Folge 96: Bas’ Rückzug: Kann Schweitzer die SPD neu aufstellen?

00:00:00: Wieder einen Montag und zwar ein besonderer Montag, deswegen höchste Zeit und beste Zeit um einen Podcast mit dem Profundesten und bestinformiertesten Politikwissenschaftler Deutschlands aufzunehmen.

00:00:10: Auch heute darf ich mit Professor Karl Rudolf Korte in unserem Podcast Format Korte und Ring sprechen – und zwar Herr Korte!

00:00:17: Bis heute Morgen hatte ich mich als gewohnt gut vorbereiteter Mensch auf eine Mischung zwischen Berlin- und SPD bzw.

00:00:24: Sachsen-Anhalt und AfD als Podcastthema vorbereitet.

00:00:27: Dann kam überraschend die Meldung dass Bärbel Basse wohl den SPD-Parteivorsitz abgibt, als auch Arbeits- und Sozialministerin zurücktritt.

00:00:35: Und mittlerweile der ehemalige Rheinland-Pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer ihre Nachfolge in Berlin antreten soll... Wie haben Sie das denn heute Morgen erfahren?

00:00:46: Ich rechne ja immer mit dem Gewissheitsschwund zumal wenn ich mich darauf vorbereiten soll ihn irgendwie bei die Fragen zu folgen.

00:00:54: Also würden Sie sich darauf vorbereiten, Herr Kord?

00:00:57: Ja.

00:00:58: Einfach diese Grundhaltung, Gewissheit schon, hilft da die Unberechenbarkeit der Themen, die sie aufrufen und die Unbrechenbarigkeit der Fragestellungen.

00:01:10: insofern ist das eigentlich meine Vorbehaltung nicht das Inhaltliche sondern strukturell empathisch gegenüber Chefredakteuren zu sein situativ planieren, an Themen vorbei und mich darauf einzulassen.

00:01:29: Ich bin einfach das Kontrastprogramm zu den vielen anderen Menschen die ihnen fragen stellen weil ich sie regelmäßig versuche aus ihrer Komfortzone rauszuholen weil ich das Gefühl habe dass Sie als ausgeruhter Wissenschaftler gerne die normalen Fragen bekommen und beantworten können und nicht einfach immer das etwas andere Versuch hervorzurufen.

00:01:47: Ja da sind auch immer noch der rasende Reporter ganz offenbar Und natürlich auch immer darauf aus, alarmistisch den einen oder anderen Satz raus zu pressen.

00:02:00: Da muss man halt auf der Hut sein und das bin ich.

00:02:04: Deswegen sind Sie so zurückhaltend?

00:02:07: Ja weil ich ja sie kenne was sie daraus machen und dass ist ja durch der Reiz der Unterschiedlichkeit aber auch der Reitz mit unterschiedlichen Temperamenten umzugehen und insofern ist es wichtig um unterschiedliche Rollen auch einschätzen zu können.

00:02:26: Ich finde ja in dem Zusammenhang haben Kort und Ring immer was von Ying und Yang gemeinsam ergeben wir quasi ein Ganzes, Herr Korte?

00:02:33: Ja so kann man das sehen.

00:02:35: ich glaube einige Zuhörerinnen und Hörer werden das auch so dass diese Unterschiedlichkeit genau auch den Reiz ausmacht.

00:02:46: Insofern dürfen wir gar nicht ähnlich werden in keinem Punkt.

00:02:51: Auch optisch

00:02:52: Ja, auch optisch.

00:02:54: So schnell altern Sie nicht!

00:02:56: Ich sehe natürlich das jede Woche, dass sie schon älter werden aber so schnell dann doch nicht.

00:03:05: Versuchen wir uns mal der Breaking News oder den Nachrichtenlage zuzuwenden mit Blick auf die SPD?

00:03:10: Was bedeutet denn der Doppeldrückzug von Bärbelbars aus ehrer Sicht für die

00:03:14: SPD?!

00:03:17: Für die SPD ist eine sehr große Chance in die Offensive zu kommen sowohl Themen sowohl mit dem Ansehen der Sozialdemokratie als auch im Standing der großen Koalition.

00:03:35: Es ist eine sehr gute Ausgangsposition, wir wissen nicht nur aus Wahlen dass Personen einen großen Unterschied machen sondern auch im Blick auf Führung, Ausstrahlung, Themenhaushalt dreht sich vieles um Person gerade in einer Zeit, in der wir weniger auf die Ratio der Auseinandersetzung gehen im politischen Diskurs sondern eher auf eine sehr persönliche emotionale gefühlspolitische Dimensionen.

00:04:07: Um noch Menschen überhaupt erreichen zu können ist das eine sehr gute Nachricht für die SPD wenngleich wir auch erkennen die Brutalität des Alltags in der Berliner Republik.

00:04:20: wieder eine Spitzenpolitikerin, die zermürbt.

00:04:24: Letztlich aufgibt auch in der

00:04:26: SPD.".

00:04:28: Sie sprechen an die zweifache Begründung von Doublebars weshalb sie sich jetzt zurückgezogen hat.

00:04:33: zum einen der Tod ihrer Stieftochter den sie sich Zeit nehmen will ihn zu verarbeiten und er sie einfach sehr beschäftigt und getroffen hat und gleichzeitig die immer wiederkehrenden Angriffe der CDU gerade auch in dieser Trauerphase, wir wissen natürlich auch und haben es häufig mitbekommen dass sie auch innerhalb der SPD häufig kritisiert worden ist.

00:04:53: Das heißt das sind ja zwei Beweggründe die dort offiziell mitspielen.

00:04:56: aber sie hat das nicht nur auf die private Situation oder die häufig genannten persönlichen Gründe geschoben sondern tatsächlich auch damit verbunden dass häufig sehr deutlich Kritik an ihr geäußert worden ist

00:05:08: Ja eben auch letztlich auch aus den eigenen Reihen zuletzt in letzten Tagen, auch vom Koalitionspartner in einer derben dreistigen Art.

00:05:18: Das war kann man schon sagen extrem pietätlos aber wir haben das hier oft erarbeitet führende Brauch und folgende.

00:05:26: Das ist bei ihr nicht mehr erkennbar gewesen welche Folgende sie eigentlich hat die ihr in ihrem Schlüsselressort dieses Ministeriums so folgen dass die großen Veränderungs- und Reformvorstellungen, fast alle aus dem Haustier zu planen sind

00:05:42: auch

00:05:43: mehrheitsfähig werden.

00:05:45: Da bröckelte das doch in den eigenen Reihen.

00:05:48: Sie war ja letztlich in der Doppelrolle als Parteivorsitzende die linke Sozialdemokratie zu begeistern, sich nicht nur auf Gerechtigkeitsfragen einzulassen zu versöhnen mit den notwendigen auch drastischen Einschnitten und das war eigentlich die Rolle, die er zugedacht war.

00:06:13: Dass sie also wirbt aus einer linken Position heraus im Blick auf verlässliche Sicherheits- und Versicherungssysteme, die erhalten bleiben aber durchaus mit Einschnitte.

00:06:23: Diese Rolle hat sich aber immer weniger erfüllt und sie hat doch durch eine oder andere Äußerung polarisiert in verschiedene Lager sodass die Kraft immer geringer wurde, dass sie etwas überhaupt im Sinne von Führungskultur einsammeln konnte und mehr als fähig machen konnte.

00:06:45: Ich kann mich daran erinnern, dass wir im Laufe der letzten ein zwei Jahre schon häufiger darüber gesprochen haben das Sie skeptisch gegenüberstehen wenn Politiker einen Spitzenamt in der Partei und einem Amt dem Kabinett innehaben.

00:06:59: deutlich wurden das damals bei der Ampel bei Christian Lindner als Kassenwart und eben Parteivorsitzender jetzt gleichsam, wie Sie es eben angesprochen haben bei Berbe Baas als Ko-Vorsitzende mit Lars Klingbal zusammen.

00:07:11: Und eben Arbeits- und Sozialministerin – und man aus meiner Sicht häufig das Gefühl hatte, dass sie versucht hat, aus diesem Parteiamt heraus eine linke Basis zu befrieden allerdings dann tatsächlich und da sind wir vielleicht bei ihrer Performance als Arbeits- zuletzt eher als Bremsblock in der Koalition dargestanden hat, weil sämtliche dringend notwendigere Reformen im Koalitionsvertrag war definiert waren und auch angeschoben worden sind aber ja nie über den Status ihres Ministeriums hinausgekommen sind.

00:07:41: Ja das ist die Beschreibung an der Defensive und das ist im Moment bei Schwindenden Mittebeobachtung bei Volkspartei-Ruinen, so wie sie sich zunähern.

00:07:55: So dass Sie – so wie Sie mittlerweile aussehen oder den abnehmenden Charakter von Volksparteien in der Mitte eine schwierige Konstellation der Schwindsucht.

00:08:04: da muss man eben raus nicht nur mit rationalen Argumenten oder mit Taten sondern auch mit Personen die eben in der Lage sind Offensivposition zu formulieren, sie auszufüllen und mit ihnen dann auch neues Vertrauen zu werben.

00:08:22: Durch eine Politik des Zuhörens denke ich mal in Einbeziehung vieler neuer Methoden der Pazipation von Bürgern.

00:08:32: aber es geht von Personen aus die denen wir Zutrauen entgegenbringen Denn die Kritik an den Personen ist so umfassend Es ist Politikverachtung Politiker Verachtung Und das nimmt zu, es nimmt nicht ab.

00:08:48: Insofern können neue Personen nicht nur in Wahlkämpfen einen Unterschied machen sondern auch in solchen Schlüsselressorts?

00:08:56: Wie bewerten Sie denn als Ministerin die Arbeit von Frau Baas vor dem Hintergrund dass wir damals bei der Kabinettsbildung gesagt haben, dass das Arbeits- und Sozialministerium für die SPD ein Schlüsselresort ist und dass das ein Fund sein kann in einer schwarz-roten Koalition um sozialdemokratische Politik zu machen, weil eben viele Reformen die eine sozialdemokratische Basis ansprechen könnten in diesem Ressort vereint sind und das vor diesem Hintergrund ein mächtiges Ministerium sein könnte.

00:09:28: Man aber bisher wenig Ergebnisse davon gesehen hat.

00:09:30: Ja, man muss fairerweise müsste man sich das im Detail nochmal angucken was das Ministerium in der Zeit abgearbeitet hat vom Koalitionsvertrag also.

00:09:40: Auffall war natürlich mit Bürgergeld.

00:09:42: diese Konstellation ist ja geliefert worden Und auch Ihre auffallende, sehr große Zustimmung vor dem Sommer ist ja auffallen bei der Präsentation der Rentenreform Kommission Ergebnis zusammen mit den Bundeskanzler.

00:09:57: Das war eine optimistisch begeisternde Sternstunde von Gemeinsamkeiten wie man etwas verändert so dass es am Ende für alle besser werden kann.

00:10:07: das war die die Gefühlslage dieser Pressekonferenz damals, was ganz ungewöhnlich war.

00:10:15: Also da sind Dinge natürlich abgearbeitet worden, die im Koalitionsvertrag standen aber die zentrale Frage der Sozialdemokratie nämlich diese Gerechtigkeitslinien zu bedienen und damit in eine Offensive zu kommen.

00:10:29: das ist nicht zumindest nicht transportiert worden.

00:10:33: also die Gerechtigkeit zwischen Rahm und Reich ist klassisch Transfereinkommen beziehen und denen, die arbeiten und wenig Geld beziehen.

00:10:47: Also diese Niedriglohnbereiche... Diese Abstände sind ja zu geringen und daraus sehen sehr viele große Gerechtigkeitsfragen, warum sie überhaupt arbeiten soll.

00:10:58: Und das ist nicht geringer geworden.

00:10:59: und das ist ein Thema was sehr klar die Sozialdemokratie adressieren müsste

00:11:06: Zumal ja das Schlagwort oder das Motogerechtigkeit der SPD sogar in den letzten Wochen von CDU und Friedrich Merz abgenommen worden ist, weil auf einmal Friedrich März von dem Thema Gerechtigkeit gesprochen hat.

00:11:18: Ja sie haben diese Themen die letzten Wahlkämpfe entscheidend geprägt.

00:11:23: Die Gerechtigkeitsfragen werden offenbar aus der Mitte zu wenig aufgegriffen.

00:11:27: Sie sind an die Ränder gewandert.

00:11:30: Das Gerechtighatsverständnis der AfD macht sie Auch stark ist ein Gerechtigkeitsverständnis, dass nicht davon ausgeht das alle gleich sind sondern die Mehrheit sich durchsetzt.

00:11:44: Eine Mehrheit, die Sie aber selbst definieren wird.

00:11:46: dazu gehört und wenn nicht dazugehört eine Hierarchisierung letztlich auch von Bevölkerungsgruppen Und auf der linken antikapitalistische Gerechtighetsvorstellung Die eben auch sehr traditionell daherkommen zornig, wutig, linksautoritär.

00:12:06: Auch gerade zu international eine sehr große Rolle spielen.

00:12:10: und also da ist viel zu holen auch aus der politischen Mitte wenn man daraus interessante Angebote mache.

00:12:18: denn wir wissen politisch kulturell der Sicherheitsdeutsche wählt aufgrund dieser Grundlage ob etwas entschieden fair daherkommt.

00:12:27: sozial daher kommt gerecht daher kommt Da ist was zu holen für Parteien, die mobilisieren wollen.

00:12:35: Abseits der Radikalität.

00:12:38: Inwiefern spielt denn aus Ihrer Sicht eine Rolle?

00:12:40: Dass wir in der SPD-Parteispitze zwischen Berbelbars und Lars Klingbeil seit dem letzten Parteitag ja die Schieflage hatten dass Kling Beil mit einem sehr schlechten Ergebnis gewählt worden ist und Berbel bars mit einem Sehr guten sehr ordentlich über neunzig Prozent.

00:12:55: das heißt Die eigentlich paritätische Doppelspitze hatte ja eine Schlagseite zwischen einer Parteivorsitzenden, die gestärkt worden ist und einem der abgestraft worden ist.

00:13:05: Gleichsam war dann natürlich diejenige, die bestärkt wurde vielleicht auch diejenigen mit mir Haus machte Und hat sich ja dann auch gegen ein zwei Reformvorhaben zumindest ausgesprochen Beziehungsweise die nicht so weiter getrieben dass das ja dann auf die Minister eben oder auf das Kabinett sich übertragen hat.

00:13:22: War das auch ein Hypothek aus diesem SPD-Parteiltag?

00:13:25: Der sich in dieser Performance niedergeschlagen hat?

00:13:27: aus ihrer Sicht

00:13:28: Ja.

00:13:29: Das ist immer eine sehr große Variable geradezu im Führungsverhalten.

00:13:35: Solche Parteitage die strafen, abstrafen oder belohnen und die praktisch dann im Blick auf die Führung Leistungen im Alltag eines Ministeriums wirken weil man nicht mehr weiß für was man eigentlich die Chefin oder Chefin für was sie einen Mandat haben, wie stark sie sich durchsetzen können oder nicht bei bestimmten Themen.

00:13:58: Wer so gestärkt aus einem Parteitag kommt kann über sich hinaus wachsen und kann auch Dinge anstoßen, die vielleicht erst mal kontrovers erscheinen.

00:14:08: Und insofern kann man sagen Sie hat zu wenig von dieser Sehnsuchtvorstellung der Linken gemacht, die sie über dem Maßen gewählt haben in einer sehr traditionellen Rolle, die aber erkennbar bei ihr angelegt war.

00:14:25: Sie ist keine Sozialdemokratin, die für moderne revolutionäre Ansätze steht, sondern eher in eine Traditionslinie sich selbst verhaftet und verortet sieht.

00:14:38: Und der modernistische Anzugang sollte ja überlassklingen eigentlich geregelt werden.

00:14:44: Aber der kommt eben sehr stark machtaktisch Im Sowohl als auch daher, im Ungefähren bleibend und so wurde er dann entsprechend auf dem Parteitag hier abgestraft.

00:14:58: Sie haben eben davon gesprochen dass dieser Personalwechsel eine Chance sein könnte in die Offensive zu kommen neue Impulse zu setzen.

00:15:08: Da kam mir der Gedanke das wir das Thema schon mal hatten bei der Kabinettsumbildung der CDU Als wir auch gesagt haben, es wirkt gerade ein bisschen verfahren.

00:15:17: Die Köpfe die dort sind in einzelnen Teilen ziehen nicht mehr richtig.

00:15:20: Neuköpfe würden helfen.

00:15:22: und dann hat Friedrich Merz diese KW-Netzumbildung versenkt durch die Art und Weise wie er sie angegangen hat.

00:15:29: jetzt zeichnet sich bei der SPD ja schon grob ab Wie es weitergehen könnte zumindest beim Amt beim Ministeramt mit Alexander Schweizer dem ehemaligen ananpfälzischen Ministerpräsidenten Der davor ja auch schon Arbeits- und Sozialministerin Renan Falls gewesen ist und sich ja auch in seiner aktuellen Position als Fraktionsvorsitzender sehr häufig über Berliner Themen geäußert hat.

00:15:50: Also ich fand im Gespräch mit ihm, und in der Wahrnehmung von ihm in der Öffentlichkeit merkte man schon das sein Blick auch schon nach Berlin reicht.

00:15:59: Fänden Sie diesen Schachzug eine Kabinettsumbildung wo sie sagen damit könnte man tatsächlich in die Offensive kommen?

00:16:05: Ja diese Personellrochanen, die sie nochmal in Erinnerung gebracht haben, haben das Zeug Zukunft zu erzeugen geradezu.

00:16:16: Und damit ist Zukunft angelegt über neue Personen, ein großes Erwartungsmanagement was dahinter liegt das es nicht nur Konflikte löst sondern mit neuen Ideen etwas eingebracht werden kann und sowas wie ein Grundzug unserer Verhandlungsdemokratie sich übersetzen lässt so eine moderierte Konsensfindung über eine neue Person.

00:16:42: Das ist ein Schlüssel Wenn man sieht, wie wir Mittezentriert hier gerne entscheiden und uns dann auch sehen, dass es damit weitergeht.

00:16:51: Und das war durchaus angelegt in der Märzüberlegung eine Stärkung des Kanzleramtes mit einer neuen Kanzlerin und eine Stärke der Fraktionen.

00:17:06: Und vor allen Dingen durch die Ebene der Kooperation und der Kommunikation, die es zu verbessern.

00:17:10: Dass er das dann wie vieles einfach leider aus seiner Sicht verstolpert hat darüber... Wir haben nur mal alte Dinge auf, sodass daraus nicht der Effekt geworden ist.

00:17:23: Sofern ist die Frage, die wir uns damals auch schon gestellt haben zieht jetzt die SPD irgendwie nach um Umfragewerte zu verändern.

00:17:31: Da ist es jetzt ideal typisch dass einer Ins Amt kommt anders als bei Lindemann zuletzt, der sich intensiv einarbeitet.

00:17:39: Der sich gar nicht einarbeiten muss ist doch interessant.

00:17:42: Das ist ein Profi beim Arbeits- und Sozialthema weil er das ausgeführt hat.

00:17:48: Ein Profi ohne ihn in der Regierungsmanagement Government und Governance, der beherrscht Beides auch in der Art mit unterschiedlichen Koalitionspartnern umzugehen.

00:18:01: Die sogenannte, so hat das immer ganz die gute Ampel zu führen und jetzt auch seine eigene Partei in eine große Koalition in Mainz zu führen.

00:18:12: Das sind schon sehr gute Voraussetzungen wie man mit diesen gigantischen Konflikterausforderung mit den vielen Dilemmata, die auf solche Führungspersonen zukommt Umgehen kann.

00:18:24: und vor allen Dingen als Person ist einfach interessant, wie er jetzt auch wie so ein fröhlicher Verlierer daher kam.

00:18:31: Ja der hat ja die Matchup wieder aufgestellt obwohl sie nach fünf drei Jahren verloren haben.

00:18:40: wir kennen die Gründe die eben nicht nur in die nicht in seiner Person begründet sind weitgehend sondern natürlich auch nicht an einem schlechten Wahlkampf sondern natürlich mit der Bundes-SPD Konstellation eine große Rolle spielten.

00:18:53: Und ein fröhliche Verlierer, weil er alle aufgerichtet hat aus der Stärke heraus auch viel Sozialdemokratie verhandeln zu können in die Koalitionsverhandlungen mit der Union und auch als Person nicht irgendwie beleidigt wird, sondern nach wie vor einfach mit seiner Person Zuversicht ausstrahlt so als Typ und auch nicht als Technokrat, sondern als Pfälzer der Lust auf Menschen hat ganz offenbar.

00:19:27: Und deswegen kann man nur hoffen dass er im Babylon Berlin diese Lust behält und nicht untergeht.

00:19:34: aber das sind so Voraussetzungen die schon mal interessant sind dass er verständlich ist also ein anderes Kommunikationsverhalten hat in Rheinland-Pfalz nach wie vor auf Großresonanz stößt.

00:19:52: Er ist ja auch auf bundespolitischer Bühne oder auch medial bundesweit erprobt, ich habe Auftritte von ihm bei Markus Lanz gesehen beim Marburg-Ölner wo er ja auch deutlich für sozialdemokratische Themen gerade beim Thema Rente zum Beispiel eingetreten ist und dort ja auch Punkte gesetzt hat.

00:20:11: Wie lässt sich denn aus ihrer Sicht aber das Thema übertragen, was sie eben angesprochen haben.

00:20:16: Dass ein Politiker auf Landesebene auch davon profitiert, dass er nahbar ist und regional verwurzelt ist.

00:20:23: Dass er Felser ist, was in der Fall eine große Rolle spielt.

00:20:27: Und dass er natürlich auch punktet damit, dass es einen verbindlichen Eindruck im Eins-zu-Eins Gespräch macht und dass man ihn auch auf Volksfeste schicken kann ohne dass man das Gefühl hat, er wirkt jetzt abgehoben sondern er funktioniert auch in dieser Menge.

00:20:40: Kann das auf Bundesebene, spielt es da eine Rolle oder wie Sie es eben gesagt haben ist das in Babylon Berlin in dem knallharten Geschäft.

00:20:48: Anders weil kurzer Rückblick kurz weg.

00:20:51: ehemalige quasi hier Volkstribunen Anführungszeichen als damaliger Rheinland-Pfälzischer Ministerpräsident und ja wirklich unumstritten hier im Rhein-Rhein-Pfalz ist an der Zeit lang als SPD Vorsitzender eingesprungen Und da hat die Berliner Blase auch geschafft mit einer anderen Umgangsart ihn nach und nach zu vermirben, weil dieses Argument des Heimatverbundenen nicht gezogen hat.

00:21:13: Das stimmt.

00:21:14: An der Seite sehen wir bei Pistorius, nach wie vor eine der beliebtesten Politiker immer während der Oberbürgermeister.

00:21:21: als Typus war er viele Jahre in Osnabrück und das hatte er in die verschiedenen neuen Ämter als Innenminister und Verteidigungsminister übernommen.

00:21:31: Er wirkt nicht technokratisch abgekapselt.

00:21:33: zuletzt auch die Aktion letzte Woche da in Berlin mit hohem Symbolkraft, also ein Macher nach wie vor, der einfach was bewirken und verändern will.

00:21:44: Das spürt man.

00:21:45: Der hat sich da nicht kaputt machen lassen noch nichts ermürben lassen.

00:21:48: Also es gibt Möglichkeiten aber das ist nicht nicht einfach.

00:21:52: zunächst kann er sagen kann man sagen ja reinerfalls ist so wie früher das Saarland Die Hälfte der Kabinettsmitglieder gefühlt alle Saarländer.

00:22:03: Jetzt haben wir drei die Rheinland-Pfälzer, Hubertz, Hubig und Schweizer.

00:22:10: Und das ist ja für sie auch toll manchmal als Chefredakteur, dass so die Hauszeitung praktisch zu haben von drei Kabinettmitgliedern, die zentrale Zeitung und darüber mitzubestimmen können in welche Richtung die drei laufen?

00:22:26: Das ist doch... Sie können doch vor Kraft jetzt auch nicht mehr laufen!

00:22:29: Ja und Sie vergessen, dass die Bundestagspräsidentin auch aus unserer Region kommt.

00:22:32: Ja genau klar also vier zentrale Verfassungsorgane hängen Ihnen an den Lippen.

00:22:41: das ist schon beeindruckend.

00:22:43: Ich werde künftig den ganzen Tag noch mehr telefonieren einfach und noch mehr versuchen unsere Wirkung jetzt zu entfalten.

00:22:49: Ja also Rheinland-Pfalz prägt und das ist für die SPD ja komplett neu weil die SPD normal niedersächsisch dominiert ist über viele Jahre als Personalreserve für alles.

00:23:03: Und sofern ist es eine neue, eher vielleicht auch leutzelige Herangehensweise, Bürgern näher Themen zu vermitteln.

00:23:12: Aber klar diese Bewerbungsprobe kommt dann wenn man in so einem Amt ist.

00:23:16: aber interessant sind ja die Personen die nach wie vor populär bei den Bürgeren und diese Menschen sind in der Regel eher Partei fern, wenn wir uns die Personen mal angucken.

00:23:30: Sie sind zumindest in die Ämter gekommen nicht als strikte Parteisoldaten.

00:23:37: Pistoeus oder Ötze mir zuletzt so bestimmte Leute, die man sich anguckt, die immer beim Ranking oben sind haben eine Parteifarbe aber nicht die pure Farbe.

00:23:48: das finde ich eine interessante Konstellation.

00:23:51: und ja Wie das bei Schweizer sein wird, werden wir weiter beobachten.

00:23:57: Weil er in der Tat erst auch Programmträger.

00:24:00: Man verbindet sozialdemokratische Ideen mit ihm.

00:24:03: Keine technokratischen Managementideen.

00:24:07: aber wie parteisoldatisch ist er angelegt?

00:24:12: Wie groß ist denn aus Ihrer Sicht wenn Sie das mal beschreiben mögen die Wirkungsmacht eines Ministers?

00:24:17: Wir haben auf der einen Seite eben schon besprochen dass Köpfe prägen und das Köpfen Sympathien erzeugen können oder eben zum Teil auch Antipathien, also sie polarisieren.

00:24:27: Auf der anderen Seite ist ein Minister eingebettet in einen Koalitionsvertrag, in eine Koalition, in einer Fraktion die auf Bundesebene hat.

00:24:38: Welchen Gestaltungsspielraum hatte denn dann der Kopf eines Ministeriums?

00:24:42: Und welchen hatte vielleicht doch nicht?

00:24:43: Ja den einen Nachteil hat er dass er keinen Bundestagsmandat hat.

00:24:47: Er kann also in die Fraktion nicht so reinwirken, wie er es machen müsste.

00:24:52: Wie das Bärbel Basia gemacht hat oder hätte machen können.

00:24:57: Er hat einen zweiten Nachteil, dass die Rhein-Westfälzische Gruppe ihm der Fraktionen nicht gigantisch groß ist.

00:25:05: Zwar wird die Minister und Titel gesprochen Das ist anders bei Niedersachsen oder NRW Und vieles wird vor Fraktionssitzung genau entschieden entlang Landeszuordnungen, das ist nach wie vor eine wichtige föderale machtpolitische Konstellation.

00:25:25: Also hier bringt er ein paar Nachteile mit die er kompensieren muss indem er sich noch stärker darauf fokussiert dass er die Zustimmung eben aus den entsprechenden Ausschüssen des Bundestags braucht und aus dem rein zentralen wichtiger Akteure, Helfer, Mitstreiter der SPD-Fraktion.

00:25:47: Aber er ist so klug im Parlamentarismus unterwegs gewesen, dass ich ganz sicher bin, dass er das Beherzige hat auch unterschiedliche Rollen ja gelehrt als Oppositionsführer im Landtag mit scharfen Reden und Auseinandersetzungen genauso wie als Ministerpräsident zusammenführend.

00:26:07: also ich glaube diese Form des Notwendigen moderierten Konsensstiftens wird ihm ein großes Anliegen sein und er kann dann als Person, wenn er weiß wie er hinter sich bringen muss auch viele Ideen so abbinden dass sie am Ende eine Kabinettsreife hinbekommen.

00:26:26: Aber es setzt eine politische Steuerung voraus die nicht anordnet sondern umarmt und alle umarmten.

00:26:37: Insofern ist aber der Typ zu.

00:26:41: Jetzt hat er den größten Vorteil, dass er alles überblickt.

00:26:46: Sie sind ja auch schon lang aber es ist noch mal ein bisschen länger, ich glaube zwei Meter sechs oder was wird immer gesagt?

00:26:52: Dass er politisch versuchen muss nie so zu wirken das er von oben herab guckt und eher dann umarmt damit man mehr halten sichern kann.

00:27:04: also es hängt vom Alltag ab wie die neue Person auf andere zugeht.

00:27:12: Denn vieles aus dem Haus ist ja vorbereitet für die Reformagenda, aber sie ist noch nicht kabinettsreiflich abgestimmt.

00:27:18: also diese Abstimmungsprozesse da muss sich persönlich reinwerfen und werben um mit Loyalität mit Ideen vielleicht auch einen Konsens herbeizuführen der nicht das minimal ist was am Ende übrig bleibt sondern etwas Neues enthält.

00:27:37: Und da ist auch der Zugang von neuen Personen als Möglichkeit, dass sie das dritte praktisch sehen was als Ausweg vielleicht bisher nicht sichtbar war.

00:27:48: Auch die verkämpften Vorargumente sind ja alle weggefegt in einem neue Argumentätspiel also die ganz viele Möglichkeiten was festgefallen ist aufzulösen durch diese neue Person wenn er das nutzt Wenn er anordnet aus dem Ministerium heraus wird es überhaupt nicht gelingen aber Er muss die verrücktesten Konstellationen einbinden aus der Koalition und aus den eigenen Reihen, um sie zu überraschen mit den Ideen was das für alle am Ende an Vorteilen bringen kann.

00:28:21: Und da liegt der Reiz des Neuens.

00:28:23: Das ist unglaublich zeitaufwendig aber es ist auch nicht in Organigrammen ablesbar.

00:28:28: Aber darin liegt die Möglichkeit und so eine Rolle trauen ihm glaube ich viele zu.

00:28:36: Ich finde an diesem Beispiel immer interessant, welche wegepolitische Karrieren auch nehmen können.

00:28:41: Weil er ja schon als Rheinland-Pfälzischer Arbeits- und Sozialminister zum einen von der damaligen Ministerpräsidentin Malu Dreyer ein Superministerium bekommen hat – da war ja auch noch das Digitale mit dabei!

00:28:51: Und man spürte damals auch schon vielleicht in den Diskussionen oder Rangeline mit einem Michael Liebling als Innenminister, dass dann nach dem nächsten Schritt kommen soll und dass er natürlich die Nachfolge von Malo Dreyer im Blick hat.

00:29:03: Dort hatte sich ja dann auch durchgesetzt, war dann anderthalb Jahre lang Ministerpräsidenten oder fast zwei, hat dann die Wahlniederlage einkassiert und das er jetzt nicht auf ewig Fraktionsvorsitzender bleiben wird im Rheinland-Pferdischen Landtag.

00:29:16: Das war mir eigentlich schon klar weil man immer wenn man den Reden gehört hat gemerkt, dass da noch was kommen sollte.

00:29:23: Und dann ist die Tür in Rheinland-Pfalz zugegangen und jetzt ist sie in Berlin aufgegangen.

00:29:26: Und schon ist man in Berlin Bundesminister, und war vor einem halben Jahr noch Rhein-Rhein-Pfälzischer Ministerpräsident.

00:29:32: Schon interessant!

00:29:33: Es ist auch immer eine Frage von Timing das politische Geschäft.

00:29:35: Ja deswegen rate ich Ihnen, dass Sie da auch mal ein bisschen mehr hinfahren.

00:29:40: Das ist zwar bilonisch verstellt aber nicht schlecht.

00:29:45: also man hat Alexander Schweizer auch schon vor zehn Jahren sehr intensiv in Berlin auf Fohren getroffen, auf Kongressen getroffen.

00:29:55: Er ist in der Bundes-SBD gut verankert in verschiedenen Arbeitsgruppen immer schon wieder hat also nie gefremdet.

00:30:04: Kaum jemand habe ich so oft früher noch am Flughafen Tegel getroffen wie Alexander Schweizer von der Rheinland-Pfälzischen Politik.

00:30:14: und das ist einfach dann auffallend dass sich da einer immer schon wohlgefühlt hat und auch durchaus seine Zukunft in dem Bereich gesehen hat, ohne das präzise natürlich steuern zu können.

00:30:26: Aber das fällt einfach auf!

00:30:28: Und ich erinnere mich an ein Interview mit unserem jetzigen, einer Pfälzischen Ministerpräsidenten Schneeder der ja für sich, dass Berliner erst mal weit von sich gewiesen hat, wenn er ausgeschlossen hat, dass das eine andere Terrasse ist.

00:30:43: Es ist schneller, es ist abgründiger.

00:30:49: Man muss ruchloser sein.

00:30:51: Das ist vor allen Dingen medial eben umstellter.

00:30:55: Es ist noch Öffentlichkeit verzerrter.

00:31:00: Also da muss man schon gepanzert hingehen und daran schuld sind auch ihre Kollegen.

00:31:08: das müssen sie einfach mal wieder von mir hören.

00:31:12: Bin ich gewohnt mittlerweile ja?

00:31:14: im wöchentlichen oder zweiwöchlichen Rhythmus, wobei ich zumindest dort bei den Kollegen habe jetzt keine direkte Verbindung zu.

00:31:21: Was mich aber noch interessieren würde Herr Korte wäre der Blick nach Rheinland-Pfalz.

00:31:25: dass eine schwarz rote Koalition kein Automatismus ist er gut zusammenarbeitet sehen wir auf Bundesebene.

00:31:30: Wir haben hier in Rhein an Pfalz lange Zeit eine Ampel gehabt vor allen Dingen auch ein SPD in der Landesregierung die bei der letzten Landtagswahl eben die Staatskanzlei hergeben musste und an die CDU abgegeben hat, jetzt als kleinerer Partner in einer großen tatsächlich in reif für Rheinland-Pfälzische Verhältnisse beziehungsweise für bundesdeutsche Verhältnisse noch großen Koalitionen teil ist.

00:31:51: Und es wurde lange beschrieben dass zwei Stabilizierungen stabilisierende Anker, A. Gordon Schneider als neuer Ministerpräsident sind und eben Alexander Schweizer der als Ministerpräsident nicht nur die Koalitionsverhandlungen geführt hat sondern jetzt auch noch den Fraktionsvorsitz übernommen hat um die Themen zu ordnen.

00:32:09: Jetzt fehlt dieser eine Anker in Rheinland-Pfalz und auch Gordon Schneide hat sich ja in den letzten Monaten als Ministerpresident auch schon Richtung Berlin positioniert so dass ich das Gefühl hatte diese Koalition wurde schon von zwei Schwergewichten getragen.

00:32:23: jetzt fehlt die eine Seite.

00:32:24: was kann das denn für Rheinland-Pfalz und die SPD hier bedeuten?

00:32:28: Ja, da entsteht oder kann entstehen ein Machtbarko um was praktisch in den nächsten Stunden und Tagen wieder zu füllen ist.

00:32:38: Die Frage ist mit wem?

00:32:40: also gibt ja Überlegungen zu sagen man bleibt Landesvorsitzender das hat ja Julia Glöckner auch vorgemacht und hat dann aus Berlin weiter auch in Rheinlandsfalls mit gemischt.

00:32:55: Also es gibt ja auch solche Überlegungen.

00:32:58: Dann kann man das Machtmaku um auffüllen, wenn das nicht der Fall ist, dann ist die Frage wer zugreift von der Sozialdemokratie in Mainz?

00:33:08: Weil wenn einer weggeht fühlt sich das automatisch auf.

00:33:13: Nicht automatisch aus, sondern es müssen jetzt einige sich neu positionieren und diese Lücke... Diese verdammte Lücke mit Herrn Meyerhoff Ausfüll.

00:33:26: Das wird interessant zu sehen sein, weil da können eben auch Personalrochaden folgen.

00:33:31: Ausgangspunkt glaube ich ist die Frage ob Alexander Schweizer ein Standbein Ihnen reinerfalls behalten will?

00:33:40: Und das wäre natürlich naheliegend dann zu sagen, er behält den Kommissarischen oder macht aus dem Kommissarischen Landesvorsitz einen richtigen Landesvoresitz.

00:33:48: Aber das weiß ich nicht.

00:33:50: Das ist reine Spekulation.

00:33:52: aber dann könnte man so ein Machtverfall Richtung Berlin aus seiner Sicht aufhalten.

00:33:58: Aber vielleicht will er das genau auch nicht und es gibt jetzt Spielraum frei für andere in der Sozialdemokratie, aber es müssen einige natürlich jetzt Farbe bekennen innerhalb der Rheinland-Pfälzischen Sozialdemokratie.

00:34:12: Und natürlich auch beim Thema Fraktionsvorsitz weil wir jetzt entweder die Möglichkeit hätten wo wissend dass wir gerade ein Podcast aufnehmen und vielleicht in ein paar Stunden oder wenn sie liebe Hörerinnen und Hörern diesen Podcast hören sich die Frage schon erübrigt hat.

00:34:25: aber nach unserem aktuellen Wissensstand wenn's noch nicht gelöst ist gibt es die beiden Möglichkeiten das aus der Fraktion jetzt jemand die Hand hebt und sagt, ich würde gerne Fraktionsvorsitzender werden oder dass man es wie sie es beschrieben hat mit einer Personalruchade insofern versucht mit einer namhaften Lösung zu besetzen.

00:34:41: Weil die SPD ja tatsächlich jetzt bei der neuen Kabinettsumbildung nach der Wahl drauf geachtet hat das ja die vorherigen Minister auch weiterhin Mister geblieben sind.

00:34:51: also ist jetzt erst mal nicht wie bei anderen Wahlen oder bei anderen Regierungsbildungen so gewesen, dass namhafte Leute auf der Strecke gebliebene sind Sondern da ist ja jeder in Ampenwürden geblieben.

00:35:01: Das heißt, wenn Betzinglichtentheller oder Sven Teuber die da immer mal genannt worden sind, betzinglichtentehler jetzt als stellvertretende Ministerpräsidentin kommt nicht dafür infrage, Sven Teiber dem das immer mal zugeschrieben wurde hat jetzt gerade sein neues Ministeramt bekommen.

00:35:16: Das wäre vielleicht eine Lösung tatsächlich mit Blick auf die Landtagswahl, die dann ansteht was man sich vorstellen könnte.

00:35:23: aber das wäre natürlich eine Kabinettsumbildung für einen Fraktionsvorsitz.

00:35:27: Das muss man dann auch in meinen Relationen setzen.

00:35:29: Ja,

00:35:29: also formal ist die Voraussetzung ein Abgeordneten-Mandat zu haben, sonst kann man die Fraktionsvorsitzender werden und da kann man sich von irgendeinem von außen holen.

00:35:38: Das ist die Voraussetzung aber das kann genauso kommen wie Sie es geschildert haben.

00:35:43: Es ist ein Machtmobilier was jetzt seit Stunden im Bewegung ist weil einen Zentralaktor wegfällt.

00:35:51: Und diese Koalitionsverhandlungen, auch die Riehungsbildung ist unter sehr stabilen Aspekten machtpolitisch zustande gekommen.

00:36:03: Durch diesen Machtaktör Schweizer, der eben am Wahlabend gesagt hat das ist seine Mission jetzt als einer der die neue Rolle annimmt er verliert aber er gestaltet neu.

00:36:19: und dass es der entscheidende Drehpunkt gewesen nicht einfach zu sagen ich Ich bin einfach traurig und mal gucken, was wir jetzt daraus machen.

00:36:28: Sondern es war Angriffsmodus.

00:36:31: Aber sich erst erarbeiten musste?

00:36:33: Weil da vorher die Elefantenrunde beim ZDF... Das

00:36:35: stimmt!

00:36:36: ...mit Ihnen oder in Ihrer Anwesenheit im Studio zumindest.

00:36:38: Das stimmt das war sehr lange als er dann rauskam dass viel länger als bei anderen.

00:36:45: Das war das Besondere.

00:36:46: aber als er kam hat der eigentlich die Worte zukunftsfähig gesetzt Und was missionarisches geradezu übermittelt, wie man erfolgreich scheitern kann.

00:36:58: Wie kann man aus dem Scheitern das Optimum herausholen?

00:37:02: Das ist das Interessante und wenn jetzt einer weggeht es eben auch die Frage, wie kann man das Optimium macht politisch Füllen aus Sicht der Sozialdemokratie und die Union wird alles daran setzen dass das gut und klar und verlässlich läuft um die Koalition weiter so ruhig führen zu können, wie das bislang ja für uns als Bürgerinnen und Bürgersicht bei ist.

00:37:29: Und dann hoffen wir mal im Sinne der stabilen Bundeskoalition dass erfolgreich scheitern nicht das Motto von Schweizer auch in Berlin bleibt sondern dass er dort erfolgreich als Minister handelt?

00:37:40: Ja mit dem Missionarischen das finde ich interessant weil jetzt gestern auch Gauck in der Klausurtagung der Union die heute weiterläuft Und das ist ja auch ein großer Demokratiemissionar.

00:37:54: Mit dem Freiheitsthema hat er nicht nur seinen Weg gemacht und ich fand in der Zeit auch immer interessant diese Koppelung zwischen Gauck und Merkel, die ja unterschiedlicher nicht sein können – zwar zwei ostdeutsche Akteure aber doch sie oft in dieser kalten Rolle einer fast schon Eisprinzessin und eher in dieser gefühlsvollen Rolle es immer wieder häufig zu schaffen, zumindest sich selbst zu Tränen, zu rühren in Reden.

00:38:25: Und diese gefühlspolitische Unterschiedlichkeit fand ich eine sehr interessante politisch-kulturale Note in der Zeit, in der beide aktiv waren.

00:38:33: und wenn wir sagen dieses missionarische auch gefühlspolitische das Emotionale also der Populismus der Mitte, der demokratische Populisme der Meere auch dieses Wir neu der Zugehörigkeiten formuliert dann brauchen wir eben solche Typen, solche Ansprachen und mehr davon im Prinzip.

00:38:52: Weil das ein Geschäftsmodell ist mit dem die AfD vor allen Dingen an den radikalen Rändern sehr stark damit wirbt.

00:39:03: Und da bei dem Thema bleibt die Frage ob dieses gefühlspolitische Emotionale diese Übersetzungsleistung auch von dem neuen Bundes- und Arbeitsminister ausgehen könnte?

00:39:18: Apropos missionarische Akkorde, haben Sie in dieser Woche viele berufliche Termine?

00:39:26: Überschaubar.

00:39:26: Ich habe einen Frankfurter Tag und ein Bonnertag mit Vorträgen und Gremien aber sonst ist es überschaubart!

00:39:38: Dann vielen Dank für diese Einschätzung an einem aus politischer Sicht aufregenden unter eignisreichem Montag.

00:39:45: deswegen perfekte Zeit.

00:39:47: Vm Podcast Kort und Ring.

00:39:49: Danke Ihnen da draußen fürs Zuschauen und zu hören!

00:39:53: Wir wünschen Ihnen eine schöne Woche, bedanken uns fürs Zuhören – bis dahin auf Wiedersehen und tschüss!