Folge 89: 100 Tage schwarz-rote Regierung - Wie neu ist Rheinland-Pfalz?

Shownotes

100 Tage ist die neue Landesregierung in Rheinland-Pfalz nun im Amt. Zeit für eine erste politische Einordnung: Welche Akzente hat Ministerpräsident Gordon Schnieder bislang gesetzt – und was lässt sich nach einem Sommer mit Ferien und wenigen Landtagssitzungen überhaupt schon bewerten?

In dieser Folge sprechen der Politikprofessor Karl-Rudolf Korte und VRM-Chefredakteur Dennis Rink über die neue Ressortverteilung im Kabinett, die Rolle des neu zugeschnittenen Kommunalministeriums und warum dieses auch als „Demokratieministerium“ verstanden werden kann.

Weiter geht es um die auffällige Kritik Schnieders an Bundeskanzler Friedrich Merz, die ersten öffentlichen Auftritte von Kulturminister Sven Teuber und Bildungsministerin Ute Eiling-Hütig und die unterschiedlichen bildungspolitischen Ansätze hinter Themen wie Handyverbot und unangekündigten Hausaufgabenüberprüfungen.

Zum Abschluss gibt Karl-Rudolf Korte einen Ausblick auf seine Termine in Schwerin und Worms – und verrät, warum Demokratie manchmal ganz einfach am heimischen Küchentisch beginnt.

Ein Angebot der VRM.

Transkript anzeigen

00:00:03: Korte und Drink.

00:00:06: Politik, die bewegt!

00:00:13: Nach einer intensiven Woche zwischen dem Professor Doktor-Doktor Karl Rudolf Korte Und mir in der wir uns dreimal gesehen haben freue ich mich natürlich auf eine etwas ruhigere Woche was persönliche Kontakte angeht aber ganz besonders Auf unseren VRM-Politikpodcast Korte & Drink.

00:00:29: deswegen Herr Korte freue Ich mich dass sie nach dem Dreifach Bums letzte Woche zwischen uns beiden persönlich ist auch heute wieder in unsere Podcastaufnahme geschafft haben.

00:00:41: Ich habe es geschafft trotz der intensiven Gespräche und insofern weiß ich gar nicht, ob es Gesprächsstoff heute gibt?

00:00:48: Zwischen uns beiden immer im politischen Deutschland natürlich auch.

00:00:54: aber ich muss Sie einfach nochmal loben für Ihre Veranstaltung den Demokratiesalon.

00:00:57: das war ja ganz wundervoll.

00:00:59: bei Ihnen zu Hause mit einem bundesweit bekannten Kabarettisten und vielen guten Gesprächen hat sie ihn auch gefallen.

00:01:06: Das hat mir gefallen, weil vor allen Dingen auch Chefredakteure anwesend waren.

00:01:11: Weil einfach es ist eine Übersetzung dessen was wir hier oft besprechen Demokratieorte zu schaffen.

00:01:18: das muss ja nicht jeder in diesem Aufwand betreiben.

00:01:20: aber im Kleinen ist genau dass die Übersetzungsleistung unterschiedliche Interessen zusammenzubringen Auseinandersetzungen Gemeinschaften Stiften miteinander reden Nicht nur auf einer Mitter Ebene kommunizieren sondern konkret.

00:01:35: Dann sieht man, man muss was aushalten.

00:01:37: Was andere formulieren.

00:01:38: Darum geht es und das kann letztlich jeder in seiner Küche machen, in seinem Wohnzimmer machen auf der Terrasse machen.

00:01:45: Der Anlass kann ein Artikel sein In der allgemeinen Zeitung.

00:01:50: Der Anlas kann sein dieser Podcast, was auch immer Und dann entsteht ein Gespräch weil wir sind ja bei den geselligen Anlässen die Leute strömen überall hin gehen gerne raus Versammeln sich.

00:02:04: Natürlich gibt es auch Tendenzen der Vereinsamung und die Single-Gesellschaft wird prozentual nicht weniger, aber die anderen Momente sind da.

00:02:13: Das sind die Momente in denen sich Lebensfreude nicht nur entwickelt sondern eben auch das Feuer für Demokratie und Leidenschaft zulegt.

00:02:24: Also zur Erklärung für diejenigen, die nicht fester Bestandteil unseres Beider Privatlebens sind.

00:02:28: Sie hatten den politischen bekannten Kabarettisten Frank Lüdecke bei sich zu Hause weil sie einmal im Jahr zu einem Demokratiesalon bei wundervoller Suppe ihrer wundervollen Frau einladen.

00:02:42: und vielen guten Gesprächen.

00:02:43: und dort durfte ich auch zu Gast sein und habe sowohl die Suppe als auch ihre Anwesenheit genossen und die Gespräche natürlich.

00:02:52: Wobei ich die mit ihrer Tochter noch ein bisschen etter fand als mit ihnen, muss ich dazu sagen?

00:02:56: Ja das kann ich nachvollziehen.

00:02:59: Sie suchen sich dann auch gerne mal andere Gesprächspartner weil sie natürlich der Auseinandersetzung mit mir aus den Weg gehen wollen.

00:03:07: Das ist einfach einfacher für sie.

00:03:09: Haben Sie das gemerkt einem Abend dass ich immer ein bisschen vor Ihnen weg gelaufen bin in Ihrem Wohnzimmer?

00:03:13: Es fiel doch vielen auf.

00:03:17: War das ja Auch ein Teil der Beobachtung ist ja Feldforschung.

00:03:22: Feldforscher sind immer unterwegs und haben eigene Beobachungen zur Interaktion, die sich entwickeln.

00:03:28: Aber Lesen in der alten Schule ist einfach das Modell überlesen wissen wir.

00:03:34: natürlich kann sich bis zu Empathie auch entwickeln.

00:03:36: nicht nur das Verständnis für Komplexität nimmt zu wenn man liest Wortbildung, Wortschöpfung.

00:03:43: Diese Dinge sowieso aber vor allem das hineinversetzen in manchmal fiktionale Konstellationen die anders sein können, die eine andere Perspektive eröffnen darum geht es.

00:03:53: und dafür ein Verständnis zu entwickeln sich da von irritieren zu lassen dadurch gemeinsam zu staunen dass ist ja das besondere und dann hat man auch kann man die Realität anders einordnen.

00:04:07: Das ist einfach der Hintergrund Das muss man verfielfältigen.

00:04:11: Darum geht es.

00:04:13: Sie haben jetzt also die Erklärung dafür geliefert, dass sie neben ihren Messerschafenanalysen auch für ihre Wortschöpfung bekannt sind weil sie einfach viel gelesen haben offensichtlich in ihrem Leben?

00:04:23: Na ich lese nach wie vor vielen außerdem Sachbüchern und Sachtexten und Journals natürlich ganz viele Romane und kann das immer nur immer wieder empfehlen, weil das eintauchen in diese andere Welt viel hilft.

00:04:39: zur Erklärung dieser Welt und zur Reduktion von Komplexität ist so ein Eintauchen absolut zu empfehlen.

00:04:48: Es liegt ja nach wie vor auch im Trend, vor allem bei jüngeren Leuten sehr interessant zu sehen die das wieder zugenommen hat der Lesetrend.

00:04:56: aber im Blick auf die Landespolitik finde ich interessant.

00:05:00: eine Übersetzungsleistungen wir haben ja eine Demokratie Ministerium neu entwickelt gesehen jetzt im Land hier mit Kulturwohnen, Bauern und Kommunen.

00:05:11: Das klingt ungestümmt in der Zusammensetzung bedeutet aber eigentlich genau das die Nahräume für Demokratieorte zu beschreiben und dafür auch die Zuständigkeit den einem Ministerium zu sortieren.

00:05:27: Das finde ich interessant.

00:05:29: Ein Ministerium sagt erst abstrakt formuliert erstmal wie Daseinsvorsorge Das haben andere Bundesländer so nicht und das finde ich eigentlich ein sehr interessantes Modell in der Zusammensetzung der immer noch neuen Landesregierung, die wenn ich es richtig ihre Zeitung lese ja auf eine Hundert-Tage-Wilanz gerade aus ist.

00:05:56: Genau, hundert Tage Landesregierung, hundertage Ministerpräsident Gordon Schnieder natürlich ein paar Themen oder ein paar Punkte schon gesetzt hat, aber zuletzt aufgefallen ist durch seine Kritik an Friedrich Merz.

00:06:09: Wir hatten letzte Woche schon darüber gesprochen Das war in Bezug auf das Sommerinterview in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung und jetzt hat er es aber in den vergangenen Wochen noch mal in der Landespressekonferenz nachgeschärft in Teilen wiederholt konkretisiert.

00:06:25: Mein Gedanke war Er sagt sowas ja nicht unbewusst oder aus der Lamenha heraus wie man umgangssprachlich sagen würde und wir hatten letzte Woche ist auch etwas auf den Gesprächsrahmen des Sommerinterviews geschoben, dass wir gesagt haben da wurden viele Themen angeschnitten.

00:06:43: Natürlich wurde bei der Landespressekonferenz danach gefragt aber erscheint offensichtlich ein Anliegen zu haben die Botschaft Richtung seines Bundeskanzlers nochmal zu schärfen und zu konkretisieren.

00:06:55: Es klingt so als wäre der Bundeskantler unter Beobachtung der Rheinland-Pfälzsches einen CDU.

00:07:03: Wir beobachten eben doch ein Autoritätsverfall des Kanzlers in relativ kurzer Zeit.

00:07:09: Vor der Sommerpause hat er sich gut stabilisiert im Blick auf seine eigene Reformagenda und die Mehrheitssicherungen, dann bröckelt er das wieder, dass es einfach interessant zu sehen weil macht natürlich im tagespolitischen Lagekampf auch immer wieder Unterdruck ist Und so würde ich das einordnen.

00:07:33: Auch praktisch zum Sammeln der eigenen Leute innerhalb des Landesverbandes, der Union Inreinerpfalz soll die Eigenstabilisierung auch dienen.

00:07:45: Das nochmal zu markant zu machen aber er hat es ja jetzt nicht stundenlang ausgefallen sondern sehr knapp einfach noch mal den Sachstand wiedergegeben.

00:07:56: So interpretiere ich das.

00:07:58: Ansonsten, wenn man sich die Legislaturperioden jetzt wie sie sich entwickelt anguckt fairerweise ist klar.

00:08:03: Die Medien Sie müssen natürlich jetzt hundert Tage sowas wieder abfragen was soll mein Hundert Tagen machen?

00:08:09: Wenn davon jetzt sechs Wochen Sommerferien waren und der Legislatur periode Ferien sitzungsfrei so dass am letzte Woche ja glaube ich erst die erste ordentliche war?

00:08:22: da kann man viel aus dem Koalitionsvertrag übernehmen bei dem man also etwas vorhat, etwas machen möchte.

00:08:29: Eine Aufforderung aber es gibt ja noch kein einziges Gesetz was das Landtag in dieser Legislaturperiode verabschiedet hat.

00:08:36: ich habe mir nochmal angeguckt.

00:08:38: In der letzten waren es hundertsechzeig mehr als nachher und sofern geht es hier eher

00:08:47: um

00:08:48: eine politische Kultur die man vielleicht beobachtet die sich gewandelt hat informelle Dinge, die sich auftun.

00:08:57: Die man beobachten kann und vor allen Dingen das was sich organisatorisch im Politikmärsch dieser Regierung verändert hat.

00:09:04: Das ist ja sehr viel wenn man sieht wie die einzelnen Bereiche Referate Abteilung verschoben worden sind.

00:09:11: innerhalb der verschiedenen Ministerien war da doch viele Stühlerücken was jetzt wahrscheinlich so eine Regierung auch erst richtig arbeitsfähig macht

00:09:20: Das stimmt.

00:09:20: In der Tat kommt ja auch noch dazu, dass mit der CDU eine Partei die vorher – wir haben es schon häufig an dieser Stelle besprochen – in der Opposition gewesen ist und dementsprechend jetzt viel Führungspersonal in den Positionen hat, wo einfach noch Erfahrungen, Abläufe fehlen und sich ja auch erst Konstellation finden müssen.

00:09:39: Und Sie haben es angesprochen, die Ministerien ja auch im größeren Stil neu zugeschnitten und geordnet worden sind.

00:09:46: Ich würde fast dafür meine Hand ins Feuer legen, auf der zweiten, dritten Ebene immer noch nicht jeder an seinem neuen Platz sitzt sondern immer noch Verschiebungen stattfinden.

00:09:56: Wenn man jetzt das auf der Arbeitsebene wie Sie es auch beschrieben haben ausklammert aber sie gucken zum Beispiel auf die neuen Minister oder eben Gordon Schneider der ja dann auch die Bilanzhunderttage Ministerpräsident vorzuweisen hat.

00:10:10: wie nehmen Sie ihn wahr?

00:10:13: Ja als besorgter Ministerpräsident unterwegs hat alles im Blick, so nimmt man das wahr.

00:10:23: Aber er hat jetzt noch keine neuen besonderen inhaltlichen Akzente gesetzt.

00:10:28: Das was als große Geste interpretiert wurde war ja die Entschuldigung, die offizielle Regierungsentschuldigung beim Ahrtal gedenken der Opfer dass etwas, was hohe Symbolkraft hat.

00:10:48: Was war wie so ein Signalereignis geradezu?

00:10:51: Ich glaube das spielt in so einer Bilanz eine Rolle wenn man jetzt noch nicht sagen kann wo er inhaltliche Schwerpunkte zusätzlich für sich setzt.

00:11:01: So würde ich das einordnen.

00:11:03: aber Im Moment sieht es nach Konsens in dieser Regierung und nach geräuschlos zusammenarbeiten.

00:11:09: Das ist natürlich sehr früh, das zu beobachten.

00:11:12: Ich sehe jetzt noch nicht so den großen kompletten Wechsel im Politikstil des Managements.

00:11:18: Das muss man jetzt noch ein bisschen abwarten.

00:11:20: Im Sommer war jetzt sehr stark sichtbar der Kulturminister weniger jetzt durchbauen und wohnen oder Kommunen, sondern der ist einfach unglaublich präsent.

00:11:33: Durch das Kulturthema kein Festival ohne ihn und gleichermaßen sehr präsente natürlich auch die Schulministerin weil jetzt die Schulen losgehen.

00:11:42: und wie verfährt man mit neuen Lehrern?

00:11:44: Und wie geht mal mit sogenannten Skandalschulen um?

00:11:48: Wie fit werden Schülerinnen und Schüler sprachlich vorbereitet um in die Schule?

00:11:52: Das sind doch die zentralen Themen so dass die beiden aus meiner Sicht bislang so eine Öffentlichkeit stärker wahrgenommen wurden als andere.

00:12:03: Dann lassen Sie uns einmal auf die beiden Blicken der eines, wenn Täuber zuständig wie sie es schon erwähnt haben für Kommune bauen wohnen und Kultur.

00:12:10: das besondere an diesem Ministerium ist ja dass es das vorher in dem Zuschnitt nicht gegeben hat und vor allen Dingen dieses Riesenthema was gleichsam auch schwer zu greifen ist wie Kommune da reingepackt ist.

00:12:24: Sie haben ja schon die Erwartungshaltung oder den Hintergedanken auch formuliert, dass das in Richtung Daseinsvorsorge geht, dass es auch ein Demokratieministerium sein kann was auch in der kommunalen Hinsicht viele Orte schafft, das Austausch ist.

00:12:38: Kommune wird sicherlich auch gerade in der Machtachse der SPD-Ministerium mit Finanzen und mit Wirtschaft vielleicht einen Fördermittelministerium in der Hinsichtssein des Kommunen auch das große Thema Financen haben.

00:12:51: Ich finde aber die große Herausforderung für Sven Thäuber ist er tatsächlich dort sichtbar zu machen, was denn Kommune jetzt heißt?

00:12:59: Also worum er sich als Minister beim Thema Kommune kümmert.

00:13:02: Kultur ist relativ klauenrissen.

00:13:04: Dort hat er ja auch schon Termine wahrgenommen Beim anderen vielleicht Fluch und Segen dass man da einen großen Gespaltungsspielraum hat um diesen Ministerium ein Gesicht zu geben.

00:13:14: Wie sehen Sie das?

00:13:15: beziehungsweise wo wären denn Ihre Ansatzpunkte wenn sie Demokratieminister wären was glaube ich für Sie auch eigentlich ein cooler Titel wäre Herr Korte.

00:13:22: Ja,

00:13:23: vielleicht sind sie auch Demokratie-Minister der Herzen einfach?

00:13:26: Ja wenn sie sind ja Demokratiechefredakteur.

00:13:29: Das kann man ja auch so übersetzen und das ist natürlich schon ein größeres Thema wenn man sich anguckt wie Staatsskäpsis zugenommen hat es ja mehr als Politik und Politiker, Verdrossenheit.

00:13:43: Das ist schon oft Politikverachtung die wir messen können.

00:13:47: Die allgemeine Zustimmung zur Demokratie ist da aber in der konkreten Übersetzung was sie noch leistet.

00:13:53: das letztens versprechen wird ja stark kritisiert Und da ist eben dass Basis kämmt der demokratie.

00:13:58: bei dem man das sieht und fest macht Oft die Kommune nicht nur die schulnoten die wer oft als binoten für Auftritte vergeben in der Berliner Politik, sondern sehr konkret kommt jetzt ein Bus.

00:14:13: Gibt es dieses Festival in meiner Stadt noch weil wir Geld haben oder nicht haben?

00:14:18: Wie lang muss ich auf meinen Arzttermin warten?

00:14:21: also all diese Dinge die Lebenswirklichkeit der Infrastruktur im Alltag ausmachen und dieses Staatskepsis hat ja so zugenommen dass man nicht ja nur das an die Leistungsversprechen der Politiker daran zweifelt, sondern manchmal auch so fast schon Staatsfeindlichkeit sich entwickeln.

00:14:42: Man muss ja eine gesunde Skepsis haben gegenüber den Institutionen – das machte Demokratie aus.

00:14:47: aber vor allem dieses rechtsnationale Staatskepsis, die nicht nur im Osten noch in Wesken verbreitet ist, die Idee des Gemeinwohls infrage stellt und damit hintersteht die Frage wie das Gemeinwohl sich entwickelt?

00:15:00: durch die Freiheit der Gleichgesinnten, der gleichberechtigten besser gesagt.

00:15:05: Also dass nicht alle gleich sind steckt ja dahinter wenn man ein rechtsnationales Staatsskapsis entwickelt und dann sortiert wer gehört dazu?

00:15:14: wer gehört nicht dazu?

00:15:16: Insofern ist so ein Ministerium zentraler ganz gar nicht sein, aber nur Geld auszugeben um Kommunen zu entschulden kann es auch nicht sein.

00:15:24: Es muss Teilhabe, Teilnahme und Leidenschaft für das Modell des Zusammenlebens geweckt werden.

00:15:29: Und dann hört das Thema Boden natürlich zu.

00:15:32: was soll meine Zufriedener dazu nehmen wenn ich zu viel Geld jeden Monat allein für Mieten habe?

00:15:39: wir sind eine Mieternation im Vergleich zu allen anderen europäischen Ländern.

00:15:43: insofern spielt das Thema eine viel größere Rolle.

00:15:46: Das ist zentraler, kann es nicht sein.

00:15:48: Und insofern braucht er praktisch so ein Ministerium beides.

00:15:52: Es braucht nämlich auch aus den Bundesmitteln viel Geld um sie in die Kommunen zu bringen aber braucht auch eine Sprachfähigkeit das im Alltag für die Bürger auch so zu übersetzen durch sehr viel Präsenz und da lastet sehr viel an Erwartungen auf dem Minister Teuber.

00:16:19: Aber Eloquenz bzw die Fähigkeit mit Leuten zu sprechen ist tatsächlich eine der Qualitäten, die ihm zugeschrieben werden und womit er ja bisher auch in seiner politischen Karriere immer mal wieder aufgefallen ist.

00:16:30: interessant fand ich aber eben ihre Gedanken beim Thema Daseinsvorsorge.

00:16:35: sie haben angesprochen Busse beziehungsweise ÖPNV.

00:16:39: also es gab einen Schnittstellig zum Verkehr der ärztlichen Situation eine Schnittstelle zum Gesundheitswesen.

00:16:47: Das heißt, das Kommunalministerium müsste auch ein Schnittstellenministerium sein weil wir sonst auch im Gesundheitsministerium oder am Verkehrsministerium landen würden was die Aufgabenverteilung angeht.

00:16:59: Wohnen macht es etwas einfacher, weil das in seinem Ministerium angegliedert ist.

00:17:04: Es ist toll dass Sie zuhören!

00:17:06: Das beeindruckt mich immer wieder.

00:17:08: Das ist Montagsgräge?

00:17:09: Das meistens noch hin.

00:17:10: Verlauf der Woche ab

00:17:12: Ja, aber sie haben ja einen Beruf einfach immer nur zu senden und das ist interessant.

00:17:15: Sie sind der Sender an sich, der personifizierte Sender.

00:17:19: Sagt der Mann mit der Dauerpräsenz im ZDF?

00:17:21: Nein,

00:17:21: nein!

00:17:22: Aber ich bin ein professioneller Zuhörer.

00:17:25: Das sind einige Minuten nur diese Auftritte.

00:17:29: bei ihnen ist ja der Beruf immer zu sende und deswegen erwischt es die oft dabei dass sie auch So eine Politik Simulation dann eher bewerten, im Sinne der Bienoten und nicht den harten Kern von Gesetzgebung nachvollziehen.

00:17:45: Und auch einordnen.

00:17:46: Oft diese Falle gehen mit dieser... Wahrnehmung auf der Reihen, auf der Wahrnehnungsebene zu bleiben.

00:17:54: Aber das will ich gar nicht vorwerfen.

00:17:56: Das ist ja ihr Beruf und Sie können einfach aus dieser Rolle auch nicht raus.

00:18:00: Aber jetzt waren wir doch am Kern Herr Korte?

00:18:01: Wie sieht die konkrete dann konkrete Themenkonkrete Frage, Herr Professor Doktor Doktor Korte wie kann die konkrete Umsetzung für sie aussehen um im neuen Kommunalministerium bei den Themen Mobilität und Gesundheit Wirkung zu entfalten in Bezug auf die beiden anderen Ministerien Gesundheit und Verkehr?

00:18:20: Das bedarf einer klugen politischen Führung aus dem Kabinett heraus, der Ministerpräsident genau im Blick haben muss.

00:18:28: Wie bringt er diese Personen und die Ministerien so zusammen?

00:18:32: Dass sie genau diese Wirkung entfalten und dass nicht wir nur einen Ressort denken haben, Silo-Denken wie auch immer man das bezeichnet sondern... das zusammendenkt und nicht auch im Wettbewerb untereinander, weil die Ministerien so wie sie genannt haben sind nicht alle in gleicher Parteifarbe.

00:18:51: Das zu organisieren oder zu koordinieren ist die große Kunst.

00:18:55: Sonst läuft es nebeneinander her und so fünf Jahre sind ruck zurück rum.

00:19:01: Da bin ich vor allem beim Thema Verkehr gespannt.

00:19:03: Gesundheit läuft ja bisher als eigenständiges Ministerium bei Der SPD bei Clemens Hoch, da sind die Abläufe eingespielt.

00:19:13: Verkehr ist ja ins Innenministerium gewechselt unter einem neuen Innenminister einer neuen Partei und der Zuschnittinnen- und Verkehr ist natürlich auch neu.

00:19:21: Da könnte ich mir vorstellen, braucht es noch etwas Zeit um zu sich zu sortieren?

00:19:26: Ja nach wie vor.

00:19:27: wenn man das jetzt nicht nochmal anguckt zur Bilanz stellt sich ein bisschen die Frage in der Besetzungslohik des Innenministers jetzt vermutlich großartig macht, das würde ich überhaupt nicht beurteilen.

00:19:38: Kann man in dieser Zeit noch nicht beurtigen?

00:19:40: Nur er wollte als Landrat aufhören aus Altersgründen und es war eine gewisse Irritation.

00:19:45: also da muss ja einer ihn großartigt begeistert haben nochmal zusätzlich was zu machen.

00:19:53: Das finde ich eine Besonderheit die bei Regierungsbildung manchmal vorkommt aber hier vermutlich bei der Bilanzierung heute auch noch die ein oder andere Nachfrage noch mal provoziert.

00:20:05: Also es geht um Minister Schwickert von der CDU, den wir jetzt angesprochen hatten.

00:20:09: Interessant finde ich ja auch dass das Innenministerium per se ein nicht nur wichtig ist sondern auch bisweilen in den heutigen Zeiten sehr belastendes Ministerium sein kann wenn man weiß mit welchen Themen man dort konfrontiert ist und da spreche ich jetzt von denen Themen die öffentlich werden.

00:20:25: Ich bin manchmal hin- und hergerissen, ob der Journalist in mir wissen möchte was dort sonst auf dem Tisch ist.

00:20:29: Was nicht in die Öffentlichkeit gelangt oder ich als Privatperson lieber nicht wissen möchte hinsichtlich eventuell Hybrider gefahren in unserem Bundesland.

00:20:37: aber das trägt alles ein Ministerjahr mit sich.

00:20:39: Das stimmt!

00:20:39: Das gab es noch mal von der Messier, den Bundesinnenminister diese Sätze wie ging das nochmal?

00:20:46: Teile dieser Antwort würden sie verunsichern.

00:20:48: So was

00:20:49: ne?!

00:20:49: Teile diese Antwort würden Sie verunsichern und das zeigt aber auch den Druck den dieser Minister aushalten müssten, Tag und Nacht nicht nur in der Öffentlichkeit zu stehen sondern in der Präsenz der Informationsflut was an Hybriden vorhaben gegen dieses Land gerade wieder läuft.

00:21:09: Und da wird sehr viel wahrscheinlich zusammengetragen und das wissen wir dann glücklicherweise nicht.

00:21:14: aber das Auszuhalten ist auch eine Kunst als Person weder danzünnes zu werden oder über zu reagieren.

00:21:21: Das ist nicht einfach, stelle ich mir in einigen Ressorts.

00:21:24: Deshalb sehr schwer vor mit diesen neuen Sicherheitsbedrohungen unabhängig von Naturkatastrophen damit umzugehen.

00:21:35: Interessant in der Konstellation oder dem Ministerium die Sie angesprochen haben war neben dem neuen Kommunalministerium ja das Bildungsministerium dort die interessante Konstellierung dass der neue Kommunaldemokratie-Minister Sven Thäuber der ehemalige Bildungsminster vor seinem beruflichen Hintergrund aus Lehrer, das heißt er war für das Bildungsministerium von der Expertise her eigentlich wie gemacht oder geeignet.

00:22:01: Man hört auch im Hintergrund immer wieder dass es ihnen am Anfang zumindest oder vielleicht auch immer noch das weiß ich nicht aber am Anfang mit Sicherheit sehr geschmärzt hat, dass die SPD des Bildungs Ministeriums abgeben musste und er deswegen diesen Posten nicht weitermachen konnte dort neu ist.

00:22:17: Ute Eiling Hütik kommt aus Bayern CSU und jetzt neue CDU mitgliedt.

00:22:24: Und wenn ich das erste, was sie angeführt hat sind ja die Handyverbote an Schulen – Sie haben auch gesagt es war eine der vielleicht neben der Arthalflut öffentlichkeitswirksamsten Dinge wo man eine neue Regierung

00:22:38: spüren

00:22:39: konnte, weil letztlich das durch den Schulstaat natürlich auch angeboten hat.

00:22:42: Ich finde sehr interessant Sven Teuber als Sozialdemokrat und Lehrer der glaube ich viel auf fördern und neuere in Anführungszeichen pädagogische Ansätze gesetzt hat und seine Nachfolgerin die eher aus der traditionelleren Ecke kommt dass sich nicht traditionell nicht falsch sondern traditionell einfach mit einer anderen Stoßrichtung und ich hatte mit beiden schon persönliche Gespräche und dachte Das ist keine Bewertung für ein Führer wieder, aber dort merkt man tatsächlich an diesen Ansätzen der Bildungspolitik den Unterschied von einem Ministerium das vorhin einer SPD-Hand war und jetzt in eine CDU geführte Ministerin übergegangen ist.

00:23:21: Find ich interessant.

00:23:22: vom Ansatz her wird glaube ich dann auch an den Schulen viel zu spüren.

00:23:25: seinen Anfangszeichen?

00:23:27: Ja es sind... Man kann es auch durchaus als unterschiedliche ideologische Ansätze charakterisieren die beide Personen mitbringen Und beide wurden für diese Aufgabe aber auch gezielt eingesetzt.

00:23:39: Das war bei Taubersoh unter Schweizer, der genau diese leidenschaftliche Wucht beim Bildungsthema einsetzen wollte und das Sozialdemokratische Prämisse – und genauso ist es bei Gordon Schneider dass er vorallekültig aus Bayern gewonnen hat weil er eben auch sieht die die Bildungsqualifizierungen, die die Standards in Bayern im Bundesdurchschnitt hoch sind was Bildung anbelangt und dieses Konzept praktisch übersetzen oder ausprobieren möchte.

00:24:12: Aber ich kann mir vorstellen dass eben im Kabinett sehr gut der eine den anderen Minister auch nicht nur beobachtet sondern was er aus den Sachen macht.

00:24:20: das kann ich dann mehr sehr gut vorstellen wie so etwas abläuft.

00:24:26: In der Unterschiedlichkeit liegt ja auch eine Versuchsanordnung.

00:24:29: Was nun zu mehr Bildungserfolg führt, werden wir sehen.

00:24:33: also es geht nicht nur um Aufnahmen sondern es geht um Abschlüsse.

00:24:37: und wie qualifiziert sind Abschlüssen?

00:24:39: Wie kommen Kinder mit welcher Sprachförderung in die Schule?

00:24:44: und auch wie sind die Jahre davor organisiert?

00:24:48: weil wir genau wissen dass Bildungs erfolge natürlich frühkindliche Ansätze brauchen, um am Ende auch zum Erfolg zu führen.

00:24:59: Also es ist eine interessante Personalkonstellation die da im Kabinett sich abspielt

00:25:05: und über allem steht das ich mich im Rahmen der Koalitionsverhandlungen noch erinnern kann dass der ein oder andere Sozialdemokrat zu mir gesagt hat das vielleicht auch mal nicht schlecht wäre wenn nach vormund dreißig Jahren Das Bildungsministerium zur CDU wandert, weil das in der Regel nicht mit Gewinnerthemen verknüpft ist und in der schulischen Landschaft man auch immer einen Spiegel der Gesellschaft hat.

00:25:23: Und der politische Einflussrahmen vorhanden ist und groß es aber eben auch an Grenzen stößt und man im schulichen Kontext häufig auch für Probleme verantwortlich gemacht wird die man nur begrenzt lösen kann.

00:25:34: Das heißt das Thema Bildung ist nicht ohne

00:25:37: Ja, und sie hat einen Startnachteil.

00:25:40: Darüber haben wir ja schon gesprochen.

00:25:42: Man muss sich doch sehr stark erst mal in Rheinland-Pfalz in die Bildungskultur vernetzen.

00:25:47: Die verschiedenen Träger einrichtungen auch die informelle Vernetzung über Personen das wird eine Weile dauern um Wirkung zu entfalten.

00:25:57: Und Sie hat keinen Mandat im Landtag.

00:26:01: Auch das erschwert natürlich die eigene Mehrheit hinter sich zu bringen und dann sich in der Auseinandersetzung, in der Koalition mit der SPD auch reiben zu können vor dem Hintergrund eine Mehrheit zu haben.

00:26:13: Das ist eine besondere

00:26:15: Herausforderung.".

00:26:17: Ich nehme Sie allerdings so wie ich bisher ausgesprochen erfahren habe tatsächlich sehr emsig war, ließ sich viel ein es auch viel unterwegs versucht präsent zu sein.

00:26:25: jetzt war natürlich durch den Schulstart gab's auch den einen oder anderen Termin.

00:26:28: sie muss sich da natürlich viel wissen drauf schaffen, aber gibt da wirklich so ein paar neurolgische Punkte die ja auch für die Öffentlichkeit sehr greifbar sind wo wir gespannt sein dürfen wie jetzt einen Politikwechsel welche Änderungen mit sich bringt.

00:26:41: Also ganz greifbares ist die Diskussion die ich auch leidenschaftlich geführt habe um die Abschaffung der unangekündigten Hausaufgabenüberprüfung Die Treiber abgeschafft hat.

00:26:51: und Frau Eiling Hütting hat mir gesagt sie Ein Fan von diesen Überprüfungen, weil sie sagt ähnlich wie ich ehrlicherweise.

00:26:58: Schüler sollten schon in der Lage sein die letzten zwei Stunden einigermaßen zusammenzufassen und wenn man die jetzt auch noch wegnimmt dann hat man eben diese Wissensabgabe dann auch nicht mehr.

00:27:08: aber sie hat zumindest erklärt dass sich die gesamte Prüfungsordnung und Prüfungskultur angucken will um diesen einen Baustein im gesamten Kontext der Prüfungen bewerten zu können.

00:27:19: bevor Sie einfach nur Symbolhaft sagt das führen wir jetzt wieder ein, sondern sie wollte den gesamten Kontext und Ablauf sich anschauen.

00:27:26: Das konnte ich auch nachvollziehen.

00:27:27: aber an dem Punkt Sie ist für die Überprüfung erst dagegen merkt man ganz runtergebrochen schon den Wechsel in einem Ministerium.

00:27:37: Stimmt, da war es sowieso eine Tröstungskultur in die man sich dann am Ende rettet.

00:27:42: Man gibt dann Prüfaufträge.

00:27:44: Das ist ne sehr schöne Formel die man verwenden kann, aber in der Sache stimmt.

00:27:49: Das sind geradezu unterschiedliche pädagogische Konzepte.

00:27:53: wie erreiche ich eigentlich mehr nicht nur an Aufmerksamkeit sondern auch an der Bereitschaft Freude an neuen Stoffen zu entwickeln dadurch dass sich eine Angst Aura vermittelt das immer alles sofort überprüfbar sein sollten dass es abrufbar habe oder bleibt die Neugierde für mehr Bildung eigentlich erhalten, wenn ich das gerade nicht habe.

00:28:16: Das sind unterschiedliche pädagogische Ansätze.

00:28:20: des Rekapitulierens oder der leidenschaftlichen Begeisterung für neue Stoffe setzt sehr viel Mündigkeit bei den Schülerinnen und Schülern letztlich voraus, sonst greift eben die Konstellation mit Zwang- oder Mitprüfungen meinen erreichen zu können.

00:28:41: Aber das finde ich an dem Beispiel kann man sehr gut sehen, dass eine personelle Profilierung, eine ideologische, parteipolitische das übersetzt sich genau in diesen Vorhaben.

00:28:57: Jetzt haben wir doch sehr konkret gesprochen.

00:28:58: Herr Korte Sie müssen sich nur wünschen von mir und dann machen wir das.

00:29:02: Das hätten sie jetzt die letzten zweiundachtzig Folgen ruhig mal sagen können?

00:29:07: Ja, was sage ich einmal?

00:29:08: Ich unterfordere Sie Aber ich sehe halt als Chefredakteur, will ja das sich noch täglich eine Zeitung bekommen.

00:29:17: Ich will sie nicht so fertig machen schon Montags, dass die da nicht mehr in der Lage sind, dass ne Zeitung am Ende sich drucken lässt oder digital übersetzt und ich will ihnen auch noch Führungsmöglichkeiten lassen im eigenen

00:29:32: Haus.".

00:29:34: Das ist lieb von Ihnen, dass Sie das auch so sagen?

00:29:36: Weil dieses Maß an Fürsorge spüre ich jetzt in unseren Konversationen nicht immer!

00:29:40: Aber ich kann es ja fühlen jetzt oder ich kann's mir zumindest vorstellen.

00:29:45: Zur Beruhigung unserer Hörerinnen und Hörern und ihrer Frau, die Frage wo sie diese Woche noch so unterwegs sind?

00:29:53: Stimmt da die Idylle am Tisch arbeiten zu können berecht sich nach der Sommerpause dann auch?

00:30:01: bericht dann auch auf.

00:30:02: also Ich bin in Schwerinja bei einer größeren Veranstaltung die die IHK dort organisiert hat und versuche dann ein bisschen Sichtweise eines Wahlforschers einzubringen.

00:30:16: Bin ja kein Ökonom, das wirtschaftspolitische Profil der Parteien dort beurteilen zu können aber ist natürlich sehr interessant vor der Landtagswahl dort mit vielen wichtigen Multiplikatoren ins Gespräch zu kommen.

00:30:28: Das ist auf jeden Fall etwas und eine vergleichbare Veranstaltung auf einer anderen kommunalen Ebene läuft in Worms auch was ich moderieren kann Zwischen den Spitzenkandidaten bei der Kommunalwahl, die hier ansteht in Worms auch von dem AK mitinitiiert.

00:30:45: Und es gibt ein Wirtschaftskreis in der Stadt Wormes, der das auch organisiert.

00:30:54: Also das sind so ein paar Vorhaben und ein paar Stationen.

00:30:58: Also sind wir alle beruhigt dass sie unter und unterwegs sind?

00:31:03: Schön zu hören!

00:31:05: Ich hoffe, Sie kommen auch dazu neue Eindrücke irgendwo zu sammeln.

00:31:08: Also an das Highlight unseres Podcastes kommt es selten heran aber ich bin diese Woche auch unterwegs.

00:31:15: unter anderem weil sie ihn eben angesprochen haben lerne ich am Ende der Woche den neuen rheinland-pfälzischen Innenminister Herrn Schwickert.

00:31:23: Sehr gut!

00:31:24: Dann ja da sollten sich mal drauf gut vorbereiten anders als auf diesen Podcasts.

00:31:30: Gut, aber ich orientiere mich immer an meinen Gesprächspartnern.

00:31:32: Da sie nicht vorbereitet sind, halte ich das genauso wie Sie!

00:31:36: Naja bevor es jetzt ausartet Herr Korte bedanke ich mich natürlich flichtgemäß dafür dass sie wieder Zeit gefunden haben auch in dieser Woche mit mir über Politik in diesem Fall im Schwerpunkt Rheinland-Pfalz zu sprechen.

00:31:45: Bedanke mich bei unseren Hörerinnen und Hörern Zuschauerinnen und Zuschauern für das Interesse an dieser Folge Und freue mich jetzt schon auf den kommenden Montag zu einer neuen Folge unseres VM Podcasts Korte und Ring Denn dort werden wir schon mal die Blickrichtung Osten richten.

00:32:01: Bis dahin eine schöne Woche und auf Wiedersehen!

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