Folge 76: FDP in der Krise, SPD in der Offensive

00:00:03: Korte und Drink, Politik die bewegt.

00:00:12: Nach den Osterfeiertagen ist es natürlich höchste Zeit für den neuen Folge des Podcastes Korte Und Drink denn Herr Korte herzlich willkommen.

00:00:21: der einzige Dernstaff von Abelt Montags einen Podcast aufzunehmen ist.

00:00:25: können wir jetzt festhalten in der Osterhase Ja

00:00:27: oder Jesus weiß ich nicht.

00:00:30: das sind ja ihre kategorien.

00:00:32: jesus lebt wissen wir ja seit Ostern wieder Ja, Osterhaselieb natürlich auch.

00:00:39: Aber in diesen Kategorien ist die Angriffsflughöhe ganz schön hoch für auch die Herausforderung dieses Podcasts.

00:00:46: aber die Osterruhe und diese Aufbruchstimmung, die davon ausgeht wollen wir natürlich nutzen.

00:00:54: Ich

00:00:54: bin selbst an den Osterfeiertagen auf einem Parkplatz im Gonsenheim Herr Korte auf unseren Podcast angesprochen worden von einer Hörerin Die sagte sie würde regelmäßig uns beide hören und hätte immer viel Spaß dabei und sie seine überraschend witzig hat sie gesagt.

00:01:09: Ja, das ist ja meine öffentliche Rolle.

00:01:11: die man entweder von Wissenschaftlinien vorträgen oder aus Fernsehsendungen kennt ist natürlich keine humoristische.

00:01:20: Das wissen Zuschauer auch.

00:01:23: Ironie und Humor kommt im Fernsehen in der Regel nicht gut an es sei denn es eine Comedy-Sendung oder Satire oder so.

00:01:31: Deswegen bewahren Sie sich immer

00:01:33: von Wunder dass ich selbst ständig lachen kann Und dass ich ja auch durchaus in der Lage bin, vielleicht auch mal ironische Formulierungen zu wählen.

00:01:43: Deswegen sind wir ja auch allesamt so froh, dass sich hier ihre geballte Ladung an Ironie regelmäßig in diesem Podcast loswerden und zeigen was sie können Herr Korte?

00:01:51: Ja!

00:01:51: Sie spielen Ihre Rolle als solventer Lastenrad-Kraftfahrer oder Lastenrat-Fahrer immer wieder aus.

00:02:00: Ja also hat jeder seine Rolle Auf unser heutiges Thema zu kommen.

00:02:04: Eine Rolle strebt auch Wolfgang Kubicki an, denn der möchte auf seine alten Tage hin die FDP retten hat das jetzt groß kund getan dass er am Parteitag antreten will als parteivorsitzender was dazu geführt hat dass Christian Dürr schon mal Die Waffen gestreckt und gesagt hat gegen eine Kampfkandidatur gegen Kubicki will er nicht ziehen Er hat zurückgezogen.

00:02:25: Hat sie herkordet?

00:02:26: Die Initiative von Kubicki überrascht?

00:02:28: nein Das ist ja sein stil Aktionistische Überwältigung.

00:02:33: Damit hat er viel Politik gemacht.

00:02:35: Er ist ein bekanntes Gesicht und Bekanntheit spielt natürlich eine Rolle, wenn man außen nicht mehr in Parlamenten sitzt.

00:02:44: Es ist umso wichtiger dass man sich noch an Gesichter erinnert auch wahrgenommen wird und auch von ihnen natürlich sehr wahr genommen wird weil er immer für jede Meldung alarmistischer Art zur Verfügung steht und da fahren sie ja voll drauf ab hin zu fern.

00:03:00: Das heißt, er hat aus ihrer Sicht auch das Zeug die FDP wieder in Parlamente zu führen und den Umfragen und in der Wählergrund nach oben zu schieben.

00:03:09: Das ist jetzt natürlich eine sehr kurze Schlussfolgerung, die Sie daraus ziehen.

00:03:16: Die würde ich so... Ja, das Herangehen ist schon etwas komplexer denn einmal kommt es ja auf den Gegenkandidaten erst mal an.

00:03:27: der Fraktions- und Parteivorsitzendort Höne, die da sehr viel Unterstützung aus dem Landesverband hat.

00:03:35: Der noch im Parlament ist auch über Regierungsverantwortung und Erfahrung verfügt.

00:03:42: in NRW ein großer Landesverbannt gemessen an anderen.

00:03:47: Das würde ich jetzt erstmal nicht unterschätzen.

00:03:49: Und die Frage was daraus dann wird hängt ja nicht nur von Personen ab.

00:03:53: das haben wir gerade im einer Pfälztenwahlkampf gesehen dass es einen Bekannten beliebten Ministerpräsidenten gab, aber am Ende hat es dann doch nicht ganz gereicht.

00:04:02: um über die Ziellinie zu kommen.

00:04:04: Man muss auch natürlich ein Thema haben so die berühmten Konfliktlinien, die gesellschaftspolitisch eine Rolle spielen.

00:04:11: wie werden sie abgedeckt?

00:04:12: durch die Person und welches Freiheitsthema muss das ja bei den Liberalen sein?

00:04:17: eher ne Bürgerrechtsvariante?

00:04:19: Freiheitsthema im digitalen vermutlich?

00:04:21: oder eher ne Marktvariante, ne Marktradikalität weniger Staat.

00:04:27: Diese beiden Konflikte, das sind ja typische FDP-Konflikte.

00:04:31: Da finden Sie vielleicht ein Thema oder Sie finden keins?

00:04:33: Das finde ich ja tatsächlich aktuell.

00:04:35: so erstaunlich dass es in der Diskussion, in der politischen, in den gesellschaftlichen eine große Drang oder eine große Nachfrage nach genau diesen eigentlich liberalen Themen gibt und eben nach Mehrfreiheit einem stärkeren Markt nach weniger Regulierung und das aber gerade in Zeiten wie diesen Partei, die dieses Angebot eigentlich macht so wenig Zuspruch wie noch nie bekommt.

00:04:58: Ja weil wir auch Paradoxewähler eben im Wahlverhalten sind das den Wunsch so wie Sie das formulieren teilen viele.

00:05:05: gleichermaßen wollen alle dass der Staat hilft wenn irgendwas nicht gut läuft.

00:05:10: diese Staatsfürsorge ist in so etatistischen politischen Kulturen wie wir sie haben nach wie vor extrem ausgeprägt und wenn es das Fenster Auch das Potenzial, das Reservat überschaubar groß.

00:05:23: Von reinen Marktliberalen oder Freiheitsliberallen Wählerinnen und Wählern.

00:05:28: aber im Blick auf das was wir an Koalitionen hier oft besprechen die ja oft als Verschleißgemeinschaften gerade zu daher kommen man sieht es ja in der aktuellen Bundesregierung auch wieder wäre natürlich so eine Partei hilfreich um die Mitte in moderne Varianten weiter abbilden zu können.

00:05:48: Der Volker Wissinger, Rheiler Pfälzische, Imalie, Kabinettsmitglied und auch Bundesminister legendär in der Ampel verblieben als er aus der FDP austreten musste um da drin bleiben zu können.

00:06:03: also der macht ja gerade eine Tour mit seinem Buch und erklärt das ja auch sehr verständnisvoll welche Rolle auch durch das Ampel scheitern.

00:06:16: leider Unbesetzt ist es im Moment, die Möglichkeiten mit mehreren Parteien etwas abzubilden.

00:06:23: Nicht nur als Abwehrkoalition gegenüber der AfD wäre leichter zu erreichen wenn die FDP zehn Prozent hätte.

00:06:32: dann könnte man sie als Koalitionspartner für eine kleine klassische Zweierkoalition vielleicht auch gewinnen.

00:06:38: Je nach Folge Wissing erklärt er tatsächlich aktuell auch seine Bewertung zum Ampel aus hat das zuletzt auch bei Markus Lanz getan wie Sie erwähnt haben.

00:06:46: Er ist ja in der Bundesregierung verblieben, ist er dann aus der Partei ausgetreten weil er mehr die Verantwortung der Politik und den Menschen gegenüber gespürt hat dem was in der Partie passiert ist und macht auch für das die Entwicklung der FDP und das Ampel außer Christopher Lindner sehr deutlich verantwortlich war.

00:07:04: dort oder dieses Ampel aus.

00:07:06: hat das für sie damit zu tun, dass die FDP aktuell in den Wahlergebnissen auch regelmäßig abgestraft wird.

00:07:12: Weil die Leute ihnen eben nicht mehr diese Problemlösungskompetenz abkaufen weil sie destruktiv aus dieser Regierung rausgegangen sind?

00:07:18: Oder kann man diesen Vorfall der jetzt anderthalb Jahre zurückliegt damit nicht mehr in Verbindung kriegen?

00:07:22: Doch kann man auf jeden Fall Sie haben so eine Oppositionsrolle genossen geradezu in der Ampel.

00:07:30: Das Destruktive wird nicht wirklich honoriert Aber auch das glatte, gute gemeinsame Regieren wie die Ampel in Rheinerfalls wurde ja nicht ausreichend honoriert.

00:07:40: Hat zumindest nicht am Ende gereicht.

00:07:44: Das wird bei der FDP auf jeden Fall nach dieses Ampel aus.

00:07:48: Es war so radikal und fundamental dass dann in Ergänzung der Wählerinnen und Wähler die Gruppen ob mit der Stimme etwas erreichbar ist zu einem fatalen Abwärtstrett führt.

00:08:07: Wenn man merkt, meine Stimme wird nicht reichen, dass die über fünf Prozent kommen dann lässt was.

00:08:12: da sucht man sich an.

00:08:13: doch

00:08:13: ich habe tatsächlich auch in Rheinland-Pfalz mit ein zwei FDP lang gesprochen die gesagt haben nicht nur das Ampel aus sondern damit verbunden auch dieses D-Day Papier würde ihnen heute noch vorgehalten werden weil es eben so offensichtlich und strategisch mit Ansage das Ampelaus provozieren wollte.

00:08:30: Spielt das für Sie auch mit in diese Thematik rein, dass man der FDP nicht mehr komplett grauen kann?

00:08:35: oder ist es ein gesonderer Fall?

00:08:36: Es ist gesondert.

00:08:37: Da muss man ja noch mal tief in die Geschichte gehen und sich dann rückerinnern, dass das geplant war.

00:08:42: Aber es blinkt im Moment immer wieder auf weil wir auch sehen, dass die Koalition auch kein Prozess bisher aufgesetzt hat in der Koalitionskoordinierung im Governance praktisch um eine einen Reformschub voranzutreiben.

00:09:00: Es sind immer einzelne Akteure und wir sehen, das gibt ja auch sehr viel an guten Analysen zur Regierungspraxis der Ampel.

00:09:08: Warum Sie am Ende gescheitert sind?

00:09:09: Dass sie an diesen Koordinations-Dingen eben auch gescheitert sind.

00:09:13: Und da soweit ist die Bundesregierung im Moment aktuell nicht aber hat mir das nochmal angeguckt.

00:09:19: Die verschiedenen Gremien ist schon interessant zu sehen – die Dominanz des CSU, Öffentlich alles im Moment blockiert, was so von King by zuletzt an Beispielen beispielsweise genannt wurde.

00:09:31: Und das sind eben einmal die der Koizos-Ausschuss in dem die CSU natürlich eine große Rolle spielt.

00:09:38: aber in diesem vorgelagerten Abstimmungsprozess ist die CSUs doppelt praktisch besetzt mit Dobrindt und Frau Gehbauer Die Staats, die Amtschefin der Bayerischen Staatskanzlei zusammen mit frei für das Kanzleramt und für Böning mit Böeningem Staatssekretär aus dem Finanzministerium.

00:10:00: Und praktisch zwei CSU, eine SPD einer CDU.

00:10:03: Das erklärt auch einiges was am Selbstverständnis der CSU dran ist wie stark sie Einfluss nehmen und wie wenig sie im Moment von ihnen kommt nun konkret zum Thema Gesundheit oder Rent oder was auch immer anliegt Beizutragen, sondern er ist immer nahe.

00:10:19: Mit Blick auf die FDP habe ich mich gefragt ob man es differenziert betrachten muss zwischen dem Bundestrend und zum Beispiel in der Situation einen Anfall, weil die etwas mehr als zwei Prozent ja wirklich nicht viel waren und fragte mich ob dort auch ein gewisses Machtwake um eine Rolle gespielt haben könnte, weil der Volker Wissing nicht nur aus der FDP ausgetreten ist auf Bundesebene, in der nicht mehr Existierenden gefehlt hat sondern als parteiloser Minister gewirkt hat.

00:10:46: Sondern er war ja auch einmal auf Landesleben noch nicht mehr da und dann trage icherweise in diesem Zeitraum ist er auch der Tod von Herbert Metin dem immerlegen Justizminister gefallen sodass tatsächlich zwei führende Liberale in einer Zeit auf Landesebene weggebrochen sind und dort zwar Daniela Schmidt als Wirtschaftsministerin eingefügt wurde aber dort der trotzdem ein Vakuum entstanden ist das glaube ich auf landesebene auch nicht schnell aufgefüllt bekommen.

00:11:11: Da machen Personen zentral Unterschied, weil sie eben Vertrauensmittler sind.

00:11:21: Weil man ihnen auch was anvertrauen kann und weil sie Koordinationsknotenpunkte sind, weil Sie Machtmarkler sind so verschiedene Rollen wahrnehmen und die kann man nicht einfach wieder aufteilen auf mehrere noch schnell ersetzen.

00:11:34: Und das Merkband, es wird dann eben sehr holprig was die Steuerungsprozesse anbelangt.

00:11:39: Deleon Rheinland-Pfalz dann noch dazu kam dass Daniela Schmidt kurz gestürzt werden sollte und Philipp Fernes da intern Druck aufgebaut hat der wurde dann befriedet mit dem Posten des Justizministers.

00:11:50: aber nach diesem Machtwake oben noch so eine internere Wollte war natürlich für die Außenderstellung auch nicht sonderlich weiter durch.

00:11:56: Nein aber dieser Sonsflirt kommt nicht gut an, auch wenn das am Waldtag jetzt keine entscheidende Rolle gespielt hat.

00:12:06: Aber da muss man sich schon mit Parteigeschichten näher auseinandersetzen um das wieder in Erinnerung zu rufen.

00:12:14: und der Kern oder die Kernüberlegung gilt natürlich immer dem Zukunftsversprechen bei Wahlen weil am Waldtag eben Zukunft gehandelt wird und nicht einfach abgerechnet wird.

00:12:24: Das sind auch in Teilen Seilen aber Man möchte, dass es einfach besser wird.

00:12:28: Und wer bietet das Bessere an?

00:12:29: Das ist doch das Entscheidende!

00:12:31: Sie sind ja Orbi-Politikberater neben ihrem Hauptdanz als Politikwissenfacher.

00:12:36: Schöne Formulierung hier.

00:12:37: Ich habe auch mal eine.

00:12:38: jetzt in der parnsitzigsten Folge habe ich mal eine Formulierung raus.

00:12:41: Ja gut.

00:12:42: Jetzt steht's.

00:12:43: Tauersenschundfhundert zu eins, Herr Korte.

00:12:48: Wie würden sie denn den klassischen Wählerkern der FDP beschreiben, denen sie in Zukunft mit Themen ansprechen müsste... um wieder gewählt zu werden.

00:12:58: Was sind das für Menschen?

00:13:00: Das waren klassisch die Selbstständigen vor allen Dingen, die von Berichtspflichten entbunden werden möchten, die nicht nur alles vorreguliert bekommen haben möchten also der klassischen Freiraum eines Entscheidungsaktionismus den man nutzen kann und der Politik ist ja nicht nur wichtig auch zu entscheiden sondern wie man vor allem diese Entscheidung vorbereitet.

00:13:27: Deswegen haben wir uns gerade über Governance unterhalten und beim Unternehmen ist es ja auch ähnlich, wie kann man sich durchsetzen?

00:13:34: Praktisch gegenüber den ganzen Vorgaben die es mittlerweile gibt?

00:13:38: also das finde ich nach wie vor hier ist eine markt selbstständigen Variante die da ist und alles was ich so höre was Höhen oder in welche Richtung Kubiki argumentieren wollen sie auch stärker auf dieses Marktsegment widersetzen.

00:13:53: Das wäre die eine Seite, die andere ist da wie vor, sich vor formatierter Freiheit zu schützen.

00:14:00: Alles ist formatiert durch digitale Prozesse.

00:14:03: Wir haben immer so diese wenig situative Möglichkeiten, die wir nutzen können.

00:14:09: alles ist durch Konstellationen und Muster vorgegeben.

00:14:14: Die wir hilfreich nutzen können beim Ausfüllen aber die letztlich uns festlegen auf ein Regelwert also dann geht ganz viel an Induelle Freiheit verloren.

00:14:22: Unabhängig davon, dass man die Machtkonzentration über diese großen KI-Konzernen und so weiter auch natürlich kritisch einordnet.

00:14:31: Also das Bürgerrechtsthema liberaler Art und das marktmäßige Thema sind schon Themen, die unbesetzt sind, die ich zumindest so deutlich in den anderen Parteien nicht erkennen kann.

00:14:43: Aber es macht sich wirklich auch noch mal deutlicher, dass es ja einen Markt für FDP-Themen gibt weil wenn den Marktaspekt, den Sie angesprochen haben, nochmal vergegenwärtig ist.

00:14:53: Es gibt gerade einen sehr, sehr lauten Wirtschaftszweigs, es gibt einen lauten Mittelstand die um Entlastung oder Entbürokratisierung betteln weil sie sagen wir ersticken unter den ganzen Vorgaben.

00:15:05: das ist klassischerweise das was eine FDP ansprechen könnte.

00:15:09: Ehrlicherweise haben wir aber auch schon bei der SPD häufig darüber gesprochen dass das Thema Rente und Gesundheitswesen klassisch etwas ist, was sie gerade ansprechen könnten, weil's auch dort ein verlangen nach Reformen gibt.

00:15:18: Aber es gibt ja jetzt sogar eine Gruppe mit Pierre Steinbrück, Thomas de Maizière und Frau Heckel die sich auch in diesen ganzen Thesen zusammengesetzt haben.

00:15:26: Und ja auch eine Deregulierung des Staates um ihn wieder voranzubringen formulieren.

00:15:29: Auch das müsste dem in die Karten spielen was sie gerade als politischen thematischen Ansatz der FDP vorgedacht haben.

00:15:38: Also ich könnte jetzt von außen sagen, klingt eigentlich gar nicht so kompliziert das zueinander zu bekommen.

00:15:41: Ist es wahrscheinlich?

00:15:42: Aber es gibt ja einen Markt für die Themen aber die FDP bekommt gerade nicht übersetzt.

00:15:47: Ja und das einfache war da rein dass man sie gar nicht tun muss als würde man eine große Fox-Partei bedienen müssen mit aller programmatischen Breite sondern sich darauf kaprizieren und dann auf vielleicht acht Prozent ausrichtet und nicht versucht irgendwie dreißig Prozent zu erreichen.

00:16:03: Das macht die Sache eigentlich zugespitzt einfacher Aber das sagt sich leicht.

00:16:08: Wie, vor allem jetzt taucht man dann noch auf unabhängig von dem interessanten Zweikampf der sich vielleicht abspielt?

00:16:15: Das ist auch medial interessant.

00:16:17: aber darüber hinaus wenn man außer parlamentarische Oppositionen ist hat man keinen Nachrichten wert und insofern kann ich den Ball wieder zurückrollen dass es praktisch die natürlich dass von Chefredakteuren zu verantworten haben.

00:16:33: Letztlich, wir können es ja die Kurzform machen wenn die FDP nicht weiter in Parlamente reinkommt liegt das am Chefredaktor und

00:16:39: zwar bundesweit liegt es an mir persönlich.

00:16:43: Ja Reichweite nicht unterschätzen.

00:16:47: also ist so zumal ja hier

00:16:51: um den lieber allen Stimmen zu verleihen der Korg kommt diese Woche ein Interview mit einer Bruderlot dem Meinstahl im Wirtschaftsminister.

00:16:59: Schon mal gut.

00:17:00: In der Tat, umgekehrt haben wir es ja erlebt die Einladungskrituale bei der AfD in den ganzen Talkshows und was rechtfertigt das an Partei?

00:17:08: Die jetzt natürlich größer geworden ist.

00:17:11: aber über Jahre sind hier eingeladen worden als sie auch noch viel kleiner waren auch in den Parlamenten.

00:17:16: Aber man hat immer so getan es wären Sie auf Augenhöhe mit den anderen.

00:17:20: Das ist der umgekehrte Fall.

00:17:22: Frau Wagenknecht war ja glaube ich statistisch die meiste Talkshow-Teilnehmerinnen.

00:17:28: Das ist einfach eine interessante Gesprächsrundenbesetzung, kann ich aus redaktioneller Sicht nachvollziehen aber aus demokratipolitischer Sicht natürlich geradezu grausam kann man sagen weil es eine Aufwertung einer Einzelpersonen ist die eben dadurch auch ein Talkshowmandat hatte und nicht wirklich mehr verzerrt völlig die Aufmerksamkeit.

00:17:49: deswegen setzt sich auf sie dass sie mehr auf diese Zerrungen achten.

00:17:53: Sie sind da mein Held.

00:17:56: Sie können es werden, sie können's werden.

00:17:58: Ach wir hätten jetzt nach dem vorletzten Satz hätten wir einfach die Podcast-Folge beenden können, d'accord?

00:18:07: Sie sind ein Held der Sätze für die Ingeniechheit.

00:18:10: Ein Torvermandat hatte aber auch Herr Kubicki über Jahre.

00:18:13: könnte das aus ihrer Sicht tatsächlich im Vergleich zu seinen Konkurrenten ein entscheidender Faktor sein, der für die FDP relevant wird nämlich diese öffentliche Sichtbarkeit weil Herr Kubicky wird sichtbarer sein als alle anderen.

00:18:24: Das war ja jetzt auch zuletzt das Problem der FDP, wobei Herr Dürr sich auch nicht beklagen konnte, der war auch in einigen Talkshows, da war glaube ich eher das Problem was er da drumhergebracht hat?

00:18:35: Ja aber bei den anstehenden Wahlen können die Parteien, die wir vor Augen haben eigentlich nur verlieren.

00:18:43: Die AfD wird weiter triumphieren in diesem Wahljahr wenngleich wahrscheinlich nicht so wie man es jetzt prognostiziert.

00:18:51: Die FDP weder in Berlin, in Schwerin noch in Magdeburg.

00:18:58: Traditionell im Osten hat die FDP nie eine Stimme gehabt alles.

00:19:01: Wenn man keine Gesellschaft ist, die eine Mitte ausformuliert geformt hat und die schon erst recht nicht eine Kultur von Selbstständigen nach vorne gebracht hat.

00:19:11: Das ist also ein verlorenes Terror.

00:19:16: Also normalerweise müsste man dieses Jahr einfach still sein, abwarten und dann danach das personelle Tableau.

00:19:24: Das gilt auch für SPD gleichermaßen.

00:19:27: neu überlegen wie man neu angreifen kann weil wenn man jetzt neue Leute installiert die werden ja sofort beschädigt durch die Wahlergebnisse die kommen werden.

00:19:36: Klingt jetzt aber nach keiner Empfehlung für die FDP weil die stellt sich jetzt neu auf?

00:19:40: Ja klar!

00:19:42: Man kann natürlich sagen, man kann immer die berühmte Einpreisung von Ergebnissen schon sagen.

00:19:47: Dass es das Tarar eben schwer ist und dass unabhängig von den Ergebnissens langfristigen Aufstieg arbeitet.

00:19:57: Das ist aber nur eine Trostformel.

00:19:59: Es wäre jetzt ungünstig.

00:20:01: also im Prinzip hätte Herr Dürr weiter durchhalten müssen sich auch opfern müssen, mit dem Durchhalten länger dabei sein und dann den Weg freimachen für andere.

00:20:13: Wie kann man erfolgreich scheitern?

00:20:15: Das ist ja eine Formulierung die oft auftaucht.

00:20:18: aber die umzusetzte Strategie ist nicht einfach und da ist ja die Sensibilität für die Wahlhaben immer interessant.

00:20:25: wie treten die Hauptakteure vor die Kamera oder vor die Mikrofone oder geben ihnen Interviews sehr auszesilierten Botschaft, das Neuanfangs oder des eigenen Schuldeingestellten.

00:20:41: Wie auch immer ist da der interessante Sache.

00:20:43: also wie kann man aus diesen Wahlhaben doch wenn man schlecht abgeschnitten hat trotzdem etwas Erfolgreiches machen?

00:20:48: entweder für einen selbst übernehmen die Verantwortung wie Steinmeier es immer gemacht hat und trete deshalb als Fraktionsvorsitzender wieder an Dreistar kann man gar nicht aktiv sein.

00:21:00: Oder wie klingbar ja die eine oder andere Sache auch so für sich genutzt hat, ist ja ein Machtfuchs geradezu.

00:21:07: Es beständig schafft trotz dieser niederschmetternden Ergebnisse sich immer stabiler zu halten, trotz der Abstraffung auch mal auf Parteitagen.

00:21:17: aber das wurde ja wieder geredet.

00:21:20: Wie kann man die Schubkraft nutzen um entweder oder dann für die Partei daraus doch etwas machen zu können.

00:21:29: Glauben

00:21:29: Sie aber, dass das Rezept oder das Kalkül ist was bei der SPD jetzt gerade Anwendung findet?

00:21:34: Dass sie eben wissen, dass im Herbst auch wieder nicht viel zu gewinnen haben?

00:21:38: Bei Manuela Schwesig steht er tatsächlich noch eine Ministerpräsidentin haben Kippen oder für die Gizze um eine Menge und dass jetzt Bas und Klingbeil wussten, wenn es auch Parteiebene für sie jetzt eng wird.

00:21:50: Und es wird eine Neuregelung für den Herbst geben, das die Nachfolger genauso unter Beschuss stehen werden bei den nächsten Wahlergebnissen, sondern dass das eine Überlegung sein könnte, das jetzt noch mitzunehmen in Anführungszeichen und sich dann auf Parteiebene neu aufzustellen?

00:22:03: Ja,

00:22:04: das schließe ich nicht aus.

00:22:05: also einmal Die Rolle von Bas müsste ja viel stärker wirklich sein, die Linke zu begeistern für Reform Also im münteferischen und ferringlichen Sinne, die ganze Brutalität einzusetzen.

00:22:19: Und die Verlässlichkeitskarte zu ziehen bei allen Reformen auch wenn es Verlierer gibt.

00:22:25: aber das müsste... Das ist der Integrationsverdienst den Frau Baas bringen müsste.

00:22:31: sie steht für Die Linke in der Partei und Sie muss die mitnehmen.

00:22:34: Das ist Ihre Aufgabe.

00:22:35: Wenn

00:22:35: Sie noch einen Weidenweg zugehen?

00:22:37: Ja, hat sie.

00:22:38: Aber das ist so.

00:22:39: darin sehe ich... ...das Ideale dieser Doppelbesetzung und Klingmann hatte das Großartiges gemacht in die Offensive zu gehen als erster jetzt im Jahr mit sehr konkreten auch sehr durchdachten Reformvorschlägen,... ....die auch durchaus eine sozialdemokratische Geschichte haben.

00:22:55: wenn man sich genau diese Rede nochmal anguckt mit den Bausteinen dass das hier Rede wichtig sein sollte, merkt man auch in Berlin immer daran, dass dann Teleprompter aufgebaut werden.

00:23:07: Das ist ja... Erstmals hat es auch der Bundespräsident Köhler mal gemacht bei seiner Rede zum Arbeitsmarkt

00:23:13: usw.,

00:23:13: das ist ganz selten anders als im USA.

00:23:17: und wenn die hier aufgebaut wären, dann möchte auch der Redner das alle merken, das wird eine wichtige Rede fundamental bleiben.

00:23:28: Und das Entscheidende ist, wer sich dem anschließt und wer das übersetzen kann jetzt in Prozesse eines gemeinsamen Geleihtzuges für Reformen.

00:23:39: Aber der Ausgangspunkt ist nach wie vor, wie die SPD eben mit den kommenden Wahlniederlagen oder mit den schwierigen schlechten vielleicht Ergebnissen umgehen könnte.

00:23:51: nur Personalaustauschen Wissen wir, reicht natürlich bei der SPD auch nicht.

00:23:55: Ich habe die Tage auch einen Potter-Skirt, ich glaube das war von Wonsheimer mit Michael Bröker, der gesagt hat dass zum Einen die Rede schon lange in der Schublade lag und dass sie tatsächlich taktisch nach der Rheinland-Pfalzwahl gehalten wurde jetzt auch unabhängig vom Ausgang der Wahl aber dass man diese beiden Landtagswahlen nutzen wollte damit sie zwischendurch nicht verpufft.

00:24:15: Und auch interessant ist natürlich, dass das ja mit Merz auch abgestimmt gewesen sein muss.

00:24:19: Aber dass Merz wohlwissend offenbar um den Zustand der SPD Klingball den Vortritt gelassen hat also jetzt den kleineren Koalitionspartner ein so großes Reformpaket verkünden zu lassen und dann entweder nicht aktiv dagegenzugehen oder zu sagen wir machen das zusammen oder vorher den Punkt zu setzen sondern wie Sie es eben auch schon gesagt haben klingball ist damit In die Offensive gegangen und dort in der öffentlichen Diskussion hat die SPD deswegen einen Punkt gesetzt, an den sich die Leute oder die Diskussionen jetzt erst mal orientieren.

00:24:47: Weil sie diejenigen waren, die die Vorsteige reingegeben haben das muss man als Koalitionspartner ja auch erstmal zugelassen.

00:24:53: Ja und

00:24:56: da waren ja originelle Vorschläge und Bekannte aber die Ein-Sortierung in einem sozialdemokratischen Narrativ das hatte er ja mitgeliefert.

00:25:03: Das war ja das Interessante daran.

00:25:07: Die Union hat ja in ganz vielen Punkten automatisch zugestimmt, nicht die Union sondern die CDU und eben das haben wir vorhin erörtert.

00:25:13: Die CSU eben nicht.

00:25:15: Und da ist das Ampelmomentum was wieder aufblickend wie die FDP dann am Ende sichtbar gegen vieles war scheint hier die CSU auch gegen Vieles war.

00:25:27: also Wie schafft Merz?

00:25:29: Die CSu einzubinden und einbinden im Sinne der Steuerungsprozesse ist schwer, so wie ich es eben auch erläutert habe.

00:25:35: Wenn eine CSU in der personellen Besetzung des zentralen Koordinationsgremiums doppelt gegeben ist, halte ich das auch für sehr schwer.

00:25:44: Das ist ne Fehlkonstruktion diese Governance Konstellation.

00:25:47: Beim Blick auf die CSU war's ja schon immer so dass sie einen sehr stolzen Beitrag der Union dargestellt haben und ja auch in Koalitionsbeteiligung durchaus immer in der Lage waren ihre Meinung zu vertreten.

00:25:59: aber ich hatte das Gefühl Seehofer und den anderen immer befriedet werden konnte, und sie dann trotzdem irgendwann mitgegangen sind.

00:26:10: Und bei Söder habe ich aktuell das Gefühl dass er wie Sie sagen fast in der Dreierkonstellation auch die innere Opposition ist weil er aus Prinzip erstmal dagegen ist.

00:26:17: Ob er sich damit schon auseinander gesetzt hat weiß ich nicht aber es ist ja erst mal da gegen.

00:26:21: Das macht das vorankommen schwierig.

00:26:23: Und das ist eigentlich auch die falsche Schlussfolge aus diesen desaströsen kommunal Wahlergebnissen aus Sicht der CSU oder hat sie doch auch beim Stichwahl viel wieder an die freien Wählern zusätzlich verloren.

00:26:37: Also ein relativ im zeitlichen Verlauf schlechtes Ergebnis erreicht und da müsste man aus meiner Sicht andere Schlussfolge rausziehen als eine Verweihungskonstellation für den Berliner Kontext.

00:26:52: Noch kurzer Blick zum Schluss nach Rheinland-Pfalz, die Sondierer.

00:26:55: Sondieren.

00:26:56: Herr Korte ich habe in meinen Gesprächen aus Parteikreisen gehört, dass man auch nicht viel sagen möchte.

00:27:01: Damit es ja nichts nach außen trinkt, das bedient ihr narrativ, dass das eine vertrauensbildende Runde ist, dass selbst in den Fraktionssitzungen nicht groß über die Themen aus den Sondierungsrunden eben gesprochen wird weil das dann den Kreis der mutmaßlichen Multiplikatoren erhöhen könnte.

00:27:17: Aber ich rechne jetzt mal damit, dass so in ein, zwei Wochen dann irgendwann auch die Koalitionsverhandlungen beginnen können.

00:27:21: Auch immer mit Blick auf Mitte Mai oder wie sehen Sie

00:27:24: das?

00:27:24: Ja aber man sieht, wie wichtig diese Sondierungen sein können.

00:27:27: in dem Beispiel Stuttgart da stockt es ja fundamental.

00:27:31: Da ist eine Konfrontationslinie, die aufgebaut wird, die wir aus den Sondierung heraushören.

00:27:37: also, dass die CDU fordert bei gleicher Mandatszahl die Landtagspräsidentin oder Landtagspräsidenten zu wählen haben wir ja auch schon drüber spekuliert, gleich unmittelbar nach dem Wahltag.

00:27:49: Das stehen aber aus den sieben zwanzigtausend Stimmen die ihnen fehlen gegenüber der den Grünen.

00:27:59: abzuleiten dass mir jetzt noch viel mehr oder deutlich zwei minus drei Ministerien mehr haben möchte als Union deutet auf einen sehr starken Machtkampf innerhalb der CDU in Baden-Württemberg.

00:28:11: also das ist ja Forderung die offenbar den jetzigen habt Kandidaten Manuel Hage nochmal Macht taktisch stärken soll.

00:28:24: Das ist so interpretiert, dass da sind andere und denken das wäre mit anderen Kandidatten wären wir weitergekommen und das muss irgendwie abwehren anders ist es nicht zu erklären.

00:28:34: deswegen die Sondierungen sind da noch nicht soweit, dass überhaupt eine Koalition in Aussicht ist und das ist in Bad Württemberg Mit einer besonderen Resonanz verbunden, da gibt es in der Verfassung diese drei Monatsfrösten.

00:28:47: Das haben einige Landesverfassungen.

00:28:49: Wenn nicht kommt das automatisch zur Neuwahl?

00:28:51: Also hat die Union durchaus ein Blockadeinstrument.

00:28:55: wenn die Grünen nicht offensiv sagen sie sind auch für eine Minderheitsregierung und bereit flexible Mehrheiten im Stuttgarter Landtag mal ausprobieren könnten Sie ja auch.

00:29:06: Dann sind wir in Rheinland-Pfalz froh, dass alles was ich aus Kreisen höre, niemand daran zweifelt.

00:29:11: Das ist der achtzehnte Mai bis zur konstituierenden Sitzung des Landtags um das Verfassungsfestes werden könnte und dass sie da ein alles zusammengetragen bekommen.

00:29:22: Genau es zeigt eben auch, dass offenbar der Machtkampf innerhalb der Parteien Nicht neu entbrannt ist nach den Ergebnissen, weder das Überschäumnis bei denen die erstmals gewonnen haben noch bei dem sie mit fünf Prozent Punkten verloren haben.

00:29:39: Da werden die Machtfragen nicht neu gestellt.

00:29:41: also die Fliehkräfte sind nicht so stark dass man jetzt aus dem Prozess der Regierungsbildung ableiten könnte.

00:29:50: da werden nochmal neue personelle Machtfrage aufgeworfen ganz im Gegenteil.

00:29:54: und je weniger wir darüber erfahren Auch Sie mit Ihren vielen geheimen Informationen, investigative Großabteilungen haben sie ja.

00:30:03: Sie werden ja wahrscheinlich beurachten auch die Einzelakteure wie Sie nach Hause kommen, wie Sie einkaufen und wie schnell Sie dabei gehen und so was anderes kann es mir gar nicht erklären.

00:30:13: also je weniger Sie an Informationen bekommen umso besser ist das für uns als Bürger.

00:30:17: deswegen haben wir

00:30:18: jetzt aber ich wusste einfach so sagen

00:30:22: Über den Stadium, dass ich mich über sie ärgere.

00:30:23: Bin nicht hinaus.

00:30:26: Ja ist auch gut

00:30:28: in seiner alten Beziehung die resignative Reife.

00:30:32: Aber wir haben gewinnen.

00:30:32: das Herr Schweiz hat zum Beispiel im Schottland im Urlaub war.

00:30:35: Wir sind nämlich in der Erde geflogen sondern er hat es selbst gepostet.

00:30:38: Insta war das zu sehen ja und spricht eben genau für diese These.

00:30:42: da wenn das Zuhause brennt und die Machtfahre gestellt wird dann geht man nicht in den Urlaub.

00:30:47: wo

00:30:47: gehen Sie denn diese Woche noch hin?

00:30:49: Es gibt ja viele Hörerinnen und Hörern unseres Podcasts.

00:30:51: Sie sind immer sehr daran interessiert, was sie so treiben?

00:30:53: Ja diese Woche bin ich nur am Freitag in Nürnberg sonst bin ich am heimischen Tisch und da muss sich zugeben wird produziert der Zeitpodcast live dort.

00:31:05: Ich glaube an der Uni hat mich der Peter Dausend eingeladen wieder zu dem.

00:31:10: ja man muss alles andere Podcast bedienen.

00:31:14: das ist ungerecht.

00:31:15: ich weiß dass aber Ich konnte mich dem nicht entziehen.

00:31:18: Das ist aber nicht der allesgesagt Podcast?

00:31:21: Nee, nee, das würde mich auch mal reizen, das gebe ich zu.

00:31:26: Ob ich mich so konzentrieren kann dass sich dann das Code Wort nicht nennen weiß ich gar nicht.

00:31:30: und ob mir das sofort rausfrudelt.

00:31:33: Dann die Sache beendet, aber... ...ich bin da kein intensiver Hörer.

00:31:37: Aber ich höre immer wieder Leute, die mehr erzählen denen muss ich mehr anhören und denen muss man hören.

00:31:41: also das aber so viel Stunden, das geht ja manchmal vier fünf Stunden.

00:31:46: Das wäre ja mal ein Feldversucherkord in Live-Podcast bei uns, als alles gesagt mit einem Code.

00:31:51: Und wir gucken, wer als erstes vom Stuhl fällt oder die Zuschauer zuvoraus.

00:31:55: Ja ist man reizvolles neues Format ne?

00:31:58: Oder wer von uns beiden sich so verhasst wird dass er dann aufhören muss.

00:32:02: Vielleicht aus der Schöpfung sag ich's dann irgendwann.

00:32:06: Als junger Mann ist es hier unwahrscheinlich.

00:32:08: da können sie gar nicht erschöpft sein.

00:32:09: Muss

00:32:10: sorgewaschen das Gefühl hat Sie müssten einen ins Bett vielleicht akkorde.

00:32:14: Wir haben sie gesorgt, weil es schon so spät geworden

00:32:16: ist.

00:32:16: Ja klar!

00:32:18: War's schön der Korte?

00:32:19: Dann wünsche ich Ihnen viel Spaß mit der Zeit.

00:32:20: Ich hoffe dass Sie nach diesen intellektuellen Öhnflügen nächste Woche dann wieder auf den Boden der Realität zurückfinden mit mir in unserem Podcast.

00:32:29: Ich werde natürlich alles dafür tun.

00:32:31: Danke mich bei Ihnen für die Einordnung und die Auskünfte bedanke mich bei unseren Zuhörern und Zuschauerinnen und Zuschauern.

00:32:38: Für die Aufmerksamkeit.

00:32:39: vielen Dank.

00:32:40: das war der Podcast Korte und Ring für diese Woche.

00:32:42: Wir freuen uns bis dahin.

00:32:43: Auf Wiedersehen und tschüss!