Folge 90: Wahlen in Sachsen-Anhalt: Was kann die AfD erreichen?
Shownotes
Kurz vor den Landtagswahlen richtet sich der Blick nach Ostdeutschland: Wie normal ist die AfD dort inzwischen im politischen Alltag – und warum bleibt sie trotz ihres wachsenden Zuspruchs programmatisch radikal?
In dieser Folge sprechen der Politikprofessor Karl-Rudolf Korte und VRM-Chefredakteur Dennis Rink über die bevorstehenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Niedersachen, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Dabei geht es um die aktuellen Umfragen, die Möglichkeit einer absoluten Mehrheit für die AfD und die Frage, ob sich die Wählerinnen und Wähler in zwei große Lager aufteilen: in diejenigen, die alles verändern wollen, und diejenigen, die eine AfD-Mehrheit verhindern möchten.
Auch sprechen Korte und Rink über taktisches Wählen und die Auswirkungen, die der Einzug weiterer Parteien auf eine mögliche absolute Mehrheit der AfD hätte. Im Mittelpunkt stehen mögliche Regierungsbildungen mit CDU, SPD und Grünen sowie einer Duldung durch die Linke, Minderheitsregierungen und wechselnde Mehrheiten.
Zum Abschluss geht es um die Frage, wie demokratische Parteien über ein gemeinsames „Dagegen“ hinaus ein überzeugendes „Dafür“ entwickeln können. Korte plädiert dafür, Alltagsprobleme zu lösen, die Vorteile einer offenen Gesellschaft sichtbar zu machen und Wahrnehmungen und Fakten wieder stärker zusammenzubringen.
Ein Angebot der VRM.
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00:00:03: Korte und Drink.
00:00:22: Politik, die bewegt!
00:00:28: Ich mache wieder sehr gerne mit, auch wenn ich offenbar mit einem Hochstaatler verbunden bin.
00:00:33: Aber diese Zuordnung ist ja bei Chefredakteuren sicherlich nicht einzigartig.
00:00:39: Da ist auch der Übergang manchmal fließender.
00:00:41: Korte?
00:00:42: Ja das habe ich bei Ihnen auch lange den Eindruck so zu übertreiben.
00:00:47: aber gut es ist natürlich jeder Beruf deformiert und aber dass das in so jungen Jahren bei ihnen man schon so schnell merkt... Das ist ungewöhnlich!
00:00:57: Bilder halt in vielen Punkten ihren Kontapart.
00:00:59: Ich bin jung, sie sind alt ich übertreibe Sie sind untertrieben, sie haben ein ruhiges Leben und ich habe ein aufregendes Leben.
00:01:06: Wir sind einfach wie Ying-Yang Herr Korte?
00:01:09: Ja, da liegt ja auch der Reiz was Zuhörerinnen und Zuhärer erwarten dass das so ein Tink-Pong Rollenspiel ist.
00:01:17: Und dann mache ich auch gerne mit sodass ich da meine Rollenaufgabe am Anfang der Woche zumindest ernst nehme
00:01:26: Ihre Rolle isst er auch gerade vor Wahlen, aber generell ein sehr gefragter Mann zu sein.
00:01:30: Deswegen waren sie unter anderem letzte Woche in Mecklenburg-Vorpommern und haben schon mal ein wenig Stimmung aufgenommen vor den anstehenden Ostwahlen.
00:01:40: Wie war die Stimmung dort beziehungsweise welchen Eindruck haben Sie erhalten?
00:01:43: Extrem interessant weil das ja dort auch ein AfD Landesverband ist der nicht als extremistisch eingestuft ist bislang und das merkt man auch sofort dass es nicht wie ein Kooperationspartner vorkommt, aber doch in der Gewichtung eine andere Rolle spielt diese Partei zu erwähnen.
00:02:03: Einzelne Personen sich vorzustellen was sie machen das Gefahrenpotenzial abzuchecken.
00:02:10: und hier ging es ja im der Diskussion bei der IHK so eine Politiklounge als neues Format sehr darum was das für die Wirtschaft letztlich bedeutet wenn keine stabiler Regierung zustande kommt, oder eine Regierung nur mit der AfD.
00:02:26: Oder eine Alleinregierung.
00:02:28: und da wissen wir natürlich von den Daten vor allen Dingen auch von den vielen Forschungsergebnissen des Instituts der deutschen Wirtschaft in Köln dass dort beträchtliche Veränderungen mit einher geht In der Wahrnehmung des Standortes für die Betriebe selbst.
00:02:45: Und das dort selbst mitzuerleben war sehr interessant in Mecklenburg-Vorpommern.
00:02:51: Da sind ja noch viel weniger die Wählen dürfen am Ende, Wahlberechtigungen ungefähr eine Komma zwei Millionen Sachsen-Anhalt eins Komma acht.
00:03:00: Sie haben schon angesprochen der Verband Dort ist nicht gesichert eingestuft hat aber natürlich trotzdem enorme Zuspruchszahlen.
00:03:07: wir erleben es in anderen Bundesländern ja auch immer wieder dass rund um die AfD so eine gewisse Normalisierung eingetreten ist.
00:03:14: Also sie sind jetzt eben da, sie sind fester Bestandteil der Parteienlandschaft und in glaube ich dem Blick mancher Wähler fast schon vielleicht eine etwas normalere Partei als es in den vergangenen Jahren in der Wahrnehmung der Fall gewesen ist.
00:03:29: haben wir diesen Rollenwechsel dann in Mecklenburg-Vorpommern auch so wahrgenommen?
00:03:33: Ja das merkt man weil jeder praktisch andere benennen kann die sich für AfD aussprechen.
00:03:42: an den kleinen, familiären Beziehungen.
00:03:44: Das ist eine große Rolle spielt und man nicht ausgrenzend unterwegs sein kann wenn alle drum herum sich mit der AfD irgendwie gemeinsam aufmachen.
00:03:57: Natürlich kann man da Argumente immer wieder gegen anführen aber es ist eine andere Situation.
00:04:05: Man braucht manchmal schon Mut eine andere Position zu entwickeln und dagegenzuhalten.
00:04:10: Das hat sich geändert, aber das Interessante ist bei dieser Normalisierung dass die Partei ja in der Programmatik radikal geblieben ist und das bei Wahlen auch das Interesse im Vergleich zu anderen Ländern diese extreme Radikalität von Wählern und Wählernen belohnt wird.
00:04:27: Deswegen bleiben sie radikal und moderieren sich nicht selbst ab wie das Rechtsautoritäre Nationalautorität in anderen Ländern machen.
00:04:38: Dann sind wir ja quasi schon beim nächsten Wochenende und beim Thema, wenn wir auf Sachsen-Anhalt blicken ist er jetzt für Sie als Wahlexperte und Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt auf Parteien und Wahlen ein Hochfest.
00:04:52: deswegen ist die klassische Frage diese wahrscheinlich nicht nur von mir gestellt bekommen werden sich aus Ihrer Sicht die Umfragen auch am Wochenende im Wahlergebnis bewahrheiten?
00:05:04: Die letzte Seriöse liegt ja von der Vorsitzungsgruppe Wahlen vor.
00:05:09: Ich nehme immer so als Standard für qualitativ gute Dateninfratest und Vorsitzunggruppe Wahl, und danach sieht es so aus dass es etwa vierzig Prozent Jahr für die AfD geben könnte und die beiden Szenarien keine absolute Mehrheit oder absolute Mehrkeit von den Daten eher denkbar sind weil es natürlich bei dieser Größenordnung mindestens drei Prozent Abweichungen nach oben und unten gibt.
00:05:38: Und das strategische Momentum auch zur Mobilisierung natürlich beiträgt.
00:05:42: diejenigen, die das jetzt so sehen dass die AfD offenbar keine Mehrheit hinbekommt als absolute Mehrheit Die könnten jetzt geneigt sein zu sagen wir mobilisieren erst recht dass wir's dann doch schaffen mit zwei drei Stimmen sitzen mehr am Ende auch eine absolute Mehr hat hinzubekommen.
00:06:00: aber Das sind so die Ausgangs-Dinge, sodass man sagen kann es gibt nach wie vor zwei Lager.
00:06:09: Die sich gegenüberstehen ganz offenbar eine wütend zornige Wählergruppe, die alles anders haben wollen und daneben viele Wählerinnen und Wähler fast in der gleichen Größenordnung im Moment von Umfragen hier etwas mehr, die vielleicht eher vernunft orientiert unterwegs sind oder getriebener unterwegs sind ob wir bereit unterwegs sind und versuchen, eine AfD-Mehrheit zu verhindern.
00:06:40: Lernen ja immer unglaublich viele in den Podcasts mit Ihnen.
00:06:42: Ich bin ja nicht nur der, die Fragen stellt sondern wenn ihr auch lernt da in dem Verhältnis mit ihnen als lehrendem.
00:06:48: Aber nur in dieser einen Rolle einmal in einer Woche, denn sonst hat Chefredakteur sie ja nicht lernen unterwegs.
00:06:54: Das müssen Sie jetzt zugeben!
00:06:55: Sie teilen ja nur aus...
00:06:58: Manchmal bin ich auch wie so ein Schwamm, zauge auf
00:07:01: Ach ja.
00:07:02: Weiß jetzt nicht, wie das Wortbild weitergeht?
00:07:04: Lass
00:07:04: ich mir was quetschen
00:07:05: oder...?
00:07:06: Ja aber
00:07:06: Sie... deswegen übernehmen dann Ideen an da und müssen dann ja nicht sagen wo sie's herhaben.
00:07:11: Das ist ja Teil der Klebernis Ihres Berufs!
00:07:14: Das is' ja wie wenn ich mich mit politischen Akteuren unterhalte und einfach nur Ihre Meinung weitergebe und nicht dazu sage dass ich die von Ihnen gehört hab sondern dass
00:07:22: meine Einzelne... So stelle ich mir das auch vor.
00:07:26: Worauf wollte ich eigentlich hinaus?
00:07:27: akkorde Also die Mobilisierung.
00:07:34: Ich habe von Ihnen gelernt, dass Wähler ja auch Fans des Erfolges sind und wenn ich mir jetzt die Umfragen angucke könnte das er auf den AfD-Wähler zutreffend eher wirklich ein historisches Ergebnis dann erwählen könnte oder dazu beitragen könnte ist viel Verdrossenden und wie Sie es eben beschrieben haben, wütenden Bürgern gewählt wird oder dem entgegenstehen.
00:08:03: Glauben sie das die Wählermobilisierung auch insofern greifen könnte?
00:08:06: Dass es dann einige gibt, die genau diesen Erfolg der AfD verhindern wollen und bei der Wahl andere Parteien wählen.
00:08:14: Ja, Mobilisierung gegen Mobilisierung kann man hier ganz gut sehen.
00:08:17: Das Modell greift aufs situative Wählerische Wähler zurück sehr vom Groupsinking getrieben sind und von der Erfolgsaussicht.
00:08:27: Das kann eben auch sein, dass die neun Prozent, die im Moment angezeigt ist für die SPD – das sie auf jeden Fall sicher drin ist im Landtag – man sagt ja genau das will ich, das unterstütze ich!
00:08:38: Und das ist doppelt interessant, weil ich sozialdemokratie... nicht historisch erstmalig aus einem Landtag fliegen sehen möchte.
00:08:45: Und meine Stimme führt dazu, dass die Sozialhygrokratie schafft oder die Grünen nehmen, die auch eindeutig drin reingesetzt worden sind von der Forschungsgruppe Wahl.
00:08:54: Es kann aber eben auch genau wie Sie sagen, dazu führen das man sagt jetzt muss ich extra für die AfD besonders mobilisieren um diese absolute Mehrheit hinzubekommen.
00:09:03: Nicht nur eine Mehrheit wir wissen ja aus den Vorgesprächen mehrheiten macht man.
00:09:08: Mehrheitspräzit ist eine liberale Errungenschaft.
00:09:11: Es ist so zentral, dass ich es als Legitim anerkenne wenn alle die Chance haben mehrheiten zu bekommen in freien Systemen.
00:09:20: wir haben kein Proport-System nicht alles muss abgebildet werden und allein die letzten Bundestagswahlen zeigen Nicht die Mehrheitsfraktion bilden eine Regierung zum Beispiel zwanzig einundzwanzig sondern die die eben als Sondierungsweltmeister unterwegs sind Mehrheiten hinzubekommen weil wir werden am Wahltag wenn der absolut Mehrheit nicht klappt natürlich das Argument wiederhören das undemokratisch Die größten auf bundespolitische Enttäuschung, mit einer großen Trüstungskultur war ja in den Neunzigsechsen-Siebzig als weit über vierzig Prozent Termin Kohl für die Union bekam und trotzdem der Kanzler Schmidt blieb.
00:09:56: Weil die FDP nicht wechselte nach einem zweieinhalb Partei.
00:10:00: Wir kennen das von Bundessebene und das Argument wird sofort wiederkommen dass das dann weniger demokratisch.
00:10:07: Aber Ihre Ausgangsfrage, Mobilisierung führt auch zu Gegen Mobilisierung ja gleichermaßen und das kann beide Lager in den letzten Stunden vor der Wahl nochmal anheizen.
00:10:18: Direkte Nachfrage dazu was antworten Sie denenjenigen die sagen es ist undemokratisch wenn eine Partei mit vierzig plus Prozent aus der Regierung rausgehalten wird?
00:10:29: Ja ich habe gerade versucht einzuordnen mit Mehrheiten machen, das Prinzip haben.
00:10:38: Ein halt liberal freiheitlichen Demokratie die eben nicht wie die Schweizer beispielsweise Proports demokratisch zusammengesetzte Regierungen haben.
00:10:47: alle werden irgendwie beteiligt an der Konsensdemokratie.
00:10:49: wir haben eine verhandelnde Wettbewerbsdemokratien und da sind eben Mehrheiten auf Zeit wirklich für DER der sie hinbekommt Und wir können ja über die Mehrheit gleich nochmal reden Abseits der absoluten Mehrheit in einer Minderheitsregio gesteckt.
00:11:04: Aber ich finde auch noch mal interessant von herangehensweise zu sagen, wir haben zwei verschiedene Kulturen des Dagegen.
00:11:11: Die eine Kultur des dagegen ist die AfD, die eben sagt sie möchte alles anders haben als bisher und die andere Kultur dagegen ist gegen, also praktisch antifaschistisch gegen die... gegen das, was kommen könnte.
00:11:25: Und dieses Dagegen bei der AfD ist ja verschiedentlich aufgefächert finde ich auch interessant weil man daran unterschiedliche Wähle erkennt.
00:11:31: Das eine ist nach wie vor eine, ja wieso eine Disruption, Wunsch nach etwas völlig neuen und diese neue Zukunftsvisionäre hat sehr viel Anleihen aus einer verklärten Vergangenheit die es so nie gab.
00:11:47: Ein zweiter Aktien dieses dagegen ist auch erkennbar als eine Wunsche nach einer besonderen Repräsentation.
00:11:53: Sie fühlen sich einfach nicht mehr vertreten von den Politikerinnen und Politikern.
00:11:57: Die und wir, das ist sehr gravierend!
00:12:00: Der dritte Punkt ist sowas wie Politikwechsel, deutschnationale Konservativ aber es ist nicht nur ein Bildungs- und Wissenschaftspolitik.
00:12:08: Wir sehen dass deutsche Nationale auch in diesen Austrittszenarien Euro NATO europäische Integration Auch das spielt eine sehr große Rolle.
00:12:20: und dann vielleicht als vierter Aktien des Dagegen dieser Ost trotz, der sich durch so eine demografische Schrumpfenprozesse Ostidentität, Ostargie immer wieder ausdrückt.
00:12:34: Ich finde das findet sich bei den Wählern ganz gut.
00:12:39: Auf der anderen Seite ist eben auch ein dagegen als antifaschistischer Antwort extrem heterogen gestritten.
00:12:49: Sie haben einen Punkt der Wähler eben beschrieben, dieses aus Trotz was sich vielleicht gründet.
00:12:55: Aus der Tatsache dass die etablierten Parteien ist in der Vergangenheit in der Wahrnehmung vieler Bürgerinnen und Bürgern nicht hinbekommen haben.
00:13:02: um es jetzt mal leicht vereinfacht zu sagen auf der anderen Seite steht das sie immer wieder auch jetzt betont haben in unseren Podcasts in den letzten achtundachzig Folgen Das Wähler ja vermehrt auch eine Problemlösungskompetenz Wählen, das heißt eine Partei der zugetraut wird genau diese Probleme zu wählen.
00:13:22: Zu lösen Entschuldigung und zwar die Probleme, die die anderen bisher nicht hinbekommen haben.
00:13:27: Das heißt übertragen ist jetzt die AfD in den Augen mancher Wähler einer problemlösende Partei geworden mit einer Problemlösungskompetenz oder gibt es trotzdem noch einen Unterschied?
00:13:38: Das war interessant zu sehen.
00:13:39: in Mecklenburg-Vorpommern ist das so, dass die AfD bei allen zentralen abgefragten Themen – Issus nennen wir es in der Wahlforschung – von lag als Problemlösungskompetenz vor der SPD.
00:13:52: Vor der Union.
00:13:52: Aber Sie haben's doch noch nie gezeigt, warum wird Ihnen das beschrieben?
00:13:55: Ja klar aber es geht ja nicht um den Darfweis, es geht nicht um Empiris, sondern um eine Anmutung davon, dass man ihnen das zutraucht.
00:14:03: Das ist ne Perspektive deswegen!
00:14:05: Weil sind ja bekanntlich nicht die alte Dankfeste, sondern dass die Zukunftsvorstellung, die darin projiziert wird.
00:14:12: Einfach Zukunft gehandelt am Wahltag wie auf dem Aktienmarkt.
00:14:15: und in Sachsen-Anhalt ist es aber anders.
00:14:19: Da ist es helftig.
00:14:20: Fünfzig, fünfzig bei einigen Themen für die Union, bei anderen Themen für AfD.
00:14:25: also die Eindeutigkeit beim MACPOM der Problemlösungskompetenz, die man der AfD zutraut Als Anmutung von Kompetenz ist in der Eindeutigkeit, in Sachsen-Anhalt nicht gegeben.
00:14:39: Das finde ich im Moment interessant von der Datenlage her.
00:14:43: D.h.,
00:14:43: dass in Sachseneinhalt ein Großteil derer die AfD wählen dann eher aus diesen Wut oder Protestmotiven herauswählen?
00:14:52: Wenn sie das mit der inhaltlichen Überzeugung verbinden, damit die AfD auch Probleme lösen kann?
00:14:58: Ja, nämlich schon!
00:15:00: Es ist, wie ich sagte auch Repräsentationen.
00:15:03: Wir sind mal dran nicht die Auch das spielt eine Rolle.
00:15:07: dann einfach dass sowas wie so ein Knalleffekt Dass man vollkommende Veränderung wählt Das ist für sicherheitsorientierte Stabilitäts orientierte deutsches.
00:15:19: sehr ungewöhnlich scheint sich hier aber der Bahn zu brechen.
00:15:22: also die Motivbündel sind sehr unterschiedlich, aber es hat sich eben verschoben in den letzten zehn Jahren.
00:15:28: Die Partei hat sich nicht nur innerlich geheutet sondern auch die Wählerschichten natürlich im diesen Normalisierungsprozess von der klassischen Protestwahl mit Euro-Themen ja damals verbunden bei der AfD hin zu einer Partei, der man eben auch eine Regierungsformation zutraut und Problemlösungen zutrabt.
00:15:50: In dem Zusammenhang habe ich mich auch gefragt, wir hatten in Sachsen-Anhalt ja bei der letzten Landtagswahl die Situation dass die Umfragen für Verhältnisse der Umfrageinstitut wirklich weiter neben gelegen haben gerade auch bei den Werten der CDU.
00:16:05: Jetzt haben wir eben schon darüber gesprochen das bei der AfD einen Normalisierungseffekt eingesetzt hat auch in dem Sinne dass sich Leute trauen oder öffentlich dazu bekennen die AfD zu wählen.
00:16:15: kann dieser Normalisierungseffekt dazu beitragen weil Lieder sind und näher dran liegen?
00:16:22: oder Gegenfrage.
00:16:23: Wie würden Sie sich im Rückblick auf die letzte Landtagswahl erklären, dass das doch ein verhältnismäßig großes Delta gegeben hat?
00:16:30: Ja, so wie Sie es erklärt haben macht es Sinn.
00:16:34: auch die Umfrage...
00:16:36: Kurzer Korte können Sie den Satz nochmal sagen?
00:16:38: einfach einen Satz für die Ewigkeit.
00:16:39: Ich kann mich nicht an diesen Satz mehr erinnern.
00:16:41: Er ist mir jetzt gerade entfallen.
00:16:43: ich weiß nicht mal was Sie hinaus wollten aber
00:16:50: Sie haben gesagt Herr Korte, so wie sie das erklärt haben macht es Sinn.
00:16:52: Also für mich ist jetzt der Tag und die Woche eigentlich beendet.
00:16:55: Das wird nicht besser.
00:16:56: Ich muss jetzt leider zurücktreten.
00:16:58: Ja, Sinn in Ihrem Horizont!
00:17:02: Insofern muss ich das sofort natürlich immer wieder einschränken.
00:17:07: Ich weiß ja... Die Institute werden auch mit den qualifizierten und qualitativen Daten viel Geld kosten.
00:17:16: natürlich lernt auch immer viel besser, weil sie natürlich auch bei den Siegern dabei sein wollen.
00:17:21: Auch das muss man sagen wir wollen nicht nur irgendwie strategisch punkten und politisch gebraucht oder vielleicht missbraucht werden von den Daten her sondern sie wollen natürlich auch auf jeden Fall bei denen sein die es im Vorfeld sehr präzise sagen konnten wie's am Ende ausgeht.
00:17:37: aber klar dass die Wählerschaft die eine Partei als kümmerer Partei entdeckt haben, als Fürsorgepartei.
00:17:47: Als eine die beim Alltag hilft Anträge auszufügen das warum soll man die dann nicht benennen wenn sie einem so vorkommt?
00:17:58: denn es kommt einem nicht das Völkische rüber und davon ich jetzt gestern den weiter nochmal von Cem Özdemir und Boris Pistorius.
00:18:07: sehr interessant in der Kombination ein Ministerpräsident und der Verteilungsminister, die beiden populärsten Politiker in Deutschland plädieren dafür eben sich sehr differenziert das nochmal anzusehen bei dem AfD-Verbot völkisch oder deutschnational.
00:18:23: Und den völkschen Teil im Blick auf vier Bundesländer, die Verwassungsfeindlichkeit attestiert haben Brandenburg, Sachsen-Sachsen-Anhalt und Thüringen dass auch vor dem Bundesverwassensgericht als Antrag einzubringen ist ein interessantes Modell, ein neuer Vorstoß in dieser Richtung.
00:18:43: Aber diejenigen, die eben die Partei nicht völkisch wahrnehmen sondern als Helfer im Alltag, die werden natürlich gegenüber Umfrageinstituten klar sich dazu auch bekennen.
00:18:54: Apropos Umfrage-Institute, Herr Korte an der Stelle möchte ich gerne Janina Mütze grüßen.
00:18:58: Die Gründerin von CVEE, die war nämlich letzte Woche bei Ron Seimer im Podcast, auch eines der größeren Umfrage Institute und hat sich auch mit ihm über die Wahl in Sachsen-Anhalt unterhalten und danach hatte Kurz Kontakt mit ihr, weil sie nämlich aus unserem Verbreitungsgebiet hier in Rhein-Hessen kommt und auch zu den regelmäßigen Hörerinnen von Kort und Ring gehört.
00:19:16: Deswegen liebe Grüße an dieser Stelle!
00:19:19: Grüße ich auch gerne gleichermaßen.
00:19:21: Ich habe auch auf mehreren Podien mit dir sitzen können.
00:19:23: CW hat ja neue Methode eingeführt des Datenmixes praktisch unter Online und Offline.
00:19:32: Da haben wir Dinge um es vereinfacht zu sagen andere Gewichtungen sind sie relativ neu auf dem Markt, aber haben eine hohe Popularität in der Verbreitung gefunden.
00:19:44: Also liebe Grüße Richtung Berlin!
00:19:46: Viel Spaß beim hören.
00:19:47: Eine Frage habe ich noch Richtung Mobilisierung herkorte.
00:19:51: wir haben eben natürlich zugespitzt gesprochen von AfD und CDU.
00:19:54: Sie haben auch ein bisschen SPD und Grüne mit reingebracht.
00:19:57: jetzt ist natürlich War der Erfolg der AfD auch im Hinblick auf eine absolute Mehrheit oder die Stärke des Landtags, davon abhängig wie viele Parteien in den Landtag einziehen?
00:20:07: Kann das dann zum Beispiel dazu führen, dass manche Leute in Sachsen-Anhalt z.B.
00:20:11: auf die Idee kommen und taktisch die FDP wählen?
00:20:13: Ich habe die Tage einen Interview von Wolfgang Kubicki gelesen, der ist natürlich in seiner eigenen Art fest davon überzeugt, dass die FDP wieder an den Landtag einziehen wird.
00:20:21: aber auch das würde ja mit einer zusätzlichen Partei die Mengenverteilung sehr ändern.
00:20:28: Das ist richtig.
00:20:30: Je mehr reinkommen, desto unwahrscheinlicher ist die absolute Mehrheit.
00:20:34: Das Wissen alle gibt es ja auch verschiedene Wahlkampagnen, die das unterstützen.
00:20:38: Die FDP wird im Moment eher bei drei Gehandelabt von den Instituten.
00:20:44: Die Wahrscheinlichkeit ist nicht so hoch dass sie am Ende reinkommt.
00:20:48: aber wir müssen nochmal darüber nachdenken.
00:20:51: Im Moment in der Gewichtung vierzig Prozent gegen sechzig Prozent.
00:20:59: Da muss man abziehen die als sonstige eben nicht dazu, die nicht reinkommen.
00:21:05: Insofern ist es am Ende als Block weniger.
00:21:07: aber so sieht's im Moment ja aus.
00:21:10: Wie setzt sich das zusammen?
00:21:11: Es ist eine Form von Minderheitsregion, die daraus erwachsen könnte Nicht mit flexiblen Mehrheiten Aber doch mit einer Kenia-Formation CDU SPD Grüne Tolerierung, Duldung wie auch immer der Linken.
00:21:28: Und da muss man die Vorgeschichte sich noch mal vergegenwärtigen, eben dachsenein halt.
00:21:34: Landtag haben wir eben experimentierfreuliche Parteien Konstellation bereits gehabt, auch parlamentarische Mehrheiten.
00:21:43: Wir hatten beispielsweise über zwei Legislaturperioden mit fast dreizehn Prozent die DVU schon eine rechtsextreme Partei, die einmal wiedergewählt wurde in den neunziger Jahren.
00:21:53: Und wir hatten das berühmte Markteburger Modell über zwei Legislaturperioden,
00:21:56: d.h.,
00:21:57: die SPD-Regierung ließ sich damals mit den Grünen zusammen tolerieren von der sogenannten PDS, dem Vorgänger der Linken.
00:22:06: Das war ein revolutionäres Ereignis damals.
00:22:10: Es hat auch die PDS als Linke normalisiert im Parteienwettbewerb.
00:22:15: Ein langjährig gut funktionierendes Experiment.
00:22:18: Also in Landtag gibt es eine ein institutionelles Gedächtnis, wie man experimentierfreudig mit unterschiedlichen Mehrheiten umgeht.
00:22:27: Deswegen finde ich brauche mal nicht nur das Beispiel Thüringen und Dresden die schon mit Minderheitsregierung agieren.
00:22:34: auch hier halte ich das für absolut möglich dass daraus stabile Verhältnisse erwachsen.
00:22:38: wir wissen halt nicht was passiert bei der Wahl beim Top-Wahl des Ministerpräsidentens ob nicht aus den Parteien doch jemand ausschärbt wenn es am Ende um drei Stimmen geht Siegmund zum Ministerpräsidenten wählt.
00:22:52: Das wissen wir nicht, das wäre natürlich das größte Spektakel und das größtes Desaster für die anderen!
00:22:58: Und es würde ja auch in einer anderen Konstellation neuerlich zum Stresstest für die CDU kommen bei einer Minderheitsregierung oder unter der Prämisse der Duldung.
00:23:08: Ich habe die Tage gelesen, dass der linken Vorsitzende schon gesagt hat sie könnten sich nur Zusammenarbeit mit der CDU vorstellen um eben diese Mehrheiten zu organisieren was ich jetzt im politischen Sinne sehr pragmatisch finde.
00:23:19: auf der anderen Seite steht ja auch dieses mal wieder den Unvereinbarkeitsbeschluss und die Mauer von CDU Richtung Linkspartei.
00:23:26: Das wird ja auch wieder für Unruhe in Reihen der Christdemokraten sorgen.
00:23:30: Ja, weil das hat man ja schon toleriert wie es in Thüringen läuft.
00:23:33: Man hat das toleriert, wie's in Sachsen läuft.
00:23:36: Ich sehe da nicht mehr viel Aufregungspotenzial.
00:23:39: und wenn wir das mal etwas gelassene Einordnements so ausgeht – wie ich gerade skizziere -, dass wir eine Kontinuität erstmal des Geschäftsführenden Ministerpräsidenten haben, der das ja über Monate machen kann ohne dass man ihn austauschen kann, der sich an die Mehrheit sucht?
00:23:56: Also der Bleibende, Sven Schulze.
00:23:59: Es könnte sein dass eben zwei Wochen später die Manuela Schwesig sich auch stabilisiert mit einer Mehrheit wahrscheinlich mit einem dritten Partner nicht nur mit den Linken wird das ausreichend in Schwerin dazu kommen und es kann eben sein dass die Linke in Berlin gewinnt von den Umfragendaten her auch mit der Sozialdemokratie so dass die Sozialdemokratie überall an Rihung weiter beteiligt ist.
00:24:25: ich sehe auch so eine Möglichkeit für die Entwicklung des Herbstes, was die Dramatik aus der Berliner Republik rausnehmen würde sofort die Führungsfragen zu stellen mit einer neuen Person.
00:24:37: Die SPD neu zu erfinden und großzumobilisieren und auch die Union mit einem Kanzler, der ja auch gestern im Interview sehr bemüht ist mittlerweile zu erklären Worin auch Belastungspolitik bestehen kann, aber mit dem Ziel, enkeltaugliche Politik zu machen.
00:24:53: Da muss man jetzt irgendwie durch.
00:24:55: das vermittelt er ja im Moment.
00:24:58: Guter hat auch anderes vermittellt in den letzten Tagen in diversen Interviews.
00:25:02: also die Spannbreite bei Friedrich Merz ist ja... Er wird
00:25:06: nicht empathischer?
00:25:08: Also er habe ja irgendwann leider nicht an Übergrübelung, er wird nicht empatischer als Typ, aber er verstellt sich eben auch nicht.
00:25:14: da bleibt er in dem Punkt authentisch.
00:25:16: wer eben erwartet dass er super sympathisch in allen Interviews rüberkommt.
00:25:21: Der hat eine falsche Erwartungshaltung und ich finde das was da an Vorwürfen ihm gegenüber, dass war RTL gemacht worden ist auch unangemessen.
00:25:31: also wir haben alle recht Kanzler massiv zu kritisieren aber ihn nicht persönlich für Todesfälle und so Dinge verantwortlich zu machen.
00:25:42: über eine verfählte Gesundheitspolitik.
00:25:45: Über die verfähltige Gesundheitspolitik kann man lange diskutieren, aber nicht in Haftung bringen für das was an Gesundheit einzelne Personen verloren geht.
00:25:56: Lassen Sie uns nochmal kurz auf Sachsen-Anhalt blicken.
00:25:58: sie haben eben schon den Ministerpräsidenten Schulze angesprochen und das Duell quasi Schulze gegen Siegmund.
00:26:04: Wie kriegen wir denn zusammen, dass die Umfragewerte die AfD weit vor der CDU sieht aber die Persönlichkeitswerte Schulze doch relativ satt vor Sigmund?
00:26:13: Also die Leute wählen die AfD und wünschen sich Schulze als Ministerpräsidenten.
00:26:17: Ja das sind ja schizofrene Wähler sie sind ja auch in vielen Schizophrenien.
00:26:23: Paradox könnte man auch sagen.
00:26:25: also das ist jetzt nicht ungewöhnlich.
00:26:28: Dinge versuchen zu verbinden die nicht wirklich verbindbar sind Das ist auf dem Wählermarkt nicht wirklich ungewöhnlich.
00:26:36: Der Klassiker ist ja, dass man als Ministerpräsident ein Amtsbonus mit einbringt.
00:26:41: Bei Schulze war das ja jetzt kurzzeitig, war unterwegs zu letzten Jahren anfalls auch Schweizer der auch nicht...der eineinhalb Jahre im Amt war, der großen Vorsprung wird eingebracht hat, nicht so groß wie vorher eben Malo Dreyer.
00:26:54: Das ist eigentlich der Normalfall weil das Muster greift, das bekannt zu wählen und nicht das Unbekannte nicht experimentierfreudig zu sein darauf zu setzen, dass diejenigen dann weitermachen.
00:27:04: Und da können wir eben sehen, die Abstufung in der Beliebtheit war schon sehr gravierend.
00:27:11: also die gute Wert sehr gut hat immer Wüst oder Günther.
00:27:16: Der Öztemir hatte das im letzten Ball auch obwohl er noch gar nicht Ministerpräsident war.
00:27:24: Da gibt es große Abstufen und dann gibt's eben welche, die weniger gute Werte haben.
00:27:30: Das ist ein Teil des Wahlmotivs über Personen eine Fokussierung vorzunehmen.
00:27:37: Also würden Sie sagen, dass die Amtszeit von Schulze vielleicht analog zu der Amts-Zeit von von Alexander Schweitzer ja in Rheinland-Pfalz und Schulzer als Nachfolger von Rainer Haselhoff, der ja die letzte Landtagswahl dann auch umgebogen hatte?
00:27:52: Dass das kein Amtsinhaberbonus ist weil er noch nicht gewählt worden ist oder weil er Oder gibt es doch eine Form von Amtsinhaber-Bohnen?
00:28:01: Es zeigt ja eben, dass er auch populär ist.
00:28:04: Dass er für viele sympathisch ist und dass auch viele wollen das er weitermacht.
00:28:09: Das gibt's natürlich aber das ist klar wir haben Ministerpräsidentinnen oder Ministerpräsidentinnen Demokratien.
00:28:16: Das sind die einzigen die man kennt zur Orientierung.
00:28:18: Und die wenigsten anderen Ressortminister kennt man und insofern ist das normal.
00:28:24: Aber Hasloth, der Vorgänger hat jetzt noch mal darauf verwiesen ja aber weil immer er damit konfrontiert wird, er hätte früher abgeben sollen selbst bei Schweizer hat das obwohl Mandel III es früh abgegeben hat am Ende nicht nicht gereicht so dass natürlich Berliner Konstellation immer eine sehr große Rolle spielt und damit die Wucht dass die regierenden Parteien im Moment nicht wirklich populär sind, natürlich sich am Waldtag auch in Magdeburg niederschlagen werden.
00:28:53: Aber die große Frage ist ja haben wir ein europäisches Zeitzeichen am Sonntag erstmals eine recht extremistisch attestierte Partei, die eine Mehrheit in einem deutschen Bundesland bekommt?
00:29:08: Das wird natürlich vieles an Vorstellungen... an Stabilität berechenbarkeit dieser Republik in Fragestellen international.
00:29:20: Das ist das Interessante, was soviel auch ein Gewicht auf die Wählerinnen und Wähler in Sachsen-Anhalt legt ob diese Einmaligkeit, diese Besonderheit dann ist?
00:29:29: Und der nächste Schritt ist ja ist es nur ein Teil eines großen Zuges, der eben bis zur Bundestagswahl reicht.
00:29:36: Das is'ja die AfD Linie wie sie von Weidl und anderen vorgegeben wird dass es ja ein kleiner Musikstein ist dem man dann erweitert.
00:29:47: In Ihrer Antwort steckt jetzt schon Teilaspekte drin der Frage, die ich stellen wollte.
00:29:53: Wir sind offenbar so aufeinander abgestimmt dass Sie sich ja ahnen was sie fragen würden.
00:30:01: Ich bin der Gast in Ihrem Hotel um jetzt analog zu Ihrem Urlaubsort zu bleiben?
00:30:05: Ja kongenial ist die Herangehensweise also würde ich das übersetzen aber trotzdem Frisch, was anderes auch sich spontan überlegen zu fragen.
00:30:15: Das wäre ja dann auch mal etwas Überraschendes.
00:30:16: Ich könnte das so spontan... Kennen Sie doch so spontane bin ich nicht?
00:30:21: Ich versuche... Nee
00:30:21: zumal ihre Mitarbeiter in ihrer... Die Fragen ja immer aufschreiben.
00:30:25: Die sind spontane... Die
00:30:25: ist die Spontanität
00:30:27: sehr begrenzt!
00:30:28: Nein, die sind sehr spontane.
00:30:29: Die haben es nur mit mir zu tun.
00:30:32: Ja.
00:30:32: Das ist der determinierende Faktor quasi.
00:30:36: Aber wenn sie's jetzt zusammenfassen, Sie haben es eben schon angeschnitten Was steht denn da am Sonntag auf dem Spiel hinsichtlich Bundespolitik, Europapolitik vielleicht aber auch unserer Gesellschaft als Signalwirkung?
00:30:49: Ja die Sicht.
00:30:51: Die Sicht auf Bundesrepublik wird sich verändern.
00:30:54: Entweder kann man sagen wir werden so wie andere europäische Länder auch vom Autoriterismus überrollt also wird das ja dann groß gemacht obwohl nur eine Million Menschen wahlberechtigt sind.
00:31:08: dass der europäische Gleitzug gilt dann auch für Deutschland, wenn gleich wir ja eben Länder kennen die ausgeschert sind Niederlande ungeanzuletzt.
00:31:16: Es ist nicht immer so das es nur mehr wird, es wird irgendwann wieder weniger.
00:31:21: So würde ich's einordnen und Ich bin eher zurückhaltend, dass sich da aus Neuführungsfragen dann für Sozialdemokratie und Union entwickeln.
00:31:31: mal mit dem einen oder anderen rechnet man ohnehin und man weiß auch nicht den Ausweg so leicht über Ein Sonderparteitag mit neun Personen, was das wirklich bringen soll.
00:31:42: Es ist vieles deuter aufhin, dass man versucht diese Art der Belastungspolitik mit diesen vielen Reform- und Veränderungsvorhaben die in Zukunft für das Leben der Deutschen viel verbessern können gemeinsam durchzieht.
00:32:00: So ist mein Eindruck nicht sich aus der Bahn werfen lässt von diesem Ergebnis
00:32:07: Wobei wir in Skalme schon damit rechnen, wenn es ein Mac-Pomp für Frau Schwesig eng werden würde.
00:32:11: Dass das dann schon Auswirkungen auf Klingbeil und Bars an der SPD Spitze hätte oder?
00:32:15: Ja und vor allen Dingen für sie weil Sie leben ja von dem Geschäftsmodell dass da sich etwas auch mit Personen ändert.
00:32:25: Weil Poli-Streetfern sind sie gar nicht.
00:32:28: bei ihnen geht's immer um Personen die man rauf oder runter bewertet und dann sofort von den Personen auch Rechenschaft einfordert.
00:32:36: Es ist klar, dass sie setzen auf die Disruption.
00:32:39: Das ist einfach ein Geschäftsmodell.
00:32:42: Am Ende sind ja aber auch die Personen, diejenigen, die Parteien führen und das Programm übersetzen oder?
00:32:49: Ja ja, das ist schon richtig.
00:32:50: Der Personenfaktor hat auch in den letzten Jahren nicht aberzugenommen.
00:32:56: Das wäre richtig, aber... Wo haben Sie denn
00:32:59: gerade einen Rest ergeben Herr Korte?
00:33:03: In Teilen!
00:33:05: In Teiln und sehr dosiert Und das muss ich mir aufsparen, immer jede Woche so ein bisschen in Teilen Ihnen recht geben.
00:33:12: Aber bevor schwesslich werden wir bestimmt ja nochmal reden.
00:33:15: Denn klar, dass hat kollaterale Effekte.
00:33:18: So einen Wahltag am Sonntag sollte die AfD wirklich eine absolute Mehrheit bekommen wird vor allen Dingen Berlin das antifaschistische Gegenmodell präsentieren da bin ich ziemlich sicher Das hat eine massive Gegenmobilisierung dann bei den anderen Wahlen auch mit zur Folge.
00:33:38: Das ist interessant und das ist auch ungerecht für alle Landtagsabgeordneten, die sich wählen lassen möchten wenn immer externe Faktoren dazukommen und gar nicht landespezifisch sind.
00:33:49: aber das kennt natürlich auch jeder.
00:33:51: Ich bin auch davon überzeugt uns dass die Themen in den kommenden Wochen nicht ausgehen werden.
00:33:55: zum einen sie haben es angesprochen der Kausale Zusammenhang zwischen Landtagswahlen wie wir ihn zb auch in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg erlebt haben.
00:34:02: also Wie strahlt das Wahlergebnis der vorherigen Landtagswahl auf die darauf folgenden Landtagswahlen ab?
00:34:09: Ganz gespannt bin ich auf ihre Einordnung, wie wir denn entweder Minderheitsregierung oder wechselnde Mehrheiten über den Status einer Hauptsache nicht die AfD in der Regierung hinaus Koalition bekommen.
00:34:22: Sondern dass sie auch mal wieder inhaltlich so zusammenarbeiten, dass das glaube ich auch der Punkt sein kann, wenn man Politiker von guter Politik... erzeugen kann.
00:34:30: Aber das sind ja die Themen, die jetzt ab der kommenden Woche auf dem Tisch legen.
00:34:34: Mich würde interessieren Herr Korte was sieht diese Woche denn noch so machen bevor sie sich ins ZDF-Studio verabschieden am Sonntag?
00:34:41: Ja ich bin nicht bei diesen Kulturen des dagegen und das haben Sie angedeutet auch in den Minderheitsregierungen mit verschiedenen Personen müsste um attraktiver zu werden am Ende Dafür entwickeln, für eine offene Gesellschaft nicht nur für Probleme lösen.
00:34:57: Und wie man das hinbekommt ist nicht so einfach und mein dafür...
00:35:01: Da bin ich jetzt noch mal, da will ich einhaken.
00:35:02: Das finde ich nämlich gerade wenn ich mit vielen Leuten spreche natürlich vorwiegend hier aus Rheinland-Pfalz auch Landespolitikern oder anderen wirkt es so als würde dieser Politikbetrieb häufig wie des Kaninchen vor der Schlange agieren und natürlich baut man diese Mehrheiten dann gegen die AfD auf.
00:35:19: Und eigentlich sind sich auch alle einig, dass der Schlüssel darin liegt zusammen einen politischen Weg zu finden mit guter Politik – die Bürger wieder zumindest aus diesen Motiven die AfD wählen davon zu überzeugen das es andere Wege gibt.
00:35:32: Der gemeinsame Nenner der Politiker wird bei der Größe der Koalition oder der politischen Bandbreite nicht einfacher.
00:35:39: aber da ist jetzt kein Erkenntnisproblem was die Politik hat, aber offensichtlich ein Umsetzungsproblem.
00:35:45: Ja, das stimmt.
00:35:46: Und da liegt der Scham in der Zukunft des Parteienbettbewerbs ein dafür auch gefülltsbetont zu formulieren, Alltagsprobleme so zu lösen.
00:35:56: mit Scham dass wir es sofort anerkennen und insofern auch erkennen, dass Freiheit offene Gesellschaften verschiedenheit Vorteile hat, dass Probleme sich dadurch erlösen lassen als ohne diese Gesellschaft.
00:36:12: Das ist noch lange nicht ausgereizt.
00:36:14: Und dieses Dagegen ist ein Momentum, was mobilisiert und was zusammenschweißt, das aber nicht über den Tag rettet.
00:36:21: Das ist nicht die Strategie um dafür wiederzuwerben.
00:36:25: Ich verweise ja darauf dass wir in einer offenen Gesellschaft entspannter leben können viel entspanner leben können.
00:36:32: es gibt nicht diese Gegenöffentlichkeit die man erahnt dadurch nicht mehr weiß was man machen kann was für Konsequenzen daraus ergeben werden ein Radikaler am Ende regieren.
00:36:44: Das ist ja dort nicht der Fall, es ist friedensfixierter und nachhaltiger auf jeden Fall in vielen Bereichen.
00:36:52: also man kann die Chance glücklicher zu sein in einer freiheitlichen Demokratie ist viel größer als dass eine nicht-freiheitliche System der Fall ist.
00:37:03: Also das ist erst ein Aufruf, dass mehr Leute so entspannt seien sollten wie sie?
00:37:08: Ja... gut herangehensweise.
00:37:14: Ja, weil man mit so einer Abgeklärtheit natürlich auch wirklich die Vorteile auch im Kleinen ganz gut erkennen kann und sich darüber freut das doch vieles über die Insel des Gelegens hinaus durchaus in dieser Republik auch funktioniert und mit der Alltagsbegegnung wie er oder dafür den Blick schärfen könnte ohne dass jetzt alles schön zu reden.
00:37:38: aber wenn etwas den Überblick versucht, sich zu verschaffen über den Tag dieser immer schlimmerismus.
00:37:46: Alles was schlecht ist so dominant dass wir das zentrale Probleme haben auch nach dem Wahltag wie kriegen wir Wahrnehmungen Fakten wieder zusammen denn auch in Sachsen-Anhalt ist nicht alles kaputt so wie ich das im Moment vielfach darstellt.
00:38:01: Im Gegenteil und Wahrnehnung Fakte anzugleichen Das ist ja auch für sie die laufende Aufgabe der kommenden Woche.
00:38:10: Deswegen freue ich mich auch nur so sehr, Herr Korte auf unsere Folge am kommenden Montag.
00:38:14: Ich erahne schon dass es eine Herausforderung sein wird das wir beide zusammenfinden weil sie wahrscheinlich wieder zwischen fünf Fernseher auftritten in irgendwelchen Hauptstadtstudios beim ZDF hin und her springen.
00:38:25: aber wir haben es bisher nach jeder Landtagswahl ja noch geschafft dank ihnen und die Mobilität einen Weg zu finden.
00:38:32: Wir schaffen das!
00:38:33: Ich muss ja so ein Antipodenstart haben in die Woche würde mir einfach fehlen.
00:38:42: Das kriegen wir hin.
00:38:43: Dann Herr Korte, vielen Dank für die Einschätzung!
00:38:45: Wir sind alle untersprechend glaube ich für unsere Hörerinnen und Hörern schon sehr gespannt auf Ihre Kleidungswahl am Sonntag welchen Ihrer zahlreichen Anzüge Sie uns dort im Studio präsentieren werden.
00:38:57: Wissen sie es schon?
00:38:59: Nein das weiß ich nicht.
00:39:01: Das ist viel unüberlegter als Sie es vermuten.
00:39:04: Jetzt haben sich aber selbst entlarvt.
00:39:06: Ich habe immer gedacht da wäre lang überlegt das Kalkül würde dahinter stecken.
00:39:12: Ich habe einen bestimmten Stil, den ich für mich habe.
00:39:17: Und da gucke ich in den Schrank, was ich dann nutzen könnte und danach geht es.
00:39:23: Das ist ja auch schön dass zumindest in diesem Bereich ihres Lebens Ihnen ein gewisses Maß an Spontanität gut zu Gesicht steht Herr Korte?
00:39:31: Ja!
00:39:31: Das ist schon richtig.
00:39:32: Und der einzige Punkt ist, über mehrere Tage, über mehr Sendung sollte man auch was wechseln.
00:39:37: Also was packt man alles in den Koffer an?
00:39:39: Das ist dann eher die Größe herausfordrogen und dann die Vorgaben natürlich bestimmte Grünfarbengenie
00:39:48: usw.,
00:39:49: das ist auch immer interessant zu sehen, was das ausschließt.
00:39:54: Wir alle sind gespannt wie sie sich präsentieren.
00:39:57: Natürlich inhaltlich aber optisch akkorde.
00:39:58: ich freue mich schon auf unsere Podcastfolge Am kommenden Montag wünsche Ihnen gute analytische Gedanken in der rund um die Wahlberichterstattung.
00:40:08: Danke mich heute für die Teilnahme am Podcast, bedanke mich da draußen an allen, die zugesehen und zugehört haben!
00:40:15: Und wünsche allen und Ihnen natürlich auch Herr Korte eine schöne Woche bis dahin.
00:40:20: auf Wiedersehen und Tschüss!
00:40:28: Von allgemeiner Zeitung, Wiesbadener
00:40:30: Kurier, Darmstetterecho und Mittelhessen.de.
00:40:34: Redaktion & Produktion.
00:40:35: Dennis Ringg und Mike Dornhöfer.
00:40:38: Habt ihr Themenwünsche,
00:40:39: Feedback Anregungen oder
00:40:40: Kritik?
00:40:41: Dann
00:40:41: schreibt uns
00:40:42: gerne eine Mail
00:40:43: an audioetvm.de.
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