Folge 78: Politik ohne Plan?
Shownotes
Welche Zukunftsvorstellung hat die Bundesregierung? VRM-Chefredakteur Dennis Rink und Politikwissenschaftler Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte blicken auf eine politische Lage zwischen Krisendruck und Orientierungssuche.
In Berlin erkennt Korte eine „Verschwendungsharmonie“ in einer angespannten Wirtschaftslage. Statt sich auf Kürzungen zu verständigen, werde verteilt, – teils auf Kosten Dritter. Vorschläge wie Tankrabatt oder Prämien stoßen auf Kritik, „quasi Geld ohne Haushalt“ analysiert der Experte. Auch inhaltlich wirkten viele Entwürfe „handwerklich nicht rund“.
Die eigentliche Herausforderung liege tiefer: „Das Unvorhersehbare zu managen in Zeiten des Gewissheitsschwundes“ sei die zentrale Aufgabe der Politik. Doch strukturelle Reformen bleiben schwierig, etwa beim Bürokratieabbau, wo oft eher ein Durchwurschteln zu beobachten sei – mit politischen Folgen.
Rink und Korte diskutieren, warum sich dadurch immer mehr Menschen nach rechts orientieren, welche Rolle die AfD spielt und wie wehrhaft die Demokratie aktuell ist. Und: Was hat eine positive Zukunftserzählung mit „Kathedralendenken“ zu tun?
Ein Angebot der VRM.
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00:00:03: Korte und Rink.
00:00:06: Politik, die bewegt.
00:00:12: Hier eine Woche rum wieder Montag und deswegen freue ich mich sehr dass der charmanteste bekannteste beliebste jetzt muss er schon lachen Politikwissenschaftler Deutschlands Professor Doktor... Doktor Doktor ... Doktor Karl Rudolf Korte.
00:00:27: Zeit für uns hat Herr Korte.
00:00:28: Ich rede immer sehr gerne mit Chefredakteuren wenn sie gut gelaunt sind und so beginnt dann die Woche auch sehr gut, was ja ungewöhnlich ist bei Chefredakteuren.
00:00:37: Weil sie ja wie wir wissen eher von den Negativ-Nachrichten getrieben sind und deshalb oft auch negativ draufsitzt.
00:00:46: Ja aber nach dem Wochenende bin ich entspannt dass die Laune senkt sich dann meistens erst im Verlauf der Woche.
00:00:51: Ja weil diesen Wochenenden auch kein Koalitionsausschuss war.
00:00:55: insofern ist das eine bessere Nachricht auf Bundesebene und man sieht genau wie diese Koalition funktioniert, also diese Verschwendungsharmonie über die wir häufiger gesprochen haben hat ja hier auch voll wiedergegriffen.
00:01:07: Man hat sich ja nicht verständigt auf irgendwelche Kürzungen sondern im Verteilen geeinigt, verteilen auf Dritte.
00:01:14: letztlich weiß ich nicht wie bei VRM, wie bei Ihnen das ist.
00:01:17: als Chefredakteur verteilt man ja auch Gelder nämlich mal an.
00:01:21: Da haben Sie ja unmittelbaren Zugriff, da müssen Sie gar nicht in den Verlegerern.
00:01:24: Das machen sie ja selbst.
00:01:25: Wie wem teilen Sie diese tausend Euro jetzt einfach zu?
00:01:29: Ich fand das sehr interessant wie praktisch dieser Mechanismus wieder greift.
00:01:34: Nicht den Verlust irgendwie... und das weniger zu managen, sondern auf Kosten Dritter etwas zu verteilen.
00:01:42: Und wenn man einigt sich und die Einjungsbeschlüsse durchguckt sieht man dass es am Ende keine Kürzungen sind, sondern es wird wieder etwas verteilt was wir als Geld, als Nation mit dem Haushalt den gekennen gar nicht haben.
00:01:59: Das ist traurig weil das kann ja nicht eigentlich das Krisenmanagement sein was für uns wünschen.
00:02:05: Wobei Neues bei den tausend Euro das etwas verteilt wurde, was der Staat ja maximal entweder zu spüren bekommt weil er daraus keine Steuereinnahmen hat.
00:02:13: Aber jetzt per se die tausende Euro muss er ja nicht ausgeben.
00:02:18: Muss natürlich unter einem ausgeben?
00:02:19: Ja man könnte sie natürlich auch steuerlich anders gelten machen bei bisher schon ausgezahlten Honoraren oder Einkommen.
00:02:28: Es gibt andere Möglichkeiten aber so ist es natürlich eine Option als Wunschvorstellung die in einer krisengeschüttelten Industrielage oder Wirtschaftslage nicht wirklich für mutige Auswege sorgt.
00:02:45: Denn der Kanzler hatte ja in einer neuen Rolle, gerade so als Krisensanitäter eine neue Rolle, ich hatte irgendwann auch mal formuliert dass nicht jede Krise dieser Welt Deutschland mit Geld lösen kann und das ist ein richtiger Ansatz Und das muss halt fair, gerecht, sozial.
00:03:04: Dann sind wir ja bereit diese Kürzungen auch mit zu machen aber... Das war am letzten Wochenende zumindest nicht wirklich erkennbar und für zwei Monate.
00:03:13: Ich kann es jetzt innerlich nicht beurteilen Aber es scheint mir nicht wirklich schlüssig zu sein Da irgendwelche Energiekosten zu senken Für zwei Monate.
00:03:24: Insofern ist das keine Weiterentwicklung Sondern auch nicht eine So eine Beherztes herangehen, wie es die Ampelregierung in Krisenzeiten gemacht hat.
00:03:33: Also besonderer Radikalität über die wir hier auch gesprochen haben, die uns alle überrascht hat – das ist bislang nicht der Fall!
00:03:41: Insofern diese Wochenende war dann besser für uns, weil sich in dieser Richtung erstmal nichts getan hat.
00:03:47: Zumal ja die beiden konkreten Sachen mit Tankrabatt und den tausend Euro, wie Sie sagen, nicht der große Wurf fahren?
00:03:53: Die Wirtschaft, die ja rundhin unter Druck steht, hat sich bedankt... Nach dem Motto danke die Bundesregierung, dass ihr uns jetzt noch den Schwarzen Peter zuschiebt.
00:04:01: Dass wir jetzt darüber entscheiden ob wir unseren Mitarbeiter nochmal tausend Euro zusätzlich geben dürfen obwohl wir gerade in vielen Branchen und Hind-Probleme haben.
00:04:09: aber wo es wirklich interessant geworden wäre beim Thema Sozialstaatsreformen und Gesundheitsreform Und auch Rente blieb sehr im Ankündigungsmodus.
00:04:18: Wäre jetzt überraschend gewesen eine neue Rentenreform in der Kürze der Zeit weil's dort ja auch Arbeitsgruppen gibt zu präsentieren, aber zu sagen das wird zeitnah passieren.
00:04:28: Das hat er ja schon häufiger gesagt.
00:04:30: Gibt zumindest einen Referentenentwurf aus dem Gesundheitsministerium?
00:04:34: Das ist schon mal eine Weiterentwicklung weil wir ja immer darauf warten wie auch Handwerkstechnisch die verschiedenen Ansätze miteinander in einem Masterplan ein bisschen verbunden werden da es nicht so sehen ist irgendwie Stück Werk irgendwie so Tages Erfolge Und mal sehen, was aus dem Referenten-Entwurf bleiben wird.
00:04:55: Da sind ja einen Teil der Sechsensechzig Vorschläge verarbeitet und das deutet schon in eine Richtung die am Ende funktionierend kann.
00:05:03: zumindest dass doch in vielen Bereichen Kritikaufgaben, was gutes Zeichen ist für so ein Referententwurf, dass alle wenn es finanzierbar sein soll ihren Beitrag offenbar dazu leisten müssen.
00:05:17: Ich habe die Tage auch irgendwo gelesen, dass jemand die These aufgestellt hat.
00:05:21: Unser Staatswesen sei mittlerweile so verborgen, dass der Kraftakt dieses Flächendeckens zu reformieren kaum noch zuständig soll.
00:05:28: A in der Kürze der Zeit und B in der Form der Komplexität.
00:05:33: Ja das stimmt!
00:05:34: Wir haben hier häufiger über den Komplexe herangehensweise gesprochen und das unvorhersehbare zu managen.
00:05:43: in Zeiten des Gewissheitsschwundes kann man nicht so tun, als könnte man einen großen Plan entwickeln der dann viele Monate in jeder Richtung trägt.
00:05:53: Man muss ja mit dem Unvorhergesehenen gerade so systematisch rechnen.
00:05:57: also nichts entwickelt sich linear und deswegen ist schon viel dran das mit einem Gesetz nicht jedes Problem gelöst werden kann.
00:06:08: dennoch muss In der Herangehensweise, die Dinge zusammen zumindest denken um strategiefähig zu bleiben und das vermissen wir ja.
00:06:15: Dass so ein bisschen zufällig dann Referenten entwürfe kommen, die dann an die Fraktionen übermittelt werden, die davon fast überrumpelt wirken und die dann nicht nur verändern sondern eher als Anregung auffassen dass es ist nicht erkennbar dass ein Arbeitsprozess strukturiert abläuft.
00:06:32: Nicht, dass man Komplexität aushebeln kann so einfach.
00:06:35: Das haben wir ja auch schon hier besprochen.
00:06:37: Man muss es priorisieren, das kann man mit einer Komplexkeit umgehen.
00:06:40: Man kann es versuchen zu bewältigen und nicht zu lösen.
00:06:44: Man können es versuchen auch durch muddring through also durch etwas was man so alltäglich durchwursteln macht, versuchen einzugehen.
00:06:56: Man könnte es vergrößern im Sinne Kontextualisierung, wie es Habeck immer gemacht hat.
00:07:01: Es gibt verschiedene Möglichkeiten mit Komplexität umzugehen aber klar die einfache Lösung ein Gesetz zu machen bei dem dann viele Probleme sofort sich lösen das ist nicht der Zeitgeist und da passt es nicht dazu.
00:07:16: dennoch kann man sich dem stellen und damit umgehen und nicht nur sagen ja mal gucken was heute davor zukommt.
00:07:23: Sie haben eben die Entwürfer aus den Ministerien angesprochen, die häufig unkoordiniert und unausgegoren wirken.
00:07:30: Wenn man das jetzt als Mechanismus zugrunde legt, liegt dann aus ihrer Sicht der Fehler im System auf dieser ministerialen Fachebene – auf der Staatssekretärs- oder Behördenleitungsebene oder auf der Ministerebene, die er allerdings in den meisten Fällen ja wirklich nur die politische Verantwortung trägt und bis ganz unten Probleme hat, das zu
00:07:47: steuern.".
00:07:48: Es gibt keinen Kraftzentrum in dieser Regierung, dass das eigentlich angehen müsste.
00:07:54: Kein funktionierendes zumindest und sofern kann man sagen mehr Kansterdemokratie wagen wenn es in diesem Zeit überhaupt noch möglich ist.
00:08:02: Dazu gibt es heute ein sehr differenziertes gutes Interview leider nicht in der allgemeinen Zeitung.
00:08:10: Wir haben andere differenziert.
00:08:11: Ja, das stimmt von Peter Altmaier der sich jahrelang da offiziell jetzt so nicht zu geäußert hat ehemaligen Kanzleramtschef und verschiedene Ministerämter hatte ja eben auf der Bundesebene aus dem dass sein Frust auch herauszulesen ist der genau dieses strukturierte Vorgehen was mit der schlimmen Metapher handwerklich nicht korrekt oft umschrieben, weil das Handwerk ist viel zu wichtig als dass man das immer nur heranzieht wenn es nicht funktioniert.
00:08:43: Aber darum geht es, dass so ein Plan zumindest entwickelt wird auch auf komplexe Strukturen reagieren zu können.
00:08:52: Politik hat eine Fortschrittsverantwortung und diese Fortschutz Verantwortung die wir auch wählen würden Die erhoffen wir und die liegt darin, dass man Dinge nicht nur ankündigt sondern auch zusammen bindet.
00:09:04: Die auch zusammen gehören.
00:09:06: das finde ich auch.
00:09:07: das Interessante war ja letztwochende auch dieser grandiosen Wahlsieg in Ungarn.
00:09:13: also Europa ist ja wertemäßig größer geworden.
00:09:16: Das ist etwas absolut besonderes und ein Highlight.
00:09:19: aber wie haben praktisch Mitte-Rechte rechts außen geschlagen und besiegt?
00:09:24: nach vielen Jahren zur Siegesserie.
00:09:27: Die Sieges-Serie der Orbanes beendet, das ist doch interessant!
00:09:31: Das müssen wir nochmal gesondert analysieren, dass es absolut lehrreich ist ja nicht die Linke, die da etwas gegengesetzt hat sondern also das Mitte Rechtsprinzipie was das andere bekämpft hat aber eben auch mit wenn man sich konkret mit Rad wegen Toilettenpapier für Krankenhäusern, also mit ganz konkreter Heilungsfunktionen geradezu das was alles nicht funktioniert.
00:10:00: Mit einem sehr bürgerlichen wertgebunden konservativen Bewusstsein also beispielsweise absolut rechtsstaats treu, absolut gegen Korruption und so weiter anzugreifen.
00:10:12: Sehr interessante Konstellation.
00:10:16: Sie haben eben das Machtzentrum in Berlin angesprochen, was es eigentlich geben müsste und vielleicht früher ein anderer Form gegeben hat.
00:10:22: Damit meinen sie wahrscheinlich das Kanzleramt?
00:10:25: Genau!
00:10:26: Das Ausgangspunkt des Kanzlersamtes ist dass das organisieren müsste leise aber machtvoll und kraftvoll die Akteure an einen Tisch zu bringen und auch praktisch einen Zeitplan vorzugeben bis wann zu organisieren, es so zu machen ist.
00:10:46: Das scheint nicht wirklich zu funktionieren.
00:10:48: wenn man das nur die Hälfte stimmt von dem was wir auch aus Kabinettssitzung erfahren aus der letzten Woche stimmt irritiert ein dass weil wenn man eine Mehrheit hat sollte man diese Mehrheit auch nutzen und durchsetzen und dann nicht wieder alles in Frage stellt.
00:11:04: aber das geht an mit Thorsten Frey nach Hause
00:11:06: ja auf jeden Fall und seine sein Umfeld übersetzt dann auch in die Übersetzungshelfer, in die Fraktionen hinein.
00:11:15: Das ist so und unabhängig davon von einem Fortschritts-Erwartung, die wir bei der Politik unterstellen braucht man ja auch einen der eigentlich größer Denken.
00:11:26: wie so kathedralen Denken sind wir am Wochenende wieder begegnet als Kirchenkrist, doch wie man immer das definiert.
00:11:34: Wo ist Ihnen denn kathedralen Denken am Wochenende begegnet?
00:11:37: Ja ja wenn man vor großen Kirchen steht die oft über Jahrhunderte gebaut wurden also von Köln hatte ich neulich noch mal gehört über sechshundert Jahre.
00:11:46: der kirchenbaumeister der das zuerst kreiert hat, hat praktisch sechshundert Jahre voraus gedacht er, dass er nicht mehr selbst erlebt.
00:11:52: Das ist Großdenken und da finde ich dieses kathedralen denken schon Mal nochmal interessanter als Metapher.
00:12:00: Das brauchen wir im Moment als Ausweg, letztlich die Wettbewerbsfähigkeit der Bundesrepublik Deutschland wieder herauszustellen.
00:12:09: Und da gibt es so viele gute Ansätze, die man bündeln könnte in einer Zeit Ja, wie nicht weniger krisenreich werden wird.
00:12:17: Da kommen ja die nächste Straße vor einer Musik gibt es an anderer Stelle auch.
00:12:20: also Wie werden wir wettbewerbsfähig und unabhängig als europäische größer?
00:12:24: Also wie großartig ist das in dieser Zeit so was zu gestalten?
00:12:28: da muss man richtig groß denken und nicht immer eine defensive sich befinden.
00:12:32: Das wäre Politik die auch wirklich gewählt würde.
00:12:36: Glauben Sie aber dass heutzutage Kathetralen denken möglich ist aufgrund der schnelligkeit der zeit aufgrund des Drucks, den wir unterliegen.
00:12:48: Den Vergleich finde ich tatsächlich interessant bei großen Bauwerken von vor vielen Jahrhunderten.
00:12:54: Sie haben jetzt Kirchen angesprochen.
00:12:56: Ich habe das jüngst vor ein, zwei Wochen mit einem Bekannten darüber gesprochen dass es ja wahnsinnig ist wie Ägypte Pyramiden gebaut haben und dass sie damit zum Ende gekommen sind, weil die technischen Voraussetzungen eine Pyramide zu bauen damals jetzt nicht so einfach gegeben waren.
00:13:12: Und wir haben dann auch gewitzelt, dass die das damals hinbekommen haben – und wer es wahrscheinlich heute schwerer hinbekommen würde als der damals ist – dieses langfristige Kathedralen denken wie Sie es aussprechen, heute überhaupt noch möglich aufgrund der ganzen Faktoren, die Politik mittlerweile den Politik unterliegt?
00:13:30: möglich und ist notwendig, weil wir genau nachweisen können, dass ohne eine Zukunftsvorstellung wir auch nicht nur zu viel im Alltag hängen.
00:13:40: Also diese Gegenwartverliebtheit kann man einerseits sagen andererseits ist eine Gegenwart Stau, weil sie uns unter digitalen Bedingungen nur noch mit dem jetzt beschäftigen.
00:13:53: Wir wissen aber das Zufriedenheit der Demokratie Einher geht mit der Frage, wie man zukünftig leben möchte.
00:14:01: Wie wird unser Leben besser?
00:14:03: Das muss Politik ausbuchstabieren und formulieren.
00:14:06: Dieses Zukunftsnarrativ ist wichtig nicht nur am Wahltag bei dem Zukunft gehandelt wird sondern es führt uns auch als Gemeinsinn praktisch zusammen, kollektiv wenn wir ein gemeinsames Ziel haben.
00:14:21: die Ausdifferenzierung sollte sehr vielschichtig sein aber ein großes Ziel könnte ja sein, eben Wettbewerbsfähigkeit so zu definieren.
00:14:29: Weil dadurch Wohlfahrt und Wohlstand für alle sich verbessern kann.
00:14:34: Das muss man aus Buchstaben also ohne Zukunftsvorstellungen verkomnt eine Demokratie.
00:14:40: Und das ist ja das auf dass die AfD und andere setzen.
00:14:45: es ist ja eine zukunftsängliche Empörungsbewegung rückwärtsgewandt mit einer nostalgischen nationalistischen Vorstellung bei dem angeblich aus dem Alten heraus alles besser und einfacher war.
00:14:58: Und dieses Zurück, dieses Retro-Momentum dieser Zeitreisenpartei ist ja etwas mit dem Sie auch versuchen zu mobilisieren.
00:15:06: Dem muss man eben als Demokratie etwas Zukunftsfähiges entgegensetzen.
00:15:12: Das wirkt dann auch.
00:15:14: Und den muss aber natürlich für eine brauche Folgen.
00:15:16: da habe ich mal einen Politikpodcast von einer sehr weisen Politikwissenschaftler gelernt.
00:15:20: Ach so gehört ja!
00:15:22: Ich
00:15:23: muss auch die Leute folgen.
00:15:25: und wenn ich jetzt Politbarometer verfolge, und die AfD ist vor der Union könnte man jetzt auch die Frage stellen.
00:15:34: Wollen die Leute dieses groß denkende Vorwärtsgewandte haben oder fühlen sie sich gerade nicht eher von einer Partei offensichtlich angesprochen?
00:15:44: Die ihnen vermeintliche Sicherheit für die Bewahrung des Statusgrofer mittelt?
00:15:48: Ja das ist eine außerhalbe Setzung.
00:15:50: Das stimmt!
00:15:51: Der wir uns stellen müssen... Wo sind denn die Vordenker der anderen, die wir nutzen könnten?
00:15:56: Die bedingt charismatisch.
00:15:59: Weil wir dafür nicht wirklich anfällig sind aber doch etwas von der Zukunft erzählen und das auch in Politik, die nachvollziehbar ist übersetzen.
00:16:11: Das würde ich nicht nur darauf wetten sondern es kann man nachweisen dass das ziehen würde.
00:16:18: verstärkt sich dadurch, weil das andere ja fehlt.
00:16:21: Die Verluste die da sind muss man kompensieren aber dazu braucht mal eine Erzählung die durchaus weiterführt.
00:16:27: dann gibt es Potenzial und dann gibt im Moment zu wenig Politikerinnen und Politiker die dieses Potential setzen.
00:16:33: wir sind ja eher bereit in der Defensive diese wehrhafte Demokratie auszubauen.
00:16:38: Wir sehen uns ja im Mainzer Landtag auch Im moment in dem darum gerungen wird wie man die Geschäftsordnung ändert um das Quorum zu verändern, einen Untersuchungsausschuss zu beantragen.
00:16:51: Absolut legitim!
00:16:53: Ich habe mir das auch nochmal angeguckt.
00:16:55: Das gab ein Verfassungsgerichtsurteil dazu von dass das nochmal deutlich macht, dass es funktioniert.
00:17:05: Das ist verfassungsrechtlich überhaupt nicht zu beanstalten aber ein Teil der behaften Demokratie eine Angleichung des Quorums auf Grundgesetzniveau wie viele andere Landtage auch haben.
00:17:16: Es wirkt nur wie ein politisches Geschmäckle weil man weiß jetzt fehlen der AfD zwei Abgeordnete um am Ende einen Untersuchungsausschuss zu beantragen.
00:17:27: Wie könnte man das offensiver gestalten?
00:17:29: Das wehrhafte demokratische institutionelle Setting ist ja eine Art mit Bedrohungen der Institution.
00:17:36: Das andere ist das Offensive zu sagen, wenn es doch darum geht oft beispielsweise ein Corona-Untersuchungsausschuss zu beantragen.
00:17:45: Warum kann man nicht proaktiv sagen wir machen eine Enquetekommission zur Corona?
00:17:52: Es gab schon mal ein besonderes Anhörungsverfahren zum Thema.
00:17:56: aber wie kann man positiv übernehmen, das Anliegen was dahinter liegen könnte.
00:18:04: Das finde ich eigentlich das Interessante und der Bedarf über Corona praktisch als Resilienzüberlegung etwas heraus zu holen wie wir in vergleichbaren Krisensituationen verfahren, dass wäre absolut hilfreich.
00:18:19: Also so meine ich das in dieser Konstellation.
00:18:22: Weil das ist ja auch die Geschichte der AfD Die ja sagt, wir berufen den Untersuchungsausschuss ein mit dem Storytelling das dort etwas ist was es zu besprechen gibt und sich aber die Politik oder das Establishment eben vor dieser Auseinandersetzung drückt weil vielleicht etwas zu verbergen hat.
00:18:44: Und in dem dass jetzt auf Verfassungsebene geändert wird aber man keine Bereitschaft signalisiert gerade aus Seiten der SPD oder wegen der Ex-Ampel noch Mit den Grünen überhaupt darüber zu sprechen, wirkt das ja nach draußen so als wollte mit dieser Änderung etwas unter den Teppich gekehrt werden.
00:19:01: Was bei den Wählern wahrscheinlich wieder so ankommt, dass sich dort niemand bereit ist der Wahrheit zu stellen oder das aufzuarbeiten?
00:19:08: Ja und wir sehen eben jetzt an Ungarn, dass natürlich wichtig ist, dass man vorbereitet ist, es damals verpasst worden wie Verfassungsgerichte umgestaltet werden also leise und effektiv eine Demokratie sich selbst praktisch abschafft.
00:19:25: Und sich dagegen institutionell zu rüsten, das haben ja viele Landtage jetzt schon gemacht.
00:19:29: Das ist die gute Konsequenz, die man eigentlich daraus ziehen kann.
00:19:33: aber man muss trotzdem in irgendeiner Weise versuchen in der Offensive zu bleiben und das wäre ja die Parallelentwicklung.
00:19:41: denn wir wissen von der AfD dass sie in anderen Landtagen haben Sie das gezeigt dieses Instrument übersteigert verwenden, um eine Regierung vor sich jetzt zu treiben.
00:19:51: Sie nicht eigentlich zu kontrollieren.
00:19:54: und wir wissen das Ziel ist auch das parlamentarische System in Frage zu stellen institutionell also alles zu schwächen.
00:20:02: Wenn es kommt auf die gute Begründung nun der Parteien an warum man das Quorum erhöht was verfassungsrechtlich völlig unbedenkt ist.
00:20:12: ich habe Wollte mich noch bei Herrn Wolf, bedanken.
00:20:15: Ulrich Wolff hatte eine Mail geschickt als begeisterter Hörer unseres Podcasts und er hat auch einer KI erstellen lassen einen Parallel-Podcast nur zu diesem Thema.
00:20:28: Super interessant was man damit würde machen könnten also an der rechtliche Auseinandersetzung mit pro und kontra.
00:20:36: Es fehlt die schöne Stimme von Herrn Ring dabei, insofern ist das natürlich.
00:20:40: Und Ihre Optikerkorte?
00:20:42: Ja, natürlich klar!
00:20:43: Aber interessant also es geht ja da über KI um die Possibilität von Wahrscheinlichkeiten, die aber so sinnvoll heute schon einsetzbar sind dass man sich das durchaus anhören kann.
00:20:55: sowas
00:20:57: und dass die AfD dieses Mittel nutzen würde würde jetzt insoferen auch nicht überraschen weil nach dem Wahler Volk objektiv gesprochen im Rheinland-Pfalz der Jan Bollinger als Spitzenkandidat jetzt nicht fraktionsvorsitzender, aber Spitzen-Kandidat und Fraktions-Vorsitzende entspielt zumindest in seiner Wahrnehmung an dem Wahlabend, der schon angekündigt hatte.
00:21:16: Als erste Maße haben wir nachdem die Freude etwas verklungen war, dass sie jetzt einen Untersuchsausschuss nach dem anderen einberufen.
00:21:22: Das heißt es wurde ja relativ schnell auch deutlich wohin die AfD sich bewegen würde.
00:21:28: als Ankündigung fand ich auch interessant weil dort keine inhaltlichen Punkte gesetzt wurden sondern tatsächlich das als erster Mechanismus abgeleitet aus einem gewissen Stimmenpotenzial.
00:21:39: Ja, genau und da versuchen die anderen Parteien jetzt zu begegnen.
00:21:44: aber diese Defensive mit der Etablierung einer Wehrhaften Demokratie was richtig ist muss eben auch politisch begleitet werden durch eine Offensive sonst wird man Rechtsautoritäre nicht verkleinern das wissen wir nicht verringern.
00:22:04: Wo ist das Attraktive für die Wählerschaften?
00:22:08: Die AfD profitiert aus Wählerschichten, aus allen Bereichen, nicht nur Wicht-Nichtwähler, sondern auch aus allen anderen Bereichen vor allem von dem Hintergrund von Wohlstands- und Wohlfahrtsverlusten von Dingen, die nicht gut funktionieren.
00:22:20: Und das macht die AfD nach wie vor groß und bringt sie jetzt seit letzten Freitag bei der neuen Politbarometer bei Umfrage ja erstmals auch.
00:22:29: insofern ist immer eine symbolische Wirkung Vor die Union, wir wissen die Fehlerquoten bei der Größe von drei Prozent rauf runter.
00:22:37: Also egal ob es geht jetzt um die Symbolik dass man erstmals vor der Union liegt gibt es viel zu tun und sie nicht defensiv nur zu bekämpfen sondern sich selbst herauszuarbeiten wie man Wettbewerbsfähigkeit und Unermängigkeit verbindet beispielsweise.
00:22:55: Wobei wir das ja auch schon häufig besprochen haben Wie bist du Politiker, dass sie auch immer wieder betont haben?
00:23:01: Dass es nichts bringt die AfD immer nur zu bekämpfen.
00:23:04: Sondern Sie auch mit inhaltslichen Vorstellungen Visionen und so weiter zu stellen.
00:23:08: jetzt habe ich zwei Sachen aus mehr als siebzig Podcast folgen mit Professor Doktor Doktor Dr.
00:23:14: Dr.
00:23:14: Kauber auf Korte bisher gelernt.
00:23:16: das eine ist ergibt ermeidete Prognosen wie der Teufel des Weihwasser.
00:23:21: Das zweite ist erhält auch nicht viel von Umfragen.
00:23:25: wie bemessen sich dann aber das politbarometer?
00:23:28: Das ist
00:23:28: ein
00:23:29: völliges Fehlverständnis.
00:23:31: Ich
00:23:31: habe große
00:23:32: Umfragen, und schätze ich sehr, umfragen die
00:23:36: viel
00:23:37: Geld kosten...
00:23:38: Das wäre für uns ausgesprochen, dass wir die Umfrage in großen Teilen abschaffen oder?
00:23:42: Weil alle
00:23:42: haben
00:23:43: so einen Druck erhöhen.
00:23:44: Missverständnis, ich interpretiere sie eben als Inbalkämpfe auch als Umfragekämpfer das heißt als strategisches Momentum zu mobilisieren für die eigene Leute.
00:23:58: Das kann man gut oder schlecht finden, aber das ist ein Befund.
00:24:01: Aber seriöse Umfragen, die viel Geld kosten wenn man gute qualitative Daten haben will kostet das viel Geld schätze ich sehr, aber sie sind natürlich nicht identisch mit Wahltagen und Wahlergebnissen Und ich habe immer gesagt, so drei, vier Wochen vorher ist das auch realistisch.
00:24:18: Dass sich das übersetzen lässt in ein Wahlergebnis aber vorher macht es keinen Sinn.
00:24:22: Das ist
00:24:25: der
00:24:27: Hintergrund und vielleicht bin ja dankbar dass ich jetzt noch mal erläutern kann wenn sie das gut.
00:24:32: bei ihnen ist ja immer so eine gewisse Diffamierungs Absicht.
00:24:37: dabei muss ich da muss ich ja immer mich konzentrieren aufpassen gemischt mit so gratis Heldentum, was bei ihnen ja oft dann große Rolle spielt.
00:24:45: Es gibt
00:24:45: bestimmt den einen oder anderen in wohlgesonnenen Hörer dieses Podcasts der sie ebenso verstanden hat wie ich.
00:24:52: Ja
00:24:53: glaube ich nicht ganz aber...
00:24:55: Was machen wir denn jetzt mit dieser Umfrage?
00:24:57: Ist das ein Warnschuss?
00:24:58: ist es zu vernachlässigen, es hat ja schon eine hohe Symbolkraft?
00:25:03: Aber der befunden dass man die AfD-Inhalte stellen muss und mit Argumenten andere Parteien stärken um sich zu schwächen nicht neu, aber wenn ich auch an den Beginn dieser Podcastfolge das Publikum und unsere Herleitung jetzt zu diesem Politbarometer beschreiben wir immer wieder, dass genau das ja nicht funktioniert.
00:25:23: Genau das ist, ob da jemand eine Konsequenz in der Kernbereich der Berliner Republik zieht glaube ich nicht weil durch gerade diese Umfragen wird hier auch die Existenzangst der Abgeordneten nochmal vorangetrieben.
00:25:36: sie sich selbst besinnen auf ihren eigentlichen ideologischen Kern und von daher eher das Gegeneinanderarbeiten verstärkt als das Miteinanderarbeiten.
00:25:50: Das ist auch eine Konsequenz dieser Umfragen, die die existenziellen Ängste nochmal vorantreibt.
00:25:58: Aber wir sehen eben in die Großwetterlage – das ist das Interessante von Ungarn und anderen Ländern angefangen – wie rechtsautoritäre Bewegungen.
00:26:07: Es gibt jetzt nicht den Einweg, sie zu besiegen.
00:26:09: Aber das ist auch umkehrbar.
00:26:13: Das ist interessant aber durch eine Offensive daran hakt es im Moment fundamental.
00:26:20: Sie speisen aber ihre Expertise aus Jahrzehnten von unzähligen Forschungen und Befragungen.
00:26:26: was haben wir?
00:26:27: Altersdiskriminierung,
00:26:29: nämlich als soll ich es auch wahrhaben.
00:26:31: Es fehlt an dieser Stelle auch, dass ihr Jugendliches Alte ausspielen gegen so einen.
00:26:37: Ich habe das einfach positiv verbunden, dass die Antwort, die ich jetzt auf meine folgende Frage erwarte, fundamental fundiert sein muss weil sie eben auf so ein breites Spektrum an Forschung und Wissen gründen wird.
00:26:50: Trommelwirbel für die Frage was ist denn?
00:26:54: Was macht eine Umfrage mit Wählern also eine Umfrage den nicht im Kontext von Wahlen steht aber ja diese Symbolkraft hat da es die AfD weiter aufholt und tatsächlich diesen Schritt vor die Union geschafft hat?
00:27:05: Verstärkt das die Position der AfD oder schreckt das die vielleicht verdrossenden Wähler der anderen Parteien auf, die sagen, so geht es jetzt nicht?
00:27:14: Oder hat das eigentlich überhaupt keine Wirkung.
00:27:16: Auch das hat strategische Wirkung und auch psychologische Wirkungen.
00:27:20: Wenn wir an die Fans des Erfolgs denken bestätigt das alle dass sie beim letzten Mal die AfD zurecht gewählt haben, dass der Unmut zu Recht sich artikuliert weil Thema Wettbewerbsfähigkeit nicht wirklich etwas sich verbessert.
00:27:37: Die Lebenslage wird nicht besser, sondern es wird schwieriger und die Regierenden in der Berliner Bibliothek bieten offenbar keinen Ausweg.
00:27:45: Und jetzt aufreinerfalls bezogen ist ja im Moment ein wechselseiliges Herantasken wie man wieder Regierungsfähigkeit herstellt.
00:27:53: Da sind wir ohnehin in einem Zeitbarko um das wir abwarten dass es weitergeht das wieder regiert wird.
00:27:59: Aber in einem erfrischend kurzen Jahr haben weit über Mitte April und die Zielmarke, acht Zentrum Mai für die konstituierende Sitzung.
00:28:09: Und davor den Abschluss der Koalitionsverhandlungen inklusive Parteitag bei der SPD und kleineren Kremium bei der CDU.
00:28:16: Das sind die Koalitionäre wie ich jetzt nochmal gehört habe bisher weiterhin optimistisch das zu schaffen.
00:28:22: aber das ist erfrischend kurzweilig und auf den Punkt finde ich weil es eben mal nichts ist was sich ewig zieht.
00:28:28: Ja und das ist schonmal Anti-IFTE Es ist vor allem weil es auch von Prinzipien getragen sein wird, bin ich ganz sicher.
00:28:37: Die AfD ist ja auch nicht nur eine Partei wie sie vorhin wir gemeinsam charakterisiert haben sondern das ist auch eine Parte die prinzipienlos ist in vielen Dingen gewissenslos argumentiert.
00:28:55: Die anderen Parteien sind ja von ihren Werten getrieben und sofern können und wollen nicht skrupellos sein.
00:29:03: Beispielsweise war auch bei internationalen Themen eben ein Krieg, einfach die Ukraine-Krieg zu beenden.
00:29:10: dass man aus Kostengründen da jetzt keine Waffen mehr hinliefert oder kein Geld mehr aufbraucht das ist ja Prinzipienlos wenn man so argumentiert wie das die AfD macht.
00:29:21: und da kann aus diesen bürgerlichen Prinzipien abgeleitet Mit einer Zukunftserzählung für Rheinland-Pfalz etwas Erwachsen, was die Mitte letztlich stärkt ist.
00:29:33: Das ist ja zu wünschen aus bürgerlicher Sicht.
00:29:37: Wir werden es in den nächsten zwei drei Wochen mit sicher thematisieren weil wie von mir skizziert geht sich und muss ich in der nächsten Bohnen in dieser Frage tatsächlich etwas bewegen.
00:29:46: wir sind schon an Ende unserer Podcastfolge angekommen.
00:29:49: ein Merker und Cliffhanger für mich akkord.
00:29:51: ich hatte mich in Vorbereitung meinerzeit in den sieben Vorbereitungen auf alle dieser Podcastfolgen.
00:29:57: Das
00:29:57: spüre ich jedes Mal.
00:29:59: Ja,
00:30:00: gefragt nächstes mal werde ich Sie fragen wie viele Doktortitel Sie eigentlich in Wirklichkeit haben und wofür Sie die bekommen haben?
00:30:06: Das wird der Einstieg in die nächste Folge sein.
00:30:08: das muss ich nur noch halten und der Ausstieg aus dieser Folge wird sein dass wir uns natürlich alle dafür interessieren was diese Sie diese Woche noch so machen.
00:30:16: ja die Neugierde ist klar.
00:30:18: jetzt kommt der Journalist wieder raus.
00:30:21: Ich bin ja in drei Städten unterwegs, in Düsseldorf, in Köln.
00:30:26: In Luticshafen also überschaubar nicht im Ausland entweder Gremien die ich dort leite oder Vorträge halte.
00:30:36: In dieser Mischung versuche ich Wissen zu unterstützen und zu verbreitern mein Wissen vielleicht einzubringen.
00:30:43: sie haben mir gesagt dass aufgrund des Alters muss ich wissen haben.
00:30:46: so nehme ich das jetzt mal mit.
00:30:50: Ja, so kam es schon rüber.
00:30:51: Ich habe
00:30:52: das Alter nicht erwähnt!
00:30:53: Ich habe gesagt dass sie jahrzehntelang geforscht haben.
00:30:56: Vielleicht auch sehr früh angefangen.
00:30:59: Feldforschung kann doch im Sandkasten anfangen.
00:31:04: Ja also das bleibt immer doch vergiftet schmeichelhaft.
00:31:12: Wir freuen uns auf jeden Fall, dass Sie diese Woche was zu tun haben und von der Straße sind und unter Leute kommen.
00:31:17: Das ist schön, deswegen wünsche ich Ihnen Herr Korte viel Erfolg bei Ihren Cremien und Vorträgen.
00:31:23: Gute Reisen in überschaubare Distanzen für Ihre Verhältnisse.
00:31:27: bedanke mich bei unseren Zuhörern, Zuschauerinnen und Zuschauern für die Aufmerksamkeit in dieser Woche!
00:31:33: Wir freuen uns schon auf nächsten Montag – bis dahin, auf Wiedersehen und tschüss!
00:31:49: Redaktion und Produktion Dennis Ringg und Mike Dornhöfer.
00:31:53: Habt ihr Themenwünsche, Feedback-, Anregungen oder Kritik?
00:31:56: Dann schreibt uns gerne eine Mail an audioatvm.de.
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