Folge 91: AfD-Triumph – Sachsen-Anhalt nach der Wahl

00:00:00: Am Tag nach der historischen Landtagswahl in Sachsen-Anhalt gibt es eine Menge zu besprechen und das mache ich natürlich am liebsten mit dem bekanntesten Politikwissenschaftler Deutschlands Professor Dr.

00:00:10: Karl Rudolf Korte, der wie gewohnt am Tag nach Landtagswahlen zwischen die Mersen Fernsehterminen sich Zeit genommen hat und in unserem VRM Podcast Korte und ringt mit mir die Lage in Sachs-Anhalt und vielleicht auch der Nation zu analysieren.

00:00:24: deswegen Herr Korte nach einer kurzen Nacht!

00:00:26: Schönen guten Morgen.

00:00:29: Guten Morgen, es ist ein großes Vergnügen mit dem bekanntesten Chefverdachter weltweit sprechen zu dürfen.

00:00:39: Ja ich bin sprachlos oder müde nach dieser Nachteilkorte.

00:00:44: Das merkt

00:00:44: man aus dem Rhythmus gerade gekommen.

00:00:47: Ein

00:00:47: bisschen Schnappatmung

00:00:49: aber gut man muss ja etwas übertreiben damit er noch wahrgenommen wird und ich finde Dieses Spiel wäre schon perfekt.

00:00:57: Ich musste mich einfach darauf anstellen, dass ich in den vergangenen über neunzig Folgen gelernt habe mit Sticheleien im Minusbereich umzugehen und jetzt auf einmal mit Lobhuldigungen um die Ecke kam.

00:01:08: Das hat mich tatsächlich kurz aus dem Konzept gebracht.

00:01:11: Ja, ich bin schon im AfD-Modus.

00:01:13: Regelverstöße.

00:01:15: Die haben diese Partei groß gemacht.

00:01:16: Kein institutionelles Vertrauen sondern... immer wieder versuchen, Grenzen zu überschreiten.

00:01:22: Etwas zu behaupten was es gar nicht gibt und damit offenbar die Anhängerschaft zu

00:01:27: erweitern.".

00:01:29: Damit sind wir ja schon mitten im Thema Akkorde.

00:01:31: Wir blicken natürlich auf die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt mit einem historischen Ergebnis aufgrund des Abschneidens der AfD.

00:01:38: Aufgrund der Verluste der CDU aber auch aufgrund der hohen Wahlbeteiligung.

00:01:42: sie waren gestern für das ZDF quasi Im Ebi-Zentrum in Magdeburg.

00:01:47: lassen Sie uns doch mal ein Teil haben, wie dort die Stimmung gewesen ist und was sie wahrgenommen haben.

00:01:52: Ja schön ist es wenn man in einem Landtag ist, wie das nur noch in wenigen der Fall ist, in Thüringen beispielsweise, also wenn also die Fernsehstudios im Landtag zwischen den Sitzen praktisch aufgebaut sind des Landtags.

00:02:06: Es hat eine sehr andere abweichende politische Atmosphäre.

00:02:10: dann gibt's die zweite Abstufung so wie es in Mainz ja der Fall war in Nähe des Landtags, man kann so hingucken.

00:02:16: Man kann ihn hinfühlen.

00:02:18: auch das führt dazu dass automatischer Politiker auch rein und auslaufen und eine politische Atmosphäre herrscht.

00:02:25: hier war jetzt das Messezentrum wie zuletzt auch in Stuttgart.

00:02:30: Das ist Politikfern.

00:02:33: Insofern ist es Eine besondere Stimmung die sich nicht überträgt.

00:02:39: immer wenn dann Spitzenkandidaten einlaufen.

00:02:42: Man hört so in dieser Riesenhalle Applaus, Geschreie, Trommeln.

00:02:48: Dann merkt man da tut sich was.

00:02:51: aber ansonsten ist es eher eine sterile Atmosphäre.

00:02:56: Besondere die natürlich diszipliniert im Blick auf die Möglichkeiten etwas zu präsentieren auch die emotionale Fülle also im Wahlabend nicht wirklich widerspiegelt.

00:03:11: Ich konnte es sehr gut beobachten bei den beiden im Zentrum stehenden Akteuren, dem Ministerpräsident Schulze der mehr als geschlagen da ankam getroffen in der Defensive im Selbstzweifel so gefühlt kurz vor der Ablösung, obwohl er natürlich nicht ablösen lassen kann.

00:03:35: Er muss weitermachen Geschäftsführen aber ist so niedergeschlagen und konnte schon Mitleid entwickeln.

00:03:41: habe ich selten spätzen Politiker gesehen.

00:03:44: Und dann im Kontrast Siegmund der Nicht triumphiert hat das das kann man nicht sagen.

00:03:50: Aber der So selbstbewusst und selbstbestimmt auftrat Dass er nicht nur die Agenda vorgibt dass er nicht Nur am liebsten gehabt hätte, dass er auch selbst die Fragen sich selbst stellt.

00:04:02: Sondern das er auch einfach Dinge abbricht rein rennt rausrennt also eine eigene einen eigenen Rhythmus entwickelt und sich auf die Regeln so wie wir bisher kennen in einer neunzehn Uhr Sendung mit aufzutreten oder danach nochmal solche Dinge spielt für ihn keine Rolle.

00:04:22: Das war schon interessant zu sehen

00:04:25: Mit Blick auf das Ergebnis Akkorde.

00:04:27: was ist da gestern passiert?

00:04:32: Das ist schon eine historische Situation als Bruch auch unserer Staatspräsent.

00:04:41: Also unser Selbstverständnis bestand ja im Blick auf die parlamentarische Demokratie immer darin, dass wir nicht mehrheitsfähig gemacht haben und nicht dominant mehrheitsfähig gemacht habe Parteien, die eben in Teilen rechtsradikal oder in Teil mit linksradikal sind.

00:04:58: das ist die Geschichte der Parteigeschichte der Bundesrepublik Deutschland die nicht mit einem wohl dosierten Verfassungsfeindlichkeit leben.

00:05:09: Jetzt ist sie nicht nur erste Spitzenreiter geworden bei den Parteien, die AfD – das war sie auch in Thüringen schon, das war Sie über der Bundestagswahl und über die Zweitstimmen auch in allen Ländern des Ostens.

00:05:21: Das ist nie das Überraschende.

00:05:22: aber diese Dominanz sich fast zu verdoppeln, Das ist ein triomphaler Sieg einer Partei, die eben auch rechtsradikale Teilen hat.

00:05:37: Und das ist eine historische Saison in dieser Form und ich hatte fast schon einen Strukturbruch im Parlamentarischen Demokratie.

00:05:47: Wählerinnen und Wähler gehen nicht davon aus dass diese Partei rechtsradikal ist.

00:05:52: Es stört sie nicht ganz offenbar.

00:05:55: Es hat zu einer enormen Mobilisierung insgesamt ja geführt, über achtzig Prozent.

00:06:00: Sodass man sich da auch sehr grundsätzliche Fragen stellen muss die dann damit zusammenbringen.

00:06:07: Sie haben die Wahlbeteiligung angesprochen, die ja auch historisch hoch war.

00:06:12: daraus könnte man ableiten dass einfach sehr vielen Wählern das wichtig war zur Wahl zu gehen und mit ihrer Stimme einen Statement abzugeben.

00:06:20: und die Analysen danach haben ja auch gezeigt, dass die größte Zuwanderung zur AfD mit rund zweihundertfünfzigtausend Wählern aus dem Reservoir der Nicht-Wähler gekommen ist.

00:06:31: Das heißt ... Der Wähler Wille wird dann schon deutlich und offensichtlich wollten die Menschen in Sachsen-Anhalt zu einem gewissen Prozentsatz ein Statement setzen oder etwas abrechnen?

00:06:45: Genau, ganz verzerrt ist da oder gar nichts wenn so viele Menschen praktisch alle fast Wahlberechtigten unterwegs sind und auch wählen.

00:06:53: Das ist schon beeindruckend.

00:06:54: aber wir sehen natürlich die Besonderheit.

00:06:57: insgesamt sind es wenig.

00:06:58: eins Komma sieben Millionen waren wahlberechtigt.

00:07:01: eine besonderheit keine urbahnen großzentren starke große universitätsstätte sehr ländlich geprägt agrarisch gesprägt.

00:07:09: diese klassische demografische angst haben wir drüber gesprochen.

00:07:15: Schrumpfen Infrastruktur, schrumpfende Bevölkerung usw.

00:07:18: Das macht das schon besonders.

00:07:21: Männerüberschuss ältere Männerüverschuss da ist schon einiges an Besonderheiten dar so dass man das nicht eins zu eins übertragen kann.

00:07:30: dennoch für dieses land ist es ein ein situatives abbild einer ganz großen hoffnung auf andere Repräsentanten ganz offenbar mit einer anderen Politik.

00:07:43: Das ist für mich eigentlich der Schlüssel, die Präsentationsfrage in Zeitung zu rücken wie er nicht die

00:07:50: und

00:07:51: andere Leute sollen das jetzt mal übernehmen?

00:07:53: Und der zweite Punkt ist praktisch die Art, wie Politik betrieben wird, kommt offenbar nicht mehr an oder geht irgendwie die Luft aus, könnte man sagen.

00:08:09: Und zeitgleich sehen wir die Rituale am Abend wie man damit umgeht.

00:08:14: Die Rituaille waren die gleichen in Formulierung auch die Leute die man nach vorne gestellt hat.

00:08:18: aber... ...die Art wie Politik ankommt greift so nicht mehr und ich bin da jetzt im Moment auch ratlos was der Ausweg ist außer zu sagen Wir müssen andere Menschen intensiver Blick auf Partizipation oder direkte Form der Demokratie beteiligen, um dann diesen Menschen auch klarzumachen dass das eine oder andere nicht einfach zu lösen ist.

00:08:41: Aber ohne diese Beteiligung von viel mehr und von viel anderer werden sich diese alten Rituale totlaufen und wir werden an einer Radikalisierung erreichen die auch über Sachsen-Anhalt hinaus reicht.

00:08:56: Der ehemalige Innenminister Thomas de Maizière hat bei Karen Mioska gestern gesagt, dass die AfD sowas wie ein Hoffnungsträger für viele Menschen geworden an sich als Befund irgendwie schon bitter genug ist, wenn man da drauf guckt und wenn man sich anschaut für welche Inhalte diese Partei steht.

00:09:11: Aber tatsächlich geht das ja nochmal über die Zuschreibung der Problemlösungskompetenz, über die wir schon gesprochen haben noch einmal hinaus weil wir auch gemerkt haben dass der Wahlkampf in Sachsen-Anhalt von Ulrich Siegmund gar nicht mal so radikal gewesen ist wie er der AfD in der Vergangenheit zugeschrieben worden ist sondern das war ja fast ein gute Laune Wahlkampf, was die Inhalte nicht schön reden soll.

00:09:34: Aber er hat ja sehr viel auf gute Stimmung und auf eine gewisse Maß an Zuversicht und auch immer geratete Visionen für die Menschen gesetzt.

00:09:43: Das heißt, die AfD hat sich einfach in einer anderen Tonalität präsentiert und offensichtlich damit, wenn man sich gerade die Mobilisierung der Nichtwähler anschaut, ja auch einen Nerv getroffen?

00:09:53: Ja, eine populistische Volkspartei hat sich eine Führungsfigur hier gesucht ganz offenbar der diese fast schon postfaktische Gefühlspolitik gut übersetzt.

00:10:10: Als Betriebler, als Schertriebler bis gesagt Fertriebler Auftritt Mechanismen kennt auch aus seinem Beruf als Verkäufertyp gut zu werben.

00:10:24: smart slim fit Generation jung ja Schamant, also all das was sie auch mitbringen als Chefredakteur.

00:10:37: Was ja ihre Berufs-, was ihrer Voraussetzung war in diesen Posten zu erreichen.

00:10:42: Das größte Kompliment, was Sie mir jetzt gemacht haben, war eigentlich Slim Fit Generation und Sie wüssten der Korte, wenn Sie wussten!

00:10:49: Ja so junge Kennedy's ne?

00:10:51: Bisher konnte man sagen, dass kann man ausschließen weil wir ja doch eher wieder Frau Wiedermann wählen und es gilt ja in der Fläche nach wie vor auch.

00:10:59: aber hier ist ein anderer Typus der es bisher charismatisch in den populisten Liga so in Deutschland nicht geschafft hatte und das ist jetzt hier der Fall.

00:11:10: Und wir konnten bisher sagen, dass aggressive, radikale Zahl ein, extreme Zahl ein also im Weidelsstil erhöht... immer die Zustimmung zur AfD.

00:11:21: und hier ist mal ein anderer Weg.

00:11:23: Es war nicht das Aggressive, dass da aggressive Leute dahinterstehen.

00:11:26: Das ist was anderes.

00:11:27: aber das ist schon ein neuer Weg.

00:11:29: Und genau Was haben die anderen außer ich habe immer von den zwei Kulturen des dagegen gesprochen?

00:11:35: Was haben sie anderen denn als dafür eingebracht?

00:11:39: Das ist gar nicht erkennbar außer diesen antifaschistischen Erpuls.

00:11:42: und grundsätzlich isst die AfD mit Siegmund auch gegen Vieles.

00:11:49: Aber er hat doch auch mit rübergebracht, dass mit ihm etwas anderes wird und es offenbar als realistisch dargestellt, das eine Zukunft besser wird – mit ihm eine Vision einer verklärten fast schon romantischen Vergangenheit voller Harmonie die es so nie gegeben hat.

00:12:08: als Rückblick Es ist ne Zeitreisenpartei und er hat das interpretiert als ein Zukunftsbild.

00:12:14: Das war insofern eine zweite Variante, die neu ist Mit der AfD, jetzt werden wir in Schwerin auch mit Herrn Holm.

00:12:22: Es ist ein Moderator, war auch Moderator-Journalist.

00:12:31: Auch kein Radikaler, der auch mit Höcke gemeinsame Veranstaltungen macht.

00:12:36: Da soll man sich nicht täuschen lassen aber eben auch smarter als Typ auf das Interessant wie das in zwei Wochen dann auch aufgeht.

00:12:45: Ich habe natürlich zum Wahlausgang und vor allem zu der CDU noch ganz viele Fragen.

00:12:49: Ich würde allerdings gerne anknüpfen, dann ihren Gedanken schon mal einen kleinen Blick zumindest nach vorne werfen – und zwar bei dem Thema Hoffnungsträger oder junges, smarte Generationen.

00:12:59: Wir merken ja gerade anhand unseres Bundeskanzlers das ein siebzigjähriger mit vielleicht älteren Blickweisen, in Anführungszeichen sich nur begrenzt über Bediebtheitswerte freuen kann.

00:13:11: Ist das jetzt angesichts der Stimmung im Land auch ein Indiz für die anderen Parteien?

00:13:16: Dass ein charismatischer Hoffnungsträger, der über die Zukunft spricht nicht in dem Sinne der AfD – ich will das jetzt nicht mit Siegmund gleichsetzen aber das Muster dahinter finde ich interessant dass Leute sind, die in Zukunft eher die Willerinnen und Wähler mobilisieren könnten, als das.

00:13:35: Herr.

00:13:35: und Frau Biedermann vielleicht waren bisher wie Sie es beschrieben haben?

00:13:39: Weiß ich so nicht bin ich nicht sicher.

00:13:42: aber es gibt eine Repräsentationslücke die wahrgenommen wird.

00:13:46: und wer repräsentiert die Mehrheit?

00:13:50: darum geht es.

00:13:50: dass hat viele AfD-Wählerinnen und Wäldern nicht den Eindruck, dass sie richtig repräzentiert werden?

00:13:57: Und die Repräsentationsfrage ist, die Zentrale ob dieser Typ oder diese Typin dann so auftreten muss unbedingt wie er und dadurch Jünger sein sollte.

00:14:08: Das weiß ich da bin noch nicht festgelegt.

00:14:10: Ich glaube nicht dass es darum geht das altersmäßig zuzuspitzen sondern ein in sich stimmiges Bild abzugeben verständlich zu sein Nicht aus der Politik Kaste zu kommen, die man meint zu kennen emotional zu wirken, kommunikativ leistungsfähig auch gute Symbolik zu überführen.

00:14:35: Hier diese Parties die organisiert waren, die sehr anschlussfähig waren über diese Motorradfanclubs geradezu sehr interessante so deswegen das können auch Ältere machen wenn sie das erfüllen und nicht aus der Politikkaste kommen von der viele ausgehen, weil die Verbindung ist aus einer anderen Politik.

00:15:01: Aus einem anderen Typus erwächst auch ein anderes Ergebnis der Politik.

00:15:04: Wir werden dann berücksichtigt wie wir sind bisher nicht gesehen worden und er oder sie sieht uns.

00:15:10: Das ist das Interessante.

00:15:11: ich glaube nicht dass es altersmäßig gebunden ist das so festzulegen aber unabhängig von den Themen der Migrationen diese Dinge Auch dieses deutsch-nationalen Teile, Deutschdenken und so.

00:15:28: Das hat nicht die zentrale Rolle im Blick auf die Mobilisierung gespielt wie diese Frage.

00:15:35: Wir sind jetzt endlich mal einer wo sich um uns kümmern.

00:15:39: Dem gegenüber steht mit Sven Schulze ein noch amtierender Ministerpräsident.

00:15:44: Sie haben es eben schon angesprochen er ist so lange amtierend bis er ein Nachfolger gewählt ist.

00:15:50: das kann sich im Zweifel bei einer etwas komplizierten Mehrheitsbildungen über die wir gleich im Verlauf der Folge auch noch sprechen, etwas erstrecken und er machte gestern nicht den Eindruck als hätte er genug Kraft oder Lust dieses Amt noch lange auszufüllen.

00:16:05: Was ist denn dabei der CDU passiert?

00:16:07: Friedrich Merz kriegt jetzt in Social Media die ganze Zeit schon seine Aussagen um die Ohren gehauen, dass er das Jahr zweitausendundzwanzig sagte Wir halbieren die AfD Und jetzt hat es in Sachsen-Anhalt die CDU halbiert.

00:16:20: Wie blicken sie auf die CDU?

00:16:22: Man könnte sagen, das ist so ein Niedergangsszenario wie es der Sozialdemokratie offenbar ergeht.

00:16:29: Auch den Konservativen die den Status einer Volkspartei verlieren, die einstellig zu werden drohen.

00:16:37: So könnte es ja kommen.

00:16:38: kein einziges Direktmandat hat die CDU in diesem Land hier in Sachsen-Anhalt gehört.

00:16:43: interessant drei Linker haben noch eines Errungen ansonsten nur die AfD.

00:16:48: Das zeigt dass Die Menschen hier flächendeckend von den Kandidatinnen und Kandidaten nicht überzeugt war, sondern sich eben der AfD zugewandt haben um etwas anderes damit zu dokumentieren.

00:17:03: Da ist keine Verbindung, keine Anknüpfung, keine gemeinsame Symbolik an die gemeinsame Sprache kein Ziel.

00:17:12: da ist ganz viel verrutscht.

00:17:15: Viel wurde in den Analysen darüber gesprochen, dass die Performance oder die Leistung der Schwarz-Roten Koalition in Berlin ein Grund dafür gewesen ist.

00:17:23: Dass die Leute jetzt so gewählt haben wie sie gewählt habe.

00:17:27: Sehen Sie das auch so mit Blick auf Riedrich Merz und Berlin?

00:17:31: Oder macht man sich da in Teilen so einfach weil man schnell einen Schuldigen ausgemacht hat und als CDU vor Ort ja einigermaßen aus der Verantwortung rutscht?

00:17:42: Man macht sich zu einfach so wie sie ja manchmal auch als Chefredakteur.

00:17:46: Wenn Sie mal sowas raushauen, das finde ich da sehr viele analogien.

00:17:51: Muss auch Leute geben die sich's Leben einfach machen der Korte weil sie machen es sich regelmäßig schwer?

00:17:57: Ja klar!

00:17:59: Deswegen brauche ich aber immer wieder Mozartkugeln um mich mit Glück auszustatten.

00:18:05: Esbarem Glück.

00:18:10: Also war die Zeit für ihn zu kurz?

00:18:12: Ja, man macht sich das...

00:18:15: Das ist eigentlich der Klassiker.

00:18:18: Die Berliner Regierungsparteien in Landtagswahlen verlieren Reihenweise und auch der Verlust des Ministerpräsidentenamtes für die SPD im Rheinland-Pfalz hängen ja auch damit zusammen.

00:18:31: Das finde ich keinen ausschließenden Erklärungswert.

00:18:34: da ist eigentlich nichts Besonderes dass diese Bundesregierung eben so extrem schlechte Werte hat in den persönlichen Einschätzung zur Leistungsfähigkeit einzelner als auch grundsätzlich zur Funktionsfähigkeit dieser Bundesregierung hat das noch mal verstärkt.

00:18:51: Aber ich sehe ja nicht keine Besonderheit und ich sehe auch keinen Ausweg darin, was wir jetzt eigentlich anders machen sollten weil beim März habe ich schon den Eindruck egal was er macht da wird nichts mehr positiv bewährt.

00:19:06: Das könnte ihn dazu verleiten eben den Kurs, den er jetzt eingeschlagen hat.

00:19:11: Auch wenn das die Beliebtheit nicht verändert aber aus inhaltlichen Gründen daraus eine Sozialstaatsreform zu betreiben, die zwingend notwendig ist einfach

00:19:21: durchzuziehen.".

00:19:22: Sie sind ja meistens eigentlich nie derjenige, der sagt dass aus einer Landtagswahl so großer Druck auf die Bundesregierung entstehen könnte und dass sich da personell Zeitnah etwas verändert.

00:19:33: Jetzt ist dieses Ergebnis in den Ausschlägen bei dem Wahlerfolg der AfD und den Verlusten der CDU natürlich besonders, der Druck wie auch immer geartet auf Friedrich Merz wird zunehmen.

00:19:45: aber sehen Sie irgendein Szenario das dort in der Bundesregierung oder auch im Kabinett etwas verrutscht als Folge des Ergebnisses in Sachsen-Anhalt?

00:19:54: Oder verändert wird?

00:19:55: Nein sehe ich nicht weil die auch Rituale gestern haben diese Interpretation nicht zugelassen haben.

00:20:02: was man dort gesagt hat lässt darauf nicht schließen, dass sich fundamental etwas ändert.

00:20:09: Da war eine Angststaffe das ist auch jetzt berechtigt und eingetreten aber ich sehe da keine Konsequenzen.

00:20:16: werden wir schon darüber gesprochen ob Nachfolger zu bereit wären.

00:20:20: Das sehe in diesem Moment so nicht innerhalb der kommenden zwei Wochen ohnehin nicht.

00:20:26: also der Ausweg nur mit irgendeiner neuen Person wird nicht funktionieren dann muss schon mehr sich verändern.

00:20:33: Ich fand es auch interessant, dass keine der Ministerpräsidenten gestern sich so vorgewagt hat, dass da Sprechfähigkeit nicht artikuliert wurde absichtlich um sich zurückzuhalten.

00:20:44: und ich fand auch interessant die ganze Amtschefin vorzuschicken was absolut ungewöhnlich ist weil normalerweise sollte man diese Personen nicht kennen oder nicht interviewn weil sie ja personifizierte Kompromissfiguren sind.

00:21:01: wenn Sie einen Satz formulieren Ja, Schwierigkeiten haben diesen Satz wieder zurück zu nehmen und damit schon ihre Möglichkeit zu verhandeln einschränken.

00:21:11: Wir müssen zwischen den ganzen Ressorts und Verhandeln in dieser Koalition und das können sie nicht wenn sie irgendeine Vorfestlegung bringen.

00:21:21: also Das scheint mir dieses Rollenverständnis offenbar Nicht klar zu sein sonst hätte man sie nicht vorgeschickt.

00:21:29: normal kommt die Generalsekretärin Und es kommt irgendein Ministerpräsident oder ein anderer wichtiger aus der Fraktion, einer Fraktionsvorsitzenden.

00:21:36: Aber das fand ich sehr ungewöhnlich.

00:21:39: All das spricht dafür, dass es ein ritualisiertes Verständnis von Politik ist was gestern im Prinzip abgewählt worden ist aber das Berlin deshalb in diesen Ritualen verharrt und da auch nicht rauskommt.

00:21:54: Die Generalsekretärin war zumindest zu späterer Stunde glaube ich heute schon bei Marietta Slomka.

00:21:59: vielleicht hat man ja Erstreaktion aufgrund von fehlender Erfahrung sehe ich es ja noch nicht lange im Amt.

00:22:06: Nicht zugetraut, ich hatte mich dann auch gefragt ob Linnemann da gestanden hätte wahrscheinlich eher und eben dann nicht Frau Warken als Kanzleramtsministerin.

00:22:16: vielleicht war das auch eine der Hintergründe.

00:22:18: aber wie sie sagen ist wurde aus dem normalen Personal Tablo ausgeschert und Ministerpräsidenten haben sich zum Teil Boris Rhein aus Hessen sehr knapp auf seinen Social Media Kanälen, geäußert.

00:22:32: Daniel Günther hat was geschrieben.

00:22:34: Habe ich gesehen.

00:22:35: die Frage ist natürlich immer weil dort dann auch die Forderung laut geworden ist so wie es jetzt bisher läuft können wir nicht weitermachen.

00:22:41: wir sehen dass wir eine Wahlniederlage nach der anderen kassieren.

00:22:45: dann stelle ich mir die frage das ist natürlich leicht ausgesprochen aber was heißt denn nicht mehr so weiter machen wie bisher?

00:22:50: Weil wir auf der anderen Seite bei der SPD ja auch gesehen haben dass zum Beispiel Bärbel Basel schon angekündigt hat jetzt könnten wir nochmal über die Rente sprechen Und im Prinzip, dass den Rentenkompromiss wieder aufschnüren.

00:23:01: Was vielleicht im Sinne eines gewissen SPD-Klientils wäre.

00:23:05: aber bisher hatten wir die schwarz rote Koalition unter anderem einmal positiv erwähnt weil sie mit der Rentenkommission sich jetzt auf einen Vorschlag mit all seinen vornachteilen geeinigt hat und man zumindest das Gefühl hatte wie auch immer es geht jetzt vorwärts!

00:23:18: Wenn bei dieser Koalition der erste Automatismus ist nach einem solchen Ballergebnis seitens der SPD zu sagen dann reden wir noch mal über das worauf wir uns eigentlich schon geeinigte hatten ist es ja bestätigtes genau den Vorwurf, den man bisher diesen beiden Parteien gemacht hat nämlich dass sie sich nicht einigen können.

00:23:34: Ja und da galoppiert dann etwas was am Ende nicht die Zustimmungswerte erhöht für nichts weder viele Ergebnisse noch für die Person.

00:23:46: das ist dann eine abgekopselte Berlin-Babylon kann man sagen und Es ist nicht so polarisiert wie das jetzt in In Sachsen-Anhalt.

00:23:58: daher kommt in dieser Unentschiedenheit das noch nicht, aber interessant zu beobachten.

00:24:06: Wie dort Auswege gefunden werden?

00:24:08: Das sicherlich auch nicht einfach.

00:24:11: Aber wenn es sehr grundsätzlich und fundamental ist wie wir Politik als Instrumentenkasten betrachten, wie wir die Art und Politik zu kommunizieren infrage stellen und damit das Personal, dann brauchen wir etwas längerfristig größere Antworten.

00:24:30: Aber Großdenken da bin ich ja mit dem Richtigem an verbunden.

00:24:36: Absolut und wir zwei entwickeln immer die phänomenalsten Ideen.

00:24:39: Ich erinnere an unseren Parallelorganisation zur FIFA im Nachgang zu Fußballwettmeisterschaft.

00:24:46: Lassen Sie uns noch mal kurz auf Sachsen-Anhalt gucken.

00:24:48: In meinem Leitartikel heute habe ich mich ja zu der Erkenntnis gerungen oder bin dazu gekommen, dass in der Konstellation der Souverän also das Volk der Politik ein paar Herausforderungen auf den Tisch gelegt hat weil ich glaube, dass Sachseneinhald im Prinzip... kaum zu regieren ist in diesen Mehrheitsverhältnissen.

00:25:07: Jetzt sind Sie ja jemand, der ja auch gestern im ZDF und in diesem Podcast immer wieder sagt es gibt keinen Regierungsanspruch aufgrund von Ergebnissen sondern derjenige der am Ende die Mehrheiten zusammen organisiert wird die Koalition oder den Ministerpräsidenten stellen.

00:25:22: erste Frage dann trotzdem bei einem Ergebnis von forty-fourt Prozent und einer Rekordwahlbeteiligung könnte man schon auf die Idee kommen den Wählerwellen in einen Regierungs Anspruch für die AfD zu übersetzen, oder?

00:25:34: Ja.

00:25:35: Das kann man so machen aber es gibt eben kein von der Verfassung vorgegebenen Regierungsauftrag in der Begrifflichkeit sondern jeder ist aufgefordert selbst Mehrheiten zu organisieren.

00:25:47: die verfassung schreibt vor dass der Ministerpräsident Geschäftsführer bleibt.

00:25:52: die Verfassung schreibt Vorwand sich der neue Landtag konstituiert.

00:25:55: Der Landtag schreibt nicht vor wann Tagesordnungspunkt ist Wahl des Ministerpräsidenten und wer es eben schafft eine Mehrheit hinzubekommen, der wird dann Ministerprosident.

00:26:07: So ist mein Verständnis dass wir praktisch zum Dierungsweltmeister immer brauchen um Mehrheiten zu organisieren gilt für alle Seiten gleichermaßen.

00:26:16: das ist das Demokratie Prinzip als Mehrheitsprinzip in der Kombination mit den Kompromissen die eben auch die Schwester praktisch vom Mehrheits-Prinzip sind.

00:26:26: Wenn das funktioniert, ist das so wie es in anderen Landtagen sich auch abbildet.

00:26:32: Wir haben eben mit zwölf verschiedenen Formaten ganz unterschiedlichen Grammatiken, wie man neue Formate von Mehrheiten bilden kann und wir haben in die klassische Partsituation eigentlich jetzt im Landtag sage ich es an der nr.

00:26:48: neununddreißig.

00:26:48: Man braucht also drei Stimmen mehr.

00:26:51: nach den Voraus-Festlegungen ist da nicht einfach ein erster Wahlgang zu planen.

00:26:59: Das wird man sehen, wie man das hinbekommt.

00:27:01: die Besonderheit hat mir das normalen guckt liegt zwischen dem zweiten und dritten Wahlgang in Sachsen-Anhalt weil erst nach sechs Monaten kann sich einen Landtag auflösen selbst Auflösungsrecht.

00:27:11: aber es gibt eben eine Möglichkeit diesen Prozess zu beschleunigen.

00:27:17: zwischen zweitem und drittem Wahlgang kann man mit der Mehrheit der Mitglieder des Landtages eben auch die Auflösung beantragen und beschließen.

00:27:30: Und die Möglichkeit ist eben auch da, dass man nach vielen Wochen oder Monaten der Meinung ist das man damit vielleicht aus Sicht der AfD noch mehr erreichen könnte.

00:27:42: Das schließe ich zumindest nicht aus.

00:27:45: Tatsächlich gibt es ja einige Alternativen.

00:27:48: jetzt die drei großen.

00:27:49: zusammengeschrieben wäre ein CDU-Ministerpräsident, wie man das zusammen bekäme.

00:27:54: Können wir gleich nochmal drüber sprechen?

00:27:55: Ein AfD-Minsterpräsident oder in einem Zeitraum X Neuwahlen, wobei ich dann Respekt davor hätte oder prognostizieren würde wenn ich mir die Wählerwanderung des Ergebnis und die Wahlbeteiligung anschaue dass es bei Neuwalen erst recht bei denen die vielleicht noch nicht bei der AfD sind nochmal den Eindruck verstärkt Freunde was wollt ihr denn jetzt eigentlich noch?

00:28:17: Ihr kriegt's nicht hin!

00:28:18: Wir möchten das offensichtlich eine absolute Mehrheit.

00:28:24: Deswegen war ja auch die Frage gestern Abend interessant, ob zwischen ARD und ZDF entscheidend, ob es PSW in den Landtag schafft.

00:28:32: Ohne PSW stand ja zumindest die AfD immer kurz vor der absoluten Mehrheit.

00:28:37: aber es hätte ja zumindest in irgendeiner Form noch ne Chance gegeben für CDU, SPD Grüne und Linke in einer wie auch immer gearteten Koalition auf Stimmen zu kommen.

00:28:48: dass jetzt SPD-CDU Grüne, Linke und BSW fast geschlossen gemeinsame Sache machen um einen CDU-Ministerpräsidenten zu wählen.

00:28:59: Das halte ich für einigermaßen ausgeschlossen.

00:29:01: deswegen habe ich fast den Eindruck dass im Moment ein AfD-Minsterpräsident wahrscheinlicher ist als einen CDU Ministerpräsident.

00:29:07: Ja sehe ich auch so der Scham von Minderheitsregionen liegt hier einfach in der Luft.

00:29:12: bisher lehnt die AfD das ab weil sie beschreibt wie eine blockierte Regierungsbildung im moment da ist und nur mit satten Mehrheiten auch regieren möchte, vorher nicht.

00:29:26: Andererseits wenn der Tagespunkt aufgerufen wird, weil zum Ministerpräsidenten ist durchaus vorstellbar das Dreistimmen bei geheimer Wahlsignal bekommt Und dann könnte er aus der Minderheitsregion heraus versuchen mit flexiblen Mehrheiten fast so eine Themendemokratie zu betreiben Und die Möglichkeit, dass BESW bei seinen Vorschlägen zu russischen Energie oder bei Remigration so weiter mitstimmen würde.

00:29:54: Dass er eine Mehrheit hätte eben nicht verlässlich immer aber doch punktuell bei Themen das wäre ja eigentlich gegeben ein bisschen later das ab.

00:30:02: Aber bei geheimen Wahlen kann man sich gar nicht wehren wenn man gewählt wird so ungefähr So dass auch noch nichts zu Ende durchdacht ist.

00:30:11: und andererseits Diejenigen, die einen Mandat jetzt haben sind froh das sie es haben und können fünf Jahre damit auch kalkulieren.

00:30:20: Ob Sie das Risiko eingehen bei einer Neuwahl dann nochmal ein Mandat dazu bekommen wenn man nicht Mitglied der AfD ist?

00:30:26: Das wird man sich auch überlegen.

00:30:28: also die Wahrscheinlichkeit für ein Ministerpräsident Sigmund ist viel höher als die für einen Ministerpräsident der CDU.

00:30:38: Und das muss man sich dann tatsächlich auch nochmal ausgesprochen vergegenwärtigen, dass wir dann von einem Ministerpräsidenten einer in diesem Bundesland gesichert als rechtssextrem eingestuften Partei und bundesweit in Teilen rechtsextremen eingestuwten Partei sprechen.

00:30:54: Der ja auch schon ein paar Punkte formuliert hat die sich ja auch auf Deutschland und auf die Zusammenarbeit innerhalb des Föderalismus auswirken würden.

00:31:04: Ja, vier Stimmen von neunundsechzig erreichen kann er nichts.

00:31:07: Er wird

00:31:09: den Vorsitz... Zumindest?

00:31:11: Ja.

00:31:11: Ihr habt ersten Oktoberabend die den Vorsicht der Ministerpräsidentenkonferenz an Infamelles Gremium auf diese Ministerpräsidentskonferenzen dann überhaupt noch tagen wird.

00:31:21: Weiß ich nicht man muss ihn auch nicht wählen weil es ja ein Ritual ist diesen Rhythmus vorgegeben zu haben.

00:31:29: Man kann das auch ändern.

00:31:30: Es ist kein Verfassungsragen Das wird man sehen.

00:31:33: aber Ja, die Wirkungsmöglichkeiten im Blick auf den Bund sind sehr überschaubar.

00:31:39: Das Interessante ist dass sich eine bei autoritären Regieren sofort gegen Öffentlichkeiten im Land bilden und natürlich die AfD dies als in Etappen-Sieg darstellt oder so.

00:31:49: Ron fällt das nächste Bundesland, das ist ja dann die Überlegung, die dort immer mitschwingt.

00:31:54: aber die Möglichkeiten wirklich fundamental bundespolitisch Einfluss zu nehmen, die existieren überhaupt nicht dass es da eine Menge Möglichkeiten zum Beispiel gleich den Verbassungsschutz sich anzugucken, ihn vielleicht abzuschaffen.

00:32:11: Dann wird man auch nicht mehr als rechtsradikal eingestuft.

00:32:15: die Zuständigkeit für die Polizei

00:32:19: usw.,

00:32:20: das greift dann unmittelbar.

00:32:22: Auch mit Blick auf das öffentlich-rechtliche wurde ja auch angekündigt, dann quasi den Rundfunkstaatsvertrag aufzukündigen.

00:32:31: Im Wahlprogramm sind ja auch Dinge enthalten wie beim Thema Bildung, was ja auch Ländersache ist eine Schulpflicht durch eine Bildungspflicht zu ersetzen.

00:32:38: also es gibt ja schon einen großen Wirkungsgrad zumal ja auch tatsächlich Minderheitsregierung hin oder her aber das ist ja de facto fast einer Alleinregierung in der AfD die in dieser Minderheiz Regierung ein Kleinteil BSW bräuchte komisch gesprochen und ein Anführungszeichen wenig anderer regulierende Faktoren dann in dieser, während in dieser Regierung enthalten.

00:33:02: Ja und wir können jetzt auch mal überlegen falls es eine Minderheitsregierung mit Tolerierung der BSWs des BSW's.

00:33:11: wie wird das dann auch bezeichnend würden?

00:33:13: Das können wir uns ja bis nächstes Mal überlegen.

00:33:17: Eine Frucht oder eine Farne?

00:33:21: Wir werden bis nächstens einmal eine Formulierung finden.

00:33:25: Da stecken jetzt noch ganz viele Themen drin, Herr Korter weil ich glaube dass uns das die nächsten Wochen in unserem Podcast auch noch beschäftigen wird.

00:33:31: Ich bin sehr gespannt was die nächsten Tage an Entwicklungen breit halten freue mich deswegen schon jetzt auf unsere nächste Folge Korte und Ring am nächsten Monat im Montag in freudiger Erwartung, was ich seitdem dann entwickelt haben wird.

00:33:45: Und freue mich natürlich auch auf ihre Auftritte im Fernsehen.

00:33:47: kann Ihnen jetzt schon mal sagen dass Ihre Anzugswahl gestern in der Wahlsendung ganz vorzüglich gewesen ist, Herr Korte Sie haben wieder einen guten Geschmack bewiesen und bin sehr gespannt was für Anzüge sie uns in den weiteren Auftritten präsentieren werden?

00:34:01: Ja bin

00:34:01: ich auch gespannt.

00:34:02: das wäre man dann sehen so lange ich hier nicht irgendwie im Anzug auftreten muss.

00:34:06: Ne Oberkörper frei wie sonst auch ist völlig in Ordnung.

00:34:12: Vielen Dank Herr Korte für Ihre Einschätzung, für Ihre Zeit.

00:34:15: War wie immer sehr interessant an diesem historischen Tag und einer vielleicht historischen zumindest sehr interessanten Podcastfolge von Korte und Drink.

00:34:22: ich bedanke mich bei unseren Hörerinnen und Hörern und Zuschauerinnen und Zuschauern für die Aufmerksamkeit und freue mich schon jetzt auf kommende Woche.

00:34:30: bis dahin auch wiedersehen und tschüss!