Folge 87: Sommerpause adé: Unruhe im Kabinett

00:00:00: Sechs lange Wochen sind vorbei und als wir das letzte mal unseren VRM Podcast Korte und Rink aufgenommen haben, hatte Jens Spahn noch kein Kind.

00:00:09: Er war noch Fraktionsvorsitzender der CDU, Nina Warken war noch Gesundheitsministerin.

00:00:14: Im Kanzleramtssaal ist noch ein anderer Kollege und Friedrich Merz hatte sein Kabinett noch nicht umgebaut.

00:00:19: Deswegen gibt es eine Menge zu besprechen und ich freue mich natürlich darauf heute nach ewig langer Zeit, nach einem ganz langen Sommer voller Ferien- und Urlaub den hochgeschätzten Professor Doktor Doktor Dr.

00:00:32: Dr.

00:00:33: Karl Rudolf Korte wieder in unseren Podcast begrüßen zu dürfen.

00:00:36: Ja hallo!

00:00:38: Ich mache das nach wie vor sehr gerne, die Zeit war wirklich lang.

00:00:42: Auf Seffredakteure so lange warten zu müssen ist voller Entbehrungen da hilft dann auch kein Mozart Eis.

00:00:49: alleine muss ich mich schon ein bisschen trösten.

00:00:52: aber jetzt geht es ja wieder los und in der Tat es war doch einiges los.

00:00:57: Der Abschied zur In-die-Sommerpause sah eigentlich positiv aus anders als ein Jahr zuvor als die Auseinandersetzung um die Verwassungsrichterin war, die vierunddreißig Punkte des Reformprojektes.

00:01:11: Die Schluss-Sommer-Pressekonferenz des Kanzlers der gut gelaunt in die Urlaubszeit gefahren ist.

00:01:18: Das sah alles anders

00:01:19: aus."

00:01:20: Und dann kam dieses Selfie von Jens Spahn bzw.

00:01:24: seinem Ehemann mit einem Kinderwagen und schon brach in Berlin Hektik aus – und auch bei ihnen weil fortan waren sie täglich im Fernsehen zu sehen Herr Korte?

00:01:35: Ja, das passiert dann manchmal um das einzuordnen.

00:01:40: Das kann man ja nicht bestellen hat sich so irgendwie entwickelt.

00:01:44: Es ist wie dieser Odyssee oder Odysseus Film praktisch.

00:01:50: Das Text von Homer ist ja alt aber durch die Meere des Regierens praktisch neu zu steuern und immer von neuen Ungeheuerungen umgeben zu sein so kommt.

00:01:59: Und das sind diesen Sommer ja vor bei dem Vorhaben etwas gut zu machen und sich dann auch, wie wir es von der Regierung eben kennen, auch wieder fundamental zu verstolpern.

00:02:11: Was schal ist?

00:02:13: Was man keiner Regierung nicht den Personen letztlich wünscht.

00:02:18: Interessant fand ich aber natürlich die vergangenen Wochen haben ja, wie ich schon habe versucht anzureißen ganz verschiedene Facetten.

00:02:24: wenn wir jetzt anfangen Bei Jens Spahn, ich erinnere mich an unser Treffen.

00:02:29: Wir haben uns dabei bei der Premiere, denn die Belungenverspiele, wo sie wieder ganz fantastisch ausgesehen haben bei Korte, getroffen in einem sehr schönen Arm mit einer sehr schöner Premiere.

00:02:39: Wie viele Aufführung haben Sie geguckt?

00:02:40: Die erste und die letzte?

00:02:42: Ja genau!

00:02:43: Bei der Dianäre bin ich auch immer.

00:02:44: dabei wird ja vorher der Mario Adolfpreis verliehen.

00:02:48: Das ist immer sehr schön.

00:02:50: Es hat noch mal einen Schlussrausch gewesen und fast fünf oder sechs, zwanzigtausend Menschen haben das ja gesehen in diesem Park.

00:02:58: Und es kann man nur jedem raten dieses Highlight, ein Kulturhighlight für Rheinland-Pfalz zu besuchen.

00:03:06: Da war auch politische Prominenz.

00:03:09: Bei der Premiere drei Verteidigungsminister da jung ehemalige, dann Kram Karrenbauer und Pistorius Nicht überraschend spielt natürlich oder geht auch um Krieg oder Frieden bei der Nimmelung Stoff thematik nicht überraschen.

00:03:24: Wenn gleich ist immer eine U-Aufführung, es ist immer neuer Text, immer neue Regisseur.

00:03:29: sofern weiß man als Zuschauer nicht wirklich was ein erwartet.

00:03:34: und Als wir uns dort trafen war die Causa Spahn noch einigermaßen jung Und wir haben uns zumindest auch mal darüber unterhalten weil das finde ich immer schwer abzuschätzen wie's weitergeht.

00:03:45: Aber die CDU-Leute, die da waren, waren ausser sich bei den Namen Spahn.

00:03:49: Die waren aussersich und Leute, die moderat sind... ...die eigentlich ruhig sind, die waren auser sich und sagen, der muss zurückgehen!

00:03:56: Das geht überhaupt nicht.

00:03:57: Und das ist dann aus allen Landesverbänden praktisch im Annaus letztlich angekommen so dass Merz es dann auch gemerkt hat und er es bei den Glückwünschen nicht belassen konnte.

00:04:09: Was ich mich aber bis heute Frage ist, Spahn ist ja auch ein Profi schon eine Weile gewusst und dass er das vorhat.

00:04:18: Natürlich auch noch inklusive der Geschichte des Parteitages Anfang des Jahres, wo das Thema ja auch Thema gewesen ist und er dazu nichts gesagt hat.

00:04:27: aber glauben Sie mittlerweile mit ein wenig zeitlichem Versatz, dass ihm klar gewesen ist wenn ich dieses Selfie oder wenn ich das veröffentliche?

00:04:35: Er muss es irgendwann sagen, er kann ja kein Kind im stillen haben Familie quasi aufnehmen.

00:04:47: War ihm klar, dass das so endet oder hat er das selbst nicht so gesehen?

00:04:50: Was glauben Sie?

00:04:51: Also es

00:04:51: ist ein absoluter Politikprofi seit Jahrzehnten.

00:04:54: deswegen gehe ich ganz fest davon aus, dass er auch mit neuen Mehrheiten zurückkommt.

00:05:00: Er ist so stark gewesen immer auch im Widerstand, dass selbst Merkel ihn ja in das Kabinett einbinden musste obwohl sie das gar nicht wollte.

00:05:09: Deswegen ist das jetzt eine gewisse Form von Auszeit.

00:05:14: Aber ich glaube auch durch die zweite Wahlbestätigung, die ja besser ausging als die erste als Fraktionsvorsitzender, kam er sich sehr gestärkt vor und auch das Reformmanagement in der Koalition lief ja vor dem Sommerpause ziemlich gut.

00:05:32: Und er war daran sehr maßgeblich betalt.

00:05:35: Er fühlte sich schon gut gesettelt in dieser Rolle und hat vermutlich diese Wucht unterschätzt die natürlich in so einem Wertekontext daherkamen und letztlich eine populistischen Überschwange mit sich brachte, in der klassischen Elite-Kritik machen was sie wollen.

00:05:55: Die müssen sich nicht an Regeln halten.

00:05:56: nur wir sollen uns an Regel halten.

00:05:58: genau so war das ja.

00:05:59: also schlimmer hätte es gar nicht kommen können auch für alle Wahlkämpfer jetzt danach.

00:06:04: insofern war das dann sehr Konsequenz auch führungspolitisch stark gemacht ihn innerhalb weniger Stunden dann auch zum Rücktritt zu treiben.

00:06:17: Und Sie haben aber eben schon angedeutet, Sie rechnen damit das dann nochmal wiederkommt?

00:06:20: Auch weil er trotz dem was er gemacht hat relativ konsequent und eigentlich schnell gegangen ist.

00:06:29: also er hat ja zumindest öffentlich nicht lange an seinem Stuhl geklebt sondern Ich glaube, ich relativ schnell die Zeichen der Zeit erkannt.

00:06:35: und da er erklärt und sich ja seitdem auch nicht mehr geäußert.

00:06:39: Auch diese neue Weinerlichkeit, die die CDU-Jahren an einigen Stellen zeigt, ist einfach dann knapp auf Fall gegangen.

00:06:47: aber der arbeitet sich wieder nach oben.

00:06:52: in der Mehrheit kann man sagen glaub ich trauen ihm viele immer noch alles zu.

00:06:57: das macht ihn einfach gefährlich und er hat da Unterstützer weil er konservativ wirkt, so ein Sehnsatz konservative ist und das Potenzial unterschätzt ist von einigen.

00:07:10: Und deswegen eher Anhänger automatisch anzieht.

00:07:14: Da bin ich ziemlich sicher.

00:07:15: Das ist völlig irrational oft und es hat auch mit der öffentlichen Meinung über ihn und auch seinen öffentlichen Ansehen wenig zu tun.

00:07:22: Aber parteiintern würde ich das nicht unterschätzen.

00:07:26: Sie haben eben gesagt macht den gefährlich, macht das ihnen auch?

00:07:29: Gut, weil wir schon häufig im Kontext immer bei ihr in Spanien reden.

00:07:33: Der der Merkel auf den Kriegs gegangen ist die ihn dann einbinden musste, weil er in der Partei eine relative Macht oder Basis hinter sich hatte.

00:07:42: März hatte man auch das Gefühl die beiden liegen jetzt nicht komplett auf einer Linie.

00:07:47: Dann gab es also dieser Deutungsdiskussion hat er ihn zum Fraktionsvorsitzenden gemacht als derjenige, der dann in eine Fraktion eine Stimme hat?

00:07:56: oder um ihn doch einzubinden aber nicht in seinem Kabinett zu haben so wie es bei Merkel der Fall war.

00:08:02: Aber halten Sie ihn auch für eine Zukunftspersonen?

00:08:08: Oder ist er einfach nur gefährlich oder nervig?

00:08:12: Und durchaus für die CDU?

00:08:13: diese Machtbasis wird da nicht verlassen.

00:08:16: Die braucht ja auch.

00:08:19: große Integrationsfigur.

00:08:22: Herzlich

00:08:22: auch schon ein paar Fehler geleistet, also wir haben davor über die Immobilien-Deals und die Masken gesprochen.

00:08:28: Und immer wieder durchgekommen.

00:08:29: aber in so einer Fraktionsrolle hat er nicht wirklich brilliert.

00:08:36: dafür ist zu viel auch an Mehrheiten vom ersten Tag an nicht gelungen.

00:08:40: Die zwei Wahlgänge für den Bundeskanzler gehen auch auf die Kappe eines Fraktionvorsitzenden.

00:08:46: da hat der doch das eine oder andere unterschätzt oder nicht richtig eingeordnet.

00:08:50: Und da ist jetzt eben die Besetzung der Machtachsen neu und für den Kanzler viel, viel günstiger als frei als Fraktionsvorsitzender.

00:08:59: Nicht nur dass er sich anders von der Vorgeschichte auskennt, sondern eine Integrationsfigur wird das viel eleganter machen in der Einbindung aller Interessen auch in der Abstimmung mit der SPD.

00:09:12: Da bin ich ziemlich sicher.

00:09:16: mit Frau Wagen, die sich ja auch ging alles durchgesetzt hat.

00:09:19: Mit ihrer Teilgesundheitsreform, die man sicherlich unterschiedlich beurteilen kann aber sie hat sie durchgesetzt.

00:09:27: das zeigt dass sie hart kämpft und auch Dinge zu Ende bringt.

00:09:31: Das wird das Regieren an diesen beiden Positionen sicher vereinfachen für den Bundeskanzler.

00:09:38: Das war auch im ersten Schritt ein Gedanke, den ich hatte, dass Merz das gelegen kommen könnte weil Sparen die Fraktion.

00:09:48: eine Geschichte dieser bisherigen schwarz-broten Koalition war ja diese sehr unruhige CDU CSU Fraktion, die auch nicht immer auf Linie war.

00:09:56: und an wem liegt das dann?

00:09:57: unter anderem am Fraktionsvorsitzenden.

00:09:59: Und wer auch schon mal drüber gesprochen haben ob eigentlich nicht torstenfrei Aufgrund seiner Vorgeschichte der bessere fraktions Vorsitzende als Kampzleramtschef sei weil er als Kampsleramteschefe auch nicht unbedingt präliert hat, was sie auch immer mal wieder hier ausgeführt haben wenn es darum geht Fäden zusammenzuführen.

00:10:19: Auch um handwerkliche Themen die ja bisher auch häufiger aufgetreten sind in dieser Koalition.

00:10:23: das heißt diesen Wechsel könnte ich mir sogar vorstellen dass kam in irgendeiner Form März gelegen und ich hatte auch schon Anfang des Jahres im Januar glaube ich gab's bei einem Spiegelmann Newsletter wo auch drin stand Merz denkt quasi meine Kabinetts über eine Kabinettzubildung Und ich hatte rund um die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz mit CDU lern aus der berliner Republik gesprochen, die auch ein Szenario der Umbildung genannt haben.

00:10:50: Wenn Die Fehlerquote so hoch bleibt als quasi einen Befreiungsschlag dass man das noch mal neu aufsetzt Als Zeichen und Ich finde diese zwei Personalien mit Spanien Freideser gibt schon Sinn.

00:11:03: Aber aus meiner Wahrnehmung, jetzt mit ein paar Tagen Abstand auch dieser Befreiungsschlag einer Kabinettsumbildung ist ja spätestens bei der Personale Schneider komplett im Rohrstecken geblieben.

00:11:12: Ja so wie so einen Schniedergang kann man sagen als Wortspiel was sich daraus entwickelt hat unglücklich auch weinerlich was die Union da hingelegt hat nicht als Staatspartei die das irgendwie professionell macht.

00:11:29: Ja, kann man sich über eine andere Sache, die da passiert ist im Nachhinein nur wundern.

00:11:34: Aber es geht ja um etwas mehrteiliges.

00:11:37: Eine ist die Koordination in Sinne der Geschäftsgänge und der Prozesse besser zu gliedern.

00:11:47: Da lag ja vieles im Argen und das hat sich nur mühsam verbessert.

00:11:53: Das kann man mit neun Personen an neuen Position machen.

00:11:57: Der zweite Akzent ist neben der Koordination natürlich, dass man mit den Personen auch eine neue Perspektive mit reinbringt als Programmträger die also vielleicht nicht verkämpft sind für das was ansteht sondern neu sind und insofern neue Argumente bringen können.

00:12:12: oder jetzt auch an der Stelle Generalsekretärin sie wird nicht verantwortlich sein für die schlecht ausgehenden Wahlgänge im Herbst für die Union.

00:12:21: Das kann wir hier nicht anlasten.

00:12:22: Also mit den ändert sich die Perspektive.

00:12:27: Die Verhandlungssystematik wird sich ändern, der Einstieg in die Gespräche verändert sich.

00:12:32: so.

00:12:32: die dritte Ebene ist aber noch wichtiger und dies schwer zu beeinflussen.

00:12:37: wie kann man eigentlich Fakten angleichen?

00:12:41: oder Abgleiche mit Wahrnehmung?

00:12:43: denn da kommt ihre Rolle wieder ins Spiel.

00:12:47: dieser oft profunde Pessimismus auch dieses Geschäftsmodell des Alarmismus von den Medien ja auch leben, dass vieles doch besser läuft in Wirklichkeit.

00:13:02: Auch die persönliche Lebenszufriedenheit hat viele ja positiv beantworten aber die Lebenszufridenheit mit dem Staat zusammenhängt über das Subjekt wie hinaus geht eher negativ einschätzen und da finde ich wird das größte Problem sein.

00:13:18: Wie können wir also Wahrnehmungen und Realität des Regierens abgleichen?

00:13:22: Weil so schlecht, wie es in der Wahrnehnung ist vieler Leute, ist es nicht wirklich in diesem Land.

00:13:29: Das finde ich maßgeblich aber für die Stimmung, die eben auch Wahlen am Ende beeinflusst.

00:13:37: Aber an zwei Punkten wird diese Kabinettsumbildung natürlich insofern schräg.

00:13:42: oder hatte diese Wahrnehmung, die ich eben beschrieben habe dass eine war mit Schneider wurde jemand abgesetzt relativ drakonisch, wo natürlich viel Sondervermögen und Geldrennen steckt und wo man drüber streiten konnte.

00:13:56: Inwiefern das jetzt besser geworden ist oder was er da investiert hat?

00:13:59: Aber natürlich passte die Nachfolgerregelung dann nicht.

00:14:03: aber auch da sehe ich natürlich den Faktor wenn Friedrich Merz sich abends eine Zusage abholt von jemandem der dann nachts wieder absagt dass dann einzufangen wird natürlich schwierig.

00:14:14: und das zweite ist aber Linnemann.

00:14:17: Und dann nehme ich jetzt nicht dieses Interview von vor anderthalb Jahren, wo er halt blöderweise als Beispiel das Gesundheitsministerium genannt hat um zu sagen, dass wäre jetzt ein schlechter Fall.

00:14:26: Das ist jetzt ironiles Schicksals aber wirkt ja nach seiner Benennung auch nicht wie ein überzeugter Gesundheitsminister sondern das hatte schon etwas von Merz gesagt, ich soll es machen und jetzt konnte ich mich zum zweiten Mal sagen, ich möchte Generalsekretär bleiben.

00:14:41: Das sind diese beiden Wahrnehmungen die dieses öffentliche Narrativ beeinflussen, dass das jetzt nicht komplett gepasst hat?

00:14:50: Ja

00:14:50: klar.

00:14:52: Aber eine Absage kurzfristig kann passieren aber wenn man längerfristig mit jemandem unzufrieden ist, hat man natürlich schon einen neuen oder einen neuen schon ein bisschen den Blick.

00:15:02: Das war ja offenbar nicht so sondern wir haben auch erkannt wie nach Proport die Besetzung laufen.

00:15:09: also es fehlten die Niedersachsen im Kabinett der Union der CDU-Vorsitzende von Niedersachsen darum befragt, drei Namen doch zu nennen aus Niednersachsen, wen er geeignet hätte.

00:15:22: Geeignet sieht als Verkehrsmitt.

00:15:24: So läuft das also nicht nach vorhandener Expertise unbedingt sondern eher nach Proports.

00:15:30: und das war ja wenn wir uns erinnern dass was uns erfreut hat geradezu an die ersten Kabinettsbildung von März dass er doch altersgemäß sehr souverän All diese Dinge ignoriert hat.

00:15:42: Das ist kein Proport.

00:15:43: proportional besetztes Kabinett nach Landesverbänden, das war da der viele freie Zugänge gewählt.

00:15:49: ob die jetzt gute schlecht ist darüber kann man unterschiedliche Einschätzung haben.

00:15:54: aber dass die Souveränität damals da war schon für viele überraschend.

00:16:00: Und ja, jetzt wenn wir uns das Organigramm das neue angucken wäre wohin die Staatssekretäre da sind ja so viele vom Betroffenen ist schon eine große Veränderung die eingesetzt hat.

00:16:09: Die Frage war Ja Hat dass ein anstehungsgefahr Potenzial Für die SPD?

00:16:16: Die die guckt ja nur still zu und hat noch viel schlechtere Werte.

00:16:20: Natürlich wird dort auch nachgedacht.

00:16:23: Können mit neuen Personen vielleicht wir bessere werte bekommen?

00:16:26: nur die darüber nachdenken sind Die

00:16:30: mit den Schlechten werden.

00:16:32: Ja genau, das sind die Verteilvorsitzenden, die beiden Schlüsselressorts haben und dann müssen sie ins Spiegel gucken und sich selbst fragen.

00:16:41: Das ist naheliegend dass das aufkommt.

00:16:45: aber die Grundidee praktisch über eine Kabinettsumbildung Koordinationskraft mit neun Personen einen Anfang zu schaffen der auch über bestehende Argument hinaus Die Kraft hat neue Verhandlungs-Argiments zu schließen, die ist an sich nicht schlecht.

00:17:04: Idealerweise nimmt man dann natürlich auch Leute, die man schon kennt, die ein populäres Image haben und das bringt so eine Regierung nach vorne mit Zuversicht.

00:17:13: Ich kenne ja einen weißen Politikwissenschaftler der sich außerhalb von Sommerpausen einmal in der Woche in diesem Podcast äußert, der im Frühjahr nach den Landtagswahlen von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz gesagt hat nicht wechselt vor den Landtagswahlen im Herbst, weil dann eine neue Spitze für die wahrscheinlich kommenden Klatschen verantwortlich ist.

00:17:36: Das heißt wenn die SPD jetzt einen guten Job machen würde, würde sie sich intern schon vorweislich dessen was dort kommen könnte so aufstellen dass man da nicht getrieben ist von diesen Ergebnissen sondern das man dann weiß was man tut und eventuell sich dann neu aufstellt.

00:17:51: Ja man kann schon sehen wie Frau Schwesig sich positioniert die ja auch schon mehr Bundeskabinett war, aber die doch typisch wahlkämpferisch jetzt natürlich vieles an Bundesthemen kritisiert.

00:18:03: Was sie für McPom anders machen möchte?

00:18:05: Das machen alle so.

00:18:06: Das ist nicht ungewöhnlich.

00:18:08: hätte in Rhein-Pfalz Alexander Schweizer gewonnen wäre der andere Name natürlich gewesen.

00:18:13: Schwessig, Schweizer, die dann aufgeräumt hätten.

00:18:16: Da bin ich ziemlich sicher und die hätten sich dem auch nicht entziehen können.

00:18:19: So ist das Personal überschaubar.

00:18:24: Der überstrahlende SPD-Minister ist Pistolius, der aber tunlichst vermeidet zu erkennen zu geben, dass er zur SPD gehört.

00:18:36: Ja denn man merkt, er hat da keine Unterstützung in einer eher links ausgerichteten Bundestagsfraktion.

00:18:43: Das ist schwierig für ihn als Standing.

00:18:46: Insofern ist er eher ein Solitär und spielt diese Rolle als solitär ziemlich gut.

00:18:54: Generell die Frage, die ich mir gestellt habe und die ich ihnen dann auch zwischendurch mal per WhatsApp geschrieben habe.

00:18:59: Was wäre denn aus Ihrer Sicht gewesen, wenn sie einen Spanen kein Kind adoptiert hätte?

00:19:05: Ja da wäre er jetzt... Er war vorher vor der Sonnenpause gestärkt.

00:19:09: Er wäre weiter im Redden geblieben

00:19:14: Und alles andere wäre auch, also das war ja so wie ein Domino-Effekt und er war der erste Stein.

00:19:19: Alles andere folgte und wenn der erste Steins steht wären aus ihrer Sicht die anderen stehen geblieben?

00:19:24: Ja!

00:19:24: Ich sehe nicht, dass der Punkt besonders war jetzt den Verkehrsminister auszutauschen.

00:19:30: Dass es da eine Vorgeschichte zugab die auch sehr SPD-Lasse ist kann man sich denken was man hört.

00:19:36: das im Kabinett haben die beiden nur die ersten Wochen eigentlich miteinander kommuniziert dann überhaupt nicht mehr der Finanzminister und der Verkehrs Minister sondern nur noch schriftlich.

00:19:46: Das ist zum Teil ja in die Öffentlichkeit gekommen also da war.

00:19:49: die SPD war auch sehr interessiert dass man wieder Zugang zum Verkehrsminister findet und auch vielleicht wird das später mal rauskommen, ob der Druck vielleicht noch am größten war als aus der Union selbst.

00:20:04: Das wird man sehen aber ich glaube nicht, also vor der Sommerpause bin ich ganz sicher hätte sich gar nichts getan an der Kabine zur Bildung.

00:20:13: Und glauben Sie, dass es für März ein Problem werden kann?

00:20:17: Dass er sich jetzt mit einem seiner Ministerpräsidenten aus Rheinland-Pfalz zumindest mal nachträglich verschärzt haben könnte oder da ein paar Stimmen jetzt gegen sich hat, oder wächst da irgendwann krass drüber?

00:20:29: Das ist sehr interessant zu sehen.

00:20:32: Die Union in Rheinerpfalz waren die glühendsten Verehrer von März.

00:20:37: das war der Sehnsuchskonservative heilig über allem ob das dann Laschet war oder andere die konnten kaum nach Rheinherpfals einreisen.

00:20:47: sie waren immer Für Merz, so und dass sie jetzt sich davon schriftlich distanzieren ist natürlich schon sieht man diesen diesen Bruch.

00:20:56: nicht nur eine Verunsicherung sondern die super Enttäuschung ob das professionell ist sowas zu schreiben.

00:21:02: Das denke ich am Ende lohnt es.

00:21:08: Es rechnet sich an der Außensicht der CDU.

00:21:12: insgesamt glaube ich wenn man sowas sagt Man muss es anders zum Auszug bringen aber nicht in dieser öffentlichen Formulierung, die dann alle auch sehr gerne übernommen haben.

00:21:24: Aber das ist interessant wie sich das gewandelt hat.

00:21:29: Aber für Merz ist es letztlich komplett irrelerant.

00:21:33: Er kommuniziert so wie er kommuniziert.

00:21:35: Das ist mal geglückt, mal weniger Glück.

00:21:37: Es ist absichtsvoll, weniger absichts voll.

00:21:39: Ist international immer besser als national?

00:21:42: Hat der gute Phasen, mal dieser Effekt getrieben, mal nimmt da was zurück... Das wird sich überhaupt nicht mehr ändern.

00:21:49: Und insofern kann er damit leben, so würde ich das jetzt mal

00:21:54: einschätzen.".

00:21:55: Ich fand den Blick auf die deren und vierzig Fraktionen insofern auch interessant dass ich mir gedacht habe aus mediensicht supergeschichte.

00:22:03: man hat schriftlich quasi die Ausladung einer fraktion die nicht mit dem bundeskanzler sich treffen wollen dachte mir dann aber auf politischer Ebene das was sie eben beschrieben haben.

00:22:15: es geht ja gerade um ein Verständnis und die Sicht von außen auf Politik.

00:22:21: Und man trägt ja als Fraktion, als Abgeordnete auch Verantwortung.

00:22:26: Ja!

00:22:26: Und jetzt in so einen klein kleinen Kindergarten – wir wollen jetzt nicht mehr mit ihm reden, als Zeichen einzustimmen – hatte ich auch Bedenken wie das nach Außen beim Thema Politikverdrossenheit oder wie man andere jetzt gerade Politik wahrnehmen, wie es ankommt.

00:22:44: Und zum zweiten habe ich mir gedacht, wäre es ja eigentlich ein Supertermin gewesen um als Fraktion mal im März zu sagen was man von der Aktion gehalten hat und sich dann wirklich in dem Punkt mal auszusprechen und nicht zu sagen wir wollen jetzt nicht mehr mit ihr reden.

00:22:55: Und das dann halt öffentlich zu machen.

00:22:57: Ich meine ist es jetzt nicht an die Lidfassäule geklebt worden aber es ist schon leicht zugänglich gewesen an dieses Schreiben zu kommen.

00:23:04: Das hatte jetzt glaube ich niemand aus der Fraktionen im Sinne des unterstrengster Geheimhaltungen März zukommen zu lassen sondern es wurde auch schon sehr bereitwillig nach außen gegeben.

00:23:12: Wir auch als Rheinland-Pfälzerinnen hofft man, dass auch weiterhin auf die Bundespolitik Einfluss genommen wird.

00:23:18: Nicht nur über den Bundesrat sondern auch im direkten Kontakt ins Kanzlerabend und das scheint ja jetzt dann etwas schwieriger geworden zu sein.

00:23:28: und also man erreicht mehr wenn man das nicht einfach kappt diese Form von Kommunikation sondern versucht in den Standbuch klarzumachen dass keine Art ist, wie man wertschätzend mit aus ihrer Sicht verdienten Akteuren der Politik umgeht.

00:23:46: Aber andererseits doch den Einfluss behält.

00:23:49: Am Ende dachte ich mir das jetzt zwar ein singuläres Ereignis gewesen aber es lässt sich natürlich immer mal auch anhand von anderen Lagen auf der Welt oder im politischen Kontext sehen.

00:23:58: gibt's eigentlich für Sie sowas wie eine politische Sommerpause noch?

00:24:01: Oder ist das jetzt...

00:24:03: Das war interessant, dass Sommerloch der Kanzler selbst gefüllt hat!

00:24:08: Das ist schon was Besonderes.

00:24:10: Es gab früher dann die kuriosesten Geschichten, die eine Chance hatten auf Seite eins zu kommen aber das ist weg.

00:24:17: es gibt natürlich formal die Sommerpause.

00:24:20: jetzt wurde auch immer also die die Parlamentspausen von den Bundestag und da war interessant diese eigentlich Rüge des Bundespräsidenten zu hören der eben ausformulierte bei der Urkundenübergabe zur Amtseinführung der neuen Minister, dass er zur Kenntnis genommen hat.

00:24:39: Dass der Amtszeit erst gesprochen wird wenn das Parlament wieder zusammen zur Kennten genommen ist.

00:24:45: natürlich eine scharfe Rüge die ein Bundespräsident gegenüber der Bundesregierung ausspricht.

00:24:49: und in der Tat wenn wir immer darauf pochen dass die Verfassung nicht nur wichtig ist sondern die Regeln der Verfassung einzuhalten sind formell und informell geradezu dann kann man das nicht machen, wochenlang den Amtszeit nichts zu sprechen.

00:25:07: Klar gibt es das Kostenargument aber dann hätte man das in irgendeiner Weise anders arrangieren müssen.

00:25:13: so ist es eine Verletzung der Verfassung an einem sehr sensiblen Punkt weil es geht um eine politische Symbolik dabei.

00:25:21: davon lebt auch eine Verfassung oder davon lebe die Repräsentation und die Regierung ist abhängig von dem Parlament.

00:25:29: Klar gibt es nicht eine Abwahl eines Ministers.

00:25:31: Das ist in Deutschland in unserem System nicht möglich, aber der Kanzler ist eben gewählt vom Parlament und das zeigt die Abhängigkeit und das dokumentiert diese Amtszeit auch sehr präzise.

00:25:43: Das fand ich sehr gut und wir werden ja nochmal über die Kuriositäten auch wieder bei den Namensnennungen für dem Bundespräsidentenamt reden zumal Ihres Riesengebietes, was ja hessisch und rheinland-pfälzisch und was auch immer noch alles dazukommt.

00:26:02: Wir haben diesen Tagen ja auch gelernt dass der Reihen keine Frau ist.

00:26:08: Und das war ja auch neu.

00:26:12: Der Reihen kommt da immer erst mal männlich vor aber er müsste eine Frau sein.

00:26:17: Das ist schon kurios!

00:26:18: Auch ein lustige Sache.

00:26:19: Aber darüber werden wir doch reden.

00:26:21: Ich fand aber auch die Vermischung zwischen mit Boris Rhein, dem hessischen Ministerpräsidenten, wo es dann auch schon die Deutung gab.

00:26:28: Wenn man ihn jetzt nennt, ist er auf jeden Fall raus, obwohl er ja auch keine Frau ist.

00:26:32: Markus Söder der im Sommerinterview Friedrich Merz in Rücken gestärkt hat aber gleichsam noch mal seinen Prä für Ilse Eigner ausgesprochen hat da habe ich mir dann schon beim Hören des Sommerintervues gedacht das wird der Preis gewesen sein für das Stillhalten an dieser Krisenfase von Markus Sörder dass er Merz unterstützt und das nochmal miteinander verbindet.

00:26:52: Wie Sie sagen, werden ja die Themen der nächsten Wochen sein.

00:26:55: Wir haben jetzt mal in einer knappen halben Stunde aufgearbeitet was in den letzten sechs Wochen, dass die Turbulentes alles ereignet hat werden wahrscheinlich so denke ich das man in den nächsten Wochen schon sehr intensiv auf die anstehenden Landtagswahlen schauen.

00:27:07: deswegen noch die abschließende Frage inhaltlicher Natur an sie hat denn vor dem Hintergrund der anstehnenden Landtagswahlen diese Koalition jetzt noch eine Chance nach der Sommerpause geregelt an Sachthemen zu arbeiten oder sind wir jetzt schon in dem Modus nur noch zu reagieren auf die Wahlkampfmodi in den anstehenden Landtagswahlen?

00:27:29: Es wird auf

00:27:30: das große Maß an politischer Führung in der Tat ankommen.

00:27:33: Und es wäre ja auch politische Führungen gewesen, dieser drei ostdeutschen Ministerpräsidenten sich zu diesem Reformprozess zu bekennen und nicht einfach da auszubreichen.

00:27:42: Unpopuläres Mehrheitsfähig zu machen muss manchmal sein, wenn es am Ende für alle besser wird.

00:27:47: Das ist ja eigentlich das Konzept was bei diesem Reformvorstellung der Rentenkommission eigentlich der Fall war.

00:27:56: also ich sehe das auf zwei verschiedenen Ebenen.

00:27:59: Ich seh die Wahlkämpfe landtagsbezogen mobilisierungstechnisch natürlich mit großem Einfluss auf bundespolitik aber ich sehe dass Das Abarbeiten dieser thirty- vier Punkte, die vorher da waren läuft.

00:28:12: Weil alle sich im Klaren sind dass das eigentlich die zentrale Stelle ist um überhaupt nochmal etwas in der Wahrnehmung von Bürgern gegenüber dem Leistungsprofil den Leistungsversprechen der Politik erreichen zu können.

00:28:26: deswegen glaube ich weiter läuft.

00:28:29: und das andere große Thema des Herbstes werden sein Mehrheiten.

00:28:34: Also Mehrheiten machen haben wir oft besprochen, flexible Mehrheiten.

00:28:37: ich sehe aus deutscher weitere Minderheitsregion auf uns zukommen.

00:28:42: aber welche Art?

00:28:42: Das ist das Interessante

00:28:46: Viele Themen,

00:28:46: d.h.,

00:28:46: es wird uns nicht langweilig.

00:28:48: Ich jedenfalls akkorde habe gemerkt was mir die letzten Wochen gefehlt hat nämlich ein Gespräch über Politik mit ihnen.

00:28:52: Ich hoffe dass geht unseren Hörern und Hörerinnen und Zuschauerinnen genau so.

00:28:59: Abschließend die Frage, die auch viele Leute vermisst haben.

00:29:01: Was haben Sie diese Woche noch so vor?

00:29:04: Diese Woche ist...

00:29:05: ...außer Mozart-Eis.

00:29:07: Ja, in der Hitze muss ich vieles vorbereiten aber ich habe nur einen auswertigen Termin in Köln sonst hab' ich keinen auswertigem Termin.

00:29:15: Sofern kann ich mich viele Tage vorbereiten auf die schwierigen kommenden Fragen.

00:29:20: in der kommenden Woche von Ihnen

00:29:22: Also wird eine harte Woche für Ihre Frau, die muss sie sehr viel zu Hause

00:29:26: tragen.

00:29:28: Ja, aber der Hund freut sich, weil er noch intensiver ist.

00:29:30: Sonst dann auch und noch regelmäßiger kommt immer intensiv raus.

00:29:34: Aber ich bin natürlich... Ich zog hier auch mit dem

00:29:37: usw.,

00:29:38: das ist dann natürlich noch dynamischer.

00:29:41: Gibt es da noch wieder einen Zusammenkommen von Franz und Kafka im Feld?

00:29:45: Jetzt gibt es das wieder, weil die Schulferien ja rum sind.

00:29:49: insofern kommt der Hund wieder häufiger zu uns und sofern ist Franz Kafka wieder literarisch vereint

00:29:57: Das ist doch schön.

00:29:58: Dann freuen sich die Leute in Rhein-Hessen schon, wenn sie Karl Rudolf Korte durchs Felschlaufen hören und Franz Kafka rufen in der Hoffnung dass beide Hunde wiederkommen.

00:30:08: ich bedanke mich bei Ihnen der Korte für die Einschätzung Und die Einordnung dessen was in den letzten Wochen im Berliner Politikbetrieb passiert ist bedanken mich für die Aufmerksamkeit bei all denen die uns zugehört haben und freue mich schon jetzt auf unsere nächste Folge am nächsten Montag in unserem Vm Podcast Korte und Drink.

00:30:26: Bis dahin, auf Wiedersehen und Tschüss.

00:30:28: Ciao!