Folge 80: GroKo in RLP – Mehr als nur ein Zweckbündnis?

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00:00:11: Wir haben einen Koalitionsvertrag und wir haben eine Koalition in Rheinland-Pfalz.

00:00:15: Und deswegen müssen wir natürlich diese Woche beginnen mit der Einordnung des einordnendsten Politikwissenschaftlers Deutschlands, Professor Doktor Dr.

00:00:25: Karl Rudolf Korte hat sich heute wieder Zeit für unseren VRM Podcast Korte und Rink genommen.

00:00:29: da bin ich Ihnen natürlich Herr Korte einmal wirklich dankbar dafür dass Sie sich die Zeit genommen haben.

00:00:36: Wissenschaftsministerium in der Jahr Trauern?

00:00:39: Ja, das ist ja noch unklar am Ende wie das ausgefüllt wird.

00:00:43: Aber insgesamt ist das was ich erhofft hatte nicht aufgegangen.

00:00:48: Das stimmt also das rein alleinstellungsmerkmal einer Landesregierung nur mit Wissenschaft war natürlich ein sehr egoistischer Wunsch.

00:00:59: Und Wissenschaft bleibt bei Gesundheit

00:01:02: Wenn man sich anguckt, das heißt jetzt ja auch genau so wieder.

00:01:07: Es ist Weiterbildung dazugekommen, wenn ich es sehe.

00:01:10: Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Gesundheit.

00:01:13: Das ist neuer.

00:01:15: da sieht man natürlich die eigene Einflusslosigkeit.

00:01:19: Ihre?

00:01:20: Ja unsere gemeinsame weil wir haben... Ich hatte den Eindruck, Sie stimmen mir in diesem einen Punkt zu.

00:01:26: Oder es war so ausgeregt, Sie wollten ein reines Medienministerium haben.

00:01:30: Ich wollte ein reiniges Wissenschaftsministerium für die Landesregierung haben.

00:01:33: Beides ist nicht wirklich aufgegangen.

00:01:35: insofern sind wir beide nicht wirklich Gewinner dieser Koalitionsvereinbarung.

00:01:40: Aber wenn wir jetzt versuchen beide unsere Enttäuschung beiseite zu rücken und mit einem klaren analytischen Blick zumindest ihrerseits dann draufzuschauen wie bewerten sie denn Generell, so das ganze Vorgehen bisher den Auftritt der beiden letzte Woche die Vorstellung des Koalitionsvertrags.

00:01:55: Ich glaube es entspricht sehr dem Wählerwunsch sicherheitsorientiert stabilitätsorientiert verlässlich in Ruhe etwas Neues zu planen ohne Getöse und ohne dass da eigentlich Machtkämpfe sichtbar geworden sind.

00:02:13: offenbar hat Herr Schnieder die Partei in diesem Punkt hinter sich und hat Prokura da alles verhandeln zu können.

00:02:22: So ist es ja offenbar gelaufen, und die Parteitage oder die Gesprächsrunden, die delegierten Tage, das ist genau so abgelaufen.

00:02:32: Das Überraschende ist eher bei der SPD, dass man einem Ministerpräsidenten einen noch Ministerpräsidenten auch, bis zum Ende auch durchzuverhandeln.

00:02:44: Das ist sehr interessant, sodass die keine Fliehkräfte sich entwickelt haben.

00:02:49: Es gab ganz am Rand immer mal wieder Stimmen, die gesagt haben wir müssen die Wahl niederlage so analysieren dass vielleicht auch sichtbar wird das einen Teil mit Schuld in Rheinerfalls liegen könnte für die SPD.

00:03:02: aber es sind dran Stimmen gewesen.

00:03:04: Das finde ich erstmal das beeindruckende anders als das Getöse wie in Stuttgart sehr schlüssig gelaufen und das wünschen sich ja auch Wählerinnen und Wähler, dass man sich einfach vernünftig zusammensetzen in der Mitte Kompromisse findet.

00:03:18: Wie würden Sie denn das Verhandlungsergebnis der SPD mit fünf Ministerien einschätzen?

00:03:25: als kleiner Partner?

00:03:27: Sie haben die Finanzen bekommen.

00:03:29: Ähnliche Logik wie im Bund hat dann auch Alexander Schweizer auf dem Parteitag nochmal betont, das hat quasi mal seine Finger im Spiel hat.

00:03:40: Das ist ja auch etwas, was jetzt gerade Thema im Bund ist, dass Friedrich Merz vorgeworfen wird, dass Finanzen und Soziales in SPD-Händen liegen weil sie so nämlich von der Finanzseite aus und von der sozialen inhaltlichen Seite aus die Reform blockieren können.

00:03:55: Und Alexander Schweitzer hat ja sehr offen darüber gesprochen, dass es ihnen wichtig war das Finanzministerium zu bekommen, was ich so höre ging es tatsächlich um diese drei Ministerien Bildung Inneres und Financen.

00:04:06: Er hat sogar immer erzählt die CDU man muss damit hohen Thesen und hohen Forderungen in so Verhandlungen einsteigen, reingegangen, dass sie gerne alle drei hätten.

00:04:14: War ihnen wahrscheinlich aber klar, dass die damit nicht durchkommen?

00:04:16: Und jetzt haben Sie sich die Finanzen gesichert.

00:04:19: Wie einflussreich ist dann ein Finanzministerium auf landesebene?

00:04:23: Naja erst mal denke ich das die Abstimmung am Sonntag mit sehr großer Zustimmung eben gezeigt haben Dass die Parteien selbst damit zufrieden sind und Das ist ja Teil des Verhandlungs im Vorlauf, dass man immer anticipiert das am Ende Mitglieder delegierte die Parteielite darüber mitzuentscheiden hat.

00:04:44: Das ist nicht ohne und das setzt wechselseitig die anderen Parteien auch teilweise unter Druck, dass es im Land immer um Bildung und Inneres geht.

00:04:54: Das sind die Zuhabzuständigkeiten, bei denen man am meisten was bewegen kann Und natürlich immer ums Geld ist da naheliegend.

00:05:01: erst mal diese drei im Fokus stehen ist offenbar, wenn man die Zustimmungswerte sieht.

00:05:09: Großzufriedenheit bei den Parteien dass das so geworden ist.

00:05:12: ich finde es interessantere in der Tat die Zuschreibung der Macht im Finanzministerium denn das kann er auf Schweizer beziehen der jetzt formal nur noch begrenzte Macht hat.

00:05:27: Es geht ja um die Zuschreibung von Macht, nicht die Realität von Macht die man hat.

00:05:31: und in der Wahrnehmung ist für die SPD nach wie vor auch die Mandatsübertragung Schweizer ganz vorne.

00:05:39: Und so ist oft auch die Wahrnehnung von einem Finanzministerium das es doch ein ein wichtiges Steuerungsinstrument hat, fast schon wie so eine Veto macht.

00:05:51: Andererseits wenn man die Koalitionsvereinbarung ansehen sehen wir natürlich dass viele Mittel verteilt sind in die verschiedenen Ressorts und es ist natürlich immer Kabinettsentscheidungen sind, die dann zusammen getroffen werden.

00:06:06: ich halte das Finanzministerium insgesamt in der Konstruktion unter den Rahmenbedingungen weniger zu verteilen eher überschätzt.

00:06:15: Wir hatten auch im Vorfeld drüber gesprochen, ob es eine Idee wäre, Ministerien nach den Bedürfnissen oder Erwartungshaltungen der Wählerinnen und Wähler auszurichten.

00:06:26: Jetzt gibt es ein Neugeschaffendes Ministerium das heißt Kommune bauen Wohnen und Kultur.

00:06:32: wahrscheinlich musste Kultur noch irgendwie da dran.

00:06:34: ich habe allerdings auch schon gehört dass das ein bisschen zugeschnitten sein soll auf Michael Ebling ehemaliger oder noch amtierender Innenminister einen gewichtigen Posten jetzt verloren hat.

00:06:45: Jetzt das zweite Mal innerhalb seiner landespolitischen Karriere.

00:06:48: sehen Sie denn in diesem Ministerium ein Schritt in diese Richtung, dass man den Bürgern zeigt Kommune da stecken ja auch die ganzen kommunalen Themen drin, die wir jetzt eben auch immer diskutiert haben gerade Thema Finanzierung und so weiter aber auch Wohn- und Bauen was sie hier auch immer angemahnt haben.

00:07:07: Ja

00:07:07: wer sich um Daseinsvorsagung kümmert, schafft Gemeinwohl.

00:07:14: Und für mich ist das ein Daseinstvorsorgeministerium.

00:07:17: Das kann man so nicht nennen weil es zu sperrig ist aber...

00:07:23: Franziska Giffey hätte es so genannt.

00:07:25: Ja!

00:07:26: Aber es deckt genau das ab was wir hier auf thematisieren dass wir versuchen eben diese Gesprächsstörung dadurch zu über die Aufzulösen dass wir uns um die soziale Infrastruktur in diesem Land, in Rheinland-Pfalz auch kümmern und damit etwas entfalten was Kulturtechniken der Demokratie im analogen Sinne eigentlich ausmacht.

00:07:52: Die Zufriedenheit vor Ort das geht mit den Brückenschlaglöchern los.

00:07:58: Das geht damit los Gesprächsorte zu finden, auch zu unterstützen für alle Altersgruppe Räume der Überschneidung über Politik gemeinsam auch zu reden und unterschiedliche Interessen austauschen zu können.

00:08:10: So ein Ministerium ist genau so eine Planung, muss natürlich darum gehen am Ende auch eine Entschuldigung der Kommunen hinzubekommen dass die wieder auch selbst überhaupt offensiv etwas steuern können.

00:08:22: aber der Ansatz ist sehr interessant weil das Ministerium das eigentlich gemeinwohl zu produzieren hat.

00:08:30: Spannend aber auch finde ich wie sich ein neues Ministerium mit neuem Zuschnitt dann erst mal findet oder?

00:08:35: Das hat ja jetzt noch keine klassische Agenda.

00:08:37: oder ist das aus Ihrer Erfahrung heraus, werden da verschiedene Fachbereiche aus anderen Ministerien dann zusammengeführt?

00:08:43: Wäre jetzt Kultur einfach glaube ich weil Skulptur schon gab.

00:08:47: bauen und Wohnen hingen ja bisher am Finanzministerium aber dort wird es auch Fachabteilungen geben.

00:08:51: Ja,

00:08:52: dass gibt Organisationserlasse die das dann regeln wer wo wie im zugeteilt wird.

00:08:57: entscheidend ist welche Sprache man findet für so ein Ministerium Wer das Wie ausfüllt Welche Ministerin, welcher Minister das genau so annimmt?

00:09:09: Nicht im Sinne der Spiegelstriche die eine Rolle spielen sondern zusammenführt und damit diese soziale Infrastruktur auch in Zentrum rückt.

00:09:20: Wenn wir uns die Koalitionsvereinbarung konkret ansehen stehen dazu viele Sätze drin wie man von Experimentierklausel die Kommunen bis zur Entschuldigung der Kommunen, bis zu Gesprächsräumen, Kneipen kümmerer Orte was auch immer man konkret angehen möchte das man unterstützen möchte.

00:09:40: Das ist zentral.

00:09:42: ansonsten ist der Koalitionsvertrag wenn man ihn vergleicht komplett anders als der von der Ampel und es wesentlich kürzer Konzentrierter.

00:09:52: Es ist wie immer bei Koalitionsverträgen erst mal ein Manifest von Wir Wollen, es ist auch eine Absichterklärung in der Sprache des Ungefährens.

00:10:03: Wie unser Ziel ist wir bekennen uns Wir wollen das sieht sich so durch und dass nicht Transformations geprägt wie bei der Ampel von Veränderungen sondern eher auf Stabilität auf Sicherheit aus auf Finanzierbarkeit weniger progressiv.

00:10:26: Das ist schon eine andere Handschrift, das merkt man.

00:10:29: Hätten Sie es anders gewünscht oder können Sie das nachvollziehen?

00:10:32: Nein, das ist Zeitgeist und es geht auch darum diese politische Mitte die jetzt breit hier als Regierung aufgestellt in Gang zu bringen.

00:10:43: Das ist ja erstmal eine GroKo, wir haben jetzt immer die Berliner GroKO.

00:10:47: Vorstellungen aber normalerweise ist es eine große Koalition.

00:10:51: Erst mal ein Steelhalterabkommen überall im Minenfeld führt in der Regel zur Diskursallerginin.

00:10:57: das haben wir unter Merke reihenweise erlebt dass man sich im Frühstadium sehr pragmatisch abstimmen wird von davon nicht wirklich was mitbekommen und so durchläuft.

00:11:10: Das ist keine öffentliche Auseinandersetzung als Wettbewerb von Ideen, sondern er hat so was lähmendes Parteienwettbewerk.

00:11:19: Und hier ist ja ein erstes Experiment, das für Rheinland-Pfalz eben neu ist und die übergroße Mitte abbildet.

00:11:29: Insofern werden wir uns damit auseinandersetzen müssen in welche Richtung die dann laufen.

00:11:35: Aber es ist schon eine Asymetrie da.

00:11:38: Das muss man einfach sehen im Staat, in der Startphase ganz normal nach thirty-fünf Jahren.

00:11:45: Woher soll das Wissen kommen?

00:11:47: Anders mal anknüpft sowohl von den Policies bei der Union als auch im Politikmanagement wie das eigentlich funktioniert.

00:11:54: Da gibt's keine Traditionen an die man anknüpfen kann.

00:11:57: Die sind viel zu lange her und darüber sollten wir uns auch im Klaren sein unterschiedliche Kulturen der Begegnung.

00:12:05: Ich kann mir nicht vorstellen, dass die, die jetzt zusammen regieren auch zusammen in Pausenhöfen gespielt haben.

00:12:13: Das hört sich nämlich so harmonisch an, dass da zwei Parteien, die sich schätzen miteinander regieren und an der Spitze wissen wir ja auch, sie vertragen sich gut, die duzen sich auch das wird sich in eine gute Richtung entwickeln.

00:12:29: dennoch von den Ambitionen her, die sind da ursprüngliche Kulturen, die jetzt einfach zusammenarbeiten müssen.

00:12:40: Es würde ich auch nicht unterschätzen, dass da noch ganz viel vertrauensbildende Maßnahmen eine Rolle spielen um diese verschiedenen Kulturens des Wissens abzugleich.

00:12:50: Und der schätzen wir in der Öffentlichkeit und in der Diskussion diesen Faktas, die SPD nach thirty-fünf Jahren also das ist diesen Regierungswechsel nach thirty fünf Jahren, und dort ja viele Dinge automatisiert sind, sich festgesetzt haben.

00:13:06: Sie haben es eben von einem gewissen Wissenstransfer gehabt der auch in den verschiedenen Ministerium auf der Fachebene dann stattfinden muss.

00:13:13: sie wird jetzt nicht komplett ausgetauscht werden die Fachebenen weil das ja Angestellte im Angestellenverhältnis sind und B braucht die Union ja auch erst mal eigene Expertise.

00:13:22: aber ist das, weil es eben so lange ist anspruchsvoller als wenn es ein normaler Regierungswechsel nach vier acht vielleicht sogar zwölf Jahren wäre.

00:13:31: Ja, das kann man so sehen.

00:13:35: Im Moment läuft es am Anfang wahrscheinlich auf betreutes Regieren hinaus.

00:13:39: Das ist gar nicht despektierlich gemeint.

00:13:43: Sie kennen das ja von Ihrem Alltag, sie sind ja auch betreut rund in

00:13:47: die Uwe.

00:13:49: Das ist ja ein Podcast nochmal.

00:13:50: Nein

00:13:50: aber

00:13:51: woher

00:13:52: soll das kommen?

00:13:52: Da gibt es keine... grad da Schuttgart wenn man dahin guckt haben jetzt schon mal zehn Jahre zusammengearbeitet und das hat jetzt sehr laut gepoltert im Vorfeld.

00:14:03: Da ist der Informationsvorsprung wie man die sogenannten Häuser besetzt, wie man sie organisiert.

00:14:13: Wie man parlamentarische Mitsteuerung anbringt im positiven, progressiven Sinne auch im Sinne dass etwas gelingt und nicht im Sinne einer Opposition etwas nur dagegen zu halten.

00:14:30: woher soll das kommen?

00:14:31: Und ob die Ressourcen die natürlich Ministerien haben, um Informationen zu geben hatte ja eine Opposition nicht.

00:14:38: Wir haben jetzt einen dosierten Machtwechsel als Typus und da wird man noch einiges brauchen wechselseitig bis man das erkennt wie diese GroKo wirklich läuft denn am Ende muss es auch wieder eine Ministerpräsidenten Demokratie sein um die Ministerpräsidenten als Kraftzentrum organisiert ist.

00:15:01: So, so ist das in den Ländern organisiert und Das muss man sich natürlich erst mal erarbeiten.

00:15:07: In dem Zusammenhang fand ich interessant Friedrich Merz ist ja gerade in einer Kommunikationsoffensive gibt ein langes Interview nach einem anderen und war gestern Abend auch bei Karen Mioska Und hat dort unter anderem auch nochmal platziert da geht es mir jetzt um die Konstellation mit CDU und SPD dass man sich immer vergegenwärtigen müsste Dass das natürlich gerade die Mehrheit in der Mitte ist dass man aber nicht unterschätzen darf, das CDU und SPD eigentlich gar nicht zusammengehören.

00:15:32: Also dort wird miteinander gearbeitet oder etwas zusammengeführt was im Prinzip inhaltlich... Und deswegen wir erinnern uns an ihr Buch und dann muss den Kompromiss Adel als Erfolg einer Demokratie hochhalten.

00:15:45: Aber er hat einfach noch mal ganz klar dafür geworden, dass er gesagt hat Freunde Wir kommen eigentlich aus zwei unterschiedlichen Richtungen.

00:15:50: Das ist ja da geht vieles besser aber wir gehören eigentlich nicht zusammen.

00:15:54: Ja, das ist sehr schön dass ich auch endlich mal wieder mein Buch erwähnen will.

00:15:59: Weil eigentlich all diese Schritte der Regierungsbildung kann man in diesem Buch auch abgebildet systematisch eingeordnet erkennen.

00:16:07: Verkauft sich das jetzt eigentlich in einer neuen Auflage besser weil ich drin vorkomme?

00:16:13: Die Leute gucken in den Buchhandel natürlich gleich im Personenregister, ob sie auftauchen und dann gucken die natürlich bei R wie Ring ist doch klar.

00:16:22: Weil es sind ja Podcast getriebene Käuferinnen und Käufe und die wollen gucken was Ring in dem Buch eine Rolle spielt.

00:16:28: Und Ring spielt in der Tat in der neuen Auflage eine Rolle.

00:16:31: Wir müssen das jetzt nicht auflösen aber es spielt eine Rolle.

00:16:35: Wahrscheinlich wird der Chefreaktor bei der dritten Auflage, falls es die geben sollte darauf bestehen dass er irgendwie mit auch im Foto irgendwo abgebildet wird.

00:16:42: Nein ich hätte jetzt bei der zweiten wäre ich eher von einer Dankssagung ausgegangen.

00:16:45: da habe mich nicht gefunden.

00:16:47: dann hab' ich mich an eine andere Stelle gefunden.

00:16:49: das auf die gehen wir jetzt nicht näher ein bleibt Näsern überlassen.

00:16:53: aber bei der Dankssage war ich zu meiner persönlichen Enttäuschung noch nicht.

00:16:57: Aber es gibt ja noch ne Dritte Auflage.

00:17:00: Kann man sich ja hocharbeiten?

00:17:01: Ja, finde auch.

00:17:02: Da ist noch Potenzial.

00:17:04: So würde ich das einordnen.

00:17:06: Aber es stimmt die Unterschiede sind da.

00:17:11: Es ist eine lagerübergreifende Koalition, die gut Mehrheiten abbildet in der politischen Mitte und deswegen gehen wir davon aus dass in der Mitte der Interessenausgleich versucht wird immer wieder zu finden.

00:17:24: aber das ist natürlich mühevoll weil jeder unterschiedliche Konzepte hat Und eine unterschiedliche Vorstellung hat nicht nur vom guten Regierend, sondern auch von der Zukunft dieses Landes.

00:17:34: Wie man Probleme löst und wir setzen als Wähler darauf, dass man in der Mitte sich verständigt Kompromisse zu finden die nicht immer nur zulasten von Dritten gehen, sondern die weiterführen.

00:17:48: Da wäre eben eine Reform Agenda Leid Formel sowas wie Flexi-Curity so was wie Verlässlichkeit Nicht immer nur zu prüfen, wer ist Gewinner und Verlierer.

00:17:59: Man braucht irgendwie so eine Reform Leitschnur und das wäre eigentlich ein Herangehen.

00:18:04: Und bei Merkel jetzt einen Jahr ... Wir sind ja einer in dieser Woche.

00:18:08: mit einem Jahr ist die Wahl vorbei.

00:18:11: Ein Jahr ist auch der Papst im Amt, kann man sagen, der wie wir uns erinnern Mehrwahlgänge brauchte als März.

00:18:17: Das beruhigt nicht wirklich weil es natürlich eine ganz andere Liga ist.

00:18:21: Aber bei März ist immer noch die Frage, kann er Kanzlerin?

00:18:24: So irgendwie schwingt das auch immer noch mit.

00:18:29: Eine andere Erwartungshaltung, die er geweckt hatte und die auch seine Jünger könnte man sagen, auch über Jahre verbreitet haben.

00:18:36: Und an dieser Erwartungshaltung wird er einfach gemessen.

00:18:40: Die ist so groß und er ist so weit von dieser Erwartung weg, dass es sehr deutlich zu Enttäuschungen geführt

00:18:48: hat.".

00:18:49: Zumal er ja auch festgestellt hat, dass es was anderes ist.

00:18:52: Ob man aus der zweiten oder zweitweise sogar dritten Reihe heraus Forderung stellt und Dinge in Aussicht stellt?

00:18:59: Oder ob man dann in der ersten Reihe derjenige ist, der es dann in Regierungsverantwortung umsetzen muss?

00:19:03: Ja

00:19:03: und er hatte niemals operative Erfahrungen.

00:19:06: Auch im Management war er nie in der Wirtschaft sondern operativ in der wirtschaft war er nicht.

00:19:12: Er war ein Aufsichtsredner und hat da keine operative Rolle gespielt und in der politik eben auch nicht über Jahrzehnte und wurde auch noch nie gewählt als Bürgermeister oder sonst etwas.

00:19:25: Und das ist nichts zu unterschätzen, also so ist einfach das Herangehen etwas anderes und auch die Art eben wie er politisch agiert.

00:19:35: ihn ich habe ja in meinem Buch Wähler merkt da sich so wenig erwähnen muss ich es heute nochmal erwähne

00:19:41: haben sie ein Buch bestreben?

00:19:42: Ja

00:19:42: ja auch auch das Kapitel in dem sehr stark um die politische Rationalität von Politikern geht.

00:19:48: Wie daraus kann man dann ableiten, wie werden am Ende Kabinette besetzt?

00:19:52: Wie geht man praktisch Prioritäten setzend auch unter Zeitbedingungen vor?

00:20:00: und daran kann man erkennen dass dieses Anordnende was ihn nach wie vor prägt nicht der Stil ist, der am Ende dazu führt die Mehrheiten für sich zu gewinnen.

00:20:11: Das ist glaube ich der Hauptfaktor das er um uns werben muss und nicht beschimpfen.

00:20:22: Auch wenn er das von Ihnen als Journalist natürlich immer gut gefunden wird, dass der klare Kante was raushaut praktisch es gibt ja kaum eine Bevölkerungsgruppe die nicht schon durchbeleidigt worden ist.

00:20:34: Nicht von Ihn aber von ihm.

00:20:37: Ja kann man das ist klare kante.

00:20:40: Das kann ja sein, dass auch welche gut finden dieses integrierende, moderierende um uns werbende.

00:20:49: Wenn wir dieses akzeptieren dann kann er auch unpopuläres am Ende vorschlagen aber nicht so dass wir nur beschimpft werden und den einen haben ja viele Menschen sonst hätte ich auch diese schlechten Noten bislang nicht bekommen.

00:21:03: Dann kommen jetzt mal zur Gerätschenfrage.

00:21:04: die Analogies ja tatsächlich fast schon frappieren zwischen Rheinland-Pfalz und im Bund.

00:21:09: bei beiden gab es eine Ampel.

00:21:10: beide Ampeln sind abgewählt worden Konstellation einer Kroko, Schwarz-Rot, wie auch immer man das noch nennen möchte gerade im Bund.

00:21:20: Hinsichtlich der GroKo die in Rheinland-Pfalz haben sich die Koalitionäre immer als gute Ampel bezeichnet und auch abgegrenzt von dem was damals in der Ampel passiert ist.

00:21:30: In ihrer gemeinsamen Pressekonferenz letzte Woche haben Gordon Schneider und Alexander Schweizer auch sich sehr stark von der Performance der schwarz-roten Koalition auf Bundesebene distanziert und schon in Aussicht gestellt, dass das hier im Rheinland-Pfalz anders laufen wird.

00:21:44: Jetzt haben wir ja aber schon eben über die Grundkonstellation gesprochen, die es zu moderieren gilt weil CDU bleibt CDU und SPD bleibt SPD und beide müssen auf beiden Demen miteinander arbeiten.

00:21:56: Was macht Ihnen denn Mut, dass es im Rhinland-Falz besser wird als im Bund?

00:22:01: Ja, durchaus die letzten Wochen wie das gelaufen ist Das scheint ein vertrauensbildendes Klima gewesen zu sein.

00:22:10: Sonst hätte man sich nicht so zügig verständigt auf einen zügigen Zeitplan.

00:22:15: Das finde ich erst mal für den Staat, nicht schlecht.

00:22:19: immer im Vergleich wenn man das mit Stuttgart sieht lässt es einem zuversichtlich hoffen auch praktisch dass das Machtzentrum akzeptiert worden ist des Ministerpräsidenten gestern sie haben das ja auch beschrieben da gefeiert wurde Parteitags.

00:22:40: Interessant, welche Erwartungshaltung weiter mit ihm verbunden wäre?

00:22:45: Das sind eigentlich Rahmenbedingungen, die mich erst mal optimistisch stimmen, dass das funktionieren kann.

00:22:51: Es war eine Hammerwahl ungewöhnlich, es ist ein Achtundneinzigstimmen.

00:22:55: Achtunneinzigtausend Stimmen unterscheiden die beiden im Bund und unterscheidet die beiden Parteien viel mehr.

00:23:00: Viel größere Asymetrie zwischen Union und SPD in der Berliner Republik.

00:23:07: Es ist eine klare Unterschiedlichkeit, aber das Hammermäßige lag eben darin, dass unser bisher existierendes Mantra so nicht mehr greift.

00:23:16: Dass Personen wichtiger sind als Themen und dass es ganz selten ist – eine Abwahl eines amtierenden Messers.

00:23:25: Da müssen eben bestimmte Dinge zusammenkommen.

00:23:28: Das ist eigentlich das Arrangement!

00:23:31: Das heißt wir müssen jetzt mehrere Bücher umschreiben in denen Sie seit Jahrzehnten behauptet haben Personen ausschlaggebend.

00:23:37: Nein,

00:23:39: deswegen empfehle ich Ihnen das sie nochmal nachlesen.

00:23:41: Ich gehe auch von dem Gewissheitsschwund aus also mit Das unwahrscheinliche viel im Alltag und sich unberechenbar prägt Barkeit präge Und insofern man damit auch rechnen muss muss ja sich darauf einstellen wie wir das unwahrscheinliche managen.

00:23:57: es ist Keine in der Wahlforschung nicht so dass es einen automatismus gibt dass die person Sie sind im Verlauf der letzten zwanzig Jahre zentraler geworden, aber nicht zentrerler als das was wir Problemlösungskompetenz nennen.

00:24:15: Da war ja interessant dass bei den zentralen Feldern in Rheinland-Pfalz die Union sich nach vorne gearbeitet hatte vor die SPD.

00:24:22: Man hört ja in diesen Phasen so viel als Journalist und kriegt auch wirklich viele Erzähle.

00:24:26: Deswegen ist es ganz wunderbar, dass wir das dann immer in unserem Ticker verarbeiten können.

00:24:30: Was ich dort auch gehört habe war den Fraktionsvorsitz an Sven Träuber quasi überlässt, dass er eventuell um noch im Spiel zu bleiben, dem Parteivorsitz übernimmt und das er aber auch schon mit einem Auge Richtung Berlin guckt.

00:24:45: Dann würde wieder die Logik greifen, die wir schon besprochen haben wenn im Herbst die Ostwahlen für die SPD in die Hose gegangen sind.

00:24:52: Ich glaube so weit kann man schon davon auszugehen, dass es schwierig wird, bis dahin dann Bärbel-Bars oder Lars Klingball durchgehalten hätten oder im Amt geblieben wären und dass eventuell das eine Option sein könnte.

00:25:05: Können Sie sich das vorstellen, Alexander Schweizer in Berlin?

00:25:08: Also ich würde erst mal den Parteivorsitzenden in Berlin niemals machtaktisch unterschätzen.

00:25:15: Er hat das allerbeste aus einem miserablen Ergebnisbildslagen aus allen miserabilen Ergebnissen gemacht.

00:25:21: Hält sich Tapfer wurde auf dem Parteitag nicht gerade mit neunzig Prozent gewählt.

00:25:25: Das stimmt aber ansonsten hat er alles im Griff Und wird auch, denke ich, die kommenden Wahlen ganz gut abmoderieren.

00:25:36: Das sehe ich jetzt nicht.

00:25:37: das da eine Sehnsucht im Willy-Brandt-Haus entsteht andere Leute da reinzulassen und das glaube ich ist überschätzt.

00:25:45: Ich habe diese Tage auch Herrn Haselhoff länger getroffen war mit ihm in Aachen zusammen auf einer Veranstaltung der nochmal im Detail schilderte was sie vorhaben mehr als Restoptimismus hat, dass das in Magdeburg durchaus auch funktionieren könnte.

00:26:04: Wenn man eine Abwehrkoalition doch am Ende gut hinbekommt gegen die AfD.

00:26:09: Aber klar diese Personalspekulation wer was wird?

00:26:13: Das ist ja ihr Metier davon leben Sie.

00:26:16: Der Leifticker lebt von den Personalien.

00:26:22: Der dampft ja richtig.

00:26:23: Der dampfte explodiert, was der in den Stunden sich jetzt tut, Minister, Staatssekretäre und so weiter.

00:26:31: Und da ist natürlich bei der SPD am einfachsten zu spekulieren, weil man die vermeintlich meint alle zu kennen, während bei der Union wäre völlig offen

00:26:40: welche

00:26:42: Namen da kommen können.

00:26:44: das interessant.

00:26:46: Was ja nicht.

00:26:47: Wer bei Ihnen auch angerufen hat, man muss ja in solchen Tagen immer mit offenem Fenster schlafen um so einen Ruf zu bekommen und also der Ruf als Regierungsprecher zum Beispiel oder so keine Ahnung ist.

00:26:57: Na wollten Sie mich doch letzte Woche waren sie noch hin- und hergerissen zwischen Medienministern und Regierungsbrechern?

00:27:03: Ja das ist ja... Die wollen

00:27:04: nämlich loswerden Akkorde damit wir unseren schönen Podcast den ich heute machen können.

00:27:07: Ja

00:27:08: dann müsste man irgendwie unbenennen, das stimmt.

00:27:10: Das wäre schwierig.

00:27:12: Gut wir könnten ihn Korte und Korte nennen.

00:27:16: Gerecht werden dann.

00:27:19: Ja, es gab mal einen Legendären den ich der ganz unregelmäßig war fand ich diese Kar-Frage nicht als Kanzler Frage und nicht als Küchenfrage von Habeck aufgewertet sondern die Bayer zwischen Kühnert und Klingball.

00:27:38: Das wurde ganz selten und die hatten ja auch unterschiedliche Rollen.

00:27:40: dann als Genaseketer oder den verschiedenen, das war interessant zu sehen und die das über ihre veränderten Rollenzuschreibung durchaus beibehalten haben.

00:27:50: Also man könnte Brücken bauen.

00:27:52: dass es durchaus ging aber weiß ja nicht.

00:27:54: also...

00:27:55: Aber Sie stehen jetzt Mitte der Woche wenn die Minister präsentiert werden.

00:27:58: kommen sie nicht aus dem Vorhang gesprungen?

00:28:01: Nein ich habe für Mittwoch ganz viel aber ich bin da leider auch viel im Zug weil am Mittwochen ein Jahr lang März ist.

00:28:08: Da

00:28:09: gehen Sie in den Zug.

00:28:11: Ja, dann unterbreche ich eine Zugfahrt nur noch in einem Fernsehstudio und das wird alles hoffentlich so funktionieren.

00:28:17: aber dass es am Mittwoch darauf kapriziert.

00:28:20: Das Spiel fällt hier, das überlasse sich natürlich der Allgemeinzeitung.

00:28:24: Sie stehen vor einer wilden Woche?

00:28:26: Wo geht's denn überall hin mit dem Zug?

00:28:28: Heute erst nach Mainz ja nicht soweit, aber die IHK hat da ne große Veranstaltung im Theater über dem ich fast zu den Wahlergebnissen sagen soll und dann geht es weiter.

00:28:42: Über Düsseldorf, Berlin, Oldenburg da nochmal Berlin und dann bin ich wieder zurück damit ich die nächsten Monate her erreiche.

00:28:51: Mensch, da haben sie aber eine Woche vor sich.

00:28:53: denken Sie daran, die AK-Wahlergebnisse einfach zwei Sätze als Kino reichen auf den Podcastreisen und sagen das ist alles gesagt und abgewogen?

00:29:02: Und alle Gefähe eröffnen?

00:29:06: Ja, man muss das auf so einer Theaterbühne irgendwie inszenieren.

00:29:10: Das stimmt natürlich auch.

00:29:12: Theatralik reinlegen.

00:29:13: Das liegt ja Ihnen mehr als mir.

00:29:16: Soll ich mitkommen?

00:29:17: Medienmann kann ja doch mehr Theatraleiq als ein Wissenschaftler.

00:29:21: Also sie kommen halt immer aus der Trockenen eben oder stimmt es?

00:29:23: Ja, genau.

00:29:25: Herr Korte.

00:29:26: dann bleibt mir noch einen Verweis den wir heute mit unserem lieben Mike Donöver neu bestochen haben.

00:29:31: Ich hab's nicht vergessen... Und zwar gibt es bei Spotify die Möglichkeit, Umfragen zu erstellen bzw.

00:29:36: auch an Umfragen teilzunehmen.

00:29:38: Das heißt alle Hörerinnen und Hörern, die diesen Podcast heute gehört haben können sich an einer Umfrage beteiligen wenn sie nach unten scrollen.

00:29:44: und die Frage wäre angelehnt an unserer Diskussion von Eben wird die GroCo in Rheinland-Pfalz eine bessere GroCo als die in Rund?

00:29:54: Wir freuen uns auf Ihr Meinungsbild werden das nächste Woche betrachten wie Sie abgestimmt haben.

00:30:07: Ja, mache ich gerne mit Ihnen zu reden weil Sie ja doch so sehr komplizierte schwierige Fragen stellen.

00:30:16: Das ist ein guter Start in die Woche!

00:30:19: Ich glaube, jetzt haben sie mich veräppelt.

00:30:20: Aber ich nehme das Todeslasses im Raum stehen und nehme es einfach so hin!

00:30:23: Ich bedanke mich bei Ihnen Herr Korte, bedanque mich bei unseren Zuhörern und zuhörern, bei unseren Zuschauerinnen und Zuschauern für die Aufmerksamkeit.

00:30:30: Wir sehen uns nächste Woche wieder mit Korte und Ring.

00:30:32: Ich freue mich drauf.

00:30:34: bis dahin auf Wiedersehen und Tschüss.

00:30:36: Ciao!

00:30:39: Das war Korte & Ring – ein Podcast der VRM von allgemeiner Zeitung Wiesbadener Kurier, Darmstädter Echo-und Mittelhessen.de.

00:30:49: Redaktion und Produktion Dennis Ringg und Mike Dornhöfer.

00:30:53: Habt ihr Themenwünsche, Feedback, Anregungen oder Kritik?

00:30:56: Dann schreibt uns gerne eine Mail an audioatvm.de.