Folge 79: Wa(h)l und Wahnsinn

00:00:03: Was

00:00:12: könnte es für einen besseren Start in die Woche geben als einen Podcast Korte und Rink mit dem versiertesten, sprachgewandtesten und humorigsten Politikwissenschaftler Deutschlands?

00:00:23: Deswegen freue ich mich auch, dass am heutigen Montag Professor Doktor Doktor Karl Rudolf Korte Zeit für mich hat.

00:00:29: Hallo Herr Korte!

00:00:31: Ja hallo Herr Chef Redakteur Rink.

00:00:34: Wir waren das ja heute sehr formell.

00:00:36: wir sind zwar in Rheinland-Pfalz und Rheinhessen nicht an der österreichischen Grenze.

00:00:43: Da werden ja so viele Titel intensiver genutzt, aber Herr Chefredakteur sagt wahrscheinlich im Flur bei Ihnen auch jeder oder?

00:00:51: Zumindest die, die sich trauen mich anzusprechen.

00:00:53: Ja.

00:00:55: Ich stemme das im FlUR schon so vor wenn sie durchlaufen gehen die Türen schnell zu bei den anderen.

00:01:01: Ja ich wundere mich immer warum.

00:01:03: wir haben eigentlich eine Orchendorpolizie.

00:01:05: Im Vorlauf sind alle toll geschlossen.

00:01:07: Ja,

00:01:07: das stimmt!

00:01:08: Also jemand legt offenbar auf ein intensives Gespräch.

00:01:11: Wer hat das kann an der Hierarchie liegen die von ihnen ausgeht?

00:01:16: Oder an der Tätigkeit?

00:01:17: weil als Politikwissenschaftler sitzt man ja lieber hinter einer verschlossenen Tür und grübelt über seine eigene Gedanken nach also waren sie ja immer auf der anderen Seite der Tür zu Hause?

00:01:25: Nein,

00:01:26: beides.

00:01:27: Das macht den Reiz von Politikwissenschaft aus dass man nicht nur theoretische Konzepte entwickelt recht auch methodische Sensibilität, sondern praktisch avantgardistischer Seismograf ist für Veränderungen und das kann man nur sein wenn man auch unterwegs in den berühmten Feld unterwegs ist.

00:01:49: Also wenn man mal rausgeht und bei ihnen die Lerchenbergverlässt ihr Hochhaus auf dem Berg oder mit Timmy gesprochen weiter schwimmt also an der einen Stelle bleibt Wahl und Wahnsinn das bringt ja bei Ihnen nichts.

00:02:04: Er würde ja gerne weiterschwimmen, aber er schafft es nicht alleine so wie bei uns beiden.

00:02:08: Sie würden ja auch gerne vorwärts kommen und brauchen da zu mich?

00:02:11: Nein!

00:02:12: Ist das sehe ich ganz anders, dass... Ich brauche sie schon als praktisch eine Projektion von anders sein.

00:02:22: Und der Wahl kann ja sein, dass er auch gar nicht weiter will.

00:02:27: Das ist ja ne Projektion die Menschen haben, dass ein Wahl der im Wasser ist, auch schwimmen sollte.

00:02:33: Vielleicht will er gar nicht schwimmen?

00:02:35: Ich würde jetzt das Thema ungern... Wir können es gleich weiter fortführen Herr Korte, aber es gibt eine Frage über die grübelt Politik Deutschland seit einer Woche.

00:02:45: Die warfe ich endendens des vergangenen Podcasts auf und ich spüre in unserer Hörerschaft weil ich ja auch viel im Feld unterwegs bin und nicht wie sie mich einschließe dass es einen Verlangen nach Antworten gibt Herr Korde!

00:02:59: Der Doktor-Doktor Ist das nur Humoris Causa oder ist das, wofür haben Sie?

00:03:05: Humoris Causa.

00:03:06: Das ist auch schön ja!

00:03:07: Den habe ich noch nicht bis sich von Gott Jokos so kriegen in Mainz.

00:03:11: Ne den hab' ich... Da gibt eine wunderbare oder mehrere wunderbare Urkunden der Universität Duisburg, der Ludwig Maximilians-Universität bei dem diese ganzen Titel drauf sind.

00:03:20: Privato-Zent Dr.

00:03:22: Rehr Paul Habiel also staatswissenschaftlich Dr.

00:03:25: Phil Karl Rudolf Korte.

00:03:28: Das is amtlich Und das hängt damit zusammen, dass die Sozialwissenschaftsfakultät der Ludwig Maximilians-Universität die Habitationen mit diesem Doktortitel zusätzlich vergeben haben damals.

00:03:42: So war so ist die Form.

00:03:44: und ja, das ist formal in der Urkunde zum Ausdruck gebracht worden aber ich gebrauche es nicht.

00:03:52: Das Gebrauchen nur Chefredakteure wenn sie irgendwie Lücken füllen müssen.

00:03:57: Ich habe das Gefühl, ich muss anfangen unseres Podcasts immer viele Lücken füllen damit sie Zeit haben um warm zu werden und ihren Redelfluss entfalten können.

00:04:05: Ja das kann sein aber das täuscht.

00:04:08: man muss ja auch antäuschen können.

00:04:10: also Pokafes das können Sie auch gut sonst würden die auch keine Redaktionskonferenz durchstehen glaube ich.

00:04:17: Soll ich Sie dann künftig ins kalte Wasser werfen um die Brücke zu Timi wiederzuschlagen?

00:04:21: oder Machen Sie weiterhin einen Anschub?

00:04:25: Ich bin spontan startklar.

00:04:28: Da gibt es, ich bin auch zu jeder Tages- und Nachtzeit immer startkler.

00:04:32: Ich habe da nicht so Probleme irgendwie erst mühsam wach zu werden oder mich erst einzugrufen.

00:04:39: aber man hat natürlich nur mal eine gute Form und mal eine schlechte Form.

00:04:43: Da muss man auf der Lauer sein, da muss man die Bestform sein.

00:04:48: Sonst steht man ja diese Minuten hier nicht durch.

00:04:50: Sehen Sie mal?

00:04:50: Ich hätte jetzt gedacht sie seien reicht auch die schlechte.

00:04:53: Gutes

00:04:54: Wert!

00:04:54: Muss noch rauf springen wie es springen muss... Aber

00:04:56: wenn sich schon letztwo anknüpfen.

00:04:58: ein Argument hatten wir bei der Verfassungsdiskussion nicht, die ja diese Woche eben Plenum im Landtag in einer Pfalz eine große Rolle spielt die Verfassung zu ändern.

00:05:09: im Hinblick auf die Untersuchungsausschüsse, auf das Quorum haben wir ja thematisiert und das auch rechtlich eingeordnet und politisch eingeordet.

00:05:18: Ein Argument was ich dieser Tage noch mal gesehen habe war so etwas wie die nachlaufende Verfassungsänderung, so nennen dass die Juristen nach laufend.

00:05:27: Das heißt darüber nachzudenken nochmal ob man nicht nach jeder Wahl in dem Zwischenraum, wie so ein Italriknum praktisch mit den alten Mehrheiten dann nochmal etwas neues Verfassungsänderendes beschließt.

00:05:41: Das Argument hatten wir nicht.

00:05:43: also man könnte ja praktisch Mit einer alten Mehrheit Dann beschließen auch die Mehrheitsverhältnisse für Die Wahl des Ministerpräsidenten zu ändern und zu sagen Wir Beschließen jetzt eine Zwei Drittel Mehrheit die Man braucht Für einen Ministerpräsident Und dann wäre der neu konstruierte Landtag gezwungen, eine zwei dritte Mehrheit möglich zu machen.

00:06:08: Was ja vermutlich nicht funktionieren wird.

00:06:11: Also man kann im Nachhinein ein für einen un- und für einen selbst schlecht wirkendes Ergebnis korrigieren über eine Verwassungsänderung, weil man andere Mehrheiten versucht zu konstruieren.

00:06:23: Über dieses Argument hatte ich so noch nicht nachgedacht.

00:06:25: Wir haben es ja zweimal einmal schon erlebt ab Bundesebene mit Grundgesetzendung für das Sondervermögen, dass ja eine alte Koalition auch mit in Jamaika-Farben nochmal auftrat und versucht hat und auch übersetzt hat ein Grundgesetz zu ändern.

00:06:46: Und hier in Rheinland-Pfalz ist es jetzt auch alte Konstellationen, die sich noch mal zu einer Mehrheit aufregen.

00:06:53: Also es ist ein Argument über das ich so in dieser Form nicht nachkomme... Ich sehe nicht die Notwendigkeit, ich sehe nicht dass da Willkür kommen könnte aber das Argument ist an sich nochmal ganz interessant.

00:07:04: Aber ich hab's jetzt noch nicht komplett zu Ende gedacht!

00:07:07: Das wird sie jetzt nicht verblüffeln?

00:07:08: Das mache ich am meisten nicht.

00:07:09: Stimmt ja.

00:07:11: Aber andersherum Gibt es ja die politische Geflogenheit, dass man durchaus der Meinung sein kann wenn ein Landtag oder ein Parlament neu gewählt worden ist und verändern sich aufgrund des Wählerwillens.

00:07:24: Die Mehrheitsverhältnisse, das man dann in dieser Übergangsphase eben nicht noch ganz grundlegende Dinge auf den letzten Drücker anstößt.

00:07:31: Es sei denn man versucht eine Story zu erzählen wie beim Sondervermögen, die das inhaltlich begründet.

00:07:36: Wenn man jetzt aber einen Nachjustieren institutionalisieren würde an die Mehrheiten anpassen, würde das glaube ich für mich nach außen hin wirken als würde der alte Landtag des Alte Parlament dem gerade die Mehrheit davon geschwommen sind auf den letzten Drücker noch versuchen sich vor in der Regel ja der AfD oder vor gewissen anderen Kräften demokratisch wehrhaft aufzustellen.

00:08:01: aber beim Wähler könnte wahrscheinlich hängen bleiben dass man sich versucht nochmal schnell gegen den Wählerbilden aufzustelle.

00:08:07: ja gewisse Mehrheiten eben hergibt aus dem sich dann das Parlament zusammensetzt.

00:08:11: Ja,

00:08:11: das ist praktisch das Problem der nachlaufenden Verfassungsänderung.

00:08:15: Das liegt nicht nur willkürlich sondern es ist ein Eingriff in das Wählervoto dass man den Wahlergebnis verändern kann.

00:08:22: wir haben das ja einen übertragenen Sinne auch in den Koalitionsverhandlungen, von denen wir nicht wissen einmal wie sie ausgehen und auch nicht wer mit wem.

00:08:31: Vorher man sich ja nicht festlegt nur nicht mit der AfD zusammen aber der Rest ist bei Wahlen relativ offen.

00:08:38: Insofern sind mir dann als Wählerinnen und Wähler immer Zuschauer her, wie sich Mehrheiten abbilden und haben sehr wenig Einfluss darauf.

00:08:47: Insofern wird auch dann mit unserem Ergebnis etwas gemacht, was wir im Vorhinein gar nicht vielleicht so gesehen haben.

00:08:54: Das war früher viel einfacher weil es gab sowieso Koalitionserklärungen im Vorfeld mit denen man zusammenarbeiten will und nicht diese Ausdissertis.

00:09:02: das macht das unübersichtlicher für uns.

00:09:04: aber ich sehe nicht die Gefahr im Nachhineinen willkürlich das zu verändern.

00:09:11: Aber ist noch ein Argument finde ich Ja, was man mit berücksichtigen sollte zumal das eben diese Woche im Landtag sich abspielt.

00:09:20: Es geht ja letztlich um die wehrhafte Demokratie.

00:09:22: Das ist hier der Hintergrund ein institutionelles Setting und etwas, was mein Legitim auch anwenden kann.

00:09:30: aber da sind wir einfach Zeuge.

00:09:31: nach wie vor finde ich brauchen wir nicht nur diese juristischen Überlegungen, sondern eine politische Überlegung.

00:09:37: Das haben wir häufig gemacht.

00:09:39: Wir schulden praktisch den Gegnern der Demokratie Gute Gründe, gute Argumente für die Demokratie.

00:09:47: Das ist praktisch der Hintergrund und da machen wir uns oft zu wenig Gedanken und nur moralische Empörungen oder Belehrungen – das geht ja gerne auch von Chefredakteuren aus – nutzen da wenig für brauchen.

00:10:02: Für die Demokraties und die Gegner der Demokratie den Schulden wir praktisch.

00:10:07: Gute Argumnte!

00:10:08: Jetzt hätte ich fast was Positives gesagt.

00:10:10: dieses Ansinn Trappazieren Sie jetzt wieder und stellen es auf eine harte Probe.

00:10:14: Aber ich habe mich natürlich im Griff erkürzt und mache trotzdem, dass sich Ihren Gedanken vom letzten Mal denkenswert fand in dem Sinne von man zieht ja mit dem Quorum die Hürde für einen Untersuchungsausschuss nach oben aber darf sich eben nicht diesem politischen Diskurs und diesem Aufklärungsgedanken von Themen- und politischen Ereignissen, die diskussionswürdig sind verschließen sondern muss dann als Regierung oder als Parlament das Dagegen stimmt gegen den Untersuchungsausschuss, Alternativen anbieten und trotzdem diesen parlamentarischen Gesprächsraum zu eröffnen.

00:10:48: Ich habe auch nochmal weiter gedacht.

00:10:51: also sehen ob bei mir mich verfolgt dieser Podcast über die Woche weil er einfach wirkt.

00:10:55: Das ist

00:10:56: sehr gut!

00:10:57: Natürlich hatten wir jetzt die bei der Wahl und so was ja in Baden-Württemberg eine Verkleinerung des Landtages und die Opposition ist in der zentralen Natur die AfD.

00:11:06: Das heißt, wenn jetzt das Quorum nach oben gesetzt wird und wir von einem weiterhin kleinen Landtag ausgehen was glaube ich nicht in alle Zeit im Stein gemeißelt ist setzt man natürlich generell die Hürde für ein Untersuchungsausschuss sehr nach oben weil die Wahrscheinlichkeit dass es aus der Opposition heraus eine höhere Mehrheit für einen Untersuchungsausschuss gibt.

00:11:24: Wird natürlich geringer Klammer auf auch unter der Voraussetzung da natürlich die spannende Frage wäre ob Oppositionsparteien mit der AfD Für ein Untersuchsausstimmen oder ob's auch dort Das Grüne jetzt zum Beispiel in Rheinland-Pfalz sich in der Opposition mit der AfD verbünden, halte ich für relativ ausgeschlossen und aus diesem Grund bleibt natürlich dann auch die Frage, ob es auch eine Opposition einer Brandmauer gibt bei diesem Thema von solchen Urausschüssen.

00:11:50: Es

00:11:50: wird so.

00:11:50: anderseits auf der Ebene des Europäischen Parlaments haben wir ja auch die Grünen schon an der Seite der AfD gesehen nicht mit den Einzelpartei sondern mit den rechten Parteifamilien und den rechtsextremen Parteifamilyen.

00:12:04: Bei der Merkussur-Abkommenaufweichung ist das ja passiert.

00:12:10: Genauso natürlich im anderen Lager, also die Aufweichungen der Zusammenarbeit, der Tolerierung, der Mehrheitsfindung im Europäischen Parlament sind sehr volatil.

00:12:22: Da gibt es diese Formen der Brandmauer nicht.

00:12:25: viele sagen Das ist ein Vorbote.

00:12:27: Andererseits muss man fairerweise sagen Die Radikalisierung der AfD ist eben europaweit einmalig zumindest im Kernprogramm und mit den Hauptprotagonisten nicht so sehr in Wahlprogrammen, auch im Regierungsprogramm Sachsen-Anhalt.

00:12:43: Das ist eine Breitseite gegen die offene Gesellschaft aber es keine radikale verfassungsfeindliche Programmatik, das ist daraus nicht zu erkennen.

00:12:56: Nicht dass ich daraus jetzt ableite, dass die Grünen mit der AfD im Rheinland-Pfälzischen Landtag gemeinsam abstimmen.

00:13:03: Auch diese Dinge gibt es natürlich im parlamentarischen System, was wir beobachten können.

00:13:10: Licken wir aufreinernfalls insofern dass die Koalitionsverhandlungen laufen.

00:13:14: man kriegt sehr wenig davon mit.

00:13:16: das soll er jetzt auch tatsächlich oder muss ja bis Ende der Woche langsam sehr konkrete Formen abnehmen weil dann ja auch die Parteien SPD klassischerweise in einem größeren Parteitag und CDU in einem klassischer Weise kleineren Parteitage über die Koalition Verhandlung abstimmen.

00:13:33: Das ist auch interessant zu sehen im Vergleich zur Stuttgart, die ja vorher gewählt haben.

00:13:39: Wie das so in den Zeitläufen abläuft.

00:13:41: Das Beste ist in der Tat dass man nichts erfährt.

00:13:43: Dass es ein sehr gutes Zeichen.

00:13:45: Dass die Chance besteht, dass man gemeinsam idealtübisch kollaborativ vorgeht und vielleicht etwas größeres Gemeinsam schafft.

00:13:53: Dass man vertrauensbildende Maßnahmen offenbar geschaffen hat, dass wir nichts mitbekommen.

00:13:57: Sie haben ja schon wild spekuliert wer was wird.

00:14:01: Ja, ihr Spiel.

00:14:02: Das lesen ja auch Leser sehr gerne, sehr politikpersonalisiert übersetzen.

00:14:07: das kann ich verstehen weil natürlich die Personen nicht nur Programmträger sind sondern am Ende auch für uns diejenige sind die die Lösung präsentieren sollen.

00:14:18: und da haben sie ja wild spekuliert dass was sie weggelassen hat noch durch den Wissenschaftsbereich.

00:14:24: das habe mich jetzt nicht gewundert weil das ja für sie ganz offensichtlich keine große Rolle spielt.

00:14:30: Ich habe bei Wichtig angefangen und habe unten abgeschnitten.

00:14:32: Ja,

00:14:33: sehen Sie?

00:14:34: Was

00:14:35: wäre denn Ihr Wunsch-Akkorde?

00:14:36: Wissenschaft ist da gerade so spanksverheiratet im Gesundheitsministerium.

00:14:40: Das wäre es falsch!

00:14:41: Also die Aufhängung finde ich kommt beiden Themen nicht zu passen Denn gesundheitsteme haben vor allem in Nordrheinland Falls sind wir richtig bekommen um viele Wahlentscheidungen mit beeinflusst Klinik, die dort beschlossen worden sind.

00:14:59: Und auch die Anmutung, die das haben sollte, dass Wissenschaft im Blick zur Unterstützung von Forschungspolitik und dieser Biotechnologie mit den Rheinerpfalz führen ist damit eine Verbindung eingeht, die erklärt sich nur auf Umwegen.

00:15:16: Ich denke nicht, dass ich das bewährt.

00:15:18: Ich hoffe sehr, dass es auseinandergezogen wird.

00:15:20: Das wäre jetzt mein Wunsch einfach ein egoistischer Wunsch als Wissenschaftler Vizepräsident des Deutschen Hochschulverbandes, dass die Wissenschaft stärker sichtbar ist in einem einzelnen Ministerium.

00:15:33: Das heißt in einer Kombination mit dem anderen Thema was wäre für Sie denkbar wenn man es in Richtung Biotechnologie denkt bei der Wirtschaft?

00:15:41: Wirtschaft und Wissenschaft oder wo würden sie... Nein,

00:15:43: Wissenschaft ist erstmal verwertungslogisch frei.

00:15:47: das ist die Freiheit, die Wissenschaft grundgesetzlich garantiert bekommt, sie irgendwie anzudocken und damit zu erhoffen dass sie eine Verwertung erbringt für ein bestimmtes Thema ist ein Wunsch den ich verstehe.

00:16:01: aber das schränkt Freiheit von Forschung.

00:16:04: Und auch von Lehre letztlich ein sofern ist es eigenständig unabhängig.

00:16:09: Ich

00:16:10: schätze ja ihre bescheiden Art mit klarem Blick wie wir Sie jetzt in über setzig Folgen kennengelernt haben.

00:16:16: Aber also ein eigenes Wissenschaftsministerium

00:16:20: Das wäre angemessen, finde ich.

00:16:22: Weil Wissen, Demokratien sind ja nie an zu wenig Wissen... ...nie zur Grunde gegangen, weil Wissen fehlt.

00:16:33: Wir brauchen Wissen um auch Demokratien zu retten und insofern ist Wissen eigentlich die Ressource.

00:16:42: Also die will mich da ginge nicht verwehren oder will jetzt Wissenschaft kleinreden so wie wir es am Anfang mehr unterstellt haben in ihrer... Aber ich sehe natürlich auch in anderen Punkten den Bedarf an Themen, die gestärkt werden könnten.

00:16:56: Und da muss man seh' ich eher den Gesamtkontext der Anzahl von Ministerien im Blick.

00:17:02: Im Moment sind es ja acht Bauern zum Beispiel hat sich in dem Artikeln ja auch angerissen ist im Moment eher verschwindend geringem Finanzministerium angesiedelt.

00:17:11: das erklärt sich aufgrund Finanzen und Bauen des sozial geförderten Wohnungsraums und der Förderprogramme verschwindet, aber finde ich ehrlicherweise bisher in der Außendarstellung des Finanzministeriums weil dort Bauen und Wohnen nie explizit als Thema genannt worden ist.

00:17:28: Ja aber es geht ja um Daseinsvorsorge was die Menschen umtreibt.

00:17:32: also wie kann ich wohnen?

00:17:36: Wo kann ich wohnen?

00:17:37: Wie kann ich bezahlen?

00:17:38: Wie können ich tanken?

00:17:40: Wie Kann Ich Essen?

00:17:41: Also all diese Dinge zentrale Leistungsversprechen der Demokratie steckt ja da drin und genauso die Frage von Mobilität und Verkehr.

00:17:51: Auch das würde sicher rechtfertigen als ein eigenes Ministerium, weil wenn wir überlegen was Teil des Wutpegels ist jeden Tag an Infrastruktur die nicht funktioniert durch von A nach B zu kommen, ist das etwas sehr zentrales.

00:18:07: Wenn das gelingt kann Politik eben auch Lösungsergebnisse präsentieren und damit auch zu Zufriedenheit letztlich beitragen.

00:18:16: Also es gibt schon mehr, ich finde das können ja auch kleine Ministerien so ein bisschen alle groß sein.

00:18:21: Es spricht jetzt nicht dagegen nur mit Kostengründen zur Argumentierung.

00:18:25: Es geht in der Tat um Sichtbarkeit von einzelnen zentralen Themen die nicht gut zur Geltung kommen wenn man eine Ministerienschaft die so zehn Titel haben.

00:18:36: Das heißt, sie würden schon auch für die Glaubwürdigkeit in die Bevölkerung hinein und vielleicht auch für der Signalwirkung das Politik sich.

00:18:44: Darüber haben wir ja wirklich schon viel gesprochen mit den Problemen der Menschen im Alltag beschäftigt dafür plädieren dass man entweder Zuschnitte oder Schwerpunkte auch wirklich an diesen Bedürfnissen der Leute orientiert und nicht wie Sie sagen Landwirtschaft Weinbau Verkehr zum Beispiel mit Wirtschaft zusammensetzt, weil man das Gefühl hat da ist aufgrund der Ampelkonstellation ein Kompromiss gefunden worden und man hatten Verteilungskampf innerhalb der bestehenden Ministerien gehabt.

00:19:13: Sondern man richtete es am Fokus dessen aus, wofür Ministerium da sein sollen?

00:19:17: Ja wir haben dann wie so Ansprechpartner auch in der Bevölkerung die zu personalisieren sind.

00:19:22: Wir haben eine andere Debattenstruktur im Landtag bei dem dieses Einzelthema mit diesem Einministerium anders kontrolliert werden kann von der Opposition, sich auch anders im Sinne des Berichts präsentieren muss.

00:19:35: Eine Diskursfähigkeit aus dem Thema allein finden muss und dafür nicht nach.

00:19:41: wie so ein Beauftragtenwesen kann man das ja auch sehen.

00:19:46: Das wird vielleicht die Anzahl dann erhöhen aber es geht dann als Einzeltema nicht unter und wir wissen eben welche Macht von diesen Einzelthemen ausgehen kann um zufriedenheit oder unzufriedenheit?

00:19:59: täglich auszulösen.

00:20:01: Dann würde ich, wenn ich das weiterdenken würde jetzt lassen wir kurz die Wissenschaft beiseite wobei ich kurz noch direkte Frage akkorde sie würden als wissenschaftsminister zur verfügung stehen?

00:20:10: ja nein vielleicht?

00:20:11: Das darf man natürlich in diesem form nicht sagen.

00:20:14: ich stehe auch nicht und doch auch für als bundespräsident zur Verfügung.

00:20:18: diesmal bin ich leider keine frau weil die ja eine rolle spielt.

00:20:23: okay dann nehmen wir das mal immer

00:20:25: offen lassen sowas

00:20:28: nie eine Tür zu schließen.

00:20:29: Ja, man muss vielleicht auch im Medienminister brauche man vielleicht auch, da brauchen wir vielleicht Chefredakteure oder diese Landesregierung braucht ja auch einen neuen anderen Pressesprecher.

00:20:40: Regierungsprecher?

00:20:41: Ja!

00:20:42: Das

00:20:43: wäre für mich die falsche Seite der Medaille weil ich lieber den Finger in die Gunde lege als die...

00:20:48: Ich kann das immer gerne zurückgeben.

00:20:49: ...die Gunde zu verteilen.

00:20:53: Was das wären für Themen Bauen und Wohnen habe ich jetzt wahrgenommen.

00:20:57: Verkehr Wenn ich das weiterspinnen müsste man, aber das nämlich auch aus Koalitionskreisen war dass das geschehen soll.

00:21:04: Verkehr und Mobilität weil es unter den Wählern auch keiner verstanden hat wo die Trennung besteht.

00:21:08: Das müsste man auch wieder zusammenführen.

00:21:11: was wäre für sie noch so ein mögliches flares Thema was die Leute dort draußen beschäftigt?

00:21:17: Gesundheit hatten Sie eben da seins Vorsorge gesagt, interessant weil im Gesundheitsministerium natürlich Quark Größe und Quar Bedeutung sehr viel Unimedizin dominiert.

00:21:25: aber die Themen, die im ländlichen Raum von Rheinland-Pfalz die Wahl dort entschieden haben waren ja eher die lokale Daseinsvorsorge und das lokale Kliniksterben vor Ort.

00:21:37: Ja bezahlbarkeit im Alltag.

00:21:38: ich weiß nicht wie man das übersetzt aber das wird ja weiter bleiben vom Essen angefangen.

00:21:44: wir sehen ja dass ein paar Essenskonzerne Lebensmittel Konzerne sich bei jeder Krise dumm und usselig verdienen.

00:21:54: Aber wo ein Ende?

00:21:54: auch einige Landwirte gesprochen, die davon ja gar nichts sehen und nichts mitbekommen.

00:22:02: Da sind Schieflagen entstehender permanent, die schwer zu erklären sind.

00:22:07: Und da finde ich braucht man auch eine Politik, die sich einsetzt und nicht nur auf den Markt setzt.

00:22:12: Die Discounter untereinander haben einen hohen Wettbewerb aber es wird einfach alles wesentlich teurer und das ist ein Alltagsproblem was viele Menschen umtreibt.

00:22:25: Ein Unterschied zwischen Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz fand ich erstaunlich, dass in Baden Württembergs schon sehr früh vor den Koalitionsverhandlungen nach den Sondierungen über die Verteilung der Ministerien bzw.

00:22:35: über die parteipolitische Verteidigung der Ministerie gesprochen wurde.

00:22:39: Ob das jetzt so ist wie in Rhein-Rhein-Pfals kann ich auch nicht ganz glauben, dass das mit dem Namen erst zum Ende kommt was die Minister angeht.

00:22:45: natürlich finde ich muss es miteinander einhergehen.

00:22:51: Glauben Sie aber aus Ihrer Erfahrung heraus, dass die SPD das nutzen könnte zum Beispiel um einen leichten Generationswechsel auf der Ministerialebene einzuleuten?

00:23:01: Weil man eben nicht diesen Automatismus hat.

00:23:03: Dass alle bisherigen Minister jetzt in neuen Zuschnitten im Ministerium bleiben und von Wahlerfolg zu Wahlerfolge natürlich diese Situation hat, dass man schwerer wechseln kann als jetzt in einer solchen Situation?

00:23:16: oder glauben sie, dass da die Regierungserfahrung eine größere Rolle spielt.

00:23:21: Das ist natürlich der Bereich der Spekulation, da kann ich gar nicht mithalten mit Ihnen.

00:23:27: Aber klar, es ist die Überlegung und wir haben am Anfang angestellt das eine Asymetrie an Erfahrungen, die hier zusammensitzt.

00:23:35: Die einen haben noch nie so was gemacht und die anderen sind Profis.

00:23:38: Das ist eine Asymmetrie, die die Verhandlungen dominiert vermutlich ohne dass wir wissen wie sie ablaufen schafft natürlich die Grundlage auch für einen kommenden Wahltag.

00:23:54: So ist ja die Ausgangssituation nicht nur Probleme zu lösen, sondern auch Widerwahlmöglichkeiten mitzubedenken.

00:24:00: Das ist zurecht die politische Rationalität von Politikern.

00:24:04: deswegen geht es auch nicht immer darum ein Problem einfach zu hundert Prozent zu löseln, sondern das nur so oder so zu lösten dass die Wiederwahl zumindest nicht gefährdet ist.

00:24:13: Das schwingt mit in den Koalitionsfahnen und das ist glaube ich für beide Parteien Nicht unwichtig.

00:24:21: Die Union hat immer weniger Zustimmung auf allen Ebenen und die SPD muss sich, wenn sie die Bundesländer durchgehen oft retten noch vielleicht über die fünf Prozent Hürde.

00:24:35: Das sind Existenzängste, die weit weg sind von Rheinland-Pfalz.

00:24:39: aber trotzdem die Farbe rot in irgendeiner Weise zu transportieren, da muss man sich schon Überlegungen anstellen.

00:24:47: Die viel fundamentaler sind als irgendeine Teillösung in einem Teilprojekt was für Rheinland-Pfalz eine Rolle spielt.

00:24:55: Insofern ist es nicht nur eine Frage von Verhandlungen sondern auch von zukünftiger Parteiarbeit.

00:25:03: Zweite Frage geht Richtung CDU.

00:25:05: Glauben Sie?

00:25:06: Die CDU fühlt sich auch daran gebunden ihrem Teil des Kabinetts Schneider Pari-Pari zwischen Mann und Frau aufzuteilen, weil wir nämlich intern sehr viel diskutieren, dass die CDU einen Frauenproblem hat.

00:25:20: Jetzt nicht wegen der vorhandenen Frauen sondern weil in Fläche Frauen fehlen, die ministeriable sind.

00:25:27: Tja was soll ich da so sagen?

00:25:28: Kann so sein!

00:25:29: Das kann ich auch nur spekulieren, um wie fair Parteiauftreten gesehen haben.

00:25:38: Auch im Wahlkampf.

00:25:41: Da war jetzt keine Dominanz von Frauen und noch keine Parität von Frauen erkennbar.

00:25:46: Und das ist ja was die SPD mit Malu Dreyer in meinem Fall sichtbar gemacht hat und stark gemacht hat.

00:25:55: Aber ob die Union da jetzt aufholt oder nicht aufhult, das kann ich gar nicht beurteilen.

00:26:01: Stichwort Frau wollte ich noch einmal von Ihnen einsammeln, weil ich es immer sehr unterhaltsam finde mit Ihnen über Markus Söder zu sprechen.

00:26:06: Der hat letztens auch...

00:26:08: Ja, das ist er auch!

00:26:09: Ich verhinde mich... Wir haben

00:26:11: diese Eigner ausgesprochen, kurz darüber nachgedacht und ich habe das ja auch versucht einen Kommentar zusammenzufassen.

00:26:19: Das stimmt,

00:26:19: den ich auch gelesen habe.

00:26:22: Ja, war so dass ich schon verstehe wie sie ihn einordnen.

00:26:30: Und das trifft sich auch mit meiner Einordnung, also ich finde es was er macht immer verdachtsbestimmt und sofern kann man ihm gutes und schlechtes gleichermaßen zutrauen.

00:26:41: Also dass gute sie jetzt wirklich zu fördern und das schlechte ist natürlich immer dieses Loswerden.

00:26:48: in welcher Rolle?

00:26:49: als starke Bezirksvorsitzende, ich glaube Oberbayern nennt sich dieser Zirk in der CSU den Sie dominiert?

00:26:58: Die Problematik parteiintern in der CDU CSU Schwierigkeiten zu bereiten, sie weit weg von sich zu haben.

00:27:06: Das passt genauso.

00:27:07: Dies verdachtsbestimmte das macht den Söder ja aus.

00:27:11: und auch das Einzelspiel eben typisch CSU eine eigene Rolle zu spielen.

00:27:16: Denn die Vereinbarkeit war ganz klar nach dem Sommer wird die Union Kandidatin oder Kandidaten präsentieren idealerweise einig.

00:27:26: Das Spiel hat er auch schon wieder torpediert, das ist ein permanenter Foutspieler.

00:27:32: Aber damit hat die CSU es ja bislang auf Bundesebenen mit Themen sehr weit gebracht.

00:27:39: Ich hole noch kurz alle mit ins Boot, was ich nicht glaube am Wochenende nicht die allgemeine Zeitung oder die Wormserzeitung oder andere Blätter gelesen haben sondern nur diesen Podcast holen.

00:27:49: meine Argumentation auf die sich der Korte bezogen hat und es wundert mich immer noch etwas, dass er mir nicht fundamental widersprochen hat.

00:27:56: War das Markus Söder eigentlich die bisher im Verdacht gestanden hat, dass so eine CSU-Bundespräsidentin insofern blockieren würde um sie selbst noch die Tür nach Berlin offen zu halten weil CSU Kanzler und Bundespräsidentinnen ausgeschlossen sind?

00:28:09: Und durch sein Interview war sehr... genau platziert hat, dass er in seiner Ereignung geeignet halten würde.

00:28:15: Was ja bisher nicht so zu seinen Formulierungen gehörte, deutete ich darauf hin, dass jetzt sein Blick nicht nach Berlin sondern auch Bayern richtet und dort erst die eigenen Fründe sichern muss weil nach der Kommunalwahl in Bayern Söder ja zumindest geschwächter vorgegangen ist und man darüber spekulieren könnte ob er sich eine Kontrahentin für das eigene Bundesland somit vom Hals schafft indem er sie nach Berlin weglubt.

00:28:41: Man sieht eben, welcher Bedarf nach wie vor besteht eine Debattenöffnerin zu haben.

00:28:49: Vor allen Dingen das war am Wochenende auch in dem einen oder anderen Kommentar zu lesen um ein Rückerinnerung an Harbecks Reden nach dem Massakata im Gaza von der Hamas und an anderen Punkten auch wie er einfach da über über die sozialen Medien einfach um mal so zwei, drei Minuten Dinge eingeordnet hat.

00:29:13: So fundamental war in einer Sprache, die jeder versteht das hilfreich war etwas zu ordnen eine Form von Benennungshandeln, die er unmittelbar konnte und übersetzt hat.

00:29:24: Und diese Reden hätte man natürlich auch vom Bundespräsidenten erwartet.

00:29:30: Es ist so ein Vakuum, was man füllen muss.

00:29:33: Wenn Gewissheitsschwund so dominant ist, wenn das Siegnum unserer Zeit ist braucht man immer Menschen die das in Worte fassen, was für uns unfassbar daherkommt und über die Worte auch eben Vertrauen zu schaffen.

00:29:51: Vertrauen führt letztlich.

00:29:52: Das ist eine wichtige Kategorie und über diesen Vertrauensvorsprung den dieses Amt hat weil es ja überparteilich ist Leute an sich zu binden und mit dieser Demokratie zu versöhnen geradezu.

00:30:06: Das ist eine Rolle, die man mit Sprache erreichen kann in diesen Überparteiligkeiten aus dem Amt heraus.

00:30:12: Und da kann man das ein oder andere besser machen anders machen nachholen als es der jetzige Bundespräsident gemacht hat.

00:30:20: Deswegen habe ich auch das Gefühl dass Joachim Gauck bis heute so wirkt und wenn er auftritt und rede hält oder im Fernsehen zu Gast ist, dass das wesentlich wirkmächtiger ist.

00:30:32: Und eben diese Debatten öffnet weil er auf viele Dinge anspricht oder vielleicht auch sich traut anzusprechen, dass ich das Gefühl habe erwürgt noch über die Amtszeit von Frank Walterstein hinaus, weil der eben nicht dafür steht solche Punkte zu setzen.

00:30:47: Er

00:30:47: war immer ein Mann des Apparats Steinmeier und ist aus diesem Apparat nicht rausgekommen.

00:30:53: Er hat das versucht proaktiv zu nutzen für die Institution der Demokratie zu werben, er hat sie auch beschützt und das hat auch gut gemacht.

00:31:02: aber darüber hinaus hat er nicht ... Das intensive Gespräch darüber hinaus eigentlich mit uns nicht nur geführt auch nicht gewonnen und vermutlich konnte er das auch nicht weil er war ein politischer Beamter und so hatte er eigentlich auch dieses Amt geführt.

00:31:21: Wir werden sehen, wie die Diskussion weitergeht.

00:31:23: Aber vor allen Dingen Herr Korte werden wir sehen was sich in den nächsten Tagen hier in Rheinland-Pfalz ereignet denn Dauert nicht mehr lange und wir werden einen Koalitionsvertrag haben Und wir werden mitbekommen ob auf der Schlussphase Der inner circle der koalitionsverhandlungen dem podcast korte und ring gehört hat und Obwohl viele schon entschieden war vielleicht noch ein wissenschaftsministerium Wenn Sie das nicht vorher schon aufgrund ihrer position in entscheidenden kreisen platziert haben und jetzt quasi etwas angebeutet haben.

00:31:54: Das haben wir hier zum Thema gemacht, doch naheliegend so wie sie an Medienministerium wahrscheinlich fordern... Und unbedingt?

00:32:01: Also unbedingt!

00:32:02: Da gibt gar kein Weg dran vorbei.

00:32:04: Aber man weiß ja nicht.

00:32:05: vielleicht ändert Timmy dann doch nochmal die Schwimmrichtung Vielleicht schwimmt er auch noch mal den Rhein rauf Man weiss es ja nicht.

00:32:11: Es ist ja alles möglich.

00:32:13: Wahl-und Wahnsinn sag ich nur

00:32:15: Mir tut eigentlich nur der Umweltminister dort leid weil der ist Umweltminister und ist jetzt durch einen gestrandeten Wahl in einen Fokus gekommen, dass man glaube ich in jedem anderes Bundesland nur froh sein kann.

00:32:26: Wenn man entweder Glück hat und da strandet kein Wahl oder wenn man keine Gewässeranbindung hat und gar nicht in die Gefahr kommt so etwas regeln zu müssen weil das will ich jetzt gar nicht bewerden aber... Und

00:32:40: hier sind im Wahlkampf, ne?

00:32:41: Das ist ja doch nicht ohne den besonderen Fokus mit POM.

00:32:45: Da ist was los.

00:32:46: Also sofern kann man froh sein, dass er hier nicht vorbeischwemmt.

00:32:51: Wo schwimmen Sie denn diese Woche noch vorbei?

00:32:53: Ich bin diese Woche nur in Aachen und sofern sonst nicht so viel unterwegs.

00:32:57: Nächste Woche wird's heftig!

00:32:59: Ja?

00:33:00: Ja ja da wird es heftig aber dann können

00:33:02: wir nächste Woche

00:33:04: reden.

00:33:05: Dann vielen Dank an Sie Herr Korte für Ihre Erklärung zu Ihrem mehrzeiligen Titel auf der Visitenkarte Ihren Einschätzung.

00:33:15: Dann

00:33:15: habe ich nicht auf der Visitenkarte, das ist eine Unterstellung!

00:33:17: Es geht schon wieder damit los, Dinge falsch darzustellen und sich zurückzuählen.

00:33:23: Paraphrasiert Herr Korte.

00:33:24: Das ist meine Rettung.

00:33:26: Ich wünsche unseren Zuhörern und Zuhörenden Zuschauerinnen und Zuschauern eine schöne Woche.

00:33:31: Danke für die Aufmerksamkeit.

00:33:32: Freue mich schon auf nächste Woche mit Professor Dr.

00:33:35: Dr.

00:33:35: Humoris Kauser-Karlot auf Korte Und bis dahin auf Wiedersehen und Tschüss.

00:33:41: Ja tschü Das war Korte und Ring, ein Podcast der VRM

00:33:48: von allgemeiner Zeitung Wiesbadener

00:33:50: Kurier

00:33:50: Darmstädter

00:33:51: Echo-und Mittelhessen.de.

00:33:53: Redaktion und Produktion Dennis Ringg und Mike Dornhöfer.

00:33:57: Habt ihr Themenwünsche

00:33:58: Feedback Anregungen oder Kritik?

00:34:00: Dann schreibt uns gerne

00:34:01: eine Mail

00:34:02: an audioatvm.de.