Folge 84: Wenn Ausschüsse zur Bühne werden

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00:00:10: Ohne Karl, aber dafür mit Karl-Rudolf starten wir in diese Woche.

00:00:14: In unserem beliebten Podcast Korte und Rink.

00:00:17: ich freue mich dass der Fußball interessierteste wahrscheinlich Fußball interessierte Politik wissenschaftlicher Deutschlands wieder Zeit für uns gefunden hat.

00:00:24: Hallo Herr Professor Doktor Korte

00:00:27: Ja hallo Ich ziehe für sie auch extra nochmal mal Trikot an.

00:00:31: allerdings habe ich nicht eins Mit der Aufflockung, dass wir ja doch jetzt hätten holen, hohen Wert weil es etwas besonderes ist.

00:00:40: Das ist einfach, das ist doch tragisch dass ein so guter junger flinkerer Stürmer mit diesem großartigen Namen jetzt schon nach Hause fahren muss.

00:00:52: Wir haben letzte Woche noch darüber gesprochen dass er gegen Finnland einer der herausragenden Spieler war und Aber so schlägt das Schicksal dann manchmal zumuten Dann dachte er wahrscheinlich auch nicht in der Trainingsanhalt in Amerika dass er einen Tag später schon wieder in Deutschland ist weil er sich verletzt hat.

00:01:09: Ja und das im Training ist irgendwie wirklich tragisch, was nicht schön.

00:01:13: Andererseits von dem Alter her kann ja noch ganz viel werden.

00:01:17: Das ist ja anders als bei ihnen.

00:01:19: Einer oder andere schon erreicht aber wenn man achtzehn ist, kann der auch in anderen WMs noch spielen?

00:01:26: Alleine meine gute Kinderstudio Herr Korte hält mich jetzt davon ab eine Altersdebatte zwischen uns beiden zu kontern, wenn sie jetzt damit angefangen haben.

00:01:37: Also es ist aber auch schön, dass die ab und zu mal auflebt.

00:01:40: Die Kinderstube viele der Zuhörerinnen und Zuhärer vermissen sie ja, aber es ist schön wenn Sie einfach nochmal daran erinnern.

00:01:47: Mir wäre es aber auch ein Investiger das sie nicht ihr Triko anziehen sondern ihre Bahn laden dazu.

00:01:52: Ja, die zufällig ich langfristig in der richtigen Farbe auch schon gekauft hatte.

00:01:57: Diese berühmten Adiletten die ja zwanzig Jahre völlig out waren, die durften wir ja nicht mehr anziehen Da kann man die rausholen.

00:02:05: und gleich habe ich mir neu gekauft, die dann zufällig diese neuen Farben hatten.

00:02:09: Dieses grünen Blau des Auslands-Trikots.

00:02:13: Ja das war schon sehr schlüssig fand ich.

00:02:16: Obwohl ich nicht das Gefühl habe dass sie aus modischer Hinsicht es abhält wenn man etwas aus optischen Gründen eigentlich nicht mehr anziehen darf ist da nicht trotzdem anzuziehen der Korte?

00:02:25: Das stimmt!

00:02:25: Das wird für meine Frau auch vorfalling im Alltag.

00:02:28: nicht nur rausgehen mit meinen Gummistiefeln und so, da bin ich sehr sorglos.

00:02:33: Und das ist mir auch völlig egal.

00:02:35: Herr Kortisch würde gerne zum Anfang mit Ihnen auf Rheinland-Pfalz gucken.

00:02:39: Und zwar sind dort in der vergangenen Woche die Ausschüsse gebildet worden also die Ausschussvorsitzenden und die Steffertretungen und natürlich auch die Besetzungen.

00:02:50: Und drei dieser Ausschüssen haben keinen Vorsitzenden weil dort die AfD das Vorschlagsrecht hatte und der jeweilige Kandidat keine Mehrheit gefunden hat.

00:02:58: was Als erstes aber mit Ihnen besprechen wollte, auch für die Hörerinnen und Hörern da draußen.

00:03:03: Was denn diese Ausschüsse im parlamentarischen Alltag für eine Aufgabe haben?

00:03:09: Die sind zentral für die parlamentarische Mitsteuerung der Fraktionen.

00:03:14: Es gibt ja drei Lesungen Im Parlament wenn ein Gesetz eingebracht wird Und nach der ersten Lesung in der Regel wird ein Gesetz an einen Ausschuss weitergeleitet.

00:03:27: Und das heißt, dieser Ausschuss beschäftigt sich mit diesem Text der in der Regel aus der Regierung vom Kabinett verabschiedet worden ist.

00:03:37: und während dieser Textexegese wird der Text natürlich weiter verändert.

00:03:44: die Mehrheitsverhältnisse des Parlaments werden er übertragen auf die Ausschüsse und in den Ausschüssen können dann Fachpolitiker dieses Gesetz aus ihrer Sicht verbessern, verändern.

00:04:00: Es ist ein hartes Ringen und wenn der Ausschuss sich auf einen Text gemeinsam verständigt mit Mehrheit geht das zurück ins Parlament.

00:04:09: dann gibt es die zweite Lesung.

00:04:11: da kann noch mal den Ausschuss gehen oder wird direkt von der zweiten Lesung in die dritte Lesung übernommen und damit verabschiedet.

00:04:19: also Der Nachweis eines Arbeitsparlaments lässt sich am besten nachweisen über die Tätigkeit von Ausschüssen.

00:04:26: Da reussieren Fachpolitiker in ihrem Metier und können sich natürlich auch sehr viel Sachvorstand von außen holen, um dann die Interessenlagen abzuwägen, um Problemlösungen zu betreiben.

00:04:42: Aber das ist sehr kleinteilig aber durchaus macht politisch relevant der jeweilige Fachminister, den kann man dann dazu einladen in den Fachausschuss.

00:04:55: Jeder Minister, die auch einen Mandat hat, hat mehr Möglichkeiten im Parlament für sich und seine Mehrheit zu wirken als einer, der keinen Mandat hatte.

00:05:07: Und die werden oft geladen mal in den Pfarausschüssen um zu diesem Thema auch Stellung zu dem.

00:05:11: Also das ist der Kern des, was Unterparlamentsarbeit verstehen und die Ausschüsse tagen eben auch.

00:05:20: Dann manchmal, wenn Plenarsitzungen sind so dass dann auch der Plenarsaal häufiger leer ist weil sie an anderer Stelle arbeiten

00:05:32: heißt aber auch wenn ich das jetzt Übersetzer zusammenfasse, da dort die Kerne arbeitet oder die Grundlagen Arbeit für die späteren parlamentarischen Beschlüsse gefasst wird was sich insofern interessant finde, weil Ausschüssen ja tatsächlich sehr im Hintergrund arbeiten und ja auch selten Politiker in der Öffentlichkeit durch ihr Mandat in diesem Ausschuss in Erscharnung treten?

00:05:55: Ja, andererseits sehen wir ja auch wie dann die Koalitionsverhandlungen geführt werden.

00:06:01: Wie Fachpolitiker in bestimmte Themengruppen einbezogen werden da tauchen sie wieder auf.

00:06:07: Manche zum Beispiel bei Vermittlungsausschüssen sind doch gut beraten wenn man sie gar nicht kennt weil die Möglichkeit Kompromisse zu finden ist einfacher, wenn man nicht vorher sich schon öffentlich irgendwo zu geäußert hat.

00:06:22: Das ist auch immer meine Hauptkritik gegenüber dem Chef des Kanzleramtes der finde so lange er noch in Talkshows sitzt, so lang kann eine Prozesssteuerung der Bundesregierung nicht wirklich gelingen.

00:06:36: Jeder Satz den Der Chefunterhänter, der Chefmoderator von Alben, formuliert ist ja schon eine Festlegung inhaltlicher Art.

00:06:45: Wie will er denn Gegenpositionen einbeziehen und vermitteln?

00:06:48: Das geht doch dann überhaupt nicht mehr.

00:06:50: Je weniger wir die Leute kennen, desto besser können sie am Ende verhandelt.

00:06:54: Und das gilt zum Teil eben auch für diese Fachausschüsse.

00:06:59: aber schließt nicht aus dass einzelne dann auch berufen werden für höheres, für anderes weil sie sich als Fachpolitiker in den Ausschüssen besonders hervorgetan haben.

00:07:08: Aber die Alltagsarbeit an Texten geschieht dort.

00:07:14: Sven Teuber wäre dann in Rheinland-Pfalz ein Beispiel der sich ja seine Legitimation zumindest nach außen hin zur Übernahme des Bildungsministeriums jetzt nicht seines neuen Kommunalministeriums aber das Bildungs Ministerium erarbeitet hat weil er auch fand ich fraktionsübergreifend angesehen wurde als Bildungsexperte und dass aus dem Ausschuss daraus erwachsen ist.

00:07:35: Genau, so einen Steuern praktisch im Schatten von Formalität wie man das in diesen Gremien herstellen kann.

00:07:43: und wichtig ist normal, dass in den Ausschüssen natürlich abgestimmt wird.

00:07:48: am Ende aber, dass es für die Mehrheit einer Partei, die gerade regiert eben darum geht die eigenen Leute hinter sich zu bringen.

00:07:58: Das ist viel aufwendiger als die Gegenseite zu überzeugen, weil das ist nicht einfach ein Abstimmungsmechanismus.

00:08:07: Der blind läuft und muss sie überzeugen.

00:08:09: Die eigene Mehrheit ist es entscheidend also der CDU-Minister, der einen Fachgesetz einbringt in einem Ausschuss muss für die CDU-Mehrheit der Abgeordneten sorgen und das ist keine Selbstverständlichkeit.

00:08:23: da ist dann die Meinung der SPD weniger relevant sondern erst mal die eigenen Leute überzeugen.

00:08:29: Wie autark oder stark sind denn dann solche Ausschüsse auch gegenüber der eigenen Fraktion oder der Parteilinie?

00:08:35: Oder sind die verlängerte Armen des Willens der Fraktion, weil sie können ja schlechte Gesetzesvorlagen etwas reinverhandeln und reinschreiben was am Ende gar nicht auf der Parteillinie liegt.

00:08:46: Das stimmt das ist eine Mischung.

00:08:49: also muss man über die Exaturperiode sich angucken wie detailliert das läuft.

00:08:54: da gibt es Ausschüste eine superene Eigenständigkeit so entwickeln, dass sie vielleicht sogar den Gesetzentwurf so verändern, dass er wenig mit dem zu tun hat was eigentlich reinkam.

00:09:07: Dann gibt es natürlich auch einen Recht der Fraktion selbst Gesetzesinitiven zu ergreifen.

00:09:13: also die Abstufung wie Sie wirken ist wirklich muss man von Fall zu fall sich angucken aber für den Arbeitsnachweis wichtig und es auch macht politisch ein ganz zentrales Steuerungs, eine Steuerungsmöglichkeit.

00:09:31: Ich bin jetzt auch mal gespannt nach der Sommerpause wird ja dann werden die Ausschüsse arbeitsfähig sind ja jetzt gewählt?

00:09:38: Und was wären die ersten Gesetze sein, die dort verhandelt werden?

00:09:42: Das werden wir dann gemeinsam auch nochmal besprechen.

00:09:45: Und ich habe eingangs gesagt apropos Arbeitsfähig dass drei dieser Ausschüssen in Rannenfalls keinen Vorsitzenden haben weil dort die AfD das Vorschlagsrecht hatte nicht mitgestimmt haben.

00:09:58: Die Verfassung sieht es ja vor, dass auch der stellvertreter sogar bis zum Ende der Legislaturperiode den Ausschuss leiten kann.

00:10:06: Wie blicken Sie auf diese Grundsituation?

00:10:08: Ich meine das ist die Diskussion, die wir schon häufiger miteinander geführt haben.

00:10:11: bezieht man die AfD in manchen Punkten im parlamentarische Arbeit ein oder ist man per se dagegen und klammert sie aus obwohl sie aufgrund der Mehrheitsverhältnisse das Recht hätte?

00:10:21: was macht das dann mit dem Blick auf diese Partei

00:10:24: vielen Parlamenten ähnliche Situation, wie sie jetzt hier in Mainz auch sich abzeichnet.

00:10:32: Entscheidend ist auch das persönlich zu beurteilen also nicht nur parteiabhängig sondern wie es die Person in der Einschätzung der anderen Mitglieder des Ausschusses vor dem Hintergrund der sogenannten wohldosierten Verfassungsfeindlichkeit waren die auffällig in Richtung in Reden, in Schriften in Mitgliedschaften von verfassungsfeindlichen Organen, das ist eigentlich entscheidendes Kriterium.

00:10:59: Nicht allein Mitglied der AfD zu sein und wer solche Prinzipien anlegt findet dafür auch bei anderen Demokraten glaube ich großes Verständnis.

00:11:10: Nach außen wirkt es aber natürlich so als würde die AfD quasi per se ausgeklammert werden und bedient natürlich zumindest dieses Mehrtüranerativ der AfD nach dem Motto Bier würden ja gerne mitmachen, aber ihr lasst uns nicht.

00:11:25: Ja das stimmt!

00:11:26: Das bestärkt sich dadurch umso wichtiger ist die anderen zu sagen was sie in dem Ausschuss jetzt eigentlich erreichen wollen.

00:11:32: Oren Sie die neue andere wichtige Mehrheit sehen, die sie für Themen der Mitte erarbeiten wollen?

00:11:40: Das ist glaube ich das Zentrale und nicht das Abgrenzen gegen die Anderen.

00:11:45: wäre das aus Ihrer Sicht, weil immer mal wieder ja auch diskutiert wird von Leuten die sagen dann gibt doch der AfD ein gemisses Maß an Verantwortung und sie werden sich schon selbst demaskieren.

00:11:54: Weil man merkt dass Sie als Oppositionspartei sehr viel fordern aber in der Umsetzung das nicht hinbekommen werden.

00:12:00: Das ist natürlich in der Flughöhe eine Regierungsbeteiligung etwas schadhafter und aus meiner Sicht auch nicht vom Vorteil oder nicht denkbar.

00:12:09: Haben Sie schon mal darüber nachgedacht, was wäre, wenn ein AfD-Politiker Ausschussvorsitzender wäre?

00:12:13: Ob das als Blaupause dienen könnte oder ob diese Partei überhaupt in der Lage wäre so einen ausführenden Amt zu begleiten.

00:12:20: Das gibt es ja und gab es ja schon als Parteivorsitzende, als AfD-Vorsitzenden in Ausschüssen auch auf Bundesebene, aber die wurden dann abgewählt.

00:12:31: Weil sie sich während der kommenden Monate dann selbst diskreditiert haben durch Mitgliedschaften irgendwo oder Auftritte irgendwo was mit dem Grundgesetz nicht mehr und der Menschenwürde in Verbindung zu bringen war so dass es schon da Möglichkeiten gab das Sie sich hätten profilieren können im Sinne einer normalen Amtsführung eines Ausschusses, aber dann eben praktisch auf dem Boden des Kundgesetzes.

00:13:01: Das ist der Vorwurf mit dem man ja konfrontiert ist.

00:13:03: Aber das ist alles weiter von entfernt sie in Regierungsverantwortung zu ihnen zu übertragen.

00:13:09: und auch wenn es ein Totschlagargument ist, ob er das letzte Großexperiment haben wir gerade in Deutschland dazu erlebt vor Jahrzehnten.

00:13:19: Andersrum gesprochen, wenn man auf die übrigen Parteien oder Fraktionen im Rheinland-Pfälzischen Landtag schaut.

00:13:24: Wenn man jetzt bei den Ausschüssen die AfD ausklammert bleiben wir drei.

00:13:31: mit Grünen, mit SPD und CDU steckt in dieser Konzentration auf wenige Player aus ihrer Sicht eine Chance um arbeitsfähig und zielgerichtet zu sein weil es eben eine Konzentation auf wenigen

00:13:47: Auch wenn man nicht als Vorsitzender gewählt wird, das Ausschuss ist mehr Mitglied des Ausschusses.

00:13:52: Die

00:13:52: werden auch machen, die werden ja Argumente bringen um ein Gesetz zu verbessern und zu verändern.

00:13:57: Die haben ja kein Redeverbot.

00:13:58: also was man mit denen übernimmt dass wir im Einzelnen so nicht erfahren weil es ja nicht öffentliche Sitzungen sind die meisten zumindest aber das schließt sich ja nicht aus dass sie sich konstruktiv auch einbringen.

00:14:10: Aber die Konzentration bei der politischen Auswahl der Vorsitzenden Konzentriert sich ja dann noch drei Parteien.

00:14:17: Das stimmt!

00:14:18: Oder Sie können gerne nochmal ein Wort verlieren, was denn der Job des Vorsitzenden ist oder das Stellvertreter ist?

00:14:24: Ob das tatsächlich ein starkes Mandat ist, was aus Ihrer Sicht zielführend sein könnte oder ob das gar nicht so eine Riesenrolle spielt.

00:14:30: Das ist Zeitplanung, Zeitbudgets, Tagesordnungsfestlegungen alles was Geschäftsordnungsthebatten anbelangt Abstimmung mit den anderen Ausschüssen, vor allem die zeitliche Planung.

00:14:46: Also diese Grammatik von Mehrheiten zu bestimmen das geht sehr stark vom Vorsitzenden oder der Vorsitzende aus weniger jetzt das Inhaltliche.

00:14:59: aber wir wissen natürlich dass Zeit die Zeitsstruktur auch.

00:15:03: also Zeit ist eine wichtige immer eine wichtige Schifffreiheit.

00:15:07: wer sie hat kann sie eben auch inhaltlich nutzen und das würde ich auch nicht unterschätzen.

00:15:12: Dennoch ist es formal eine geschäftsführende Konstellation, die jetzt nicht inhaltig zu interpretieren ist.

00:15:20: Interessant fand ich eben noch ihren Halbsatz oder ihren Gedanken mit Blick auf Berlin dass man sieht es sehr häufig in Übertragungen entweder bei Phoenix oder bei der Abbildung von Bundestagsdebatten in Nachrichtensenderungen, die dann verknabbt sind, Abonnenten nicht prall gefüllt sind und sie eben erläutern haben, dass das nicht unbedingt mit politischen Desinteresse zu tun hat.

00:15:42: Sondern damit, dass verschiedene andere Kremien im Hintergrund auch tagen und dass die Mitglieder größtenteils z.B.

00:15:48: in ihren Ausschüssen sitzen.

00:15:51: Die Diskursive macht etwas zur Erarbeiten nutzen abseits der Plenarsitzung.

00:15:57: Und die Plenar-Sitzungen verkommen dann häufig vor allen Dingen für die Randparteien dazu eben letztlich TikTok Stichwort zu liefern, nur für die eigene Gemeinde.

00:16:08: So wo sie hingucken in die Kamera sieht man das schon nicht ins Plenum und einfach dann ein Argument zu machen.

00:16:14: mein Gegenargument ist immer Das was ich auf Insta Und weil ich da unterwegs bin sehe von den anderen Parlamentarien dass sich auch dort auch fast immer nur Ausschnitte finde.

00:16:26: Dann, wenn man nach rechts guckt und sich abarbeitet an der AfD.

00:16:29: Wo ist denn das eigene?

00:16:30: Der Parlamentarier, der Abgeordneten, dass ich mal so Problemlösung deren Idee vorgestellt bekommen von der CDU, von der SPD, Von den Grünen, von wem auch immer.

00:16:39: Nein!

00:16:40: Immer nur die abrhetorisch brillant die AfD in Schlachten zu stellen Das brauche ich nicht.

00:16:47: Ich möchte wissen wie die Mitte sich selbst definiert wo die problemlösungen der mittels?

00:16:52: wir brauchen praktisch gute gründe warum es diese mitte gibt und warum wir sie wählen sollen.

00:16:58: Und das erfahre ich nicht in der Abarbeitung gegen die

00:17:00: AfD.".

00:17:04: Die Medienöffentlichkeit ist eben oft kurios, sie ist einmal auf das Plenartechnische natürlich gerechnet weil das das öffentliche ist.

00:17:13: aber immer neue Spielorte werden ja bespielt.

00:17:16: Letzte Woche war ich da im Sauerland unterwegs, da in Mäsche auch Und da war ja vor der Hotel-Tür zwei Stunden eine Kamera einfach hingestellt worden, wie bei Downing Street.

00:17:29: Wann sieht jetzt März den Wüst?

00:17:32: Und wie begegnen die sich?

00:17:34: Also das ist so.

00:17:35: absurde Teilspiele werden da getrieben.

00:17:39: Ich weiß nicht wem das am Ende interessieren soll auf jeden Fall hat es mit der Dimension der Auseinandersetzung überhaupt nichts zu tun.

00:17:47: Aber da, ich meine bei Ihnen weiß ja nicht wo Sie irgendwas überall hin richten ist ja klar.

00:17:52: Ich

00:17:52: habe nur drauf gewartet.

00:17:53: Ja es ist ja professionelle Zangssucht und das ist ja ein Chefredakteur muss ja von Zangsucht gerade zu leben weil das ja Leser bringt.

00:18:02: Ich bin mir aber manchmal nicht sicher Herr Korte so rebellisch wie Sie ab und an auftreten ob sie nicht auch einen Tick professionell Zangsucht oder vielleicht einfach hobbymäßig Zangszucht in sich tragen?

00:18:11: Nee Das ist Altersmilde, ja.

00:18:16: Dafür bin ich schon viel zu alt.

00:18:17: Sie sind Altersmilde?

00:18:19: Ja, das ist Altersmilde.

00:18:21: Da so habe ich meinen Weg auch nicht gemacht mit Zangssucht.

00:18:26: Das muss sich weit von mir weisen aber bei Chefredakteuren flammt es natürlich auf.

00:18:31: Das sind Leserklickzahlen.

00:18:33: wie auch immer Ja, das ist eine Delegitimierung systematisch des Politionssystems.

00:18:39: Wenn man zwei Stunden einen Hotel-Tür filmt um zu sehen wie sich ein Ministerpräsident mit einem Kanzler dessen Wahlkreis das ja heißt, der einfach vor dem Termin in Berlin noch mal vorbeigeguckt hat dann dort...

00:18:56: Aber sind Sie sicher dass das nicht?

00:18:58: Das einfach nur um das Schnittbild ging, wie die beiden sich Hallo sagen?

00:19:01: Oder wird es auch klassischerweise gemacht wenn diejenigen das Hotel betreten und kurz noch mal ein Statement abzugeben.

00:19:07: Ja, aber das ist ja dann nicht mehr relevant.

00:19:10: Es geht ja nur ums Bild.

00:19:11: Evidenz auf einen Blick.

00:19:15: Also geht aber schon auch im Inhalt, wenn die miteinander... Ist doch interessant, wenn dann Herr Merz und Herr Wüster Das

00:19:20: ist ja Alltag, dass die zusammenreden.

00:19:23: Dass da ein Spannungsverhältnis natürliche Art, systematische Art ist doch klar...

00:19:28: Und das muss er noch machen?

00:19:31: Da ist jeder Ministerpräsident immer per se Kanzlerkandidaten.

00:19:35: Gibt es in der Geschichte auch schon viele.

00:19:36: Das ist überhaupt nichts Besonderes.

00:19:38: also daraus was abzuleiten.

00:19:41: Es ist ja wie eine Selbstfestelung aller Ministerpräsidents in NRW, die waren immer sie etwas bundespolitisch sagen immer als anti-bundespolitisch wahrgenommen wird.

00:19:52: Das ist das Dilemma, das Problem.

00:19:54: aber dann so zu interpretieren da nur Türen zu fotografieren, das ist schon...

00:20:01: Aber da sind wir wieder?

00:20:03: Ich finde es ein Ausdruck des Irrsins der Irrationalität.

00:20:09: Da haben wir aber letzte Woche drüber gesprochen, dass wir da nicht zu sehr in einer Täter-Opferumkehr sage ich hängen sollten.

00:20:16: Da hinten werden meistens bei diesem Grundgedanken weil wir als Medien hier nur das transportieren was entweder im Bild gezeigt wird wie diejenigen sich verhalten oder was sie sagen.

00:20:24: Da kann ich ja jetzt wenig dafür wenden Herr Wüst oder Herr Merz und das geben Sie ab und an Anlass zur Interpretation um sich gegenseitig in Stellung zu bringen.

00:20:34: also dafür sind viele Sätze viel zu wohl überlegt von Politikern um nicht im zweiten Blick so gedeutet werden zu können, was der Grundgedanke gewesen ist.

00:20:44: Ja aber der Rausch das irrational nimmt einfach zu.

00:20:49: und da würde ich ein bisschen mehr...

00:20:55: Die Medien schaffen den Verteidiger?

00:20:58: Das ist klar, es ist ein Rollenspieler bei.

00:21:00: jetzt zum Beispiel diese Woche was ja neu ansteht bin noch mal gespannt wie das wieder bebildert wird vor dem Kanzleramt zu stehen und dann abzuwarten, wie da die neue Koalitionsrunde abläuft.

00:21:14: Das sind ja auch immer die gleichen Bilder.

00:21:16: Diesmal ist was wirklich Innovatives dabei.

00:21:18: Ich hoffe das kommt in der Berichterstattung rüber, dass eben die Sozialpartner dazu geladen werden Gewerkschaftenarbeitgeber, sodass man diesen Dreiklank hat Staat gewerkschaften Arbeitgeber Konzertierte Aktion.

00:21:32: neun Jahre, ab sieben, sechszig war das glaube ich genau.

00:21:36: Hat es neun Jahren funktioniert?

00:21:38: Absprachen und eigentlich sehr klar die konzertierten Aktion als Ausdruck des Kooperatismus unterschwiehend Tressen zusammen zu bündeln in der Mitte.

00:21:49: Mich hat gestern ein bisschen irritiert, dass Merz sagte bei einer Stellungnahme, dass er ja auch erwartet.

00:21:56: Er erwartet immer was, er wirbt nicht, er erwartet dass die schon mit abgestimmten Vorschlägen dorthin kommen.

00:22:05: Also, das erwarte ich jetzt... Wenn ich es erwarten würde, würde ich's niemals formulieren.

00:22:10: Aber das wäre ja wieder so ein Satz den Medien aufgreifen und da sind aber nicht Medien dran schuld, sondern Sie adressieren es auch an März?

00:22:17: Ja, das stimmt!

00:22:20: Das ist ja auch unser Thema, dass er nicht sagt Ich brauche euch Wir sind richtig gut wir werden gut Aber ich brauche euch und nicht uns umwirbt im eigentlichen Sinne.

00:22:32: Gestern hatte er wohl auch irgendwo gesagt, wir schaffen das.

00:22:34: Das ist schon mal deutlich in die richtige Richtung aber immer gespannt.

00:22:41: Die Voraussetzung dass man sich verständigt setzt nicht unbedingt voraus, dass mein Vorfeld so einen Druck aufbaut.

00:22:52: Ich würde es dir aber ungern bei den Macht der Bilder vom Haken lassen.

00:22:56: Ich habe jetzt auch irrsinnig viel Lust mit ihnen Über Erwartungshaltung von März und die Tatsache zu sprechen, dass er glaube ich mittlerweile bis auf alteweise Männer noch niemanden... Rennener da auch schon Erwartungen formuliert oder vielleicht gedisst?

00:23:09: Also er ist jetzt einmal durch seine Wählerschaften, seine Bevölkerung durch.

00:23:12: Ich finde aber das diese Bilder vor dem Kanzleramterquote auch eine Aussagekraft haben weil wenn sie jetzt auf die nächtlichen Verhandlungsrunden unter Angela Merkel zurückdenken, die ja wirklich so lange an diesem Tisch gesessen hat bis jeder andere entweder übermütet, entnervt oder entkräftet einen Kompromiss zugestimmt hat, hat ja die Tatsache ob Verhandlungspartner um... ...dreiundzwanzig Uhr um ein Uhr oder erst in vier Uhr das Kanzleramt verlassen.

00:23:37: Hat der schon Nachrichten wert?

00:23:39: Das stimmt!

00:23:39: Dann

00:23:40: ist er gut wenn da eine Kamera steht Herr Korte.

00:23:42: Das stimmt also in dem Fall gebe ich das gerne zu.

00:23:45: Also da hat das Wegelagern auch Sinn.

00:23:49: Das habe ich wenigstens meinen Punkt.

00:23:51: Ja, das will ich... Aber wir tun dann Ihre Kollegen natürlich leid wie ohnehin mir die Parlamentschaosmodenten oft leidtun weil es ja immer über Stunden geht und man genau weiß wann irgendwas endet.

00:24:05: Dann da zu sein ist ein harter Jogh, da muss ich mal einfach mal mitleid entwickeln.

00:24:11: Davor hab'n mich auch höchsten Respekt also vor ihr Mitleid aber auch vor den Kollegen.

00:24:15: denn das Zeitfenster der Bilder, also wenn jetzt... Friedrich Merz geht da selten raus.

00:24:23: Aber wenn jetzt Markus Söder nach zum Vier das ganze Abend verlässt sind das ja Sequenzen von drei bis fünf Sekunden und wenn man da stundenlang wartet und hat die dann nicht, dann hat man sie auch nicht mehr.

00:24:35: Man muss auch sagen dass die Akteure das natürlich alles wissen und insofern die Bildgestaltung ja dann in der Regel nicht zufällig ist wie man Wo einsteigt, wie man dazu blickt und so weiter.

00:24:50: Das ist nicht bei jedem perfekt und nicht immer inszeniert aber doch ziemlich oft.

00:24:57: Und das was wir an Trump bewundern können als Entertainer, dass er auf dieses Bildmaterial bislang immer geachtet hat.

00:25:08: Da finde ich wenn man das noch mal als die großen Bilder einbezieht, Erkennen wir den Punkt auch schwächer wird, also es ist wie so eine hellen Dämmerung finde ich.

00:25:21: Die man da bei ihm ganz gut beobachten kann.

00:25:23: und ja die eigene Krandiosität verfällt dem Schicksal ne?

00:25:30: So kommt mir das vor.

00:25:31: Man sieht das Alter eben an was ja gar kein Vorwurf ist aber das wusste man vorher.

00:25:35: Aber die Bilder sind nicht mehr so professionell wie sie bislang uns übermittelt wurden.

00:25:45: Sie haben eben schon auf die kommende Woche und auf den Gipfel in Berlin ausgeblickt.

00:25:52: Und auch, wie Friedrich Merz Erwartungen formuliert bzw würde ich jetzt danach fragen was sind denn Ihre Erwartung wenn schon der Bundeskanzler Erwartungsrat?

00:26:02: Ich finde erstmal die Sache gut den Kompromiss voran zu treiben ihn auch zu spezifizieren mit den Sozialpartnern weil es darum ja letztlich geht im Blick auf Fettbewerbsfähigkeit die Sozialbeiträge und Sozialpolitik als Demokratie-Politik geradezu zu feiern, aber gleichzeitig eben auch Sozialbeiträge irgendwie einzuhägen.

00:26:24: Weil immer wieder dreht es sich darum, die Kommunen gerade auch wieder was sie nicht mehr finanzieren können hängt immer mit diesen Themen zusammen.

00:26:31: Aber der Kompromiss ist das neue Progressive letztlich was uns von anderen Systemen auch fundamental unterscheidet.

00:26:39: Und denen gemeinsam erarbeiten zu können, setzt in der Regel auch voraus ein großes Thema zu haben, großzudenken zukunftsfähig zu sein und je mehr Partner also dazukommen und der Kuh praktisch gemeinsam vergrößert wird umso wahrscheinlicher wird auch das muss ich verständigen kann weil die Perspektiven Vielfalt ist dann richtig groß.

00:27:02: In einer komplexen Gesellschaft gibt es nicht die einfache Antwort, aber doch welche bei dem man sieht.

00:27:06: Wie können wir die Systeme so verlässlich halten und gestalten?

00:27:11: Dass doch Vorteile für die meisten dabei herauskommt und dennoch wie uns selbst beschneiden müssen in einer modernen Form von Verlustkompetenz das erwarte ich dass da sich einiges zuentwickelt Bei dieser Bundesregierung nicht systematisch geschmeidig, sondern holprig mit Zufallsmehrheiten.

00:27:34: Aber bin da noch optimistisch dass das funktionieren kann?

00:27:37: Der Schlüssel liegt ja aber dann in der Systematik weil die eine Erkenntnis jetzt alle mal an einen Tisch zu holen miteinander zu sprechen ist ja das eine.

00:27:45: innerhalb eines solchen Treffens Das ist keine mehrtägige Klausur.

00:27:48: für ein sehr komplexes Thema können ja nur Standpunkte ausgetauscht und vielleicht ganz grobe Leitlinien festgelegt werden.

00:27:57: und dann sind wir wieder in dem Ankündigungscharakter, den werfen Friedrich Merz auch schon kennengelernt haben.

00:28:02: Der ankündigt dass das angepackt wird oder dass es Reformen geben soll.

00:28:05: die Frage wäre ja jetzt tatsächlich in einem solchen Format wie dann die folgenden Fortsetzungen aussehen damit diejenigen auch auf einer greifbareren Ebene miteinander ein Gespräch bleiben was nicht mehr der Bundeskanzler sein kann.

00:28:18: da kann sich nicht jedes mal dazu setzen

00:28:20: Ja, aber es kommt immer an wie man sowas vorbereitet.

00:28:22: Es kann ja doch schon vorbereitet werden.

00:28:24: Wir kennen von der Villa Borsig die vielen Dinge, die leider öffentlich wurden was immer ein schlechtes Zeichen ist Da waren eben auch Papiere, die war nicht gut oder unverständlich und nicht richtig systematisch.

00:28:38: Wie auch immer das war nicht richtig vorbereitet.

00:28:41: es kommt schon darauf an wie Man entscheidungsreif etwas informell im Hintergrund, im Schatten von Hierarchie vorbereitet.

00:28:50: Das ist die große Kunst weil klar auch wenn man vier oder fünf Stunden zusammensitzt kann man nicht alles lösen.

00:28:57: aber wo ist der Vorteil am Ende für alle?

00:29:01: das muss man herausarbeiten und das muss mal im Blick haben.

00:29:03: Wo ist praktisch der Ausweg?

00:29:06: denn Expertise genug ist da und dass jeder vorschlagende Nachteil ist auch klar.

00:29:11: aber wenn ich die unterschiedliche Interessen am Tisch habe muss ich das einfach ausbalancieren.

00:29:16: Das ist die große Kunst, der Kompromissfindung.

00:29:19: Das sind die großen Helden, die das hinbekommen und bei ihnen ist es ja nie notwendig weil sie machen ja nur Ansagen als Chefredakteur.

00:29:28: Wir

00:29:28: haben aber auch keine Held!

00:29:29: Ja okay, postheroisch.

00:29:32: Sie haben einen posthéroischen Führungsstil, aber diese Ansagen gelten da nicht?

00:29:37: Das ist einfach von der ganz oben Hierarchie gedacht.

00:29:42: Da muss man nicht diskursiv erarbeiten.

00:29:45: Mein Angebot zu dem Takt-Praktikum ging super, dass ich noch mitfahren darf.

00:29:55: Dann werden wir beobachten beim Thema Vorbereitung wie häufig Thorsten Frey als Kanzleramtschef in den nächsten Tagen im Talkshow sitzt oder die koordinative Rolle wahrnimmt und einen solchen Gipfel aus seinem Amt heraus.

00:30:07: auch er macht das nicht persönlich aber natürlich hat er genau diese koordinierende Funktionen um dort Arbeitsgrundlagen zu schaffen, die dann im Idealfall diskutiert oder beschlossen werden können.

00:30:16: Vielleicht auch in der Einbeziehung von Ihnen Herr Korte denn Sie sind ja auch vor Ort?

00:30:20: Ja genau am Mittwoch abends ist noch mal live die Phoenix Runde zu der ich eingeladen wurde Zeig da.

00:30:28: hier ist auch NRW, großes Landesfest.

00:30:30: Was in Berlin wie alle anderen Bundesländer ja auch immer ihre Feste feiern und so kann ich das mit anderen Sachen an den Tag auch ganz gut verbinden.

00:30:39: Da geht es um den Social Summit in Berlin, um Mut zum Handeln.

00:30:45: was sind eigentlich die Auswege?

00:30:47: als Handlungsstruktur entwickeln muss, mit Steinbrück auch zusammen.

00:30:51: Das eine schließt sich an das andere ganz gut an.

00:30:53: in der kommenden Woche und dann bin ich nochmal in Duisburg auch ein Master Public Policy.

00:30:59: da ist ein weiteres Modul auch zu leeren.

00:31:01: also sie sehen ich bin irgendwie gut ausgebucht.

00:31:05: Ich freue mich, dass Sie beschäftigt sind und Ihnen nicht langweilig wird.

00:31:08: Dema Phoenix hat mich leicht aus dem Konzept gebracht.

00:31:11: das ist bei meinem letzten Auftritt bei Phoenix zum Tag der Verfassung und zur Wahl des Ministerpräsidenten in der Liveschalte mit einem Zitat von ihnen konfrontiert worden bin.

00:31:20: Das

00:31:20: kann schockieren ja!

00:31:21: Ja jetzt erfolgt er mich sogar bis nach Phoenix.

00:31:24: Ja genau einmal das.

00:31:26: Schlimmer kann es sich kommen und es hat sie also Konzept gebracht oder hat es sie eher inspiriert?

00:31:30: Ich habe

00:31:31: das so gehalten wie in diesem Podcast.

00:31:32: ich bin einfach drüber hinweg gegangen.

00:31:34: Ah

00:31:34: okay Einfach platt gewalzt, okay.

00:31:37: Mein Stiefel weitergemacht?

00:31:38: Ja

00:31:38: die Macht der Chefredaktion genutzt praktisch.

00:31:42: Macht davon in der Lifestyle kein Haar.

00:31:44: Ja Herr Korte, Dankeschön für die Einordnung vor allem tatsächlich auch mit dem Blick auf die Ausschussarbeit.

00:31:49: ich glaube da war sehr viel Aufschlussreiches darin und dahinter was wir sonst derselben Arbeits eben hier miteinander besprechen.

00:31:57: aber ich glaube dieser Blick in den Parlamentarismus ist immer wertvoll, weil wir uns ja auch in dem Podcast aufgesagt haben, Politiker an manchen Stellen zu erklären.

00:32:05: Dafür sind Sie natürlich ein geeigneter Erklärbär.

00:32:08: deswegen vielen Dank für Ihre Einblicke, vielen dank für die Folge heute eine gute Reise nach Berlin und wir wünschen natürlich unseren Zuhörerinnen und Zuhöhrern Zuschauerinnen und Zuschauern hier via YouTube einer ebenso von Kreisepoche wie die mit Sicherheit der Politikwissenschaftler den Nationen bevorsteht.

00:32:28: Ja, jetzt machen wir lieber Schluss hier an dieser Stelle.

00:32:31: Auf Wiedersehen und Tschüss!