Folge 82: GroKo in Mainz – Mehr Harmonie als im Bund

Shownotes

Gordon Schnieder (CDU) ist als neuer Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz vereidigt. Auffällig: Die Regierungsbildung verlief ungewöhnlich ruhig, die Spitzenkandidaten pflegen ein gutes Verhältnis – ganz anders als auf Bundesebene.

Auch das neue Kabinett steht. „Die SPD hat auf Erfahrung gesetzt“, ordnet VRM-Chefredakteur Dennis Rink ein. Zugleich sorgen einzelne Personalien für Aufmerksamkeit – etwa die neue Bildungsministerin Dr. Ute Eiling-Hütig aus Bayern. Für Korte eine „überraschende Lösung, aber kein Nachteil“ – vielmehr wirke sie wie „geliehene Expertise“. In der Bildungspolitik sieht er die Chance, „strukturell etwas zu ändern“ – mit dem Ziel, sozialen und gesellschaftlichen Frieden zu sichern.

Ein zentrales Feld bleibt die Daseinsvorsorge. Besonders im Fokus: das neue Ministerium für Kommunen, Bauen, Wohnen und Kultur, das Korte als „radikal interessant“ einordnet. Mit Sven Teuber übernimmt ein erfahrener Politiker aus RLP – und steht vor grundlegenden Fragen der Bezahlbarkeit und des politischen Gestaltungsspielraums.

Ein Angebot der VRM.

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00:00:03: Korte und Drink – Politik, die bewegt.

00:00:12: Eine neue Woche!

00:00:12: Und was für ein historischer Montag denn heute am achtzehnten Mai ist Gordon Schneider zum reinenpfälzischen Ministerpräsidenten gewählt worden?

00:00:21: Deswegen ist das der perfekte Zeitpunkt für eine neue Folge unseres VRM-Podcasts Korte & Drink und deswegen freue ich mich natürlich umso mehr dass Mozart Karl Rudolf Korte aus Wien, aus seinem Urlaub Zeit für uns gefunden hat und an diesem Tag mit mir über Politik zu sprechen.

00:00:37: Hallo Herr Korte?

00:00:38: Ja hallo morgen!

00:00:39: Man muss nicht nur dienstlich hier in Wien sein.

00:00:42: das ist immer interessant habe ich auch häufig gemacht haben wir auch glaube ich schon darüber berichtet man darf auch privat hier sein und das genieße ich natürlich und mit Mozartkugeln anzufliegen dass natürlich das Beste was passieren kann.

00:00:57: Haben Sie im Prinzip ein... Höchstsatz an Mozartkugeln, den sie sich täglich in Österreich gönnen oder wird da kurz ausgesetzt?

00:01:04: Wenn

00:01:05: man mit Austrianerlein einfliegt, kriegt man ja die Kugeln.

00:01:10: Und wenn man praktisch vorher sagt dass das...wenn man morgens nicht so gesund ist dann geben die Nachbarn einem die Kuggeln ab und insofern kommt man dann automatisch zu mehr.

00:01:21: es kommt immer auf die Erzählung an Die Erzählung den anderen Gegenden überstimmte so, dass ich ganz viel davon profitiert habe.

00:01:29: Und das nutze ich natürlich hier auch weil Mehlspeisenland... Das ist ja mein Land im vierlei Hinsicht!

00:01:35: Das heißt sie gehen morgens im Hotel von Tisch zu Tisch und machen den Leuten die Mozartgugelmarik?

00:01:41: Das nicht.

00:01:41: aber man kann schon mal diese Kaisersparenoption oder andere Mehl-Speisenoptionen wählen, die es hier mittlerweile auch to go gibt was wirklich kurioses war nur in dieser Stadt ausgeprägt gibt.

00:01:54: Aber dieses Stadt hat einfach auch nicht nur international flair, ein bisschen mehr prunk als auch das VRM Gebäude gebe ich jetzt mal zu.

00:02:05: Hat aber auch schon was Weitsichtiges über wenn man es erinnert wie die Regierungsbildung hier zustande kamen praktisch zwischen einer großen Koalition plus einem dritten Partner den NEOS.

00:02:16: und wir sind ja gar nicht so weit davon entfernt dass die Kokos bei uns auch so viel an An Größe verlieren, dass sie am Ende noch einen dritten Partner dazu brauchen.

00:02:26: Nicht nur im Ampelformat sondern als Krokoformat.

00:02:28: Kroko plus ein Partner und das wird ja hier schon vorgelegt.

00:02:33: Wo allerdings für eine Koko die Welt noch in Ordnung ist, ist in Rheinland-Pfalz denn dort haben CDU und SPD im Vergleich zu anderen Konstellationen noch eine satte Mehrheit.

00:02:43: Und deswegen würde ich gerne den Hörern auch zurückspielen, Vorletzten Folge gefragt haben, ob denn die Croco in Rheinland-Pfalz besser arbeiten wird und eine bessere Croco wird als die in Berlin.

00:02:54: Wenn man dort von einer Croco noch sprechen mag wenn man sich die Mehrheitsfeldnisse anguckt.

00:02:58: Und interessanterweise haben hundert Prozent Akkorde unserer Hörerinnen und Hörern gesagt dass das in Raihnenfalls besser laufen wird als in Berlin.

00:03:05: Das ist gerade so geschäftschädigend für sie weil Sie ja immer davon ausgehen dass das Spektakulär scheitert, schlecht ist von Krise zu Krise und sie praktisch mit dem Mikro und der mit dem Laptop immer daneben stehen wenn gerade was scheitart und kaputt geht.

00:03:19: Und das praktisch dann in diesem Alarmismus eben in den VRM Stil übersetzen.

00:03:26: Das ist so ein bisschen die traurige Meldung, dass die meisten davon ausgehen, dass es im politisch-kulturellen ja geradezu bürgerlich langweilig vielleicht auch altbürgerlichem Stil öffentlich und nicht öffentlich zu trennen, in Rheinland-Pfalz weitergeht.

00:03:42: Die Vorboten waren ja schon gut dass die beiden Spitzenkandidaten sich schon lange mit Vornamen benennen Und die Koalitionsverhandlungen sind still und geschmeidig offenbar verlaufen.

00:03:53: Ich sage ihnen schlechte Zeiten voraus.

00:03:55: für die Zeitung

00:03:57: Wobei ich das auf Bundesebene herkorte wird es wieder ihre schon häufig formulierte Täteropfer Umkehr, denn ich glaube dass die große Koalition dort uns ja den Anlass gibt um darüber zu berichten und offensichtlich in der Erwartungshaltung der Hörer hier an Rheinland-Pfalz eventuell nicht so viel Anlass geben wird.

00:04:15: Ja manchmal sind natürlich die Journalisten selbst auch Täter, dass sie ein bisschen das eine oder andere Informationen weiter tragen was man vielleicht nicht weiter tragen sollte, ein bisschen für Fotos sorgen die auch vielleicht nicht öffentlich werden sollten.

00:04:31: Also man kann sich auch beteiligen, aber unfrieden.

00:04:33: Man kann professionell unfriedend stiften.

00:04:36: Das ist natürlich nicht der Alltagssjob Der allgemeine Zeitung oder der Warmsterzeitung das will ich hier nicht unterstellen Aber das bietet immer einen Ausweg den sie noch hätten wenn das hier zu langweilig wird in Mainz.

00:04:52: Aber muss er dazu sagen dass haben wir schon häufiger diskutiert wie zwei und es ist einer der Punkte bei denen wir uns glaube ich noch nie einig geworden sind.

00:05:00: Informationen, die nicht öffentlich werden sollten natürlich schädigen können wenn sie durch Medien öffentlich werden aber die Information wird dadurch ja nicht falsch.

00:05:08: Also frage ich mich Herr Korte es gibt da den Vorgang?

00:05:11: Ja das stimmt!

00:05:13: Das ist Ihre traditionelle Argumentation dazu.

00:05:16: Aber es gibt natürlich auch ein Staatsbewusstsein was man als Chefredakteur haben sollte.

00:05:21: und zum Staatsbewussten gehört vielleicht auch dazu dass dann die Information die zwar zutreffen ist aber nicht wirklich Problemlösend hilft und am Ende den Druck auf die Demokratie erhöht, die Ränder stärker macht.

00:05:34: Und das wollen sie doch auch nicht!

00:05:37: Ich will die Render nicht stärker machen aber ist die Frage ob Medien problemloser sein müssen?

00:05:42: Ja, aber Sie können schon in den Optionen, die Sie aufzeigen also die Möglichkeitenräume, Lösung A, Lösung B, Lösung C schon mal nebeneinander stellen und nicht nur schwerpunktmäßig wo es sich verhakt.

00:05:54: Das ist ja das Konstruktive was durchaus Medien auch leisten können.

00:05:58: Also ich erfahre so viel, weil ich hier ganz viel bei lesenden Beruf was man wie man Wissen anreichert über Lesen.

00:06:05: Über Auswege beispielsweise in der Steuerpolitik, in denen ich gar keine Ahnung habe.

00:06:08: aber da sind immer wieder originelle Konstruktionen in einer Paketvorstellung die mir sofort einleuchten, die natürlich nur über Informationen gewinnen kann und das würde ich mir manchmal wünschen dass das so recherchiert ist, dass man die verschiedenen Lösungen zumindest nebeneinander sieht.

00:06:26: Ich erkenne an, dass sie lernfähig sind.

00:06:30: Insofern sind Sie ein guter Demokrat, weil das ist ja der Unterschied zu Autokraten.

00:06:35: Man ist lernfähig.

00:06:36: Sie sind im Führungsstil nicht immer demokratisch – das unterstelle ich Ihnen ja immer -, wenn Sie da so autoritär durchs Haus laufen.

00:06:45: Das ist ja keine dientende Führung, die Sie irgendwie vermitteln aber von Inhalten durchaus schon.

00:06:52: Ich glaube Herr Korte, Sie müssen einfach mal einen Tag Praktikum machen bei mir?

00:06:56: Also, dass man Praktikanten hat und einfach mal mitlaufen um das mit dem Alltag abzugleichen.

00:07:02: Du hattest ja einen Sonderalltag zwei Tage im Bus.

00:07:05: Das Problem war sie waren ja auch der Fahrer Da war ich ja bildlos praktisch gefangen.

00:07:10: Es war ein ganz typisches Modell glaube ich Führungsmodell.

00:07:14: Aber das stimmt Wechselseite die Praktika helfen?

00:07:18: natürlich das ist Feldforschung pur.

00:07:22: Wenn Sie das nächste Mal auf dem Maler Diefen sind, würde ich mal ein Praktikum bei Ihnen anmelden und dann gerne beim Team gehoben.

00:07:28: Ja, ja okay gut.

00:07:31: Blicken wir auf Rheinland-Pfalz Herr Korte?

00:07:33: Letzter Woche schon wurden die Kabinettsmitglieder von SPD und CDU benannt Und wie sie es in Weiservoraus ist schon vorausgesagt hatten hat die SPD auf Erfahrung gesetzt und die CDU konnte nicht auf Erfahrungen setzen weil wenig Regierungserfahrung Da war, fangen wir mal mit der CDU an.

00:07:50: Am meisten für Verwunderung in der öffentlichen Betrachtung gesorgt hat die Position der neuen Bildungsministerin weil das ja tatsächlich Wahlkampf Thema Nummer eins gewesen ist wofür sich auch Gordon Schneider sehr eingesetzt hat und womit er auch zum Teil die CDU zumindest in Erwahrnehmungen die Wahl geworden hat.

00:08:05: und dort sind die Christdemokraten aber nicht in Rheinland-Pfalz fündig geworden sondern haben mit Dr.

00:08:12: Ute Eiling Hütik eine Bildungspolitikerin aus Bayern ernannt.

00:08:17: Ist das aus Ihrer Sicht außergewöhnlich, dass man bei so einer Schlüsselpersonalien niemanden aus Rheinland-Pfalz gefunden hat?

00:08:24: Ja,

00:08:24: das ist außergewönlich.

00:08:25: Das ist überraschend.

00:08:27: Muss aber kein Nachteil sein für die Inhalte, die die CDU damit übersetzen möchte.

00:08:33: Aber das Erwartungsmanagement war natürlich ein anderes.

00:08:36: Ein zentrales Thema ist zwangsläufig bei Landtagswahlen Bildungsfragen Finanzierungsfragen, innere Sicherheit solche Dinge die eine große Rolle spielen und dann geht man davon aus dass man auch in Personen denkt wie man das am Ende übernehmen kann.

00:08:55: Die Thematik selbst übernimmt immer der Spitzenkandidat der sehr viel zu Bildungsthemen gemacht hat aber auch sehr viel zur Gesundheit aus meiner Wahrnehmung zumindest.

00:09:05: Und dann geht mir davon aus, dass es am ende so ne Übersetzungsleistung gibt Dass er in Personen denkt, die das dann auch ausfüllen können.

00:09:11: Das war ganz offensichtlich nicht der Fall.

00:09:14: Nun ist sie jetzt keine CSU-La als Bayernin, sondern sie ist eben Westfälin.

00:09:20: Insofern Landsmännchen von mir praktisch kann man sagen die so eine wie so eine Migrationserfahrung offenbar in Bayern gemacht hat natürlich an einem des schönsten Orte da im Absteinberger See und eben inhaltlich bildungspolitisch dort aktiver.

00:09:42: geliehene Expertise, die man in Rheinland-Pfalz jetzt ausprobiert.

00:09:46: Und sie hat sich ja zu Recht auch bei den ersten Statements noch nicht auf irgendwelche Inhalte eingelassen weil das erst mal sich einarbeiten möchte was auch fairerweise man jedem gestatten sollt.

00:09:56: aber überraschend ist es natürlich dass die CDU in Rheinerpfalz mit ihrem zentralen Thema offenbar kein hatte und wir müssen bedenken wie Stimmenfraktionen am Ende zu einer Regierung, nicht nur wird sie parlamentarisch mitgesteuert sondern auch die Abstimmungswerte für Ministerpräsidenten und für andere.

00:10:17: Da muss ja eine Fraktion befriedigt sein.

00:10:19: also wie ist die Fraktion eingebunden in die Personalrochaden, die die Parteien zur Regierungsbildung angestellt haben?

00:10:30: Dann stellt sich natürlich die Frage, wie Sie es angesprochen haben.

00:10:35: Sie kommt aus Bayern.

00:10:36: Bayern steht jetzt für einen besseren Bildungspolitik, zumindest was das Ranking angeht als Rheinland-Pfalz.

00:10:42: Aber was ist denn Ihre Erfahrung nach der Gestaltungsspielraum einer Bildungsministerin?

00:10:46: Wenn man jetzt zur Grunde legen würde naja sie kommt aus einem Bundesland wo es besser läuft.

00:10:51: in ein Land wie Rhein an Pfalz muss man auch immer mit Bedenken Rhein An Falz auch immer getrittelt in Rhein land rhein hessen und falz also anderen Begebenheiten als zum Beispiel bayern.

00:11:02: Gehen Sie davon aus dass jetzt in die jahrhundertschelzig bildungspoletik ein bei Juwarischer Einzug eingehalten wird?

00:11:09: oder kann man das eigentlich gar nicht übertragen?

00:11:13: Innerhalb einer Legislaturperiode grundsätzliche Dinge Bildungspolizeis zu ändern, dass das wird gar nicht funktionieren.

00:11:19: Aber man bringt natürlich eine Grundidee mit auch eine Machtposition die sich ja nicht aus dem ableiten lässt was man im Organigramm verdeutlicht, sondern was andere einem an Macht zuschreiben.

00:11:32: Das ist ja so die Zuschreibung, dass sie jetzt Kompetenz aus Bayern bildungspolitisch mitbringt und man erwartet, dass sich das einer oder anderen dieser Kompetenzen jetzt übersetzt.

00:11:43: aber wie es das machbar ist?

00:11:44: Ich frage welche Ressourcen stehen zur Veränderung überhaupt bereit?

00:11:48: Man muss im Koalitionsvertrag genau nachlesen, auf was hat man sich verständigt?

00:11:52: Wir haben gesehen durchaus anderthalb Jahre.

00:11:54: Sven Thäuber der hat durchaus Wind in die Bildungspolitik gebracht.

00:11:59: Im letzten Jahr hatte nur eineinhalb Jahre Zeit, hat auch bundespolitisch, ist in allen bundespolitischen Zeitungen, hat er eine Rolle gespielt und sehr schnell eine Rolle spielt, die bundespolitisch wahrgenommen worden ist mit Akzenten, auch eben mit Dingen diese Überraschungstests oder wie heißen sie nochmal abzuschaffen?

00:12:19: In der Schule, ja sowas und da.

00:12:23: also es gibt schon Spielraum.

00:12:24: Eine Grundsatzfrage, woher kommen Erzieherinnen und Erziehern?

00:12:29: Wir sind überall, werden Kindergärten gebaut in den Kommunen.

00:12:34: Aber die Erzieharfehlen, eine Grundsatsfrage ist, warum werden die Ausbildung von Erziehern?

00:12:40: Warum finanzieren wir das nicht staatlich?

00:12:42: Sind eine ganz wenigen Ausbildungsberufe bei dem erst im allerletzten Jahr ein paar Cent bekommen?

00:12:48: wie so wundern wir uns dann dass es kein Erziehr gibt.

00:12:51: also man kann auch strukturell wenn dafür die Gesetze auf den Weg bringen, durchaus auch in den kommenden Monaten schon etwas ändern und entlang der Koalitionsvereinbarung.

00:13:04: Aber die Wahrnehmung ist erstmal dass sie einen Kompetenzvorsprung hat was im Arbeitsalltag erst mal helfen kann öffentlich gegenüber dem Medien aber den muss man natürlich dann auch absichern über Prozesse schnell sich anreignen muss, wie eben die Mechanik in so einem Ministerium in Rheinland-Pfalz läuft.

00:13:27: Welche Rolle spielt denn aus ihrer Sicht der rheinland fälzische Stallgeruch?

00:13:31: Den man auf Landesebene haben kann oder in ihrem Fall den sie ja nicht haben kann weil sie eben aus einem anderen Bundesland kommt.

00:13:39: ich blicke jetzt auf die letzte Ampelperiode da wurde.

00:13:41: dann nachdem Alexander Schweizer Ministerpräsident wurde hat er sich dort schall ins Kabinett geholt, die ja auch aus dem anderen Bundesland gekommen ist.

00:13:49: und dort war ehrlicherweise nicht nur von mir die Wahrnehmung dass das etwas gedauert hat.

00:13:54: Und manche sagen sogar, dass sie bis zum Ende hier nicht angekommen ist weil ich eben schwer einleben konnte.

00:13:59: was spielt sich für eine Rolle?

00:14:01: Das ist ja praktisch ihre Alltagserfahrung.

00:14:04: Sie kommen ja mit nur mit ihrem Wissen auch nicht weiter.

00:14:08: Sie wissen ja wen sie wann wie anrufen, wenn sie wo wie treffen wer ihnen vielleicht auch ohne nachgefragt zu haben, einfach Informationen zuspielt.

00:14:17: Sie haben ja einen gigantischen Wissensvorsprung.

00:14:20: Sie tun immer hier so auf unschuldig aber in Wirklichkeit kennen sie alle Abgründe die laufen bei ihnen praktisch zusammen.

00:14:26: das ist ein eigentlich ein Flut an Abgründen, die sich bei Ihnen täglich sammelt aus denen sie mal was machen nicht machen.

00:14:33: und so braucht man Verbindung.

00:14:36: Sie müssen übersetzt in die parlamentarische Alltagssituation Mehrheiten machen und dazu brauchen sie permanenten Informationsfluss, eine Vertrauenszuspielung von Personen die sie kennen in den Netzwerken der Rheinland-Pfälzischen Tiefen und Untiefen der Schulpolitik, der Bildungspolitik.

00:14:55: Die hat diese Frau überhaupt nicht.

00:14:57: also das ist ganz schwer sich erst mal zu erarbeiten weil egal was ich jetzt vorhabe.

00:15:01: Ich muss wissen mit wem ich es zu tun habe mit welchen Widerstände ich zu rechnen hab.

00:15:06: Das kann man sich anlesen.

00:15:07: das kann dass die neue Mannschaft ihr alles beibringt aber Das dauert und das ist natürlich Teil des Erfolgs, dass ich erahne was ich überhaupt erreichen kann.

00:15:19: Und dazu muss sich Netzwerk gebilden über Personen.

00:15:22: Das ist auch gut so, dass so Politik läuft und nicht nur einfach nach mathematischen Prinzipien von Mehrheit weil wir dadurch auch eine Gewissheit haben, dass sozialer und gesellschaftlicher Frieden erhalten bleiben.

00:15:36: Player kennenlernen, die einzubinden sind.

00:15:38: Aber wer sind die wichtigen Player in Rheinland-Pfalz?

00:15:41: Unabhängig von dem dass sie auf dem Papier stehen?

00:15:43: das muss man erst kennenler.

00:15:45: Die Frau mit großem Respekt.

00:15:49: wenn man sie beobachtet musste ich das alles erst mühevoll erarbeiten.

00:15:53: Ich rechne jetzt mit den nächsten Monaten nicht da dass das schon gleich eingesetzt nach dem anderen kommt.

00:15:59: Es ist ja ohnehin eine der spannenden Fragen jetzt im Bildungsministerium.

00:16:02: Das ist ein Zuschnitt gleich geblieben, andere Ministerien haben ihren Zuschnitt zum Teil wesentlich verändert bis hin zu dem neuen Ministerium von Sven Träuberkommunen Wohnen, Bauen und Kultur.

00:16:14: Mir hat jemand erzählt das in der Fachebene der Landesregierung in den Ministerien jetzt bis zu acht Hundert Mitarbeiter quasi neu zugeordnet werden weil es eben neue Zuschnitte gibt.

00:16:25: Deswegen muss man sich ja ohnehin erstmal vergegenwärtigen, wann denn die Neulandesegierung auf diesen Fachebenen arbeitsfähig ist beziehungsweise sie sich gefunden hat.

00:16:33: Die haben nicht vom Tag eins an im bestehenden Korsettarbeit.

00:16:38: Ja das genau dass dieses organisationstechnische es nicht so unterschätzen weil es durch Menschen zu tun hat, die jetzt von dem einen in das andere Gebäude umziehen und dann wissen wir gleich Momentum, wie man arbeitet.

00:16:53: Das sehe ich ja bei Ihnen auf dem Berg mit diesem Trump-Baut der VRM da lässt sich natürlich wie eine Residenz alles beobachten

00:17:01: und

00:17:03: wie am Ofen praktisch allwissend.

00:17:05: genau das.

00:17:06: so dass wenn Sie jetzt unten in der Stadt von dem ein ins andere Gebäude ziehen dann haben sie noch wissen doch nichtmals wieder Name des Ministeriums.

00:17:12: wirklich heißt es erleichtert erstmal den Staat nicht unbedingt.

00:17:16: aber Man kann schon sagen, gerade bei dem neuen Täuberministerium ist es sehr interessant.

00:17:21: Es ist nicht nur einfach zusammengewürfelt verschiedene Ressorts.

00:17:25: Das ist eigentlich demokratiepolitisch aus meiner Sicht das Schlüssel-Ressort weil wir oft über Daseinsvorsorge gesprochen haben.

00:17:32: wie funktioniert dieser Staat überhaupt noch für den ich steuern zahle?

00:17:36: Wo klappt was?

00:17:37: wo klappt es nicht?

00:17:38: Wo ist er für mich da?

00:17:39: Wo sind die Nachfragen auch der bezahlbarkeit spielen natürlich eine große Rolle bei der Frage, wie wohne ich?

00:17:47: Wie mietig und unter den kulturellen Voraussetzungen.

00:17:51: Wie gehe ich mit Vielfalt, mit Unterschiedlichkeit aus?

00:17:54: Das finde ich sehr, sehr original.

00:17:56: Also Demokratieorte, die ein großer Rollen in unseren Gesprächen spielen... werden praktisch über dieses Ministerien als öffentlicher Raum infrastrukturell neu gestaltet.

00:18:08: Dafür sollte Geld da sein, um Begegnungsordnete für Demokratie zu

00:18:11: haben.".

00:18:12: Das ist für mich ein wirkliches Neugeschaffendes sehr interessantes neues Landesministerium.

00:18:20: Ich bin tatsächlich auch sehr gespannt wie sich das Ministerium findet und dann in die Arbeit umsetzt weil man darf nicht unterschätzen dass da ja auch viel Geld dran steckt beim Thema Kommunen wohnen und bauen.

00:18:33: Genau.

00:18:33: Ich tue jetzt in Rheinland-Pfalz weniger, aber da fließen viele Fördermittel rein.

00:18:36: also da ist tatsächlich vom Ansatz ja eine Menge Gestaltungsspielraum.

00:18:39: Ja

00:18:40: die Gestaltung praktisch der Kommunen überhaupt wieder auf zumindest auf null zu stellen weil es muss ja irgendeine Form von radikaler Entschuldung her.

00:18:48: sonst ist ja ein Bürgerbewusstsein.

00:18:51: was sich auslebt durch Demokratieorte des Treffens, durch Gespräche, durch Zufriedenheit vor Ort in der sich Demokratie Täglich, geradezu anschaulich entwickelt ist ja nicht machbar unter diesen Rahmenbedingungen kontrollierter Haushalte in dem nur Pflichtaufgaben, sogenannte Pflichtaufgaben dann wahrgenommen werden.

00:19:09: Da muss man da sofern ist das wirklich eine Schlüsselvariable um zufriedenheit mit dieser Demokratie und Stärkung der politischen Mitte hinzubekommen über dieses Ministerium Deswegen meine Erwartungshaltung sind gigantisch.

00:19:23: Man soll auch Ministern nicht überfordern aber dieses Ministeriums ist radikal interessant.

00:19:30: Sind Sie der Meinung, dass Sven Teuber das stemmen kann?

00:19:33: Er hat da bisher als Lehrer und Bildungsexperte war der Weg in das Bildungsministerium ja der logische Schritt wo er sich ja auch fachlich für qualifiziert hat.

00:19:44: jetzt hat er dort wie sie es ja auch beschrieben haben schon eine gute Arbeit gemacht und sich wahrscheinlich so interpretiere ich das aus SPD-Kreisen ein weiteres Ministeramt Verdient, um sich dort zu bewähren.

00:19:54: Aber jetzt erstmals in einem fachfremden Feld und dann auch noch im neuen Ministerium mit so viel Gestaltungsspielraum.

00:20:00: Das ist ja tatsächlich für jemanden der bisher immer in seinem Heimathafen thematisch gespommen ist eine große Aufgabe.

00:20:06: Stimmt aber wenn man ihn zugehört hat?

00:20:09: Hat er so ein avantgardistisches Spürgefühl für gesellschaftliche Innovationen.

00:20:15: Und das braucht man, glaube ich, gerade für die neue Herausforderung.

00:20:18: und so wie ich es einschätze macht politisch innerhalb der Fraktion hat er eine große Rückendeckung innerhalb der SPD-Großrückendeckungen.

00:20:26: Das braucht man wenn man was Neues stemmen soll.

00:20:28: Ich bin da ziemlich sicher dass zu einem Demokratiebotschafter so ist bisher ja aufgetreten geradezu Aufblüht in diesem neuen Amt auch in der Kombination mit dieser Überschrift Kultur, weil das ist ja die Vernetzungsformel für alles.

00:20:43: und wenn dann von seiner Kollegin Doris Ahnen noch das nötige Geld bekommt für diese Entschuldung der Kommunen.

00:20:51: Dann ist es ein sehr beeindruckendes neue Jobbeschreibung, die eben vielleicht auch dann von den einen oder anderen anderen Landesregierungen übernommen wird.

00:21:02: Weil in dieser Kombination gibt es das so überhaupt nicht!

00:21:06: Die Kombination kann natürlich auch deswegen fruchtvoll werden und so wie ich aus SPD-Kreisen höre, ist man auch genau deshalb mit dem Kabinettszuschnitt zufrieden aufgrund dieser Achse des Finanzministeriums.

00:21:17: Das im Prinzip ja sehen wir auch am Bund.

00:21:20: also ohne den Finanzminister oder in dem Fall die Finanzministerin Doris Ahnen wird wenig gehen und die CDU kann auch nicht ohne Zustimmung der SPD kostspielige Dinge durchsetzen.

00:21:30: dann aber in der Achse Kommunen das was Sie schon beschrieben haben.

00:21:33: die einen haben das Geld Die anderen haben das Feld, wo man das umsetzen kann und dazu noch Wirtschaft als zentrale Achse der Weiterentwicklung auch in diesem neuen Zuschnitt.

00:21:43: Das stimmt viel in der SPD.

00:21:45: sehr zufrieden dass diese drei machtvolle Ministerien in dieser Achse die dann miteinander arbeiten können alle bei den Sozialdemokraten gelandet sind.

00:21:53: Ja und Doris Ahnen hat doch was ringhaftes finde ich.

00:21:57: ja weil man doch sie hat sich so eine Autorität aufgebaut dass man glaube ich auch bisschen Mut braucht, um mit ihr zu verhandeln.

00:22:08: Weil man genau das Gespür hat, dass sie sehr gut mit dem Geld umgehen kann und es nicht einfach an jeden gibt.

00:22:14: Eine gute Begründung!

00:22:17: Sie hat sich da eine sehr besondere Autorität erarbeitet und das ist ja denke ich bei ihnen auch.

00:22:23: bis man da mein Termin bei ihnen bekommt muss man lange warten und

00:22:29: gut vorbereiten

00:22:30: um überhaupt nicht nur vorgelassen zu werden, sondern irgendwie da ein Bittsteller zu sein.

00:22:34: Das ist für den Finanzminister oder Finanzministerin eine sehr gute Rolle.

00:22:41: Denn das ist ja die Rolle professionell als Finanzminister, sie kündlich immer einzusagen weil alle wollen immer was von einem und wenn man sich so eine Autorität der Arbeit hat, dann ist es für so einen Amt richtig gut.

00:22:54: Ja, das sehe ich bei Ihnen eben auch.

00:22:56: Insofern ist es ja eine Sondermöglichkeit, dass ich hier mal diese Dinge überspringe und dass sich dann einfach mit Ihnen einmal in der Woche reden darf.

00:23:07: Wobei man jetzt wahrscheinlich in der SPD auch Leute finden würde, die sagen würden, wahrscheinlich hat Dennis Ring etwas Ahnenhaftes und nicht durchaus Ahnenwaschenhaftes.

00:23:15: Das kann man jetzt in der Großalkette wahrscheinlich unterschiedlich besetzen!

00:23:19: Bei allen Namen, die wir am Ende entscheiden ist der Ministerpräsident.

00:23:23: Der Ministerprésidenten.

00:23:24: Demokratie spielt eine Rolle in den öffentlichen Wahrnehmungen, was auch in fünf Jahren bei der nächsten Wahl eine Rolle spielen wird.

00:23:32: Wie schätzt man Schnieder dann ein in fünf Jahre?

00:23:35: Hat er das gemeistert erwartet man Zukunftsfähigkeit von ihm für neue Felder.

00:23:40: Darum geht es nur.

00:23:42: Der ministerpräsent ist der Regel.

00:23:43: Daini, der bekannt ist und der Herausforderung ist herausforderbar, ist in der Regel unbekannt.

00:23:51: Nehmen wir mal an es wäre Schweizer.

00:23:52: beim nächsten Mal der Wiederantritt ist er natürlich noch hat noch Bekanntheit aus dem alten Job Beschreibung das wäre ein Riesenvorteil natürlich wenn man dann antritt.

00:24:02: Ein Gedanke noch zur SPD.

00:24:03: bevor wir noch abschließend zu Gordon Schneider kommen hatte sie überrascht dass die SPD-Minister mit Vieren auch weiterhin im neuen Kabinett vertreten sind die vorher auch schon Minister waren und natürlich Sabine Betsing-Gleschentheler deren Wechsel ins Kabinett aus meiner Sicht jetzt automatisch erfolgt, weil sie eben Parteivorsitzende und Fraktionsvorsitzender war?

00:24:23: oder hätten Sie eher damit gerechnet dass zumindest auf einem Ministerposten jemand aus der Fraktion nochmal ins Kabinet drückt.

00:24:30: Damit man zumindest eine Art von Wechsel auch signalisiert in eine Fraktion hinein?

00:24:35: Ja das gibt die beiden Sichtweises.

00:24:37: mal sagt Neu-Anfang mit neuen Personen.

00:24:41: Es gibt die Ziellogik, Fraktionen einzubinden.

00:24:44: Machtpolitisch, damit man da auch Unterstützung hat.

00:24:47: Es gibt diese Logik auf Erfahrung zu setzen in einem Kabinett mit CDU-Ministern, die keine Erfahrungen haben können und auch kein Wissen haben können weder in der Sache noch im Prozesshaftigkeit des Politikmanagements.

00:25:03: Und wir sehen gerade in der Große Koalition in Berlin, dass da eine Prozesshaftigkeit überhaupt nicht besteht.

00:25:08: Da bustet jeder vor sich hin und man bundert sich das überhaupt am Ende was zustande kommt.

00:25:12: Es kommt ja durchaus etwas zu Stande aber es wird dann so hingestolpert.

00:25:16: Deswegen kann man sagen, da ist die Erfahrung jetzt dagegen gesetzt.

00:25:20: Aber ich erkenne zumindest bei den Staatssekretärinnen und Staatssekreteren Dass da eine Dynamik ist die Fraktion einzubinden, Jüngere einzubenden auf der Ebene allemal.

00:25:32: Und ja, also das kann... Im Warns

00:25:35: ist er künftig auch vertreten.

00:25:36: Ja

00:25:37: genau!

00:25:38: Das muss man...

00:25:39: Aber schon ihre Befriedung?

00:25:41: Ja natürlich, ich finde es absolut angemessen.

00:25:45: Jetzt wo sie schon kein Wissenschaftsministerium bekommen haben, dann musst

00:25:48: du... Ja und Sie sind kein Regierungssprecher geworden wir haben beide verloren.

00:25:54: Also bleibt uns eigentlich nur

00:25:57: uns?!

00:26:00: Ja, aber letztendlich auf die kommenden fünf Jahre ist es ja bei Ihnen einfacher weil Sie ein junger Mann sind.

00:26:05: Aber klar oder sie müssen praktisch dieses bayerische Modell das Sternberger See-Modell fahren.

00:26:12: dass man sie ruft in eine andere Landesregierung kann auch passieren?

00:26:16: Dafür

00:26:16: bin ich zu Heimat verbunden und dafür bedeutet mir natürlich auch der Podcast mit Ihnen Herr Korte zu viel.

00:26:20: Und wenn Enttäuschung im Leben immer so enden, dass es dann war einem Podcast mit ihnen bleibt Dann ist das alles leichter zu ertragen.

00:26:28: Ach, das war jetzt eine sehr schöne Formulierung.

00:26:31: Das muss ich einfach so stehen

00:26:33: lassen.".

00:26:34: Was erwarten Sie denn von Gordon Schneider in den nächsten Jahren?

00:26:38: Er hat einen Wahlkampf gewonnen der sich im Laufe des Wahlkampfs mehr dadurch ausgezeichnet hat und ihm auch zugute geschrieben worden ist dass er sehr an den Themen orientiert war und auf einer sachlichen Ebene unterwegs war.

00:26:51: Das wird natürlich aber eben amt mit eventuell streigendem Stress Konfliktfeldern vielleicht schwerer durchzuhalten zu sein.

00:27:03: Was erwarten Sie von ihm als Ministerpräsident?

00:27:06: Ja, die Erwartung ist hoch.

00:27:09: Denn an Problemen gibt es in der Einanfall einiges was man lösen sollte.

00:27:17: mit so einer klaren Mehrheitsstruktur einer großen Koalition kann man das auch stemmen.

00:27:23: aber Vom Typus her ist er eben einer, der technokratisch agiert hat.

00:27:31: Der ausgleichend auftritt klassischen altbürgerlichen Sinne das öffentliche von dem nicht-öffentlichen und privaten Trend und Trennen will.

00:27:44: Der einfach Dinge abarbeitet zu im Modus was kommt auch mich zu ich werde jetzt abarbeiten der das freundlich macht der das integrieren machen wird, dass sind so die Erwartungshaltungen.

00:27:56: So ist er bisher in der Öffentlichkeit aufgetreten und... ...das ist die Frage eben unter dem Stress, dem Druck, den Tagesauseinandersetzung ob er so bleiben kann?

00:28:07: Ob er sich stressen lässt, ob er deshalb unruhig wird, vielleicht auch grandiger.

00:28:15: dadurch wird.

00:28:16: als Verhandler weiß ich nicht, kann ich einen Boot an.

00:28:19: einerseits In dieser Rolle ist er natürlich erstmals dabei, andererseits hat der als Parlamentarier und Fraktionsvorsitzender auch schon viel politische Erfahrungen gesammelt.

00:28:31: Und unter Stresssituationen musste auch Entscheidungen fällen.

00:28:34: Ich glaube nicht dass er sich da fundamental als Typus verändern wird.

00:28:40: Was natürlich aber auch dazu gehört ist eine gewisse... Härte in den eigenen Ellenbogen und eine Einsatzfreudigkeit, wo ich gespannt bin weil sich die bisher aus meiner Sicht bei ihm tatsächlich immer nur hinter geschlossenen Türen gezeigt hat.

00:28:52: Zum einen in den Verhandlungen mit Alexander Schweizer.

00:28:56: da wird es ja auch zu ein paar kritischen Momenten gekommen sein aber ich muss immer wieder daran denken wie er damals sich in Position gebracht hat in das Amt des Fraktionsvorsitzenden.

00:29:04: Das war alles andere als freiwilliger Christian Bald auf der mal diese Ämter aufgegeben hat und das war ja schon so, dass Gordon Schneider im Hintergrund Mehrheiten organisiert hat.

00:29:15: Und hinter geschlossener Tür ja dann Christian Waldorf gesagt hat jetzt gibt's entweder eine Kampfabstimmung oder es geht noch nicht mehr.

00:29:22: Das heißt er scheint offensichtlich auch anders zu können.

00:29:24: was ich jetzt aber ausdrücklich nicht negativ meine weil ich glaube die Spitzenpolitiker auf Landesebene sollte Facetten brauchen.

00:29:31: ansonsten kommt man in der Regel nicht in solche Ämter.

00:29:34: Ja deswegen soll man uns nicht davon ihre Leiten lassen, dass es so ein Niederschmusen im Wahlkampf gab.

00:29:41: Wechselseitig Parteienwettbewerb ja fast schon ausgehebelt war.

00:29:44: man hat sehr freundlich miteinander agiert unterschiedliche Lösungen und Probleme vor sich hergetragen aber ohne einen Grad von Hochlosigkeit kommt keiner in die Spitzenpolitik Und diese Hochlosigkeiten wird er auch haben und dem richtigen Moment einsetzen sonst kommt er nicht dahin das ist klar.

00:30:07: Wie wird man, also wie welchen Führungsstil hat man auch in den Gremien?

00:30:12: Ist man eher der Moderator der Widersprüche Versuch zum Armen und Ausgleichen zu agieren.

00:30:20: Den Kuchen größer zu machen oder ist einer sehr stärker so neo-dirigistisch breitbar nicht laut?

00:30:28: Das glaube ich einfach nicht.

00:30:29: dass er diese Richtung tendieren wird das sind ganz unterschiedliche Möglichkeiten die sich da bieten aber ist richtig unterschätzen, im Sinne von Spitzenämtern wie man da hinkommt auch über Leichen zu gehen um es mal sehr zugespitzt zu sagen.

00:30:45: Das ist glaube ich das ist der Alltag.

00:30:47: den soll man nicht verkennen und das braucht man natürlich auch.

00:30:50: Man muss permanent priorisieren in diesen Ämtern.

00:30:54: was ist jetzt das Wichtigste aus welchen Gründen noch immer?

00:30:57: Das kann ein parteipolitisches Motiv sein, es kann sachpolitisches Motif sein aber ich muss prioritieren und dazu brauche ich eine Härte.

00:31:06: Deswegen ist die Frage, die wir heute in unserer Community stellen über Spotify zur Umfrage oder zur Abstimmung natürlich naheliegend.

00:31:13: Dass wir an dem Tag seiner Wahl fragen und sie können gerne abstimmen wie beim letzten Mal wird Gordon Schneider ein guter Ministerpräsident für Rheinland-Pfalz werden?

00:31:21: Ja oder nein?

00:31:22: Ich bin das Ergebnis gespannt und werde es natürlich in der nächsten Folge wieder mit einfließen lassen.

00:31:27: und Herr Korte.

00:31:28: Stimmen wir auch irgendwann mal über Chefredakteure ab?

00:31:32: Was ist denn die Frage dann?

00:31:35: Sie sind ja nicht abwählbar, ne?

00:31:38: Naja das müssten sie jetzt, wenn sie das unseren Geschäftsführer fragen würde.

00:31:41: Der abwälbbar eventuell anders definieren aber was das Ende angeht würde er sagen in gewisser Weise schon.

00:31:48: Gut dann muss ich mal eine gute Frage stellen und überlegen die passt

00:31:53: Dann machen wir doch den Deal da daraus.

00:31:55: Die überlegen sich eine gute Fragestellung Und bei der nächsten Umfrage über Spotify stellen wir eine umfrage zu irgendeinem Themenkomplex rund um mich als Chefredaktor rein und da bin ich natürlich auch sehr gespannt über das Ergebnis.

00:32:07: Gut, ja.

00:32:09: Und Ihre Woche nehme ich an mit den Schwerpunkten in Wien haben und ganz speziell auf Shampoos, Mozartkugeln und Kaiserspann?

00:32:20: Sehr viel Kultur auch, aber nicht die ganze Woche nur ein paar Tage denn wir haben am Donnerstag bereits schon wieder eine Großveranstaltung in Worms, hundert Jahre Heizhof Ein privates Museum, was immer mitten der Stadt ist.

00:32:34: Was ich in meiner grenzenlosen Frechheit umfunktioniere als einen neuen Demokratieort und auch ein Begegnungsort.

00:32:41: Und dort habe ich wieder die Wormser-Belegschaften versammelt am Donnerstagvormittag, um Demokratiebotschafter auszubilden über das Wirtschaftsbündnis Demokratie und danach kommen auch Schülerinnen und Schüler aus den Wormster Gymnasien dass es nicht nur eine traditionelle Feier zum Hundertjährigen gibt, sondern eben auch ein Ort der Begegnung des Interessenausgleichs.

00:33:04: Der Verhandlungskultur sich das anzugucken in einem musialen Umfeld.

00:33:10: Das wird glaube ich mal was ganz Neues!

00:33:14: Das klingt insofern spannender Korte als das.

00:33:16: wenn wir zwei uns nochmal tief in die Augen gucken und uns noch einmal zu einer gemeinsamen Demokratietour aufraffen muss das ja eigentlich einen Ort sein indem wir vorbeischauen?

00:33:25: Auf jeden Fall Das ist immer ein guter Ort und weiß nicht, ob sie das schaffen, den dann anzusteuern.

00:33:31: Aber ich bin da mal optimistisch.

00:33:33: Und ich habe ja mit Ihnen auf dem Rücksitz einen guten Navigator?

00:33:37: Ja!

00:33:38: Oder ansitzt der Schlagmann auch immer hinten, Herr Korte?

00:33:40: Ja okay, gutes Bild.

00:33:44: Dann wünsche ich Ihnen, Herr Gorde eine schöne Restwoche in Österreich und einen erfolgreichen Donnerstag.

00:33:50: vielen Dank nochmal dass Sie Ihren Urlaub quasi halbstündig unterbrochen haben für unseren schönen Podcasts.

00:33:55: Gerne

00:33:56: Nehmen Sie gerne unsere Hörerinnen und Hörern an der Umfrage teil.

00:34:01: Ich wünsche allen noch eine schöne Woche.

00:34:02: Ihnen Herr Korte auch, vielen Dank und auf Wiedersehen!

00:34:21: Habt ihr Themenwünsche, Feedback-, Anregungen oder Kritik?

00:34:25: Dann schreibt

00:34:25: uns gerne

00:34:26: eine Mail

00:34:26: an audioatvm.de.

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