durch einen Dreikampf zwischen Bundeskanzler Friedrich Merz, seinem Vizekanzler Lars Klingbeil und Wirtschaftsministerin Katarien Reiche So quasi jeder gegen jeden.

00:18:20: also klingball schlägt Reform vor reiche ist enttäuscht oder herabgesetzt, dass sie zu diesem Gipfel nicht eingeladen wurde.

00:18:31: Veranstaltet währenddessen eine PK wo sie Reformvorschläge von Klingball während der PK während seiner Runde einkassiert.

00:18:39: Friedrich Merz ist irritiert über dieses Vorgehen sagt das auch so öffentlich ruft alle zur Resort und keiner hat auf ihn also innerhalb den letzten zwei bis drei Tage gerade wieder völlig hoch gekocht.

00:18:54: Die Große Koalition, die erste kleine große Koalition hatte ja nie einen Vertrauensvorschuss.

00:18:59: Aber dass sich täglich praktisch die Vertrauenzfrage jetzt stellt ist schon ungewöhnlich.

00:19:05: Den Andog hat man ja also es eine inszenierte Kompromisslosigkeit, die wir da auf offener Bühne erleben und sie sehen so nach der Ampel wächst wenn man denkt in welchem Krisenmodus die Nach dem Beginn des Krieges das Überfalls der Russen auf die Urkreine wie die zusammengearbeitet haben, weil sie alle über ihren Schatten gesprungen sind.

00:19:28: HWK hat die letzten fossilen Reste weltweit versucht aufzutreiben.

00:19:32: Die SPD hat für die Aufrüstung gestimmt, hat den Panzern und so weiter überall zugestimmt.

00:19:37: Und das erste Sondervermögen auch begrifflich hat Lindner angegangen.

00:19:42: also alles Dinge Keine Vorharte und der Parteilogik völlig widersprechen.

00:19:48: Das hat funktioniert, wir haben warme Wohnzimmer gehabt Wir haben großartige Zeitenwenderede gehabt.

00:19:54: das ging ja über viele Monate sehr gut mit Bestwerten Und so.

00:19:58: hier haben wir wieder eine Krise.

00:20:00: ich will die nicht mit dem Krieg vergleichen.

00:20:01: Wir haben wieder einen Krieg aber doch noch mal ein andere Formation.

00:20:06: Die Krise führt nicht zusammen.

00:20:07: Ich sehe keinen keinen der diesen, der die Obo spielt mit dem berühmten Kammaton A anzugeben.

00:20:14: So wie sie das morgens sich nehmen.

00:20:16: ja an Sie haben irgendwo die Obo liegen in Kammaton A angeben.

00:20:21: Das ist ja in jedem Orchester so davon geht es aus und den gibt er aber nicht an.

00:20:26: Der sagt dann mal öffentlich dass er sich ärger hat.

00:20:27: Aber eine Führung Die muss auch im stillen organisiert werden muss es koordinieren.

00:20:33: Es ist.

00:20:33: Ja Wie bei den anderen Reform vorhaben wir kennen die reform fetzen die bauteile und Baustellen Er führt sie überhaupt nichts, sonst auch nicht anzunehmen dass da im Hintergrund ein großer Masterplan läuft.

00:20:47: Sondern dann wird einfach dann werden Sie einbestellt in die Villa Borsig bei der ich in den achtziger Jahren auch schon Tagungen abgehalten habe.

00:20:55: sehr schönes altes Gebäude in Berlin dass abgeschieden von allem ist, da kann man gut nachdenken und das einzige ist, darin besteht die einzige Leistung an diesem Tag diese Leute zusammen einzubestellen.

00:21:10: Das hat mit Kanzlerdemokratie mit Führung aus meiner Sicht sehr wenig zu tun.

00:21:16: Und es zeigt ja auch keine Wirkung.

00:21:18: also es hält sich ja auch keiner dran.

00:21:20: Auch dort musste ich an Olaf Scholz denken der einmal in seiner kurzen Zeit als Bundeskanzler per Urderende muss die quasi durchgegriffen hat und gesagt, da ist jetzt meine Entscheidung gegangen.

00:21:31: was ihr dazu sagt.

00:21:33: Ist nicht komplett vergleichbar aber es wirkt ja schon so als vorallem bei Frau Reiche.

00:21:39: wundert sie mich weil sich aus der Kabinettsriege von März in der Partei kommt.

00:21:45: Die legt sie offensichtlich darauf an.

00:21:48: Ja das wäre eine Form Planmäßiger Überrumpelung, die Merz mit seiner Mannschaft als Kanzler legitimiert vorlegen könnte.

00:21:58: Ein Plan wie nun in den nächsten Wochen welche Gesetze abgearbeitet werden um diese Modellierungsschub den Wettbewerbsfähigkeit wiederherzustellen ohne zu wissen dass alles funktioniert aber das wirklich mal was angepackt wird und im Moment ist ja so dass nur dieser Rabattpolitik wieder greift.

00:22:14: im klassischen Sinne haben wir doch das Geld dafür überhaupt nicht mehr.

00:22:18: Die einzigen Vorschläge Ich bin hier überhaupt kein Experte auf dem Feld, aber die einzigen Wäsche, die nichts kosten – das leuchtet mir sofort ein ist bei Fahrverbot oder geringer Geschwindigkeit auf den Autobahnen.

00:22:31: Das kostet nichts und spart sofort ganz viel an Diesel- und Benzinanspritzen.

00:22:37: Und wenn das eingespart wird doch erstmal Geld eingespart für jeden persönlich und damit wahrscheinlich auch in den Markt eingegriffen, auf eine Weise die sehr wirkungsvoll ist aus meiner Sicht.

00:22:48: Nein es wird sofort begreifen jeder meldet sich, jeder will Zuschüsse.

00:22:53: heute die Landwirtschaft weil natürlich die Düngemittel teuer geworden sind, weil durch diese Straße nichts mehr durchfährt.

00:22:58: im Hormus also das so geht man doch mit keiner Krise um.

00:23:05: Ich kann einfach verstehen der Unmut von Wählerinnen und Wählern gar nicht so sehr dass es morgen billiger wird sondern dass gemeinsam nichts angegangen wird.

00:23:15: Das ist keine gelingensbedingungen für Politik, kann man mehr erkennen.

00:23:19: Keine Umsetzung von einer Problemlösung über der wir Teil sind bei Werbe zuzugucken.

00:23:28: Das führt zum Fatalismus, das führt zur Nichtwahl oder eben Parteien gewählt werden die wohl dosierte Verfassungsfeindlichkeit zu Programm haben.

00:23:40: Das war auch mein Gedanke, als ich den öffentlichen Zwisch zwischen Tänkball und Reiche wahrgenommen habe.

00:23:47: Die ja beide auch öffentlich kundtun, dass sie an keiner gemeinsamen Lösung interessiert sind sondern jeder auf seine eigenen Ministeriums oder Parteirechnungen handelt und auch gar keinen Bestreben nach einem Kompromiss hat.

00:24:02: und das Schwierige daran ist Man kann das ja gerne intern miteinander diskutieren und so eine Linie vertreten, die dann um Zweifel in der Koalition oder im Kabinett geregelt werden muss.

00:24:12: Aber das öffentlich mit einberufen Pressekonferenzen zur Schau zu tragen schädigt ja wieder die Koalition, worüber wir hier schon auf genug gesprochen haben und führt zum Politikverdrossenheit in dem Sinne wie Sie es eben geschrieben haben dass die Leute da draußen das Gefühl haben, es wird schon wieder nicht sich um meine Probleme gekümmert.

00:24:30: Sondern an sich gegenseitig verhakt und geguckt wer den längeren Atem hat.

00:24:35: Ja,

00:24:35: Atem ist gut!

00:24:36: Es wirkt eben atemlos als Notgemeinschaft, als Verschleißgemeinsschaft, als Defensivbündnis... Und in den letzten Tagen der Ampel war das ja auch so, dass einzelne Ministerien dann einfach gegen andere Gipfeltreffen angesetzt haben.

00:24:54: Der Finanzminister setzt ein Gipfeltreffen an, praktisch wie so eine Retherepublik, Gewerkschaften und Unternehmensverbände ist ja sinnvoll in seiner Aube doch nicht unabgestimmt mit dem Wirtschaftsministerium.

00:25:05: Die ruft daneben zu einer anderen Wirtschaftskonferenz auf.

00:25:10: Das ist nicht nur handwerklich schlecht das ist einfach keine Regierung die den Namen verdient.

00:25:14: Es sind Einzelakteure Und an der Spitze steht keiner, der genauso souverän wie außenpolitisch agiert.

00:25:21: Der innenpolitische nur zuschaut.

00:25:22: Er wirkt vollkommen hilflos.

00:25:26: Haben Sie denn das Gefühl dass dieser... ...der Machtkampf oder der Zwitsch zwischen März und Reich irgendwann darin enden könnte?

00:25:33: Dass März sich überlegt die Wirtschaftministern auszutauschen?

00:25:36: Oder wäre das ein zu destabilisierender Faktor weil sie ja auch in gewissen Kreisen der Union und auch in der Wirtschaft er durchaus auch Fischbrecher hat mit ihrer harten Linie Auch wenn sie eben mehr wie bei anderen auch was wäre?

00:25:51: feststellen, wenn die Leute aus der Wirtschaft in die Politik gehen.

00:25:55: Wie beim März auch mit seiner Wirtschaftsvergangenheit das was wir nach der Bestellung der Ministern noch genugt haben dass jemand und Wirtschaftskompetenz in ein Wirtschaftsministerium kommt, dass es etwas anderes ist als Unternehmerpolitik agiert also immer als Politiker politisch agiert.

00:26:10: weil bei Frau Reich habe ich auch das Gefühl Sie hat zum gewissen CEO-Sprech und hat die Vorstellung sie gibt etwas rein und kommuniziert.

00:26:18: Und das ist dann auch wenig diskutabel, sondern das steht dann fest, so wie man das eben anordnet.

00:26:24: Wie es ja auch März empfiehlt.

00:26:26: Die berühmte Sache führende brauchen folgende.

00:26:29: Das ist da auch kein Konzept.

00:26:31: Nein natürlich gibt es mal Minister die sich so verkämpft haben dass ein Austausch dann hilfreich sein kann aber wenn praktisch vom Kanzleramt aus auch vom KZM nicht nur eine Moderationsleistung nicht erfolgt keine praktische Zukunftsperspektive als Plan, als Vorgabe erwartbar ist.

00:26:52: Was soll dann eine neue Person bringen?

00:26:54: Das würde genauso

00:26:55: weitergehen.".

00:26:56: Das ist ja etwas anderes.

00:26:57: auch zeigt vielleicht noch passiert was auch Symptomatisch für diese berühmte handwerklichen Fehler, wenn ich gleich diese Metapharie einfach schade finde weil Handwerker ein stolzer wichtiger Beruf ist und wie immer das nur mit Fehlern konfrontieren dass es falsch aber schlechte Politik praktisch auch im Feld von verschiedenen Policies erkennbar bei diesem WEA-Gesetz, was doch nur mit uns alle beschäftigt hat.

00:27:24: und dann steht da einfach eine Passage drin die oft mal niemand gelesen hat.

00:27:29: Ist jetzt nicht meine Aufgabe dieses Gesetz zu lesen das wäre mir vielleicht schon aufgefallen aber... Die Fachpolitiker in den Fachausschüssen hätten doch erkennen müssen, dass dort keine Freiwilligkeit formuliert ist.

00:27:42: Sondern ein Zwang bei einem Gesetz was letztlich Freiwilligkeit suggeriert aber in der Sache doch eher verfassungswidrig formuliert.

00:27:50: das meiner Sicht.

00:27:52: Diese Formulierung macht Sinn im Krisenfall und wenn es eine Wehrpflicht gibt, das verstehe ich, dass man mit Monater ins Ausland geht, dass dann irgendwie das Kreiswehr Ersatzamt oder wer auch immer wissen sollte wo diese Person Aber doch jetzt nicht.

00:28:07: Dass man da mit einer Anordnung nachsteuert, ist auch nicht professionelle

00:28:12: Politik.".

00:28:15: Das heißt aber bei Merkel-Wahlreiche höre ich jetzt raus dass sie am meisten enttäuscht Prass haben auf den Bundeskanzler weil er es nicht geregelt bekommt?

00:28:29: Ja!

00:28:30: Weil er muss.

00:28:30: die unterschiedlichen Typen Die sind dann mit unterschieden Temperamenten, unterschiedliche Erwartungshaltungen in dieses Amt gekommen.

00:28:38: Das ist seine Aufgabe sie wie auch immer zum stillen gemeinsamen Konsens zu bringen.

00:28:47: das ist seiner Aufgabe und nicht dass die da öffentlich eskalieren.

00:28:51: vor Wochen war doch auch als ging mal.

00:28:54: dann sagte er hat den praktischen Arbeitsauftrag anders an die Wirtschaftsordnung gegeben als wenn er eine Hierarchie hätte.

00:29:01: von dem Vizekanzler In das Ressort hat er überhaupt nicht.

00:29:05: Auch war eine anmaßende Formulierung, wahrscheinlich hat sie das jetzt deshalb auch zurückgekeilt.

00:29:12: Das darf nicht passieren und wenn man uns einmal übersehen wie sechzehn Jahre Merkel versucht hat das zu händeln, war das fundamental anders.

00:29:20: Klar ist ihre eigene Linie ihrer Handschrift kaum erkennbar gewesen.

00:29:25: Aber das zu moderieren, und die hat ja sehr verschiedene Koalitionen gehabt.

00:29:29: Und sehr verschiedene starke Koalitionspartner war wahrscheinlich am schwersten in den Sommer mit CSU-Vorsitzenden.

00:29:43: so hingebogen, dass es auch gehalten hat.

00:29:46: Das ist eine wichtige Voraussetzung, das ist eine Führungsaufgabe die man wahrnehmen muss aber ist eine dienende Führungsaufgabe, die öffentlich gar nicht sichtbar sein muss und da braucht man eben auch im Kanzleramt die Demisiers die da drin waren oder andere starke Kanzlersamtsminister.

00:30:08: Also ich sehe schon in der Outfit-Gedrisch-März wollte ich schon lange nicht stecken, aber jetzt erst recht nicht.

00:30:12: Weil wenn nämlich Karl Rudolf Korte anfängt einen Kritik zu sehen dann kann das ja nur den Druck auch auf den Bundeskanzler erhöhen.

00:30:21: Aber

00:30:21: solche Krisen der fundamentalen Gewisserheitsschuldnis international mit diesen Oberkaoten Regelbrecher die als Entertainer sich verstehen und ihre Aufgaben und Demokratie zerschöpfen da muss man doch.

00:30:34: Der Weg zur Unabhängigkeit ist doch einfach vorgezeichnet als Hauptaufgabe der Tageswund, der Unabhänglichkeit Europas.

00:30:41: Von allem praktisch und daran zu arbeiten heißt es eine Gestaltungsaufgaben die kann man doch gerade wenn man meint man käme aus der Wirtschaft annehmen.

00:30:50: darauf jetzt zu reagieren das ist so defensiv kann ganz offensiv mit alles Gewissheit, keine Gewissheiten existieren.

00:30:57: Gestalten!

00:30:58: Man kann neue Institutionen schaffen man kann neue Formen der Abstimmung und der Moderation wie auch immer.

00:31:03: Man kann angreifen das ist doch das Gute in diesen Zeiten.

00:31:06: Man muss nur wollen.

00:31:09: Wir sehen also Herr Korte uns wird in Rheinland-Pfalz und auf Bundesebene nicht langweilig werden die nächsten Wochen.

00:31:14: Deswegen freue ich mich auf die kommenden Folgen unseres Podcasts verbunden mit der Frage Wie langweillig es ihnen dieser Woche wird oder auch Nicht so wie wir sie kennen quasi Korte auf Achse.

00:31:24: Ja, zwei Außetermine habe ich.

00:31:26: Aber nicht so weit ist es Düsseldorf und Bonn.

00:31:29: Also das hält sich in Kretsch.

00:31:33: Das wirbt er so als wäre jemandem mit Fernweh wie Ihnen?

00:31:37: Wäre das ja eher eine Herausforderung wenn Sie sie so nah an Ihrem Gebrunnen zu Hause unterwegs sind.

00:31:41: eine Woche lang?

00:31:43: Ja muss auch mal sein.

00:31:44: Solche Wochen kann dazu.

00:31:45: man muss ja all die anderen Termine immer entsprechend vorbereiten.

00:31:49: Sofern wenn dazwischen mal keiner Reisetätigkeit ist dass genau hilfreich.

00:31:53: Man muss auch anfangen dann noch ein neues Buch zu schreiben oder das gerade erst neuer Schiene wie der andere Fang zu aktualisieren, es gibt ja immer was zu tun.

00:32:01: Ja klar!

00:32:02: Oder an den neuen Podcasts zu arbeiten gibt halt doch immer eine Menge Anabrechslung.

00:32:09: Ich sehe Herr Kauti ihn wird nicht langweilig.

00:32:11: Das freut mich natürlich.

00:32:12: ich hoffe unseren Zuhörern und Zuschauerinnen und Zuschauern wird auch nicht lang weilig in den kommenden Tagen.

00:32:17: natürlich nur im besten Sinne Und nachdem Sie unsere aktuelle Folge gehört haben, deswegen bedanke ich mich sehr für die Aufmerksamkeit.

00:32:24: Auch bei Ihnen Herr Korte, danke schön, dass Sie wieder Zeit gefunden haben

00:32:29: und

00:32:29: wir sehen und hören uns in der nächsten Woche wieder zum neuen Folge unseres VRM Podcasts Korte und Drink!

00:32:36: Bis dahin auf Wiedersehen und Tschüss!

00:32:50: Redaktion und Produktion

00:32:51: Dennis Ringg und Mike Dornhöfer.

00:32:54: Habt ihr Themenwünsche, Feedback-, Anregungen oder Kritik?

00:32:57: Dann schreibt uns gerne eine Mail an audioatvm.de.